"Chinakompetenz" steht im Mittelpunkt dieser Ausgabe. Der Begriff weckt spontan Sympathien. Die Volksrepublik China (VR China) spielt international eine immer größere Rolle. Kompetent im Umgang mit China zu sein, kann daher sicher nicht schaden. Komplizierter wird es, wenn es um die Frage geht, welche spezifische Kompetenz eigentlich entwickelt werden soll. Intuitiv assoziiere ich mit dem Begriff Sprachkenntnisse beziehungsweise kulturelles Bewusstsein. Fließend Chinesisch zu sprechen und ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz zu besitzen, kann dazu beitragen, positive zwischenmenschliche Beziehungen zu entwickeln, etwa im Rahmen der Bürgerdiplomatie. Eine so verstandene Chinakompetenz ist allerdings kein Allheilmittel, wenn es um den Umgang mit Chinas Einflussnahme im Ausland im Allgemeinen und um Einmischung in die Wissenschaftsautonomie im Speziellen geht. Mir ist aufgefallen, dass bei der Erörterung dieses schwierigen Themas unter westlichen Gesprächspartnern häufig ein Mangel an Problembewusstsein besteht.
Nach einem fünfjährigen Chinaaufenthalt lebe und arbeite ich seit 2007 in Nottingham. In meinem Beitrag geht es um den Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auf den britischen Wissenschaftsbetrieb. Dazu beschreibe ich zunächst, wie die Geopolitik Chinas in den vergangenen zehn Jahren die Wissenschaft in Großbritannien (mit)geprägt hat, und erkläre, wie die KPCh die freie Wissenschaft gefährdet. Anschließend geht es um die Frage, wie britische Universitäten auf ausländische Einmischung angemessen reagieren können. Abschließend argumentiere ich, dass eine politisch verstandene Chinakompetenz dazu beitragen kann, Reputationsrisiken zu erkennen und zu minimieren.
"Goldene Ära" der britisch-chinesischen Beziehungen
In Bezug auf die VR China war die Wissenschaft in Großbritannien in den vergangenen zehn Jahren teils widersprüchlichen geopolitischen Einflüssen ausgesetzt. Während der sogenannten goldenen Ära der britisch-chinesischen Beziehungen unter Premierminister David Cameron (2010–2016) herrschte ein Primat der Ökonomie. Die Außenpolitik der konservativ-liberalen Koalitionsregierung zielte zum einen darauf ab, Deutschlands Vorsprung im Chinageschäft wettzumachen. Gleichzeitig verordnete die britische Regierung der eigenen Bevölkerung ein Spardiktat. Kernaufgaben des Staates im Bereich Gesundheit und Bildung wurden zunehmend an den Privatsektor ausgelagert. Unter Schatzmeister George Osborne wurden diese ursprünglich von der öffentlichen Hand geförderte Sektoren zunehmend dem Marktgeschehen überlassen.
Als unmittelbare Folge der Finanzialisierung und Kapitalisierung des britischen Hochschulwesens entstanden finanzielle Abhängigkeiten der Universitäten von internationalen Studenten aus der VR China. Letztere bezahlen teilweise erhebliche Studiengebühren. Den in der Regel auf ein Jahr begrenzten Postgraduiertenprogramme kam damit eine zentrale Rolle bei der Mittelbeschaffung zu. Mehreinnahmen aus der Lehrtätigkeit wurden von Universitäten dazu genutzt, um die vom Staat nicht mehr ausreichend geförderte Forschungstätigkeit intern zu subventionieren. Die staatliche Sparpolitik führte darüber hinaus zu einer zunehmenden Abhängigkeit britischer Universitäten von der Akquise von Drittmitteln. Ob Konfuzius-Institute oder Forschungsgelder von Huawei: Chinesische Geldgeber gaben zunehmend den Ton an. Der britische Ex-Diplomat und Sicherheitsexperte Charles Parton machte im Februar 2019 in einer viel beachteten Studie darauf aufmerksam, dass der chinesische Einparteienstaat die neuen finanziellen Abhängigkeiten dazu nutze, seine geopolitischen Ambitionen in Großbritannien zu verfolgen.
