Einleitung
Am 18. August 2011 drohten Israels schlimmste Albträume wahr zu werden. An jenem Tag kamen palästinensische Terrorkommandos etwa 15 Kilometer nördlich von Eilat vom Sinai aus über die Grenze und setzten der Wüstenidylle an der Südspitze Israels ein Ende. Rund zehn bis 20 Kämpfer der palästinensischen "Volkswiderstandskomitees" (PRC) verübten das schwerste Attentat in Israel seit Jahren. Die Männer eröffneten das Feuer auf vorbeifahrende Busse und Privatwagen, verletzten mindestens zehn Personen und ermordeten acht Menschen. Einer sprengte sich neben einem Bus in die Luft und tötete den Fahrer. Eine Armeepatrouille, die zu Hilfe eilte, geriet in einen Hinterhalt, den die Terroristen gelegt hatten. Nach dem Attentat eskalierte die Lage schnell: Israel übte in Gaza Vergeltung und tötete die PRC-Führung in Rafah. Die Palästinenser beantworteten den Angriff mit dem Bombardement israelischer Großstädte. Nachdem rund 100 Raketen in Israel niedergingen und insgesamt 14 Palästinenser und zwei weitere Israelis getötet wurden, trat eine wacklige Waffenruhe in Kraft. Drei Tage danach steckten Israels Beziehungen zu Ägypten in der tiefsten Krise seit elf Jahren. Kairo beschuldigte Israel, bei der Verfolgungsjagd auf die Terroristen in den Sinai eingedrungen und dabei bis zu fünf ägyptische Grenzschützer getötet zu haben.
Dabei war noch völlig unklar, wie die ägyptischen Grenzschützer ums Leben kamen. Trotzdem waren viele in Ägypten außer sich vor Wut. Präsidentschaftskandidaten wie Muhammad al Baradei oder Ayman Nur forderten den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Premierminister Issam Scharef warnte auf seiner Facebook-Seite, dass "ägyptisches Blut nicht umsonst vergossen" werde. Auch eine Entschuldigung des israelischen Verteidigungsministers beruhigte kaum die Gemüter. Der Umstand, dass die Terroristen ihre Attacke von einer Position aus starteten, die "nur 50 Meter von einem ägyptischen Stützpunkt entfernt war", so eine Quelle in der israelischen Armee, oder dass laut ägyptischen Berichten drei der Attentäter ägyptische Staatsbürger waren, führte nicht dazu, dass Kairo Anteilnahme für Israel zeigte oder sich verantwortlich fühlte.
Der Angriff aus dem Sinai ist für Israelis ein Zwischenfall mit strategischer Bedeutung. Die Terroristen verbrachten laut Angaben der israelischen Armee mindestens einen Monat im Sinai, ohne von Polizisten behelligt zu werden - dies ist nur eines von zahlreichen Indizien dafür, dass hier nach der Revolution ein gefährliches Machtvakuum entstand. Seit Monaten warnten die israelischen Behörden davor, in den Sinai zu reisen, um die Entführung eigener Staatsbürger zu verhindern. Bis August griffen Terroristen die Gasleitungen zwischen Ägypten, Israel und Jordanien fünf Mal an, drei Mal waren sie erfolgreich. Die ägyptischen Behörden waren unfähig, die Verantwortlichen dingfest zu machen, und gingen dazu über, Beduinenstämmen Schutzgeld zu zahlen, um weiteren Angriffen vorzubeugen. Im August erreichte die Herausforderung für die Zentralgewalt in Kairo einen neuen Höhepunkt, als Splittergruppen von Al Qaida im Nordsinai die Gründung eines islamischen Kalifats verkündeten. "Unsere Grenze zu Ägypten ist zu einem Sicherheitsproblem geworden", sagte eine hochrangige Quelle in der israelischen Armee.
