"Wenn du Frieden willst, bereite Krieg vor" | Militär | bpb.de

"Warum lassen wir zu, dass die Rüstungsindustrie die EU vereinnahmt?" Dies fragte im Dezember 2019 der Journalist Apostolis Fotiadis in einem Beitrag für den britischen "Guardian". Er verwies auf die erhöhten Verteidigungsetats der EU-Mitgliedsstaaten, die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds und die Reaktionen europäischer Staatschefs auf Russlands selbstbewusstes Auftreten, auf den wahrgenommenen Rückzug der USA aus der Nato oder aber auf den geopolitischen Aufstieg der Volksrepublik China. In Hinblick darauf argumentierte Fotiadis, dass die EU, ein Verbund von Staaten, der ursprünglich entstanden sei, um "Frieden und Verständigung zu fördern", derzeit "eine Kursänderung in Richtung einer Militarisierung und einer Politik der Stärke" vollziehe, die er in der Lobbyarbeit der Rüstungsfirmen begründet sieht. Im selben Jahr machten die USA ihrem Titel als Staat mit dem höchsten Militäretat der Welt alle Ehre und verabschiedeten einen Verteidigungshaushalt in Höhe von 684,6 Milliarden US-Dollar. Durch die Aufstockung des Etats um 6,6 Prozent vergrößerte sich erneut der Abstand zu China, das mit 181,1 Milliarden US-Dollar den zweithöchsten Verteidigungshaushalt der Welt hat. Allein die Investitionen der USA in Rüstungsforschung und Waffenbeschaffung lagen 2019 über dem gesamten Verteidigungsetat der Volksrepublik und betrugen etwa das Vierfache der Militärausgaben, die alle europäische Staaten zusammen für diese Bereiche aufwendeten.

Allerdings sind die hohen Verteidigungsausgaben liberaler demokratischer Staaten, so beunruhigend sie auch sein mögen, kein neuer Trend. Sie stehen auch nicht für eine "grundlegende Kursänderung" oder eine "Vereinnahmung" bislang friedlicher Nationen, wie es Fotiadis darstellt. Tatsächlich liegen die Militärausgaben aller Staaten weltweit, also einschließlich der Rüstungsausgaben liberaler demokratischer Staaten, seit 1960 auf einem relativ konstanten Niveau. Das Volumen des internationalen Waffenhandels hat sich zwar in den vergangenen Jahren erhöht, doch dieser Anstieg ist Teil eines stetigen Aufwärtstrends. Die USA und Russland (und vor 1992 die Sowjetunion) waren seit 1950 stets die bei Weitem größten Waffenlieferanten, und auch die liberalen demokratischen Staaten im westlichen Europa dominieren seit Langem die Top Ten der rüstungsexportierenden Länder. Man sollte zwar wachsam sein und auf Anzeichen achten, ob sich liberale demokratische Staaten kriegerischer als üblich geben und Aufrüstung zum Normalzustand wird, doch diesen Zustand als besonders ungewöhnlich zu bezeichnen, verschleiert die Tatsache, dass die Neigung liberaler Staaten zum Militarismus – definiert als Verlangen, Krieg zu führen, sich darauf vorzubereiten und als Mittel der Politik zu normalisieren –, fester Bestandteil ihrer Funktionsweise ist.

Können liberale demokratische Staaten militaristisch sein?

Generell betrachten sich liberale Staaten nicht als militaristisch. Vielleicht ist das der Grund, warum sich manche Beobachter von ihrer Beteiligung an militärischen Aktivitäten überrascht zeigen. Schließlich führt Gewalt zu Unordnung und Chaos, ein Zustand, der nicht zuträglich ist, wenn man die Rechte und Freiheiten des Einzelnen in den Mittelpunkt stellt, wie es demokratische Gesellschaften anstreben. Aus diesem Grund vertreten liberale demokratische Staaten oft die Vorstellung, ein Krieg, wenn man ihn denn führt, solle klare, legitime Ziele verfolgen und in einem angemessenen Verhältnis zum Ausmaß der von den Aggressoren ausgehenden Bedrohung der Bevölkerung und der Gefährdung der Werte stehen. Liberale Staaten scheuen daher meist den Gedanken, dass der Erhalt und Einsatz der weltweit größten militärischen Kapazitäten eine Aggression darstellen. Obwohl also die Militärausgaben und Waffenexporte liberaler Demokratien darauf hindeuten, dass das römische Sprichwort si vis pacem, para bellum ("Wenn du Frieden willst, bereite Krieg vor") weltweit Anwendung findet, werden diese Entwicklungen selten als Zeichen militaristischer Bestrebungen gedeutet, eher als Vorbereitung, um sich verteidigen zu können.

