Ein besonderes Merkmal der Sowjetisierung Ostturkestans war die Anwendung der sowjetrussischen Nationalitätenpolitik. Bekanntlich hatte die Sowjetregierung in Westturkestan die Aufteilung des Landes nach den Grundsätzen seiner Nationalitätenpolitik unternommen. Nun wurde dieses Experiment auch in Ostturkestan durchgeführt. Bereits 1949 hatten die Kommunisten bekanntgegeben, daß in Ostturkestan „ 14 Nationen“ vorhanden seien, eine Propaganda, die auch in der „Prawda“ und in den turkestanischen Sowjetzeitungen verbreitet wurde. Die Hervorhebung dieser „Nationen" sollte nach Ansicht der Kommunisten der Zerschlagung der „pantürkischen Bestrebungen“ dienen und den „Nationen“ ein Selbstverwaltungsrecht gewähren. So forderte die kommunistische Regierung Chinas bei der Anwendung der sowjetischen Nationalitätenpolitik in Ostturkestan für jede „Nation“ ein „autonomes Recht“ innerhalb der Volksrepublik China, obwohl in der Verfassung der Volksrepublik keine Rede von einer Föderationsstruktur war. Es wurde geplant, folgenden Gebieten ein „autonomes Recht“ zuzubilligen, die 1. nur eine einzige nationale Mehrheit besitzen, 2. zu einer nationalen Gruppe gehören, obwohl dort mehrere nationale Minderheiten leben, 3. zwei oder mehrere Nationalitäten in gleicher Stärke besitzen.
Seit der Aufteilung des Landes nach diesem Schema existiert Ostturkestan in den Augen der Kommunisten nicht mehr. Am 18. 11. 1954 meldete die Zeitung „Sovetskaja Kirgisija“, daß in Ostturkestan ein dunganisches und kirgisisches autonomes Gebiet entstanden sei und die Bildung eines ujgurischen und qazaqischen autonomen Gebietes geplant werde. Am 1. 12. 1954, zwanzig Tage später, gab Radio Hsin-Hua bekannt, daß bereits am 28. 11. 1954 ein autonomes qazaqisches Gebiet mit seinen Volksvertretungen gebildet worden sei. Dieses neue kommunistisch-nationale Gebiet umfaßt die Gebiete Ghuldscha, Tarbaghatai und Altay. Es grenzt mit dem Altay-Gebiet an die Sowjetunion und mit dem Tarbaghatai-Gebiet an die mongolische Volksrepublik. Die Gesamtbevölkerung beträgt etwa 770 000. Nach Ansicht der Kommunisten sind hier Vertreter von 12 Nationen vorhanden. Auf einer siebentägigen Konferenz vom 21. 11. bis 28. 11. 1954 wählten 239 Vertreter dieser 12 angeblichen Nationen einen Volksrat, aus 36 Mitgliedern bestehend. Vorsitzender wurde Batyr-Chan, . ein Turkestaner (aus der Qazaqischen SSR), der als sowjetischer Staatsangehöriger beim russischen Konsulat in Ili beschäftigt gewesen war.
Mit der Bildung dieses qazaqischen autonomen Gebietes, neben einem dunganischen und kirgisischen ist die Aktion der Aufteilung Ostturkestans nicht beendet. Es besteht vorläufig noch die „Provinzial-VerSammlung der Volksvertreter" Ostturkestans, die sich aus 375 Mitgliedern, unter denen sich 231 Lljguren, 47 Chinesen, 47 Qazaqen, 10 Dunganen, 9 Kirgisen und 7 Mongolen befinden, zusammensetzt. Diese Einrichtung wird ihre Tätigkeit einstellen, sobald Ostturkestan völlig in „nationale autonome Gebiete“ aufgeteilt sein wird.
Die Auswirkungen der Aufteilung Ostturkestans zeigten sich bereits deutlich auf der Allchinesischen Versammlung 1954, auf der die „Volksvertreter“ nicht mehr als Delegierte Ostturkestans, sondern als Vertreter der im Entstehen begriffenen „nationalen autonomen" Gebiete austraten. So nahmen an der Versammlung aus Ostturkestan 12 Lljguren, 3 Chinesen, 3 Qazaqen, 1 Mongole. 1 Dungane, 1 Kirgise und 1 Tatare teil. Der gegenwärtige Vorsitzende der ostturkestanischen „Provinzial-Versammlung“, Sajfuddin, wurde als einer der 13 Stellvertreter des ständigen Komitees der Allindischen Versammlung, nicht als Vertreter Ostturkestans, sondern als Vertreter der Ujguren (ihre Zahl beträgt in Ostturkestan etwa 3, 7 Millionen) berufen.
Ob die Sowjetregierung eines Tages die Annexion Ostturkestans an die Sowjetrepubliken Turkestans fordern wird, ist vorläufig nicht vorauszusehen. Es ist möglich, daß sie diesen Schritt nicht unternehmen wird, um innerhalb des chinesischen Reiches einen ständigen Stützpunkt zu halten, was für sie wichtiger ist, als eine Besetzung des Landes.
