Einleitung
Die Verfasser sozialwissenschaftlicher Zeitdiagnosen sind sich im Wesentlichen - unabhängig davon, ob sie unter dem Label Risiko-, Wissens- oder Kommunikationsgesellschaft oder anderen firmieren - darüber einig, dass die deutsche Gesellschaft (und nicht nur diese) (a) durch einen massiven und umfassenden, alle gesellschaftlichen Bereiche beeinflussenden Globalisierungsschub, (b) durch eine tief greifende Herauslösung des Einzelnen aus angestammten Gruppen bei gleichzeitiger Angewiesenheit auf neue gesellschaftliche Institutionen, (c) durch weiter anwachsende und noch bedeutsamer werdende Interkulturalität und (d) durch die zentrale Rolle von Wissen und Kommunikation bei der Bearbeitung und Bewältigung der aus den Besonderheiten moderner Gesellschaften resultierenden Integrationsprobleme gekennzeichnet ist.
Für solche Gesellschaften ist der Kampf der Perspektiven konstitutiv: Unterschiedliche und oft heftig miteinander konfligierende Sitten, Normen und Interessen müssen immer wieder neu aufeinander abgestimmt und in ein Gleichgewicht' gebracht werden. Bei diesem Prozess spielen mediale Kommunikation und die Medien auch deshalb eine wichtigere Rolle, weil immer mehr, immer öfter und immer begründeter Geltungsansprüche und Legitimationen ausgehandelt werden müssen.
Die deutsche Gesellschaft ist aus dieser Sicht eine Gesellschaft,
in der das individuelle Leben immer stärker und immer häufiger durch die Notwendigkeit kommunikativen (Aus-)Handelns gekennzeichnet ist;
in der staatliche, wirtschaftliche und private Organisationen personale wie mediale Kommunikation als ein Steuerungsmittel erster Güte ansehen und zunehmend kompetent zur Erreichung ihrer Ziele einsetzen;
in der die lokale, nationale wie internationale Öffentlichkeit sich im Wesentlichen mit Hilfe der Massenmedien informiert und durch sie auch irritieren bzw. animieren lässt;
in der die Medien sich nicht mehr auf die Rolle von Informationsspeichern und Informationstransportern reduzieren lassen, sondern, vor allem aus ökonomischen Notwendigkeiten, eigenständige Interessen artikulieren und als gesellschaftliche Akteure auftreten
und in der Probleme des Wissens und der Kommunikation von Kommunikationstechnologien übernommen werden und diese Medien deshalb als Bedingung, Mittel und Akteure erfolgreichen Regierens und Wirtschaftens nicht mehr wegzudenken sind.
Seit der Öffnung des Rundfunkmarktes für private Anbieter ist eine tief greifende Verlagerung des gesellschaftlichen und politischen Geschehens in den öffentlichen Diskurs hinein zu verzeichnen: Medien und der damit verbundene Mediatisierungsprozess stellen nicht mehr nur die Begleitmusik' zum eigentlichen politischen Geschehen dar, sondern sind ein wesentlicher Teil der Politik.
Die Herstellung von "Öffentlichkeit" hat sich durch die mit der Privatisierung des Rundfunks einhergehende sprunghafte Vermehrung der Medien und die neuen Konkurrenzbedingungen, denen sich auch die öffentlich-rechtlichen Sender nicht entziehen können, quantitativ wie qualitativ in entscheidender Weise verändert: Die Vermehrung der Medien hat zur Folge, dass (auf der Suche nach "Content") immer mehr Bereiche immer intensiver beobachtet werden, so dass kaum mehr ein Bereich der Gesellschaft von ihrer Beobachtung ausgespart bleibt. Die Konkurrenz der Medien und vor allem: die persönliche Konkurrenz der in den Medien Arbeitenden hat die Art der Berichterstattung (Kampf um Aufmerksamkeit) in wesentlichen Punkten verändert: Es geht vor allem um Quoten und Auflagenhöhe. Diese qualitativen wie quantitativen Veränderungen der Erreichung gesellschaftlicher Öffentlichkeit mit Hilfe der Medien, die ich hier mit dem Begriff Mediatisierung bezeichnen möchte, sind von den Sozialwissenschaften bislang weder hinreichend erfasst noch hinreichend auf ihre Folgen hin untersucht worden.
