COMECON-Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe | APuZ 31/1958 | bpb.de

Einleitung

Der vor fast neun Jahren gegründete „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe", der nach der englischen Bezeichnung „Council for Mutual Economic Assistance“ abgekürzt COMECON genannt wird, war schon von Anfang an als ein mächtiges Instrument der Integrierungspolitik Moskaus gedacht. Aber seine neunjährige Geschichte ist gleichzeitig die interessanter Umwandlungen: nicht in bezug auf seine Ziele, sondern vielmehr auf die Methoden und Formen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und wirtschaftspolitischen Integrierung der volksdemokratischen Staaten.

Die direkten Motive der Gründung des COMECON sind in erster Linie im damaligen außenpolitischen Hintergrund zu suchen: 1947 wurde, wie bekannt, der Marshall-Plan angekündigt, der eine ganze Reihe praktischer Maßnahmen für die Zusammenarbeit der europäischen Länder nach sich zog. Seine Hilfsleistungen bestanden einmal aus Konsumkrediten zur Behebung der Lebensmittelnot und zum zweiten aus langfristigen Dollarkrediten für die Ankurbelung der Produktion. Nicht nur die westlichen, sondern auch die volksdemokratischen Länder, die in den ersten Kriegsjahren besonders schwer unter großer Nahrungsnot zu leiden hatten, waren an Hilfeleistungen sehr interessiert. Wichtig ist noch, daran zu erinnern, daß im Jahre 1947 in der Tschechoslowakei — dem Lande, das von den Kriegsereignissen am meisten verschont blieb — eine beinahe totale Mißernte zu verzeichnen war und daß auch dieses Land von einer Hungersnot bedroht war.

Obwohl die Regierung der Sowjetunion den Marshall-Plan bereits seit seiner ersten Ankündigung als Instrument der „amerikanischen Dollar-Expansion“ bezeichnete, neigten verschiedene osteuropäische Länder doch zu dessen Bejahung. Am 24. Juni 1947 erklärte der polnische Botschafter in Washington, Dr. Oskar Lange, daß Polen dem Marshall-Plan positiv gegenüberstehe. Daß auch der jugoslawische Außenminister Simitsch Verhandlungen über Wirtschaftsbeziehungen Jugoslawiens mit Westeuropa im Rahmen des Marshall-Planes mit Außenminister Marshall selbst führte, wurde am 13. November des gleichen Jahres bekannt. Dasselbe Datum trägt eine Associated-Press-Meldung über Verhandlungen des damaligen tschechoslowakischen Außenministers Jan Masaryk in Washington über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Ost-und Westeuropa. Die CSR hatte damals bereits für ihren Wiederaufbau Kredite bei der Export-Import-Bank und bei der Weltbank beantragt und suchte nach einer Kompromißlösung, um unter Umständen auch ohne offizielle Teilnahme am Marshall-Plan dessen Hilfeleistungen in Anspruch nehmen zu können.

Mit auffallender Nervosität versuchte die sowjetische Regierung auf verschiedene Weise diese Tendenzen zu unterbinden. Man veranlaßte einige volksdemokratische Länder zum Boykott der internationalen Konferenzen für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die rumänische Regierung, welche zu dieser Zeit das blindeste Werkzeug Moskaus war, erklärte durch die Person Anna Paukers, daß „Vasallenbeziehungen, wie sie der sogenannte Marshall-Plan schafft, nicht in Frage kommen“. Die sowjetische Presse schrieb von einer „Bedrohung der Souveränität der Völker“ durch diesen Plan.

Inzwischen hatte sich die Situation auch insofern kompliziert, als auch einige amerikanische Politiker die Bestrebungen Polens, der TschechoSlowakei und Jugoslawiens, sich in irgendeiner Form am Marshall-Plan zu beteiligen, mit Mißtrauen betrachteten. Am 13. November 194Z wärtigen Ausschuß des Repräsentantenhauses gegen eine Fortsetzung wandte sich der amerikanische Handelsminister Harriman vor dem Ausvon Hilfeleistungen an solche europäische Länder, die unter dem Einfluß der Sowjetunion standen. Der amerikanische Senator Vandenberg schlug vor, daß die Ostblockstaaten Lieferungen von Nahrungsmitteln mit Uran bezahlen sollten, was natürlich von östlicher Seite als unmögliche Forderung bezeichnet wurde

Unter diesen Gegebenheiten entwickelten sowjetische Theoretiker den Gedanken über einen Zusammenbruch des Weltmarktes und eine Spaltung in einen „kapitalistischen“ und einen „demokratischen Markt“. Molotow erklärte, ein System bilateraler Verträge für gegenseitige Wirtschaftshilfe werde in den Ostblockstaaten in Kraft treten, und auf dieser Basis wurde die Schaffung engerer Formen für eine wirtschaftliche Abhängigkeit der osteuropäischen Länder von der Sowjetunion immer konsequenter verfolgt.

Im Hintergrund der Ereignisse, die zur Gründung des COMECON führten, spielte auch das mißlungene Experiment Moskaus der Gründung einer kommunistischen Zentrale für die osteuropäischen Länder im September 1947 eine ausschlaggebende Rolle. Die Tagespresse veröffentlichte in den ersten Oktobertagen des Jahres 1947 einen Bericht über eine Informationskonferenz der Vertreter der kommunistischen Parteien Jugoslawiens, Bulgariens, Rumäniens, Ungarns, Polens, der Sowjetunion, sowie Frankreichs, der Tschechoslowakei und Italiens, auf welcher die Bildung eines Informationsbüros in Belgrad beschlossen wurde, das unter dem Begriff „Kominform" bekannt ist. Bereits im März 1948 entstand eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Belgrad, und nach einer regen Korrespondenz zwischen beiden Regierungen und kommunistischen Parteien kam es schließlich am 28. Juni 1948 zum Ausschluß Jugoslawiens aus dem Kominform und zur Veröffentlichung der bekannten „Jugoslawischen Resolution“ des Kominform-Büros.

Durch den Ausschluß Jugoslawiens wurde die Krise innerhalb des Kominform jedoch nicht beseitigt, sondern im Gegenteil weitgehend verschärft.

Aus der heutigen Perspektive läßt sich mit Sicherheit feststellen, daß ungefähr zur selben Zeit, als der Gedanke zur Bildung des COMECON reif geworden war, Stalin einen neuen Kurs gegenüber den volksdemokratischen Ländern eingeleitet hatte, der übrigens auch eine Konsequenz des Kominsorm-Mißerfolges darstellte: in jedem Land wurde eine Ein-Mann-Herrschaft errichtet, und überall waren „kleine Stalins" für die politische Sicherheit und das Funktionieren der Wirtschaft verantwortlich und mit weitgehenden Vollmachten ausgestattet.

Mitte Januar 1949 wurde schließlich in Moskau in Anwesenheit von Vertretern der Sowjetunion, Polens, der Tschechoslowakei, Ungarns, Rumäniens und Bulgariens der „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe"

— COMECON — gegründet. Am 25. Januar 1949 veröffentlichte die sowjetische Tagespresse diesbezüglich folgendes Kommunique

„Im ]aimar dieses Jahres fand in Moskau eine Wirtschaftskon-

ferenz der Vertreter Bulgariens, Ungarns, Polens, Rumäniens, der UdSSR und der Tschechoslowakei statt.

Die Konferenz stellte die auffallenden Erfolge in der Entwidz-

lung der wirtschaftlichen Beziehungen zwisdten den obenerwähnten Ländern fest, die sich in erster Linie in Form eines wadtsen-

den Handelsaustausches zeigte. Dank der Festlegung der erwähnten wirtsd^affliehen Beziehungen und der Verwirklid-iung einer Politik der wirtsdraftlidien Zusammenarbeit erhielten die volksdemokratischen Länder und die Sowjetunion die Möglichkeit einer Beschleunigung des Aufbaus und der Entwicklung ihrer Volkswirtschaft. Die Konferenz stellte fest, dafl die Regierungen der USA, Eng-lands und einiger anderer Länder Europas in Wirklichkeit die Handelsbeziehungen mit den volksdemokratischen Ländern und der Sowjetunion boykottieren, da diese Länder es unmöglich finden, sich dem Diktat des Marshall-Planes unterzuordnen, weil dieser Plan die Souveränität der Länder und die Interessen ihrer nationalen Wirtsclraft verletzt. Unter Berüdfsichtigung dieser Tatsache beriet die Konferenz das Problem der Schaffung einer Organisation zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit der volksdemokra-tisdren Länder und der Sowjetunion auf breiter Basis. Für die Verwirklichung einer Zusammenarbeit der volksdemokratischen Länder und der Sowjetunion auf breiter Basis hielt es die Konferenz für notwendig, den , Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ aus den Vertretern der Länder — d. h.den Mitgliedern der Konferenz — auf Basis einer Gleidrberechtigung mit der Aufgabe des Austausches von wirtsd'iaftlichen Erfahrungen, der Leistung tedtnisdier Hilfe von Freund zu Freund und der Leistung gegenseitiger Hilfe mit Rohstoffen, Konsumgütern, Maschinen, Ausrüstungen usw., zu gründen. Die Konferenz stellte fest, daß der , Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ eine offene Organisation darstellt, in welche auch andere Länder Europas, die mit den Prinzipien des Rates einverstanden sind und eine ökonomisdie Zusammenarbeit auf breiter Basis mit den obenerwähnten Ländern wünschen, beitreten können. Der Rat wird sich auf den periodisclten Sitzungen abwechselnd im Falle einer Zustimmung der interessierten Seiten fassen. Der Rat wird sich auf den periodischen Sitzungen abwechselnd in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten unter den Vorsitz der Vertreter des Landes, in dessen Hauptstadt die Sitzung stattfindet, versammeln.““ Dem Rat ist später im Februar 1949 Albanien und am 29. September 1950 die DDR beigetragen Ziemlich undurchsichtig ist die Stellung Jugoslawiens zum , Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe'. Aus dem am 1. und 11. Februar erfolgten Notenaustausch zwischen der sowjetischen und der jugoslawischen Regierung kann man die Schlußfolgerung ziehen, daß sich Jugoslawien eifrig um eine Teilnahme an der Moskauer Gründungskonferenz des COMECON bemühte, trotz dieser Bemühungen jedoch nicht eingeladen wurde. Die sowjetische Note an die jugoslawische Regierung vom 11. Februar stellte fest, daß „der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe auf breiter Basis für diejenigen Länder gegründet wurde, die in den Beziehungen von Freund zu Freund eine ehrliche und freundschaftliche Politik führen“. Die Note weist auf „jugoslawische Provokationen“ gegenüber der Sowjetunion hin und stellt als Vorbedingung für die Aufnahme Jugoslawiens in den Rat den „Verzicht der jugoslawischen Regierung auf eine feindselige Politik gegenüber der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern und die Rückkehr zur alten Freundschaftspolitik“ Erst später, nach dem Jahre 19 5 3, nahmen an den Sitzungen des Rates Vertreter der Volksrepubliken China, Korea und der Mongolei teil, letzthin auch aus Nordvietnam. Während den Sitzungen vom Dezember 1955 und vom Mai 1956 waren jugoslawische Beobachter zugelassen. Die neunjährige Geschichte des COMECON muß in drei ziemlich unterschiedliche Etappen eingeteilt werden:

I. Die erste davon, die von 1949 bis 19 3 währte, kann man als Stalin-Ära bezeichnen — zu dieser Zeit war der Rat fast ausschließlich eine von Moskau gesteuerte riesige Handelsorganisation.

II. Zwischen 1953 und 1956 trat eine Übergangszeit ein, während welcher der COMECON ein völlig neues Gesicht erhielt.

III. Von 19 56 bis heute ist der Rat in ein neues Stadium eingetreten, in welchem er sich endgültig in ein Instrument der wissenschaftlichen Großraumplanung und Koordinierung umwandelte.

I. Der COMECON in der Stalin-Ära

Eine der wichtigsten Aufgaben des , Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ während der gesamten Stalin-Ära war die Bildung und Festigung des vom Westen losgelösten Wirtschaftsmarktes der Ostblockstaaten. Das theoretische Parteiorgan der KP der Sowjetunion, . Bolschewik“ Nr. vom März 19 50, schrieb ganz offen über die damalige Lage:

„Es entsteht eine dauerhafte Barriere, welche die Länder der Volhsdemokratien vom Einfluß der Wirtschaftskrise, welche die kapitalistische Welt ergreift, und von den Folgen der Unstabilität des Geldumlaufes und der Entwertung der Währungen in den kapitalistischen Ländern fernhält.“

Dieses Ziel erreichte Moskau damals tatsächlich mit Hilfe des COMECON. Die Ostblockstaaten wurden von der westlichen Wirtschaftswelt isoliert und ihr Handel immer mehr in Richtung der Sowjetunion gelenkt.

Das zweite Ziel, welches damals vom Rat verfolgt wurde, war die Verwirklichung der Parole „mehr produzieren!". Da die These über einen vordringlichen Ausbau der Schwerindustrie in einzelnen volksdemokratischen Ländern vom jeweiligen prokommunistischen Regime bereits akzeptiert war, reduzierte sich obige Forderung, wenigstens in den ersten Jahren der COMECON-Tätigkeit, auf die Hilfe der Sowjetunion für den Ausbau der Schwerindustrie in den einzelnen Ländern in Form einer Lieferung von Rohstoffen und Fabrikausrüstungen.

Bei der Verwirklichung dieser Ziele entwickelten sich in der StalinÄra des COMECON folgende Formen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit 5):

1. Forcierter Handelsaustausch zwischen den einzelnen Partnern 2. . Gemischte Gesellschaften“

3. Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit 1. Handelsaustausch Eine Forcierung des Handelsaustausches zwischen den volksdemokratischen Ländern untereinander und mit der Sowjetunion blieb bis 19 5 3 die wichtigste Aufgabe der COMECON-Tätigkeit. Bereits 19 50 entfielen zwei Drittel des Handelsumsatzes der Volksdemokratien Europas auf den Handel mit der Sowjetunion oder untereinander und nur ein Drittel auf den mit der kapitalistischen Welt. Zur gleichen Zeit bildete der Handel mit der Sowjetunion durchschnittlich mehr als 50 °/o des Außenhandelsumsatzes jedes einzelnen volksdemokratischen Landes.

