I. Kein eindeutiges Profil Regierungswechsel und vorgezogene Neuwahlen gehören in der Bundesrepublik Deutschland zu den außergewöhnlichen Ereignissen, die auf die politische Atmosphäre geradezu elektrisierend wirken In solchen Situationen bricht die Oberfläche der zahlreichen Selbstverständlichkeiten des politischen Alltags auf: Fragen zum politischen Stil, an die politische Kultur werden nachdrücklicher formuliert; der Bedarf an befriedigender Orts-und Positionsbestimmung wird dringlicher artikuliert. Wer diesen vielfältigen Verästelungen der aktuellen Diskussion nachgeht, erfährt sehr bald, daß sie letztlich nur verschiedene Ausdrucksformen jener grundsätzlichen Nachfrage nach einer überzeugenden Definition der Identität sind.
Bereits 1966 hat Karl Jaspers in seinem Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?" zur notwendigen Besinnung aufgerufen: „Man hat von einem Vakuum unseres politischen Bewußtseins gesprochen. Wir haben in der Tat noch kein in den Herzen gegründetes politisches Ziel. Es gibt für uns noch immer keinen politischen Ursprung und kein Ideal, kein Herkunftsbewußtsein und kein Zielbewußtsein, kaum eine andere Gegenwärtigkeit als den Willen zum Privaten, zum Wohlleben und zur Sicherheit." In vielem klingt diese Anklage den heutigen Situationsbeschreibungen sehr ähnlich. Sind wir bis heute etwa entwurzelt, ohne Ursprung und Ideal geblieben?
über Deutschland intensiver nachzudenken, ist an der Zeit. Die labilen Ambivalenzen der Gekürzter Vorabdruck aus dem vom Autor herausgegebenen Sammelband „Die Identität der Deutschen", der in der Schriftenreihe der Bundeszen-Itale für politische Bildung als Band 200 im Früh-lahr 1983 erscheinen wird. deutschen Gemütslagen füllen inzwischen — die ganze Breite des politischen Spektrums abdeckend — die Regale der Büchereien „Ein schwieriges Vaterland", „Die Deutsche Einheit — Hoffnung, Alptraum, Illusion?", „Die Angst der Deutschen“, „Legende und Wirklichkeit der deutschen Gefahr", „Die verunsicherte Republik", „Die deutsche Neurose“ — all diese Formeln sind Momentaufnahmen einer Suche nach der Identität der Deutschen. Unsicherheiten solcher Art werden auch von der sozialwissenschaftlichen Forschung bestätigt
Die Zweifel sind groß, ob Nationalstolz notwendig oder schädlich ist, ob Nationalstolz und politische Existenzfähigkeit in einem engen Zusammenhang stehen. Internationale Umfragen zeigen, daß die Deutschen in ihrem Nationalstolz weit hinter vergleichbaren an-deren Industriestaaten Zurückbleiben Traumatisch wirkende Niederlagen, Verlust des positiven Selbstbildes — dies mögen zentrale Ursachen dafür sein. Aber dennoch haben die Deutschen Loyalitäten entwickelt, die über die Grenzen ihres heute bestehenden Staates hinausgehen. Die Bürger der Bundesrepublik Deutschland besitzen eine positive Prädisposition zu Fortschritten in der Deutschen Frage und sie sind ausgeprägt am Schicksal der deutschen Mitbürger in der DDR interessiert
Bei den Antworten, die die Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf die Frage nach der Position ihrer Republik geben, versteht sich die Vielfalt, ja auch die Widersprüchlichkeit von selbst — schließlich leben wir in einem pluralistisch verfaßten und organisierten Land. Neben skeptischen Fragezeichen weisen die Bundesbürger auch mit einigem Stolz auf das Erreichte hin: Die Bundesrepublik Deutschland ist eine stabile Demokratie, geachteter Partner in West und Ost, ein Land des wirtschaftlichen Wohlstandes und der sozialen Sicherheit. Dennoch läßt sich in der langfristigen Entwicklung des Meinungsklimas in der Bundesrepublik Deutschland ein neuer Grundzug feststellen, über die Jahre wachsen Skepsis und Befürchtungen. Der Schwund an positiver Zukunftserwartung ist signifikant. Von der großen Zukunftsgewißheit der Deutschen — einer der zentralen Quellen des politischen und wirtschaftlichen Aufstiegs — ist nicht mehr viel geblieben. Nach Abschluß einer Untersuchung über die künftige Entwicklung Deutschlands stellt der amerikanische Zukunftsforscher Hermann Kahn lapidar fest: „Man kann sogar sagen, daß es in Deutschland überhaupt noch keine langfristige Perspektive gibt, die der zukünftigen Entwicklung eine Richtung weist."
Die politische und soziale Lage in Bundesrepublik Deutschland hat offenbar viele nachdenklich werden und besorgt fragen lassen, wie man die neuartigen Problemstellun -gen meistern soll, innenpolitisch wie international. Allzu viele Anlässe ziehen die Phantasie negativ in ihren Bann:
— brutale Gewaltanwendung in der internationalen Politik mit der Gefahr der weltpolitischen Eskalation;
— Unfähigkeiten und Hilflosigkeiten von internationalen Weltmächten und Organisationen; — Probleme der Zukunftsinvestitionen und Gefahren der Technologie.
Dies alles weist bedrängende Züge auf; und die berufsmäßigen Beobachter unserer Zeit sind auch eher ratlos, unsicher, verwirrt. Sie berichten von Unregierbarkeit der pluralistischen Demokratie; sie sprechen von Sinn-krise und Staatsverdrossenheit, von kulturellem Umbruch und vom Zerfall traditioneller Wertsysteme.
