Der Kreml und die Politik der Entspannung. Machtkonstellationen und Richtungskämpfe | APuZ 45/1974 | bpb.de

L Die Politik der „friedlichen Koexistenz" im Lichte der sowjetischen Innenpolitik

hat die Aufgabe des „Kremlologen" — Man ämlich das Verfolgen der „Machtkonstellatonen und Richtungskämpfe im Kreml“ — echt treffend mit der des Beobachters der abolutistischen Höfe von ehemals verglichen Denn das sowjetische System ist geeignet, iie Prozesse seiner Entscheidungsfindung vor der Welt geheimzuhalten. Sein prinzipiell Führungsgremium, das Politbüro iberstes st weder in der Verfassung noch in einem Gesetz erwähnt, über seine Tagungen gibt es praktisch keine Kommuniques, und seine Mit-glieder haben seine Geheimnisse nicht preisjegeben, seitdem Stalin 1929 seine „cabinet secrecy“ verordnete. Seit Trockijs Zwangs-erilierung im Jahre 1928 hat es keine prominenten Überläufer gegeben, die willig und in der Lage gewesen wären, den Schleier des Geheimnisvollen über diesem Gremium zu lüften. So ist es bezeichnend, wenn es auch im zweiten Teil von Chruscevs Memoiren sorgfältig vermieden wird, allzu viel zu sagen, was auf die Einstellung der einzelnen Führer oder ihre Debatten im Verlauf der Tür die Transkription aus dem Russischen wurde ’M der Autorin die fachwissenschaftliche Schreib-»eise gewählt. letzten fünfzehn Jahre schließen lassen könnte

Je mehr man sich der Spitze der sowjetischen politischen Pyramide nähert, desto fließender werden (wenigstens in der Praxis) die Kompetenzen, so daß man mit einer gewissen Berechtigung einfach vom „Kreml" spricht. Persönliche, quasi-feudal anmutende Machtverhältnisse beginnen, eine nicht unbedeutende Rolle zu spielen. Gerade die Zeiten „kollektiver Führung“ begünstigen schwankende Bündnisse, wenn sie andererseits auch die Führer zwingen, sich schließlich zu einem Konsensus durchzuringen.

Augenblicklich stehen die Politik der Entspannung, ihre innenpolitischen Voraussetzungen und ihre mutmaßlichen Rückwirkungen auf das System natürlich im Mittelpunkt der laufenden Debatten in der sowjetischen Führung Aus den sowjetischen Publikationen gewinnt man zwar ein Bild von den diskutierten Fragen und den vertretenen Standpunkten weniger leicht ist es jedoch, jedesmal festzustellen, zu welcher Konzeption genau die einzelnen Spitzenführer neigen.

Insofern bieten die Reden der Mitglieder des Politbüros anläßlich der Verleihung von „Orden der Völkerfreundschaft“ in ihrer relativ ungekürzten Form in der Provinzpresse einen gewissen, nicht gerade häufigen gleichzeitigen Einblick in die Ansichten der sowjetischen Führer. Hier sollen nicht die zahlreichen Reden resümiert werden, die um die Jahreswende 1973/74 geradezu kampagnen-ähnlichen Charakter annahmen. Sie waren ganz offenkundig nach einheitlichem Muster abgefaßt und überschnitten sich daher prima facie weitgehend. Ziel dieses Essays ist es vielmehr, zu versuchen, die Besonderheiten in den individuellen Auffassungen über die Entspannungspolitik herauszuarbeiten im Hinblick auf die dahinterstehenden Interessen und Motivationen. Im Politbüro sitzen die Leiter der mächtigsten und wichtigsten Apparate — eine Tendenz, die sich bei der Auswahl seiner Mitglieder in der letzten Zeit noch verstärkt hat (und dieses Gremium institutionell zukünftig noch mehr festigen könnte).

Besondere Nuancen enthielten die kürzlich gehaltenen Reden in der Tat vor allem im Bereiche der außenpolitischen Stellungnahmen. Worum es letztlich bei diesen Fragen geht, ist nicht weniger als eine Auseinandersetzung zwischen den Kräften der Neuerung und denen der Beharrung im sowjetischen System. Akademiemitglied N. Inozemcev, der prominente Leiter des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, hat das vorsichtig angedeutet, als er kürzlich im Kommunist schrieb, es könne nur schaden, „alte Formeln zu wiederholen, wo sie sich längst überlebt haben“, und nicht fähig oder nicht willens zu sein, „neue Probleme neu anzupakken"

2. Die Verfechter der Dötente

Roj Medvedev hat mit Recht bemerkt, es seien in erster Linie die Außenpolitiker und Wirtschaftsführer, die das größte Interesse an der Entspannung hätten und auch am besten auf ihre Folgen vorbereitet seien, also Vertreter des Staatsapparates. a) Die Außenpolitiker Der entscheidende Faktor hinter der Politik der „friedlichen Koexistenz" ist das imperative Gebot der Verhinderung eines Nuklear-krieges Insofern sprechen sowjetische Füh’rer zu Recht von ihren „objektiven" Voraus-

Setzungen, unabhängig von der jeweiligenpo litischen „Konjunktur" In Gromykos Wo ten vor der XXIII. Generalversammlung der Vereinten Nationen am 3. Oktober 1968: . In unserer Zeit geben sich nur unwissende Leute oder pure Abenteurer nicht Rechenschaft darüber ab, was ein bewaffneter Konflikt zwi.sehen den beiden sozialen Systemen bedeuten würde ... Die Welt hat längst den Punkt erreicht, an dem die Fortsetzung des Wettrüstens Wahnsinn wird"

Im September d. J. äußerte er sich vor den UN wieder im gleichen Sinne

Dieses Grundproblem veranlaßte aud Breznev, der sich wiederholt über „zahnlosen Pazifismus" mokiert hat, die Fähigkeit eines heutigen Staatsmannes an seiner Einstellung zur Friedensproblematik zu messen En Leitartikel der Pravda von V. Petrov vom Dezember 1973 umriß die Grundmotivation der Politik der „friedlichen K* oexistenz mit aller Deutlichkeit: „Die KPdSU strebt danach, daß so der historisch unausweichliche [win schaftliche, politische und ideologische Kampf zwischen dem Kapitalismus und Sozialismus] in eine Bahn gelenkt wird, die nicht mit Krieg droht, mit gefährlichem Konflikt und unkontrolliertem Wettrüsten" Soweit das Minimum der Zielsetzung. Dit Vertreter des Staatsapparates, die für Diplomatie und Handel zuständig sind, dürftet aber z. T. wahrscheinlich noch weiterreichende Ziele haben. b) Die 'Wirtschaitsführer Das sowjetische System legitimiert sich mit dem Anspruch, nicht nur gerechter, sondern auch effizienter als das „anarchische“, „kapitalistische" Wirtschaftssystem zu sein bz» zu werden. Schon aus diesem Grunde kann es sich auf die Dauer den Rückstand zum Westen in verschiedenen entscheidenden Bereichen der modernen Industrie nicht leisten Um sich nicht doch noch eines Tages in de Nähe jener „zweitklassigen Provinzmacht" zu finden, von der Sacharov gesprochen hat, blieb offensichtlich nur die Alternative:

qrundlegende interne Reformen oder begrenze . Öffnung nach Westen" in der Hoffnung auf den Einstrom von technischem „know *iow und zusätzlichen Ressourcen. Nur so scheint die Hauptaufgabe der Wirtschaftspolitik lösbar, nämlich (in Brenevs Worten):