Nur während der vier Jahre von 1947— 50 wurde der Warenumsatz der UdSSR mit der Tschechoslowakei um das Fünffache, mit Polen um das Doppelte, mit Ungarn fast um das Fünffache, mit Rumänien um das Vierfache und mit Bulgarien um mehr als das Doppelte erhöht G).

Charakteristisch für die Entwicklung der durch den COMECON gesteuerten Handelsbeziehungen der Partner untereinander ist nicht nur eine große Tendenz zur Verstärkung des gegenseitigen Handelsaustausches, sondern vor allem die immer stärkere Erweiterung der Position der Sowjetunion im Außenhandel der einzelnen Mitgliedstaaten.

Während bis zum zweiten Weltkrieg der Warenaustausch zwischen der Sowjetunion und den Ländern Mittel-und Südosteuropas unbedeutend war und das spezifische Gewicht der Sowjetunion im gesamten Außenhandel Polens, der Tschechoslowakei, Bulgariens, Ungarns, Rumäniens und Albaniens zusammengenommen nicht mehr als 1 °/o betrug, so änderte sich diese Situation nach 1945 grundlegend: 1951 war der Handelsaustausch der Sowjetunion mit der Tschechoslowakei auf 60, 5 °/o gegenüber 55, 5% im Jahre 1949 und im Falle Bulgariens sogar auf 80 % angestiegen 6).

Aus nachstehender Tabelle ist die prozentuale Entwicklung des spezifischen Gewichtes der Sowjetunion und anderer volksdemokratischer Länder im Außenhandel der erwähnten Länder ersichtlich

Entwicklung des Handelsumsatzes 1937 1948 1949 1950 Albanien 4, 38, 3 100 100 Bulgarien 6 74, 5 82, 3 88, 2 Ungarn 13, 3 34, 1 46, 5 61, 4 Polen 7, 1 34, 4 43, 3 59, 2 Rumänien 17, 7 70, 6 81, 8 83, 3 Tschechoslowakei 11, 2 30, 2 45, 5 53, 0 durchschnittlich 11, 7 38, 5 51, 5 62, 2 Diese Tab 2 30, 2 45, 5 53, 0 durchschnittlich 11, 7 38, 5 51, 5 62, 2 Diese Tabelle enthält übrigens ab 1949 auch die Handelsumsätze mit der DDR. Das spezifische Gewicht des Handels der DDR mit der Sowjetunion und anderen volksdemokratischen Ländern machte 1950 82, 7 % des gesamten Außenhandels der DDR aus 8).

Was die Struktur der sowjetischen Lieferungen nach den volksdemokratischen Ländern in dieser Etappe des Rates anbelangt, so lag das Hauptgewicht bei Rohstoffen, Industrieausrüstungen und Maschinen.

So z. B. machten die Lieferungen von Rohstoffen und Maschinen an Bulgarien im Jahre 1948 70% der 9) sowjetischen Lieferungen im Rahmen der laufenden Handelsbeziehungen oder Kredite an dieses Land aus.

Rohstoffe und Halbfabrikate betrugen 97 % der tschechoslowakischen Importe aus der Sowjetunion im Jahre 1949. Im nächsten Jahr erhielt Polen aus der Sowjetunion 80 % seines gesamten Baumwoll-sowie 65 % seines Eisenerz-, 40 % des Chromerz-und 100 % seines Manganerzbedarfes 10). Einen großen Prozentsatz des sowjetischen Exportes in die volksdemokratischen Länder bildeten nicht nur Betriebsausrüstungen, sondern auch die Erstellung kompletter Fabriken. Russische Quellen aus dieser Zeit betonen, daß es die Hauptaufgabe dieser Lieferungen war, den schnellen Aufbau der übrigen volksdemokratischen Industrie zu unterstützen. Dank der Hilfe der Sowjetunion wurden nicht nur die Kriegsschäden in den einzelnen Ostblockstaaten schnell behoben — es entstanden auch zahlreiche für diese Länder bis dahin völlig unbekannte Industriezweige, hauptsächlich in der Schwer-und chemischen Industrie 11).

Der allgemeine Warenaustausch zeigte während der Stalin-Ära des COMECON weiterhin folgende Charakteristika: Hauptlieferant von Kohle für alle COMECON-Partner war Polen. Von der Gesamtheit seines Kohlenexportes, der grob gerechnet ungefähr 30 Millionen Tonnen jährlich betrug, gingen ein Drittel an die Sowjetunion, ein weiteres Drittel verteilte sich auf verschiedene volksdemokratische Länder (die Kohlen-und Koksversorgung der DDR übernahm in dieser Zeit die Sowjetunion selbst), während das letzte Drittel in westeuropäische Län-der ging. Rumänien war der Hauptlieferant für flüssige Brennstoffe, hierfür war Polen erster Abnehmer; auch die Sowjetunion beteiligte sich an der Ölversorgung der CSR, der DDR und der Balkanländer. Was Roheisen und Stahl anbelangt, so kam der Sowjetunion als Lieferant von Erzen im Handelsaustausch der COMECON-Partner eine ausschlaggebende Rolle zu. Auch andere Erze und Metalle wie z. B. Mangan stammten ausschließlich aus der Sowjetunion.

Wie bereits erwähnt, war in den ersten Nachkriegsjahren und auch ungefähr bis 2 — 3 Jahre vor Stalins Tod die Sowjetunion der wichtigste Maschinenlieferant für alle COMECON-Partner. So besaßen z. B.

Rumänien und Bulgarien noch im Jahre 19 53 keine für den Export verfügbaren Maschinen. Aber im allgemeinen hatte sich bereits um 1950 die Lage in der Maschinenindustrie der COMECON-Länder wesentlich verändert. Polen, das 1949 nur 2, 4 % Maschinen für Exportzwecke besaß, konnte diesen Prozentsatz im Jahre 1953 bereits auf 3 °/o seines gesamten Exportes erhöhen. Nur bei der CSR und der DDR machten Maschinen einen größeren Exportanteil aus. Diese beiden Länder waren auch neben der Sowjetunion zwischen 1949 und 195 3 die Hauptlieferanten von Erzeugnissen der Maschinenbauindustrie für alle übrigen Mitgliedstaaten. Sie trugen auch die Hauptverantwortung für die Belieferung der volksdemokratischen Länder mit Maschinen für die Elektroindustrie, die chemische Industrie, sowie für die Lieferung von verschiedenartigen Maschinenwerkzeugen. Die DDR wurde in dieser Zeit mit zusätzlichen Aufgaben betraut, nämlich mit der Lieferung von Präzisionsinstrumenten. Verschiedene Erzeugnisse der Leichtindustrie und besonders elektrische Ausstattungen gehörten zur Sonderausgabe der ungarischen Industrie, Polen dagegen spezialisierte sich in der Lieferung von Eisenbahnwaggons. In der Charakterisierung der damaligen Handelsbeziehungen darf der Handel mit Lebensmitteln nicht übersehen werden. Zwei COMECON-Partner, Polen und die CSR, sind ausgesprochene Lebensmittelimporteure — andere Staaten waren Selbstversorger und vermochten sogar landwirtschaftliche Überschüsse zu exportieren. Zu dieser Zeit führte die Sowjetunion aus verschiedenen volksdemokratischen Ländern ziemliche Mengen landwirtschaftlicher Produkte, z. B. Weizen und Tabak aus Bulgarien, Fleisch aus Rumänien, Zucker aus der CSR und Polen ein.

Was die Konsumgüter anbelangt, so waren die DDR, die CSR und Polen für die Versorgung des COMECON-Raumes verantwortlich. Es handelte sich dabei in erster Linie um Textilien, Ledererzeugnisse, Glas-waren, Keramik und Möbel. Die ziemlich hoch entwickelte Textilindustrie in den volksdemokratischen Ländern war völlig von den sowjetischen Lieferungen an Rohbaumwolle abhängig — aus verschiedenen Quellen ergibt sich, daß vier Fünftel von deren Baumwollimporten aus der UdSSR stammen 12).

Zum Verständnis des wahren Charakters des durch den COMECON stark forcierten Handelsaustausches zwischen den volksdemokratischen Ländern und der Sowjetunion ist es wichtig, auf die sowjetische Preispolitik und den durch den COMECON festgelegten Abrechnungsmodus hinzuweisen.

Theoretisch sollten auf dem sozialistischen Markt einheitliche Preise gelten, welche von konjunkturellen Schwankungen auf dem kapitalistischen Markt unabhängig sind. Diese These, welche im Falle ihrer Verwirklichung tatsächlich die Genesung der Wirtschaft der Partner des Rates hätte herbeiführen können, war ein propagandistischer Bluff, was — wie wir noch erwähnen werden — sogar von sowjetischen offiziellen Stellen später bestätigt wurde. Den ausbeuterischen Charakter der Politik des Rates gegenüber den volksdemokratischen Ländern kann man am besten aus den sämtlichen von Moskau diktierten Preisen ablesen.

In vielen Fällen lagen diese, besonders bei Brennstoffen, die aus Polen und Rumänien stammten, weit unter den damaligen Weltmarktpreisen, und gleichzeitig lieferte die Sowjetunion ihrerseits Rohstoffe und Halb-fabrikate zu Preisen, die in vielen Fällen als Wucher bezeichnet zu werden verdienen. Die größte Übervorteilung mußte Polen in Zusammenhang mit seinen Steinkohlenlieferungen nach der Sowjetunion über sich ergehen lassen: Aus verschiedenen Quellen ergibt sich, daß zwischen 1946 und 1953 Polen ca. 49, 5 Millionen Tonnen Kohle gemäß dem Handelsvertrag mit der Sowjetunion vom 16. August 1945 liefern mußte. Es handelte sich dabei um ein Reparationsabkommen über die Entschädigung für durch die deutsche Besatzung verursachte Schäden, in welchem die Sowjetregierung Polen als Gegenleistung für Nichtdemontage von Kohlenbetrieben in den Oder-Neiße-Gebieten zu Kohlenlieferungen zu sogenannten Konzessionspreisen’ verpflichtete. Übrigens versuchte Moskau damals eine sowjetisch-polnische Gemischte Gesellschaft“ zur Ausbeutung der schlesischen Kohle zu gründen, und als die polnische Regierung ernste Einwände gegen dieses Projekt vorzubringen wagte, änderte Moskau diesen Plan in Form von Zwangslieferungen von Kohle nach der Sowjetunion zu Konzessionspreisen’ von 1, 2 5 Dollar pro Tonne ab. Zu dieser Zeit betrug der Exportpreis für polnische Kohle 18 Dollar pro Tonne, loco polnische Häfen. Und die Exportpreise, die in diesen Jahren im Handelsaustausch zwischen den volksdemokratischen Ländern und der Sowjetunion galten, lagen durchschnittlich bei ca. 11, 8 Dollar (der höchste Preis wurde 1953 mit 14, 3 Dollar gezahlt). Wenn wir auf die polnischen Kohlen-Zwangslieferungen von 1946 — 1953 zurückkommen, so müssen wir feststellen, daß die polnische Regierung damals von der UdSSR ca. 57 Millionen anstatt 582 Millionen Dollar erhielt, welche sie normalerweise bei den damaligen im Ostblock geltenden Exportpreisen hätte zahlen müssen! Diese ausbeuterische Politik Moskaus gegenüber Polen ruinierte schon von den ersten Nachkriegsjahren an die polnische Volkswirtschaft. Warschau war in dieser Zeit gezwungen, den Moskauer Forderungen nachzugeben, aber als es 19 56 im Oktober zur bekannten Gomulka-Wendung kam, wurde dieses Problem auf die Tagesordnung gesetzt, und während der Gespräche zwischen polnischen und sowjetischen staatlichen-und Partei-Delegationen im November 1956 mußte Moskau den ausbeuterischen Charakter der damaligen sowjetischen Preispolitik gegenüber Polen offiziell zugeben: In einer Erklärung wurde festgestellt, daß die Sowjetunion bereit war, den Stand der Verschuldung Polens von Ende 1956 als Äquivalent „zur Deckung des vollen Wertes der Kohle, die in den Jahren 1946 — 19 53 der Sowjetunion aufgrund des Vertrages vom 16. 8. 1945 geliefert wurde“ abzuschreiben

Auch die Preise für die übrigen sowjetischen Lieferungen nach Polen und anderen volksdemokratischen Ländern waren sehr hoch und entsprachen in keiner Weise den Preisen, die in diesem oder jenem Staate Inlandsgeltung hatten. Die CSR mußte z. B. in diesen Jahren für eine Tonne sowjetischen Getreides 6. 100 Kronen zahlen, während sich die Preise für kanadisches Getreide einschließlich Transportkosten auf ca.