Warum gewährten die chinesischen Kommunisten den Russen nun in Ostturkestan eine derartige Handlungsfreiheit? Für die Kommunisten Chinas war es notwendig gewesen, zuerst ihre Macht in Ostturkestan wiederherzustellen. Ohne die Hilfe Rußlands wäre den chinesischen Kommunisten die Bekämpfung der nationalen Bewegung, einer Volksbewegung, die seit der chinesischen Eroberung des Landes vorhanden gewesen war, nicht so schnell gelungen. Außerdem sahen sich die Chinesen nicht in der Lage, die Auswirkungen eines fast sechzehnjährigen Einflusses der Sowjets in Ostturkestan zu beseitigen. Die Kommunisten Chinas erkennen, daß die Sowjetregierung versucht, von Ostturkestan aus ihren Einfluß auf die übrigen Muslimen des chinesischen Reiches, die etwa 60 Millionen betragen, auszuüben und bemühen sich deshalb, durch eine schnelle Llmsiedlung von Chinesen nach Ostturkestan, ein Programm, das schon von Sun-Jat-Sun 1913 ausgearbeitet worden war, dem sowjetischen Vorgehen entgegenzutreten.
Ob diese versteckte Rivalität zwischen China und Rußland einmal zum Ausbruch kommen wird, ist nicht vorauszusagen. Eines steht jedoch fest, daß die Russen bisher schneller handelten als die Chinesen. Zwischen dieser unausgesprochener Rivalität steht Ostturkestan, dessen völkische Existenz durch beide gefährdet ist. Andererseits erhielten die Kommunisten Chinas die Hilfe der Sowjets von Ostturkestan aus, und daher nahm bisher in China niemand das Vorgehen der Sowjets in Ostturkestan übel. Kleine Opfer für die große Sache ist die eigentliche Taktik der Kommunisten. An dem Beispiel Ostturkestans erkennen wir, daß ein Land sowjetisiert werden kann, ohne daß es annektiert wird. So bedeutet die wühlerische Tätigkeit der Sowjets in den freien Ländern des Orients eine nicht zu verkennende Gefahr, die viel größer ist, als man bisher angenommen hatte.
Der im folgenden veröffentlichte Aufsatz von Richard Lowenthal wurde mit Genehmigung des Verlages der englischen Zeitschrift „THE TWENTIETH CENTURY" (März 1955) entnommen.
Am 21. Dezember vergangenen Jahres, am 75. Geburtstag des verstorbenen Stalin, hat die Tägliche Rundschau, das Organ der sowjetischen Besatzungsmacht in der Ostzone, eine merkwürdige Photographie veröffentlicht, auf der Stalin zusammen mit Woroschilow, dem verstorbenen Shdanow, Bulganin und Chruschtschew zu sehen ist. Betroffen von der etwas ungewöhnlichen Zusammenstellung haben westliche Rußlandkenner sofort bewiesen, daß das Bild eine Fälschung ist: Die Personen Bulganin und Chruschtschew wären dem ursprünglichen Trio von anderen Aufnah-men her hinzugefügt worden. Der Zusammensetzung unter Fortlassung von Malenkow liege demnach eine Absicht zugrunde — eine Andeutung auf die kommenden Ereignisse. Denn hier, auf dem Bilde, an der Seite Stalins seien der Präsident, der erste Parteisekretär und der zukünftige Ministerpräsident der Sowjetunion zu sehen — und Malenkows toter Rivale.
Wenn man heute zurückschaut, scheint es klar zu sein, daß zu jener Zeit Malenkows Sturz im innersten Kreis der „kollektiven Führung“ schon beschlossen gewesen ist. Die Anklage gegen Abakumow, einen der ehemaligen Staatssicherheitsminister, wegen seiner Rolle im „Leningradfall" — d. h. wegen der Verleumdung der Anhänger Shdanows nach dessen Tode zum Vorteile Malenkows — war gerade im Gange. Lind die gleiche Ausgabe der Prawda, die einige Tage später die Nachricht von der Hinrichtung Abakumows brachte, hat auch das Interview Chruschtschews mit Professor Bernal veröffentlicht — das 3 Monate früher gewährt worden war — in dem Chruschtschew als Initiator des „neuen Kurses" hingestellt und auf Malenkows grobe Fehler hingewiesen wurde, der im August 195 3 behauptet hatte, die Sowjetregierung habe das Getreideproblem gelöst. Noch einige Tage später, am 28. Dezember, gab die Veröffentlichung einer Chruschtschew-Rede über die beherrschende Rolle der Schwerindustrie das Stichwort für einen Chor von Stimmen, die bis zu den Versammlungen des Zentralkomitees und des Obersten Sowjets, der formell die Ablösung Malenkows regelte, immer stärker anschwollen.