In einem ganz merkwürdigen Kontrast zu diesen skeptischen Eindrücken steht dann die alltägliche Erfahrung der Stabilität und Normalität unserer Gesellschaft. Wir erleben keine revolutionären Umbrüche, keine umfassende Verelendung, keine Bestätigung all der düsteren Untergangsvisionen. Unser gesellschaftliches Leben ist weitgehend geprägt von unbefragt selbstverständlichen Vollzügen. Die Zeichen der Zeit verraten also kein eindeutiges Profil. Viele Bürger der Bundesrepublik Deutschland haben offenbar das diffuse Empfinden, an der Grenze zu einer neuen Epoche zu leben — ohne aber präzise angeben zu können, worin dieser Epochenwandel besteht oder bestehen soll. In diese ratlose Normalität stößt in wachsendem Maße die zweifelnde und kritische Frage nach den Maßstäben und unserer Republik. Werten Diese Frage nach den Handlungsmaximen der Bundesrepublik Deutschland wird nicht nur von innen, sondern nicht zuletzt auch von außen aufgeworfen. Nach wie vor existieren bei den Nachbarn auch negative, vergangenheitsbelastete Deutschlandbilder. Mißtrauen flackert immer wieder auf — vor einer allzu ausgeprägten nationalen Gesinnung ebenso wie vor einem allzu unterentwickelten Patriotismus; natürlich ist manchmal auch die Angst vor einem allzu starken Deutschland nicht zu übersehen; das Bild vom „unheimlichen Deutschen" paart Mißverständnisse von draußen mit Übertreibungen von drinnen skeptische Fragen werden bei den Nachbarn laut, ob etwa die Deutschen sich wieder auf einen Sonderweg begeben; das Gespenst von Rapallo wird bemüht, Ostpolitik nicht als Normalisierung verstanden, sondern zum Appeasement verzerrt
Die Deutschen sind aus historischen, machtpolitischen und geographischen Gründen weniger als andere in der Lage, diese Vorhaltungen und Vorbehalte der Nachbarn souverän zu ignorieren: „Die Wichtigkeit des Blickes der andern für die Einschätzung des eigenen Landes und Volkes, des Fremdverständnisses für das Selbstverständnis ist bei den Deutschen so groß, daß dieser Umstand, obgleich bekanntlich alle Verallgemeinerungen über Völker falsch sind, am ehesten als eine solche gelten kann."
II. Herkunftsbewußtsein
Geschichtsbewußtsein vergegenwärtigt eigene und fremde Identität. Von draußen betrachtet gibt die Gemütslage und die Vorstellungswelt der Deutschen offenbar manche Rätsel auf; es ist mancherorts der Eindruck entstanden, den Deutschen sei ein natürliches Vaterlandsgefühl abhanden gekommen Als Beispiel mag der Schweizer Schriftsteller und Germanist Adolf Muschg dienen, der nachdenklich formulierte: „Gehen die Deutschen mit ihrer Identität so großzügig um, oder so wegwerfend? ... Es ist eins, glaube ich, die Quittung der Geschichte zu unterschreiben als ehrlicher Schuldner. Es ist ein anderes, zugleich aus der eigenen Geschichte auszutreten. Es ist eins, daß die eigene Nation nie mehr das Letzte sein darf. Darf sie darum nie das Selbstverständliche sein?" Die Quittung der Geschichte unterschreiben, aus der eigenen Geschichte aussteigen, aus der Geschichte lernen, aus der Geschichte die Maßstäbe für das Selbstverständliche entwickeln — damit sind Stichworte für den Umgang der Deutschen mit ih-rer Geschichte gegeben, die eingehendere Überlegungen verdienen.
Die Frage, was Deutschland sei, durchzieht unsere Geschichte als Ausdruck der Permanenz eines Problems. Zunächst ist daran zu erinnern, daß das Einheitsproblem in der deutschen Geschichte in zahlreichen Varianten aufgetreten ist Es gab das Deutschland des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation, es gab das Ringen um die Alternative Groß-oder Kleindeutschland, es gab das Deutsche Reich Bismarcks und dann die Verstümmelungen durch den Friedensvertrag von 1919, es gab das Großdeutsche Reich der Nationalsozialisten, seine Niederlage und schließlich die Entstehung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik.
Zum generellen Hintergrund ist zu beachten, daß Nation und Nationalstaat historisch gesehen erst relativ spät wirklich relevant geworden sind Es handelt sich um ein Phänomen der Neuzeit, daß sich höchstens bis zu den niederländischen und englischen Revolutionen des 16. und 17. Jahrhunderts zurückverfolgen läßt. In den meisten westeuropäischen Ländern entwickelte es sich erst mit der Französischen Revolution zu einer zentralen politischen Kraft.
