Einleitung
Es ist knapp 13 Jahre her, dass das Bundesverfassungsgericht am 12. Juli 1994 den Einsatz deutscher Soldaten im Ausland außerhalb des Verteidigungsfalls, aber im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit, für verfassungsgemäß erklärte.
Bis auf wenige Ausnahmen wie 1999 im Kosovo-Krieg und im Rahmen von Enduring Freedom
Deutschland liegt damit im internationalen Trend zunehmender Interventionsbereitschaft. Die Zahl internationaler Interventionen zur Konflikteinhegung und Friedenskonsolidierung ist seit dem Ende des Kalten Krieges stark angestiegen (vgl. die Tabelle der PDF-Version). Ende 2006 waren weltweit in multinationalen, international legitimierten Friedensmissionen mehr als 130 000 Soldaten eingesetzt.
Aber wie erfolgreich sind diese Einsätze? Sind sie geeignet und in der Lage, Frieden zu bringen und zu stabilisieren? Und wie sieht es mit den Kosten aus? Ist der Einsatz von Soldaten kosteneffizient? Was folgt insgesamt aus der Analyse bisheriger Friedensmissionen für den künftigen Einsatz von Soldaten im Ausland?
Friedensmissionen und Kriegshäufigkeit
Statistische Untersuchungen deuten darauf hin, dass der vermehrte Einsatz von Soldaten mit dem Ziel, Frieden zu schaffen, zu einer geringeren Kriegshäufigkeit beigetragen hat. Die Zahl der Kriege und bewaffneten Konflikte hat in den vergangenen 15 Jahren deutlich abgenommen, nach einigen Quellen fast um die Hälfte.
Eine Reihe von Autoren haben nach einer Kausalbeziehung zwischen der Zunahme von Friedensmissionen und der Abnahme der Zahl von Kriegen gesucht. Im 2005 erschienenen Human Security Report werden verschiedene alternative Erklärungsmöglichkeiten wie das Ende des Ost-West-Konflikts, Demokratie in einer zunehmenden Zahl von Staaten und wirtschaftliche Entwicklung geprüft. Die Autoren kommen aber zu dem Schluss, dass das stärkere internationale Engagement im Konfliktmanagement die beste Erklärung für den festgestellten Trend abnehmender Kriegshäufigkeit liefert.
Zwar kann auch mit diesen Untersuchungen die Kausalität nicht belegt, sondern nur nahegelegt werden. Aber auch theoretische Überlegungen gehen in diese Richtung. Die Stabilisierung von Waffenstillständen erfordert, dass die Konfliktparteien darauf vertrauen, dass die andere Seite den Waffenstillstand nicht bricht. Ausländische Soldaten können dieses häufig nicht vorhandene Vertrauen kompensieren. Den Kampfparteien fällt so die Zustimmung zu weitergehenden Maßnahmen, wie die Demobilisierung von Streitkräften und die Abgabe von Waffen, leichter.
Diese statistischen Durchschnittsergebnisse überdecken eine weiterhin nicht geringe Zahl von misslungenen Friedenseinsätzen, wie aktuell etwa im Sudan. Allerdings war der Anteil gescheiterter Missionen früher höher; die Erfolgsquote ist gestiegen. Auch kommen nicht in allen Fällen, in denen der Einsatz von Soldaten zur Friedenssicherung denkbar wäre, Friedensoperationen zu Stande, so in Palästina, der Westsahara oder Tschetschenien. Empirische Untersuchungen kommen zu dem Schluss, dass vor allem zwei gegenläufige Faktorenbündel dafür bestimmend sind, ob und wann die internationale Staatenwelt machtvoll eingreift. Das eine umfasst die Aufmerksamkeit, die ein Konflikt findet, insbesondere in der westlichen Welt - eine Frage der Zahl der Opfer, der Medienberichterstattung, aber auch materieller Interessen, etwa an Rohstofflieferungen aus Krisengebieten. Das zweite Faktorenbündel ist die Stärke der Gegenmacht gegen den Interventionswillen. Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates und deren Verbündete sind infolge ihres Vetorechtes gegen Beschlüsse dieses Gremiums sowieso gefeit, aber generell gilt, dass große militärische Stärke eines Staates andere Staaten davon abhält, Interventionen zu beschließen.