So sind innerhalb einer Woche alle wichtigen Faktoren der bevorstehenden Veränderung, sichtbar geworden. Da war das Bündnis zwischen Chruschtschew an der Spitze der Parteimaschine und Bulganin, Anführer der politischen Generale und Kommissare. Da wurde Shdanows Name beschworen und seine überlebenden Anhänger rehabilitiert. Da wurde im Sinne stalinistischer Orthodoxie das Schwergewicht ausschließlich auf die Schwerindustrie gelegt. Da war der Versuch, Malenkow die Schuld für die dauernden Schwierigkeiten in der Landwirtschaft zuzuschieben und ihm das Verdienst zu nehmen, die volkstümlichen Maßnahmen des „Neuen Kurses“ eingeführt zu haben. Über die Außenpolitik ist in diesem Zusammenhang nichts Genaues gesagt worden, aber die Sprache wurde von da an drohender, und der Zusammenhang zwischen der Bedeutung, die der Schwerindustrie zugemessen wurde, und den Rüstungsanstrengungen war wohlbekannt. Nur die allem zugrundeliegende große Frage wurde niemals angeschnitten: Die Zukunft des Parteiregimes selbst.
Ein Entschluß mit revolutionären Folgen
Als Stalin gestorben war, war die erste tastende Handlung seiner Erben, eine Art Machtaufteilung zwischen Partei und Staat in die Wege zu leiten. Während der Übergangsperiode sind die entscheidenden Verordnungen gemeinsam vom Zentralkomitee der Partei und vom Ministerrat unterschrieben worden. Innerhalb einer Woche ist beschlossen worden, daß der Posten des Ministerpräsidenten und Parteisekretärs nicht mehr länger in Personalunion verwaltet werden sollte. Die gleiche Vorschrift erging ordnungsgemäß an alle „kleinen Stalins" i-den Satellitenstaaten. Aber als dann Malenkow der damals unbestritten das höchste Mitglied in der Parteihierarchie war, seine Wahl zu treffen hatte, zog er die Regierung vor.
Das war ein Entschluß mit geradezu revolutionären Folgen. Er drückte die Überzeugung des höchsten Parteiführers aus, daß die Partei als Politik gestaltendes Organ keine Zukunft mehr hatte — daß sie nicht mehr als nur ein Propagandainstrument war und auf gleicher Ebene lag wie die anderen Regierungsapparate. Die kollektive Führung in jener Phase nach dem Ende von Stalins persönlichem Kontrollapparat bedeutete tatsächlich, daß die Leiter aller dieser Apparate — der Armee, der Geheimpolizei, der Regierung, der wirtschaftlichen Führung — gleichen Rang hatten und der erste Sekretär der Partei nur einer von ihnen war.
Diese Regelung war offensichtlich nicht von Dauer. Abgesehen von persönlichen Rivalitäten unter den Führern ließ sie die Frage nach dem Sitz der obersten Macht unbeantwortet. Sie würde nur Sinn gehabt haben, wenn ein anerkannter Diktator an der Spitze gestanden hätte, aber Malenkow hatte weder die Autorität eines fest im Sattel sitzenden Diktators noch seine Kontrollmittel in der Hand. Sie verletzte die Ansprüche der Parteibürokraten und ermutigte den Ehrgeiz der Armee-und Polizeiführer. Als Malenkow weder dieses schwierige Gleichgewicht aufrechterhalten noch es entscheidend zu ändern vermochte, schien Beria auf Grund seiner Kontrolle über die Geheimpolizei die besten Aussichten zu haben, die ganze Macht an sich zu reißen. Als ihn eine Koalition von Partei-und Armeeführern zu Fall brachte, wurde das Gleichgewicht aus den Angeln gehoben. Die Frage der obersten Kontrolle tauchte wieder auf der Tagesordnung auf, und nur zwei ernsthafte Anwärter waren übriggeblieben — die Partei und die Armee.
Wieder konnte Malenkow sich nicht entscheiden. Er war nicht der Mann dazu, es fehlte ihm das militärische Prestige, um „einen Staatsstreich ä la Napoleon" zu inszenieren, und er war nicht mehr in der Lage, die Partei wirklich zu führen.
Vielleicht hat er geglaubt, er könne das Gleichgewicht aufrechterhalten; aber die Partei war jetzt gründlich alarmiert und auf dem Posten. Bis zu diesem Zeitpunkt war es möglich gewesen, den Kult mit Stalins Person niederzuhalten und eine undoktrinäre „sachliche“ Betrachtungsweise der gegenwärtigen Fragen zu fördern. Jetzt aber wurde die „kollektive Weisheit“ der Partei besonders herausgestellt, die Partei eignete sich die von Malenkow eingeführten populären Wirtschaftsreformen an und selbst der Stalinkult wurde bis zu einem gewissen Grd-wieder belebt. Unter „kollektiver Führung“ wurde nun die Kontrolle der Partei über alle Zweige der Staatsmaschine verstanden — und als diese Entwicklung zunahm, wurde Malenkows Stellung immer schwächer.
