Innere Führung und der Wandel des Kriegsbildes | Bundeswehr | bpb.de

Einleitung

Was haben Wolf Graf Baudissin (1907-1993), einer der "Väter der Inneren Führung", und Carl von Clausewitz (1780-1831), einer der größten Strategietheoretiker der Geschichte, gemeinsam? Beide gingen von einem ganzheitlichen, Politik, Gesellschaft, Geschichte und Ethik integrierenden Ansatz aus. Die Wechselwirkungen dieser Kräfte spiegeln sich wider in den Streitkräften und den Kriegsbildern. Beide sind Teil dieses dynamischen Beziehungsgeflechts. Innere Führung als Führungsphilosophie und Strukturmerkmal demokratieverträglicher deutscher Streitkräfte muss sich also angesichts eines veränderten Kriegsbildes anpassen und zugleich ihren unverrückbaren Kern bewahren.

Dabei gilt es auch heute die Mahnung Baudissins an die Politik zu beherzigen: "Die Parteien müssen (...) die Clausewitz-These vom politischen Charakter alles Militärischen ernst nehmen." Dem Deutschen Bundestag fällt bei der demokratischen Kontrolle der Bundeswehr vor dem Hintergrund des jeweiligen Kriegsbildes eine bedeutende Rolle zu. Er kontrolliert die Bundeswehr über sein Budgetrecht, den Verteidigungsausschuss und die Institution des Wehrbeauftragten, und er entscheidet über die Entsendung der Bundeswehr in eine Krisenregion. Gleichzeitig nehmen die Grundsätze der Inneren Führung auch den Bundestag in die Pflicht.

Bewaffnete Konflikte und die damit verbundenen Kriegsbilder haben sich drastisch verändert. Das stellt die Bundeswehr als "Armee im Einsatz" und die politische Führung vor große Herausforderungen und hat zugleich gravierende Auswirkungen auf das Markenzeichen der Bundeswehr - die Innere Führung.

Innere Führung während des Ost-West-Konflikts

Die Frage nach dem vorherrschenden Kriegsbild, also "nach Erscheinungsform, Intensität, Ausdehnung und damit nach den Möglichkeiten, Mitteln und Zwecken - kurz, dem Wesen eines kommenden Krieges", muss angesichts der dynamischen Veränderungsprozesse immer wieder gestellt und realitätsnah beantwortet werden. Für Baudissin stand außer Frage, dass Krieg "in Charakter, Zielsetzung, Motivation und Instrumentarium durch die staatlichen und gesellschaftlichen Ordnungen der Kriegführenden geprägt und aus ihren Energien gespeist wird". Nach der Erfahrung des von Deutschland verschuldeten totalen Krieges 1939 bis 1945 und angesichts eines neuen Kriegsbildes, das durch die wechselseitige Androhung nuklearer Vernichtung gekennzeichnet war, bedurfte es eines radikalen Umdenkens beim Aufbau der neuen, westdeutschen Armee. Dieses neue Denken führte zu den sich ergänzenden Leitbildern des "Bürgers in Uniform" und des "Soldaten für den Frieden".

Dem Leitbild des "Bürgers in Uniform" liegt das Postulat der Verträglichkeit von freiheitlich-demokratischer Ordnung und liberaler pluralistischer Gesellschaft einerseits und hierarchisch strukturierten, dem Prinzip von Befehl und Gehorsam unterworfenen Streitkräften andererseits zu Grunde. Der Soldat muss Staatsbürger sein, "um seiner Aufgabe gewachsen zu sein". Nur wenn er aktiver, selbstbestimmter Teil einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft ist, wird er sich für diese einsetzen. Da das Kriegsbild in einem engen Zusammenhang mit Organisation, Ausbildung und Erziehung der Soldatinnen und Soldaten steht, müssen die Vorgesetzten die Ansprüche hinsichtlich ihrer "freiheitlichen Gesinnung" erfüllen, denn "sie bestimmt den Geist, in dem der tägliche Dienst sich vollzieht". Die Reformer um Baudissin knüpften bewusst an den Widerstand vom 20. Juli 1944 an, denn "in diesem Ereignis werden erneut Traditionen der Freiheit, der Moral, der Verantwortung, des Rechts gestiftet, die unmittelbar an Traditionslinien anknüpften, deren Bedeutung über viele Jahrzehnte verschüttet war".