Friedensmissionen und Nachkriegskonsolidierung
Deutlich weniger erfolgreich als in der unmittelbaren Sicherung von Frieden - definiert als Rückgang offener Gewaltanwendung - waren und sind Friedensmissionen bei der längerfristigen Sicherung des Friedens und der Unterstützung des Aufbaus von stabilen politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen. In der wissenschaftlichen Literatur sind verschiedene Kriterien für den Erfolg von Friedenskonsolidierung vorgeschlagen worden. Michael W. Doyle und Nicholas Sambanis zum Beispiel unterscheiden mehrere Konzepte von Frieden in Nachbürgerkriegszeiten. Das wichtigste nennen sie "partizipatorischer Frieden", definiert als Abwesenheit von Kampfhandlungen und organisierter Gewalt sowie zwischen den Konfliktparteien geteilte territoriale Verantwortung und das Vorhandensein eines Mindestmaßes an offenem politischem Wettbewerb zwischen den früheren Kriegsparteien.
Sie untersuchten 121 Friedensprozesse nach Bürgerkriegen. Ausgehend von der Frage, ob zwei Jahre nach Kriegsende "partizipatorischer Frieden" herrschte, verzeichneten sie 84 Fehlschläge und 37 Erfolge, eine Erfolgsquote von 31 Prozent. Die Erfolgsrate steigt mit der Anwesenheit externer peacekeeping-Akteure nicht an, sie bleibt bei 31 Prozent. Nur für Missionen der Vereinten Nationen (VN) liegt sie mit 42 Prozent höher.
Die Konfliktfalle
Ein Grund für die relativ hohe Rückfallrate von bewaffneten Konflikten ist die "Konfliktfalle":
Die hohen Kosten der militärischen Auslandseinsätze schränken die Möglichkeiten finanzieller Hilfe für den wirtschaftlichen Aufbau ein.
Erweitertes Aufgabenspektrum bei den Vereinten Nationen
In den Vereinten Nationen hat der mangelnde Erfolg in der langfristigen Friedenskonsolidierung zu einem ständig wachsenden Katalog von Ansprüchen an Friedensmissionen geführt. Schon in den frühen 1990er Jahren wurde in der "Agenda for Peace" von VN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali ein umfassendes Konzept von Friedensmissionen entworfen
Aber das vernünftige Ziel einer engen Kooperation der militärischen und zivilen Akteure wird nur selten umgesetzt, Konkurrenz und mangelnde Kommunikation sind die Regel. Der Zeitplan für die externe Unterstützung nach einem Bürgerkrieg hängt oft weniger vom Bedarf vor Ort als von Haushaltszwängen und politischen und wirtschaftlichen Interessen der wichtigsten Geberländer ab. Zahlreiche Untersuchungen belegen die hohen Kosten mangelnder Abstimmung unter den Akteuren in New York, in den Hauptstädten der Geberländer und Truppensteller sowie nicht zuletzt in den Krisengebieten.
Die Ende 2005 von der Vollversammlung und dem Sicherheitsrat der VN eingerichtete "Peacebuilding Commission" stellt einen erneuten Anlauf dar, den umfassenden Anspruch einzulösen.
Friedensmissionen und "liberaler Friede"
Der Ausweitung des Aufgabenspektrums internationaler Friedensmissionen liegt ein Modell zur Überwindung der Konfliktfalle zu Grunde, für das die Bezeichnung des "liberalen Friedens" geprägt worden ist.
Die Erfolgsaussichten für die Etablierung von liberal peace sind von Fall zu Fall höchst unterschiedlich. In wenig westlich geprägten Ländern, wie etwa Afghanistan, stößt die Umsetzung des Programms auf große Widerstände und ist daher besonders schwierig. In Ländern mit besonders armer Bevölkerung, wie Haiti oder in weiten Teilen Afrikas, sind die Erfolgsaussichten für den "liberalen Frieden" ebenfalls eher gering. Die institutionellen Rahmenbedingungen lassen sich beispielsweise durch Wahlen schaffen, aber sie allein können die Wirtschaft nicht in Schwung bringen und so die Erwartungen der Bevölkerung auf Verbesserung ihrer Lage erfüllen.
Externe Akteure können versuchen, die fehlenden Bedingungen für "liberalen Frieden" zu kompensieren; sie tun dies in einer Reihe von Fällen, in Afghanistan wie in Bosnien-Herzegowina, wo der Repräsentant der internationalen Gemeinschaft die höchste politische Autorität ist. Dafür bedarf es eines langen Atems, eines hohen Einsatzes finanzieller und personeller Ressourcen und der Bereitschaft, die eigenen Vorstellungen gegen lokale Akteure mit anderen Zielen durchzusetzen. Diesen Einsatz ist die internationale Gemeinschaft nur in wenigen Fällen bereit zu leisten. Darüber hinaus eröffnet sich ein massives Legitimationsdefizit: Entscheidend ist nicht, was die Bevölkerung will, sondern was die internationale Gemeinschaft ihr - mit Bezug auf die Maßstäbe westlicher Staaten und die in internationalen Organisationen beschlossenen Grundsätze - verordnet.