5. 450 Kronen beliefen. Ein anderes Beispiel bildeten die sowjetischen Rohlederlieferungen an die CSR, gemäß welchen manchmal fertige Schuhe billiger waren als das Rohmaterial

Die durch Moskau diktierte ausbeuterische Preispolitik wurde 1950 noch dadurch verstärkt, daß die sowjetische Regierung im März beschloß, den Wert des Rubels zu erhöhen und gleichzeitig seinen Kurs auf Goldwährung umzustellen. Man legte den Wert des Rubels auf 0, 222168 g Feingold und den Preis für ein Gramm Feingold auf 4 Rubel und 45 Kopeken fest. Durch diese automatische Kurserhöhung wurden jetzt 4 Rubel anstatt der bisherigen 5 Rubel 30 Kopeken für einen amerikanischen Dollar — oder 11 Rubel 20 für ein englisches Pfund Sterling anstatt der bisherigen 14 Rubel 84 Kopeken gezahlt

Da, wie wir bereits wissen, die sowjetische Position im Außenhandel der COMECON-Partner inzwischen weitgehend verstärkt wurde, bedeutete die Erhöhung des Rubel-Kurses eine neue Belastung nur für die volksdemokratischen Länder und eine neue ausbeuterische Maßnahme Moskaus ihnen gegenüber. Mit offenem Zynismus schrieb damals das kommunistische Parteiorgan . Bolschewik'Nr. 6, 1950, S. 13: „Mit der Erhöltvtug des Rubelkurses und Übergang zur Goldwährung verstärken sich die wirtschaftlichen gegenseitigen Beziehungen der Sowjetunion zu den volksdemokratischen Ländern noch mehr.“

Der Verrechnungsmodus, welchen Moskau mit Hilfe des COMECON allen volksdemokratischen Ländern aufzwang, bedeutete ebenfalls eine starke Belastung für deren Volkswirtschaft. Zuerst stützten sich alle ihre Handelsabkommen mit der Sowjetunion und untereinander auf kurzfristige Kredite und laufenden Handelsaustausch. Die Kredite waren in der ersten Zeit auf ein Jahr befristet, später wurden sogenannte langfristige Kredite eingeführt, die niemals eine mehr als fünf-oder sechsjährige Laufzeit hatten. Die Rechnungen für alle Nicht-Kreditlieferungen mußten in der Regel innerhalb 6 Monaten ausgeglichen werden, dabei wurde dem Partner eine zusätzliche Zeitspanne von drei Monaten gewährt, wenn er nicht in der Lage war, seinen Verpflichtungen nachzukommen Die praktische Bedeutung war, daß das verschuldete Land mit größten Anstrengungen seinen Zahlungsverpflichtungen auf solche Weise nachkommen mußte, daß aufgrund eines Schiedsspruches entweder zusätzliche Exporte an die Sowjetunion von für sie interessanten Erzeugnissen oder die Summen auf Konto langfristiger Kredite übernommen wurden. Einige Indizien sprechen dafür, daß Moskau in solchen Fällen eine besondere Praxis anwandte, und zwar die Überschüsse der Handelsbeziehungen mit entwickelteren Ländern auf Konto der weniger entwickelten anzurechnen und auf diese Weise als gewissen Kredit der volksdemokratischen Länder untereinander gelten zu lassen

Alle diese Methoden, die im Rahmen des COMECON Anwendung fanden, wurden, wie bereits erwähnt, von einer immer größeren Forcierung des Handels der COMECON-Partner untereinander und einer immer stärkeren Verringerung des Ost-West-Handels der Ostblockstaaten begleitet. Der COMECON verwandelte sich in ein riesiges Monopol des volksdemokratischen Außenhandels, der völlig dem Nutzen der UdSSR untergeordnet war. In diesen Jahren konnte man mehrmals verzeichnen, daß die Sowjetunion auf den Weltmärkten Waren anbot, die aus anderen volksdemokratischen Ländern stammten. Überhaupt ist festzustellen, daß, während die Handelsbeziehungen der einzelnen Ostblockländer mit der westlichen Welt im Begriffe standen, sich stetig zu verringern, sich ein anderer Prozeß im sowjetischen Außenhandel bemerkbar machte, und zwar in Richtung einer Vergrößerung des Handelsvolumens mit den westlichen Ländern.

2. »Gemischte Gesellschaften* Gleich nach 194 5 entstanden in verschiedenen volksdemokratischen Ländern sogenannte . Gemischte Gesellschaften*, d. h. Organisationen, in welchen sich die Sowjetunion mit der zuständigen Regierung eines anderen Landes paritätisch beteiligte. Später wurde diese Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als ein Bestandteil der durch den COME-CON gesteuerten Entwicklung von dessen Partnern anerkannt. Mit der Zeit entwickelten sich zwei Formen der Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und einzelnen COMECON-Partnern: Gemischte Aktionär-Gesellschaften und Gemischte Handelskammern

Die gemischten Aktionäre-Handelsgesellschaften stießen bereits 1945 auf einen gewissen Widerstand der volksdemokratischen Regierungen. Über das Mißlingen der Gründung einer gemischten sowjetisch-polnischen Gesellschaft zur Ausbeutung der schlesischen Kohle wurde bereits berichtet. Erwähnenswert sind noch die Konflikte zwischen Jugoslawien und der Sowjetunion, die in Zusammenhang mit der Forcierung der gemischten sowjetisch-jugoslawischen Gesellschaften nach 1945 und noch mehrere Monate vor dem endgültigen Abbruch der Beziehungen zwischen Moskau und Belgrad im Jahre 1948 entstanden. Durch den , Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe* wurde der Fortbestand der Gemischten Gesellschaften* in der Stalin-Ära nicht nur gesichert, sondern auch weitgehend ausgebaut. Die gemischten Aktionär-Gesellschaften trugen verschiedenartigen Charakter — meistens waren es Handelsgesellschaften, aber es bestanden auch welche für die Organisation des Transportes, für Schiffsbau, für die Ausbeutung der Bodenschätze usw. In Rumänien, Ungarn und Bulgarien sehen wir jene COMECON-Partner, in deren Volkswirtschaft die . Gemischten Gesellschaften* eine ausschlaggebende und, wie die sowjetischen Quellen später offiziell zugaben, für Moskau nicht ganz ehrenhafte Rolle spielten.

Die sowjetischen Quellen aus dem Jahre 50 beleuchteten ziemlich genau das Entstehen und die Tätigkeit der . Gemischten Gesellschaften* 19).

Die ersten von ihnen entstanden auf Grund des ehemaligen deutschen Eigentums auf dem Gebiet volksdemokratischer Länder, welches die Sowjetunion als für sie bestimmte Reparationen betrachtete. Die sowjetische Regierung hat in einigen Fällen vorgeschlagen, anstatt diese Betriebe usw. in die UdSSR zu überführen, sie an Ort und Stelle zusammen mit der zuständigen Regierung zu paritätischen Bedingungen weiter auszubeuten. Später wurden auch andere . Gemischte Gesellschaften* gegründet, und die sowjetischen Quellen geben selbst zu, daß die Verwaltung des ehemaligen deutschen Eigentums der Sowjetunion eine Chance lieferte, einen „absolut neuen Typ gegenseitiger Wirtschaftsbeziehungen, die sich prinzipiell von jenen unterscheiden, welche die kapitalistische Welt entwickelt, zu schaffen“. Die sowjetische Regierung und das zuständige volksdemokratische Land stellten auf Grund des entsprechenden Vertrages die erforderlichen Mittel zur Gründung solcher Gesellschaften zur Verfügung. Sie waren in Form von Aktionär-Gesell-schaften aufgebaut, bei welchen eine Hälfte der Aktien der Sowjetunion und die übrigen 50 Prozent der zuständigen Regierung gehörten. Nach offiziellen Verlautbarungen sollten diese Gesellschaften die örtliche Gesetzgebung, einschließlich der geltenden Steuergesetze, streng berücksichtigen. Viele Kenner des Problems behaupten jedoch, daß der sowjetische Ertrag aus diesen gemischten Unternehmungen in vieler Hinsicht . exterritorial'war und daß die volksdemokratischen Regierungen, besonders um das Jahr 1950, als die stalinistische Terror-Maschine ihre Tätigkeit in diesen Ländern zur Perfektion brachte, dem sowjetischen Partner verschiedene andere Privilegien zusicherten.

Dodinskij schrieb im . Bolschewik'Nr. 6 vom März 1950, daß „die Sowjetunion durch die Teilnahme an den gemischten Gesellschaften den entsprechenden volksdemokratischen Ländern eine größere technisdte Hilfe leistete; ein Teil der Ausstattung für die gemischten Unternehmungen wurde von der Sowjetunion zur Verfügung gestellt und in einigen Fällen auch die notwendigen Rohstoffe für die geplante Produktion geliefert. Einen Teil des technischen und leitenden Personals der Gemischten Gesellschaften bilden sowjetische Ingenieure und Techniker, während ihrer Arbeit übergeben sie den volksdemokratischen Ländern eine gewaltige tedmische und organisatorisdre Erfahrung der Leitung der sozialistisdien Industrie und Schulung der Kader — eine Erfahrung, die in der Sowjetunion gesammelt wurde.“

Nur in der Stalin-Ära des COMECON war die sowjetische Seite stolz auf das Bestehen der Gemischten Gesellschaften; kurz nach Stalins Tod traten darin Zersetzungserscheinungen auf, und die einzelnen Regierungen verlangten die Auflösung der Unternehmungen, was dann tatsächlich auch geschah. Und als während des XX. Parteitages der KP der Sowjetunion im Februar 1956 die sowjetischen Führer eine Rückkehr zu den Leninschen Prinzipien der Achtung der souveränen Rechte anderer Völker ankündigten, nannten sie die Auflösung der Gemischten Gesellschaften in den volksdemokratischen Ländern als einen „kühnen Schritt"

in dieser Richtung

3. Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit „Eine wichtige Form der wirtsdtaftlidien Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern bildet die gegenseitige wissensdtaftlich-technisd-ie Hilfe, in erster Linie eine wissen-

schaftlidt-tedtnisdte Hilfe, die von Seiten der Sowjetunion geleistet wird. Diese Hilfe ist wegen einer grandiosen Entwiddung ihres Industrieaufbaus für die volksdemokratischen Länder lebenswidttig, und auch deswegen weil die Mehrzahl von ihnen in der Vergangenheit zurüdtgebliebene Agrarländer war.“ So charakterisieren , Voprossy ekonomiki’ vom März 19 52 diese dritte wichtige Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der COMECON-Partner in der Stalin-Ära. Sie ist auch heute noch gültig, aber im besprochenen Zeitabschnitt wies sie einige besondere Charakteristika auf. Das wichtigste davon war die Tatsache, daß sich die Zusammenarbeit hauptsächlich auf mehrere Tausende von sowjetischen Experten, Technikern (in mehreren Fällen auch mittelqualifizierten Arbeitern und Beamten), mit welchen die Schlüsselpositionen in der Wirtschaftsleitung der einzelnen volksdemokratischen Länder besetzt wurden, stützte. In den sowjetischen Quellen aus dieser Zeit hieß es, daß alles das auf „Bitten der COMECON-Partner geschah“

— also führten sowjetische Spezialisten im Auftrag der einzelnen Regierungen Forschungs-und Schürfarbeiten durch, sie entwickelten die Pläne und Projekte für den Bau verschiedener Betriebe, Kraftwerke, Schächte und anderer Industrieobjekte, sie montierten Maschinen und Fabrikausrüstungen, sorgten für die Beherrschung der neuen Technik an Ort und Stelle und für die Einführung moderner Arbeitsmethoden

Eine andere Form der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit bildete die Übergabe von Lizenzen, technischer Dokumentation und die Ausbildung von Ingenieuren und Arbeitern aus den Ostblockstaaten in der Sowjetunion. Mit den einzelnen Partnern des Rates schloß die UdSSR spezielle Verträge über eine wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit ab. So wurde ein solches Abkommen mit Polen bereits am 5. März 1947, mit der CSR am 19. Dezember des gleichen Jahres, mit Ungarn am 26. Juli 1949, mit Rumänien am 17. Februar 1950, mit Bulgarien am 18. Februar 1950, mit der DDR am 27. September 1951 und mit Albanien am 19. April 1952 getroffen.

Im allgemeinen ist jedoch festzustellen, daß die Übergabe von Patenten und ein Dokumentationsaustausch erst in nachfolgenden Stadien des Rates breitere Formen annahm. Die sowjetischen Quellen vermeiden, genauere Ziffern über den Austausch von Lizenzen usw. aus dieser Zeit zu nennen, während die Angaben für 1956 dagegen ziemlich exakt zu sein scheinen In Wirklichkeit fehlte dafür — infolge der Einstellung der Sowjetunion und des allgemeinen gegenseitigen Mißtrauens — einfach die entsprechende Atmosphäre. Gemäß den Verträgen, die soeben zitiert wurden, sollten . Gemischte Kommissionen“ für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit entstehen, in welchen die Sowjetunion und das jeweilige volksdemokratische Land durch je fünf Mitglieder repräsentiert werden sollten. Diese Organe sollten Maßnahmen zur Verwirklichung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit ausarbeiten und ihren Regierungen entsprechende Vorschläge unterbreiten; Sitzungen waren wenigstens zweimal jährlich geplant. Daraus geht bereits hervor, daß auch die bürokratische Schwerfälligkeit des gesamten Verfahrens keinesfalls einen wirklich fundierten wissenschaftlich-technischen Austausch begünstigte.

Tatsächlich wurde eine wahre wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den einzelnen Ostblockstaaten auf ein Minimum reduziert, da die LIdSSR ihre eigenen Ziele zur Beherrschung der Volkswirtschaft der einzelnen COMECON-Partner verfolgte.

Wir haben auf die Besetzung der Schlüsselpositionen in der Volkswirtschaft der Ostblockstaaten durch sowjetische Experten, Berater usw. bereits hingewiesen. Verschiedene sowjetische Quellen berichten von anderen Methoden, mit welchen Moskau unter dem Deckmantel wissenschaftlich-technischer Zusammenarbeit seiner Expansionspolitik in den volksdemokratischen Ländern nachging. Auf allen Sektoren der Wirtschaft wurden sowjetische Methoden forciert, ein . sozialistischer Wettbewerb'überall eingeführt, verschiedene . Bewegungen'zur Erhöhung der Produktivität der Arbeit fanden in allen Mitgliedstaaten des Rates gleichzeitig statt. Die Methoden der Stachanowzen und sowjetischen Neuerer sind in verschiedenen Zweigen ebenso angewandt worden wie die Lysenko-Theorien in der Agrowissenschaft und weitere sowjetische Theorien in anderen Wissenschaftszweigen Auch diese Form der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit wurde gleich nach Stalins Tod tief erschüttert: Unter dem Druck der volksdemokratischen Regierungen war die Sowjetunion gezwungen, 19 56 alle ihre Experten und Berater aus diesen Staaten zurückzuziehen und auch auf diesem Gebiet die „begangenen Fehler“ der Vergangenheit zuzugeben

• Es ist nicht schwer, den Charakter des . Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'in der Stalin-Ära genauer zu umreißen. Der Rat war in dieser Zeit, genauer bis zu Stalins Tod, eine Handelsorganisation. Nur ganz am Rande beschäftigte er sich mit Proble-men der Koordinierung und wirtschaftlichen Entwicklung der COME-CON-Partner In Wirklichkeit war er zu Lebzeiten Stalins an einer solchen Koordinierung gar nicht interessiert. Das wichtigste war ihm damals die Beherrschung des Außenhandels der einzelnen Mitgliedstaaten, die Lenkung dieses Handels durch Einführung von Diskriminierungsmethoden des Ost-West-Handels mit dem Ziel einer immer stärkeren Erweiterung des Handels mit der Sowjetunion und des gegenseitigen Warenaustausches innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Durch die Einführung der entsprechenden Preispolitik, die Umstellung des Rubelkurses auf Goldwährung und durch verschiedene andere Maßnahmen gelang es der UdSSR, sich im Rat eine privilegierte Stellung zu sichern und die Organisation selbst in ein willfähriges Instrument ihrer eigenen Wirtschaftspolitik gegenüber den volksdemokratischen Ländern zu verwandeln.

