Zivile Konfliktbearbeitung in Israel und Palästina | Nahost-Konflikt | bpb.de

Einleitung

Das Denken und die Methoden der Vergangenheit konnten die Weltkriege nicht verhindern, aber das Denken der Zukunft muss Kriege unmöglich machen." (Albert Einstein) Die Zivile Konfliktbearbeitung als Denk- und Handlungskonzept hat sich im Rahmen der gesellschaftlichen Umbrüche entwickeln können, die das Ende des Kalten Krieges kennzeichneten. Sie erweiterten den Blick auf politische Akteure: Es wurde deutlich, dass nicht nur der Staat und seine Institutionen über Handlungsmacht verfügen; auch zivile (also nicht-staatliche) Akteure wurden als Träger gesellschaftlichen Wandels wahrgenommen. In diesem Sinne stellt der Begriff Zivile Konfliktbearbeitung die Bedeutung von nicht-staatlichen Akteuren in den Vordergrund - auch wenn staatliche Akteure konzeptionell nicht ausgeschlossen werden.


Der Begriff "zivil" hat eine Doppelbedeutung, die auch für die weitere Bestimmung der Zivilen Konfliktbearbeitung entscheidend ist. Zivil wird auch im Sinne von "nicht-militärisch" gebraucht. Im Rahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung greift diese Bedeutung allerdings zu kurz; zivil heißt hier allgemeiner "nicht gewalttätig". Die Nichtanwendung von Gewalt ist damit das übergeordnete Ziel der Zivilen Konfliktbearbeitung.

Ein Konflikt wird dabei nicht mit Gewalt gleichgesetzt. Konflikte werden als notwendige Bestandteile von gesellschaftlichen Prozessen definiert. Verhindert werden soll aber, dass sie gewalttätig ausgetragen werden. Daher ist das Ziel von Ziviler Konfliktbearbeitung die gewaltfreie Austragung von gesellschaftlichen Konflikten. Dabei geht es nicht nur um die Verhinderung von physischer Gewalt. Auch dahinter liegende Formen von struktureller und kultureller Gewalt müssen mit einbezogen und bearbeitet werden.

Zivile Konfliktbearbeitung kann sowohl durch innergesellschaftliche Akteure als auch durch sogenannte Drittparteien geleistet werden. In diesem Artikel soll es vor allem um die zweite Form und speziell um den Zivilen Friedensdienst (ZFD) in Israel und den palästinensischen Gebieten gehen. Anhand von zwei Beispielen soll veranschaulicht werden, wie Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung praktisch aussehen kann und welche Herausforderungen und Möglichkeiten dieser Ansatz in dieser spezifischen Region hat.

Arbeit am Konflikt: Der Zivile Friedensdienst

Als Gegenmodell zur Entsendung von Soldaten und Armeen, die Sicherheit garantieren sollen, stehen beim ZFD Friedensfachkräfte im Mittelpunkt, die in Methoden der Konfliktbearbeitung ausgebildet sind und in Konfliktregionen entsendet werden. Diese Person(en) mit ihren spezifischen Fähigkeiten stehen im Mittelpunkt. Es geht nicht um finanzielle Unterstützung, sondern darum, durch den gezielten Einsatz von geschultem Personal und damit verbundenen Aktivitäten in den Konfliktgebieten die Gewalt zu verhindern oder zu mindern. Das setzt einen hohen Anspruch an die Qualifizierung des Personals voraus.

Die Kriege im ehemaligen Jugoslawien gaben den Anstoß dazu, dass sich diese Idee im Zusammenwirken von Entwicklungs- und Friedensdiensten institutionalisierte. Der ZFD wurde als eigene Programmlinie der Entwicklungspolitik aufgenommen. Die Zivilen Friedensfachkräfte werden damit im Rahmen des Entwicklungshelfergesetzes entsandt. Der Dachverbund des Zivilen Friedensdienstes in Deutschland ist das Konsortium ZFD, in dem sich die Trägerorganisationen (sieben anerkannte Entsendeorganisationen und ein Dachverband) zusammengeschlossen haben.

"Ziel des ZFD ist, Form und Dynamik einer Konfliktaustragung mit gewaltfreien Mitteln dahin zu beeinflussen, dass Gewalt vermieden oder beendet oder zumindest gemindert wird ("working on conflict")." Der ZFD hat dabei den Anspruch, in allen drei Phasen eines Konfliktes anzusetzen: vor, während und nach einem gewalttätigen Konflikt. Er sieht sich damit in Abgrenzung und Ergänzung der konfliktsensiblen Entwicklungszusammenarbeit, die nicht am Konflikt, sondern in einem Konflikt arbeitet ("working in conflict").