Aus dieser Traditionslinie und dem nuklearen Kriegsbild leitete Baudissin auch das Leitbild des "Soldaten für den Frieden" ab. Ein kritisch denkender, mit Urteilskraft und fester moralischer Basis ausgestatteter Soldat, der sich als Teil einer rechtsstaatlichen und demokratischen Ordnung begreift, soll gewappnet sein gegen totalitäre und freiheitsbedrohliche Sirenengesänge. Er ist befähigt zu erkennen, dass es angesichts des neuen Kriegsbildes "mit seinen eigengesetzlichen, alles vernichtenden Kräften (...) kein politisches Ziel (gibt), welches mit kriegerischen Mitteln angestrebt werden darf und kann - außer der Verteidigung gegen einen das Leben und die Freiheit zerstörenden Angriff". Baudissin hat diesen Abschied vom traditionellen militärischen Denken treffend als "geistige Revolution" bezeichnet. Künftig sollte es Aufgabe des Soldaten sein, "im Frieden den Frieden zu bewahren und im Krieg den Rückweg in den Frieden offen zu halten".

Die Demokratisierung der deutschen Streitkräfte hatte eine staatsrechtliche und eine gesellschaftspolitische Seite. Hauptsächlich ging es darum, die Kontrolle über die Streitkräfte, den Primat der Politik und die Einbindung der Armee in die demokratisch verfasste Bundesrepublik sicherzustellen. Dies geschah durch die entsprechenden Verfassungsartikel, etwa durch Art. 115a GG, wonach der Bundestag den Verteidigungsfall feststellt; Art. 53a, der die Kontrolle des Bundestags auch während des Verteidigungsfalls regelt; Art. 115b, der die politische Ausübung der Befehls- und Kommandogewalt festlegt; Art. 87a, der die Aufstellung und Befugnisse der Streitkräfte regelt und letztere auf die Verteidigung einschränkt; Art. 45a, der bestimmt, dass der Verteidigungsausschuss auch die Rechte eines Untersuchungsausschusses wahrnehmen kann; oder Art. 45b über die Berufung eines Wehrbeauftragten zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestags bei der Ausübung seiner parlamentarischen Kontrolle.

Bereits die Präambel des Grundgesetzes benennt den politischen Auftrag, "als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt zu dienen". Die Grundrechte gelten auch für die Soldaten, wenngleich einzelne von ihnen gemäß Art. 17a durch Gesetze für Zwecke der Verteidigung eingeschränkt werden können. Wegen ihrer Selbstbindung müssen noch drei weitere Grundgesetzartikel erwähnt werden: Art. 24 erlaubt es dem Bund, sich zur Wahrung des Friedens einem kollektiven Sicherheitssystem einzuordnen und hierbei in die Beschränkung seiner Hoheitsrechte einzuwilligen; Art. 25 erhebt die allgemeinen Regeln des Völkerrechts in unmittelbaren Gesetzesrang; Art. 26 verbietet die Vorbereitung und Führung eines Angriffskrieges.

