Russland | bpb.de

Interner Link: PDF-Version (5.110 KB)

Nach der Auflösung der Sowjetunion vor fast 15 Jahren ist Russland zum strategischen Partner des Westens geworden. Mit dem Amtsantritt von Angela Merkel ist größere Nüchternheit in das deutsch-russische Verhältnis eingekehrt: Die Schattenseiten der innenpolitischen Konsolidierung Russlands treten deutlicher hervor. Der Konflikt in Tschetschenien ist ungelöst. Im "System Putin" wächst die Macht der Geheimdienste, während kritischer Journalismus behindert wird; die Zentralgewalt wird gestärkt, der Föderalismus erodiert. Eine starke Zivilgesellschaft ist der Garant für die Stabilisierung der Demokratie in Russland, die nach 70 Jahren Sowjetmacht gegen autoritäre Rückfälle nicht gefeit ist. Die Duma- und Präsidentenwahlen in den beiden kommenden Jahren sind wichtige Wegmarken.