Ein Krieg stellt liberale Demokratien vor unausweichliche Probleme. Sie müssen in der Lage sein, die individuellen Rechte ihrer Bürger zu garantieren; diese Fähigkeit ist ihre Daseinsberechtigung. Der Gesellschaftsvertrag, der einer liberalen demokratischen Regierungsführung zugrunde liegt, verlangt, dass der Einzelne einen Teil seiner Freiheiten an den Staat abgibt (er zahlt Steuern, hält sich an die Gesetze), aber nur, wenn der Staat als Garant für die öffentliche Ordnung fungiert (das Leben seiner Bürger schützt, für ihren Lebensunterhalt und ihr Eigentum garantiert und so weiter). Das heißt, dass liberale Staaten ihre Bürger vor der Gewalt eines bewaffneten Konfliktes schützen müssen, der dem Einzelnen seine grundlegenden Rechte nimmt – letzten Endes auch sein Recht auf Leben. Doch sobald man davon ausgeht, dass sich eine liberale demokratische Gemeinschaft schützen muss und dafür Streitkräfte und militärische Kapazitäten benötigt – was wiederum erfordert, dass Einzelne auf ihre individuellen Rechte und Freiheiten verzichten und möglicherweise auch ihr Leben für den Staat geben –, wird die Vorbereitung auf einen Krieg und die Bereitschaft, Krieg zu führen, zur Voraussetzung jeder liberalen Gesellschaft. So argumentiert etwa der Sozialwissenschaftler Michael Billig, dass alle Gesellschaften, "die eine Armee unterhalten, (…) auch den Glauben [hegen], dass einige Dinge wertvoller sind als das Leben an sich". Für liberale Gesellschaften geht es nun darum, bei jeder militärischen Intervention zu definieren, was für das Gemeinwesen "wertvoller" ist und aus welchen Gründen die Gesellschaft einen Krieg akzeptieren und sich darauf vorbereiten sollte.

Dieses Spannungsverhältnis ist nicht neu. Es wird von liberalen demokratischen Staaten im Fall einer militärischen Gewaltanwendung stets neu verhandelt. Nehmen wir Großbritannien als Beispiel, ein Land, das bei den Militärausgaben und auch bei den Rüstungsexporten 2019 weltweit auf dem sechsten Platz rangierte. Obwohl sich Großbritannien eindeutig dazu bekennt, für den Fall eines Krieges vorbereitet zu sein, und andere Länder mit der nötigen Ausrüstung dafür beliefert, wird es vielfach als Land dargestellt, das im Laufe des 20. Jahrhunderts, vor allem in der Zeit nach der Dekolonisation, liberaler und antimilitaristischer geworden sei. Meiner Meinung nach liegt das daran, dass Großbritannien zwar an verschiedenen militärischen Interventionen an vorderster Front beteiligt war, die politische Führung jedoch stets begründen musste, warum das Land die "Charakterstärke" für eine militärische Intervention auf Grundlage der Verteidigung seiner liberalen Lebensführung und Werte aufbringen sollte. Und so hat Großbritannien Truppen entsandt, sein Atomwaffenarsenal behalten, Waffen verkauft und erhebliche Mittel für den Verteidigungshaushalt ausgegeben, um, wie argumentiert wurde, Kämpfe um Selbstbestimmung zu führen (Falkland-Krieg 1982), den "Frieden zu wahren" (Nordirlandkonflikt 1969–2007; Sierra Leone 2000), um die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität in einem anderen Nationalstaat wiederherzustellen (Golfkrieg 1990/91), aus humanitären Gründen (auf dem Balkan 1992–2001), zur Bekämpfung des Terrorismus als einer Bedrohung der internationalen Ordnung und zum Schutz der Rechte von Frauen (Afghanistan seit 2001), um die Welt von einem repressiven und feindseligen Regime zu befreien, das Massenvernichtungswaffen besitzt (Irak 2003–2009), und um die Verbündeten Großbritanniens zu schützen (der Luftraum über dem Irak und Syrien, 2015 bis heute).