In Deutschland ist die nationalstaatliche Einheit im Unterschied zu den großen westeuropäischen Staaten Frankreich, England, Spanien erst spät, unter Bismarck, gewonnen und schon wenige Jahrzehnte danach, unter Hitler, wieder verspielt worden. Der Nationalstaat ist also nicht die selbstverständliche Norm der deutschen Geschichte; die verspätete Entwicklung Deutschlands zu einem Nationalstaat mag eine der Ursachen für das besonders hektische und intensive Empfinden des Nationalgedankens gewesen sein. Erst 1871 ist es Deutschland gelungen, sein nationales Problem in einer begrenzten Form zu lösen. Im Zusammenwirken vieler Kräfte war ein einheitlicher deutscher Nationalstaat zustande gekommen, der den Deutschen ein bis heute nachwirkendes Raumbild ihres nationalen Bewußtseins gab; in dieser Bismarckschen Prägung hat die deutsche Geschichte die Nation als politische Realität erfahren. Die tief prägende Wirkung dieses historischen Datums und seiner Fortsetzung durch die Weimarer Republik zündet bis heute im Ringen um die Frage nach der Einheit der Deutschen Nation weiter nach. Gleichzeitig ist nicht zu übersehen, daß im 20. Jahrhundert allein eine Generation drei tiefe Kontinuitätsbrüche (1918, 1933, 1945) erleben mußte, die bis in die Wurzeln des nationalen Selbstverständnisses hinabreichten; und dennoch fühlen sich die Deutschen an die Kontinuität und das Ethos der Nation gebunden, woraus sich auch die Forderung nach Wiedervereinigung ableitet
In seiner Geschichte ist Deutschland zwar eingebettet gewesen in die Entwicklung der internationalen Umwelt, in die Geschichte des Abendlandes und die Geschichte Europas. Das, was die deutsche Geschichte aber besonders kennzeichnet, ist ihr außerordentlicher Mangel an Kontinuität Dieser Mangel an Kontinuität zeigt sich im Fehlen der staatlichen und räumlichen Kontinuität; er zeigt sich auch im Fehlen einer Kontinuität der geistigen Substanz: statt dessen die geistige Spaltung im Konflikt der römischen mit den germanischen Rechtstraditionen, im Konflikt des römisch-katholischen Christentums mit dem Christentum der Reformation, im Konflikt zwischen nationaler Heilsphilosophie und erfahrbarer geschichtlicher Zerrissenheit.
Ein Dualismus politisch-kultureller Impulse durchzieht also die deutsche Geschichte und eröffnet wohl auch den Zugang zu ihrer bestürzenden Dialektik von schöpferischer Leistung und zerstörerischem Niedergang. In Deutschland hat sich der geistig-politische Messianismus nicht im Vorgang politischer Modernisierung abnutzen können — so wie dies bei den Nachbarvölkern der Fall war Die geistige Verheißung wurde geradezu zur Kompensation des politischen Scheiterns. So konnte auch für viele Bürger die „Schmach von Versailles" nur das konkrete politische System, nicht aber das geistige Reich der Deutschen treffen. An die Fundamente der ersten deutschen Demokratie waren die geistigen Sprengsätze gelegt, bevor sie überhaupt die Chance hatte, ihre Bewährungsproben zu bestehen. Die geistige Distanz zu einem politischen System, das als unvollkommen gilt, wird so zu einem gravierenden Problem der deutschen Geschichte. So konnten die Deutschen die Erfahrung ihrer Unterlegenheit im Ersten Weltkrieg wettmachen durch den Zweifel am Wertsystem der Sieger. Die moralisierenden, romantischen Vorbehalte gegenüber den konkreten Erscheinungsformen der Politik, gegenüber der demokratisch organisierten Industriegesellschaft bestimmten die so folgenschwere Distanz gegenüber dem System von Weimar und bestimmten auch die Suche nach einer Mittlerposition zwischen Ost und West Diese geistig-politische Geschichte der Deutschen kennt in besonderer Weise die mentalen Vorbehalte gegenüber allen Verortungen und Verankerungen im konkreten politischen Rahmen. Der Traum von der nationalen Revolution im Deutschland des 20. Jahrhunderts erhielt so seine verheerende Chance. Die Vorbehalte gegenüber der demokratischen Wirklichkeit haben sich verwurzelt im Nationalismus und in antiwestlichen Affekten. Der Abbau fragwürdiger Traditionsbestände' wurde so zum großen politischen Aufga-benkatalog deutscher Politik nach dem Untergang des Nationalsozialismus. Insofern kann auch der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Zusammenschluß Westeuropas unter dem Gesichtspunkt der Vergangenheitsbewältigung verstanden werden. Es galt, Deutschland auch vor sich selbst zu schützen — ein Anliegen, das beispielsweise Golo Mann als ein wichtiges Element der Politik Konrad Adenauers identifizierte: „Wie Metternich hätte er sich den Arzt im großen Weltspital nennen können, denn er hatte unbedingtes Vertrauen in den eigenen Verstand, aber sehr geringes in den der Nation, die er zweimal-so argen Unfug hatte treiben sehen.“
Schon im frühen 19. Jahrhundert lassen sich jene Ideen beobachten, die davon ausgehen, es genüge, die traditionellen Formen konkreter Herrschaft zu zerstören, um eine befreite, vom Egozentrismus der einzelnen Menschen unbelastete Gesellschaft zu erhalten, in der sich jeder konfliktlos frei entfalten könne. Schon hier vollzieht sich partiell eine geistige Auflehnung gegen jene Entwicklungstendenzen, die auch die westlichen Gesellschaften der Gegenwart kennzeichnen: gegen die arbeitsteilige, auf Verträgen gründende, durch eine Rechtsordnung gesicherte bürgerliche Gesellschaft und ihre Institutionen. Möglicherweise ist dies ein Versuch der Kompensation eines lebhaft verspürten und vielfach reflektierten Mangels an geistiger Identität mit der eigenen Zeit: Faktische Gegensätze werden ihres pragmatischen Charakters entkleidet, ins Prinzipielle erhoben und zur kompromißunfähigen Absolutheit von Wesens-kämpfen gesteigert.