Diese Ziele des COMECON, die in’einigen Fällen auch durch brutalen Terror unterstützt wurden, konnte die Sowjetunion in der Stalin-Ära verwirklichen. Im gesamten Raum des Ostblocks wurde nicht nur eine völlige Abhängigkeit der einzelnen Länder von der Sowjetunion bezüglich der Rohstofflieferungen erreicht, sondern auch durch eine gegenseitige Verflechtung durch Forderung des Ausbaus der Schwerindustrie und solcher Industriezweige, die über keine örtliche Rohstoffbasis verfügten, sicherte sich die Sowjetunion die Rolle eines ausschlaggebenden Regulators der wirtschaftlichen Entwicklung in den Satellitenstaaten. Die Sowjetisierung der Volksdemokratien und eine konsequente Integrierungspolitik waren aber in dieser Zeit direkt den Staatsinteressen der UdSSR untergeordnet. Als ungefähr 1950 der COMECON-Apparat schließlich „richtig“ zu funktionieren begann, konnte die Sowjetunion die günstigsten Ziffern über eine Erweiterung des Nationaleinkommens in der Nachkriegszeit registrieren. Viele Experten waren sich darin einig, daß die durch die außerordentlich vorteilhaften Handelsbedingungen erreichten Einkommenswerte einen wichtigen Beitrag für die Verbesserung des damaligen sowjetischen Nationalvermögens bedeuteten.

II. Die Ubergangsperiode des COMECON: 1953 bis 1956

Stalins Tod bedeutete auch für den COMECON das Ende einer Etappe.

Die Auflockerungserscheinungen in den Beziehungen zwischen den volksdemokratischen Ländern und der Sowjetunion wurden von allen Partnern des Rates dazu ausgenutzt, um verschiedenen drastisch-ausbeuterischen Maßnahmen der Sowjetunion einen Riegel vorzuschieben. Es kam zu einem, wie auch einige sowjetische Quellen angaben, ungewöhnlichen Durcheinander in der Tätigkeit des COMECON. Die einzelnen Regierungen begannen auf eigene Faust verschiedene Verträge zu annullieren, die Lieferungstermine wurden nicht eingehalten usw. Während der kurzen , Malenkow-Periode‘ in der UdSSR entwickelte sich auch eine , Malenkow-Periode‘ in den volksdemokratischen Ländern. Die . Gemischten Gesellschaften'waren einfach in ihrer Tätigkeit gelähmt — Moskau war gezwungen, mehrere Zugeständnisse an die volksdemokratischen Länder zu machen, und eine der wichtigsten Maßnahmen zur Annullierung der bisherigen Praxis des Rates war eben die Auflösung der . Gemischten Gesellschaften'. Die Sowjetregierung hatte sich in den Verträgen mit den einzelnen Ostblockstaaten einverstanden erklärt, die . Gemischten Gesellschaften'zu liquidieren und das sowjetische Eigentum den einzelnen Regierungen zu sehr günstigen Bedingungen zu überlassen Es fand eine Übergangsperiode in der Geschichte des „Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'statt, in welcher eine grundlegende Änderung des Gesichtes dieser Organisation erfolgte. Dieser Zeitabschnitt währte bis 1956, d. h. bis zur VII. Session des COMECON, auf welcher die neuen Richtlinien dieser Organisation endgültig beschlossen wurden. Diese interessante Übergangsepoche verdient genauer erörtert zu werden.

Wie bereits erwähnt, gab es nach Stalins Tod in der Geschichte des COMECON eine kurze . Malenkow-Periode': Sie charakterisierte sich in erster Linie dadurch, daß verschiedene Länder statt der bisherigen Forcierung der Schwerindustrie zu einer radikalen Unterstützung der Leichtindustrie übergingen. Das hatte zur Folge, daß verschiedene Bestellungen von Maschinen und Betriebsausrüstungen in willkürlicher Weise annulliert wurden. Die sowjetischen Theoretiker behaupten, daß diese Situation kurz nach dem Sturz Malenkows eine Notwendigkeit der „Beseitigung der entstandenen Disproportionen und autarktischen Tendenzen bei den Partnern des Rates als wichtigste Aufgabe auf die Tagesordnung gestellt hat

Interessant ist hier festzustellen, daß es während des Machtkampfes nach Stalins I od der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gelang, noch zur Zeit der Amtsperiode Malenkows auf den , Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe'einen entscheidenden Einfluß zu nehmen und ihn mit jenem politischen Kurs zu verknüpfen, der in Zusammenhang mit der Person Chruschtschows stand. Die These Malenkows über die „Erschütterung der Proportionen“ zugunsten der Leichtindustrie war in den volksdemokratischen Ländern äußerst populär, jedoch ein viel brennen-deres Problem war überall — vielleicht mit Ausnahme der CSR — die Landwirtschaft. Auf Empfehlung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion haben die kommunistischen Parteien der Ostblockstaaten eine Reihe von Beschlüssen gefaßt, auf Grund derer die These über die führende Rolle der Schwerindustrie in der Volkswirtschaft durch die Notwendigkeit einer rapiden Steigerung und Verbesserung der Organisation der Landwirtschaft auf der Basis der bestehenden Schwerindustrie ergänzt wurde. Es entwickelte sich eine interessante Diskussion, bei welcher sich die These über die Gültigkeit des sozialistischen Gesetzes über die planmäßige En twicklungder Vol ks wirtschaf tin den Volksdemokratien sich endgültig durchsetzte und gleichzeitig wurde die Durchführung dieses Gesetzes zur wichtigsten Aufgabe des , Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'

Der Kampf gegen autarkische Tendenzen, die sich bei der Annullierung der Handelsabkommen, Bestellungen usw. nach Stalins Tod zeigten, rief eine andere, äußerst interessante, Diskussion in den Reihen der kommunistischen Theoretiker der COMECON-Länder hervor. Man kritisierte die bisherige Entwicklung in den Mitgliedstaaten, bei welcher ein jeder von ihnen versuchte, seine Volkswirtschaft möglichst vollkommen auszubauen. Obwohl diese Politik in der Stalin-Phase des Rates unterstützt wurde, zeigten sich jetzt mehrere Stimmen auf sowjetischer Seite, welche betonten, daß die sowjetischen Führer „immer“ die volksdemokratischen Regierungen vor einer blinden Nachahmung der Sowjetunion gewarnt haben Einige Quellen waren der Ansicht, daß ein mechanisches Kopieren der sowjetischen Methoden die Hauptursache der autarkischen Tendenzen in der Volkswirtschaft der einzelnen Ostblockstaaten sei. Sie versuchten davon zu überzeugen, daß es nur zwei Länder im sozialistischen Weltsystem gäbe, welche in der Lage seien, eine all-seitig entwickelte Wirtschaft zu erzielen, nämlich die Sowjetunion und die Volksrepublik China. Kein einziges anderes Land verfüge über reale Bedingungen hierfür — so schrieb , Voprossy ekonomiki’ Nr. 10 vom Oktober 1957. Konsequenz dieser These war die Verwirklichung des Gesetzes über die internationale sozialistische Arbeitsteilung. 1954/55 haben die volksdemokratischen Länder ihre ersten langjährigen Perspektivpläne beendet und begannen mit der Ausarbeitung neuer Pläne. Die These über eine internationale Arbeitsteilung bedeutete zweifellos eine gewisse Beschneidung der wirtschaftlichen Selbständigkeit der einzelnen Volksdemokratien, andererseits aber lockte sie mit ungewöhnlichen Vorteilen, nämlich mit der Beseitigung der Engpässe, insbesondere auf dem Gebiet der Rohstoffversorgung und mit der Beseitigung des sogenannten , Parallelismus‘, bei welchem verschiedene Mitgliedstaaten die gleichen Erzeugnisse’ produzierten. So wurde die Ausarbeitung von Maßnahmen zur Verwirklichung der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung eben zur wichtigsten Aufgabe des . Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'.

Bereits aus Obengesagten geht hervor, daß 1953 und 1954 sich der Beginn einer Wandlung abzeichnete. Der alte COMECON als eine Handelsorganisation wurde über Bord geworfen und auf Grund der Thesen über eine planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft und der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung verwandelte sich der Rat in eine Organisation, die sich nicht wie bisher mit dem Handel, sondern in erster Linie mit der Koordinierung der Produktionspläne in den einzelnen Mitgliedstaaten beschäftigte.

Vor diesem Hintergrund fand im Dezember 1955 die VI. Session des . Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe' statt, die zweifellos als erster wichtiger Schritt zur Koordinierung der Wirtschaftspläne der COMECON-Partner zu bezeichnen ist. Hauptthemen dieser VI. Session waren

1. Maßnahmen zu Beseitigung der Rückständigkeit der Rohstoffausbeutung, der metallurgischen Industrie und der Landwirtschaft.

2. Erste Schritte zu einer Begrenzung des . Parallelismus'. Es wurde fest gelegt, welche Länder bestimmte Typen von Lastwagen, Personenautos, Traktoren, Kombinerns und anderen landwirtschaftlichen Maschinen produzieren sollen. Auch Maßnahmen zur Beseitigung des , Parallelismus'in anderen Wirtschaftszweigen wurden beschlossen.

Die Übergangsperiode des COMECON dauerte in Wirklichkeit bis zur nächsten Session im Mai 1956, die — nach sowjetischen Quellen — als endgültiger Wendepunkt zu einer neuen Entwicklungsphase des Rates angesehen werden muß. Es verdient hier auf die Geschicklichkeit dieser Wendung hingewiesen zu werden. Die Rolle des COME-CON als Instrument der sowjetischen Integrierungspolitik in bezug auf die Wirtschaft der Volksdemokratien ist weiterhin eine führende geblieben. Jedoch wurde die gesamte stalinistische Praxis des COMECON verurteilt und neue sublimere Methoden der Zusammenarbeit eingeführt. Das wichtigste Charakteristikum dieser Umwandlung ist, daß der COMECON von einer Handelsorganisation sich mehr in ein riesiges Gremium der wissenschaftlichen Großraumplanung umwandelte.

III. Der COMECON heute

1. Sessionen, Beschlüsse und organisatorische Veränderungen Im Mai 1956 fand in Ostberlin d i e V I I. Session des . Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'statt. Sowjetische Quellen bezeichnen diese als einen „ersten ernsten Versuch zur Koordinierung der wirtschaftlichen Entwicklung der COMECON-Länder" Die wichtigsten Beschlüsse dieser Konferenz können auf folgende Weise zusammengefaßt werden:

a) Es wurden 13 ständige Branchenkommissionen gegründet, deren Sitz sich in verschiedenen volksdemokratischen Ländern befand: 1. Maschinenbau, 2. Geologie, 3. Rohöl-und Erdgasindustrie, 4. Schwarzmetallurgie, 5. Buntmetallurgie, 6. Chemie, 7. Landwirtschaft, 8. Elektroenergie, 9. Kohle, 10. Holz-, Zellulose-und Papierindustrie, 11. Maschinenbau, 12. Außenhandel, 13. Koordinierung der Projektierung und Lieferung von kompletten Projekten Aufgabe dieser Kommissionen war es, Empfehlungen für die perspektive Entwicklung der entsprechenden Wirtschaftszweige der volksdemokratischen Länder auszuarbeiten, sowie konkrete Forschungen in Bezug auf die Höhe des Produktionssolls in den Perspektivplänen vorzunehmen.

b) Maßnahmen zur Koordinierung der Perspektivpläne der einzelnen Länder von 1956 an wurden beschlossen. Diese bezieht sich nach dem Beschluß der VI. Session, nicht auf alle Wirtschaftszweige, sondern auf ihre wichtigsten Formen. Während der Arbeit zur Koordinierung der Wirtschaftspläne wurden die verschiedenen Mangelwaren sowie auch jene Erzeugnisse, die im Überschuß produziert werden, genau festgestellt.

Solches ermöglichte, gemeinsam Maßnahmen zur Erhöhung der Produktion von Mangelerzeugnissen festzulegen.

c) Es wurden verschiedene Schritte in bezug auf die Spezialisierung getan. Man empfahl diese besonders der Maschinenbauindustrie in den einzelnen Volksdemokratien. d) Die COMECON-Partner einigten sich bezüglich des Produktionssolls auf 90 verschiedene Maschinentypen, Ausrüstungen, Schiffe und Werkzeuge, auf 16 Typen der landwirtschaftlichen Produktion, auf 27 in der Schwarz-und Buntmetallurgie, 23 Typen bei chemischen Erzeugnissen usw. Dadurch wurde eine planmäßige Auswertung der Industrie in der DDR, der CSR und anderen volksdemokratischen Ländern auf mehrere Jahre im voraus gesichert.

e) Die Teilnehmer der VII. Session waren sich darüber einig, daß die Sowjetunion die Lieferungen von Eisenerz, Kohle, Koks, Walzeisen und Rohölprodukten nach den volksdemokratischen Ländern beträchtlich erweitern solle.