. eine scharfe Wendung in Richtung auf die Erhöhung der Effektivität der Volkswirtschaft auf der Grundlage der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes“ Denn man ist sich bewußt, wie auf dem De-

zember-Plenum 1973 zugegeben wurde, daß es Wirtschaftsprobleme gibt, „die man mit Recht Wachstumsprobleme nennt" In ihrer Überwindung sieht die Partei nichts weniger als ihre Hauptaufgabe. „Heute dem Leninschen Kurs folgen, heißt vor allem, seine Bemühungen auf die Schaffung der materiell-technischen Grundlagen des Kommunismus ausrichten", erklärte kürzlich ZK-Sekretär Ponomarev

Es ist nicht verwunderlich, wenn Ministerpräsident Kosygin 1965 durchblicken ließ, daß er im Grunde die „sehr großen Ausgaben" für die Verteidigung gern anderen Wirtschaftszweigen zugeführt sähe Aus denselben Erwägungen heraus hatte ein anderer Befürworter von Wirtschaftsreformen, Staatsoberhaupt Podgornyj, im Mai 1965 direkt erklärt, die vorrangige Entwicklung der Schwerindustrie und die Verstärkung der Verteidigung seien nicht „realistisch" in Hinblick auf die materiellen Opfer, die dadurch der Bevölkerung abverlangt würde

Angesichts des fühlbar werdenden Mangels an Arbeitskräften sind zur Schaffung der neuen Arbeits, Psychologie', zu der Breznev aufgerufen hat, nicht zuletzt auch „materielle Anreize” nötig, d. h., man muß dem lange vernachlässigten Verbraucher bzw. „den Bedürfnissen der Gesellschaft" (Kosygin) entgegenkommen. Das aber erfordert, wie Kosygin im November 1973 in Minsk erklärte, „gewaltige Ressourcen"

Es ist also nur natürlich, wenn sich die Vertreter des Staatsapparates, die für die Erfüllung der hochgesteckten Planziele verantwortlich sind, für die Entspannung interessieren müssen als Voraussetzung für die Konzentration auf den inneren Aufbau, wenn nicht gar als Quelle für neue Ressourcen. Gewisse Kreise erhoffen vielleicht sogar, daß die neue Außenpolitik auch einen liberalisierenden Einfluß nach innen haben könnte. Zudem dürften die Wirtschaftsführer das Abzweigen von ohnehin knappen Mitteln zur Unterstützung „nationaler Befreiungsbewegungen", die sich allzuoft schließlich als von dubiosem politischen Wert erweisen, auch nicht gerne sehen, und die Sowjetunion hat bei ihrer Auslandshilfe unter Chruevs Nachfolgern in der Tat eine Wendung zu ganz pragmatischen „cost-benefit“ -Erwägungen vollzogen, so wenn z. B. kürzlich Cuba die wirtschaftliche Wiederannäherung an die USA nahegelegt wurde.

Kosygin rief im November 1973 zu internationaler Kooperation auf und erklärte, die Bemühung um den Frieden sei die Hauptaufgabe der Politik in gleichem Sinne äußerte sich wiederholt Podgornyj. Ist doch die Entspannug die Voraussetzung für die Konzentration auf den inneren Aufbau und jene „ständige Sorge um die Wohlfahrt des Volkes", in der Podgornyj schon im Frühjahr 1965 die Hauptaufgabe der Partei gesehen hatte So äußerte sich das sowjetische Staatsoberhaupt bei seiner Analyse der internationalen Lage immer wieder betont mäßigend. Im Dezember 1973 warnte er in Riga eindringlich vor einem neuen Kriege (schon die Prbvinzzeitung „entschärfte" seine Schilderungen etwas). Vielleicht war das eine Anspielung auf Pläne eines eventuellen Präventivkrieges gegen China Angesichts der Geschehnisse im Nahen Osten betonte er die Komplexität der Lage (eine wenig kommunistische Einstellung!) und rief zu einer Lösung im Interesse des Weltfriedens auf Er wünscht dabei eine „demokratische Lösung der internationalen Probleme", die (eine verkappte Spitze gegen die Breznev-Doktrin?) „auf Grund der Gepflogenheiten der internationalen Gemeinschaft“ ausgearbeitet werden sollte Im Februar wiederholte er noch einmal seine bereits im August 1973 verkündete optimistische Einschätzung der internationalen Lage: „Die letzten Jahre haben, wie bekannt, große Erfolge für die Außenpolitik der Sowjetunion gebracht. Die Weltlage ändert sich fühlbar zugunsten der Entspannung und Stärkung des Friedens, der Sicherheit und der Völker-freundschaft, der Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit“

Der ehemalige ZK-Sekretär, der sich seinerzeit der kommunistischen Weltbewegung zu widmen hatte vermag allerdings nicht die letzten Konsequenzen aus einer Auffassung von der Priorität der inneren Wohlfahrt zu ziehen. Er sieht die Entspannug doch immer wieder zugleich unter dem Gesichtspunkt wachsender revolutionärer Chancen, so wenn er gleich im Anschluß an das oben von ihm entworfene optimistische Weltbild erklärte: „Die Stellung des Sozialismus, all der Kräfte, die für die nationale Befreiung und den sozialen Fortschritt eintreten, ist noch weiter konsolidiert“. Nicht unähnlich dem Ministerpräsidenten und dem Staatsoberhaupt äußerte sich auch Gromyko im Januar in Erevan, legte aber dabei zugleich auch ein vorsichtiges Bekenntnis zur „Verteidigungsmacht" ab, wie er überhaupt als Außenminister die Großmachtrolle der Sowjetunion immer besonders im Auge haben dürfte