Die gesellschaftspolitische Seite der Demokratisierung der Streitkräfte muss als zäher und konfliktreicher Prozess beschrieben werden. 1950 schlug mit der "Himmeroder Denkschrift" die Geburtsstunde des "Inneren Gefüges", später Innere Führung genannt. Dass sie überhaupt das Licht der Welt erblicken konnte, lag an vielen Faktoren, etwa dem moralischen Versagen der deutschen Eliten während des Nationalsozialismus, dem Versuch, deutsches Militär wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wieder akzeptabel zu machen, der Kontrolle der Siegermächte, dem Kalten Krieg und der antimilitaristischen Grundhaltung großer Bevölkerungsteile. Gleichwohl stießen die Ideen Baudissins bei ihrer Umsetzung auf teils heftigen Widerstand, brachen sie doch radikal mit den Vorstellungen von Traditionalisten und Technokraten. Die einen hielten der Inneren Führung - oftmals diffamiert als "Inneres Gewürge" - die vermeintlich "ewig gültigen" Werte des Soldatentums als einer Profession sui generis entgegen, die anderen reduzierten sie funktionalistisch auf eine Technik zur angemessenen Menschenführung. Konservative und reaktionäre Kreise hintertrieben die Umsetzung der Reformen zeitweise so erfolgreich, dass Baudissin und seine Mitstreiter Ende der 1960er Jahre meinten, die Militärreform sei gescheitert. Doch brauchte dieser Neuanfang seine Zeit - die Ausarbeitung der Zentralen Dienstvorschrift "Hilfen für die Innere Führung" (ZDv 10/1) erfolgte erst 1971 -, "er war schwierig zu realisieren, doch schließlich bescherte er der Bundeswehr den Erfolg, in der Republik und der Demokratie anzukommen".

Kriegsbild im Zeitalter der "postinternationalen Beziehungen"

Baudissin betonte, dass es in Umbruchzeiten besonders schwierig ist, "ein zutreffendes Bild eines möglichen Krieges zu entwerfen". Diese Aussage gilt auch für die Gegenwart. Historische Wendezeiten sind erst im Rückblick als solche eindeutig zu bestimmen. Die Zeit des Übergangs wird deshalb meist mit dem Zusatz "post" versehen. Damit wird angezeigt, dass etwas vorüber und etwas Neues, aber noch nicht deutlich Erfassbares im Entstehen ist. So ist in der angelsächsischen Fachliteratur von "postinternationalen Beziehungen" und von "postmodernem Militär" die Rede, um die sich abzeichnende neue Qualität in diesen Bereichen zu beschreiben.

In den postinternationalen Beziehungen hat die militärische Gewaltanwendung ihren Charakter verändert. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat es nur eine Handvoll zwischenstaatlicher Kriege gegeben. Der mittlerweile vorherrschende Kriegstyp ist der so genannte low intensity conflict, der vom Nuklearkrieg und vom klassischen konventionellen Krieg unterschieden wird. Dieser Begriff erfasst alle Kriegstypen, die nicht zwischen Staaten ausgetragen werden. Die Ursachen für solche bewaffneten Konflikte sind hauptsächlich das Ringen um Macht, Identität, Grenzen oder Ressourcen. Nach Martin van Creveld sind für diesen Kriegstyp drei Merkmale charakteristisch: Erstens findet er vornehmlich (aber nicht nur) innerhalb von Gesellschaften der Entwicklungsländer statt; zweitens sind öffentliche und private Akteure involviert, das heißt, es stehen sich nicht mehr nur reguläre Streitkräfte gegenüber; drittens werden gerade von den irregulären Akteuren in der Regel keine komplexen Waffensysteme eingesetzt, sondern die "einfachen" Mittel des Bürger- und Guerillakrieges, wozu auch Terrorakte gehören.

Innerstaatliche Konflikte sind zu einem signifikanten Ausdruck des politischen Wandels geworden. Diese Entwicklung hat Einfluss auf die sicherheitspolitische Funktion von Streitkräften. Lautete der Auftrag der Bundeswehr früher primär Landesverteidigung, so dient ihr Einsatz gemäß der offiziellen Sprachregelung heute "dem Ziel aktiver Sicherheitsvorsorge: durch vorbeugende, zeitgerechte Maßnahmen gewaltsame Konflikte zu verhindern, sie einzudämmen und/oder in der Folge eines bewaffneten Konflikts die nachhaltige Stabilisierung und den Wiederaufbau staatlicher und gesellschaftlicher Strukturen zu unterstützen". Das eigentliche "Kerngeschäft" des postmodernen Militärs und der Bundeswehr besteht also aus Stabilisierungsoperationen, aber auch aus asymmetrischer Kriegführung und Aufstandsbekämpfung.

