Was kommt nach der Eindämmung? | APuZ 15/1966 | bpb.de

Fulbrights und Kennans Vorschläge

Heute hat sich die Ansicht durchgesetzt, daß die Kuba-Krise ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der kommunistischen Welt und den Westmächten war. Senator Fulbright schreibt darüber folgendes:

„In der Kuba-Raketenkrise vom Oktober 1962 bewiesen die Vereinigten Staaten der Sowjetunion, daß eine Politik der Aggression und des Abenteuers unannehmbare Risiken in sich schließt. . . . Die Annahme scheint daher gerechtfertigt, daß sich der Charakter des Kalten Krieges zumindest für den Augenblick tiefgehend geändert hat: durch die Abkehr der Sowjetunion von einer äußerst aggressiven Politik, durch den stillschweigenden Verzicht beider Seiten auf einen . totalen Sieg'und durch die Herstellung einer amerikanischen strategischen Überlegenheit, die die Sowjetunion, wie es scheint, stillschweigend akzeptiert hat, weil die Vereinigten Staaten gleichzeitig Zusicherungen abgaben, daß sie diese Überlegenheit verantwortungsbewußt und zurückhaltend handhaben würden. . . . Das sind außerordentlich wichtige Veränderungen. . . . Ihre Wirkung war, daß wir uns auf eine Außenpolitik festgelegt haben, die man zutreffend — wenn auch vielleicht unvorsichtig — als eine Politik der .friedlichen Koexistenz'bezeichnen kann."

Ein ähnliches, freilich enger gefaßtes Urteil fällt auch Professor Richard Löwenthal: „Man kann annehmen, daß die Niederlage in Kuba einen Wendepunkt in der sowjetischen Strategie darstellt."

Die Schlußfolgerungen, die aus dieser Feststellung gezogen werden, gehen jedoch weit In dieser Ausgabe wird der auszugsweise Abdruck der Diskussion über „Außenpolitik in einer polyzentrischen Welt" aus dem Januarheft der Londoner Vierteljahreszeitschrift „Survey“ mit der Veröffentlichung dreier weiterer Artikel abgeschlossen (siehe auch „Aus Politik und Zeitgeschichte" B 9/66). auseinander. Senator Fulbright ist der Meinung, seit Kuba zeige die Sowjetunion eine neue Bereitschaft, für beide Seiten vorteilhafte Abmachungen mit dem Westen zu treffen, und der Westen solle „die Sowjetunion für bestimmte Zwecke als normalen Staat mit normalen und traditionellen Interessen behandeln". Als Hauptargument führt er den Vertrag über die Einstellung der Kernwaffenversuche an. George Kennan, dessen allgemeine Einschätzung der gegenwärtigen Lage gewisse Parallelen mit der Fulbrights auf-

Peter Lyon:

Neutralismus und Polyzentrismus .... S. 9 Geoffrey Hudson:

China und die kommunistische Bewegung ........... S. 17 weist, hat ernstlich davor gewarnt, allzu weitgehende Schlüsse aus der Kuba-Affäre zu ziehen. Besonders tadelt er die extreme Auffassung, Moskau betreibe im wesentlichen eine Politik des Bluffs und könne immer zum Nachgeben gezwungen werden, wenn man es klipp und klar vor die Alternative des Krieges stelle. Er schreibt: „Was man auch sonst von den russischen Kommunisten sagen mag, die Geschichte liefert keinen Beweis für die Annahme, daß sie Feiglinge wären."