Ägypten als Partner im "Kampf der Titanen"
Diese Entwicklung ist eine von vielen, insbesondere aus israelischer Sicht besorgniserregenden Konsequenzen der Revolutionen im arabischen Raum. Dabei diente die Grenze mit Ägypten als positives Beispiel dafür, welche Dividenden ein stabiler Frieden verspricht. Ägypten war bis 1979 der mächtigste arabische Feind. Das änderte sich mit dem Handschlag zwischen Ägyptens Präsident Anwar al Sadat und Israels Premierminister Menachem Begin am 26. März 1979 auf dem Rasen des Weißen Hauses. Statt Gelder in mehr Truppen zu investieren, konnten sie nun in Infrastruktur und Bildung gesteckt werden. Bis zum "Arabischen Frühling" galt Ägypten sogar als Israels wichtigster Verbündeter in einer Region, die sich seit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989 in zwei Lager teilte: die USA und ihre Verbündeten gegen den Iran und seine Anhänger.
Im Jahr 2004 prägte Jordaniens König Abdallah den Begriff des "schiitischen Halbmonds". Ihm liegt die Spaltung der muslimischen Welt in eine Mehrheit von Sunniten und eine Minderheit von Schiiten zugrunde. Sie bezichtigen sich gegenseitig der Häresie. Arabische Staaten sind mehrheitlich sunnitisch, beherbergen jedoch oft schiitische Minderheiten, deren geografische Verbreitung Abdallah als "Halbmond" nachzeichnete. Sunnitische Herrscher fürchten diese Minderheiten nicht nur aufgrund theologischer Differenzen: Sie betrachten sie als "fünfte Kolonne" Teherans. Denn Erdöl und Erdgas sind nur augenscheinlich die wichtigsten Exportgüter der Islamischen Republik Iran. Im März 2011 skizzierte Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad die zwei Hauptanliegen seiner Außenpolitik: "Ein islamisches Erwachen findet in der ganzen Welt statt. (...) Der Iran hat zwei globale Aufgaben: Als Beispiel zu fungieren, und die göttlichen Ideen so weit wie möglich zu verbreiten." Damit meinte er das Regierungssystem der "Herrschaft der Korankundigen" (wilayat-e faqih). Dieses Regierungssystem will Teheran in die muslimische Welt exportieren - sehr zum Unmut arabischer Herrscher, die zu ersten Opfern dieses Exports würden.
Ahmadinejad ließ auch keinen Zweifel daran, dass seiner Meinung nach der Iran die Aufgabe einer globalen Führungsmacht übernehmen solle. Trotz erheblicher sozialer Probleme im Inneren begnügt er sich nicht mit Worten, sondern betreibt erheblichen Aufwand, um prowestliche Regimes in Nahost zu destabilisieren. Die Al-Quds-Brigade, der außenpolitische Arm der iranischen Revolutionswächter, rüstete regimefeindliche Islamisten in der gesamten Region aus. Besonders erfolgreich war diese Taktik in Palästina und im Libanon, wo Hamas und Hisbollah zu staatstragenden Organisationen wurden.
Die Theorie des "schiitischen Halbmonds" bestimmte im Verbund mit dem iranischen Atomprogramm das Weltbild der Herrscher im Nahen Osten. Schon kurz nach der Machtübernahme Ahmadinejads im Jahr 2005 warnten Militärs der Vereinten Arabischen Emirate, dass Irans neuer Präsident "verrückt" sei und beschrieben "einen baldigen konventionellen Krieg als deutlich bessere Alternative gegenüber den langfristigen Folgen eines atomar bestückten Irans". Die arabischen Monarchien wähnten ihre Region inmitten eines "Kampfes der Titanen" - die USA und ihre Verbündeten gegen den Iran und seine Anhänger. Kräfte im Libanon, Irak, Jemen oder Palästina wurden, egal ob sunnitisch oder schiitisch, entlang einer Skala eingeordnet, in der Washington und Teheran die Pole bildeten: In Ramallah "ringt" die prowestliche Palästinensische Autonomiebehörde (PA), gestützt von Steuergeldern aus den USA und der EU, gegen die radikal-islamische Hamas in Gaza, die sich nur dank Zuwendungen aus dem Iran halten kann. Im Libanon "kämpft" das prowestliche Lager Saad Al Hariris gegen das Lager, das von der Hisbollah angeführt wird. Im Irak "ringt" eine von den USA eingesetzte Regierung gegen Aufständische, die ihre Mittel zum großen Teil aus dem Iran erhalten.