Stabilisierungsoperationen können notwendig sein zur Unterstützung krisenhafter Länder oder Regionen. Sie werden in der postmodernen Gesellschaft aber nur akzeptiert, wenn sie durch ein UN-Mandat legitimiert und erfolgreich sind. Ein Erfolgskriterium ist die Verbesserung der Lage der Menschen vor Ort. Dazu braucht es eines nachhaltigen zivilen Engagements der Staatengemeinschaft, woran es aber oftmals mangelt. Ein anderes Erfolgskriterium ist, dass die eigenen Soldaten den Auftrag möglichst unbeschadet überstehen. Das kann dazu führen, dass zivile Opfer in Kauf genommen werden, wodurch wiederum die Legitimität der ganzen Mission in Frage gestellt werden kann.

Asymmetrische Kriege in Form von Aufstandsbekämpfung sind auf globaler Ebene das dominierende Kriegsbild der Zukunft. Den Krieg gegen das Taliban-Regime in Afghanistan konnten die USA schnell gewinnen, den Kampf gegen die terroristischen Netzwerke oder die Aufständischen aber nicht. Während sich der Starke modernster Kriegstechnik bedient, operiert der Schwache mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. Es handelt sich um einen transnationalen Gegner ohne klare Konturen, der zuschlägt, wann und wo es ihm richtig erscheint. Da er einer "höheren" Sache dient und sein Leben zu opfern bereit ist, kann er kaum abgeschreckt werden. Der Starke scheint im Kampf mit dem Schwachen immer im Nachteil zu sein, insbesondere als demokratischer Staat. Respektiert er die eigenen ethischen Grundsätze und die (völker-)rechtlichen Normen, so dürfte er Schwierigkeiten haben gegen einen Gegner, dem das alles nichts bedeutet, weil er einer anderen "Rationalität" folgt. Passt sich der Starke den Methoden des Gegners an, so untergräbt er nicht nur die Moral der eigenen Streitkräfte, sondern auch die ethischen Grundlagen seiner Gesellschaft.

Ob und wie die demokratischen Staaten aus dieser widersprüchlichen Lage herausfinden, ist nicht abzusehen. Zivil-militärische Konzepte der Aufstandsbekämpfung, der vernetzten Sicherheit oder des comprehensive approach werfen große Probleme auf. Sie sind Ausdruck eines neuen Sicherheitsdilemmas, das Ergebnis einer Interaktion zwischen Staaten- und Gesellschaftswelt ist. Es ergibt sich zum einen aus den erhöhten Möglichkeiten einer globalisierten Welt und zum anderen aus der abnehmenden Effizienz des Staatensystems, Abweichungen von seinen Regeln durch nicht-staatliche Akteure zu verhindern. Für letztgenannte steigt damit der Handlungsspielraum, eigene Ziele zu verfolgen und Unsicherheit zu produzieren. Versuche, Sicherheit durch Intervention wiederherzustellen, können zu Rückschlägen und, vermittelt über die Wechselwirkungen mit komplexen Globalisierungsprozessen, zu neuer Unsicherheit führen.

Innere Führung im Wandel

Der radikale Wandel des internationalen Umfeldes und das veränderte Kriegsbild haben zwangsläufig Auswirkungen auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Spätestens mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz deutscher Streitkräfte außerhalb des Bündnisgebietes geklärt. Die Bundeswehr ist zur Einsatzarmee geworden. Die Frage ist, wie sich die Innere Führung vor diesem Hintergrund entwickelt hat. Neben der völkerrechtlichen und parlamentarischen Legitimität gelten deren ursprüngliche Ziele weiterhin:

"Legitimation, d.h. Vermittlung ethischer Normen und politischer und rechtlicher Begründungen für den militärischen Auftrag sowie den soldatischen Dienst.

Integration, d.h. Einbindung der Bundeswehr und des Soldaten in Staat und Gesellschaft, Verständnis erzielen für die Aufgaben der Bundeswehr im Bündnis und in Systemen kollektiver Sicherheit sowie Beschränkungen der Unterschiede zwischen Streitkräften und dem zivilen Umfeld auf das für die militärische Auftragserfüllung notwendige Maß.