Die traditionelle „Achillesferse“ der sowjetischen Wirtschaft ist bekanntlich die Landwirtschaft. Der im Februar 1973 vom Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten zum bloßen Landwirtschaftsminister degradierte Dmitrij S. Poljanskij benutzte die Gelegenheit der Ordensverleihung an Tadzikistan, um wieder einmal ein couragiertes Plädoyer für erhöhte Investitionen in seinem Bereich abzulegen. Poljanskij, ein noch relativ Jugendliches'Politbüromitglied (er wurde am Tag der Oktoberrevolution geboren, ist also 57), hatte schon früher einen gewissen Hang zur Unabhängigkeit demonstriert und erklärte im letzten Dezember rundheraus, die Landwirtschaft sei „genauso wichtig“ wie jeder andere Zweig (eine verkappte Spitze gegen die Verfechter einer Priorität der Schwerindustrie), denn von ihrem Wachstum hinge das der ganzen Wirtschaft ab. Denselben Gedanken hatte er schon im Oktober 1967 angedeutet. Im Grunde zog er damit nur die Konsequenzen aus Breznevs Äußerungen auf dem März-Plenum 1965’ Mit dieser Einstellung, die der seines ehemaligen politischen Rivalen Podgornyj nahekommen dürfte, hat er sich allerdings inzwischen schon längst die Gegnerschaft der Schwerindustrie-und Rüstungs„Lobby" im ZK zugezogen. Denn eine solche Wende in der Agrarpolitik setzt natürlich eine entsprechende Innen-und Außenpolitik voraus, und Poljanskij war nur konsequent, wenn er — allerdings nach einem kurzen, inzwischen schon ritualistisch gewordenen Bekenntnis auch zur „Verteidigungsmacht“ — mit der Hoffnung auf eine Weltfriedensordnung schloß, nachdem er das bis dahin überhaupt optimistischste Bild über die Weltlage skizziert hatte.

Poljanskij, hart, kompetent und kultiviert, erscheint nach seinen politischen Rückschlägen von 1972-73 kaum noch als jener „Führer für die schweren 70er Jahre" den man 1965 in ihm sehen konnte. Bei den Wahlen zum Obersten Sowjet erwies sich kürzlich, daß er inzwischen im Politbüro auf den vierzehnten Platz abgerutscht ist. Doch erhielt seine Rede in Tadiikistan im letzten Dezember interessanter-»eise die größte Publizität im sowjetischen Fernsehen

Weniger eindeutig dahingegen ist die Einstellung des Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten, Kirill T. Mazurov. Der neben Kosygin für die Industrie zuständige ehemalige veißrussische Partisanenführer gelangte 1965 ganz offensichtlich als Vertrauensmann der Partei mit breiten Befugnissen in den Regie-

rungsapparat Dieser Hintergrund hilft erklären, warum Mazurov, der ex officio keinen ideologischen Posten bekleidet, einen großen Teil seiner Rede in Kirgisien der ideologischen Problematik der „friedlichen Koexistenz“ widmete und nachdrücklich vor den Gefahren des Eindringens von bourgeoisem Ideengut warnte. Derartige Befürchtungen sind typisch für die Parteiführer aus den westlichen Grenzgebieten, wie das Beispiel Seiest und Maserov beweist.

Im Grunde wiederholte Mazurov, was er bereits anläßlich der Feier der Oktoberrevolution 1968 gesagt hatte Schon damals hatte er wesentlich die gleichen Warnungen ausgesprochen und trat doch zugleich für die Normalisierung des Verhältnisses zu den USA ein. Diesmal ging er sogar noch weiter, wenn er die Zusammenarbeit mit den kapitalistischen Ländern ausdrücklich „auf lange Jahre" forderte Als Mann des Regierungsapparates kann sich Mazurov ganz offensichtlich nicht der Logik der wirtschaftlichen Realitäten entziehen.

Wenn es überwiegend Interessen des Staatsapparates sind, die für die Politik der Entspannung sprechen, so ist aber zu bedenken, daß diese Interessen schwerlich das Übergewicht bei der Entscheidungsfindung haben. Wenn auch seit dem April-Plenum von 1973

im Politbüro das Gleichgewicht zwischen Partei-und Staatsapparat wiederhergestellt worden ist, so ist doch die Sonderstellung der Vertreter der drei hinzugekom-menen Ressorts — Außenpolitik, KGB und Verteidigung — zu bedenken, die direkt dem Politbüro unterstehen und nicht etwa dem Ministerpräsidenten, wenn auch theoretisch laut Verfassung der Ministerrat eigentlich die Außenpolitik festlegen sollte Im Politbüro dominiert aber faktisch die Partei, wie Breinevs Enthüllung unterstreicht, daß in Abwesenheit des Generalsekretärs nicht etwa Kosygin oder Podgornyj, sondern Suslov, der „zweite“ Sekretär, bzw. Kirilenko, der de facto „dritte" Sekretär, den Vorsitz führen ’

3. Der Sicherheitsapparat. Andropov ein „Falke" ?

Mit gemischten Gefühlen müßte der Sicherheitsapparat die Entspannungspolitik betrachten. Der größere Kontakt mit den auf die Wohlfahrt des Individuums ausgerichteten Konsumgesellschaften des Westens könnte eine „revolution of rising expectations" fördern und ideologisch zersetzend wirken, und es ist daher nur natürlich, wenn hohe Geheimpolizisten nachdrücklich nach „Wachsamkeit“ gerufen haben Schon unter elepin, der sich 1965 zusammen mit Suslov als Sprecher der Rüstungslobby hervortat und vielleicht eine Aussöhnung mit China bevorzugte, sowie seinem Gefolgsmann Semiastnyj, widersetzte sich das KGB wiederholt und auf eigenwillige Weise der Chruevschen Westpolitik 1967 wurde dann Selepin, der offenbar auch noch als ZK-Sekretär (seit dem Oktober 1961) für Sicherheitsfragen zuständig war, wegen seiner Kritik an der sowjetischen Politik im Nahen Osten, die zum Sechstagekrieg führte, zum Gewerkschaftsvorsitzenden degradiert und Andropov, bis dahin Leiter der ZK-Abteilung für die Beziehungen zu den kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder (soweit bekannt, ohne Polizeihintergrund) sein Nachfolger, der offenbar das KGB wieder unter die Kontrolle der Partei zu bringen hatte.