Die Verbindung zwischen Chruschtschew und den politischen Kommissaren stammt ganz deutlich aus der Zeit von Berias Sturz und seiner Nachwehen. Die Parteimaschine brauchte die Armee, um Beria zu Fall zu bringen — und sie brauchte die Kommissare, um die Armeeführer daran zu hindern, eine Macht aus eigener Macht-vollkommenheit zu werden. Sie fühlten, daß eine ideologische Neubelebung der Partei notwendig war, und sie fanden das Vorbild hierfür nicht in der Zeit, als Malenkow zu den intimsten Vertrauten Stalins zählte — die Zeit der Volksfront im Auslande und der großen Säuberung zu Hause, des kriegsbedingten Bündnisses mit seinen ideologischen Konzessionen an Patriotismus und Religion und der internationalen Säuberung, die auf Titos Abfall und auf den Tod Shdanows folgte — sondern vielmehr in Shdanows Versuch, die Partei im Jahre 1939 zwischen der großen Säuberung und dem Kriege zu verjüngen, und in seinen Bemühungen, die revolutionäre Offensive gegen den Westen zwischen 1946 und 1948 zu unterstützen.
So war es nur natürlich, daß der neue Bund die überlebenden Anhänger Shdanows sammelte und sich seine Spitze mehr und mehr gegen Malenkow richtete. Das erste untrügliche Anzeichen ereignete sich im November 1953, als Chruschtschew persönlich den Leningrader Parteisekretär Andrianow absetzte, der Malenkows Platzhalter in diesem Zentrum von ausschlaggebender Bedeutung nach der Säuberung der Anhänger Shdanows geworden war.
Im Frühling 1954 begannen hier und da Artikel zu erscheinen, die Chruschtschews Kriegs-vergangenheit auf Kosten Malenkows priesen. Dabei wurde das Staatsverteidigungskomitee niemals erwähnt — das innere Kriegskabinett der Fünf, dem Malenkow und Beria angehört hatten, aber nicht Chruschtschew — und die Rolle herausgestellt, die die Parteidelegierten unter Stalin gespielt hatten — besonders Shdanow, Schtscherbakow (Leiter der politischen Abteilung der Armee bis zu seinem Tode im Jahre 1944), Bulganin und Chruschtschew. Die beiden toten Führer, mit denen auf diese Weise die Namen von Chruschtschew und Bulganin verbunden wurden, waren die gleichen, die während der letzten Tage Stalins als Opfer der „Ärzteverschwörung“ genannt worden waren. Diese Propaganda schien sich somit an die Gruppe politischer Generale zu wenden, die in diesem erdichteten Schreckens-stück als die nächsten Opfer genannt worden waren.
Im Juni 1954 begann die Sowjetpresse damit, die Namen der Führer in alphabetischer anstatt in rangmäßiger Ordnung aufzuführen — ein übertriebener Kollektivismus, der andeutete, daß Malenkow nicht länger den ersten Platz behaupten konnte und Chruschtschew noch nicht. Doch als Chruschtschew anläßlich des Kongresses der tschechoslowakischen kommunistischen Partei sich von seinem Manuskript freimachte, um der Politik der „Koexistenz“ eine streitbare und drohendere Färbung zu geben, hat er einen Rückschlag erlitten. Die russische Presse hielt sich an den vorher formulierten Text, und auf einer kui. darauf folgenden Konferenz des Zentral-komitees wurde Chruschtschew ausnahmsweise nicht als Hauptredner über den Stand der Landwirtschaftskampagne genannt. Als Ryumin, der „Erfinder" der Ärzteverschwörung, im Juli hingerichtet wurde, klang es fast wie eine Warnung. Erst nach der Rückkehr von Chruschtschew und Bulganin aus Peking im Herbst schien der Rückschlag überwunden zu sein. Im Dezember hatte Chruschtschew ganz offensichtlich die Unterstützung der Armee selbst gewonnen, und Malenkow hatte nichts mehr in der Hand, um das Gleichgewicht aufrecht zu erhalten.
Alle Anzeichen deuten darauf hin, daß die Frage der wirtschaftlichen Priorität in der zukünftigen Planung die Entscheidung gebracht — die Frage, ob Verbrauchsgüter oder Verteidigungsund Schwerindustrie — und Chruschtschew über diese Frage ein Einvernehmen mit den Armee-führern, zum Unterschied von einer beschränkten Gruppe politischer Generale und Kommissare, hergestellt hat.