Liberale Demokratien rechtfertigen ihre Vorbereitungen, militärische Mittel zu nutzen, ihren tatsächlichen Einsatz und ihre mitunter eindeutige Priorisierung für militärische Mittel oft damit, dass sie rechtliche Beschränkungen für die Bedingungen festlegen, unter denen ein Krieg begonnen und geführt werden darf. Die grundlegende Annahme lautet dabei, dass Gewalt minimiert wird und ihr Einsatz verhältnismäßig und begründbar sein soll. Liberale demokratische Staaten argumentieren jedoch auch, dass, wenn man zu sehr vor einem Krieg zurückschrecke, die Vorbereitungen vernachlässige oder sich bei der Art der Kriegführung beschränken lasse, das Risiko steige, dass diese "liberale Vorgehensweise angesichts illiberaler und uneingeschränkter Kräfte die Wahrscheinlichkeit eines nicht liberalen Triumphs erhöhen könnte".

Charakteristika des liberalen Militarismus

Das skizzierte Spannungsfeld hat zwei Hauptrichtungen der Kritik am liberalen Militarismus hervorgebracht. Die erste lautet, dass die Rüstungsindustrie der liberalen Demokratien, die hohen Rüstungsausgaben und die Kriege in Wirklichkeit einer Ausweitung des Kapitalismus und Neoliberalismus dienen würden, bei der ein Krieg neue Möglichkeiten bietet, Kapital anzuhäufen. Die zweite Richtung der Kritik verweist darauf, dass es beim liberalen Militarismus auch nur um Krieg gehe, in diesem Fall um eine Form, mit dem liberale Demokratien die Bevölkerung anderer Staaten befrieden wollen und versuchen würden, Gesellschaftsmodelle einzuführen, die eher ihren liberalen demokratischen Normen und ihren Vorstellungen von Regierungsführung entsprechen, während sie gleichzeitig vielen Individuen das Recht absprechen würden, an diesem Prozess mitzuwirken. In beiden Fällen werden der Untergang des Kommunismus und die Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges für eine Stärkung des Militarismus, nicht für seine Einschränkung mitverantwortlich gemacht. Unabhängig davon, ob man nun glaubt, liberale Staaten wollten den Kapitalismus, den Neoliberalismus oder ein liberales demokratisches Regierungssystem verbreiten, haben Untersuchungen gezeigt, dass liberale Demokratien unter dem Vorwand, eine tolerantere und friedliche Weltordnung zu fördern, Frieden durch die Vorbereitung von Kriegen anstreben. Als der britische Premierminister Tony Blair die militärische Beteiligung Großbritanniens an der Militärintervention in Afghanistan rechtfertigte, zu der sich mehrere liberale demokratische Staaten unter Führung der USA zusammengeschlossen hatten, brachte er diese Haltung auf den Punkt: "Heute liegt die Bedrohung im Chaos; denn die Menschen, die ihrer Arbeit nachgehen wollen, sich um ihre Familie kümmern, Kredite abzahlen, ihre Karriere voranbringen oder Pensionen auszahlen, diese Menschen sehnen sich nach Ordnung und Stabilität, und wenn Ordnung und Stabilität an anderen Orten nicht bestehen, ist es unwahrscheinlich, dass sie hier weiter bestehen." Trotz zahlreicher Beispiele, dass Bombardierungen und Interventionen und die anschließende Besatzung durch liberale demokratische Staaten zu hohen Verlusten bei der Zivilbevölkerung, zu Flüchtlingsströmen und Menschenrechtsverletzungen führten, werden Krieg und Kriegsvorbereitungen von liberalen Demokratien als Mittel der Politik betrachtet. Sie berufen sich dabei auf moralische Gründe oder die Vorstellung, sie seien verpflichtet, liberale demokratische Gemeinschaften und deren Lebensweise zu schützen.