Motivation, d.h. Stärken der Bereitschaft des Soldaten zur gewissenhaften Erfüllung seiner militärischen Pflichten.

Gestalten der inneren Ordnung, d.h. ihre Ausrichtung an effizienter Ausführung militärischer Aufgaben als auch deren menschenwürdige Umsetzung."

Die Innere Führung hat sich nur allmählich an die einschneidenden Veränderungen angepasst. Zwar kam es bereits drei Jahre nach dem Beitritt der DDR zum Bundesgebiet zur Neufassung der ZDv 10/1. Sie konnte den weltpolitischen Veränderungen aber nicht Rechnung tragen. Das darin vorherrschende Selbstverständnis entsprach eher dem eines funktionierenden Großbetriebs. Angesichts der Aufgabe der Verschmelzung zweier deutscher Streitkräfte ("Armee der Einheit") gab es eine stärkere Betonung der politischen Bildung, von Einsätzen wurde hingegen "nur unspezifisch und eher hypothetisch gesprochen". In der Anlage zur ZDv wurde lediglich darauf hingewiesen, dass es zur Grundpflicht des Soldaten gehöre, "im äußersten Fall" sein Leben einzusetzen. Vom Töten anderer war noch nicht die Rede.

Dieses Thema findet sich erst in der neuen, 2008 erlassenen ZDv 10/1. Demnach sollen die Soldaten in den Grundsätzen der Inneren Führung Sicherheit für ihr Handeln finden, denn, so die klare Aussage, "der militärische Auftrag erfordert in letzter Konsequenz, im Kampf zu töten und dabei das eigene Leben und das Leben von Kameraden einzusetzen." Sie sind gebunden an Kriterien wie das Leitbild vom Staatsbürger in Uniform, Integration von Staat und Gesellschaft, ethische, rechtliche und politische Legitimation des Auftrages, Verwirklichung wesentlicher staatlicher und gesellschaftlicher Werte und Interessen in den Streitkräften oder Grenzen für "Befehl und Gehorsam".

Das veränderte Kriegsbild und der erweiterte Auftrag haben zu vielen Anpassungsschritten genötigt. So wurde die Bundeswehr einem permanenten Transformationsprozess unterzogen. Sie mutierte de facto zu einer Freiwilligenarmee. Im Zentrum für Innere Führung wurden eine zentrale Offiziers- und Unteroffiziersausbildung sowie neue Ausbildungsinhalte für Auslandseinsätze entwickelt. Reintegrationsseminare zur Einsatzvor- und -nachbereitung wurden konzipiert, Lehrinhalte zur Menschenführung im Einsatz den neuen Anforderungen angepasst und Kriseninterventionsteams zur Vermeidung Posttraumatischer Belastungsstörungen ausgebildet. Die Bundeswehr öffnete sich für Frauen, führte Gender-Mainstreaming ein, befasste sich konzeptionell mit Themen wie "Muslime in den Streitkräften" und "Aussiedlerdeutsche in der Bundeswehr" und verstärkte den Stellenwert der politischen Bildung zur Motivation der Soldaten im Einsatz.

Während die Vorschriften zur Inneren Führung also an die Anforderungen des beruflichen Alltags angepasst werden, muss die Frage aufgeworfen werden, ob die Umsetzung des hohen Anspruches des Konzepts überhaupt gelingt. Wie Ende der 1960er Jahre, so erheben sich auch heute kritische Stimmen, die den faktischen Abschied von der Inneren Führung befürchten und die Reduzierung ihres Inhaltes, ihres Gewichts und ihres Stellenwerts konstatieren. Gleichwohl gilt es als gesichert, dass die Konformisten und Technokraten dominieren. Zugleich nimmt die Kluft zwischen der Bundeswehr und der Gesellschaft zu, wie Bundespräsident und Wehrbeauftragter einhellig beklagen. Die meisten Bundesbürger lehnen Einsätze wie in Afghanistan ab, und selbst der Truppe ist deren Sinn nur schwer zu vermitteln. Die Politik agiert derweil mit Symbolik wie der Einführung einer Tapferkeitsmedaille und der Einrichtung eines Ehrenmals sowie mit die Einsatzwirklichkeit verschleiernden rhetorischen Drahtseilakten.