Im letzten Dezember legte Andropov in Estland interessanterweise das wohl nachhaltigste Bekenntnis zur Entspannungspolitik ab als »den einzig richtigen, einzig wahren Kurs" (Inzwischen hat er diese Formulierung noch einmal wiederholt Damals fielen seine diesbezüglichen Äußerungen allerdings der Zusammenfassung in der zentralen Presse zum Opfer Sollte etwa nicht wieder einmal ein Vertreter des Sicherheitsapparates als besonders „liberal" erscheinen? Inzwischen wurde seine Formulierung aber auch von der Pravda abgedruckt Weder „der militärisch-industrielle Komplex des Westens" — auf den die Gegner der Entspannung, besonders militärischerseits, und nicht zuletzt auch Breznev, gern als Hauptgefahr verweisen — noch die Maoisten, so erklärte Andropov, bestimmten die heutige Weltpolitik, sondern die Kräfte des Friedens. Die Früchte der Entspannung zeigten sich in Indochina und im Nahen Osten (die Position der USA sei dort „klar“), wo nun Fragen gelöst würden, bei denen es vorher „praktisch keinen Fortschritt gab“

Andropov ist sich natürlich auch der Risiken wachsender Westkontakte bewußt, scheint sie aber nicht zu dramatisieren, wie schon seine Rede vom Dezember 1967 anläßlich des fünfzigjährigen Bestehens der Sicherheitsorgane andeutete. Größeres Gewicht scheint er wachsendem Wohlstand als Sicherheitsfaktor beizumessen, der, wie er damals erklärte, „anti-sowjetischen Handlungen“ den Boden nähme

Andropov, Katusevs Vorgänger im Apparat des ZK, ist einer der besten Kenner der „Bruderparteien" und Chinas, so daß dieser ehemalige Mitarbeiter Suslovs in seinen Ansichten freier von dem Provinzialismus sein dürfte, der die innenpolitischen Administratoren auszeichnet, und es verstehen müßte, die neue Außenpolitik nach globalen Maßstäben zu bewerten.

4. Die Gegner der Entspannung

a) Die Militärs Es sind in erster Linie militärische Kreise besonders aus den Reihen der traditionalistisa eingestellten Landstreitkräfte und nicht zuletzt natürlich auch der Politischen Hauptverwaltung, die die Entspannungspolitik mit der größten Besorgnis sehen. Weniger dahingegen tun das wahrscheinlich die primär technokratisch orientierten Vertreter der modernen Waffengattungen, wie der strategischen Raketenstreitkräfte. Allgemein jedoch dürfte die Kontrolle durch die Partei sowie die „combined arms tradition" die Rivalitäten zwischen den einzelnen Waffengattungen in der Sowjetunion auf einem niedrigeren Niveau halten als das anderswo der Fall ist Traditionell dominieren die Landstreitkräfte, und der heutige Verteidigungsminister, seit dem April 1973 Vollmitglied des Politbüros, ist ein Sprecher für ihre Interessen.

Die Gegnerschaft gegen die Entspannung mag z. T. mit dem Umstand zu erklären sein, daß die oberste Militärführung immer noch entscheidend von den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges geprägt ist, auf den man sich oft und gern beruft. Derartige Erwägungen mögen dahinter stehen, wenn Greko die Ordensverleihung an die Tatarische ASSR benutzte, um Anfang 1974 in Kazan'vor . bewußter oder unbewußter" Unterschätzung der vom Imperialismus ausgehenden Gefahr zn warnen Obwohl seine allzu unumwundenen Warnungen vom Januar 1974 nicht von der zentralen Presse abgedruckt wurden, sc konnte der Leiter der Politischen Hauptverwaltung, A. Episev, kürzlich im Kommunist Grekos obigen Ausspruch praktisch wörtlich wiederholen

Episev verwies dabei ausdrücklich auf die „geschichtliche Erfahrung".

Doch der Zweite Weltkrieg liegt inzwischen drei Jahrzehnte zurück, und im nukleare» Zeitalter dürfte die echte Gefahr eines „imperialistischen" Angriffes selbst aus sowjet Kher Sicht wohl sehr reduziert erscheinen, nmal man nicht davon sprechen würde, renn sie wirklich drohte Von viel unmit-

tlbarer Realität sind die Gefahren, die sich aus der Entspannungspolitik für die Ressort-

nteressen der Militärs, und zwar in erster Linie der großen konventionellen Streitkräfte, irgeben müssen, wie die Erfahrungen unter Chruev bewiesen haben. Epiev brachte derartige Ressortbefürchtungen aus seiner besonderen Warte klar zum Ausdruck, wenn er schrieb: „Man muß unbedingt in Erwägung iiehen, daß unter den Bedingungen der internationalen Entspannung sich dieser und jener fragen mag: lohnt es sich, Fragen solche Aufmerksamkeit zuzuwenden, die mit der Vorbereitung der Bevölkerung auf die bewaffnete Verteidigung des Vaterlandes verknüpft sind?' Diese bloße Fragestellung wies Episev natürlich sofort als „radikal falsch“ zurück.

Aus militärischer Sicht spricht gegen die Entspannung, daß sie sich negativ auf die Moral der Truppen auswirken könnte. Die Jugend — heute eine Jugend, die nicht nur aus ungebildeten, gehorsamen Jungen vom Lande besteht, sondern die Fragen stellt — ist nicht frei von pazifistischen Neigungen, so daß Episev kürzlich wieder feststellen mußte, es gäbe immer noch „einzelne Werke", in denen der Krieg, darunter der Große Vaterländische, , der Massenheroismus der sowjetischen Menschen, einseitig beleuchtet werde, ... wo zeitweilig pazifistische Töne angeschlagen werden“

Noch viel mehr aber geht es um das traditionelle Problem der Aufteilung der Ressourcen und, damit verknüpft, um eine mögliche Reduzierung der konventionellen Streitkräfte. Letzteres wird gelegentlich auch in der zivilen Presse angedeutet, so etwa anläßlich der MBFR-Verhandlungen

Wenn man gern auf die besondere Last der Rüstung für die kapitalistischen Länder verweist, so kann das auch eine „äsopische" Spitze gegen die Verhältnisse im eigenen Lande enthalten. Für die Offiziere ohne Ingenieurausbildung ist das eine ominöse Perspektive. Wie die Erfahrungen unter Chruev gezeigt haben, bringt die Rückkehr ins zivile Leben oft erhebliche soziale Schwierigkeiten für sie mit sich, da sie nur selten gleichwertige Stellen finden. Bei einem Erfolg der Entspannungspolitik könnte letztlich die jetzige Position des Militärs, besonders der konventionellen Streitkräfte, auf dem Spiel stehen.