Durch starke militärische Kapazitäten und die Möglichkeit, einen blühenden Handel mit Rüstungsgütern zu betreiben, ist nicht nur die Sicherheit der Menschen an den Orten gefährdet, wo Militärinterventionen stattfinden, auch die Mitglieder liberaler Gesellschaften haben mit den negativen Auswirkungen zu kämpfen. Militärische Interventionen und der Unterhalt militärischer Arsenale sind kostspielig Setzt man in diesem Bereich Prioritäten, fehlt Geld in anderen Bereichen, etwa für Soziales und Gesundheit. Für einen Teil der Bevölkerung liberaler demokratischer Staaten steigt daher nicht die Sicherheit, sondern die Unsicherheit, vor allem für Frauen, die stärker von Einschnitten im sozialen Bereich betroffen sind.

Der liberale Militarismus ist zudem oft stark rassifiziert. Multikulturalismus, Einwanderung und Asyl werden zunehmend als gesellschaftliches Übel oder Problem für liberale demokratische Gesellschaften betrachtet. Wie der Rassismusforscher Paul Gilroy argumentiert, wird Einwanderung von der Bevölkerung liberaler demokratischer Staaten in zunehmendem Maße als "Invasionskrieg" wahrgenommen, vor allem von Bürgern, die eine vermeintlich ruhmreiche Vergangenheit nostalgisch verklären, mit militärischen Siegen, errungen von Personen, die überwiegend oder ausschließlich weiß waren. Die europäische "Flüchtlingskrise", zu deren Entstehung die Militäreinsätze mehrerer liberaler demokratischer Staaten beigetragen haben, wird selten als Krise für die Flüchtlinge wahrgenommen, sondern als Krise für Europa.

Dennoch gelingt es liberalen Demokratien, Krieg und die Vorbereitungen auf einen Krieg als rationales Vorgehen in einer immer chaotischeren Welt darzustellen, in der "die Anderen", vom Faschismus über den Kommunismus bis zu gescheiterten oder von Terroristen geführten "Staaten", kontinuierlich das Leben der Bürger und deren Lebensweise bedrohen. Ohne größere Widerstände ist durch diese Form der Befriedung und Regierungsführung in vielen liberalen demokratischen Gesellschaften eine ambivalente Haltung gegenüber dem Militarismus entstanden, begleitet von einer breiten Akzeptanz des Mottos si vis pacem, para bellum. Das bedeutet, dass diejenigen, die den liberalen Militarismus besser verstehen und infrage stellen wollen, wachsam sein müssen – wir müssen nicht nur militaristischen Eifer im Auge behalten, auf den Fotiadis hinweist (und den wir weniger mit liberalen Demokratien, sondern stärker mit autoritären und faschistischen Regime in Verbindung bringen), sondern auch die nuancierteren Formen, mit denen liberale demokratische Gesellschaften Militarismus unterstützen, obwohl dieser ihren eigentlichen Interessen widerstrebt.

Liberaler Militarismus und Critical Military Studies

Diese Wachsamkeit ist ein wichtiger Bestandteil des interdisziplinären Gebiets der Critical Military Studies, die Krieg und Kriegsvorbereitungen nicht als gegeben hinnehmen, sondern infrage stellen. Die Forschung im Bereich der Critical Security Studies hat dazu beigetragen, zu zeigen, wie angebliche globale "Realitäten" eigentlich das Ergebnis politischer Behauptungen und Standpunkte sind. Indem die Critical Security Studies darauf verzichten, den Fokus auf die "Bedrohung, den Einsatz und die Kontrolle militärischer Gewalt" zu legen, wie es etwa bei den Strategic Studies der Fall ist, ist ein breiteres Verständnis von Sicherheit möglich, das über das des Staates hinausgeht und auch die Erfahrungen jener einschließt, von denen der Staat behauptet, dass er sie schützen will. Damit überließen die Critical Security Studies jedoch die Frage, wie Staaten militärische Gewalt einsetzen und kontrollieren, denjenigen, die Kriegsvorbereitung und Kriegführung als gegeben und als eine immanente und notwendige Funktion des internationalen Systems betrachten.