Das besondere Problem für Deutschland bestand nun darin, daß das Konzept und der Verwirklichungsversuch des demokratischen Verfassungsstaates aus dem Westen importiert wurde. Der Widerstand gegen die Rationalität dieses Verfassungsstaates konnte sich so der verbreiteten Distanz gegenüber Siegermächten bedienen. Darin begründete sich eine geistige Verkrampfung gegenüber dem Westen. In der Wilhelminischen Ära wurde eine wichtige Minderheit der deutschen Intelligenz zum Träger dieser geistigen Tradition; sie bewahrte die antiliberale, antiegalitäre und antirationalistische Elitegesinnung.
Mit dem Zusammenbruch im Jahre 1918 entfiel die emotionale Integrationskraft des Kai-serreichs, was gewisse romantische Defizite offenlegte. Mit Skepsis, wenn nicht gar mit feindseliger Distanz begegneten weite Kreise der deutschen Intelligenz dem neuen, demokratischen Staat, den sie als bloßen westlichen Import empfanden. Die komplizierten Mechanismen der Konfliktregelung in der Demokratie ließen die Sehnsucht nach der Rückkehr zu einer neuen Gemeinschaft wachsen. Man übte Kritik an der Industriegesellschaft, am Liberalismus, am Parlamentarismus. Richard Löwenthal analysierte diese Phase der geistigen Entwicklung, der Vorbereitung wie der Wegbereitung des Nationalsozialismus treffend: „Es war der Aufstand gegen den Westen, den sie im Geiste einer radikalisierten, einer utopisch angereicherten und politisch aktivierten Romantik predigten." In den Kreisen der nationalrevolutionären Intellektuellen herrschte Unverständnis gegenüber dem liberalen Rechtsstaat, seiner Toleranz, seinem Minderheitenchutz und gegenüber dem politischen Sinn seiner Normen und Institutionen. Dieses Unverständnis bildete eine wichtige geistige Grundlage für die Etablierung der nationalsozialistischen Willkürherrschaft.
Auch mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges bricht die geistige Grundströmung des antirationalistischen und antiliberalen Denkens nicht einfach ab. Sie wirkt latent weiter in einer gewissen Schwerfälligkeit im Umgang mit demokratischen Prozessen. Sie wird dann wieder virulent — auch provoziert durch manches antirationale und antiliberale Entwicklungsmoment in den westlichen Demokratien — im erneuten offenen Protest der Studentenbewegung gegen die Verfassungsinstitutionen der repräsentativen Demokratie, des liberalen Staates; erneut werden diese als Import aus dem Westen dargestellt. Das Gefühl bloßer Objektrolle, die undurchdringliche Spezialisierung, die mangelnde Transparenz einer bürokratisierten Welt, das fundamentale Erlebnis der Fremdbestimmung durch anonyme Organisationen treten in den Vordergrund. Sie eröffnen Wege zu . romantischen Rückfällen'.
Vor dem Hintergrund solcher geschichtlicher und geistig-politischer Entwicklungen gibt es seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts eine vor allem von Wissenschaftlern und Publizisten immer wieder neu belebte Diskussion über einen .deutschen Sonderweg'in der Geschichte Diese vieldeutige These war in den verschiedenen geschichtlichen Zusammenhängen sehr unterschiedlich normativ besetzt; ursprünglich positiv definiert im Sinne einer deutschen Sendung und eines deutschen Sonderbewußtseins; dann, nach der Katastrophe des Nationalsozialismus, negativ stilisiert, indem das Dritte Reich als Fanal und Inkarnation des deutschen Weges bezeichnet wurde.
Bis heute hat sich dieses Thema als eine Kategorie des Geschichtsbewußtseins behauptet Wie jede plakative Form, so fängt allerdings auch die These vom deutschen Sonder-weg nicht die Vielfalt und Kompliziertheit der Geschichte ein. Zu sehr ist die deutsche Geschichte in die internationale Entwicklung verflochten, zu groß ist die Bedeutung sozialer Komponenten, zu unterschiedlich verläuft die Geschichte der einzelnen Nachbarn, zu deutlich bleibt nationale Autarkie auch in frühen Jahrhunderten eine Illusion, zu sehr bleibt das Sonderweg-Denken auf die Entwicklung des deutschen Nationalstaates fixiert, zu offenkundig ist die Geschichte keiner europäischen Nation allein aus sich selbst heraus zu verstehen, als daß die These vom deutschen Sonderweg wirklich ein plausibles Instrumentarium der Interpretation bieten könnte. Spezifische Probleme der deutschen Geschichte und des deutschen Geisteslebens sind nicht zu übersehen, aber sie allein machen nicht die Gesamtheit der historischen Entwicklung in Deutschland aus — so politisch relevant auch Bewußtseinselemente von deutschen Besonderheiten bis heute geblieben sein mögen. Die These vom deutschen Sonderweg greift als Kategorie der Geschichtsinterpretation zu kurz und wäre als politische Zieloption von erheblicher Gefährlichkeit
Wenn das Geschichtsbewußtsein als das kollektive Gedächtnis ein zentrales Element der gemeinsamen Identität ist, dann erscheint es unverzichtbar, den gesamten Spannungsbogen der Gemeinschaftserfahrung der Deutschen in allen Facetten zu sehen, nicht aber einzelne Elemente zu eliminieren und apologetische Harmonisierungen vorzunehmen. Die Geschichte der Gemeinschaftserfahrung der Deutschen ist weder ein einziger Höhenflug noch ein einziges Jammertal. Die Erkenntnis der Dialektik aus Leistung und Schuld, aus Erfolg und Fehlern verhindert ein punktuell reduziertes, willkürlich-spekulatives Geschichtsbewußtsein, das immer wieder zu einem politischen Problem geworden ist. Das Wissen um die relativen Bedingtheiten unseres Handelns, das Gespür für Stabilität und Wandelbarkeit der Strukturen, das kritische Urteil über Verdienste und Abgründe, die Vergewisserung der eigenen Tradition, die Wahrnehmung der Kontinuitäten — ein solchermaßen geschärftes Geschichtsbewußtsein würde für die Deutschen zweifellos indentitätssichernde und identitätsstiftende Wirkung besitzen.
