Die Errichtung moderner Windkraftanlagen, der Bau endloser Strom- und Autobahntrassen oder die Beseitigung enormer Umweltschäden – es schien alles möglich, Geld spielte nur eine Nebenrolle. Schließlich galt es, die endemische Massenabwanderung zu bremsen und die aufgrund steigender Arbeitslosigkeit rasch wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung per Mausklick in den Griff zu bekommen. Das war das Spielprinzip von "Aufschwung Ost", einem 1993 veröffentlichten Computerspiel. In dieser Wirtschaftssimulation, die dem US-Klassiker "SimCity" nachempfunden war, kamen zentrale Herausforderungen zusammen, die auch für den "Aufbau Ost" charakteristisch waren: das Bemühen um die Etablierung tragfähiger marktwirtschaftlicher Strukturen, der Transfer von Institutionen und Eliten, die sozialpolitische Abmilderung der enormen gesellschaftlichen Umbrüche sowie letztlich auch der kulturelle Umgang mit dem Erbe des Realsozialismus. "Aufschwung Ost" war die spielerische Suche nach einer Antwort auf die Frage, die Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft in Deutschland in den frühen 1990er Jahren umtrieb: Wie konnte der "Aufbau Ost", der sich so viel schwieriger gestaltete als ursprünglich erhofft, doch noch gelingen?
2019 ist eingedenk zahlreicher Jahrestage und rechtspopulistischer Wahlerfolge abermals ein Jahr intensiver deutsch-deutscher Bilanzziehungen. Formal scheinen diverse End- oder Wendepunkte erreicht, insbesondere durch das Auslaufen des Solidarpaktes II in diesem sowie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im nächsten Jahr. Der formelle Abschluss sowie die fortwährende Aktualität des "Aufbau Ost" sind für diesen Beitrag Anlass, aus zeithistorischer Sicht nicht allein die ergriffenen materiellen Maßnahmen und Projekte knapp zu resümieren, sondern vor allem auch die begleitenden diskursiven Konjunkturen und Kontroversen abzubilden. Dadurch werden perspektivische Schneisen in die mittlerweile unüberschaubare Fülle an journalistischen, politischen sowie sozial-, wirtschafts-, politik-, kultur- und geschichtswissenschaftlichen Veröffentlichungen zum Thema geschlagen, die es ihrerseits künftig verstärkt zu historisieren gilt.
Widersprüchliches Großprojekt
Kehrt man zu den Anfängen zurück, waren zeitgenössische Zielvorstellungen 1989/90 vielerorts zunächst von einer beispiellosen Zuversicht, ja Euphorie getragen. Gerade in den revolutionsbeschwingten Dauerwahlkämpfen des Jahres 1990 wurden unrealistische Erwartungshaltungen und unerfüllbare Hoffnungshorizonte in Ost und West geschaffen.Auf diese Weise dominierte notorischer Optimismus, ein von privaten Investitionen flankierter und aus Privatisierungserlösen finanzierter Wirtschaftsumbau könnte einen marktgetriebenen Wachstumsschub auslösen, der rasch in ein "Wirtschaftswunder Ost" münden werde. Die Dimension der zu bewältigenden Aufgaben wurde dabei von vielen Mitwirkenden wie Beobachtern zunächst schlichtweg unterschätzt – nicht zuletzt aufgrund des extrem kurzen Zeitraumes, in dem sich politische, ökonomische, soziale und kulturelle Umbrüche und Veränderungen in Deutschland und Europa ereigneten.
Hinzu kamen seit jeher Missverständnisse: "Gleichwertig" meint nicht "gleich", die vielbeschworene (innere) "Einheit" nicht "Einheitlichkeit" – diese aus solchen semantischen Unschärfen erwachsenen Konfliktlinien wirken bis heute nach. Das gilt auch für das beliebte Rubrum der "Kosten der Einheit", das zu kontroversen Ausdeutungen und polemischen Aufrechnungen einlädt. Entsprechende Schätzungen bewegen sich umgerechnet zwischen 250 und 300 Milliarden Euro an Aufbauhilfe für die Infrastruktur und zwischen 1,2 und 2 Billionen Euro Gesamtkosten.