Der ZFD arbeitet grundsätzlich mit lokalen Partnerorganisationen zusammen. Dadurch sollen lokale Friedenspotenziale besser erkannt und genutzt sowie lokale Kräfte gezielt gefördert werden. Die meisten Konsorten entsenden ihre Fachkräfte direkt in bestehende lokale Organisationen (integriertes Modell). Auch die Einflussnahme auf Gewaltakteure wird angestrebt. Die gezielte Kooperation mit Gewaltakteuren zum Zwecke der Verhinderung weiterer Gewalt ist nicht ausgeschlossen. Außerdem sollen auch lokale Friedensfachkräfte im Sinne der Nachhaltigkeit gezielt beschäftigt und gefördert werden.

Die Friedensfachkräfte in Israel und Palästina arbeiten an unterschiedlichen geografischen Orten und mit unterschiedlichen Partnerorganisationen zusammen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie sich zum Ziel gesetzt haben, die Konfliktsituationen in Israel und Palästina so zu beeinflussen, dass weniger Gewalt stattfindet. Wie so etwas in der Praxis aussehen kann, darum soll es in den folgenden Absätzen gehen.

Jeder Konflikt ist einzigartig

In ihrer Strategie zur Friedensentwicklung vom Juni 2005 stellt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fest: "Jeder Konflikt ist einzigartig und erfordert gezielte Antworten." In diesem Sinne ist natürlich auch der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern einzigartig und erfordert eigene Antworten.

Im Sinne der Zivilen Konfliktbearbeitung ist es auch nicht möglich von nur einem Konflikt zu sprechen: Es gibt inzwischen viele verschiedene Konfliktlinien und Konfliktebenen, die sich auch wechselseitig verstärken. Hier kann es natürlich nicht darum gehen, alle Aspekte, die in diesem Zusammenhang relevant wären zu nennen. Zur besseren Einordnung der nachfolgenden Beispiele sollen kurz drei wesentliche, miteinander verschränkte Konflikt-Parameter umrissen werden: die Konfliktlinien zwischen Israelis und Palästinensern als den Hauptbeteiligten, die Konfliktfelder innerhalb dieser beiden Großgruppen und die Akteure im Einzelnen. Wie sich zeigen wird, sind alle drei Aspekte in sich noch mehrfach gebrochen. Damit soll vor allem ausgedrückt werden, in welch komplexem Feld Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung hier angesiedelt sind.

Konfliktlinien zwischen Israelis und Palästinensern: Diese Konfliktlinie verläuft einmal zwischen dem israelischen Staat und den Palästinensern in der Westbank und Gaza. Dann verläuft sie auch innerisraelisch zwischen den jüdischen Israelis in Israel und den in Israel lebenden israelischen Arabern beziehungsweise Palästinensern mit israelischem Pass. Beide Konfliktlinien stehen in enger Wechselwirkung miteinander und verstärken sich gegenseitig.

Der Kern dieser Konfliktlinie ist ein Territorialkonflikt, der mit der neueren jüdischen Einwanderung ab Ende des 19. Jahrhunderts und vor allem ab Beginn des 20. Jahrhunderts seinen Anfang nahm und sich bis heute in der Besatzung der palästinensischen Gebiete (Westbank und Gaza) durch Israel und den nach wie vor umkämpften Grenzen und Ressourcen (wie Wasser) ausdrückt.

Dieser Territorialkonflikt war von Anfang an stark überlagert durch verschiedene Aspekte, die bis heute die Wahrnehmung von der jeweils anderen Seite prägen, den Konflikt immer wieder neu anreichern und ihn zu einem Identitätskonflikt ("conflict of identities") ausweiten: dazu gehören Religion (muslimisch versus jüdisch), Nationalismus (jüdisch-israelisch versus palästinensisch), Kolonialismus (der "Westen" in Gestalt der jüdischen Siedler versus die "Einheimischen" in Gestalt der palästinensischen Bevölkerung; dieser Aspekt wird auch als "Moderne" versus "Rückständigkeit" gedeutet) sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten (jüdische Einwanderer, die aus industriell geprägten Ländern kamen versus eine eher bäuerlich geprägte palästinensische Gesellschaft). Hinzu kommen die vielfältigen Verletzungen und Traumata, die sich beide Seiten in den Jahrzehnten ihres Konfliktes zugefügt haben und immer noch zufügen.