III. Ein Staat wie jeder andere?
Worin liegen die spezifischen Kennzeichen der Bundesrepublik Deutschland? — Ein Staat, wie jeder andere? Politische Teilorganisation einer verkrüppelten Nation? Identisch oder teil-identisch mit dem Deutschen Reich? Kein Provisorium — aber was sonst?
Auf den ersten Blick fällt die ausgeprägte Stabilität der Bundesrepublik Deutschland auf — politisch, ökonomisch, sozial. Keiner der großen politischen Richtungskämpfe der Nachkriegszeit , keiner der Verteilungskonflikte hat sich zu einer Krise der Demokratie entwickelt. Das Parteiensystem hat sich auf wenige Parteien konzentriert, die mit beachtlicher Kontinuität die Sitze der Parlamente einnahmen. Die sozialen Spannungen haben eine geringere Intensität erreicht als in anderen, vergleichbaren Industriestaaten. Auch der Grundbestand der Werte, die die Bürger der Bundesrepublik Deutschland in den Vor-dergrund rücken, zeigt ein hohes Maß an Konstanz ein ausgeprägter Wunsch nach Sicherheit, hohe Einschätzung von Ehe und Familie, das Ziel eines materiellen Wohlstandes, Bejahung und Respektierung der Demokratie. Bonn ist offenkundig nicht Weimar Aber dennoch gibt es Unsicherheiten: die Klage über fehlende demokratische Leidenschaft, das Unverhältnis zwischen privater Gemütslage und öffentlichem Gefühl Ängste und Bedrohungsvorstellungen, die Frage nach der Räson des Staates nach der politischen Idee der Bundesrepublik Deutschland. Der Historiker Leopold von Ranke kommt in seinem berühmten Essay über , Die großen Mächte’ aus dem Jahre 1833 zu dem Schluß: „Dem Übergewichte, das eine andere Nation über uns zu bekommen droht, können wir nur durch die Entwicklung unserer eigenen Nationalität begegnen. Ich meine nicht einer erdachten, chimärischen, sondern der wesentlichen, vorhandenen, in dem Staate ausgesprochenen Nationalität... Ist es mir erlaubt, ein kleines Verhältnis mit den großen zu vergleichen, so möchte ich daran erinnern, daß nicht diejenige Gesellschaft Genuß und Förderung gewährt, wo einer das Wort führt und die Unterhaltung leitet, noch auch die, wo alle auf gleicher Stufe, oder, wenn man will, in gleicher Mittelmäßigkeit nur immer dasselbe sagen. Da erst fühlt man sich wohl, wo sich mannigfaltige Eigentümlichkeiten, in sich selher rein ausgebildet, in einem hohem Gemeinsamen begegnen, ja wo sie dies, in dem sie einander lebendig berühren und ergänzen, in dem Momente hervorbringen."
In dem hier angesprochenen Problem mögen die sozialpsychologischen Unsicherheiten, die die Fragen nach dem Vaterland der Deut-sehenund seiner Aufgabe in Europa auslösen, ihren tieferen Ursprung haben: im mangelhaften Empfinden und in der bestenfalls bruchstückhaften Gewißheit einer Identität der Deutschen. Eigenartigerweise verliefen in der Bundesrepublik Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Orientierungskrisen deutscher Politik parallel zu den Hochkonjunkturen der nationalen Debatte. Die Grundentscheidungen zur Westintegration in der ersten Hälfte der fünfziger Jahre, das Empfinden der Stabilisierung Westdeutschlands im Übergang zu den sechziger Jahren, die Positionsbestimmungen im Ost-West-Konflikt Anfang der siebziger Jahre — alle diese Akzentverschiebungen in den Orientierungen deutscher Politik waren begleitet von immer neuen Varianten nationaler Reflexion. Auch die gegenwärtigs Debatte um die Nation verrät die Orientierungsschwierigkeiten der Deutschen.
In den früheren Jahrzehnten der Bundesrepublik ist der Bedarf an politischer Gemeinschaftserfahrung weitgehend befriedigt worden von den jeweiligen überragenden politischen Leitideen: In den fünfziger Jahren waren dies Wiederaufbau, wirtschaftlicher Wohlstand und soziale Sicherheit, Errichtung einer stabilen Demokratie, Rückgewinnung internationalen Vertrauens. In den sechziger Jahren, als der Ideenfluß ausgetrocknet schien, wurde die Frage nach dem Warum'und dem Wieso'nachdrücklicher gestellt; nach der Flucht in die Große Koalition dann der neue Aufbruch, mit großen emotionalen Investitionen, mit weitgesteckten Hoffnungshorizonten, mit hohen Erwartungen an die Fähigkeit der Politik zur Glücksvermittlung. Vom Aufbruchs-und Fortschrittspathos am Anfang der siebziger Jahre ist wenig geblieben. Die prägenden Ideen der Nachkriegszeit haben in der Bundesrepublik Deutschland möglicherweise ihre Schubkraft verbraucht, und wir werden nun ohne Umschweife mit der ganzen Kälte der Massengesellschaft konfrontiert. Dies alles mündet für die Bundesrepublik Deutschland dann letztlich in die Frage: Wie kann der Verlust an Heimat, der den modernen Menschen kennzeichnet, aufgefangen werden? Wie kann der moderne Mensch geistige und soziale Geborgenheit finden, wo er der Entfremdung entflieht?