Die VII. COMECON-Session stand also im Zeichen der Koordinierung der Perspektivpläne, ferner der Ausarbeitung von Maßnahmen zur Spezialisierung und Koordinierung in den verschiedenen Wirtschaftszweigen.

Besonderer Erwähnung sind die Empfehlungen in bezug auf die Spezialisierung wert. Es handelte sich um einen weiteren Schritt zur Beseitigung des . Parallelismus', was bereits während der VI. Session beschlossen wurde. So z. B. empfahl man eine Verringerung der Anzahl der verschiedenen Werkzeugmaschinentypen in den einzelnen Ländern: in Ungarn — von 64 auf 56, in Polen — von 40 auf 3 5, in der CSR — von 62 auf 42 Typen usw. Was die Produktion von Dampfturbinen anbelangt, so empfahl die VII. Session solche mit einer Kapazität bis zu 50 000 Kilowatt in der Sowjetunion, der DDR, CSR, Ungarn und Polen, bis zu 100 000 nur in der Sowjetunion, der DDR und CSR und über 100 000 Kilowatt ausschließlich in der Sowjetunion herzustellen. Eine ähnliche Spezialisierung wurde auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen Maschinenproduktion nahegelegt: Autogetreidekombines (Mähdrescher) sollen in der Sowjetunion, der DDR, Ungarn und Polen hergestellt werden, die CSR soll solche Kombines bei den erwähnten Ländern kaufen und sich selbst auf Flachskombienes spezialisieren. Es wurden außerdem Pläne für eine Spezialisierung der Waggonbauindustrie der Sowjetunion, der CSR und Polens ausgearbeitet Neu war auf der VII. Session die Tatsache, daß sich die Spezialisierung nicht so sehr auf die bereits laufende Produktion in einigen Wirtschaftszweigen bezog, sondern viel mehr auf die zukünftige Produktion. So bedeutete sie einen ersten Schritt zu einer rationellen Aufstellung der künftigen Herstellungsaufgaben im gesamten COMECON-Raum.

Die gesamte neue Entwicklung fand Ende 1956 eine tiefgehende Erschütterung. Nach der Gomulka-Wendung in Polen folgten die Ereignisse in Ungarn, welche automatisch die Arbeit der ständigen Kommissionen des COMECON lahmlegten. Zu dieser Zeit tauchten bei den einzelnen COMECON-Partnern neue ernste Versuche auf, mit der Praxis der Stalin-Ära endgültig zu brechen. Im November 19 56 leitete die Regierung der Volksrepublik Polen Maßnahmen gegen die sowjetischen Experten in Armee und Wirtschaft ein. Unter dem Druck dieser Ereignisse erschien am 31. Oktober 1956 die Erklärung der Regierung der Sowjetunion „Über die Grundprinzipien der Entwicklung und weiteren Stärkung der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten“ Diese beschäftigte sich mit zwei Hauptproblemen: den Prinzipien der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern und der Frage sowjetischer Truppenstationierungen. In der Erklärung wurde zugegeben, daß es „während des Prozesses des Aufbaus eines neuen Systems und während der tiefen revolutionären Veränderungen der gesellsdtaftlichen Beziehungen viele Schwierigkeiten gab, ungelöste Aufgaben und direkte Fehler, darunter solche, die das Prinzip der Gleichbered'itigung in den Beziehungen zwisdten den sozialistisdien Ländern untereinander verletzten.“ Man berief sich dabei auf die Beschlüsse des XX. Parteitages der KP der Sowjetunion, der diese Verletzungen und Fehler verurteilte und sich die konsequente Verwirklichung der Leninschen Prinzipien der Gleichberechtigung der Völker als Aufgabe in den gegenseitigen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und anderen sozialistischen Ländern stellte. Er kündigte die Notwendigkeit einer vollen Berücksichtigung der geschichtlichen Vergangenheit und der Besonderheiten eines jeden Landes an.

Die Regierung der UdSSR erklärte ferner, daß sie „bereit sei, zusammen mit den Regierungen anderer sozialistisdter Staaten Maßnahmen zur Sicherung der Weiterentwicklung und Stärkung der gegenseitigen wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Ziel zu diskutieren, jeglidre Möglichkeiten der Verletzung des Prinzipes der nationalen Souveränität, des gegenseitigen Nutzens und der Gleichbereditigung in wirtsdtaffliehen Beziehungen auszuschließen.“ Gleich nach dieser Erklärung kündigten die Sowjets an, daß . sie ihre Spezialisten aus den Volksdemokratien zurückrufen würden. Dieser Beschluß wurde auf folgende Weise begründet: „Im Zusammenhang damit, daß zur Zeit in den volksdemokratisdten Ländern eigene qualifizierte nationale Kader auf allen Gebieten des wirtschaftlichen und militärischen Aufbaus bestehen, ist die sowjetisdte Regierung bereit, ab sofort zusammen mit den anderen sozialistisdfen Staaten die Frage der Zweckmäßigkeit eines weiteren Verbleibs der sowjetischen Berater in diesen Ländern zu untersuchen."

Die sowjetischen Chronisten, welche sich einige Monate später mit diesen unruhigen Zeiten in der Geschichte des Rates beschäftigten, bezeichneten diese Erklärung ihrer Regierung als ein für diesen wichtiges Ereignis. So schrieb z. B. , Vnieschnaja torgovla’ Nr. 11 vom November 1957: „Eine wichtige Rolle bezüglich der Verstärkung der Zusammenarbeit der Länder des sozialistischen Lagers spielte die Erklärung der sowjetischen Regierung vom 30. Oktober 1956, in welcher die Beziehungen der Sowjetunion zu den anderen brüderlichen sozialistischen Ländern festgelegt wurden.“

Diese Erklärung wurde von weiteren Zugeständnissen der Sowjetunion an die Satellitenstaaten begleitet. Wie bereits erwähnt, revidierte Moskau im November 1956 seine Politik gegenüber Polen auf dem Gebiet der Kohlenpreise und erklärte sich bereit, den entstandenen Schaden durch eine Streichung der polnischen Schulden auszugleichen. Gleichzeitig wurden Maßnahmen zur Regelung des sowjetischen Transits durch Polen getroffen. Polen erhielt eine langfristige Anleihe in Höhe von 700 Millionen Rubel — außerdem verpflichtete sich die Sowjetunion noch, im Jahre 1957 1 400 000 Tonnen Getreide zu liefern. Ungarn erhielt in dieser Zeit eine Anleihe von 40 Millionen Rubel und im folgenden Jahr weitere 200 Millionen. Anfang 1957 wurde auch der DDR ein Kredit von 340 Millionen Rubeln zuerkannt. Fast zur gleichen Zeit gewährte die Sowjetunion den COMECON-Partnern andere Erleichterungen: so wurde z. B. Albaniens Verschuldung in Höhe von 422 Millionen gänzlich gestrichen, Rumänien erhielt eine weiter: Fristverlängerung für seine Abzahlungsraten in Zusammenhang mit früheren Krediten, die 1957/59 fällig sind. Ungarn erhielt eine günstige Befristung der Abzahlung von Krediten über 150 Millionen Rubel und gleichzeitig eine Streichung von über einer Milliarde Forint (1 Forint — 34, 1 Kopeken). Außerdem erhielt Bulgarien Anfang 1957 einen langfristigen Kredit in Höhe von 200 Millionen Rubel (bereits 1956 kam Bulgarien in den Genuß eines langfristigen Kredites in Höhe VOL 370 Millionen Rubel für den Einkauf landwirtschaftlicher Maschinen und für Ausrüstung der chemischen Industrie Alle diese Anleihen waren meist für eine Periode von fünf Jahren gewährt, mit einem Zinssatz von 2 °/o und rückzahlbar in den Produkten des Schuldners. Nicht genug, die sowjetische Regierung machte kein Hehl daraus, daß ein weiteres Entgegenkommen den volksdemokratischen Ländern gegenüber möglich sei. Lind dies alles war der Preis, um den die Sowjets den Status quo ante bei den COMECON-Partnern nach den Ereignissen in Polen und Ungarn wiederherstellen wollten. Im allgemeinen ist festzustellen, daß sie dieses Ziel erreicht haben.

Im Juni 1957 fand in Warschau die VIII. S e s s s i o n des . Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe'statt. Sie bildete einen weiteren wichtigen Schritt in der jüngsten Geschichte des COMECON

Die Beschlüsse der VIII. COMECON-Session lassen sich wie folgt zusammenfassen: a) Es wurde eine konkrete Koordinierung der Perspektivpläne der sichtigsten Zweige der Volkswirtschaft der COMECON-Länder auf eine Zeit von zehn bis fünfzehn Jahren beschlossen. b) Während der Session wurde ein vielseitiges Clearing-Abkommen unterzeichnet, — eine wichtige Maßnahme zur Erweiterung des Handels zwischen den COMECON-Staaten. c) Neben den Problemen zur Verbesserung der vielseitigen Entwicklung der Rohstoffbasis und der Energiewirtschaft widmete die Session besonders viel Zeit der Besprechung von Schritten zur Verbesserung des Transportwesens durch Bahn-und Wasserwege, sowie verschiedene Transitprobleme

Der zweifellos wichtigste Beschluß der Session bezieht sich auf die endgültige Einigung über die Perspektivpläne der volksdemokratischen Länder. Kurz nach dieser Session fand im September 1957 eine Konferenz der Leiter der Planungsorgane der COMECON-Partner statt, an welcher auch die führenden Wirtschaftsexperten, sowie einige Minister aus den Ländern der COMECON-Partner teilnahmen. Die Konferenz stellte sich die Aufgabe, praktische Maßnahmen zur weiteren Ausarbeitung und Koordinierung der Perspektivpläne zu klären. Von diesem Zeitpunkt an datiert auch eine äußerst intensive Arbeit der ständigen Kommissionen, Unterausschüsse und verschiedenen Arbeitsgruppen des Rates. Sie alle verfolgen mit besonderer Aufmerksamkeit die Koordinierung der wissenschaftlichen Projektions-und Konstruktionsarbeiten in den einzelnen Wirtschaftszweigen unter dem Aspekt einer weiteren Vertiefung der Spezialisierung der Produktion in den volksdemokratischen Ländern. Man gelangte zu der Überzeugung, daß die Spezialisierung und Perspektivplanung der einzige Weg ist, um durch Massenherstellung billiger zu produzieren.

Der Übergang zur Perspektivplanung auf lange Sicht — auf zehn bis fünfzehn Jahre, soll auch verschiedene Nachteile der kurzfristigen Planung beheben. Zur Zeit sind in allen volksdemokratischen Ländern verschiedene Industrieprojekte im Bau, deren endgültige Verwirklichung über den Rahmen der Fünfjahrespläne hinausgeht. Mit dieser Art der Planung werden alle Schwierigkeiten einer langfristigen und der Lieferung der erforderlichen Ausrüstungen leicht gelöst. Außerdem ermöglicht sie eine bessere Verflechtung der einzelnen Volkswirtschaftspläne unter dem Aspekt einer Kooperierung und Spezialisierung.

Man konnte also gleich nach der Juni-Session eine außergewöhnliche Belebung der Tätigkeit des gesamten COMECON-Apparates feststellen.

Alle ständigen Kommissionen und Arbeitsgruppen begannen mit intensiven Beratungen und Beschlüssen — die volksdemokratische Presse meldete in der zweiten Hälfte des Jahres 1957, daß sich die neuen Richtlinien des Rates in der gesamten Volkswirtschaft erfolgreich durchsetzten. So wurden infolge der Spezialisierung bestimmte Zweige der Schwerindustrie in den einzelnen Ländern besonders forciert, wodurch sich Ende 1957 folgendes Bild ergab: es entwickelten sich in Polen sehr rasch die Kohlen-und chemische Industrie, das Eisenhüttenwesen und die Produktion von Baustoffen; in Ungarn die Aluminiumindustrie, der Maschinen-und Werkzeugmaschinenbau, die Produktion von Bergwerksausrüstungen und landwirtschaftlichen Maschinen; in Rumänien die Erdöl-und die chemische Industrie; in der DDR der Schwermaschinen-und Schiffsbau sowie die Herstellung landwirtschaftlicher Maschinen und Erdölausrüstungen

Die Folge dieser schnellen Entwicklung war, daß eine weitere Koordinierung der Volkswirtschaftspläne der einzelnen Ostblockstaaten als vordringlich auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Praktisch bedeutete dies, daß sich die gegenseitige Abhängigkeit solchen Grenzen näherte-wo eine ernste Beschneidung der wirtschaftlichen Selbständigkeit der einzelnen Mitglieder stattfinden mußte. Mit anderen Worten: Anfang 1958 erreichte die Entwicklung innerhalb des COMECON einen Grad, daß die weitere Arbeitsplanung Entscheidungen der obersten staatspolitischen Führung der COMECON-Partner notwendig machte. Hierin sind die Ursachen zu suchen, warum im Mai 1958 inMoskaueine Konferenz der Vertreter der kommunistischen-und Arbeiterparteien aller COMECON-Länder stattfand.

Es handelte sich also nicht um eine normale Session des Rates sondern um eine Superkonferenz auf höchster Ebene, denn nur eine solche war kompetent genug, die Tore für die weitere Integrierung der Wirtschaft der Volksdemokratien zu erweitern und die Möglichkeit für einen noch engeren wirtschaftlichen Zusammenschluß der COMECON-Partner zu schaffen

Am 24. Mai 1958 wurde folgendes Comunique der Konferenz von Vertretern der kommunistischen-und Arbeiterparteien der Mitgliedstaaten veröffentlicht:

„Vom 20. bis 23. Mai 1958 fand in Moskau eine Konferenz von Vertretern der koinmunistischenund Arbeiterparteien der Mitgliedstaaten des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe statt.

An der Konferenz nahmen teil: Vertreter der Partei der Arbeit Albaniens, der Kommunistischen Partei Bulgariens, der Sozialisti-

sclten Einheitspartei Deutschlands, der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, der Kommunistisd-ien Partei der Sowjetunion, der Kommunistisdien Partei der Tsdrechoslowakei und der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Außerdem nahmen an der Konferenz auf Einladung Vertreter der Partei der Arbeit Vietnams, der Kommunistisdten Partei Chinas, der Partei der Arbeit Koreas und der Mongolischen Revolutionären Volkspartei teil.