Da die sowjetischen Militärs nicht direkt erklären können, die ihnen zugeteilten Ressourcen seien nicht ausreichend, ist es ein bereits klassisches Argument geworden, unter diesen Umständen auf eine — zu dem jeweiligen Moment angeblich gerade wieder einmal wachsende — „Aggressivität des Imperialismus" zu verweisen Man hat sogar etwa in der Mitte der laufenden Fünfjahrpläne eine Tendenz beobachtet, die dafür sprechen könnte, daß zu diesem Zeitpunkt — wenn die Ressourcen knapp zu werden beginnen und ein neuer Kampf um ihre Aufteilung einsetzt — militärischerseits bewußt das Gefühl einer Krise geschürt zu werden pflegt, zugunsten der eigenen Ressortinteressen

Auf jeden Fall taucht der Ruf nach mehr „Wachsamkeit" und „Bereitschaft" oft zu Zeitpunkten auf, die primär auf innenpolitische Motivationen verweisen. So erklärte Grecko 1967 (gerade als er die Dienstzeit verkürzen ließ, der Verteidigungsetat aber den bis dahin höchsten Stand in Friedenszeiten erreichte), die Gefahr eines neuen Weltkrieges sei besonders akut. Anläßlich der V. Allunionskonferenz der Parteisekretäre der Armee vom März 1973 warnte er wieder, die Imperialisten warteten nur auf eine Gelegenheit, ihre aggressiven Pläne wiederaufzunehmen. Bei der Ordensverleihung an die Tatarische ASSR im letzten Januar sprach er in demselben Geiste. Einen Monat später mußte er dann aber laut Pravda wenigstens konzedieren, daß es „reale Voraussetzungen" gäbe, einen neuen Weltkrieg zu verhindern und in dem Dekret des Verteidigungsministers zum 9. Mai 1974 wird auch nicht von der „weiteren Steigerung" der Verteidigungsmacht gesprochen, sondern nur davon, diese „auf dem nötigen Niveau" zu halten was ein Rückzieher sein dürfte. Auf dem XXIV. Parteitag hatte Grecko die „weitere Stärkung" des Verteidigungspotentials rundheraus als „objektive Notwendigkeit" beim „Aufbau des Kommunismus" hingestellt --

Da die auf dem April-Plenum 1973 noch einmal als offizielle Politik bestätigte „friedliche Koexistenz" nicht mehr als solche in Frage gestellt werden kann — zumal es in der Sowjetunion im Bereiche der Außenpolitik noch weniger als in dem der Innenpolitik zulässig ist, verschiedene Ansichten zu äußern —, ist von militärischer Seite ein neues Argument hervorgebracht worden, das Grecko gern betont: die kapitalistischen Länder seien durch die militärische Macht der Sowjetunion an den Verhandlungstisch gezwungen worden Dieses Thema wurde seit der V. Allunionskonferenz der Parteisekretäre der Armee zunehmend betont, bis es gegen Ende 1973 praktisch zur Standardformel wurde

Daraus zogen gewisse Kreise, u. a.der Verteidigungsminister, einen Schritt weitergehend, folgenden Schluß: „Je höher die Kampfbereitschaft der sowjetischen Streitkräfte, je mächtiger ihre Rüstung, je besser ihre Schulung, desto ruhiger (spokojnee) wird es auf der Welt sein",

Das ist offenbar die Idee der pax sovietica. In der Tat scheint Grecko zu hegemonialen Vorstellungen zu neigen. Bereits im Mai 1963 erklärte er, damals noch Stellvertretender Verteidigungsminister: solange die Abrüstung nicht verwirklicht sei, müßten „die Streitkräfte der sozialistischen Gemeinschaft denen des Imperialismus immer überlegen sein" (Gegen Ende des Jahres lenkte er damals allerdings ein, die Sowjetunion sei nicht an einem Rüstungswettlauf interessiert.) Anklänge derartiger Ideen finden sich auch bei Breznev.

Doch hat diese Argumentation in der zivilen Presse ein verhältnismäßig geringes Echo gefunden, die zwar (schon seit langem) von einem Wandel im internationalen Gleichgewicht der Kräfte spricht, dabei aber auf politische, wirtschaftliche und ideologische Faktoren verweist Denn die politischen und wirtschaftlichen Implikationen einer Politik in Hinblick auf die pax sovietica dürften schwerlich für alle Kreise annehmbar sein. Die Außenpolitiker wissen nur zu wohl, daß eine neue Runde im Wettrüsten schwerlich allein der Sowjetunion zugute kommen wird, die sich am Ende vielleicht nur in einer schlechteren wirtschaftlichen Lage ohne zusätzliche „Sicherheit" finden wird.

Ohnehin ist, wie das Beispiel der USA gezeigt hat, der politische Wert strategischer Überlegenheit in der Welt von heute zweifelhaft geworden. So ist es bezeichnend, wenn ein wichtiger Artikel in Krasnaja zvezda, dem Organ des Verteidigungsministeriums, am 19. Mai 1973 darauf verwies, die beste Sicherheit böte eine allseitig entwickelte Wirtschaft. Dagegen scheint der Ministerpräsident der RSFSR, Solomencev, der der Rüstungsindustrie nahesteht, umgekehrt zu finden, die „Erfolge bei der Stärkung der außenpolitischen Position der Sowjetunion“ seien auch die Voraussetzung für die innenpolitischen „Errungenschaften“ gewesen

Diese Debatte über den politischen Wert militärischer Hegemonie mag Suslov veranlaßt haben, sich in seiner bemerkenswerten Rede in Vilna im letzten November diskret aber unmißverständlich von der militärischen Position, daß mehr Rüstung bessere Aussichten für den Frieden bedeute, zu distanzieren. Betont fand er den Grund für die angebliche Veränderung des Gleichgewichts der Kräfte in der dank des Friedensprogramms erhöhten politischen Autorität der Sowjetunion Suslov, der 1957 als Ankläger gegen Marschall Zukov auftrat, dürfte sich nur zu wohl des alten Dilemmas bewußt sein, das die Militärs für das Parteiregime darstellen ein Problem, das die Logik der modernen Waffensysteme bereits verschärft hat. Eine zunehmende Militarisierung des Systems könnte letztlich sogar dem Parteiregime gefährlich werden. Nicht umsonst sprach Suslov 1957 davon, es handele sich im Falle Zukov nicht etwa nur um „isolierte Fehler', sondern „um ein System von Fehlern"

Seit Greko Verteidigungsminister geworden ist und seine Reformen und das Rüstungsprogramm durchgeführt hat, hat das Gewicht der Militärs in der sowjetischen Gesellschaft deutlich zugenommen Es dürfte heute auch einen größeren Einfluß bei der Festlegung der Politik in ihrer Vorbereitungsphase haben und vielleicht auch darüber hinaus, da infolge der Natur der modernen Waffen die politische Führung zunehmend auf technischen Sachverstand angewiesen ist. Aber es ist schwer, diesen Einfluß genau abzuschätzen’ Das sowjetische Militär ist nicht der zivilen Kontrolle unterworfen wie in westlichen Ländern, sondern in den politischen und administrativen Apparat integriert und hat seine reguläre Vertretung in den nominell zivilen Organen von Partei und Staat