Sowohl Fulbright als auch Kennan plädieren — mit unterschiedlichem Nachdruck — für eine neue Bewertung der grundlegenden Ziele der Sowjetunion und für einen entsprechenden Wandel in der Haltung des Westens. Fulbrights Forderungen sind radikaler und weniger differenziert. Er erklärt ausdrücklich: „Was uns bedroht, ist nicht der Kommunismus als Doktrin und auch nicht der Kommunismus, wie er innerhalb der Sowjetunion oder innerhalb irgendeines anderen Landes praktiziert wird. . . . Uns und andere Völker der nichtkommunistischen Welt bedroht nicht das kommunistische Dogma, dem man in Rußland anhängt, sondern der kommunistische Imperialismus." Fulbright ist fest davon überzeugt, daß die Sowjetunion im Begriff sei, ihren missionarischen Eifer gegenüber den Entwicklungsländern und ihr ursprüngliches Ziel einer kommunistischen Welt aufzugeben. Der Ansicht, daß alle kommunistischen Regimes gleich bedrohlich seien, gesteht er „eine gewisse Gültigkeit in Stalins Zeiten" zu, aber nicht mehr jetzt. Das ist ein bedeutsamer Wortgebrauch; er zeigt, wie Fulbright denkt. Kennan ist vorsichtiger. Seiner Meinung nach werden zwar politische Veränderungen in der Sowjetunion kommen, aber — zumindest auf absehbare Zeit — „nur auf der Grundlage und im Rahmen des gegenwärtigen politischen Systems". Beide empfehlen jedoch übereinstimmend eine elastischere Politik gegenüber der Sowjetunion und den osteuropäischen Ländern. Den Begriff des Endsiegs im Kalten Krieg stellen sie in Frage. „Die Frage lautet nicht: Warum nicht Sieg? Die Frage lautet: Was bedeutet , Sieg'?", sagt Kennan und fährt fort: „Ich predige keinen rückgratlosen Pazifismus."

Was nun bereitet ihnen Sorge? Vor allem die Tatsache, daß die Westmächte unter Führung der Vereinigten Staaten von den in den kommunistischen Ländern sich vollziehenden Wandlungen nicht gebührend Kenntnis nehmen -— Kennan spricht von „massivem Unverständnis" — und ihre Politik nicht entsprechend modifizieren. Welches sind ihre konkreten Vorschläge? Hier gibt es Unterschiede. Während Kennan ein ausgesprochener Gegner der amerikanischen Vietnam-Politik ist, räumt Fulbright ein, daß zunächst die amerikanische Position gestärkt werden müßte, damit von da aus später wirksame Verhandlungen eingeleitet werden könnten. Doch es läuft wieder auf das gleiche hinaus: Beide scheinen als Faktum hinzunehmen, daß der Westen in der Nach-Kuba-Ära entweder gespalten oder in der Haltung eines umgekehrten Stalinismus erstarrt sei, daß er unfähig oder nicht willens sei, die neue Situation auszunutzen. Welche Maßnahmen empfehlen nun diese hervorragenden außenpolitischen Denker Amerikas? Kennan wünscht für den Anfang mehr Ost-West-Handel und dereinst die Aufnahme der osteuropäischen Staaten in die Gemeinschaft Europas — eine Abwandlung seiner Disengagement-Vorschläge. Fulbright ist unklarer. Er erstrebt einen erweiterten „Grenzbereich der Loyalitäten" und verlangt, daß wir „Friedenserwartungen schaffen, die kraft ihres Eigengewichtes eine ebenso große Wirkung haben können wie die Erwartung eines Krieges".

Sowjetische Politik ist immer noch expansionistisch

Das sind löbliche Ziele, die aber an praktischer Durchführbarkeit viel zu wünschen übrig-lassen. Die Gebiete zu erkunden, auf denen Verständigung möglich und für beide Seiten vorteilhaft wäre, ist immer nützlich; wichtig ist aber auch, die Dinge so zu sehen, wie sie sind, und nicht, wie wir sie gern hätten.