Historisch betrachtet, erwies sich die von Cameron und Osborne ausgerufene "goldene Ära" jedoch als ein eher kurzfristiges Phänomen. Unter dem Generalsekretär der KPCh Xi Jinping entwickelte sich seit 2012 ein nach innen und außen zunehmend aggressiv auftretender Sicherheitsstaat. Kurz nach seinem Amtsantritt machte die KPCh deutlich, dass sie die freie Wissenschaft als Gefahr für ihre Autorität ansieht. Die Parteidirektiven "Seven Don’t Speaks" und "Document No 9" tabuisierten universelle Werte, schränkten Redefreiheit ein und markierten den Beginn einer verstärkten ideologischen Kontrolle. Mit der Verabschiedung des chinesischen nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong im Sommer 2020 wurde die Zensur der Wissenschaft darüber hinaus von China auf die internationale Ebene ausgedehnt. Der extraterritoriale Artikel 38 des Gesetzes kriminalisiert mittlerweile Kritik am Einparteienstaat, auch wenn diese von westlichen Wissenschaftlern außerhalb Chinas artikuliert wird.
In Großbritannien wurde das Gesetz als Affront gegen die Wissenschaftsautonomie aufgefasst. Der Rat der British Association for Chinese Studies (BACS) verurteilte das Gesetz in einer öffentlichen Stellungnahme scharf. Am 12. Oktober 2020 veröffentlichten darüber hinaus über 130 führende Chinaexperten einen englischsprachigen offenen Brief, in dem das Sicherheitsgesetz als direkter Angriff des Einparteienstaates auf die Wissenschaftsfreiheit gegeißelt wurde. Das Gesetz würde "die Meinungsfreiheit und die akademische Autonomie beeinträchtigen, einen abschreckenden Effekt erzeugen und Kritiker des chinesischen Einparteienstaats zur Selbstzensur ermutigen". Während der offene Brief sich im Wesentlichen auf die Auswirkungen des Gesetzes auf Großbritannien fokussierte, repräsentierten Unterzeichner 71 akademische Institutionen in 16 Ländern.
Ernüchterung macht sich breit
Ein Untersuchungsbericht des britischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten führte im November 2019 Belege an, dass britische Universitäten einer unbotmäßigen Einflussnahme der KPCh ausgesetzt sind. Im Herbst 2019 wurden Vizekanzler britischer Universitäten von Experten des GCHQ’s National Cyber Security Centre und des Centre for the Protection of National Infrastructure, das an den britischen Inlandsgeheimdienst MI5 berichtet, zur Thematik unterrichtet.
Die Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit ist allerdings nicht das einzige Konfliktfeld in den gegenwärtigen chinesisch-britischen Beziehungen. Die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong hat für große gesellschaftliche Anteilnahme gesorgt. Historisch bedingt, haben viele Briten familiäre Beziehungen zur ehemaligen Kronkolonie. Mit großer Sorge wurde beobachtet, wie die KPCh einen zunehmend militant ausgelebten Nationalismus gegen Studenten aus Hongkong instrumentalisiert. Parteistaatliche Manipulation patriotischer Gesinnung entlud sich im Herbst 2019 in politischer Gewalt. In deren Folge wurde ein festlandchinesischer Student der Universität Sheffield exmatrikuliert.
Der britische Chinadiskurs wird darüber hinaus stark durch Entwicklungen in den Commonwealth-Staaten Australien, Neuseeland und Kanada geprägt. Im britischen öffentlichen Bewusstsein spielen diese anglophonen Länder eine wesentlich größere Rolle als der europäische Kontinent. Chinesische Handelssanktionen gegen Australien, die Einschüchterungskampagne gegen die KPCh-kritische neuseeländische Wissenschaftlerin Anne-Marie Brady und die Geiseldiplomatie gegen Kanada werden in Großbritannien aufmerksam verfolgt. Ein weiteres Konfliktfeld ist der kulturelle Genozid an den Uiguren. Wurde das Thema anfangs vorwiegend in Fachkreisen diskutiert, sind die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang mittlerweile im Mainstream angekommen.
Die geopolitischen Einflüsse auf die Wissenschaft in Großbritannien haben sich im Zuge dieser Entwicklungen diversifiziert. Während Finanzialisierung und Kapitalisierung relevant bleiben, haben Themen wie nationale Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte an Bedeutung gewonnen. Diese Entwicklung hat unmittelbare Konsequenzen für den britischen Wissenschaftsbetrieb.