Die Ernennung Greckos statt des vielleicht in Erwägung gezogenen Zivilisten und Rüstungsexperten Ustinov zum Verteidigungsminister 1967 — nach einem Treffen der Spitzenführer von Partei und Militär — und gar seine Beförderung direkt zum Vollmitglied des Politbüros im April 1973 zeigen, daß die Partei nicht nur bemüht ist, die Militärs nicht zu brüskieren, sondern ihrer Stimme großes Gewicht beimißt. Chruevs Erinnerungen illustrieren das lebhaft: „Jede Führung, die eine Politik der Rüstungskontrolle und Abrüstung durchführt, muß mutig und weise sein. Die Mitglieder dieser Führung müssen fähig sein, ihrem eigenen unabhängi-gen Urteil zu folgen und sich nicht von anderen einschüchtern lassen. Wer sind in unserem Lande die . anderen’, die die Führung einschüchtern können? Es sind die Militärs“

Einstweilen gibt es zwar keinerlei Anzeichen, daß die Militärs der Partei die Führung streitig machen wollen was ohnehin der sowjetischen, ja der russischen militärischen Tradition widersprechen würde. Doch die Militärs sind eine gewichtige Interessengruppe, die es verstehen dürfte, eventuell auch politische Unterstützung für ihre besonderen Interessen zu finden, besonders bei Richtungskämpfen in der Führung. Angesichts der Entspannungspolitik ist das Militär bemüht, als Wahrer der sozialistischen „Errungenschaften" aufzutreten, dessen Stärke gar die Voraussetzung für die neue Politik ist, was insoweit richtig ist, als die Anerkennung der strategischen Parität ihre Voraussetzung gewesen ist Die Militärs betonen gern „Wachsamkeit", sie dürften ihren Einfluß geltend machen zugunsten einer konservativ-patriotischen starken Führung mit Sinn für ihre „Mission" Die MBFR-Verhandlungen zeigen, daß die politische Führung keine Entscheidung trifft, die gegen die unmittelbaren militärischen Interessen verstößt — und eine Analyse der Militärpresse macht deutlich, daß die militärischen Kreise offenbar diesen Verhandlungen von vornherein negativ gegenüberstanden im Gegensatz zur zivilen Presse brachte die militärische bezeichnenderweise keinerlei Analyse dieser Problematik.

Es ist denkbar, daß die Militärs auch in Zukunft noch an politischem Gewicht gewinnen in einem System, das seine Weltmachtrolle so betont auf den militärischen Faktor gründet.

b) Der Parteiapparat

Der Parteiapparat, die Klammer, die das System in seiner bisherigen Form zusammenhält, ist eine weitere Hochburg der Kräfte der Beharrung, so sehr die Partei — und in erster Linie ihre Führung — in ihrer Rolle als allgemeiner Vermittler und Ausgleicher die Sonderinteressen der verschiedenen Machtapparate mit den Anforderungen des ganzen Systems ausgleichen muß. Faktisch aber ist seit langem die Parteiherrschaft weitgehend zur Herrschaft des „Apparats" geworden und das Weltbild, die Ideologie, der Provinzialismus und nicht zuletzt das Alter der höheren Parteiführung (das auch im ZK heute bei ca. 59 Jahren liegt) dürften den systembedingten Konservatismus des Apparats nur noch weiter verstärken.

Die Partei, so hat Suslov ausdrücklich erklärt, „will sich nicht ändern" Damit wollte der Chefideologe wohl Gedanken an Pläne ä la Chruscev — die von einer zusätzlichen Legitimierung für die Partei durch die Übernahme neuer, wirtschaftlicher Aufgaben bis vielleicht sogar zu Zweifeln an der Eignung des Apparates für die zu bewältigenden Aufgaben reichten — von vornherein ausschalten. Das Ergebnis aber ist, daß sich die Partei offenbar doch in einer Legitimierungskrise befindet, so daß derselbe Suslov auch erklärte, die Frage nach ihrer Rolle und Stellung sei heute zur „akutesten" geworden Größere Kontakte mit westlichen Ideen und Realitäten dürften die Lage der Partei nicht erleichtern. Sie hat zwar im Sowjetpatriotismus eine zusätzliche Legitimierung gesucht, und dieser kann gegen Forderungen nach Liberalisierung ins Feld geführt werden, rechtfertigt aber nicht den Anspruch ausgerechnet des Parteiapparates auf Alleinherrschaft

Bei der Konzentration auf die interne wirtschaftliche Entwicklung — ein Hauptmotiv der Entspannungspolitik — würde die Partei wahrscheinlich an Boden verlieren zugunsten des Staatsapparates. Breznev hatte also allen Grund, auf dem Dezember-Plenum 1973 bei seiner Forderung nach einer Verbesserung der wirtschaftlichen Leitung von vornherein doch eine „eng wirtschaftliche und noch mehr eine technokratische" Orientierung abzulehnen und „Parteistil“ zu fordern Es scheint allerdings zweifelhaft, ob Breinevs stalinistisch anmutendes Rezept — mehr „Organisation" und Parteileitung — die gewünschten Erfolge erzielen wird.

Außenpolitisch hat die Partei, bei aller Entwicklung zur pragmatischen Realpolitik, sich immer noch nicht mit letzter Konsequenz von ihrer Rolle als Zentrum der Weltrevolution zu trennen vermocht, zumal es die Führung im „antiimperialistischen" Kampf ist, die auch die Führungsrolle der Sowjetunion im sozialistischen Lager legitimiert. Will sie aber ihre Diplomatie maximal effizient gestalten und der Entspannung echte und dauerhafte Grundlagen verleihen, müßte die Sowjetunion auch den letzten Schritt auf dem Wege von der Revolution zum Mitglied des internationalen Staatensystems tun. Die Ansätze dazu sind da, so wenn Breznev in Kuba erklärte, man sei gegen den „Export der Revolution" Doch die tatsächliche Absage an die Weltrevolution mit letzter Konsequenz dürfte das Legitimierungsproblem der Partei nur noch verstärken. Hinzu kommt, daß sich die Überreste der revolutionären Ideologie in Form von Unterstützung „nationaler Befreiungsbewegungen" oft günstig für die eigenen „traditionellen" Großmachtziele einsetzen lassen. Aus all diesen innen-und außenpolitischen Erwägungen ist es verständlich, wenn der Parteiapparat neben den militärischen Kreisen die Entspannung mit dem größten Mißtrauen sieht. So war es die Leningrader Parteiorganisation unter Tolstikov (im September 1970 zum Botschafter in Peking degradiert), die gegen die Normalisierung der Beziehungen zur Bundesrepublik am meisten opponierte 87a). Die Moskauer Organisation unter Grisin — kein Gefolgsmann Breznevs — dürfte dem Generalsekretär bei seiner Westpolitik ebenfalls Sorgen machen. Der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees, seit dem 24. Parteiaq (1971) Vollmitglied des Politbüros, sieht je Entspannung offenbar mit den größten Vorbehalten. Wie er aus Anlaß von Lenins 8. Geburtstag im April 1968 erklärte: der Kesten plane mit seiner „Politik des Brük-lenschlages" „ideologische Diversionen" und etzte dabei auf „revisionistische, nationali-sische und politisch unreife Elemente" im soaalistischen Lager und ziele letztlich auf die . Erosion" des Sozialismus ab