Konfliktfeld Minderheiten: Sowohl in Israel als auch in den palästinensischen Gebieten gibt es starke innergesellschaftliche Spannungen und Konflikte, die sich in diesem Feld ansiedeln. Sie werfen eine Vielzahl von zentralen Fragen für die Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung auf. Im Vordergrund steht dabei der Umgang mit und die Definition von Minderheiten.

Dabei sind hier nicht nur ethnische oder religiöse Minderheiten gemeint, sondern auch im weitesten Sinne von der gesellschaftlichen Norm abweichende Menschen und Gruppen. Die innergesellschaftliche Gewalt, die sich gegen so definierte Minderheiten richtet, wirft die Frage auf, wie eine Gesellschaft sich politisch definiert und entwickelt. Hier sind so wichtige Themen wie die Einhaltung von Menschenrechten, gleichberechtige Teilhabe, Meinungs- und Religionsfreiheit, die Rolle der Religion im Staat, demokratische Strukturen und Rechtsstaatlichkeit berührt - wichtige Fragen wenn es darum geht, einen langfristigen stabilen Frieden in der Region zu erreichen, der wesentlich darauf beruht, inwieweit das Ziel eines innergesellschaftlichen Friedens erreicht beziehungsweise erhalten werden kann.

Relevante Akteure: Das Bild des Konflikts wird noch komplexer, wenn zusätzlich die Akteure ins Blickfeld genommen werden. Grundsätzlich sollte zwischen internen und externen Akteuren unterschieden werden. Sowohl die internen als auch die externen Akteure lassen sich auf drei Ebenen ansiedeln: die zivilgesellschaftliche oder grassroot-(Graswurzel-)Ebene (wie Nichtregierungsorganisationen (NRO), Bürgerinitiativen, Vereine), die mittlere Entscheidungsebene (wie politische Bewegungen und Verbände, Parteien, Jugendorganisationen, kommunale Regierungsvertreter) und die Regierungsebene (wie nationale Regierungsvertreter und staatliche Institutionen). Alle diese Akteure, ob sie von innen oder von außen kommen, nehmen in bestimmter Weise (je nach politischer und ideologischer Ausrichtung) Einfluss auf den Konflikt beziehungsweise die Konflikte.

Eine entscheidende Frage für Zivile Konfliktbearbeitung ist immer auch die Frage, mit welchen Akteuren sinnvoll zusammengearbeitet werden sollte oder kann, um einen maximalen Einfluss auf die Situation im Sinne einer Gewaltminderung nehmen zu können. Am einfachsten ist in der Regel eine Zusammenarbeit auf der unteren grassroot-Ebene. Die beiden anderen Ebenen sind genauso wichtig, aber häufig schwieriger zu erreichen. Idealerweise wird auf allen drei Ebenen gearbeitet und werden diese miteinander verbunden.

Zwei Fallbeispiele

Wie kann ein Instrument wie der ZFD in einem solchen Umfeld arbeiten? Das soll im Folgenden anhand von zwei Beispielen deutlich werden, die mit jeweils beiden Konfliktparteien zusammenarbeiten. Ihnen ist gemeinsam, dass sie den grenzüberschreitenden Dialog als ein politisches Instrument sehen. Es geht nicht um sogenannte "Hummus-Treffen", auf denen sich beide Seiten treffen, essen, sich kennenlernen und dann wieder in ihr normales Leben zurückkehren, in dem es den anderen nicht gibt. Beide Projekte wollen das gesellschaftliche Verhalten und das politische Handeln ihrer Zielgruppen ändern.

Gesellschaftlicher Wandel über Grenzen hinweg: "Mit Israelis an einem Tisch zu sitzen, war für mich Verrat an der palästinensischen Sache. Jetzt glaube ich, dass ich mich für Palästina stark mache, indem ich direkt mit Israelis rede. Schließlich ist es unsere Zukunft, die auf dem Spiel steht." Nimala ist im Jahr 2005 Teil eines trilateralen Leitungsteams des Willy Brandt Center (WBC) geworden. Ähnlich äußert sich auch Ido, ebenfalls Mitglied im Leitungsteam des WBC: "Für uns Israelis ist es wichtig, die Palästinenser auf gleichberechtigter Basis treffen zu können."