Der von Malenkow im Sommer 1953 eingeführte „Neue Kurs“ entsprach gleich-zeitig einer bitteren Notwendigkeit und dem Wunsch nach Popularität. Es war unvermeidlich geworden, das von Stalin angeordnete Tempo für die Investierungen etwas zu verlangsamen, was sich auch noch auf die neuen, vom derzeitigen Team für das laufende Jahr angekündigten Pläne auswirkt. Eine Rückkehr zum alten Tempo ist nicht möglich, ohne die Arbeitskräfte und Rohstoffquellen wieder übermäßig zu beanspruchen. Ebenso war es unerläßlich geworden, sich ernsthaft um das entsetzliche Zurückbleiben der Landwirtschaft hinter der industriellen Entwicklung und den elementaren Bedürfnissen der anwachsenden Bevölkerung zu bemühen. Das Versprechen, die Versorgung mit Verbrauchsgütern wesentlich zu verbessern, dürfte sich als Anreizmittel als sehr nützlich erweisen, doch hätte es von einem Regime, das seiner Autorität vollkommen sicher war, vermieden werden können.
Das Versprechen sollte in drei Etappen erfüllt werden. Der erste unmittelbare Warenstrom wurde einfach staatlichen Reserven entnommen oder als Fertigwaren aus dem kapitalistischen Westen eingeführt — selbst gegen Gold. Die mittelfristigen Lieferungen wurden durch eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Produktionskapazität bereitgestellt, wobei der Leichtindustrie mehr Arbeitskräfte und Rohmaterialien zugeteilt — wieder unter Einschluß von Importen — und die technische Einrichtung und der Abfall aus den Maschinen-und Verteidigungsindustrien zur Herstellung von Verbrauchsgütern „als Nebenprodukte“ ausgenutzt wurden. Diese Pläne sind trotz einiger bemerkenswerter Ergebnisse im allgemeinen nicht erfüllt worden. Schon der bloße Versuch, sie einer voll ausgelasteten Maschinen-und Verteidigungsindustrie aufzuerlegen, die außerdem versuchte, den erhöhten Anforderungen für die Mechanisierung der Landwirtschaft Rechnung zu tragen, und die Umkehrung der Versorgungspriorität in einer plötzlich „komsumbewußten" Atmosphäre scheint im ganzen sowjetischen Einflußbereich beträchtliches Durcheinander hervorgerufen und den Betrieb der gewöhnlich besonders verhätschelten Schwerindustrie schwer beeinträchtigt zu haben. Der Widerstand ihrer Leiter und der zuständigen Ministerien, das Verteidigungsministerium einbegriffen, spitzten sich zu, bevor die dritte Etappe — eine größere Kapitalinvestierung in die Verbrauchsgüterindustrie, wodurch auf die Dauer allein ein steigender Lebensstandard hätte gesichert werden können — auch nur einigermaßen erreicht war. Die neuerliche Rückkehr zur orthodoxen stalinistischen Politik einer Priorität der Schwerindustrie bedeutet, daß angesichts der jetzt angenommenen Pläne die dritte Etappe niemals Gestalt gewinnen wird. Darüber hinaus deutet die Herabsetzung der Zuteilung für die Leichtindustrie im Staatshaushalt und in der Planung für 195 5 und Bulganins Warnung vor einer „Verschwendung“ der Staatsreserven darauf hin, daß selbst der während der beiden ersten Etappen gesicherte Warenstrom jetzt wieder einmal eingeschränkt wird.
Die gegenwärtigen Zuteilungen an die Schwerindustrie werden nicht nur auf Kosten der Leichtindustrie, sondern sogar der dringendsten Bedürfnisse der Landwirtschaft erhöht. Die für den LImschwung angeführten Gründe lassen klar die entscheidende Bedeutung der Schwerindustrie für Rüstungszwecke erkennen, und diese Erklärung wird noch durch die ganz offensichtliche Erhöhung des Verteidigungsbudgets gestützt. In Rußland ist wie im Westen der Kampf um die wirtschaftliche Priorität eng mit den Aussichten für die internationale Lage verbunden.
Malenkows Versuch, sich Popularität im Lande zu erwerben, wurde unterstützt durch die gleichzeitigen Bemühungen, die Spannungen in der Welt zu vermindern — und durch die'Aussicht auf ein Nachlassen des Rüstungswettlaufs. Die Außenpolitik, die dies ermöglichen sollte, zielte auf eine Konsolidierung des Status quo. Sie bot dem Westen keine Konzessionen oder Rückzüge an irgendwelchen Stellen an, aber sie machte einen echten — und erfolgreichen — Versuch, die örtlichen Kriege zu beenden, sie suchte die Diplomatie der Drohungen zu vermeiden, den Druck entlang der „Eisernen Vorhangs-" Grenzen zu vermindern, und sie schien auf ihrem Höhepunkt im letzten Sommer eine echte Aussicht auf ein Abkommen über die Begrenzung — und eventuelle Herabsetzung — wenigstens der konventionellen Waffen und Streitkräfte zu eröffnen. Weit davon entfernt an der westlichen Unnachgiebigkeit gescheitert zu sein, wie die Apologisten des Neo-Stalinismus heute behaupten, hat die Politik durchaus Erfolge gehabt in den beiden unmittelbaren Fragen des indochinesischen Waffenstillstandes und einer allgemeinen Auseinandersetzung mit der westlichen Politik. Lim sich das klar vor Augen zu führen, braucht man nur die augenblickliche Haltung der Eisenhower-Regierung mit den ersten Erklärungen bei ihrer Amtsübernahme zu vergleichen. Die Isolierung des sowjetischen Blockes in der internationalen Diplomatie hatte ein Ende gefunden, und der Druck der westlichen Meinung zugunsten einer beschleunigten Abrüstung ging weit über die Verhandlungen hinaus. Die sowjetischen Führer waren sich vollkommen bewußt, daß sich die westlichen Pläne einer Aufrüstungsbegrenzung Westdeutschlands ausgezeichnet in einen allgemeinen Plan der Konsolidierung des Status quo und der Rüstungsbegrenzung einfügten — selbst wenn ihre Propaganda vorgab, dies nicht zu bemerken.