Zweifellos: Blicken wir nach drei Jahrzehnten auf die technologischen Infrastrukturen, den Straßen- und Städtebau, die Etablierung einer funktionierenden Rechtsordnung und Verwaltung, die Modernisierung des Verkehrssystems, die Erneuerung der Schulen und Universitäten, die Implementierung von Umweltstandards und sozialstaatlichen Arrangements, letztlich auch die Einbindung Ostdeutschlands in die europäische Integration, so sind zahllose Erfolge des "Aufbau Ost" zu erkennen. Das BIP je Ostdeutschem lag 2018 bei knapp 82 Prozent des Bundesdurchschnitts und hatte sich damit seit 1991 mehr als verdoppelt; die Arbeitslosenquote (2018: 4,8 Prozent im Westen, 6,9 Prozent im Osten) liegt zwar im Osten noch höher, nähert sich aber sukzessive an, nachdem die Differenz zwischen Ost und West 2002 noch gut 10 Prozentpunkte betragen hatte; und auch bei der Armutsgefährdungsquote ist eine Angleichung auszumachen (2018: 15,0 Prozent im Westen, 17,5 im Osten), nachdem der Abstand vor 15 Jahren noch etwa dreimal so hoch war.
Doch verdunkeln sich diese positiven Eindrücke bei näherer Betrachtung: Neben einer vergleichsweise hohen Unterbeschäftigungsquote liegen besonders strukturschwache Regionen vor allem in den neuen Bundesländern.
So scheint der "Aufbau Ost" in der retrospektiven Wahrnehmung vieler Ostdeutscher trotz der skizzierten Annäherungen, ungeachtet aller massiven Aufbauleistungen und immensen finanziellen Transfers, mit biografischen Rückschlägen und schmerzhaften Um- und Abbrüchen verknüpft, die kulturell auf Tieferliegendes und Unbewältigtes rekurrieren – ein Umstand, der wiederum im Westen der Republik häufig unbekannt ist.
Für eine – auch im Kontext der gerade einsetzenden zeithistorischen Transformationsforschung
Auf der Zeitachse wollen wir drei Dimensionen unterscheiden: kurzfristig die unmittelbaren Improvisationen und Großprojekte, die oft im Modus einer raschen Krisenbearbeitung in den frühen 1990er Jahren auf die dramatischen postsozialistischen Umbruchsszenarien in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft reagierten. Mittelfristig rückten dann bis nach der Jahrtausendwende tiefer gehende strukturelle Umgestaltungsbemühungen ins Blickfeld. Schließlich setzten sich die Auseinandersetzungen auch langfristig fort und verschoben sich in die Sphäre der Deutungs- und Erinnerungskultur, während die Politik nach weitergehenden Antworten suchte (und noch immer sucht).
Diese Zeitrhythmen wollen wir schlaglichtartig auf vier zentralen Feldern des "Aufbau Ost" ausleuchten: auf der Ebene des wirtschaftlichen Umbaus von der Plan- zur Marktwirtschaft; im Segment des politisch-administrativen und gesellschaftlichen Institutionen- sowie Elitentransfers; im Bereich der sozialpolitischen Regulierung sowie schließlich auf dem Feld erinnerungskultureller Debatten und identitätsbezogener (Selbst-)Reflexionen.
Vom Plan zum Markt
In einem engeren Sinne liegen die Anfänge des "Aufbau Ost" im Frühjahr 1991. Das am 8. März von Bund, Ländern, Gewerkschaften und Treuhandanstalt in großer Eile ins Leben gerufene "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" war dabei gerade nicht mehr von einer revolutionär-patriotischen Aufbruchstimmung getragen, sondern erschien vielmehr als politische Reaktion auf die nunmehr um sich greifenden Ernüchterungen in Ostdeutschland. Dort hatte sich nach der abrupt vollzogenen Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Juli 1990 eben kein zweites "Wirtschaftswunder" eingestellt.