Das WBC ist ein Jugendzentrum auf der "Grünen Linie" zwischen Ost- und West-Jerusalem. Ziel der Aktivitäten ist die Entwicklung von friedenspolitischen (Bildungs-)Konzepten als reale Handlungsalternativen zur Gewalt durch junge politische und gesellschaftliche Entscheidungsträger aus Deutschland, Israel und Palästina. Viele der Aktivitäten des WBC sind grenzüberschreitend. Seit dem Jahr 2003 gibt es gemischt palästinensisch-israelische Teams mit deutscher Beteiligung, die kontinuierlich zusammenarbeiten - auch während lokaler Kriege wie dem Libanon-Krieg im Jahr 2006 und dem Gaza-Krieg im Jahr 2009. Unter dem Dach des Zentrums arbeiten vier Zivile Friedensfachkräfte und zahlreiche lokale Mitarbeiter - sowohl von israelischer als auch palästinensischer Seite.

Die gemischten Leitungsgruppen setzen sich aus jungen politischen oder gesellschaftlichen Entscheidungsträgern zusammen. Sie sind Mitglieder von Jugendorganisationen und Jugendbildungsverbänden - den lokalen Partnerorganisationen des WBC. Diese Leitungsteams treffen sich regelmäßig alle ein bis drei Monate und legen miteinander die Schwerpunkte und Themen der gemeinsamen Seminare, Workshops und Konferenzen fest. Diese können öffentlich sein oder sich nur an die Mitglieder der Partnerorganisationen richten. So wird sichergestellt, dass nicht nur wenige Schlüsselakteure erreicht werden, sondern auch eine breitere Basis. Es gibt auch getrennte Seminare und Workshops nur mit israelischer oder palästinensischer Beteiligung. Diese werden von den einzelnen Teammitgliedern und ihren Organisationen geplant - mit Beratung und Unterstützung durch die deutsche Fachkraft. Diese Einzelseminare stehen mit den gemeinsamen Aktivitäten inhaltlich in Verbindung.

Die Rolle der deutschen Friedensfachkraft ist vor allem die des moderierenden Vermittlers (facilitator), der die Gespräche und Aktivitäten der beiden Seiten erleichtert, vermittelt und strukturiert. Sie versucht, den politischen Gewinn, den beide Seiten von Kooperationen haben können, herauszuarbeiten. Auf diese Weise schafft sie Möglichkeiten und Wege sinnvoller Kooperationen, von denen beide Seiten profitieren können.

Aufbau von zivilgesellschaftlichen Dialogstrukturen: "Unsere Arbeit wird in der eigenen Gesellschaft oft missverstanden. Ich verstehe die Einwände gegen Dialogprojekte. Wenn sie schlecht angegangen werden, können sie viel Schaden anrichten. Deshalb sind wir sehr anspruchsvoll mit uns selber. All unsere Projekte basieren auf der Realität, nämlich dass wir unter Besatzung stehen. Ich erkläre immer, dass auch wir mit unseren Dialogprojekten gegen die Besatzung kämpfen", so Noah Salameh, Direktor des Center for Conflict Resolution and Reconciliation (CCRR).

Die Kooperation zwischen dem DED und dem palästinensischen CCRR besteht seit sieben Jahren. Das CCRR hat ein breites Repertoire an Aktivitäten - darunter sind auch Dialogprojekte mit israelischen Partnerorganisationen wie Rabbis for Human Rights (RHR) in Jerusalem. Das ist nicht nur ein schwieriges, sondern auch ein mutiges Unterfangen, denn das Verständnis in den palästinensischen Gebieten für solche Projekte ist unter den schwierigen Bedingungen der Besatzung sehr gering. Doch das CCRR und die RHR sehen den Dialog als ein gewaltfreies Mittel, um die politischen Verhältnisse zu verändern, das heißt die Besatzung gewaltfrei zu bekämpfen.

Ein Projekt, das der DED seit Anfang des Jahres 2007 in Kooperation mit beiden lokalen Organisationen umsetzt, ist der Aufbau von interreligiösen Dialogstrukturen zwischen religiösen Führungspersönlichkeiten der drei großen monotheistischen Religionen - Christentum, Islam und Judentum. Es arbeitet zu diesem Zweck sowohl in Israel als auch in Palästina. Ähnlich wie bei den Projekten des WBC wird mit wenigen Schlüsselakteuren als Multiplikatoren aus lokalen Partnerorganisationen gearbeitet, wobei gleichzeitig die nachhaltige Weitergabe an eine größere Zielgruppe sichergestellt werden soll. Ein wichtiges Kriterium für die Auswahl der religiösen Würdenträger war deshalb deren Anbindung an die lokale Bevölkerung.