Die Konferenz erörterte Fragen der weiteren Entwiddung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern auf der Grundlage der konsequenten Verwirklidtung der internationalen sozialistis(dien Arbeitsteilung sowie der rationellen Spezialisierung und Kooperierung der Produktion. Es wurde außerdem eine Information über die Tätigkeit der staatlichen Planungsorgane der sozialistischen Länder bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne zur Entwicklung der Hauptzweige der Volks-

wirtsdraft entgegengenommen.

Die Konferenzteilnehmer stellten einmütig fest, daß sich die Wirtschaftsbeziehungen zwisdten den sozialistischen Ländern unaufhörlich festigen und immer vielseitiger werden. In den letzten Jahren erführen die Spezialisierung und Kooperierung der Produktion, besonders auf dem Gebiet des Maschinenbaus, eine bedeutende Entwiddung.

Der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und seine Ständigen Kommissionen leisteten eine bedeutsame Arbeit zur Vorbereitung von Empfehlungen über die Aufstellung von Perspektivplänen für die Entwiddung der Volkswirtsd^aft der sozialistisdten Länder.

Die umfassende Zusammenarbeit der sozialistischen Länder, die auf den Grundsätzen der völligen Gleichberechtigung und der gegenseitigen Wahrung der nationalen Interessen und der sozia-

listisd'ien gegenseitigen Hilfe beruht, ist für den Aufbau des Sozialismus und des Kommunismus von großem Nutzen und erlaubt die maximale Ausnutzung der Vorzüge des sozialistischen Weltwirtschaftssystems für die Entfaltung der Produktivkräfte eines jeden sozialistisdten Landes und die Stärkung der wirtschaftlichen Macht des sozialistischen Lagers im ganzen.

Die Konferenz ist der Ansicht, daß in der gegenwärtigen Zeit, in der sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den sozialistischen Ländern bedeutend gefestigt und umfassenden Charakter angenommen haben, die weitere Entwiddung und Vervollkommnung der Formen der wirtschaftlid^en Zusammenarbeit zwischen ihnen und die gründlidrere Spezialisierung und Kooperierung der Produktion mit einander verbundener Zweige der Volkswirtschaft der Länder des sozialistisdten Lagers besonders große Bedeutung erlangen.

Die richtige Organisation der Kooperierung und Spezialisierung der Produktion innerhalb des sozialistischen Lagers ermöglicht die Einsparung von materiellen Mitteln und die Steigerung der gesellschaftlichen Arbeit sowie die rationellste Ausnutzung der natürlidren Hilfsquellen und wirtschaftlichen Voraussetzungen der sozialistischen Länder für die Beschleunigung des Tem- pos der Erweiterung der sozialistisd'ien Reproduktion. Die Konferenz lenkt die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit, die Rokstoffzweige der Volkswirtschaft und die Energiewirtschaft bedeutend zu erweitern sowie die neueste Technik weiterzuentwickeln und in der Produktion anzuwenden.

Besondere Aufmerksamkeit fand die Notwendigkeit, die Kooperierung und Spezialisierung des Maschinenbaus weiter zu verstärken: sie gibt die Möglichkeit zu einer vollkommeneren Massen-und Großserienproduktion überzugehen und damit die Produktionskosten pro Produktionseinheit beträchtlich zu senken.

Die Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien bestätigen einmütig die Notwendigkeit, die gewaltigen Möglichkeiten der sozialistischen Länder maximal auszunutzen und ihre gegenseitigen Interessen bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne umfassend zu berücksichtigen sowie die gegenseitig vorteilhaften Formen der Zusammenarbeit zur Hebung des Niveaus der Industrialisierung der Länder mit wenig entwickelter Industrie zu erweitern.

Die Konferenz hält es für notwendig, die Rolle des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe und seiner Organe bei der Organisation der wirtsdiaftlidien Zusammenarbeit weiter zu heben.

Auf der Konferenz wurden gemeinsame Empfehlungen zu Fragen der weiteren Entwicklung der wirtsdiaftlidien Zusammenarbeit zwisdren den sozialistischen Ländern und der Kooperierung und Spezialisierung der Produktion sowie zu Fragen der Ausarbeitung von Perspektivplänen für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Länder ausgearbeitet und gebilligt. Die Konferenz besdtloß, diese Empfehlungen dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe zur Ausarbeitung der erforderlidten praktisdien Maßnahmen zu übergeben.

Die Vertreter der Parteien der Länder, die nicht dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe angehören, brachten auf der Konferenz ihre Bereitsdiaft zum Ausdruck, aktiv an der wirtsdraftlidren Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern teilzunehmen sowie diese gegenseitige Zusammenarbeit in den entsprechenden Formen durch Maßnahmen zu festigen, die den konkreten Bedingungen ihrer Länder entsprechen.

Die Erörterung der Fragen, die auf der Tagesordnung der Konferenz standen, vollzog sich in einer herzlichen und freund-

schaftlidten Atmosphäre, im Geiste brüderlidren Einverständnisses; sie zeigte die völlige Einheit der Ansichten der Vertreter der Parteien in allen behandelten Fragen.“

Schon aus diesem Communique ergibt sich, daß sich die Moskauer COMECON-Superkonferenz nicht allzu sehr mit konkreten Fragen beschäftigte, denn diese wurden der nachfolgenden IX. normalen Session als Aufgabe gestellt Es wurde dagegen eine prinzipielle Einigung über die weitere Verflechtung der Volkswirtschaft der volksdemokratischen Länder und eine noch konsequentere Verwirklichung der einheitlichen und vom COMECON zentral gelenkten Großraumwirtschaftsplanung beschlossen. Dies bestätigte auch der Leitartikel der „Prawda“ vom 26. Mai 1958, in welchem sich u. a. folgender Satz findet:

„Jetzt, da in den sozialistischen Staaten die Produktion um ein Vielfaches gestiegen ist, zahlreiche neue Industriezweige entstanden sind, die Serienproduktion von Tausenden neuer Industrieerzeugnisse ausgenommen ist und sich die Landwirtschaft stürmisch entwickelt, erhebt sich vor diesen Staaten in ihrer ganzen Größe die Aufgabe, die internationale sozialistische Arbeitsstellung weiterhin konsequent zu verwirklichen und die Produktion miteinander verbundener Zweige der Volkswirtschaft maximal zu spezialisieren und kooperieren.“

Einige Wochen danach, zwischen dem 2 6. und 3 0. Juni 1958 fand in Bukarest die IX. Session des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe statt. Die vielseitigen Beschlüsse dieser Kommission lassen sich wie folgt zusammenfassen

a) In organisatorischer Hinsicht wurde beschlossen, drei neue ständige Kommissionen ins Leben zu rufen, und zwar eine ökonomische, eine für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Bauwesen und eine Kommission für Transportangelegenheiten.

b) In bezug auf die Koordinierung der Perspektivpläne wurde beschlossen, daß die einzelnen COMECON-Partner bis zu zwei Jahren vor der Feststellung der fünf-und mehrjährigen Pläne Verträge über die Perspektive Zusammenarbeit abschließen sollen. Dies bedeutet eine gewisse „Dezentralisierung“, da die Verträge zwischen den Partnern meist bilateral und nur in seltenen Fällen mehrseitig sind. Die einzelnen COMECON-Partner haben dadurch eine größere Möglichkeit, eine gewisse Initiative zu entfalten. Die Vorteile dieses Beschlusses bestehen auch darin, daß jedes Land mehr als zwei Jahre vorher sich für den folgenden Fünfjahresplan Rohstofflieferungen sowie einen maximalen Absatz seiner Erzeugnisse sichert, was eine Stabilität der wirtschaftlichen Entwicklung auf lange Jahre hinaus von vornherein garantieren soll.

c) Die Session beschäftigte sich in verstärktem Maße mit der Entwicklung der Maschinenbauindustrie. Es wurden Beschlüsse für eine noch bessere Spezialisierung im Maschinenbau der Mitgliedstaaten vorgenommen, man widmete der Verbesserung der Serienproduktion der einzelnen Maschinen wie auch der Einführung der modernsten Technik und der Auswertung des wissenschaftlichen Fortschritts im Maschinenbau viel Interesse.

b) In bezug auf die Koordinierung der Perspektivpläne wurde belich-technischen Zusammenarbeit der COMECON-Partner beschlossen — so soll u. a.der Austausch technischer Erfahrungen und wissenschaftlich-technischer Dokumentation vereinfacht werden.

Nach der IX. Session des Rates beginnt in der Geschichte des COMECON insofern eine neue Etappe, als jegliche Schwierigkeiten für die Koordinierung der Volkswirtschaftspläne der Mitgliedstaaten beseitigt zu sein scheinen. Durch die Dezentralisierung der Kontakte zwischen den einzelnen Partnern entsteht eine neue Praxis, Ce sich noch durch die Erfahrungen rechtfertigen muß, die aber nach Meinung der COMECON-Wirtschaftsexperten eine ziemlich starke Initiative bei der Verwirklichung der gegenseitigen Abhängigkeit der einzelnen COMECON-Partner ermöglicht.

Zusätzlich muß noch gesagt werden, daß die ersten Pläne für die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit der einzelnen volksdemokratischen Länder zum ersten Male in den Jahren 1955/56 beschlossen wurden, d. h. zu einer Zeit, als die verschiedenen Fünfjahrespläne in den einzelnen volksdemokratischen Ländern einschließlich der Sowjetunion bereits liefen. Dieses führte damals zu verschiedenen Veränderungen in den einzelnen Fünfjahresplänen, die Plansolls wurden verringert, und es setzte sich der Gedanke durch, sich anstelle der Belastung der Wirtschaft in den einzelnen Ländern mit den Anstrengungen zur Erfüllung der übertriebenen Plansolls mehr Kooperierung und Spezialisierung im Sinne einer Großraumplanung zu widmen. Wie schon gesagt wurde, konnten so wesentliche Erfolge auf diesem Sektor erzielt werden. Die Beschlüsse der IX. Session änderten die Situation derart, daß schon jetzt die Pläne für eine gegenseitige Abhängigkeit der Wirtschaftspläne 1961/65 ausgearbeitet werden und ehestens bis Mitte des kommenden Jahres, d. h.

eineinhalb Jahre vor Beginn der kommenden Fünfjahrespläne fertig-gestellt sein sollten. 2. Die Rolle des Handels Wie bereits mehrmals erwähnt wurde, so ist der COMECON nicht mehr eine bloße Handelsorganisation wie in der Stalin-Ära. Er hat heute einen ganz anderen Charakter, und mit Hilfe völlig neuer Methoden und Formen der Zusammenarbeit bemüht er sich in erster Linie um die Produktionspläne der volksdemokratischen Länder. Das bedeutet jedoch keinesfalls, daß sich die Rolle des Handelsaustausches innerhalb der COMECON-Partner inzwischen vermindert hat. Aufgabe unserer Ausarbeitung wird es nicht sein, die Frage des Handelsaustausches in seiner Gesamtheit besonders zu behandeln, es ist hier vielmehr wichtig, auf jene Veränderungen im Handel der COMECON-Partner hinzuweisen, die im Zusammenhang mit den neuen Richtlinien seit 1956 stehen.

So ist zuerst festzustellen, daß der Handelsaustausch zwischen den COMECON-Partnern ebenfalls in einer Phase der „Perspektiven Handelsabkommen" eingetreten ist. Diese Handelsabkommen werden zwischen den einzelnen volksdemokratischen Ländern und der Sowjetunion auf lange Sicht ausgearbeitet, oder sind bereits unterzeichnet. So z. B. umfaßt der letzte Handelsvertrag zwischen der Sowjetunion und der DDR Pläne für einen Handelsaustausch bis 1960. Als zweites Charakteristikum der neuen Situation bleibt die Tendenz zu einer stetigen Vergrößerung des spezifischen Gewichtes des Handels der Mitgliedstaaten untereinander und zur Erweiterung des spezifischen Gewichtes des Außenhandels mit der Sowjetunion. In der letzten Entwicklung hat sich jedoch die Struktur des Handels zwischen der Sowjetunion und den anderen COMECON-Partnern auf interessante Weise verändert, obwohl das Charakteristikum aus der Stalin-Ära, nämlich die Abhängigkeit der volksdemokratischen Länder von den sowjetischen Rohstoffen in vollem LImfang bestehen blieb. Schließlich sind die Veränderungen, welche in der Art und Weise der gegenseitigen Abrechnungen — besonders der Volksrepubliken der Sowjetunion — zustandegekommen sind, von besonderer Wichtigkeit.

Kürzlich veröffentlichten sowjetische Quellen einige genaue Informationen über die jüngsten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern. Die offizielle Tabelle darüber verdient hier veröffentlicht zu werden, da sie in klarer Weise nicht nur die Dynamik der Handelsbeziehungen der COMECON-Partner, sondern auch die Rolle des „sozialistischen Weltsystems“ und des spezifischen Gewichtes des Handels der einzelnen volksdemokratischen Länder mit der Sowjetunion zeigt. Diese, die Angaben über die Handelsbeziehungen mit den dem COMECON nicht angehörigen volksdemokratischen Ländern mit einschließende Tabelle, ergibt das nebenstehende Bild.

Was die Struktur des sowjetischen Handels mit den volksdemokratischen Ländern anbelangt, so ist die Sowjetunion weiterhin Hauptlieferant von Rohstoffen. 1956 exportierte sie 2 100 000 Tonne Eisen, Walzeisen und Rohre dorthin. Von im Jahre 1956 exportierten 5, 6 Millionen Tonnen Kohle und Anthrazit und 2 Millionen Tonnen Koks gingen 2, 5 Millionen Tonnen an die DDR (die anderen COMECON-Partner werden weiterhin mit polnischer Steinkohle und Koks versorgt). 1956 verkaufte die UdSSR 310 000 Tonnen Baumwolle ins Ausland, vier Fünftel davon entfallen auf die volksdemokratischen Länder. Die DDR erhielt 82 000 Tonnen, Polen 66 000 und die CSR 44 000 Tonnen.