Für Versuche des Sich-Zurechtfindens in einer kaum überschaubaren Welt bleibt der Gedanke der Nation ein Angebot und bleibt das Abrutschen in den Nationalismus eine Gefahr. Dabei sollten vor allem die Gefahren sorgfältig beachtet werden, denn die geistigen Irritationen aus den Gründerjahren der Bundesrepublik Deutschland schwelen bis heute fort. Die Betonung des Dbergangscharakters der Bundesrepublik Deutschland bot die Möglichkeit, eine eindeutige Klärung ihres Selbstverständnisses zu verzögern: Provisorium, Transitorium, unvollendete Republik oder Definitivum, endgültige Endstation einer wechselvollen deutschen Geschichte? Sollten oder durften die Bürger ihre nationale Loyalität auf den westdeutschen Teilstaat übertragen? Besaß die Idee der Nation oder aber die des geeinten Europa erste Priorität? Die Gründungsväter der Bundesrepublik Deutschland überließen dieses Thema der politischen Praxis; sie konnten oder wollten keine prinzipielle, an die Wurzeln gehende Erhellung jenes komplizierten Sachverhalts geben. Stereotype Formeln mußten ausreichen. Allmählich wurde jedoch deutlich, daß die Bundesrepublik Deutschland weder bezüglich Gesamtdeutschlands noch bezüglich Westeuropas zum kurzfristigen Abruf bereitstand. Nachdrücklicher als früher wurde damit das Bedürfnis bemerkbar, das Erreichte als eine gemeinsame Leistung der Bundesbürger zu interpretieren und in den Zusammenhang gemeinsamer Erfahrung und gemeinsamen Erfolges zu stellen. Die Schwierigkeiten einer befriedigenden Beschreibung der kollektiven Identifikation der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland wurden damit offenkundig. Im Blick darauf bedeuteten Deutsche Nation und Europäische Einigung — sozialpsychologisch gesehen — zweifellos zwei zentrale Angebote zur Identitätsstiftung. Nach den nationalistischen Perversionen des Dritten Reiches drängte sich der Gedanke der Einigung Europas geradezu als willkommene Alternative auf. Nicht die Nation, sondern Europa sollte zum Bezugspunkt kollektiver Gefühle werden. Diese sozialpsychologische Disposition begleitete den Integrationsprozeß über weite Strecken und verlieh ihm erhebliche Energien. Heute meldet sich allerdings in fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft nationales Denken wieder selbstbewußter zu Wort. Mehr und mehr müssen nationale Gesichtspunkte als Instrumente und Ausflüchte der europapolitischen Akteure herhalten. Die Nation wird wieder zur mentalen Reserve gegenüber Europa. Dazu hat der Verlust an emotionaler Qualität, den der europäische Einigungsgedanke in den letzten Jahren erlitten hat, entscheidend beigetragen. Der politische Pragmatismus jener höchst begrenzten Handlungsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft besitzt kaum die benötigte emotionale Ausstrahlung. Europa müßte sich von frustrierenden politischen Handlungszwängen und lähmenden Reibungsverlusten freimachen können, um als Bezugspunkt von Gemeinschaftserfahrungen wieder die alte Ausstrahlung zurückzugewinnen. Wie in einer Pendelbewegung schwingt damit am Anfang der achtziger Jahre die öffentliche Aufmerksamkeit wieder auf die Nation zurück zumal auf die Kulturnation, die sich geradezu erhaben von den politischen Friktionen und Beschwerlichkeiten des Alltags abhebt. Diese neue Aufmerksamkeit für den nationalen Gedanken läßt allerdings wieder sensibler spüren, wie diffus und verkrampft wir mit dem Nation-Begriff umgehen. Eine rationale Aufarbeitung des Nation-Problems der Deutschen wird auch dadurch behindert, daß das Ringen um die angemessene Interpretation des Nation-Begriffs ein Element des politischen Machtkampfes bildet.
IV. Bruchstellen der politischen Kultur
Vor dem Hintergrund solcher geistig-politischer Grundtendenzen in der Bundesrepublik Deutschland zeichnen sich heute — eine Woche vor einer vorgezogenen Bundestagswahl — drei strukturelle und konzeptionelle Bruchstellen ab, die die Stabilität der zweiten deutschen Republik mittelfristig in Frage stellen können:
1. Es erscheint zweifelhaft, ob das etablierte Parteiensystem weiterhin Bestand haben wird. Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland ist bisher durch seine große Stabilität und Integrationskraft gekennzeich-net Aus einem Vielparteiensystem von zwölf Parteien, die 1949 in den Deutschen Bundestag einzogen, hat sich bald ein Drei-Parteien-System (CDU/CSU, SPD, FDP) entwickelt. Dabei dominieren die großen Parteien von 1949 heute immer noch. Es hat keine totalen Umbrüche des Parteiensystems gegeben, nicht den Niedergang oder die Auflösung einer der großen Parteien.