Nach eineinhalb Jahrzehnten Einsatzerfahrung wird immerhin von "Gefallenen" gesprochen, das Wort Krieg aber tunlichst vermieden. Deutschland wird zwar seit Jahren am Hindukusch verteidigt, und Art. 5 des NATO-Vertrages ist seitdem in Kraft, aber den Verteidigungsfall gemäß Art. 115a GG will die Bundesregierung nicht ausrufen, unter anderem, weil sich das Kriegsbild radikal geändert hat. Es geht eben nicht mehr um klassische Landesverteidigung, sondern um Aufstandsbekämpfung. Dementsprechend ist im Juli 2009 die Taschenkarte mit Einsatzgrundsätzen für die Soldaten in Afghanistan angepasst worden. Seitdem ist der Waffeneinsatz gegen Personen ausdrücklich erlaubt, die Angriffe "planen, vorbereiten, unterstützen oder ein sonstiges feindseliges Verhalten zeigen". Die Bundeswehr steht also vor neuen Herausforderungen. Wie sagte doch Baudissin 1962: "Erst aus einem wirklichkeitsnahen Kriegsbild lassen sich die Probleme ableiten, vor die Staat, Volk, Wirtschaft, militärische Führung und der einzelne im Kriegsfalle gestellt werden."

Schlussfolgerungen

Innere Führung ist eine pragmatische Theorie, in der die Wechselwirkungen "zwischen Militär auf der einen und Demokratie, Geschichte und Kriegsbild auf der anderen Seite historisch-systematisch reflektiert werden". Dem ehemaligen Wehrbeauftragten Wilfried Penner ist zuzustimmen: Die heutigen Auslandseinsätze sind eine Probe aufs Exempel, "ob die Innere Führung eine Kopfgeburt wohlmeinender Militärphilosophen für den Normalfall ist, für den Ernstfall aber nicht taugt". Bei aller Notwendigkeit, die Prinzipien der Inneren Führung in der Einsatzrealität zu erfahren, besteht die Gefahr, dass schließlich ihre Wesenselemente in den Hintergrund rücken. Diese wird genährt durch die wachsende Kluft zwischen Bundeswehr und Gesellschaft sowie die Herausforderungen eines neuen Kriegsbildes, das insbesondere in der Aufstandsbekämpfung die Gefahr birgt, zu einem "schmutzigen Krieg" zu degenerieren.

Der traditionelle Typ des Kämpfers ist längst aufgegeben worden, weil er nicht taugt - weder im Ideal noch in den Einsätzen. Der "postmoderne Soldat" ist nicht nur Kämpfer, sondern auch Friedenswahrer, Vermittler, Retter und Helfer. Er sollte geleitet werden von dem Bewusstsein, Teil einer tendenziell universellen Werte- und Risikogemeinschaft zu sein, aber auch erkennen können, wenn er für bloße Interessenpolitik missbraucht wird. Ob es gelingt, einen verantwortungsvollen Soldaten für den Frieden unter den neuen Bedingungen zu prägen, hängt von vielen Faktoren ab, nicht zuletzt auch von der Beantwortung der friedensethischen Frage, "welches Maß und welche Art von Solidarität Deutschland den jeweils Betroffenen schuldet und was unser Staat, unsere Gesellschaft darüber hinaus leisten können und sich zumuten wollen". In der ZDv 10/1 wird zu Recht darauf hingewiesen, dass Soldaten gerade in Extremsituationen über "ausgeprägte ethische Kompetenz" verfügen müssen. Es ist Aufgabe von Politik und Gesellschaft, darauf zu achten, dass die Anwendung militärischer Gewalt nicht "normalisiert" wird und dass, wenn sie denn erfolgen muss, ein realistisches Kriegsbild unter Beachtung der Wertekultur der Bundesrepublik Deutschland zugrunde gelegt wird.