Dies sind die wichtigsten Rohstoffe, welche die Sowjetunion an die COMECON-Länder liefert. Für die volksdemokratischen Länder ist diese Abhängigkeit von der Sowjetunion doppelt unangenehm — einmal bedeutet sie einen ausschlaggebenden Hebel zur Regulierung einiger lebenswichtiger Zweige ihrer Volkswirtschaft, einen Hebel, der völlig in Händen Moskaus bleibt. Nicht minder wichtig ist aber auch der zweite Grund, nämlich die wachsenden Schwierigkeiten der Sowjetunion selbst in der Rohstoffversorgung. Bereits 1957 hat sich gezeigt, daß ein krasses Mißverhältnis zwischen der sowjetischen Industrie-Kapazität und der Rohstoffbasis besteht.

Es wurden gewaltige Maßnahmen für den Abbau der Rohstoffbasis, hauptsächlich in Sibirien und den östlichen Rayons getroffen, aber die sowjetischen Experten geben selbst zu, daß erst in zehn bis fünfzehn Jahren eine ausreichende Erschließung hauptsächlich der sibirischen Bodenschätze möglich sein wird und damit die Behebung der Schwierigkeiten auf dem Gebiet der Rohstoffversorgung. Zur Zeit wirft jede Schwankung in der Rohstoffversorgung in der Sowjetunion automatisch ihren Reflex auf die Volkswirtschaft der volksdemokratischen Länder.

Aber auch eine große Veränderung in der jüngsten Struktur des Handels der COMECON-Partner ist festzustellen. Letzthin sind alle europäischen Mitgliedstaaten Hauptlieferanten von Maschinen und Ausrüstungen an die Sowjetunion geworden. Während 1946 die Importe von Ausrüstungen weniger als 2 Prozent der sowjetischen Importe aus den volksdemokratischen Ländern betrugen, so stellten sie 19 56 ein Viertel des gesamten sowjetischen Imports aus diesen Staaten dar. 195 5/1956 betrug der Import von Ausrüstungen aus den Satellitenstaaten 5, 6 Milliarden Rubel, was 76 Prozent des gesamten Importes an Ausrüstungen in der Sowjetunion während dieser zwei Jahre bedeutet Eine besondere Position bei diesen Lieferungen nimmt die DDR ein, die ungefähr die Hälfte davon stellt.

Für die Entwicklung des Handels innerhalb der COMECON-Partner spielt der bereits erwähnte Beschluß der VIII. Session des Rates eine große Rolle. Die Abrechnungen werden in sowjetischen Rubeln auf der Basis ihres Goldwertes vorgenommen, in Rubeln werden auch die Werte der übrigen Waren sowie alle Kredite ausgedrückt. Am System des multilateralen Clearing-Verkehrs sind die Emissionsbanken aller COMECON-Länder beteiligt, die wichtigsten Verrechnungen werden jedoch in der Staatsbank der Sowjetunion vorgenommen. Die Handels-aktionen werden bis jetzt im großen und ganzen von den bilateralen Abkommen beherrscht, aber die jüngste Praxis zeigt, daß auch mehrseitige Clearingabrechnungen für die COMECON-Partner vorteilhaft sind. Besonders interessant sind einige dreiseitige Abrechnungen, wie z. B. Sowjetunion-Polen-Finnland oder Sowjetunion-Tschechoslowakei-Burma. Die Vorteile dieser multilateralen Clearingabkommen liegen in der Möglichkeit, daß das Schuld-Saldo auf Grund der Verrechnungen mit dem anderen Partner beglichen werden kann

Jedenfalls wurde während der VIII. COMECON-Session beschlossen, den Verrechnungsgang zur Klärung der multilateralen Zahlungsbilanzen so zu vereinfachen, daß auf diesem Gebiet die Schwierigkeiten der einzelnen Mitglieder auf ein Minimum reduziert werden können.

3. Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit Ähnlich wie auf dem Handelssektor traten in der jüngsten COMECON-Epoche entsprechende Veränderungen auch bezüglich der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit auf. Diese Form wird besonders in den letzten Monaten sehr stark forciert und es scheint, daß diesmal die volksdemokratischen Länder eine Erweiterung dieser Zusammenarbeit verlangen. Das wichtigste Charakteristikum der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der COMECON-Partner während der Stalin-Ära, nämlich die Besetzung der Schlüsselstellungen in der Wirtschaft mit sowjetischen Beratern und Experten, besteht nicht mehr, obwohl auch heute noch eine ziemlich beschränkte Anzahl sowjetischer Fachleute in den volksdemokratischen Ländern tätig ist; dagegen scheint der Austausch von wissenschaftlichen Dokumenten äußerst rege zu sein.

Offiziellen Nachrichten vom Anfang dieses Jahres zufolge, arbeiteten 1957 — 2 000 sowjetische Spezialisten in den volksdemokratischen Ländern und 2 500 Spezialisten aus diesen Staaten in der Sowjetunion.

Während der gesamten Zeit des Bestehens des Rates und vielleicht noch einige Jahre vor 1949 hat die Sowjetunion insgesamt 9 000 Dokumente über verschiedene industrielle Projekte, Maschinen usw. anderen Mitgliedstaaten übergeben. Zur gleichen Zeit erhielt sie von diesen über 2 000 ähnliche Dokumente. Die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen den einzelnen COMECON-Partnern ist dezentralisiert. 200 sowjetische Institute stehen diesbezüglich in Verbindung mit 250 Instituten in den volksdemokratischen Ländern.

Im Rahmen dieser Zusammenarbeit scheint die Schulung von Experten eine besonders wichtige Rolle zu spielen. Zu Beginn des Jahres 195S gab es auf den höheren Schulen der Sowjetunion über 14 000 Studenten-Aspiranten aus den volksdemokratischen Ländern (diese Zahl enthält auch Studenten aus den asiatischen Volksdemokratien, die also dem COMECON nicht angehören)

Im allgemeinen ist festzustellen, daß die Sowjetunion in den letzten Jahren versuchte, die frühere Diskriminierung und Ausbeutung der volksdemokratischen Länder auf diesem Sektor durch einen neuen Arbeitsstil zu ersetzen. Die sowjetische Presse betont, daß nicht nur die Sowjetunion den volksdemokratischen Ländern sondern auch diese ihr weitgehend helfen. Die gesamte wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit ist aber in erster Linie der Koordinierung der Perspektivpläne untergeordnet, und besonders die IX. Session hat verschiedene Maßnahmen zu einer Erweiterung dieser Zusammenarbeit getroffen.

IV. Die organisatorische Struktur des COMECON

Der „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ hat seinen ständigen Amtssitz in Moskau. Sein höchstes Organ ist die S e s s i o n d e r R a t steilnehmer.

Jeder Partnerstaat wird im Rat durch einen Bevollmächtigten vertreten, und es ist fast ein Gesetz, daß derselbe ein stellvertretender Vorsitzender des jeweiligen Ministerrates ist, der in Moskau seinen ständigen Vertreter hat. Die laufenden Arbeiten werden von einem Sekretariat erledigt, das ebenfalls in Moskau amtiert und durch bevollmächtigte Vertreter in ständigem Kontakt mit allen übrigen COMECON-Partnern bleibt.

Während der COMECON-Session von 1956 wurde, wie wir bereits wissen, beschlossen, sogenannte ständige Kommissionen zu gründen. Deren Zahl betrug 19 56 — 13 und durch Beschluß der IX. Session von 19 58 wurde sie auf 16 erhöht. Die ständigen Kommissionen haben ihren Sitz in den Hauptstädten einzelner Länder und ihre Aufgabe ist, die Koordinierung und Zusammenarbeit auf bestimmten Gebieten durchzuführen. Sie haben meistens zahlreiche ständige Unterausschüsse, die noch stärker spezialisiert sind, z. B. besitzt die ständige Kommission für Maschinenbau einen Unterausschuß für Werkzeugmaschinen usw. Außerdem gibt es sogenannte zeitweilige Unterausschüsse, welche sich nur mit aktuellen Problemen beschäftigen und nur so lange, als dies zweckmäßig erscheint. Schließlich bestehen noch verschiedene Arbeitsgruppen, die sich mit Problemen beschäftigen, welche in Wirklichkeit zur Kompetenz der ständigen Kommissionen gehören. Neben den Konferenzen der ständigen Kommissionen, Unterausschüssen usw. gibt es Sonderkonferenzen, zu denen die Vertreter verschiedener ständiger Kommissionen oder Unterausschüsse eingeladen werden, wenn das Thema der Konferenz sie auf irgendeine Weise angeht.

Die Tätigkeit des COMECON wird in Wirklicheit den ständigen Kommissionen übertragen. Es erscheint deshalb von Wichtigkeit, auf Grund der Auswertung verschiedener offizieller Quellen einen Einblick in deren Tätigkeit zu vermitteln.

Kommission für:

1. Maschinenbau:

Sie besteht seit 19 56 und hat, nach einigen Quellen, ihren Sitz in Prag. Die erste Sitzung fand im September 19 57 daselbst statt und sie beschäftigte sich in erster Linie mit der Festlegung des zukünftigen Arbeitsprogrammes der Kommission. Anwesend waren die Vertreter aller COMECON-Partner. Die nächste Sitzung wurde im Dezember 1957 wiederum nach Prag einberufen — Thema war die Spezialisierung im Bau landwirtschaftlicher Maschinen und Lastautos. Besondere Referate behandelten die Beseitigung von Fehlkonstruktionen und die Auswertung der letzten Erfindungen. Inzwischen ist auch die Tagung verschiedener Unterausschüsse bekanntgeworden, wie z. B. für Werkzeugmaschinen im Juli 1957 in Budapest.

2. Geologie Sie besteht gleichfalls seit 1956, über ihren Sitz fehlen genauere Angaben. Es ist nicht ausgeschlossen, daß sich derselbe in Moskau befindet.

3. Rohöl und Erdgas Sie besteht seit 19 56 mit ständigem Sitz in Bukarest, wo auch die erste Sitzung im Dezember 1957 stattfand. Ein Projekt für den Bau einer Pipeline aus der Sowjetunion in die DDR über Polen, mit einer Abzweigung nach der Tschechoslowakei, wurde diskutiert.

4. Schwarzmetallurgie Sie besteht seit 19 56, ständiger Sitz ist Moskau, wo die erste Sitzung im Dezember 19 57 stattfand.

5. Buntmetallurgie Besteht ebenfalls seit 1956, ständiger Sitz in Budapest. Die erste Sitzung fand im Juni 1957 in Anwesenheit von Vertretern der DDR, Polens, der Tschechoslowakei, der Sowjetunion und Ungarns statt und beschäftigte sich in erster Linie mit statistischen Angelegenheiten in der Buntmetallurgie. Die nächste Zusammenkunft im Oktober 1957 beschäftigte sich mit der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit, mit der Modernisierung der Buntmetallindustrie und der Ausarbeitung eines zukünftigen Arbeitsplanes.

6. Chemische Industrie Sie besteht seit 1956, ständiger Sitz ist Moskau. Ihre erste Sitzung fand in Anwesenheit aller COMECON-Partner im Januar 195 8 statt. Hauptthema war die Kunststoffindustrie.

7. Landwirtschaft Sie besteht seit 19 56, Sitz ist Sofia. Die erste Sitzung fand im Mai 19 57 statt. Themen waren die Festlegung des Arbeitsplanes für den Perspektivplan der Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion auf zehn bis fünfzehn Jahre, ferner Probleme der Mechanisierung der Landwirtschaft, Austausch von Erfahrungen der Sowjetunion, CSR, DDR auf dem Gebiet der Mechanisierung der Landwirtschaft, Austausch von Erfahrungen und wissenschaftliche Zusammenarbeit hauptsächlich auf dem Sektor der Samenauslese und Viehwirtschaft. Im Juli tagte in Budapest ein Arbeitsausschuß für Landwirtschaftsausstellungen dieser Kommission, an welchem neben allen COMECON-Partnern auch Beobachter aus Nordkorea und der Mongolei anwesend waren. Hauptthema; Fragen der Landwirtschaftsausstellung im Jahre 19 5 8. Im September 1957 tagte die Redaktion der „Internationalen Landwirtschaftsrundschau", dem Organ der ständigen Kommission. Die nächste Tagung der Kommission fand im November statt, auf ihr wurde der Beschluß über die Spezialisierung in der wissenschaftlichen Arbeit gefaßt. Einzelne Partner werden sich auf Experimente mit einigen Pflanzensorten beschränken. Weitere Themen: wissenschaftlicher Erfahrungsaustausch über die Saatgutzucht.

8. Forstwesen Sie besteht seit 1956, Sitz ist Bukarest. Hauptthema: Ausarbeitung des zukünftigen Arbeitsprogrammes, Probleme des Waldschutzes, mechanische Anlage von Baumschulen. Anwesend waren die Vertreter aller COMECON-Partner.

9. Elektroenergie Sie besteht seit 1956, ständiger Sitz ist Moskau. Erste Tagung im September 1957. Hauptthemen: Energieaustausch zwischen den volks-demokratischen Ländern, wissenschaftliche Zusammenarbeit. Als besonderes Thema wurde die Frage der Auswertung der Donau-Wasser-kraft erörtert.

10. Außenhandel Über die Tätigkeit dieser Kommission bestehen keine offiziellen Angaben. Auf Grund verschiedener Indizien ist anzunehmen, daß sich der Hauptsitz in Moskau befindet. Aus einigen Informationen ist zu entnehmen, daß Anfang Juli in Zidlochwice bei Brünn in der CSR eine Konferenz der Kommission stattfand. Neben den Vertretern der COMECON-Länder waren auch Beobachter aus China und Jugoslawien anwesend. Hauptthema: Die Organisierung der internationalen Handels-messe in Brünn. 11. Koordinierung und Lieferung von kompletten Objekten Angaben über diese Kommission fehlen gänzlich.