Der Begriff Mediatisierung, der meist synonym mit dem Begriff Medialisierung benutzt wird, ist in der Medienwissenschaft schon mehrfach zu Recht wegen seiner Missverständlichkeit kritisiert worden. Wenn ich ihn gleichwohl bewusst weiterhin verwende, dann deshalb, weil damit ein neues Phänomen angesprochen werden soll, das über die Medialisierung hinausgeht. Medialisierung besagt nämlich nur, dass alles Wichtige und alles, was als wichtig gelten will, in den Medien auftauchen muss. Mediatisierung meint darüber hinaus auch den Prozess der Ausrichtung und Gestaltung des Handelns von gesellschaftlichen Akteuren auf die Medien und deren Berichterstattung hin. All das ist in modernen Demokratien allgegenwärtig,
Mediatisierung meint darüber hinaus, dass Politik in den Medien stattfindet. Die Medien berichten nämlich nicht nur über die für sie inszenierte Politik und darüber, was in der Politik entschieden wird, sondern sie ermöglichen und unterstützen bzw. erschweren oder unterlaufen die politische Entscheidung - nicht nur und nicht allein durch einen politischen Kommentar, Sondersendungen, Talkshows und Politikmagazine. Sie stellen vielmehr die Arena, in der Politik - zumindest ein Teil davon - betrieben wird. Die Medien sind wie selbstverständlich in politische Steuerungsprozesse (Governance) eingebunden, und sie stellen nicht nur die Rennbahn zur Verfügung, sondern sie sind selbst Akteure in dieser Konkurrenz um die "Angemessenheit" von Politik. Vor allem deshalb wird hier bewusst der Begriff der Mediatisierung verwendet. In den Medien spielt sich also ein öffentlicher Kampf um die (Be-)Deutung und Durchsetzung von Politik ab, der über die rein symbolische Politik hinausgeht und der eine qualitativ neue Form besitzt, die Hans-Georg Soeffner und Dirk Tänzler figurative Politik genannt haben.
Mit "figurativer Politik" ist ausdrücklich nicht "symbolische Politik" gemeint.
Der Begriff "Mediatisierung" meint hier sehr viel mehr und anderes als symbolische Politik: Die Berichterstattung in und durch die Medien ist für alle gesellschaftlichen Akteure enorm wichtig, nicht nur, weil alle, die wahrgenommen und berücksichtigt werden wollen, in den Medien vorkommen müssen, sondern weil die Medien Teil der praktischen Politik geworden sind. Deshalb drängt alles und jeder in die Medien - nicht weil sie gesehen werden wollen, sondern weil sie beteiligt sein wollen. Medien sind deshalb wirksam, und die Darstellungspolitik, so sehr sie auch mit Symbolen arbeitet, ist keine symbolische Politik, sondern praktische Politik mit Symbolen.
Polizieren und der Mediatisierungsprozess
Diese allgemeinen Bestimmungen zur figurativen Politik gelten noch sehr viel mehr, wenn es darum geht, eine Neuausrichtung gesellschaftlicher Herstellung und Verantwortung "innerer Sicherheit" zu erreichen, durchzusetzen und zu verankern - geht es doch hier nicht um die Fortschreibung eines bereits vorhandenen Handlungskonsenses, sondern um die Veränderung alter Muster und Zuständigkeiten. Es entsteht ein erhöhter Bedarf an Erklärung und Legitimation, was reflexartig zur verstärkten Mediennutzung führt. Auch hier müssen alle Akteure im Feld des "Polizierens", so sie denn wirken und ihr Handeln legitimieren wollen, mit den Medien umgehen' - das gilt nicht nur für die überregional präsenten Akteure, sondern auch und gerade für die nur regional und/oder lokal präsenten.