Mitten in diesem Machtkampf saß Israel und profitierte von seiner Schlüsselrolle als enger Verbündeter der USA: Wer den Iranern nicht zum Opfer fallen wollte, musste sich mit Washington arrangieren; dazu gehörte ein passables Verhältnis zum Judenstaat. Israels Regierung galt daher lange als "goldene Türklinke" des Oval Office. Saudi-Arabien, Jordanien und andere prowestliche Regimes wurden zu stillen Partnern, doch Mubarak war Israel am wichtigsten. Er befehligte die schlagkräftigste arabische Armee und war ein Eckpfeiler israelischer Sicherheitspolitik: Ohne ihn hätte Israel die Hamas im Gazastreifen weder belagern noch diplomatisch isolieren oder den zweiten Libanonkrieg 2006 so intensiv führen können. Kein Wunder also, dass Mubaraks Sturz tiefe Bedenken auslöste.
Viele Israelis glauben, dass der Frieden mit Ägypten von Mubaraks Person abhing. Dessen Regime stand zwar stets zum Camp David-Abkommen, weil es Ägyptens Stellung im westlichen Lager und Rüstungs- und Entwicklungshilfe aus den USA sichert. Doch es blieb ein Frieden zwischen Staaten, nicht zwischen den Gesellschaften. Zum einen sehen viele Ägypter den Friedensvertrag als Erniedrigung, weil er die Demilitarisierung des Sinai festlegt. Zum anderen sorgte Mubarak dafür, dass das Feindbild "Israel" in Ägypten erhalten blieb: Der Judenstaat diente bislang noch jedem arabischen Diktator als bequemer Sündenbock, um von inneren Missständen abzulenken. Halbstaatliche Gewerkschaften und Vereine verboten in ihren Statuten die Normalisierung der Beziehungen mit Israel. Einzelpersonen wurden von den Geheimdiensten drangsaliert, wenn sie mit Israelis in Kontakt standen - außer sie genossen eine Sondererlaubnis dafür. Die staatliche Presse machte Israel für die Probleme in der Region verantwortlich. Vor diesem Hintergrund konnte aus israelischer Sicht der Frieden nur aufrechterhalten werden, solange Mubarak alleiniger Machthaber war.
Seitdem Mubarak zum Rücktritt gezwungen wurde, herrscht ein Komitee der Armee, dem jede demokratische Legitimation fehlt. "Sie sind deswegen darauf bedacht, nichts zu tun, das der massiv antiisraelischen öffentlichen Meinung widerspricht", sagt der Nahostexperte Dan Schüftan. Diese öffentliche Meinung ist für Israel sehr problematisch. Denn laut einer Umfrage des Pew Research Centers vom Dezember 2010 sympathisieren rund 30 Prozent der Ägypter mit der Hisbollah, 49 Prozent mit der Hamas, und 20 Prozent gar mit Al Qaida. Die neue Führung versucht, aus den Spannungen mit Israel politischen Profit zu schlagen. Daher drängt sich der Verdacht auf, dass die tiefe Krise nach dem Zwischenfall im August nicht nur an der Verletzung ägyptischer Souveränität liegt - Palästinenser töteten in der Vergangenheit ebenfalls ägyptische Grenzwächter, Raketen aus Gaza gingen auch im Sinai nieder und verletzten dabei unlängst auch Ägypter. Dennoch forderte Kairo von der Hamas nie eine Entschuldigung. Die Konfrontation mit Israel musste also einen innenpolitischen Zweck erfüllen.