12. Kohle Sie besteht seit 1956, Sitz ist Warschau. Die letzte bekannte Sitzung fand im Oktober 1957 statt, Angeblich ist dies eine der am stärksten ausgebauten Kommissionen, bei welcher in erster Linie die enge Zusammenarbeit zwischen Polen, der DDR und der Tschechoslowakei erörtert wurde.

13. Holz, Zellulose und Papier Sie besteht seit 19 56, Sitz ist Moskau (oder Budapest). Erste Tagung im April 1957 in Moskau, Ausarbeitung des Arbeitsprogrammes, wissenschaftliche Zusammenarbeit und Austausch technischer Dokumente. Als besondere Themen wurden behandelt: Auswertung des Schnittholzes und der Schnittholzabfälle, sowie die Frage der Spezialisierung in der Möbelindustrie. Die zweite Sitzung fand im Oktober 1957 in Budapest statt. An dieser Konferenz waren neben Vertretern aller COMECON-Länder auch Beobachter aus Nordkorea anwesend. Hauptthema: die Bestätigung des Arbeitsplanes, Beschluß über die Herausgabe eines ständigen Informationsblattes der Kommission, Austausch von Informationen über die Perspektivpläne der Holz-und Papierindustrie in den einzelnen Ländern. Die Teilnehmer besichtigten das Forschungsinstitut für die Papierindustrie und die Papierfabrik in Tschepel.

14. Ökonomische Kommission Diese besteht seit 1958 — genauere Angaben fehlen.

15. Bauwesen Sie besteht seit 1958 — genauere Angaben fehlen.

16. Transportwesen Sie besteht seit 19 5 8, genauere Angaben fehlen. Es ist lediglich bekannt, daß seit 19 56 ein Unterausschuß bestand, der sich mit den Problemen des Straßentransportes beschäftigte und im August 1957 in Sofia eine Tagung abhielt. Ihr Hauptthema war die Verbesserung des Schienentransportwesens. Der Unterausschuß gehört jetzt der ständigen Kommission für Transportwesen an.

Wie bereits erwähnt, bestehen außerdem ständige oder zeitweilige Unterausschüsse, die auf der Basis einer Zusammenarbeit zwischen mehreren ständigen Kommissionen arbeiten. Erwähnenswert ist der ständige Ausschuß für Ingenieurwesen, dessen letzte Tagung in Prag im September 1957 durch die Presse bekannt wurde.

Als Prinzip gilt die Notwendigkeit der Erzielung einer Einigung zwischen allen Partnern, nicht nur im höchsten Organ des COMECON — der Ratstagung — sondern auch in allen seinen ständigen Kommis-Spionen und anderen Apparaten. Als Gesetz gilt, daß die primär Beteiligten in allen Angelegenheiten einig gehen

Zusammenfassung

Der „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ bleibt also weiterhin ein ausschlaggebendes Organ für die wirtschaftliche Integrierung der osteuropäischen Länder. Während er sich in der Stalin-Ära in erster Linie auf den Handelsaustausch konzentrierte, wandelte er sich jetzt in ein Organ, welches sich vordringlich mit den Produktionsproblemen beschäftigt. Seine Ziele werden durch die wissenschaftliche Perspektivplanung, Kooperierung und Spezialisierung der Volkswirtschaft der COMECON-Partner erreicht. Die Erfahrung der letzten Monate zeigt, daß die Initiatoren alles zu unternehmen versuchen, um eine elastische Arbeit für einen so weit ausgebauten Apparat, wie ihn der Rat heute darstellt, zu sichern. Lim Schwerfälligkeiten zu vermeiden, konzentriert sich der Rat nicht auf die Koordinierung der Pläne der gesamten Volkswirtschaft, sondern in erster Linie der wichtigsten Wirtschaftszweige. Dabei ist eine gewisse „Dezentralisierung“, auch als Hilfsmaßnahme im Kampf gegen eine Schwerfälligkeit in der Arbeit des Rates, gedacht. Es handelt sich dabei um verschiedenartige Maßnahmen. Z. B. fand in den letzten Monaten fast in allen volksdemokratischen Ländern eine Reform der Wirtschaftsleitung der Industrie und des Bauwesens statt. Sie unterscheidet sich in einzelnen Ländern wesentlich, aber das Prinzip, des Entstehens von mehreren Objekten und der entsprechenden „Reifung“ verschiedener Pläne in der Volkswirtschaft der einzelnen Länder, welches der Kompetenz der unteren Organe übertragen wird, ist typisch für alle diese Reformen. Die Tätigkeit des Rates ist dadurch wesentlich erleichtert, daß er sich nicht unbedingt mit dem industriellen Ausbau im Einzelnen beschäftigen muß. Hinzu kommt noch die Forcierung der bilateralen Verträge, welche eine gewisse Initiative hinsichtlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit derselben gewährleisten.

Eine neue Praxis, nämlich die der gemeinsamen Verwirklichung einiger Pläne auf Grund von Verträgen zwischen den Nachbarstaaten, ist ebenfalls eine Gewähr für eine maximale Elastizität des Rates. So bauen z. B. Rumänien, die DDR, die CSR und Polen zusammen ein Zellulose-Kombinat zur Auswertung des Donauschilfes in Braila (Rumänien). Ungarn und Rumänien erweitern einen Betrieb für Sodaerzeugnisse in Okna-Murisch, beide Länder arbeiten auch bei der Auswertung der rumänischen Erdgase zusammen. Polen, die DDR und die CSR werten gemeinsam die polnische Braunkohle aus. Fast alle COMECON-Partner beteiligen sich an der Verwirklichung des Oder-Donau-Kanales, wobei auch eine enge Zusammenarbeit mit Österreich und Jugoslawien erforderlich ist.

Der Versuch, die Arbeit des COMECON „operativer“ zu gestalten, spiegelt sich noch in der Rollenverteilung der industriell entwickelten Partner wider. Im allgemeinen gilt die These, daß es Aufgabe des COMECON ist, eine gleichmäßige industrielle Entwicklung in Zukunft zu schaffen. Vorläufig aber teilen sich die Mitgliedstaaten in industriell hochentwickelte — d. h. Sowjetunion, DDR und Tschechoslowakei — und industriell zurückgebliebene. Es gilt die These, daß die entwickelten COMECON-Partner gewisse Opfer zur Hebung der Zurückgebliebenheit anderer Partner zu bringen haben. Bei Beobachtung der letzten Entwicklung kann man dabei folgende Rollenverteilung feststellen: die beiden industriell hochentwickelten Länder, DDR und CSR, versuchen eine Hebung des polnischen Wirtschaftsniveaus zu bewerkstelligen, wohingegen die Sowjetunion der wirtschaftlichen Entwicklung anderer Partner besondere Aufmerksamkeit widmet.

Den COMECON muß man also in erster Linie alsOrganfürdie wirtschaftlicheZusammenschließung der volks-demokratischen Länder mit der Sowjetunion und als ein Organ zur Hebung der wirtschaftlichen und politischen Macht des „sozialistischen Weltsystems“ betrachten. Auch hier kann man eine gewisse „Sublimierung“ der COMECON-Ziele, verglichen mit der StalinÄra, erkennen. Damals, als die Sowjetunion mehr daran interessiert war, von den volksdemokratischen Ländern möglichst viel herauszuholen und möglichst wenig zu geben, war der COMECON ausschließlich ein Instrument der sowjetischen Staatspolitik und dies, wie wir schon mehrmals gesagt haben, mit einer ziemlich begrenzten Stoßrichtung: Unterordnung des Handels der Satellitenstaaten unter Moskau. Heute sind seine höheren Ziele voiherrschend, die Interessen des „sozialistischen Welt-systems“, die Verwirklichung der „Prinzipien des sozialistischen Internationalismus“. Aber trotz dieser Sublimierung besitzt die Sowjetunion weiterhin eine privilegierte Position. Dies zeigt sich in erster Linie in der Frage der selbständigen Wirtschaftspolitik: der COMECON bemüht sich stets, die Fünfjahrespläne der einzelnen Partner voneinander abhängig zu machen, während die Pläne der volksdemokratischen Länder an die sowjetischen „nur angeglichen“ werden sollen. Die Bemühungen der Sowjetunion, den COMECON ihren eigenen Staatsinteressen unterzuordnen, wurden immer deutlicher, besonders in der letzten Zeit, nachdem es ihr nach der November-Erklärung der kommunistischen-und Arbeiterparteien in Moskau gelang, die führende Rolle der KP und des sowjetischen Staates wiederherzustellen. So z. B. räumte der COMECON während der letzten IX. Bukarester Session der Frage der Produktionssteigerung in der Maschinenbauindustrie besonders viel Platz ein. Nach Ankündigung verschiedener Pläne, in erster Linie solcher für eine rapide Verbesserung der sowjetischen chemischen Industrie, sowie auch für die Industrialisierung der östlichen Rayons der Sowjetunion, benötigt Moskau dringendst Ausrüstungen und Maschinen aus den volksdemokratischen Ländern. Es ist eine primäre wirtschaftliche Aufgabe des COMECON, diese zu stellen.

Ein besonderes Kapitel bilden die Beziehungen der Mitgliedstaatea zur Volksrepublik China. Wie bekannt, gehört China dem Rate nicht an Aber durch die Teilnahme der chinesischen Beobachter an den Sessionen des Rates, wie auch durch verschiedene Erklärungen, demonstrierte Peking mehrmals sein großes Interesse am COMECON. Immer wieder schreiben sowjetische Quellen ganz offen, daß es eine der Aufgaben des COMECON ist, die organisierten und koordinierten Leistungen seiner Mitgliedstaaten für die VR China planmäßig durchzuführen. Die Nicht-zugehörigkeit Chinas zum COMECON wird auf mannigfaltige Art begründet: So berufen sich verschiedene sowjetische Theoretiker auf die These, daß im „sozialistischen Weltsystem“ nur die Sowjetunion und China alle Voraussetzungen für eine vollkommene Volkswirtschaftspolitik besitzen. Daraus ergibt sich als Konsequenz, daß, während die anderen volksdemokratischen Länder als Hauptaufgabe ihrer Wirtschaftspolitik die Koordinierung mit der LIdSSR und anderen Partnern sehen müssen, China den Ausbau seiner eigenen Volkswirtschaft ohne eine solche Abhängigkeit betreiben kann.

Man kann dies auch als einen Beweis für die ziemlich selbständige politische Position der VR China innerhalb des Ostblocks auslegen. Aber außer Zweifel muß die These bleiben, daß zur Aufgabe des COMECON, des Organes für den Zusammenschluß, die Erhöhung der Macht des sozialistischen Weltsystems, die Forcierung einer planmäßigen Zusammenarbeit mit der VR China und anderen asiatischen volksdemokratischen Ländern gehört.

Der COMECON ist aber auch ein Instrument der wirtschaftlichen Expansion des „sozialistischen Weltsystems“. Darüber schreiben die sowjetischen Quellen ganz offen Die ÜbereinstittiMung der Volkswirtscliaftspläne zwischen den dem sozialistischen Weltsystem angehörigen Ländern vergrößert deren Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit denVöl-kern, die sich aus der Sklaverei des Kolonialismus befreien. Sie verstärkt die Positionen der sozialistischen Länder auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Verbindungen mit der kapitalistischen Welt. So sehen wir, daß die Zusammenarbeit mit den zurückgebliebenen Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas, wie auch eine Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen mit der westlichen Welt, ebenfalls zu den Aufgaben des „Rates, für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ gehören. Dieses Thema bildet ein Kapitel für sich, es muß jedoch darauf hingewiesen werden, daß der COMECON besondere Chancen hat, um jeglicne Konkurrenz, den „Parellelismus" und ähnliche Erscheinungen auszuschalten. Wichtig wäre es jedoch noch, daran zu erinnern, daß sich das Experiment des COMECON noch im Anfangsstadium befindet. Die Arbeitsmethoden und -ziele der Stalin-Ära gehören der Vergangenheit an. Während der Übergangsperiode zwischen 195 3 und 19 56 kristallisierte sich ein neues Gesicht des Rates heraus, 1956 wurden erste ernste Versuche im Sinne einer Großraumintegrierung unternommen — zu einer Zeit als die Fünfjahrespläne überall bereits liefen. Die IX. Session hat zum ersten Male Pläne ausgearbeitet, deren Verwirklichung eine Perfektionierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in den neuen Fünfjahresplänen bringen könnte, daß heißt: von 1961 an. De facto dauert diese Übergangsperiode heute noch an, und die jüngste Entwicklung bleibt weiterhin nur eine Vorbereitung für eine zukünftige „perfekte“ Tätigkeit des COMECON. Viele Schwierigkeiten scheinen in Kürze nicht behoben werden zu können, darunter auch solche prinzipielle Fragen wie die Preisgestaltung innerhalb des „unabhängigen demokratischen Marktes“.

In den volksdemokratischen Ländern tauchten gerade in den letzten Tagen Stimmen auf, welchen zu entnehmen ist, daß als Grundlage für die Rohstoffpreise bei den Handelsbeziehungen zwischen der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern bis heute noch die

Weltmarktpreise gültig sind, und daß dies ein Nachteil für die Volkswirtschaft der einzelnen Länder bleibe

Die Erfahrung wird zeigen, wie weit sich die Richtlinien des COMECON verwirklichen lassen. Man kann jedoch schon heute sagen, daß mannigfaltige Widersprüche ernste Gefahren für seine Entwicklung bilden. Die Integrierungsmaßnahmen stoßen auf die Bemühungen eines jeden Volkes, seine souveränen Rechte zu wahren. Die Verflechtung der Wirtschaftspläne der einzelnen Partner enthält die Gefahr, daß Mißerfolge bei einem einzigen der Mitglieder schwerwiegende Kettenreaktionen für alle übrigen Staaten nach sich ziehen würde. Mit der „Perfektionierung“ des COMECON werden diese Gefahren ständig größer. Die Geschichte erst wird zeigen, ob das COMECON-Experiment gelingt.