Mit Polizieren (nicht zu verwechseln mit policing) ist also das gesamte staatliche, private, von Verbänden und Bürgerinitiativen getragene Handeln gemeint, das überregional, regional oder lokal auf die Erreichung und Erhaltung von Sicherheit zielt. Ausdrücklich sind damit zwei Prozesse angesprochen: die jeweils historisch fundierte und in die jeweilige Kultur eingebundene Herstellung von "innerer Sicherheit" durch bestimmte Institutionen und Personen einerseits und die Deutung und Akzeptanz der Leistungsfähigkeit dieser Institutionen und Personen durch die Öffentlichkeit, die Medien und die Bürger andererseits. Allerdings können Herstellung und Deutung nur analytisch voneinander getrennt werden, gibt es im gesellschaftlichen, kommunikativ vermittelten Prozess doch keine strikte Arbeitsteilung zwischen aktiven Produzenten auf der einen und passivem Publikum auf der anderen Seite. Denn die in interpersonalen wie medialen Diskursen vorgenommene Deutung von Sicherheit beeinflusst ihrerseits Wahrnehmungs- und Verhaltensmuster und kann als solche an der "Herstellung" von "innerer Sicherheit" durchaus beteiligt sein. Öffentlichkeit, Medien und Bürgerschaft können daher nicht nur als "Resonanzkörper", sondern müssen ebenfalls als aktiv gestaltende Akteure betrachtet werden.
Medien (regionale wie überregionale) und der Prozess der Mediatisierung spielen also - da sich alle Beteiligten ihrer bedienen wollen - zunehmend eine wichtige und auch qualitativ neue Rolle. Besonders markante, medial gut vermittelbare, weil dramatische Großereignisse wie die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington oder jene vom 11. März 2004 in Madrid dienen dazu, Prozesse der Neuorientierung anzustoßen bzw. bereits laufende zu deuten und zu rechtfertigen. So gaben die Terroranschläge in New York in fast allen westlich orientierten Staaten (für alle Akteure) den symbolischen Katalysator ab, mit dem teils weit reichende Veränderungen der Politik der inneren Sicherheit legitimiert wurden und immer noch werden.
An dem aktuell zu beobachtenden Sicherheitsdiskurs, der durch die Entwicklung der Deregulierung bei gleichzeitiger Neuregulierung des Polizierens maßgeblich bestimmt ist, sind zunächst die unmittelbar für die Gesetzgebung verantwortlichen Sicherheitspolitiker beteiligt. An ihm nehmen aber auch die Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen teil, die für die Gewährleistung von innerer Sicherheit verantwortlich sind bzw. die sich dafür verantwortlich wähnen. So kommt es zu einem hochkomplexen, in sich widersprüchlichen und unübersichtlichen Verständigungsprozess, mit dem sicherheitspolitische Selbstverständlichkeiten zur Disposition gestellt und durch neue Entwürfe ersetzt werden.
Die am Diskurs Beteiligten sind ganz im Sinne der "Reflexiven Moderne"
Diese Einflussnahme auf die Medien ist aber nicht ungebrochen möglich, hat sich doch das moderne Mediensystem aufgrund politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen zunehmend zu einem eigenständigen gesellschaftlichen Subsystem entwickelt, das nach eigenen Logiken und Zwängen verläuft. Damit entzieht es sich weitgehend dem unmittelbaren Zugriff politischer Akteure. Das Mediensystem hat sich eigene Spielregeln geschaffen, gemäß derer Berichterstattung funktioniert.
Medien - so sie denn um sich herum eine soziale Organisation gebildet haben, und das sind in modernen Gesellschaften all die, die auf massenhaften Verkauf angewiesen sind - beobachten nämlich in der Regel die Welt gemäß eigener Relevanzen, also auch das Wirken der politischen Akteure.
Der öffentliche Kampf um die 'innere' Sicherheit findet mittlerweile zu wesentlichen Teilen in den Massenmedien statt (ausdifferenzierter Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt, aber vor allem öffentlich-rechtliches und privates Fernsehen, Rundfunk, Internet: Homepages/Mails/Chats). Die parlamentarische Debatte, die lange Zeit die Bühne der öffentlichen Auseinandersetzung war, hat an Bedeutung verloren, erlangt jedoch dann wieder etwas mehr Gewicht, wenn sie in Phoenix live übertragen wird. Deshalb ist jede politische Debatte in eine an Personen gebundene "Ökonomie der Aufmerksamkeit"
Neu ist, dass die Medien, durchaus in Verfolgung ökonomischer Interessen, immer mehr selbst zu politischen Akteuren werden.