Nachdem die Debatten über den Wortlaut der neuen Verfassung und die Rolle des Militärs im postrevolutionären Ägypten wochenlang zugenommen hatten, machte das Anschwellen patriotischer Gefühle und die außenpolitische Krise die innenpolitische Krise schnell vergessen. Die Militärs galten nicht mehr als Anti-Demokraten oder Laizisten, sondern als Verteidiger nationaler Ehre. Der Muslimbruderschaft (MB) - Ägyptens größte organisierte Oppositionsbewegung - gingen die Spannungen aber nicht weit genug. Sie forderte die Einstellung aller Kontakte mit Israel. Kein Wunder also, dass für Jerusalem eine potenzielle Machtübernahme der MB als Horrorszenario gilt. Die Weltanschauung vieler Israelis ist maßgeblich von Holocaust, neun Kriegen und zwei Intifadas geprägt. Deswegen legte sich Premierminister Benjamin Netanjahu als einer der einzigen westlichen Staatschefs auch nach Beginn der Unruhen in Kairo für Mubarak ins Zeug und formulierte seine Bedenken Anfang Februar 2011 vor der Knesset: "Die jüngste Geschichte zeigt uns viele Fälle im Nahen Osten in denen islamistische Elemente die demokratischen Spielregeln missbrauchten, um an die Macht zu kommen." Als Beispiele nannte er den Iran, Libanon und Gaza.
Kursänderung des "neuen" Ägyptens
Als existenzielle Bedrohung gilt die MB, weil sie laut eigenen Verlautbarungen den Friedensvertrag mit Israel annullieren und Ägyptens Armee wieder im Sinai aufmarschieren lassen möchte. Israels Armee wäre zum Umdenken gezwungen: Bisher galt das Szenario eines Drei-Fronten-Kriegs (gegen Syrien, einen Gegner im Osten und Ägypten) als unwahrscheinlich; jetzt kann es nicht mehr ausgeschlossen werden. Auch für den israelisch-palästinensischen Konflikt wäre solch ein Szenario verheerend: Es sei "Pflicht, den bewaffneten Widerstand der Palästinenser mit allen Mitteln zu unterstützen", heißt es in einem Kommuniqué der MB vom März 2010. Aus Israels wichtigstem Verbündeten im Kampf gegen die Hamas (eine Tochterorganisation der MB) - Ägypten - würde ein Feind. Die Hamas gewänne strategische Tiefe, diplomatischen Rückhalt und gesicherte Nachschublinien. Ansätze für solch einen Wandel zeigten sich bereits kurz nach der Revolution. Ende April 2011 feierte das neue ägyptische Regime seinen ersten außenpolitischen Erfolg: In Kairo begruben die Palästinenser nach vier Jahren Bruderkrieg endlich ihr Kriegsbeil. Der Schulterschluss wurde zwar nie umgesetzt - dafür ist die Rivalität zwischen den palästinensischen Parteien zu tief -, dennoch war die Zeremonie in Anwesenheit des Hamasführers Khaled Maschal und des PLO-Chefs Mahmud Abbas ein Meilenstein.
Der erste außenpolitische Durchbruch des neuen Ägyptens war gleichzeitig eine Kursänderung: Kurz vor der Zeremonie gab es ein Telefongespräch zwischen Außenminister Nabil Al Arabi und seinem iranischen Kollegen Ali Akbar Salehi, der erste direkte Kontakt zwischen den beiden. Salehi sprach von seiner Hoffnung, dass nach 30 Jahren Feindschaft wieder volle diplomatische Beziehungen aufgenommen werden könnten. Der Wunsch stieß in Kairo auf Widerhall. Ein Einlenken Kairos auf die Forderungen der Hamas und Druck auf Abbas hatten das Abkommen erst möglich gemacht. Außenminister Arabi stellte ein Ende der Belagerung Gazas in Aussicht, was zum Unmut der Israelis kurz danach mit der Öffnung des Grenzübergangs bei Rafah auch geschah. Noch bedeutender war für Israelis und die USA aber, dass dieses Vorgehen die einst engen Verbündeten Kairos, Jerusalem und Washington, völlig überrumpelte.
Diese Entwicklung zeigt, dass das Denkmodell des "schiitischen Halbmonds" überholt ist. Die Region teilt sich nicht mehr in prowestliche und proiranische Lager. Der abnehmende Einfluss der USA, die Kämpfe innerhalb der iranischen Führung, und der "Arabische Frühling" verteilen nicht nur die Karten neu - sie signalisieren den Anfang eines neuen Machtpokers mit bisher unbekannten Regeln. Eine neue, dritte Kraft fasst langsam Fuß: ein Lager sunnitischer Regimes, die zu Washington und Teheran im gleichen Maße auf Distanz gehen wollen. Die Alleingänge Ägyptens gegenüber der Hamas sind nur ein Beispiel. Auch Saudi-Arabien handelt inzwischen ohne Rücksprache mit Washington, wie der Einmarsch in Bahrain oder die Aufnahme Jordaniens in den Golfkooperationsrat zeigt - Schritte, welche die Reformen aufhalten sollen, die dem saudischen Königshaus gefährlich werden könnten. Die Türkei ist zwar immer noch ein strategisch wichtiger Partner Israels und der USA, verfolgt im Nahen Osten aber längst eigene Interessen, die sich nicht immer mit denen Washingtons oder Jerusalems decken. Damit verliert Israel seinen von den USA abgeleiteten Sonderstatus in Nahost: Je schwächer die USA sind, desto angreifbarer wird Israels Position.