Es dürfte symptomatisch sein, wenn beispielsveise im letzten Sommer ein Dozent an der Moskauer Universität die Verträge mit den USA als „bloßes Papier“ abtun konnte — nachdem sie Breznev wiederholt als den An-lang einer „neuen historischen Epoche" gedeutet hatte. Hinter den Zwischenfällen auf ter Moskauer Universiade und der überraschend kurzfristig einsetzenden, praktisch aber wenig effizienten Kampagne gegen Solze-nicyn und Sacharov — die dem neuen internationalen Image der Sowjetunion nicht gerade dienlich sein konnten — vermutet man ebenfalls das Moskauer Stadtkomitee. Der ideologische Sekretär der Organisation, der noch junge Jagodkin, zitierte in einem Seminar des Historischen Instituts der Akademie der Wissenschaften eben vor Breznevs Besuch in den USA ohne nähere Quellenangabe aus einem Brief von Marx den bezeichnenden Satz, „daß du in der Politik einen Pakt mit dem Teufel selber abschließen kannst, wenn du sicher bist, den Teufel hereinlegen zu können“

Wenn Jagodkin besonders vor „opportunistischen Illusionen" als der „gefährlicheren“ Tendenz gewarnt hat, so distanzierte er sich zunächst wenigstens scheinbar auch von . dogmatischem Negativismus" Inzwischen soll aber ein Heft des Kommunist seinetwegen zurückgezogen worden sein (das tatsächlich herausgegebene Heft enthielt nicht seinen in der Pravda vom 24. Februar 1974 vorangekündigten Artikel in der zunächst angegebenen Form) und zwar, wie sich aus einem Leitartikel der Pravda schließen läßt, der „jüngere Kader" kritisierte die, die von der Parteilichkeit abwichen — eben wegen „Dogmatismus"

Breznev hatte also allen Grund, wiederholt zu betonen, der Schritt zur Entspannung sei kein leichter gewesen, er erfordere Mut und politische Weitsicht Dieser Mut ist nicht zuletzt nötig angesichts der innenpolitischen Opposition. Gromyko sprach auf dem 24. Parteitag bezeichnend von geradezu „provokatorischen“ Fragestellungen an die neue Außenpolitik, da „gewisse" Kreise jegliches Abkommen mit den kapitalistischen Ländern bereits „als fast ein Komplott" mit ihnen ansähen

Im letzten August mußte sich Breznev gegenüber eben diesen internen Opponenten verteidigen, als er darauf verwies, das Prinzip „alles oder nichts" tauge in der internationalen Politik nicht. Auf diese Weise könnte man nicht einmal die erreichbaren Fortschritte ausnützen. „Soll man auf himmlisches Manna warten?"

5. Die Breznevsche „Synthese"

Brenev ist keineswegs der Friedensapostel, der seine Laufbahn auf Gedeih und Verderb mit einem pazifistischen Programm verknüpfen wollte. Ein Produkt der Stalinschen Schule, neigt er dazu, mehr in den „Monopolen“ und im „militärisch-industriellen Komplex“ des Westens seine Hauptgegner zu sehen als in China Aus innenpolitischer Warte dürfte hinter dieser Einschätzung eine richtige Intuition stehen: bei einem Konflikt mit China würde das Volk wohl hinter der Führung stehen, was angesichts der Verlockungen des Westens im Frieden kaum der Fall sein dürfte.

Doch die Versuche, die Beziehungen zu China zu normalisieren, haben „keine besonderen Fortschritte" gemacht, wie er in Alma Ata im letzten August erklären mußte Die Lage in Asien, so fand er im folgenden Monat, bessere sich nur allmählich— „ich würde sogar sagen, ziemlich langsam". (Dieser Passus wurde )von der zentralen Presse ausgelassen.) Schon dieses Problem dürfte eine Normalisierung der politischen Beziehungen zum Westen nahegelegt haben. Hinzu kommt das Problem der Weiterentwicklung der eigenen Wirtschaft. Die begrenzte Öffnung nach Westen statt grundlegender interner Reformen entspricht ganz dem Stil Breznevs: die Option für das Hinhalten, das Provisorische, um zu vermeiden, sich allzu frühzeitig grundlegend festlegen zu müssen.

Denn Breznevs außenpolitische Konzeption ist von geradezu gezielter Vieldeutigkeit und scheint allen alles zu versprechen: Detente mit den USA und technische Kooperation mit den „kapitalistischen" Ländern, aber Förderung der revolutionären Prozesse in der Welt und „ideologischer Krieg"; Konzentration auf den inneren Aufbau und Anerkennung und Wahrung des Status quo im sowjetischen Herrschaftsbereich, aber freie Hand für die Sowjetunion, ihre Einflußsphären (im Mittelmeerraum und Indischen Ozean) auszudehnen und sich offenkundig hegemonialen Bestrebungen hinzugeben; gegenseitiger Respekt für die „Souveränität, Gesetze und Traditionen“ der aber in der Praxis darauf abzielt, der Sowjetunion in den rechtsstaatlichen Demokratien der westlichen Gesellschaft einseitig große Einflußmöglichkeiten zu eröffnen

Die sowjetische Außenpolitik unter Breznev kann natürlich nicht die Interessen der Hauptmachtapparate im eigenen Lande ignorieren, jedenfalls nicht allzu viele gleichzeitig verletzen, wie das Chruev nach dem kubanischen Raketenfiasko und der anschließenden Wendung in seiner Politik tat. Breznev, ein offenbar brillanter Machtpolitiker, dürfte das besser als jeder andere wissen. „Seine“ Außenpolitik spiegelt die immer noch nicht überwundere Realität der „kollektiven Führung" wider mit den sie stützenden „Interessengruppen". Hinzu kommt, daß sich diese Spitzenführer selber in ihrer Mehrheit aus innenpolitischen Administratoren rekrutieren, was nicht die beste Vorbereitung für staatsmännischen Weitblick in Fragen der Außenpolitik ist. In der Tat dürfte das Führungskollektiv um so mißtrauischer sein, als der Generalsekretär in der Außenpolitik ganz offenkundig den Bereich gefunden hat, mittels dessen er am ehesten aus den Beschränkungen durch dieses „Kollektiv" ausbrechen kann.