Der gesellschaftliche Unmut im Frühjahr 1991, der in dem bis heute unaufgeklärten Mord an Treuhand-Präsident Detlev Rohwedder seinen Höhepunkt fand, bildete das dramatische Hintergrundszenario des neuen "Gemeinschaftswerks", das nun alle entscheidenden politischen und wirtschaftlichen Akteure einbinden und umfassende staatliche Ressourcen für den "Aufschwung" mobilisieren sollte. Für dieses gigantische Investitions- und Infrastrukturprogramm wurden kurzfristig 1991/92 über 24 Milliarden D-Mark aufgeboten, die private Investitionen fördern, die maroden Forschungs-, Verkehrs- und Kommunikationsinfrastrukturen grundlegend erneuern, aber auch kommunale sozial- oder umweltpolitische Maßnahmen finanzieren sollte. In dieses zunehmend komplizierte Geflecht fügte sich auch der "Fonds Deutsche Einheit" ein, aus dem die noch nicht in die föderalen Finanzausgleichsströme einbezogenen neuen Länder bis 1994 knapp 160 Milliarden D-Mark erhielten. Schließlich ergänzte ab 1993 der erste "Solidarpakt" zwischen Bund, Ländern und Gemeinden dieses Bündel, der bis zu seinem Auslaufen 2004 weitere 95 Milliarden D-Mark zum "Abbau teilungsbedingter Lasten" in den Osten lenkte. Da der Bund die finanzielle Hauptlast dieser vielfältigen Programme trug, führte er bereits im Sommer 1991 den nicht zweckgebundenen "Solidarzuschlag" auf die Einkommensteuer ein, der bis heute immer wieder Ost-West-Konflikten Vorschub leistet.
Mittelfristig konnte jedoch auch dieses eilig geschnürte Maßnahmenpaket den Absturz weiter Teile der ostdeutschen Wirtschaft kaum aufhalten. Diese war nach 1991 durch den Zusammenbruch der Sowjetunion auch noch ihres letzten Vorteils beraubt worden. Der forcierte Privatisierungskurs der Treuhandanstalt, die zum "Blitzableiter" (Wolfgang Seibel) für die Enttäuschungen avancierte, wurde ab Ende 1992 zwar infolge massiv aufbrechender Debatten um eine drohende "Deindustrialisierung" und den Erhalt "industrieller Kerne" mit erheblichen staatlichen Mitteln abgemildert. Dennoch standen Ende 1994, als die Treuhand offiziell ihre Arbeit und damit auch die heiße Phase des Wirtschaftsumbaus beendete, fast 260 Milliarden D-Mark Defizit in ihren Büchern, die in einen Erblastentilgungsfonds überführt wurden. Von den vormals fast vier Millionen Industrie-Arbeitsplätzen hatten nur knapp eine Million diese radikale Umstellungsphase überdauert; der Löwenanteil der privatisierten Industriebetriebe befand sich nun in der Hand westdeutscher Unternehmen und Investoren, während ostdeutsche oder ausländische Investoren nur in geringem Maße zum Zuge kamen.
Letztlich wurden insbesondere die infrastrukturellen Resultate des "Gemeinschaftswerks" erst auf lange Sicht sicht- und erfahrbar – etwa in Form üppig dimensionierter Verkehrsprojekte. Demgegenüber sind die langfristigen wirtschaftlichen Folgen von Planwirtschaft, "Schocktherapie" und Privatisierungspolitik bis in die Gegenwart Gegenstand erbitterter Debatten. Während die einen die unternehmerischen Erfolge sowie die Alternativlosigkeiten des nach 1990 eingeschlagenen Modernisierungskurses als gelungene Aufbau- und Aufholleistung verteidigen,
Transfer von Ideen, Institutionen und Eliten
Nicht nur die ökonomische Sphäre erlebte seit 1990 einen massiven Austausch von Personal durch die Ersetzung altgedienter sozialistischer Partei- und Planwirtschaftskader durch westdeutsche Manager. West-Experten stellten das Gros an Führungskräften der sich nun rasch um- und neuformenden ostdeutschen Staatlichkeit – also der Politik, der Verwaltung, der Polizei, der Armee und Justiz – sowie der Wissenschaft. In all diesen Bereichen waren umfassende Austausch- und Transferprozesse von Ideen, Institutionen und Eliten aufs Engste miteinander verschränkt und führten mithin zu einer "Überschichtung" der ostdeutschen Teilgesellschaft durch westdeutsche Eliten, die schon bald Anlass zu extensiver Kritik und zahlreichen Konflikten bot.