Jetzt ist dieser Plan zugunsten einer Rückkehr zum Wettrüsten und zur Diplomatie der Drohungen aufgegeben worden, wie Molotows Rede an den Obersten Sowjet klar beweist. Weit davon entfernt, den sowjetischen Führern durch westliche Unnachgiebigkeit aufgezwungen'zu sein, haben die offensichtlichen Meinungsverschiedenheiten des Westens über Formosa und die dauernde westliche Schwäche in Asien im allgemeinen den LImschwung vielleicht sogar erleichtert. Trotz der Bildung der SEATO verleitet die süd-ostasiatische Situation immer noch dazu, auf die Nachbarn Chinas und Vietminhs einen Druck auszuüben. Aber das entscheidende Motiv für die Beendigung des „Neuen Kurs“ auf wirtschaftlichem und außen politischem Gebiet in diesem Stadium ist wohl in innenpolitischen Erfordernissen der Parteidiktatur zu suchen und in dem Entschluß der Chruschtschew-Bulganin-Partei, die Parteidiktatur aufrecht zu erhalten.
Die Krise der Landwirtschaft
In Anbetracht der Tatsache, daß das stalinistische Regime eine „dauernde Revolution von eben“ erfordert, können es sich die Führer der totalitären Partei nicht leisten, konservative Bürokraten zu werden, denn sie können ihre Diktafur nur dann rechtfertigen, wenn sie den Zustand der Spannung und LInsicherheit immer aufrechterhalten und ihre Untertanen, und auch die privilegierte Bürokratie, daran hindern zur Ruhe zu kommen. Sie sind jederzeit in der Lage es zu verhindern, indem sie die internationalen Konflikte am Leben erhalten oder einen inneren Aufstand hervorrufen, indem sie die Schraube der totalen Staatskontrolle über das Wirtschaftsleben weiter andrehen. Das einzige, was sie sich nicht leisten können, ist ein gleichzeitiges Nachlassen der inneren und äußeren Spannungen, da die natürlichen Kräfte der Gesellschaft dadurch imstande sein würden, sich zu festigen und zu entdecken, wie überflüssig ihre Tyrannen sind. Aber genau das hat Malenkow getan. Er hat nicht gewagt, und vielleicht nicht einmal beabsichtigt, die Grundsätze der Parteiherrschaft offen in Frage zu stellen, aber seine Politik der inneren und äußeren Entspannung hat die Fundamente unterhöhlt. Diese Bedrohung aber hat die Koalition zusammengeschmiedet, die ihn schließlich gestürzt hat — die Koalition der Parteimaschine mit den Parteigenerälen. Aber diese siegreiche Verbindung ist immer noch heterogen, denn weder ist die Frage der höchsten Autorität beantwortet noch der Weg, den die neuen Herren einschlagen werden, endgültig gefunden.
Die politischen Kommissare und Parteigenerale träumen vermutlich von einer Wiederbelebung des Parteiregimes durch eine Art „asiatischen Shdanowismus“ — durch Ausnutzung der relativen Schwäche des Westens in Asien und Ermutigung der fortschrittlichen Politik der dortigen jungen kommunistischen Regime, genau so wie es Shdanow nach dem Kriege in Europa zu tun versucht hat. Gerade jetzt hören wir wieder diese Töne prahlerischer Selbstüberheblichkeit, die uns aus jener Periode noch so vertraut sind.
Als Malenkow und Chruschtschew zusammen auf Hilfe und besondere Aufmerksamkeit des Regimes erhebt — die Krise der Landwirtschaft. Es handelt sich um eine lebenswichtige Frage von zunehmender Dringlichkeit. Sie ist eng mit der stalinistischen Auffassung vom nächsten Stadium im „Übergang zu Kommunismus“ verbunden. Lind sie ist die Aufgabe, auf deren Lösung Chruschtschew seine Zukunft gesetzt hat. Lind hier liegt vermutlich der große Konflikt in der nächsten Entwicklungsetappe der sowjetisehen Hierarchie.