Gewiß, Kuba war ein Wendepunkt. Vor allem deshalb, weil die Sowjetregierung erkennen mußte, daß sie den amerikanischen Widerstandswillen falsch eingeschätzt hatte, und auch weil sie gezwungen war, die Gebiete, an denen sie ein lebenswichtiges Interesse hat, neu zu bestimmen und von Gebieten für bloße spekulative Abenteuer abzugrenzen. Die kritischen Stunden im Oktober 1962 lehrten die Sowjetregierung, daß auch die Regierung der Vereinigten Staaten an bestimmten Gebieten ein lebenswichtiges Interesse hat. Diese Lektionen haben sich, wie ich vermute, dem sowjetischen außenpolitischen Denken unauslöschlich eingeprägt. Aber sie haben keineswegs zu einem Verzicht der Sowjetunion auf grundlegende Ziele geführt, wie Fulbright anzunehmen scheint. Er muß der Tatsache ins Auge sehen, daß die Sowjetunion weder unter Chruschtschow noch unter Breshnew und Kossygin ihre Absicht aufgegeben hat, den weltweiten Vormarsch des Kommunismus durch eine Kombination von gewaltsamen und friedlichen, revolutionären und diplomatischen Mitteln voranzutreiben. Er mag argumentieren — indirekt tut er es tatsächlich —, daß man von keinem kommunistischen Staat eine offene Absage an seine revolutionäre Ideologie erwarten dürfe. Vielleicht wird diese Ideologie in der Zukunft wirklich aufgegeben; aber heute müssen wir unsere Schlüsse aus der sowjetischen Politik ziehen, die in Vietnam und im übrigen Südostasien tatsächlich praktiziert wird.

Gibt es, von Südostasien einmal abgesehen, andere Gebiete, wo die Verhältnisse derart in Wandlung begriffen sind, daß eine Ost-West-Verständigung möglich wäre? Fulbright und Kennan glauben es. Aber das zentrale Problem, das den Anstoß zum Kalten Krieg gab — die sowjetische Herrschaft über Osteuropa und die Teilung Deutschlands —, ist noch genauso weit von einer Lösung entfernt wie in den Tagen, da Stalin im Kreml regierte. Kennan muß einsehen, daß sich durch die von ihm vorgeschlagene Handels-und vielleicht auch Kreditpolitik gegenüber Osteuropa eventuell begrenzte Übereinkommen erzielen lassen, aber eben nur sehr begrenzte. Die Maßnahmen, die er anregt, werden weder an dem kommunistischen Charakter der Regimes in Osteuropa etwas ändern noch an der militärischen Lage, da ja diese Regierungen ihre ganze Existenz der Sowjetmacht verdanken. Auch an der Geschlossenheit dieser Gesellschaften werden sie im wesentlichen nichts ändern, da es Grenzen der Lockerung gibt, über die autoritäre Regimes nicht hinausgehen können, ohne sich selbst zu gefährden. Und wenn Kennan glaubt, die Sowjetunion werde als Vorleistung auf eine allgemeine große Beilegung der Ost-West-Probleme ihre Truppen aus Mitteleuropa abziehen, so wird sich diese Meinung als falsch erweisen. Oder man sehe sich die „neutralen" Länder Afrikas und Asiens an. Es stimmt: Die Kuba-Krise war für die Sowjetunion eine Warnung vor militärischen Abenteuern in Zonen lebenswichtiger amerikanischer Interessen und auch in Gebieten, wo die Amerikaner konventionell überlegen sind und daher eine sowjetische Aktion ohne Rückgriff auf Kernwaffen nicht erfolgreich weitergetrieben werden könnte. Es stimmt aber nicht, daß die sowjetische Politik in ihrer Zielsetzung seither weniger expansionistisch wäre.

Der sowjetisch-chinesische Konflikt

Als nächstes erhebt sich die Frage nach der Wirkung des sowjetisch-chinesischen Konflikts auf die sowjetische Politik und auf die Stellung der osteuropäischen Länder. Ohne Zweifel hat der Konflikt die Sowjetunion gezwungen, mit China in einen Konkurrenzkampf um die Loyalität anderer kommunistischer Länder einzutreten und ihre Politik gegenüber diesen Ländern dementsprechend zu modifizieren. Diese Länder haben dadurch ein begrenztes Machtgefühl gewonnen, das sie vorher nicht besaßen; aber was die Beziehungen zum Westen anlangt, so ist vorläufig nur eine etwas größere Manövrierfreiheit im Handels-und kulturellen Verkehr herausgekommen. Die eigentlichen Auswirkungen sind bisher auf das Verhältnis der kommunistischen Staaten untereinander beschränkt geblieben, und meiner Meinung nach ist in dieser Generation und vielleicht sogar im 20. Jahrhundert nicht mehr damit zu rechnen, daß sie auch in den globalen Ost-West-Beziehungen bemerkbar werden. Viel wahrscheinlicher sind Veränderungen in Südostasien, wie das entgegengesetzte Verhalten der Sowjetunion und Chinas zum indisch-pakistanischen Konflikt beweist. Hier haben die sowjetische und die westliche Politik ein gemeinsames Interesse. Doch wird China in absehbarer Zeit weder stark genug sein noch wird es einen politischen Nutzen darin erblicken, sich wegen Indien in einen noch schärferen Konflikt mit der Sowjetunion einzulassen.