Wichtig für die eigene "Medienidentität" sind Auswahlentscheidungen und Präsentationselemente, nach denen Ereignisse und Angebote erfasst, selektiert und dargestellt werden. Dieser Auswahlprozess unterliegt verschiedenen Rahmenbedingungen, die erstens von außen (Ökonomie), zweitens durch das journalistische Feld
Es ist davon auszugehen, dass die Medien innerhalb der politischen Kommunikation im Allgemeinen und des sicherheitspolitischen Diskurses im Besonderen in konkreter - teils durch persönliche Beziehungen gesicherter - Wechselbeziehung zu den einzelnen Akteuren stehen und dass dadurch mehr oder weniger etablierte Netzwerke existieren bzw. aufgebaut werden. Sie sind deshalb - wie auch die am Prozess des Polizierens Beteiligten und ihre Agenturen - wechselseitig sowohl Akteure als auch Instrumente im sicherheitspolitischen Diskurs.
Und genau auf diesen Sachverhalt richten die Akteure im sicherheitspolitischen Diskurs zunehmend ihr Verhalten aus. Sie entwickeln auf allen Ebenen (überregional, regional und lokal) Strategien und Konzepte für den Umgang mit den Medien und für eine mediengerechte Präsentation. Sie richten innerhalb ihrer Behörden Abteilungen ein, die entsprechende Konzepte ausarbeiten und die relevanten Kontakte herstellen. Dabei nutzen sie auch eine mittlerweile entstandene medienpolitische Beraterbranche und stellen sie in ihre Dienste - und das alles, um die eigene sicherheitspolitische Position in den Medien öffentlichkeitswirksam zum Tragen zu bringen und durchzusetzen.
Die Bedeutung der Medien in der Debatte um mehr Sicherheit
Deshalb muss, will man den Diskurs in Zukunft differenzierter führen, aus meiner Sicht sehr viel mehr Aufmerksamkeit (a) dem Diskurs in den Medien und (b) den Feldaktivitäten der Medienvertreter geschenkt werden. Für die Untersuchung des öffentlichen Kampfes um die "richtige" Politik des Polizierens sind zwei Untersuchungsbereiche bedeutsam: zum einen die Inhalte der Medien, zum anderen die Rolle der Medien als eigenständige Akteure.
Die Medien und ihre Inhalte: Wenn die Diskursinhalte und die Diskursakteure im Fokus der Untersuchung stehen sollen, dann muss zum einen geklärt werden, wer was wo zu wem mit welchen Argumenten sagt, zum anderen aber auch, wie die Akteure miteinander vernetzt sind, sich aneinander orientieren und füreinander/gegeneinander arbeiten. Wichtige Orientierungspunkte für die Analyse sind dabei durchgängig die Dimensionen "Handlungen - Strukturen" (Was ist neu, was bewährt?) und "Effizienz - Legitimation" (Was wirkt wie - was wird wie legitimiert?).
Grundlegend ist die Klärung der Fragen, welche Diskursinhalte, also welche Argumente, Themen und Metaphern im Diskurs um innere Sicherheit von welchen Akteuren ins Spiel gebracht und genutzt werden. Hier sollte es in erster Linie um die Rekonstruktion der im Gebrauch der Medien kursierenden sicherheitspolitischen Diskusinhalte und der Diskursdynamik gehen: Welche Akteure beteiligen sich mit welchen Themen an dem Diskurs, welche Positionen tauchen auf und wie beziehen sie sich aufeinander? Welche Wechselbeziehungen und Diskursentwicklungen ergeben sich aus den Bezugnahmen? In welche Darstellungs- und Inszenierungsformen ist die Diskursdynamik gekleidet, und welchen Wandlungsformen unterliegt sie? Im Kern müsste es darum gehen, die Struktur der in den Medien repräsentierten Diskursentwicklung im Falle des sicherheitspolitischen Diskurses zu beschreiben.
Wichtig erscheint mir, sich bei solchen Analysen auf führende' Medien zu konzentrieren, also auf die Printmedien und auf das Fernsehen. Das Internet wird als eigenständiges Diskursmedium gewiss beachtlich an Bedeutung gewinnen, aber dessen Untersuchung hat noch Zeit, weil zum einen seine Bedeutung (qualitativ wie quantitativ) noch nicht ins Gewicht fällt und weil zum anderen die einzelnen Formate und Gattungen (Mails, Chats, Homepages, Online-Zeitungen, Boards) sich noch zu stark im Wandel befinden, als dass sich mittelfristige Aussagen treffen ließen. Wichtig ist allerdings, dass nicht allein die so genannten anspruchsvollen Medien und Formate (also solche, von denen sich Intellektuelle oder gar der "wohl informierte Bürger" angesprochen fühlen) untersucht werden sollten, sondern auch die weniger anspruchsvollen', da davon ausgegangen werden kann, dass diese Medien und Formate von großen Teilen der Bevölkerung genutzt werden.