Als Malenkow und Chruschtschew zusammen zum ersten Mal im August und September 1953 die Überwindung der Rückständigkeit der sowjetischen Landwirtschaft öffentlich als Zentralproblem sowjetischer Wirtschaftspolitik bezeichneten, ist das ganze Ausmaß der Schwierigkeiten zutage getreten. Die anfänglichen Erfolge eines Feldzuges zur Bebauung „jungfräulichen Bodens“ in Sibirien und Kazakistan haben sich als unzureichend erwiesen, um die Mißernte in der Ukraine auszugleichen. Und Chruschtschew letzter Bericht an das Zentralkomitee beweist in unzähligen Details, wie viele der großen Hoffnungen, mit denen die Kampagne zur Verbesserun, des landwirtschaftlichen Ertrages begonnen hat, sich nicht erfüllt haben.
Wie aus dem Interview mit Professor Bernal hervorgeht, macht Chruschtschew dafür einen bestimmten Umstand verantwortlich, und zwar den, daß die Landwirtschaft selbst auf dem Höhepunkt der Kampagne keine wesentlich größere Zuteilung an Maschinen erhalten hat. Doch nach dem neuen, j angenommenen Haushaltsplan werden die Gesamtzuteilungen an die Landwirtschaft noch gekürzt und nicht erhöht. Wie die Zuteilungen an die Verbrauchsgjiterindustrie werden sie, wenn auch nicht im gleichen Ausmaß, den neu erhöhten Ausgaben für den Ausbau der Verteidigungs-und Schwerindustrie geopfert werden.
Augenscheinlich ist dies der Preis, den Chruschtschew für die volle Unterstützung der Armee zu nhlen hat, und das „Geständnis“ Malenkows, er trage die Verantwortung für das Versagen der Landwirtschaft, scheint den Zweck zu haben, nicht nur die augenblickliche Enttäuschung zu bemänteln, sondern auch als ein Alibi für Chruschtschew zu dienen, wenn sich die Lage weiterhin verschlechtert — wie er erwarten muß.
Inzwischen setzt Chruschtschew seine verzweifelten Anstrengungen fort, mit dem Problem fertig zu werden, und diese Bemühungen weisen im Laufe der Zeit eine charakteristische Veränderung in der Methode auf. Die ersten Maßnahmen det Kampagne, die noch mit Malenkow zusammen eingeleitet worden sind, zielten in der Flauptsache darauf ab, den Kollektivbauern durch Konzessionen, wie Steuernachlässe, Herabsetzung des Ablieferungssolls und Preiserhöhung, einen erhöhten Anreiz zu geben, während gleichzeitig die Methoden für Anbau und Viehzucht verbessert wurden. Doch unter Chruschtschews Leitung ist die Absicht, die Regierungs-und Parteikontrolle über die Bauern zu verschärfen, mehr und mehr in den Vordergrund getreten. Zum ersten Mal trat diese Absicht hervor, als die Traktorenführet auf der Lohnliste der staatseigenen Traktorstationen als Angestellte bezeichnet wurden und das Ablieferungssoll der Kollektivfarmen an diese Stationen entsprechend erhöht wurde. Es ist viel bedeutsamer, wenn die „Freiwilligen“
aus den Reihen der Komsomol und Armee, die mobilisiert worden sind, um den jungfräulichen Boden im Osten zu besiedeln, nicht auf Kollektivfarmen, sondern auf riesigen Staatsgütern angesiedelt werden.
Lind diese Absicht wurde kürzlich noch unterstrichen durch das Verbot, Tiere, die einzelnen Kolchosemitgliedern gehören, auf kollektiven Wiesen weiden zu lassen, und durch den zunehmenden Druck auf alle Mitglieder, ihre tägliche „Arbeitsnorm“ für das Kollektiv zu erfüllen.
So hat sich eine Kampagne, die mit vorsichtigen Konzessionen an die individuellen Interessen der Bauern begonnen hat, schrittweise in den Versuch verwandelt, den Individualismus der Bauern zu bekämpfen und die Bedeutung der staatseigenen „Kornfabriken“ zu erhöhen. Es kann kein Zweifel bestehen, daß dieser Umschwung der Überzeugung Chruschtschews entspricht, der einst 1950 der große Planer für das Aufgehen der Kolchosen in größeren Einheiten und der Erfinder des verfehlten Versuches gewesen ist, die Bauern in „ Agrostädten" anzusiedeln. Mehr als jeder andere der derzeitigen Führer betrachtet er sich als Treuhänder und Vollstrecker von Stalins Vision, durch irgendeine Form der Nationalisierung der kollektiven Farmen den strukturellen Unterschied zwischen Stadt und Land endgültig aufzuheben.
Diese Vision, die in Stalins Abhandlung über die „Wirtschaftlichen Probleme des Sozialismus in der Sowjetunion“ abgedruckt ist, deutet nichts weniger als eine dritte Revolution in der Landwirtschaft an, die in der Bedeutung mit Lenins Auflösung des Großgrundbesitzes 1917— 1918 und Stalins Zwangskollektivierung 1929— 1931 zu vergleichen ist.