Die Neutralen

Senator Fulbrights Gedankengang schließt die Befürchtung ein, daß fortgesetzte „Unnachgiebigkeit" des Westens gegenüber den kommunistischen Staaten uns bei den sogenannten Neutralen schaden werde. In gewissem Maße ist das richtig; doch bezweifle ich, daß das Problem besonders wichtig ist und Anlaß zu ernster Sorge gibt. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben schlüssig bewiesen, daß die Neutralen überhaupt nicht neutral sind. Ihre Führer huldigen meistenteils einer doppelten Moral. Ihre Handlungen zeigen, daß es ihnen hauptsächlich um Kirchturminteressen geht. Und ihre militärische Stärke — selbst aller dieser Länder zusammengenommen — ist in einer wirklichen Kraftprobe zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten praktisch bedeutungslos, wie die Impotenz der afro-asiatischen Staaten in den Vereinten Nationen im Oktober 1962 bewies. Gewiß haben die Neutralen eine Art öffentlicher Meinung, die im Grunde antiwestlich ist, weil das Erlebnis des Kolonialismus mit den Westmächten verbunden ist. Dessen müssen wir immer eingedenk sein. Aber meiner Meinung nach werden wir damit am besten fertig, wenn wir unsere Auslandshilfe politisch flexibel gestalten und sie mehr der politischen Haltung des Empfängerlandes anpassen. Es ist ein Fehler anzunehmen, die Grundsätze und die Großherzigkeit des westlichen Liberalismus seien universell anwendbar und würden überall gewürdigt. Das jedoch ist die Logik des wohlmeinenden, aber irrigen weltpolitischen Konzepts, das Fulbright vertritt.

Sowjetische Außenpolitik und Innenpolitik hängen eng zusammen

Ich komme zur letzten Frage: Kann die westliche Politik die sowjetische (und die chinesische) Innenpolitik beeinflussen? Das ist die Kernfrage, weil die Außenpolitik kommunistischer Staaten viel enger mit den innenpolitischen Verhältnissen zusammenhängt, als dies bei westlichen Ländern der Fall ist. Kommunistische Außenpolitik ist oft sogar eine spezifische Ausdrucksform von Innenpolitik. Insoweit, als die Westmächte das sowjetische Weltmachtstreben aufgehalten und eingedämmt haben, kann man sagen, daß die westliche Politik eine tiefgehende Wirkung auf das kommunistische Denken hatte. Es ist auch richtig, daß die Entwicklung der nuklearen Stärke Amerikas vor Kuba und ihr weiterer Ausbau zu den inneren Schwierigkeiten der Sowjetunion und, in geringerem Grade, auch zu dem sowjetisch-chinesischen Streit beigetragen haben. Diese westlichen Einflüsse sind negativ. Kann man aber annehmen — das nämlich folgt logisch aus Kennans Position —, die Wandlungen der Sowjetpolitik in der Nach-Stalin-Ära seien darauf zurückzuführen, daß die Westmächte „nett" zu den kommunistischen Ländern waren? Was veranlaßte Chruschtschow zu seiner Rede auf dem XX. Parteitag — die inneren Spannungen der kommunistischen Gesellschaft oder die ihm bekannten Sympathien westlicher Liberaler für jederlei Entstalinisierungsmaßnahme? Nahmen die Sowjetführer seit 1958 die chinesische Herausforderung an, weil ihnen die Perspektiven der westlichen Politik verheißungsvoll erschienen oder weil sie keine Alternative hatten? Und endlich: Ist das unverkennbar vorsichtige Verhalten der Sowjets in letzter Zeit mehr der amerikanischen Kuba-Aktion 1962 zu verdanken oder einer versöhnlicheren Politik des Westens? Die Antworten liegen auf der Hand.