Parallel dazu sollte der Frage nachgegangen werden, wie das Zusammenspiel bzw. die Konkurrenz der Feldakteure, der politischen, privaten und medialen Akteure organisiert ist bzw. war, ob und gegebenenfalls wie sie einander beobachten und sich in ihren Handlungsstrategien wechselseitig aufeinander beziehen,
Hier gilt es, das Handeln auf der "Hinterbühne" auszuleuchten (Feld, Netzwerk, Klüngel), das maßgeblich an der Gestaltung des Sicherheitsdiskurses beteiligt ist. Wie gehen die verschiedenen Akteure beim Zugriff auf die Medien vor? Wie managen sie die Themen, die sie für relevant halten oder die ihnen durch externe Ereignisse auferlegt werden? Welche Ressourcen (Geld, PR-Berater, Spin Doctors, Presseabteilungen) stehen ihnen dabei zur Verfügung? Welche Interessen verfolgen die Vertreter der Medien bei der Bearbeitung sicherheitspolitischer Themen? Wie gestalten sie den Umgang mit den Akteuren? Wie unterscheidet sich die PR-Arbeit der NGOs von jener der Privatunternehmen oder Institutionen?
Ziel sollte sein, am Fall des Diskurses die Struktur der Wechselbeziehung zwischen den Akteuren und den Vertretern der Medien (also das Netzwerk) zu beschreiben - und zwar in ihrer Bedeutung für das Resultat: der Sinnstruktur des in den Medien repräsentierten sicherheitspolitischen Diskurses. Dabei sollte durchaus an die Ergebnisse der Nachrichtenwerttheorie, der Gatekeeper- und Redaktionsforschung angeknüpft werden,
Die Medien als Akteure: Das gesamte Feld des öffentlichen Kampfes über die "richtige" Form des Polizierens wird aber erst sichtbar, wenn man die Medien als eigenständige Akteure selbst in den Blick nimmt und hier vor allem das Leitmedium, also das Fernsehen.
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Implizit
geschieht dies (in Deutschland) mit der Ausstrahlung von fiktionalen Filmen und Serien (aus Ost und West), in denen der Prozess des Polizierens offen oder verdeckt thematisiert wird. Dazu zählt der Tatort genauso wie Hinter Gittern, Das Schweigen der Lämmer ebenso wie Auf der Flucht, Wolffs Revier ebenso wie Helicops, Großstadtrevier und Post Mortem.
Interessant sind dabei weniger so allgemeine Fragen wie etwa das Bild des Polizisten oder die möglicherweise durch Krimis evozierte Kriminalitätsfurcht; im Vordergrund sollte vielmehr die Klärung der Frage stehen, wer in der fiktionalen Deutung (also den Krimis) für das Polizieren zuständig ist, welche Mittel von den Akteuren eingesetzt werden, welche Konflikte zwischen den Akteuren auftauchen, welchen Sinn das Zusammenspiel der Akteure ergibt, was auf Altes zurückgreift, was an Neuem eingeführt wird und: wie effizient die dargestellten Maßnahmen sind und wie sie legitimiert werden.
Explizit beteiligen sich die Medien auch mit Eigenproduktionen am Sicherheitsdiskurs. Dies sind im Einzelnen: (a) halbdokumentarische Sendungen und Serien über Institutionen des Polizierens - so z.B. Gerichtsshows, Polizeisoaps wie Toto und Harry, K 11, Lenßen und Partner -, hier auch: Polizeiarbeit im Stile von Big Brother; (b) Magazine, in denen die Arbeit der Sicherheitsakteure gedeutet, kommentiert und bewertet wird - so beispielsweise in Focus TV, Spiegel TV, Extra, Akte X/05, Monitor, Panorama; (c) Formate, in denen über den Alltag der Arbeit der Polizei, der Sozial- und Jugendämter oder anderer Institutionen des Polizierens informiert wird - so etwa in exklusiv. die reportage; (d) Formate, in denen die Medien die Arbeit der Polizei aktiv unterstützen - z.B. XY-ungelöst,
Darüber hinaus soll insbesondere im lokalen Bereich erhoben werden, ob sich die Medien oder Medienangehörige in kommunalen Sicherheitsinitiativen engagieren, sie tragen oder sponsern und über sie berichten.