Im Jahr 2009 haben drei Runden multireligiöser Treffen stattgefunden, unter anderem zum Thema "Die Anderen in meiner Religion und meine Religion in der Sicht der Anderen". Zur Vor- und Nachbereitung dieser Treffen gab es jeweils unireligiöse Gesprächsrunden. Die Zivile Friedensfachkraft unterstützt und berät das CCRR und die RHR bei der Umsetzung dieses Projektes. Sie macht Eingaben zu möglichen Inhalten, begleitet die Veranstaltungen, arbeitet die Resultate auf und macht Hintergrundforschung zu den ausgewählten Themen.

Diese Anstrengungen werden oftmals durch die politischen Entwicklungen untergraben. Dies nährt auch bei überzeugten Teilnehmenden Zweifel, ob Dialogarbeit der richtige Ansatz ist, um einem gerechten Frieden näherzukommen. "Es vergeht kein Tag ohne dass ich mich frage, ob die Voraussetzungen für unsere Tätigkeit im grenzüberschreitenden Bereich überhaupt noch bestehen. Auf der anderen Seite muss gefragt werden: was ist die Alternative?", so der Leiter des CCRR.

Praktische Herausforderungen

Welche Herausforderungen sind es, mit denen der ZFD vor Ort umgehen muss? In den Praxisbeispielen wurden sie angesprochen, hier sollen die drei wichtigsten noch einmal exemplarisch dargestellt werden:

• Das vorherrschende Misstrauen gegeneinander und gegen die Wirksamkeit von gemeinsamem friedenspolitischem Engagement begrenzt die Vermittelbarkeit von friedenspolitischen Alternativen über Begegnungen und Dialog.

• Die Asymmetrie des Konflikts - so die militärische, wirtschaftliche und politische Überlegenheit Israels versus der hohen Abhängigkeit der Palästinenser - mit den jeweils unterschiedlichen Auswirkungen erzeugt sehr verschiedene Lebenswelten und Bedürfnisse. Diese begrenzen die Angebote, die von beiden Seiten angenommen werden können und die Energie, die sich auf positive Veränderungen richten kann.

• Die politischen Krisen in Israel, Palästina und der ganzen Region fördern nicht nur Resignation und Gleichgültigkeit gegenüber politischen Prozessen, sondern begrenzen die Wirksamkeit von friedenspolitischer Arbeit unmittelbar. Ihr steht ein ganzer Apparat aus Politikfeldern und Akteuren gegenüber, der in eine ganz andere Richtung arbeitet und Ansätze einer nachhaltigen Friedenspolitik ständig untergräbt.

Ein Fazit der Möglichkeiten

Jeder Konflikt ist einzigartig - und hochgradig komplex. Gezielte Antworten werden deshalb nie einfach sein können. Im Folgenden trotzdem der Versuch eines Fazits der Möglichkeiten des ZFD in Israel und Palästina:

• Israelisch-palästinensische Kooperationen und Kommunikationsprozesse sind möglich. Sinnvoll sind sie nur mit einem für alle Seiten klar definierten Rahmen und Ziel. Die unterschiedlichen Erwartungen, Bedürfnisse und Möglichkeiten beider Seiten müssen beachtet werden.

• Beide Seiten müssen bei einer direkten Kommunikation profitieren können. Herauszufinden, was dieser Gewinn sein könnte, kann eine wichtige Aufgabe einer Drittpartei, wie einer Friedensfachkraft sein.

• Dialog ist nicht der Königsweg der Friedensförderung. Getrennte Arbeit nur mit israelischer oder palästinensischer Beteiligung kann ein genauso wichtiger Beitrag zur Konfliktbearbeitung und Friedensförderung sein wie direkte Kooperationen.

• Langfristige Programme und eine kontinuierliche Präsenz vor Ort ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass an den strukturellen Ursachen der Gewalt gearbeitet werden kann.

• Wichtig ist, dass verschiedene Ansätze miteinander kombiniert werden, parallel an verschiedenen Konfliktlinien und -feldern gearbeitet wird und dabei eine stabile Struktur geboten wird.

Grundvoraussetzung ist es, die Bedeutung des Wortes "zivil" auch ernst zu nehmen: Ein zivil-militärischer Ansatz wäre das Gegenteil und damit auch das Ende vom ZFD.