Nahost-Konflikt
In keiner Frage werden die Schwäche der USA und Israels deutlicher als in den palästinensischen Plänen für September 2011 - in den Augen israelischer Politiker ein Monat, in welchem es zur diplomatischen Katastrophe kommen könnte. Seit dem Amtsantritt Netanjahus im Jahr 2009 sind die Friedensgespräche mit den Palästinensern festgefahren. Kaum jemand glaubt mehr an eine vertragliche Lösung des Dauerkonflikts. Für die Wiederaufnahme von Gesprächen stellen die Palästinenser Bedingungen wie einen völligen Siedlungsbaustopp im Westjordanland, inklusive Jerusalem. Das will - oder kann - Netanjahu nicht liefern. Dieser Stillstand lässt die PA auf zwei neue Taktiken setzen: "Wir wollen als vollwertiger Mitgliedstaat aufgenommen werden", sagt Abdallah Frangi, außenpolitischer Berater des Präsidenten der PA, mit Blick auf die Vereinten Nationen. Schon heute unterstützt eine überwiegende Mehrheit der Welt eine solche Resolution, trotz amerikanischen Widerstands und Vetorechts im Weltsicherheitsrat. Ist ein Palästinenserstaat erst einmal anerkannt, soll das den legalen Hintergrund des Konflikts "von Grund auf verändern", sagt Frangi: "Die Weltgemeinschaft wird uns dann dabei helfen, unser Land zu befreien, genau wie Israel 1948." Statt den Grenzverlauf mit Israel auszuhandeln, soll die Resolution alle 1967 von Israel eroberten Gebiete den Palästinensern zusprechen.
Doch in Ramallah weiß man, dass diplomatischer Druck allein Israel nicht in die Knie zwingen wird. Die Revolutionen in der arabischen Welt ließen die Mehrheit der Palästinenser jedoch den Wert von Massenprotesten erkennen: "Wir haben gesehen, dass friedliche Demonstranten arabische Diktatoren stürzen können. Im September werden die Israelis dem gesamten Volk Palästinas und im Umland gegenüberstehen", sagt Frangi. Die Ereignisse im Mai und im Juni 2011, als unbewaffnete Palästinenser versuchten, Israels Grenzen zu stürmen, waren nur Generalproben für die Massenproteste, die Israel dann bevorstehen würden: "Die unbewaffneten Proteste sind eine strategische Option", sagt Jibril Rajub, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah. "Wir werden die Israelis mit friedlichen Demos zwingen, ihren wahren Charakter zu zeigen. Diejenigen, die schießen, werden in der ganzen Welt gehasst und isoliert. (...) Die Welt griff in Libyen ein und wird es dann auch hier tun müssen", so Frangi.
Doch die Welt greift nicht unbedingt militärisch ein, nur weil Blut in Strömen fließt, wie das Beispiel Syriens zeigt. Hier kämpft der Diktator Bashar al Assad mit Gewalt um sein Überleben. Eigentlich sollte dessen Schwäche Israel beglücken, gilt Assad hier doch als bedrohlicher Feind. Er schloss ein Bündnis mit Israels Erzfeind Iran, baute heimlich Atomreaktoren, rüstete sich mit chemischen Waffen, und unterstützte Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah. Dennoch freut sich in Israel niemand so recht über Assads Probleme. Er mag ein ernstzunehmender Feind sein, aber er war auch "verlässlich". Sich Israels militärischer Übermacht bewusst, hielten die Assads Israels Grenze mit Syrien Jahrzehnte lang ruhig. Der "ethnische Flickenteppich" Syriens wurde mit eiserner Faust unter Kontrolle gehalten. Fällt das Regime in Damaskus, bleibt unklar, in wessen Hände Assads Waffenarsenal fällt. Die Aussicht auf Jahre der Unruhe oder sogar einen Brgerkrieg stellt für Israel eine unberechenbare Gefahr dar. Chaos schwappt erfahrungsgemäß über die Grenzen nach Israel, wie die Beispiele des libanesischen Bürgerkriegs, im Sinai oder im Gaza zeigen.