Reputationsmanagement
Hochschulen stehen mittlerweile unter hohem Druck, ihr Verhältnis zur VR China kritisch zu hinterfragen. Angesichts der Tatsache, dass mittlerweile mehr als 120000 internationale Studenten aus China in Großbritannien studieren und britische Universitäten 1,39 Milliarden Pfund an Forschungsmitteln aus dem Ausland akquirieren, stehen universitäre Entscheidungsträger vor erheblichen Herausforderungen. Neben den bereits beschriebenen finanziellen Abhängigkeiten gelten britische Universitäten als Teil der staatlichen Kulturdiplomatie. Der Balanceakt, nationale Sicherheit zu verteidigen, die Wissenschaftsautonomie zu wahren und wirtschaftliche Nachhaltigkeit sicherzustellen, wird dadurch erschwert, dass mehrere britische Universitäten in China Ableger gegründet haben beziehungsweise enge Kooperationspartnerschaften in China unterhalten (unter anderem University of Nottingham Ningbo China, Xi’an Jiaotong-Liverpool University sowie das Cardiff-Beijing Chinese Studies Joint College der University of Cardiff und Beijing Normal University).
Um mit der Problematik umzugehen, wurde die Vereinigung britischer Universitäten, Universities UK (UUK), damit beauftragt, Richtlinien zu erarbeiten. Bei der UUK handelt es sich um das britische Equivalent zur deutschen Hochschulrektorenkonferenz. Die Mitte Oktober 2020 veröffentlichten Richtlinien "Managing Risks in Internationalisation: Security Related Issues" erfordern von britischen Universitäten, erstens ihren Ruf und Werte, zweitens ihre Mitarbeiter, drittens ihren Universitätscampus und ihre Partnerschaften zu schützen. Es ist bemerkenswert, dass die UUK-Richtlinien länderunabhängig formuliert wurden und die VR China nicht beim Namen nennen. Dennoch wird darin deutlich, dass die Internationalisierung der britischen Wissenschaft in Hinblick auf die VR China besonders gefährdet ist. Die Richtlinien zeugen von einem gestiegenen Bewusstsein, dass eine weitgehend unregulierte Globalisierung des britischen Wissenschaftsbetriebs der Vergangenheit angehört. Dass die Regierung in Westminster es dem Dachverband britischer Universitäten überlässt, den Sektor weitgehend in Eigenregie zu regulieren kann als ein weiteres Beispiel dafür gelten, dass der britische Staat große Vorbehalte hat, dirigistisch in die Wissenschaftsautonomie einzugreifen. Damit unterscheidet sich die Vorgehensweise der Regierung deutlich von dem australischen Ansatz, der wesentlich interventionistischer ist. In Australien erzwingt der Foreign Influence Transparency Scheme Act die Offenlegung von repräsentativen Tätigkeiten für ausländische Förderer.
Gleichzeitig haben John Heathershaw und Eva Pils, zwei führende Mitglieder der neu gegründeten Academic Freedom and Internationalisation Working Group, davor gewarnt, die Problematik ausschließlich aus Sicht der nationalen Sicherheit zu behandeln. Ihre Sorge besteht darin, dass eine vollständige Beschränkung der internationalen Wissenschaftskooperation Autokraten in ihrer Annahme bestätigen könnte, dass britische Wissenschaftsinstitutionen als Arm des Staates ihre Werte zu unterwandern suchen. Dabei übersehen sie, dass im Falle der VR China die KPCh die freie Wissenschaft schon seit Jahren als Gefahr ansieht. Ein wesentlich überzeugenderer Einwand gegen eine einseitige Fokussierung auf nationale Sicherheit könnte hingegen darin bestehen, ein zukünftiges drakonisches Sicherheitsgesetz, das dem Anti-Terrorismus-Programm "Prevent" ähnelt, zu verhindern. Diese Maßnahme ist bei britischen Wissenschaftlern zu Recht umstritten.
So weit ist es allerdings noch nicht gekommen. Britische Universitäten sind gegenwärtig angehalten, die UUK-Richtlinien in die Praxis umzusetzen. Als Mitglied einer strategischen Arbeitsgruppe des University Executive Board, dem höchsten Gremium der University of Nottingham, arbeite ich seit Dezember 2020 mit Kollegen daran, geeignete Maßnahmen zur Umsetzung der UUK-Richtlinien zu entwickeln. Eine wesentliche Herausforderung besteht für uns darin, Reputationsrisiken zu minimieren.