In der Praxis von Friedensmissionen werden, um die Kosten zu senken und dem Legitimationsproblem zu begegnen, möglichst rasch möglichst viele lokale Akteure in die Maßnahmen der internationalen Akteure eingebunden. Das Ziel ist die Herstellung von local ownership. Lokale Akteure sollen die notwendigen Veränderungen entwickeln und tragen. Dadurch vermischen sich die Interessen lokaler und externer Akteure, und es werden Kompromisslösungen erzeugt, die möglicherweise die Ziele des "liberalen Friedens" kompromittieren, wie dies der internationalen Gemeinschaft etwa im Falle Afghanistans vorgeworfen wird. Außerdem kann die Übertragung der Verantwortung auf nationale Akteure zu rasch erfolgen, und die Konflikte können wieder aufbrechen. Wie in Haiti und Osttimor macht dies dann erneut Friedensmissionen notwendig.
Zukunft der Friedensmissionen
Was folgt aus dieser parallelen Diagnose des relativ hohen Erfolgs von Friedensmissionen in der Sicherung von Waffenstillständen einerseits und der Probleme der Nachkriegskonsolidierung auf der Grundlage des Modells des "liberalen Friedens" andererseits?
Eine mögliche Antwort wäre, auf Friedensmissionen ganz zu verzichten oder sie doch auf ein Minimum zu reduzieren. Damit wäre der seit Anfang der 1990er Jahre messbare Rückgang der Kriegshäufigkeit gefährdet, und es könnte wieder schwieriger werden, Friedensschlüsse zwischen einander misstrauenden Kriegsparteien auszuhandeln. Darüber hinaus würde die internationale Gemeinschaft ihre Glaubwürdigkeit strapazieren. Im September 2005 wurde in das Abschlussdokument des "Millennium-plus-Fünf"-Gipfels der Staatschefs der Welt die reponsibility to protect als Verpflichtung für die internationale Staatengemeinschaft aufgenommen.
Eine andere Alternative wäre, auf die hohen Ansprüche des Modells des "liberalen Friedens" zu verzichten und nur dann zu intervenieren, wenn dadurch ein unmittelbarer Beitrag zur Sicherung eines bereits ausgehandelten Friedensschlusses vor Ort geleistet werden könnte. Friedenseinsätze würden wieder - wie vor der Ausweitung des Aufgabenspektrums - vor allem zur Sicherung eines Waffenstillstandes durchgeführt. Ausländische Truppen würden so bald wie möglich wieder abgezogen, auch ohne Stabilisierung der politischen und gesellschaftlichen Strukturen.
Schließlich sollten Friedensmissionen so ausgestattet und so lange durchgehalten werden, bis die wirtschaftliche und gesellschaftliche Konsolidierung des Friedens erreicht ist. Die dafür notwendigen Veränderungen dauern im günstigsten Fall viele Jahre, in der Regel eher Jahrzehnte. So lange müssten externe Akteure für die Sicherheit im Lande verantwortlich bleiben und darüber hinaus versuchen, die Entwicklung einer florierenden, nicht von illegalen und kriminellen Aktivitäten abhängigen Wirtschaft zu befördern. Die Kosten für diese Alternative wären hoch, in finanzieller wie personeller Hinsicht.
Keine dieser Alternativen ist optimal. Sie schließen sich aber auch nicht gegenseitig aus; die internationale Gemeinschaft kann in einem Falle so und in einem anderen anders verfahren. Auch können verschiedene internationale Organisationen unterschiedlich vorgehen, in einer Art Arbeitsteilung, die immer üblicher wird. Allerdings ist die Kenntnis über die besten Strategien externer Akteure in Nachkriegssituationen nicht sehr groß. Politische Entscheidungen darüber, wann eine extern geförderte umfassende Transformation zur langfristigen Friedenskonsolidierung notwendig ist, wann darauf verzichtet werden kann und wann sie sogar kontraproduktiv sein könnte, beruhen häufig auf einer sehr dünnen Informationsbasis. Das Wissen um Chancen und Bedingungen von Nachkriegskonsolidierung und insbesondere um die Wirkung bestimmter Maßnahmen in einzelnen Ländern ist ebenfalls gering.
Deutsche Beteiligung an Friedensmissionen
Über die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen ist immer wieder heftig diskutiert worden, in der Regel allerdings anhand einzelner Konflikte, bei denen konkrete Entscheidungen anstanden, wie etwa 2006 in den Fällen der DR Kongo und des Libanon. Eine grundsätzliche Diskussion darüber, unter welchen Bedingungen deutsche Soldaten in welche Gebiete entsandt werden und wie lange sie bleiben sollen, ist bisher nicht in Gang gekommen.
