Die Ukraine im europäischen Migrationssytem | Migration in Europa | bpb.de

Einleitung

Mit der Unabhängigkeitserklärung im August 1991 trat die im äußersten Westen der vormaligen Sowjetunion gelegene Ukraine als ein neues Migrationsland auf den Plan. Zunächst entwickelten sich die Wanderungsbewegungen in der Ukraine vor dem Hintergrund der auseinanderbrechenden UdSSR und der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Transformation des Landes. Vor allem die Jahre unmittelbar nach der Staatsgründung waren durch sehr hohe Aus- und Einwanderungen gekennzeichnet, die in erster Linie von politischen und ethnischen Motiven getragen wurden. Damals führte die Konstituierung eines unabhängigen ukrainischen Staates zur Rückkehr von Ukrainern aus anderen Regionen der vormaligen Sowjetunion, insbesondere aus Russland, Kasachstan und Weißrussland, was aufgrund der unionsinternen Migrationspolitik vorher nicht möglich gewesen wäre. Im Gegenzug verließen vor allem Russen in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit die Ukraine in Richtung Russland, da sie eine ökonomische und soziale Verschlechterung ihrer Situation befürchteten.

Im Verlauf der 1990er Jahre veränderten sich sowohl die Motive als auch die Richtung der Migrationen in der Ukraine: Der Anteil an Arbeitsemigranten stieg und eine wachsende Zahl von westlichen Staaten, vor allem in der Europäischen Union (EU), wurden zu Adressaten ukrainischer Zuwanderer. Dieser Trend verstärkte sich mit den Osterweiterungen in den Jahren 2004 und 2007, als sich die Grenzen der EU nach Osten schoben, und somit ein neuer Migrationsraum entstand. In diesem geopolitischen Kontext nimmt die Ukraine eine besondere Lage ein: Im Osten grenzt sie an Russland und im Westen an die neuen EU-Staaten Rumänien, Slowakei, Ungarn und Polen. Die Nähe zu diesen ökonomisch erfolgreicheren Nachbarn erklärt, dass die Ukraine nicht nur (Arbeits)migranten in die EU und nach Russland sendet, sondern dass sie auch zum Schwerpunkt von Transitwanderungen geworden ist.

Im Westen hat die neue (Arbeits)migration aus der Ukraine ein starkes Medieninteresse gefunden, das sich jedoch auf die dramatischen Aspekte dieser Wanderungen, wie zum Beispiel Menschenschmuggel oder Zwangsprostitution konzentriert. Das Spektrum der neuen Migrationen aus der Ukraine in die EU ist aber sehr viel breiter: Es schließt Aussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge in Deutschland ebenso ein, wie saisonale Arbeitskräfte, Studierende und Personen, die im Zuge der Familienzusammenführung in EU-Staaten einreisen. Bemerkenswert ist zudem, dass die Migrationen in der Ukraine globale Trends spiegeln, wie beispielsweise eine Feminisierung der Wanderungen, einen hohen Anteil kurzfristiger Migrationen und die zeitnahe Etablierung als Emigrations- und Transitregion. Diese Entwicklungen nimmt der vorliegende Aufsatz zum Anlass, die Hintergründe, Motive und Charakteristika der Migrationsbewegungen aus der Ukraine in die EU aufzuzeigen.

Wichtige Begriffe der Migrationsforschung Internationale Migration Räumliche Bewegung (Wanderung) über nationale Grenzen Arbeitsmigration: Wanderung, um eine bezahlte Tätigkeit aufzunehmen Emigration: Auswanderung aus der Sicht des Herkunftslandes Immigration: Einwanderung aus der Sicht des Adressatenlandes Migrationssaldo: Einwanderung minus Auswanderung (Wanderungssaldo) Kurzfristige Migration: Entsprechend internationaler Konvention werden darunter Wanderungen verstanden, die weniger als ein Jahr dauern