Im letzten Frühjahr versetzte die Nachricht das Pentagon in Unruhe, Breznev habe vor Führern des Warschauer Paktes die Entspannung als eine Taktik gedeutet, um in ca. einem Dutzend Jahren die militärische Hegemonie zu erlangen Wenn solche Zielvorstellungen Breznev, wie auch andere Äußerungen zeigen, nicht ganz fremd sein dürften, so wird es sich hierbei doch wohl nicht zuletzt um eine Taktik gehandelt haben, die neue Außenpolitik an zögernde osteuropäische Parteiführer zu „verkaufen“. Zu Sadat soll der Generalsekretär gesagt haben, die neue Politik sei auf zwei bis drei Jahrzehnte berechnet und man kann bei einer so langen Zeitspanne schwerlich nur noch von einer „Taktik" sprechen.

Die innenpolitische Logik brachte Breznev wieder einmal mit aller Klarheit beim Besuche des japanischen Regierungschefs Tanaka im letzten Oktober zum Ausdruck, als er darauf verwies, welche „enormen Aufgaben'sich die Sowjetunion für die nächsten Jahre gestellt habe, um den Lebensstandard und die Kultur ihres Volkes zu heben: „Das ist eine weitere Bestätigung, daß unsere Außenpolitik den Frieden nur begünstigen kann"

In der Tat scheint die Außenpolitik Breznevs im letzten Jahr so etwas wie eine Eigendynamik entwickelt zu haben, die den Parteichef gezwungen hat, klarer Stellung zu beziehen. So war es Breznev, der Antipazifist, der in den USA zu Geduld aufrief, um die Besonderheiten der Gegenseite zu verstehen der sogar forderte, man müsse es lernen, sich gegenseitig zu trauen Angesichts der Krise im Nahen Osten erklärte er, man müsse „lernen zu kooperieren" Bereits an Worte des großen Dissidenten Sacharov anklin-gend erklärte er im letzten September, tie heutige Weltpolitik fordere neue Methoden, ja eine neue Psychologie. Dabei verwies er vielsagend auf die Rolle der politischen Führer beim Abbau überkommener Vorstellungen -Trotz aller Symptome von Schwierigkeiten wiederholte er kürzlich auf dem XVII. Komsomolkongreß: man gehe schrittweise vorwärts „auf dem schweren Weg der Entspannung*' Gleich seinen Vorgängern Chruev und Malenkov ist es nun auch Breznev, der sich genötigt sieht, sich auf den „Realismus" und den Weitblick der Staatsmänner der kapitalistischen Welt zu berufen Ihm dürfte dabei der Umstand helfen, daß heute selbst die Militärs wissen: noch vor dem politischen und ideologischen Faktor kommt dem wirtschaftlichen entscheidende Bedeutung zu

6. Schlußbetrachtung

Die Debatte über die „Entspannung" zeigt, daß die Einteilung der Führung in gewissermaßen institutionell bedingte „Tauben" und . Falken" noch problematischer geworden ist.

Auf den Gipfel der Macht führen Sachtragen, Machterwägungen und persönliche Bindungen und Motivationen zu einer betonten Vielschichtigkeit der Urteilsbezüge. Rein „institutioneile" Interessen findet man eher auf der nächst tieferen Stufe der Macht, bei den Mar-

schällen usw.

Dieser Umstand erklärt einige prima facie vielleicht überraschende Stellungnahmen: in Hinblick auf chinesische „Großmachtbestrebungen" distanziert sich der Chefideologe Suslov von der militärischen Position und bekennt sich zur neuen Außenpolitik, wobei er sich gar auf den „Realismus führender Politiker der imperialistischen Mächte" beruft Angesichts der nationalen und ideologischen Problematik der Entspannung äußert der Erste Stellvertretende Ministerpräsident Mazurov seine Bedenken, so sehr er die Notwendigkeit wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch betont. Andropovs Erfahrungen in der internationalen Politik und nicht zuletzt auch seine besonderen Ansichten über die nationale Sicherheit lassen den KGB-Chef, mehr noch als seinen ehemaligen Vorgesetzten Suslov, die neue Außenpolitik betont positiv bewerten. Kirilenko, Breznevs bedeutendster Gefolgsmann, bekannte sich in seiner Festrede zur Oktoberrevolution in modifizierter Form zur Position des Militärs, als er erklärte, je größer die wirtschaftliche und militärische Macht der Sowjetunion, desto größer sei auch ihr Einfluß auf die Weltentwicklung Dabei hat dieser ehemalige Gefolgsmann Chruscevs 1965 wie Podgornyj und Poljanskij dem inneren Aufbau der Sowjetunion den Vorzug gegeben Selepin, Breznevs ehemaliger Hauptrivale und -kritiker, wird durch seine unsichere Position im Politbüro gezwungen, sich scheinbar ganz mit den außen-politischen Ansichten des Parteichefs zu solidarisieren Poljanskij dahingegen wagte es, trotz seiner schweren politischen Rückschläge im Regierungsapparat, in seiner Rede in Tadzikistan, die überhaupt durch ihren relativ persönlichen Stil auffällt, ein politisch im sowjetischen System kaum ganz denkbares Bekenntnis zur Entspannung abzulegen als Voraussetzung für die innere Entwicklung, und insbesondere die der Landwirtschaft. Breznev, für den die Entspannung zweifellos zunächst eine Taktik war zur Umgehung anderer, grundlegender Reformen, sieht sich, trotz interner Widerstände gegen seine Außenpolitik, offenbar doch tiefer in ihre Logik verstrickt, als er das selbst einmal beabsichtigt haben mag.

Es sind interne Sachzwänge, die viele der grundlegenden Motivationen hinter der Entspannungspolitik bestimmen und nicht zuletzt den bewußt vieldeutigen Gehalt dieses Begriffes „Entspannung" selbst. Obwohl es natürlich nicht allein die sowjetische Innenpolitik ist, die über die Geschicke dieser „neuen“ Außenpolitik entscheiden wird, so ist es doch die Innenpolitik, die jene Grenzen festlegt, über die ein sowjetischer Führer nicht hin-ausgehen kann: das Schicksal von Chruev und Malenkov bleibt eine Warnung an alle Führer, die das Steuer dieses großen Staats-schiffes mit all der ihm innewohnenden Trägheit allzu schnell herumwerfen wollen.

Was Breznev versucht hat, ist eine eigenartige „policy mix" von einer Außenpolitik der Neuerung und einer Innenpolitik der Beharrung, um das hergebrachte System durch Anpassung zu bewahren — wenn man will, eine echt konservative Lösung. Die Frage bleibt, wie lange diese heterogenen Elemente der Breznevschen politischen „Synthese“ eine Einheit bilden können, bis ein grundlegender Neuanfang nötig wird. Es könnte sein, daß letztlich die Sowjetunion heute vor fundamentalen Entscheidungen steht, die in ihrer Tragweite denen der zwanziger Jahre nicht nachstehen dürften.