Dieser Aspekt des wissenschaftlichen Chinaengagements ist lange Zeit vernachlässigt worden. Viele westliche Eliten hegten große Hoffnungen, dass sich die chinesische Gesellschaft nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) und der wirtschaftlichen Modernisierung politisch liberalisiert. Dieser Wunsch ist nicht in Erfüllung gegangen. Nach den Enthüllungen über die willkürliche Inhaftierung von Uiguren in Xinjiang, der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong und das Missmanagement des Einparteienstaats in der frühen Phase des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie hat sich die Einstellung der Bevölkerung in vielen westlichen Ländern gegenüber der VR China entscheidend verschlechtert. Dieser veränderten politischen Großwetterlage müssen britische Universitäten Rechnung tragen.
Während die überwiegende Mehrheit der internationalen Partnerschaften zwischen britischen Universitäten und der VR China vermutlich unproblematisch ist, ist es zumindest theoretisch möglich, dass bei einigen Partnerschaften versteckte Verbindlichkeiten (hidden liabilities) bestehen. Nehmen wir als Beispiel die neuseeländische Massey University. Diese geriet wegen ihrer Verbindungen zur Shihezi-Universität in Xinjiang in die öffentliche Kritik. Letztere ist direkt mit dem Xinjiang Production and Construction Corps verbunden, einer staatlichen paramilitärischen Organisation. Dies ist ein besonders interessantes Beispiel, da sich das eigentliche Thema des akademischen Austauschs auf eher unpolitische Themen wie "Schafgenetik, Betriebsführung und Tierwissenschaften (ÜdA)" bezieht. Dies bedeutet, dass jede akademische Abteilung mit Verbindungen zu China unter Umständen unwissentlich mit Partnerorganisationen in China zusammenarbeiten könnte, die ihrerseits mit problematischen Organen des chinesischen Einparteienstaats kooperieren. Britische Universitäten sollten daher eine Situation vermeiden, in der sie über ausgesprochen problematische Partnerschaften aus Zeitungsberichten erfahren.
Ethische Sorgfaltspflicht
Ein grundsätzliches Problem besteht in der Wahrnehmung einer ethischen Sorgfaltspflicht (ethical due diligence). Während sich Sorgfaltspflicht normalerweise auf Fragen der finanziellen Rechenschaftslegung konzentriert, müssen Mitarbeiter in Zukunft Reputationsrisiken stärker antizipieren. Einige Abhilfemaßnahmen, beispielsweise Prüfungen bestehender Partnerschaftsvereinbarungen, können auf Führungsebene vorgenommen werden. Universitäre Führungskräfte müssen sich hier der Gefahren exklusiver Partnerschaften mit Einzelpersonen und Organen erkennen, die das "offizielle China" repräsentieren. Sie sollten sich bewusst sein, dass die KPCh und das chinesische Volk keine Symbiose formen. Es ist daher an der Zeit, Akteure des "inoffiziellen China" stärker in den Wissenschaftsbetrieb einzubeziehen.
Organisationen, die unter der direkten Kontrolle der KPCh stehen, können hingegen die Autonomie westlicher Institutionen beeinträchtigen. In diesem Zusammenhang sind Konfuzius-Institute sowie chinesische Studenten- und Wissenschaftlerverbände zu nennen. Der britische Wissenschaftler Martin Thorley hat diese treffend als "latente Netzwerke" beschrieben, die der Einparteienstaat in Krisenzeiten zu seinen Zwecken mobilisieren kann. Nur mit dieser Art von politisch verstandener "Chinakompetenz" können problematische Partnerschaften erkannt und ihre Risiken minimiert werden.
Die verbleibenden drei Ziele der UUK-Richtlinien setzen hingegen eine stärkere Beteiligung aller Wissenschaftler voraus. Die Academic Freedom and Internationalisation Working Group hat mit ihrem Entwurf eines Verhaltenskodex Hochschulleiter aufgerufen, Fakultätsmitglieder in Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit dem akademischen Austausch mit der VR China einzubeziehen. Diesen Prozess der Mitarbeiterbeteiligung konstruktiv zu gestalten wird eine zentrale Herausforderung der kommenden Jahre.