Zahlen und Fakten

Wie bei den meisten internationalen Wanderungsbewegungen ist es auch im Falle der Ukraine nicht leicht, sich ein Bild vom tatsächlichen Umfang der aktuellen Migrationen zu machen. Werden die offiziellen statistischen Angaben in der Ukraine zu Grunde gelegt, dann ergeben sich vergleichsweise niedrige Auswanderungszahlen seit 1996, als die Wanderungsbewegungen innerhalb der vormaligen Sowjetunion an Dynamik verloren. Besonders auffällig ist, dass sowohl Emigrationen als auch Immigrationen in der Ukraine seit diesem Zeitpunkt kontinuierlich abnehmen und dass seit 2005 sogar weniger Menschen das Land verlassen als zuwandern. Diese Entwicklung lässt sich in erster Linie dadurch erklären, dass die ukrainische Statistik nur solche Personen als Emigranten definiert, die das Land auf der Basis einer permanenten Ausreisegenehmigung verlassen. Wer ein Touristenvisum oder ein Visum zum Familienbesuch erhält, aufgrund eines bilateralen Abkommens zur Arbeitsmigration oder zu Studienzwecken ins Ausland geht, gilt offiziell nicht als Emigrant und wird auch nicht in der Migrationsstatistik registriert. Vieles deutet jedoch daraufhin, dass es gerade die kurzfristigen, häufig illegalen Arbeitsmigranten aus der Ukraine sind, die den Hauptanteil der jüngsten Zuwanderungen aus der Ukraine in der EU ausmachen.

Gegen Mitte der 1990er Jahre registrierten Medien und wissenschaftliche Studien erstmals eine zunehmende, überwiegend kurzfristige (Arbeits)wanderung von Ukrainern in Länder der EU und solche Staaten, die nach den Osterweiterungen EU-Mitglieder wurden. Auch offizielle Daten, wie zum Beispiel die von der Organisation für wirtschafliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) herausgegebenen Statistiken bestätigen die zunehmende Einwanderung ukrainischer Staatsbürger in die EU (vgl. Tabelle 1 der PDF-Version). Mit Ausnahme Deutschlands lassen sich die bevorzugten europäischen Immigrationsziele der ukrainischen Arbeitswanderung zwei Regionen zuordnen: den südeuropäischen EU-Staaten und den neuen osteuropäischen Mitgliedsländern der EU. Andere europäische Staaten haben bislang noch vergleichsweise wenige Erfahrungen mit ukrainischen Migranten gesammelt, obwohl auch in den Niederlanden und Großbritannien seit kurzem über eine steigende Zahl ukrainischer Arbeitsmigranten berichtet wird. Es muss nicht lange nach Gründen gesucht werden, um die Wanderung ukrainischer Arbeitskräfte in die EU zu erklären. Das Pro-Kopf-Einkommen des vergleichsweise armen EU-Staates Polen war im Jahr 2005 immer noch mehr als doppelt so hoch wie das der Ukraine. Zudem ist es für viele ukrainische Bürgerinnen und Bürger schwer, einen Job zu finden, obwohl die offizielle Arbeitslosenrate vergleichsweise niedrig ist (neun Prozent im Jahre 2003, nach Standards der International Labour Organization). Im Jahr 2003 waren jedoch weniger als 60 Prozent der Ukrainer im arbeitsfähigen Alter beschäftigt, was darauf hinweist, dass zahlreiche Personen nicht mehr als arbeitssuchend registriert sind. Neben der Beschäftigung in der Schattenwirtschaft wird die Arbeitsmigration als Möglichkeit gesehen, trotz der Engpässe auf dem heimischen Arbeitsmarkt ein Einkommen zu erzielen. Weiterhin spielt eine Rolle, dass es in vielen Ländern der EU eine starke Nachfrage nach Arbeitskräften auf dem zweiten Arbeitsmarkt gibt, die besonders Migranten anspricht. Dies bezieht sich auf Beschäftigungen im Bausektor, in der Landwirtschaft und im Dienstleistungsgewerbe, wo saisonale, gering qualifizierte und gering bezahlte Arbeitskräfte gesucht werden.

Ukrainische Immigranten in der EU

Ukrainische (Arbeits)migranten sind in der EU mittlerweile keine Seltenheit mehr. Eine bedeutende Rolle spielen sie in der Tschechischen Republik und in Polen, wo sie jeweils an erster Stelle der Einwanderungsbevölkerung stehen. In der Slowakei und in Ungarn rangiert die Ukraine als zweitwichtigstes Herkunftsland von Immigranten. Auch in Italien, Griechenland, Portugal und Spanien sind Ukrainer vertreten, obwohl ihre Zahl in einigen dieser Staaten in den vergangenen Jahren geringfügig abgenommen hat (vgl. Tabelle 2 der PDF-Version). In Deutschland stehen ukrainische Zuwanderer mittlerweile auf dem achten Platz der ausländischen Bevölkerung, noch vor traditionellen Einwanderungsgruppen wie Spanier und Portugiesen. Festzuhalten ist allerdings, dass die OECD-Statistiken nur legal im Land lebende Immigranten registrieren. Die tatsächliche Zahl der Ukrainer in EU-Staaten dürfte aber aufgrund von illegalen Aufenthalten deutlich höher sein.