Auch hier sind die zentralen Impulse bereits im bewegten Jahr 1990 zu suchen. Das legislative Herzstück dieser administrativen Anpassungsmaßnahmen war der im August 1990 beschlossene "Einigungsvertrag" oder auch zweite Staatsvertrag, der nach der Wirtschafts- und Währungsunion nun auch die staatlichen und rechtlichen Fragen der Vereinigung klären sollte. Dabei schien die Grundlinie klar: Der bevorstehende "Aufbau Ost" wurde zuvorderst als ein institutioneller "Nachbau West" verstanden und technisch unter erheblichem Zeit-, Handlungs- und Entscheidungsdruck im Spätsommer ausgearbeitet.
Dieser klare, politisch gewollte Bruch mit der zentralistischen DDR-Staatlichkeit sowie ihres diskreditierten (Partei-)Personals erzeugte einen immensen Bedarf an Beratung und Fachpersonal auf nahezu allen Ebenen. Umfangreiche "Länderprogramme zum Verwaltungsaufbau in den neuen Ländern" sollten den Kooperationsprojekten kurzfristig weitere Impulse geben. Die Übertragung des komplexen föderalen Systems von West nach Ost blieb eines der zentralen Handlungsfelder. Ähnlich gelagerte Prozesse und Dynamiken liefen auch auf kommunaler Ebene ab, in den Parteien, Gewerkschaften und Verbänden, bei der Umgestaltung des ostdeutschen Wissenschafts- und Hochschulsystem oder bei der Neuformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Die mit großer Intensität ab 1990 eingeleiteten staatlich-administrativen Auf-, Umbau- und Transferprozesse zwischen West- und Ostdeutschland erschienen mithin bereits nach wenigen Jahren weitgehend abgeschlossen. Während den horrenden Abwanderungsbewegungen von Ost nach West erhebliche Aufmerksamkeit zuteilwurde, galt dies für die entgegengesetzte Wanderungsbewegung allerdings nur bedingt. Dies lag nicht zuletzt auch an der sozialen wie symbolischen Sprengkraft jener überaus asymmetrischen Konstellation: Während die westwärts wandernden Ostdeutschen den Konkurrenzdruck auf den Arbeitsmärkten in der Regel "von unten" ausübten, fanden sich die seither in entgegengesetzte Richtung aufbrechenden Westdeutschen oft in gut dotierten Führungspositionen als Verwaltungschefs, Chefärzte, Staatssekretäre, Offiziere, Redaktionsleiter, Richter, Rektoren oder Professoren. Dies weckte wiederum erhebliche Ressentiments bezüglich vermeintlich minderqualifiziertem wie überbezahltem Westpersonal aus der zweiten oder dritten Garde, dem sich nach 1990 im Osten ein unverhofftes Betätigungsfeld eröffnet habe.
Langfristig erzeugte die asymmetrische Grundstruktur bisweilen beträchtliche Konflikt- und Konkurrenzverhältnisse zwischen Ost und West, die in jüngster Zeit in eine Debatte um die Einführung einer "Ost-Quote" für Führungsfunktionen mündeten. Somit erweist sich die historische Bewertung der politisch-institutionellen Aufbauarbeiten in Ländern, Kommunen und anderen staatlichen beziehungsweise gesellschaftlichen Bereichen als ambivalent und gegensätzlich: Gilt sie den einen als rasche Etablierung und im Kern überaus erfolgreiche Modernisierung hin zu einer funktionstüchtigen Staatlichkeit,
Abrupte Umbrüche und wachsende Ungleichheiten
Untrennbar verbunden mit diesen Ebenen sind die umfassenden gesellschaftlichen Verunsicherungen und sozialen Zukunftsängste. Der Verlust von Arbeitsplatz und persönlicher Sicherheit beförderte mannigfache Unsicherheiten, und der vielfältige "Modernisierungsschock" war wohl kaum so zu spüren wie im sozialen Bereich. Der Bruch nach 1990 kam für viele Ostdeutsche abrupt: Das durch den paternalistisch agierenden SED-Staat gebetsmühlenartig propagierte Gefühl sozialer Sicherheit und Geborgenheit schwand im Übergang von einer weitgehend nivellierten in eine "entsicherte Gesellschaft" in Windeseile und war ein "Aufbruch mit vielen Unbekannten".