Die Betrachtung der größeren Einsätze mit deutscher Beteiligung liefert aber einige Anhaltspunkte. So waren deutsche Soldaten besonders häufig in Europa stationiert, in Afrika hingegen - im Vergleich zur Zahl der Soldaten aus anderen Ländern - besonders selten. Für die von den VN geführten Einsätze stellt die Bundeswehr eher selten Soldaten zur Verfügung, und wenn, dann in der Regel für Beobachtungsmissionen. Eine Ausnahme ist der Einsatz der Marine vor der Küste des Libanon im Rahmen von UNIFIL. Die großen Einsätze werden hingegen meist von anderen Organisationen wie der NATO geführt, zunehmend auch von der Europäischen Union. Die deutschen Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan sollen der langfristigen Friedenskonsolidierung dienen und dauern entsprechend lange an. Artemis und EUFOR DR Kongo, die beiden größeren Einsätze in Afrika der vergangenen Jahre hingegen, waren kurz und hatten begrenzte Ziele.
Die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen war bisher vor allem von drei Interessen bestimmt. Das eine war die Stabilisierung des Balkan, einer Region in der unmittelbaren Nachbarschaft. Das zweite war die Beteiligung an Einsätzen der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Schließlich kam die Bundeswehr nach Krisen mit besonders hohem internationalen Profil zum Einsatz, so in Afghanistan und im Libanon. Die Bereitschaft, den VN deutsche Truppen zu unterstellen, ist seit der gescheiterten UNOSOM-Mission in Somalia im Jahre 1993 gering.
Deutschland hat stärker als andere Staaten den Vorrang des zivilen Beitrags zur Konflikteindämmung und Nachkriegskonsolidierung betont. Ein Ausdruck dieses Bekenntnisses ist der Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Krisenprävention."
Trotz dieser Bekenntnisse und Bemühungen sind die lang anhaltenden Missionen mit deutscher Beteiligung bisher keine Erfolgsgeschichten geworden. Zwar hat sich die Lage für die Mehrheit der Bevölkerung sowohl in Bosnien-Herzegowina als auch im Kosovo verbessert, aber auch nach vielen Jahren ausländischer Truppenpräsenz ist noch immer nicht gesichert, dass nach einem Abzug der ausländischen Soldaten der Frieden stabil bleibt. In beiden Krisengebieten sind grundsätzliche politische Fragen zwischen wichtigen Bevölkerungsgruppen kontrovers, und die wirtschaftliche Entwicklung stagniert. In Afghanistan verschlechtert sich die Lage sogar. Demgegenüber haben die kurzfristigen Missionen in Afrika ihre deutlich eingeschränkteren Ziele erreicht. Die Mission Artemis leistete einen Beitrag zur Befriedung einer besonders unruhigen Region im Osten des Kongos, und die Mission EUFOR DR Kongo half, die Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Kongo abzusichern.
Ausblick
Friedensmissionen sind ein beschränkt erfolgreiches Instrument der Konflikteindämmung. Sie können einen wichtigen Beitrag zur Friedenssicherung leisten, sowohl in der Phase unmittelbar nach Beendigung eines Konfliktes als auch bei der langfristigen Sicherung des Friedens in einer Nachkriegsgesellschaft. Aber während Erfolge in der ersten Phase unmittelbar nach einem Krieg relativ einfach zu erzielen sind, stellt die langfristige Friedenskonsolidierung Anforderungen an Friedensmissionen, die diese in der Vergangenheit nur in etwa der Hälfte der Fälle erfüllen konnten. Ein Grund dafür ist, dass die kurzfristige Sicherung des Friedens oft als vorrangig militärische Aufgabe organisiert werden kann, während für die langfristige Friedenskonsolidierung militärische Aspekte in der Regel eine untergeordnete Bedeutung haben. Die unbefriedigende Erfolgsrate von Friedensmissionen für die Schaffung von Frieden spiegelt daher vor allem den weiter bestehenden Mangel an Kenntnissen darüber wider, wie Friedenskonsolidierung im konkreten Einzelfall von außen wirkungsvoll unterstützt werden kann, sowie die begrenzten zivilen Kapazitäten, die dafür zur Verfügung gestellt werden.
Langfristig erfolgreiche Friedenskonsolidierung erfordert einen Mitteleinsatz, den aufzubringen die internationale Gemeinschaft zukünftig vermutlich nur in Einzelfällen bereit sein wird. Soldaten dürften stärker im Krisenmanagement, insbesondere zur unmittelbaren Absicherung einer Friedensvereinbarung, zum Einsatz kommen. Deshalb ist es umso mehr geboten, zivile Instrumente der Friedenskonsolidierung besser auszustatten und zum Einsatz zu bringen.