Ein wichtiges Kennzeichen des deutschen Parteiensystems besteht im Konzept der Volkspartei. Kern dieses Konzepts ist der Anspuch auf Ausgleich und Versöhnung zwischen den Gruppen, Schichten und Konfessionen innerhalb einer Partei. Die Volkspartei bedarf im Vergleich zur Interessenpartei oder Klassenpartei eines Vielfachen an Bemühungen um innerparteiliche Integration. Es ist geradezu das Merkmal einer Volkspartei, daß sie sich nie von vornherein einig ist, sondern daß sie die permanente Aufgabe hat, sich von Fall zu Fall immer wieder neu zu einigen. Bisher hat auch der Rollenwechsel der Parteien — von der Opposition zur Regierungspartei und umgekehrt —. funktioniert, und wann immer neue Parteien entstanden, so wurden deren Anhänger bisher erfolgreich von den Volksparteien integriert.
An diesem Punkt der Integrationsfähigkeit der Volksparteien setzen nun die neueren Entwicklungen des Parteiensystems an: Seit einigen Jahren artikulieren sich zu einzelnen Problemen (Atomkraftwerke, Häuserabriß, Großtechnologien, Rüstung) Bürgerinitiativen, die damit zumindest anzeigen, daß sich die Parteien dieser Probleme offenkundig nicht ausreichend und überzeugend genug angenommen haben. Inzwischen verlangt auch eine weitere Partei zusätzliche Aufmerksamkeit. Die Grünen und Alternativen speisen sich aus zwei Grundströmungen: der wachsenden Furcht vor der Technik und der wachsenden Distanz gegenüber der Politik überhaupt. Offenbar haben die großen Volksparteien in ihrem Stil und ihrem Programm noch keine ausreichende Antwort auf diesen Wandel des Bewußtseins gefunden. 2. Es erscheint zweifelhaft, ob es einen Konsens über die notwendigen wirtschaftlichen und sozialpolitischen Zukunftsentscheidun-gen geben wird Die Bundesrepublik Deutschland sieht sich mittel-und langfristig vor erhebliche wirtschaftliche und sozialpolitische Probleme gestellt: sinkende wirtschaftliche Wachstumsrate, Arbeitslosigkeit, Verschuldung des Staates, wachsender internationaler Konkurrenzdruck. Als ein rohstoffarmes Land, das seine Vorteile aus der internationalen Verflechtung zieht, kann sich die Bundesrepublik Deutschland wirtschaftspolitisch nicht abschotten, sondern muß sich der internationalen Konkurrenz stellen. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Land, dessen wirtschaftlicher Wohlstand und soziale Sicherheit weitgehend davon abhängen, daß es anderen Ländern in Kenntnissen und Fertigkeiten immer einen Schritt voraus ist. Angesichts der vor diesem Hintergrund notwendigen Entscheidungen ist schwer abzusehen, wie sich ein gesamtgesellschaftlicher Konsens für entsprechende Maßnahmen herstellen ließe. 3. Das außenpolitische Denken der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland zeigt Unsicherheiten Zunächst erscheinen die außen-politischen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland klar: Integration in die Europäische Gemeinschaft, geachteter Partner in der Nordatlantischen Allianz, wichtiger Teil des Entspannungsprozesses zwischen Ost und West. Diese Grundlagen bestehen nun zwar weiter fort, aber sie haben insgesamt an Ausstrahlung eingebüßt. Die Integration ist zur selbstverständlichen Erfahrung geworden. In der Atlantischen Allianz mehren sich die Konflikte zwischen Westeuropa und Nordamerika. Antiamerikanische Affekte in Europa sind unübersehbar. Der Entspannungsprozeß stagniert vor dem Hintergrund internationaler Krisen wie Afghanistan und Polen. Solche Krisen signalisieren die konzeptionellen Unsicherheiten des Westens Es werden wieder Fragen zu den zentralen Grundlagen der Außenpolitik, aufgeworfen und diskutiert: Sind Begriff und Konzept der Entspannung noch wirklichkeitsgerecht? Ist Entspannung teilbar oder unteilbar? Soll Entspannung zur Sicherheit des Status quo oder aber zur Überwindung des Status quo verhelfen? Verliert nicht Entspannung, die auf Gegenseitigkeit beruht, ihre Geschäftsgrundlage, wenn ein Partner die Spielregeln verletzt? Darf Entspannungspolitik des Westens die Menschenrechtsbewegungen in Osteuropa unterstützen oder nicht? Kann die Abschreckungspolitik angesichts der faktischen Rüstungslage überhaupt noch funktionieren? Alle diese Fragen werden strittig erörtert Die Bundesrepublik Deutschland hat solche Diskussionen zu den außenpolitischen Grundlagen in den letzten dreißig Jahren schon mehrfach erlebt: Anfang der fünfziger Jahre die Diskussion um die deutsche Wiederbewaffnung, Ende der fünfziger Jahre in der Anti-Atom-Bewegung, Mitte der sechziger Jahre in der sogenannten Protestbewegung, dann aus Anlaß des NATO-Doppelbe-Schlusses vom Dezember 1979. Die wichtigste Gemeinsamkeit dieser Wellenbewegungen bestand darin, daß es immer auch um Standort und Aufgabe der Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Politik ging. Die ursprünglich relativ militärtechnokratische Frage nach der NATO-Nachrüstung, die vor allem auf Raketenzahlen und Truppenstärken abhob, ist unversehens zu einer Frage über die Grundlagen und das Selbstverständnis unserer politischen Kultur geworden. Vertrauen und Mißtrauen in der internationalen Politik scheinen neu eingeordnet zu werden. Es wäre vor diesem Hintergrund vielleicht nützlich, ganz nüchtern die Möglichkeiten und Begrenzungen deutscher Außenpolitik zu beobachten und so in einem pragmatischen Stil die angemessenen Rollen in der internationalen Politik zu übernehmen: so hätte die Bundesrepublik Deutschland dann gefunden „zum nüchternen Zweckstil einer domestizierten Großmacht, die ihre vielfältigen Rollen mit einer gewissen Zurückhaltung zu spielen weiß und sich aufs Leben und Lebenlassen versteht"
Die drei möglichen Bruchstellen unserer politischen Kultur:
— Veränderungen des Parteiensystems, — fehlender Konsens in der Wirtschafts-und Sozialpolitik, — konzeptionelle Unsicherheiten in der Außenpolitik, diese drei Bruchstellen sind bei näherem Hinsehen letztlich nur drei konkrete Ausdrucksformen der politischen und kulturellen Grundfrage unseres Landes überhaupt, nämlich der Frage nach der Identität.