In diesem Sinne kann auch die Sozialunion vom Sommer 1990 in vielfältiger Weise als soziopolitisches Großexperiment beschrieben werden.
Prekäre Lebenssituationen gehörten demnach nicht nur für eine Minderheit Ostdeutscher zu den elementaren biografischen "Grunderfahrungen des Umbruchs".
Ausbleibende Anerkennung und identitäre Suchbewegungen
Für einen Großteil der Ostdeutschen war die Zeit nach 1990 eine tief greifende Umstellungs-, Anpassungs- und Orientierungskrise. Für sie bedeutete die Umwandlung einer Plan- in die Marktwirtschaft auch das Kennenlernen neuer Institutionen, das Verstehen und Durchdringen ihres Funktionierens und das Gewöhnen an damit verbundene Verpflichtungen. Der mental-kulturelle "Aufbau Ost" bedeutete neben vielfachen individuellen Aufbrüchen und neuen Möglichkeiten zugleich auch ein Abbruch bekannter Gegebenheiten, sozialer Beziehungen und vertrauter Konstellationen. Arbeitsmarktliche, sozialstrukturelle, institutionelle und sozial-emotionale Desintegrationsbelastungen beförderten bald Enttäuschungserfahrungen, die bei vielen das Gefühl aufkommen ließen, "Bürger zweiter Klasse" zu sein.
Frappierend ist zum einen, dass im medialen beziehungsweise symbolisch-öffentlichen Raum nach 1990 Berichte über den Osten hauptsächlich problembezogene, defizitäre Diagnosen transportierten, die "den Osten" zunächst als "Problemfall" marginalisierten und außerhalb eines Normalitätsparadigmas platzierten, das normativ als "westdeutsch" und demokratisch-tolerant beschrieben wurde.
Zum anderen weist das Feld der Geschichtskultur auf Ursachen des skizzierten Unbehagens. Gesellschaftliche "Aufarbeitung" hieß wissenschaftlich die juristische und geschichtspolitische Bearbeitung der DDR-Vergangenheit, und zwar vor dem Hintergrund einer doppelten Diktaturerfahrung. Gleichwohl hatten die weitgehende interpretative Engführung und thematische Konzentration der Aufarbeitungspraxis auf vergröberte Täter-Opfer-Konstellationen eine Ausblendung anderer DDR-Wirklichkeiten zur Folge. Die Verbreitung eines antitotalitären Grundkonsenses betonte die diktatorische Prägung des SED-Regimes, woraus bald ein monotones öffentliches Erinnerungsbild entstand.
Lesen wir die vereinigungsbedingten Umwälzungen im Kontext des "Aufbau Ost" rückblickend als asymmetrischen, interkulturellen Begegnungs- und Konfrontationsprozess, begleitet von wechselseitigen Missverständnissen, teils gegenseitigem Desinteresse und einer gewissen Portion Ignoranz, so lässt sich das teils bis heute fortbestehende tiefliegende Missachtungs- und Unterlegenheitsgefühl vieler Ostdeutscher (mit) begründen. Ein Nebeneffekt war der Rückbezug Vieler auf die vertraute Kultur und eine Identifizierung mit der "Eigen"-Gruppe. Jene "Neuerfindung" des kulturellen Konstrukts "Ostdeutschland" nach 1990 besaß eine identitätsprägende Abgrenzungsfunktion.
Ende des "Aufbau Ost"?