Gegenwärtig sind die materiellen Vorbedingungen für diesen theoretisch geplanten Schritt — insbesondere die Fähigkeit der staatlichen Industrie, die Landbevölkerung mit genügend Geräten und Verbrauchsgütern zu versorgen — weit davon entfernt, erfüllt zu sein. Aber andererseits waren auch 1929 die theoretischen Vorbedingungen für eine umfassende Kollektivierung weit davon entfernt, erfüllt zu sein. Darum eben konnte sie nur zwangsweise durchgeführt werden, um den Preis entsetzlicher menschlicher Opfer und wirtschaftlicher Verluste. Stalins zweite Revolution kam nicht, als die Vorbedingungen hierfür reif waren, sondern als er durch eine Krise in der Ablieferung landwirtschaftlicher Produkte bedroht war — und es lag in der Natur seines Systems, diese Krise lieber auf dem Wege revolutionärer Zwangsmaßnahmen als durch Konzessionen an die Bauern zu überwinden. Wird nicht auch Chruschtschew, der ganz offen nach seiner eigenen dritten Revolution strebt, in diese hineingezogen werden, wenn sich die landwirtschaftliche Krise noch mehr zuspitzt? Die Verringerung der Mittel für seine Landwirtschaftskampagne, wodurch die Erfolgsaussichten der „allgemein üblichen“ Methoden verkleinert werden, könnte diese Gefahr tatsächlich vergrößern.
Stalins Mantel
Der mit halbem Herzen unternommene Versuch, die Parteidiktatur von innen her zu reformieren, ist fehlgeschlagen. Der Anspruch der Partei auf absolute Kontrolle ist wieder einmal gefestigt worden und damit Chruschtschews Anspruch auf Stalins Mantel. Aber das Problem der tatsächlichen Machtverteilung zwischen Partei und Armee ist nicht gelöst, sondern nur durch einen Kompromiß überdeckt worden. Das geht ganz klar nicht nur aus der Beförderung Bulganins, des Parteigenerals, sondern auch Tschukows, des wirklichen Feldkommandeurs, hervor.
Die „Fassade“ der kollektiven Führung taucht aus den Veränderungen sichtlich beschädigt auf, wenn sie auch noch nicht für abbruchsreif erklärt worden ist. Die neue Koalition scheint noch weniger gefestigt zu sein als die alte. Doch wird sich diese Koalition entscheiden müssen, ob sie sich über die Wiederaufnahme des Wettrüstens und des Krieges mit Worten hinaus in das Abenteuer eines „asiatischen Shdanowismus“ einlassen, ob sie sich statt dessen auf den nicht weniger abenteuerlichen Versuch einer dritten Revolution in der eigenen Landwirtschaft konzentrieren oder ob sie die Landwirtschaftskrise mit piaktischen, nichtrevolutionären Maßnahmen bekämpfen oder ihr selbst auf Kosten der Rüstungsanstrengungen helfen will.
Man kann bestimmt voraussagen, daß diese Entscheidungen nur aus neuen Krisen geboren und diese allein das Kräfteverhältnis zwischen den drei Elementen der Koalition — der Partei-maschine, der politischen Generale und der wirklichen Armeeführer — enthüllen werden. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen wir berechtigte Zweifel daran hegen, ob die Bestrebungen, einen Stalinismus ohne Stalin wieder aufzurichten, erfolgreicher sein werden als der Versuch, die Partei-diktatur unter der Kontrolle einer Parteibürokratie zu lockern, die ihr Vertrauen verloren hatte.
Anmerkung Dr. Baymirza Hayit, geb. 17. 12. 1917 in Turkestan, Studium an der Hochschule in Taschkent, Historische Fakultät, während des Krieges Hauptmann in der Turkestanischen Legion, nach dem Kriege Promotion 1949 in Deutschland, Universität Münster/Westf.seitdem Forschungsbeauftragter.
Berichtigung: Wie sich unsere Leser vielleicht erinnern werden, begannen wir in der Ausgabe der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte" B III/55 19. Januar 1955 mit dem Abdruck der Arbeit von Dr. Dieter Ehlers: „Die Methoden der Beck/Goerdeler-Verschwörung". Auf Seite 24 rechts oben findet sich darin ein Irrtum. Im Text heißt es an der angegebenen Stelle: „. . . Der Oberbefehlshaber der Heeresgruppe Nord, Generaloberst Lindemann, und der la der 28. Jäger-division (Heeresgruppe Mitte) liefen nach dem 20. Juli zu den Russen über, jedoch nicht, um auf der anderen Seite weiterzukämpfen, sondern um sich durch Flucht in die Gefangenschaft dem Zugriff der Gestapo zu entziehen ..." Was Generaloberst Lindemann betrifft, entspricht diese Behauptung nicht den Tatsachen. Generaloberst Lindemann lebt noch heute und ist niemals desertiert. Die Redaktion