Innenpolitische Konsequenzen
Noch bevor das blutige Attentat im August Israel die militärischen Aspekte des "Arabischen Frühlings" näher brachte, rang Netanjahu mit unerwarteten innenpolitischen Konsequenzen der Unruhen in den arabischen Staaten: Anfang August hatten ein paar junge Israelis mitten in Tel Avivs wichtigster Verkehrsader eine Riesenleinwand aufgehängt. In großen Lettern stand dort auf Arabisch "Irhal" (Geh), und darunter auf Hebräisch "Ägypten - das ist hier". In Nachahmung der friedlichen Proteste in Kairo begannen auch in Israel die größten sozialen Proteste seit mehr als einem Jahrzehnt. Hunderttausende skandierten: "Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit!" Was genau mit dieser Forderung gemeint ist, darüber scheiden sich die Geister. "Das Problem ist die Arbeitsteilung in Israel", meint Politikprofessor Schüftan und wiederholt ein altes Diktum: "Ein Drittel forscht und treibt die Wirtschaft voran, ein Drittel dient in der Armee und in der Reserve, und ein Drittel zahlt die Steuern. Das Problem dabei ist nur: es ist dasselbe Drittel."
Die meisten Demonstranten protestieren dagegen, dass die Schere zwischen Armen und Reichen immer größer wird, und dass es dem arbeitenden Mittelstand nicht mehr gelingt, ein normales Leben zu führen. Dabei brüstete Netanjahu sich noch vor kurzer Zeit mit den Erfolgen seiner Wirtschaftspolitik: Die Arbeitslosigkeit hat mit rund 5,7 Prozent einen Tiefpunkt erreicht. Obschon Israel gezwungen ist, rund 17 Prozent des Haushalts für die Verteidigung auszugeben, übertrifft das Wirtschaftswachstum die Zahlen anderer OECD-Staaten (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung). Israels Banken überstanden die letzte Wirtschaftskrise beispielhaft. Der Schekel gilt als eine der stabilsten Währungen weltweit. "Wenn alles so gut ist, warum geht es allen dann so schlecht?", fragte jedoch unlängst eine bekannte Radiomoderatorin. Tatsächlich zog bisher hauptsächlich die Oberschicht Nutzen aus dem Aufschwung, während der Mittelstand unter steigenden Preisen und gleichbleibenden Löhnen ächzt. Jede vierte Person lebt unter der Armutsgrenze. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich sind hier nach den USA die größten in der westlichen Welt. Inspiriert von den erfolgreichen Massenprotesten der arabischen Welt löste die Preisspirale eine Protestwelle der schrumpfenden Mittelschicht aus.
Noch ist unklar, welche Auswirkungen die Eskalation an Israels Südgrenze und die anstehenden Unruhen im September auf Israel haben werden. Der Vizeminister für regionale Entwicklung Ajub Kara forderte die Demonstranten in Tel Aviv auf, ihre Zelte abzubrechen, solange Ausnahmezustand herrsche: "Die Krise der Mittelklasse kann man jetzt nicht mit der Not der beschossenen Städte vergleichen." Die Forderungen der Protestierenden rückten angesichts der Tragödien zwar in den Hintergrund, dennoch wollen sie ihren Protest nicht beenden: Ihnen gehe es um die langfristige Zukunft Israels; das Land müsse der Opfer, die seine Bürgerinnen und Bürger aufbrächten, würdig sein. Sollten die Schreckensszenarien israelischer Analysten tatsächlich eintreten, könnten sie schon bald gezwungen sein, genau solche Opfer zu leisten.