Im kollektiven Bildgedächtnis haben die schwarz-rot-gold gefärbten Pfeile des "Gemeinschaftswerks Aufbau Ost" als eigentümlich unbestimmte Ikone einen festen Platz für ein gigantisches gesellschaftliches Modernisierungs- und Umbauprojekt, dessen Bewertung bis heute umstritten ist. Kurzfristig als politische Reaktion auf die beträchtlichen Erwartungseinbrüche konzipiert, führten die vielfältigen und mit Milliardensummen bestrittenen Anpassungsanstrengungen mittelfristig zwar zu erheblichen infrastrukturellen wie materiellen Verbesserungen, bleiben aber in ihren langfristigen kulturellen Wirkungen und Bewertungen umstritten und ambivalent. Der in jährlichen Regierungsberichten fieberhaft wie ungeduldig gemessene Stand der "inneren Einheit" wurde bald zum amtlichen Seismografen deutsch-deutscher Befindlichkeiten, kultureller Abgrenzungen und materieller Aufrechnungen. Diese schlagen sich seit einiger Zeit auch politisch in vermehrten Forderungen nach einem "Aufbau West" nieder, der insbesondere strukturwandelgeplagte Regionen im Ruhrgebiet oder der Saar fokussieren sollte.Demgegenüber fällt es externen Beobachtern nach wie vor schwer, diese spezifischen materiellen wie mentalen Verwicklungen nach 1990 einzuordnen.
Als sich im Frühjahr 1991 klar abzeichnete, dass der Vereinigungsprozess weder schlagartig zu "blühenden Landschaften" führen würde noch zum "Nulltarif" zu haben war, wandelte sich der nun mehr und mehr staatlicherseits institutionalisierte "Aufbau Ost": Aus ursprünglich geradezu ekstatisch-optimistischen Aufbrüchen "von unten" wurde ein technokratisches, föderal-hochkomplexes und mit etlichen Milliardensummen befeuertes Großprojekt "von oben", dessen Umbruchprozesse die Politik kooperativ zu steuern und seine inneren Widersprüche auszugleichen beabsichtigte. Doch die komplizierte Gemengelage von Personal- und Finanztransfers sowie Kooperations- und Förderprojekten erzeugte überaus zwiespältige Folgewirkungen und führte mitnichten zu einer patriotischen Mobilisierung oder nationalen Homogenisierung. Der oft an den Widersprüchen des postsozialistischen Alltags laborierende "Nachbau West" ließ und lässt sich – je nach Perspektive – sehr unterschiedlich bilanzieren und deuten.
Mit der Einigung Deutschlands wurden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und vielfältige Freiheiten durch, im beziehungsweise für den Osten errungen. Demgegenüber stehen ungekannte Unsicherheiten und erhebliche soziale Risiken. Diese beiden Narrative stehen bei retrospektiven wie gegenwärtigen Debatten jedoch nicht nur lose nebeneinander, sondern sind von normativ aufgeladenen, noch stark zeitgenössisch konfigurierten Konfliktlinien und Werturteilen durchzogen – einerseits als Folge 40-jähriger Teilung, andererseits als Ergebnis ökonomischer, sozialer, psychologischer und kultureller Prozesse des Transformations- und Vereinigungsgeschehens selbst. Das führt uns zu der Frage nach künftigen Erwartungshaltungen und auch danach, ob eine völlige Angleichung von Mentalitäten, Orientierungen und Verhaltensweisen überhaupt wünschenswertes Ziel sein kann. Gleiches gilt für die Akzeptanz vorhandener kultureller Diversität wie auch regionaler Differenzen.
Aus Sicht einer Zeitgeschichte der Transformationszeit haben die Ausführungen verdeutlicht, wie wenig hilfreich eine starre Ost-West-Fixierung ist, da diese zumeist überkommene Konfliktlinien aufgreift und unhinterfragt nachzeichnet. Vielmehr müssten die komplexen Hintergründe und widersprüchlichen Entstehungsbedingungen solcher Lesarten reflektiert werden, um diese in einem weiteren Schritt dekonstruieren zu können. Mithin könnte eine solche methodisch-perspektivische Loslösung von festgefügten "Containern" dafür sensibilisieren, dass der "Aufbau Ost" mehr war als ein einseitiger Aufhol- oder Abwicklungsprozess, sondern auch die "alten" Bundesländer in nachhaltiger Weise beeinflusste, ja umfassend (ko-)transformierte.