Ebenso vernachlässigten sie den Aspekt, wie Militarismus übernommen, verkörpert und herbeigesehnt werden kann und wie er in und über die Zivilgesellschaft und das Militär hinaus wirkt. Diese wichtigen Fragen wurden stattdessen von den Critical Military Studies gestellt, schließlich bleibt der Militarismus nach wie vor ein beherrschender Faktor der internationalen Beziehungen. Die Critical Military Studies hinterfragen den Ansatz der Strategic Studies, indem sie zeigen, dass Militarismus das Ergebnis einer gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung ist. Dabei lenkt die Forschung das Augenmerk auch auf die Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppen, ohne die ein Staat gar nicht in der Lage wäre, Krieg zu führen, vom Militärpersonal und den Mitgliedern verschiedener paramilitärischer Verbände bis zu den Familienangehörigen, die emotional miteingebunden sind und ihren Beitrag leisten, und den Gemeinschaften innerhalb einer Gesellschaft, die Krieg als normalen Bestandteil des Alltags erleben.

Im Fall der liberalen Demokratien haben die Critical Military Studies gezeigt, dass die Freiwilligen, die liberale Demokratien für den Militärdienst benötigen, gezielt angeworben werden, wie ihre Familien ebenfalls vom Staat mobilisiert werden, um die Bereitschaft zu unterstützen, sich fürs Militär zu entscheiden und dort zu bleiben, und wie die breitere Gesellschaft überzeugt wird, weiterhin Steuern zu zahlen, mit denen das Militär Soldaten bewaffnen, ausstatten und ausbilden kann. Bei den Streitkräften jedes Staates dominieren Männer sowohl in absoluten Zahlen als auch in den höheren Rängen deutlich. Entsprechend wird in den Analysen der Critical Military Studies häufig die Frage der Politikwissenschaftlerin Cynthia Enloe in den Mittelpunkt gestellt: "Wo sind die Frauen?" Dabei wird auch darauf verwiesen, dass Militärfamilien, bei denen größtenteils immer noch eine heteronormative Rollenverteilung besteht, die Männer also in der Armee dienen und die Frauen ihren Männern den "Rücken frei halten", mit ihrer physischen wie psychischen Unterstützung der Soldaten, des Militärs und des Staates einen wesentlichen Beitrag leisten. Kriege und Kriegsvorbereitungen sind nicht auf Kampfgebiete und Kasernen beschränkt, sondern dringen in unsere Häuser, Schulen, in unsere Freizeit und die Gesellschaft insgesamt vor. Die Critical Military Studies erhellen daher auch, warum der liberale Militarismus nicht zuletzt auch dadurch gedeiht, dass Mitglieder liberaler Gesellschaften Kriege und Kriegsvorbereitungen als wichtig und normal erachten.

Schluss

Krieg ist kein unvermeidlicher Bestandteil der menschlichen Existenz. Die Androhung von Krieg, die Vorbereitungen und die Verwendung von Krieg müssen als Mittel der Politik untersucht werden. Die anhaltende Faszination für den Militarismus, nicht die diagnostizierte "Vereinnahmung" liberaler Demokratien durch die Rüstungsindustrie, sollte dabei im Mittelpunkt stehen. Auch wenn der liberale Militarismus sich von anderen Formen des Militarismus unterscheidet, indem er etwa den Erhalt und Einsatz militärischer Macht ständig rechtfertigen muss, ist und bleibt er doch, wie der Politikwissenschaftler Bryan Mabee feststellt, "eine Form des Militarismus". Liberale Staaten tragen damit, wie die Critical Military Studies zeigen, bei den eigenen und den Bürgern anderer Staaten zu einer Globalisierung der Unsicherheit bei – und untergraben damit letztendlich genau die Freiheiten, deren Verteidigung ihre eigentliche Aufgabe ist.