Aufgrund der geographischen Nähe, der Einbindung in die EU und der im Vergleich zu ihren östlichen Nachbarn stabilen ökonomischen Entwicklung verwundert es nicht, dass die neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU ukrainische Migranten anziehen. Diese Attraktivität ist auch dadurch zu erklären, dass diese Länder ebenso wie die Ukraine früher dem Warschauer Pakt angehörten. Neben vergleichsweise engen politischen Beziehungen existierte zwischen diesen Staaten und der Ukraine bis 2003 keine Visumpflicht (im Falle der Slowakei bis 2000). Diese Situation erleichterte den Grenzverkehr, den Kleinhandel und die saisonale Arbeit in grenznahen Gebieten für ukrainische Bürger erheblich. Auch wird die Wanderung von Ukrainern in die angrenzenden osteuropäischen EU-Staaten durch die steigende Nachfrage nach saisonalen Arbeitskräften in der Landwirtschaft und im Bauwesen gefördert, die durch heimische Kräfte nicht mehr gedeckt werden kann. Dazu kommt, dass es historisch etablierte Minderheitenbeziehungen zwischen der Ukraine, Polen und Ungarn gibt. Im ukrainischen Transkarpatien, nahe der Grenze zu Ungarn, leben beispielsweise 151 000 ethnische Ungarn, während die polnische Minderheit in der Ukraine etwa 140 000 Personen ausmacht. In Polen wiederum sind 312 000 Personen registriert, die in der Ukraine geboren wurden. Aus der Sicht der Migrationsforschung stellen die durch Diasporagruppen etablierten Netzwerkbeziehungen eine starke Unterstützung grenzüberschreitender Wanderungen dar.

Obwohl ukrainische Staatsbürger zu der wichtigsten Immigrantengruppe in Polen, Ungarn, der Tschechischen und der Slowakischen Republik zählen, unterscheiden sich ihre Migrationsmuster im Ländervergleich. Ukrainische Arbeitsmigranten in der Tschechischen Republik sind in erster Linie männlich, haben eine vergleichsweise gute Ausbildung und arbeiten dort teilweise über einen längeren Zeitraum, obwohl ihre Familien im Heimatland bleiben. In Polen, Ungarn und der Slowakei sind die ukrainischen Immigranten vor allem mit saisonaler, kurzfristiger und gering qualifizierter Arbeit beschäftigt. Eine Dominanz männlicher Immigranten - wie in der Tschechischen Republik - ist jedoch nicht zu beobachten.

Im Kontext internationaler Migrationsbewegungen ist es eine spannende Frage, warum ukrainische Arbeitsmigranten in südeuropäische EU-Staaten wie Portugal, Spanien, Italien und Griechenland gingen, obwohl keine ökonomischen, ethnischen, kulturellen oder politischen Beziehungen zwischen diesen Staaten und der Ukraine existierten und eine vergleichsweise große geographische Distanz zu überwinden war. Auch sind die südeuropäischen EU-Staaten nicht die ökonomisch erfolgreichsten EU-Länder, was sich als Erklärung für die neue Ost-West-Migration anbieten könnte. Dennoch sind die existierenden Einkommensunterschiede zwischen der Ukraine und den südlichen EU-Staaten groß genug, um für Arbeitsmigranten attraktiv zu sein. Zudem gab es zwei weitere Motive, die eine Wanderung von Ukrainern in diese Regionen auslösten: die große Nachfrage nach flexiblen, gering qualifizierten Arbeitskräften in der Landwirtschaft, am Bau, im Tourismus und bei Haushaltsdienstleistungen und die vergleichsweise wenig regulierte Zuwanderung in diesen Staaten.

Während traditionelle internationale Arbeitsmigrationen - zum Beispiel die so genannte Gastarbeiterbewegung nach West- und Nordeuropa - zu einer Dominanz von Männern in der Immigrantenbevölkerung führte, ist dies bei der ukrainischen Bevölkerung in den EU-Staaten nicht immer der Fall. Zwar leben mehr ukrainische Männer als Frauen in der Tschechischen Republik und in Portugal, wo die Nachfrage nach Immigranten im Baugewerbe und in der Landwirtschaft hoch ist. Dagegen kamen überwiegend ukrainische Immigrantinnen nach Italien und Griechenland, was sich durch die Beschäftigungsmöglichkeiten im Haushalt und in der Pflege erklärt.