V. Standortbestimmung und Zukunftsentwurf
Auch die Deutschen besitzen eine Sehnsucht nach unbeschädigter Identität. Diese Sehnsucht findet ihren Ausdruck ebenfalls in dem viel beachteten Wort, das der Schriftsteller Martin Walser formulierte: „Warum akzeptieren wir eine Teilung wie ein Naturgesetz, obwohl wir einsehen können, daß sie aus ganz und gar zeitlichen Bedingungen entstand?" Dann fährt er fort: „Ich gebe zu, wenn Politik in einer aktuell verständlichen Aktion ein Volk teilt, und diese Teilung glückt sozusagen für immer, dann war das, was geteilt wurde, kein Volk. Frankreich wäre nicht teilbar. Wenn wir BRD und DDR bleiben würden, wäre das Ergebnis nicht deutsch, sondern internationalistisch." Kein Zweifel, die Beschädigungen der deutschen Identität schwelen weiter: Geschichtsdefizite, die Katastrophe des Nationalsozialismus, die vorenthaltene Einheit der Nation. Die intellektuelle Unruhe unserer Zeit zeigt wie ein geistiger Seismograph, daß sich die Deutsche Frage nicht selbst aufgehoben hat, zurückgezogen in die bequemen Nischen des Status quo, aufgegeben durch Mangel an Geduld, Mut und Durchaltevermögen.
Die Deutschen werden auch in Zukunft mit einer geschichteten Identität leben, die vielfältige Gemeinschaftsbezüge kennt und aus dieser relativierenden Vielfalt eine Hyposta-sierung einzelner Ansprüche zu politischen Heilsbotschaften zu verhindern vermag. Neben den sozialen Bezügen — von der Familie, über den Verein, die Kirche etc. — wird es ein auf die Bundesrepublik Deutschland bezogenes Staatsbewußtsein ebenso wie ein auf die DDR bezogenes Staatsbewußtsein geben. Und es wird den Willen zur politischen Gemeinschaft aller Deutschen, den Drang nach Selbstbestimmung für alle Deutschen geben. Solche nationale Identität gehört zu den seelischen Grundstörmungen eines Volkes, die sich der Manipulation entziehen; nationale Identität ist durch politischen Entschluß weder zu verordnen noch zu eliminieren. So wie die Staaten trotz ihres Identitäts-und Macht-verlustes infolge internationaler Abhängigkeiten als Bezugssystem für die Loyalität der Bürger wirken, so wirken Nationen auch ohne die machtpolitische Ausstattung staatlicher Institutionen nach wie vor als wirksame Ordnungsrahmen für das Orientierungswissen der Bürger. Daneben wird es auch weiterhin die europäische Perspektive als eine Schicht der deutschen Identität geben: aus der Erkenntnis, daß viele Probleme aus staatlichen Grenzen ausgewandert und nur noch international zu meistern sind; aus der Erkenntnis, daß der Friede nur aus gemeinsamer Anstrengung zu sichern ist und daß die Not und die Herausforderungen unserer Zeit internationale Solidarität verlangen.
Auf dieser Grundlage werden die Deutschen jedoch auch zentrale Existenzfragen ihrer politischen Kultur wieder entscheiden müssen: — Es wird langfristig zu entscheiden sein, welche Werte sich im Ringen um die inhaltliche Ausgestaltung des deutschen Nationalbewußtseins durchsetzen. Die Attraktivität der Freiheit des demokratischen Verfassungsstaates steht angesichts der tiefgreifenden Verteilungskonflikte — innenpolitischer wie internationaler Art — vor einer schweren Bewährungsprobe. Vom Urteil über diese Bewährungsprobe wird es auf Dauer abhängen, ob die geistige Bindung von Nation und Demokratie politisch gesichert bleiben kann. — Es wird langfristig zu entscheiden sein, ob der Weg des nationalen Souveränitätsverzichts zugunsten der Einigung Europas fortgesetzt wird oder ob die Absage der deutschen Politik an einen deutschen Sonderweg nur eine vorläufige Entscheidung war. — Es wird langfristig zu entscheiden sein, ob die Belastungen und Orientierungsschwierigkeiten zu ertragen, ja sogar als Chance zu begreifen sind, die sich aus der Pluralität der Gemeinschaftsbezüge und aus der geschichteten Identität ergeben. Offenheit und demokratische Gesinnung gedeihen wohl eher unter den Bedingungen der Pluralität als unter dem Zwang eindimensionaler Gewißheiten.
Wissen um die geschichtliche Herkunft, Wissen um die Attraktivität und Gefährdung von Freiheit und Demokratie, Wissen um die Pflicht zum Frieden und zur internationalen Solidarität: ob dies die Identität der Deutschen beschreibt — heute und morgen?