Freilich werden diese Antworten der Sachlage nicht völlig gerecht, und in einigen Punkten muß man den Ansichten Fulbrights und Kennans schon eine gewisse Berechtigung einräumen. Die Entstalinisierung konnte unter anderem auch deshalb Fortschritte machen, weil der westliche Widerstand gegen den sowjetischen Expansionismus sich nicht zu unerträglichem Druck steigerte. Eine gute Illustration ist die ungarische Revolution: Wären die Westmächte Nagy und seinen Anhängern zu Hilfe geeilt — ein Verhalten, das alle westlichen liberalen Traditionen nahelegten —, so hätten sie damit wahrscheinlich eine derart heftige sowjetische Reaktion provoziert, daß eine überaus ernste Situation entstanden wäre. Ein anderes Beispiel: Hätten die in West-Berlin stationierten amerikanischen Panzer am 13. August 1961 den Befehl erhalten, die völlig widerrechtlich errichtete Berliner Mauer niederzuwalzen — viele westliche Denker meinen, dieser Befehl hätte erteilt werden müssen —, so wäre die sowjetische Reaktion unmöglich vorauszusehen gewesen. Nach der Kraftprobe von Kuba ließ es sich der Westen angelegen sein, die Verhandlungen über ein Verbot der Kernwaffenversuche fortzusetzen. Das erwies sich als völlig richtig, denn die Unterzeichnung des Vertrags im Jahre 1963 kam einer Erklärung der sowjetischen Unabhängigkeit von chinesischen Pressionen gleich und erweiterte die Kluft zwischen den beiden kommunistischen Großmächten. Festigkeit gepaart mit vorsichtiger Erkundung von Verständigungsmöglichkeiten kann im Laufe der Jahre gewisse Fortschritte ermöglichen. Aber man muß scharf unterscheiden zwischen dieser Art des Vorgehens und Kennans seltsamen Schuld-gefühlen bei westlichen Erfolgen oder Fulbrights beinahe stürmischem Händeschütteln.

Hoffnung auf begrenzte Fortschritte

Wo ist Verständigung möglich? Der Vertrag über die Einstellung der Atomversuche hat gezeigt, daß in sehr begrenzten Formen der Abrüstung allmähliche Fortschritte erzielt werden können; freilich machen die AbrüstungsverHandlungen deutlich, wie langsam der Fortschritt sein kann. Ein andere begrenzte Hoffnung liegt in einer gewissen Ausdehnung des Ost-West-Handels, wie sie Kennan vorschlägt. Eine neue Möglichkeit kann sich in Vietnam eröffnen, sobald die Vereinigten Staaten ihre militärische Überlegenheit unzweideutig erwiesen und den nordvietnamesischen Führern klargemacht haben, wie kostspielig und gefährlich es ist, den Kampf fortzuführen. Das kann sogar eine umfassendere Anerkennung des asiatischen Status quo im Gefolge haben, weil die Sowjetunion begrenzte, aber festumrissene Interessen hat, die sich mit denen der Westmächte ergänzen. Das endgültige Fazit aus einer objektiven Beobachtung der Beziehungen zwischen Ost und West in der Mitte der sechziger Jahre kann jedoch nur reserviert und ziemlich trübe ausfallen. Den Westmächten bleibt sehr wenig Raum zur Initiative, ja auch nur zum Manövrieren. Dem Handeln der Staatsmänner sind zwangsläufig Schranken gesetzt. Diejenigen, die Geschichte machen, haben im Augenblick sehr wenig Macht, das Geschehen zu beeinflussen. Es ist zu hoffen, daß sie eines Tages ihre Chance erhalten.