Während Immigrationen aus der Ukraine in ost- und südeuropäischen EU-Staaten ein neues Phänomen darstellen, reichen die Migrationsbeziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine bereits in die 1950er Jahre zurück, als die Aussiedlerbewegung aus der vormaligen Sowjetunion - und damit auch aus der ukrainischen Sowjetrepublik - ihren Anfang nahm. Seit der Unabhängigkeit der Ukraine sind allein 40 000 Spätaussiedler mit ukrainischem Pass nach Deutschland eingereist. Zudem nimmt Deutschland seit 1991 jüdische Immigranten aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion im Rahmen der Kontingentflüchtlingsregelung auf, die vor dem Hintergrund ethnischer bzw. religiöser Verfolgung getroffen wurde.

Neben Russland, Weißrussland und Moldawien ist die Ukraine das wichtigste Sendeland jüdischer Kontingentflüchtlinge. Aufgrund der Aufnahmeregelungen für (Spät)aussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge hatten dieZuwanderungen aus der Ukraine nach Deutschland bis zur Mitte der 1980er Jahre einen überwiegend ethnischen oder religiösen und politischen Hintergrund. Allerdings kam es in den vergangenen Jahren auch vermehrt zu Arbeitswanderungen sowie Migrationen aufgrund von Ausbildung und Familienzusammenführungen.

Legale versus illegale Wanderungen

Aufgrund der wirtschaftlichen Transformation in der Ukraine und der damit einhergehenden Verschlechterung der ökonomischen Situation verstärkte sich der Druck zur Arbeitsmigration. Da es aber nur wenige Möglichkeiten der legalen Arbeitsmigration für ukrainische Staatsbürger gibt, sind illegale Wanderungen bzw. illegale Arbeitsaufnahmen im Ausland relativ weit verbreitet. In den meisten Fällen reisen die nicht legal beschäftigen Arbeitsmigranten auf legalem Wege ein, zum Beispiel mit einem Besuchervisum, und nehmen dann eine nicht genehmigte Beschäftigung auf. Es kommen aber auch illegale Grenzübertritte vor; oder Migranten bleiben und arbeiten nach Ablauf eines gültigen Visums im Ausland. Diese Formen von Arbeitswanderung sind nur schwer zu erfassen. Es gibt lediglich Schätzungen über (illegale) Arbeitsmigranten und Daten der Legalisierung. Bei diesen Dokumentationen muss jedoch davon ausgegangen werden, dass sie den tatsächlichen Umfang illegaler Wanderungen und Arbeitsaufnahmen unterschätzen.

Im Jahr 2003 gingen die ukrainischen Botschaften davon aus, dass in Portugal und in der Tschechischen Republik jeweils 150 000 Ukrainer, in Italien 200 000 und in Polen 300 000 Ukrainer illegal beschäftigt waren. Neben diesen Angaben liegen aus den südlichen EU-Staaten Informationen zur Legalisierung von illegal tätigen Immigranten vor. Die vergleichsweise hohe Zahl von Ukrainern, die in den vergangenen Jahren von Legalisierungen in südeuropäischen EU-Staaten profitierten, weist daraufhin, dass es mittlerweile eine beachtliche nicht legale Zuwanderung aus der Ukraine in die EU gibt. 1998 legalisierte Griechenland beispielsweise 9 800 Ukrainer, Portugal vergab im Jahr 2001 befristete Aufenthaltstitel an 63 500 ukrainische Immigranten und Italien gewährte 100 100 Ukrainern im Jahr 2002 die befristete Aufnahme. Allerdings wird die Legalisierung von Migranten, die in der EU einer nicht legalen Tätigkeit nachgehen, in den EU-Staaten kontrovers diskutiert. Während sich die nord- und westeuropäischen Mitgliedsstaaten gegen eine Legalisierungspraxis aussprechen, wird sie von den südlichen EU-Staaten vergleichsweise häufig angewendet. Das wesentliche Argument gegen Legalisierung ist, dass sie als Anreiz für weitere (nicht legale) Immigrationen angesehen werden könnte. Dagegen führen Staaten mit hoher nicht legaler Immigration an, dass die damit einhergehenden Probleme, wie zum Beispiel steigende ökonomische und soziale Spannungen, verzerrte Konkurrenz und eine oft unter inhumanen Bedingungen lebende und arbeitende Bevölkerungsgruppe, nur mit dem Mittel der Legalisierung zu beherrschen sind. Ein Beispiel für die Praxis der legalen Einreise von Ukrainern in die EU, die allem Anschein nach illegale Beschäftigungsverhältnisse begünstigte, war die Erleichterung des Visumverfahrens für Besucher aus der Ukraine in Deutschland. Bereits kurz nach Einführung des Verfahrens im Jahr 2000 stieg die Zahl der Touristenvisa für ukrainische Staatsbürger deutlich an, um nach der Rücknahme der neuen Praxis im Jahr 2003 wieder auf das Niveau von 1999 zu fallen (vgl. Abbildung der PDF-Version).

In einer Reihe von Fällen wurden die deutschen Touristenvisa jedoch von ukrainischen Arbeitsmigranten genutzt, um nach legaler Einreise in südlichen EU-Staaten, vor allem in Portugal, Italien oder Spanien, zu arbeiten. Während der Legalisierung in Portugal im Jahre 2001 wurde beispielsweise festgestellt, dass zahlreiche illegal beschäftigte Ukrainer mit einem Schengenvisum aus Deutschland nach Portugal gekommen waren. Eine Befragungsstudie in den Niederlanden ergab ebenfalls, dass viele illegal arbeitende Ukrainer über ein Touristenvisum für Deutschland verfügten. Es gibt jedoch kaum Hinweise darauf, dass die Erleichterung der Visumerteilung zu einer deutlichen Erhöhung von ukrainischen Immigranten in Deutschland geführt hätte. Dies macht deutlich, dass Änderungen der Visapolitik in einem EU-Staat die Einreiseoptionen in andere EU-Staaten maßgeblich beeinflussen können.

Während Menschenhandel, Prostitution und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse die Presseveröffentlichungen zur ukrainischen Migration in die EU dominieren, zeigt eine von der International Organization for Migration initiierte Untersuchung, dass diese Migrationsformen zwar ein Problem darstellen, aber nicht vorherrschend sind. Danach wurde die Zahl der in die Prostitution gezwungenen Menschen aus der Ukraine auf ca. 15 000 Personen geschätzt, und es wurde davon ausgegangen, dass etwa 100 000 Personen aus der Ukraine unter extrem schlechten, ausbeuterischen Bedingungen im Ausland arbeiten.

Fazit

Seit ihrer Unabhängigkeit ist die Ukraine Teil des internationalen Migrationssystems, wobei die Bedeutung der Arbeitsmigration seit der Mitte der 1990er Jahre zugenommen hat. Neben traditionellen Immigrationsländern wie zum Beispiel Russland, wurden auch EU-Staaten - unter anderem Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Italien und Portugal - zu Adressaten ukrainischer Arbeitswanderungen. Allerdings sind diese Migrationen aufgrund der hohen Barrieren in den westlichen Ländern häufig kurzfristig oder zirkulär. Zudem spielen illegale Wanderungen bzw. die illegale Beschäftigung von ukrainischen Arbeitsmigranten in vielen Staaten der EU eine Rolle. Unstrittig ist, dass wirtschaftliche Motive in den vergangenen Jahren im Zentrum der Wanderungsentscheidungen der Ukrainer standen. Der vergleichsweise hohe Anteil an weiblichen Migranten belegt die Einbindung der Ukraine in Wanderungsformen des Postindustrialismus, die neben Kurzfristigkeit durch eine starke Zunahme von Migrantinnen im Bereich der häuslichen Dienstleistungen, der Pflege und der Kinderbetreuung gekennzeichnet ist.

Während Russland über die Anwerbung von Arbeitskräften nachdenkt und in der EU die Regelung künftiger Arbeitswanderungen aus den neuen Nachbarstaaten im Osten auf der Agenda steht, hat sich die Ukraine in dieser Diskussion noch kaum positioniert. Dabei ist sie in besonderer Weise von den Risiken internationaler Wanderungen betroffen, zum Beispiel durch die legal ungesicherte Position vieler ukrainischer Arbeitskräfte im Ausland und die möglicherweise negativen demographischen und sozialen Folgen der Abwanderung. Allerdings stehen diesen Risiken auch erhebliche wirtschaftliche Gewinne unter anderem in Form der mittlerweile beträchtlichen Geldtransfers ukrainischer Arbeitsmigranten gegenüber. Der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass ukrainische Migranten allein 2006 insgesamt 830 Millionen Dollar in ihre Heimat schickten. Daher sollte es im Interesse der Ukraine sein, sich in Kooperation mit den Adressatenländern für legale Formen der Arbeitsmigration einzusetzen. Strebt die ukrainische Regierung allerdings eine Reduzierung der Arbeitswanderungen an, kann diese nur gelingen, wenn im Land soziale und wirtschaftliche Bedingungen geschaffen werden, die das Bleiben belohnen und eine Rückkehr für Arbeitsmigranten attraktiv machen.