Einleitung
Wenn es eine Äußerung gibt, die das Denken und Handeln von George W. Bush auf den Punkt bringt, dann diese: "I'm a war president". Sie stammt aus einem Interview mit dem NBC-Moderator Tim Russert in der Sendung "Meet the Press" vom 8. Februar 2004. Dies war keine spontan formulierte Antwort auf eine Frage des Moderators. "Ich bin ein Kriegspräsident" klang wie ein Credo, vergleichbar mit John F. Kennedys "Ich bin ein Berliner".
Wenn er im Oval Office außenpolitische Entscheidungen treffe, dann denke er immer an Krieg, so Bush im NBC-Interview. Das amerikanische Volk müsse wissen, dass es einen Präsidenten habe, der die Welt so sehe, wie sie sei. "Und ich sehe Gefahren, die existieren, und es ist wichtig, dass wir uns damit auseinander setzen." Ein Gedankengang von verblüffender Logik. Da George Bush die Welt so sieht, wie sie ist, voller Gefahren, erwartet er auch, dass die Welt ihm folgt, wenn er sich mit diesen Gefahren in seiner Eigenschaft als "Kriegspräsident" auseinander setzt. Doch nicht nur die Welt folgt ihm schon lange nicht mehr, auch immer mehr Amerikaner verweigern ihm die Gefolgschaft. Mitte letzten Monats fielen seine Zustimmungswerte in Regionen, in denen sich nur Richard Nixon vor seinem schmählichen Rücktritt bewegte.
Das amerikanische Volk sieht die Welt offenbar anders als sein Präsident, und nirgendwo wird das deutlicher als im Hinblick auf die Entwicklung im Irak. Ob anhaltender Aufstand oder drohender Bürgerkrieg - die Bush-Administration setzt auf Sieg. Die Lage sei "sehr, sehr gut, in allen Aspekten", erklärte Generalstabschef Peter Pace kürzlich im Fernsehen. Donald Rumsfeld, Meister im Ringen auf seiner New Trier High School, übertraf sich beim "briefing" im Pentagon im rhetorischen Freistil, als er die amerikanischen Medien für das Negativimage des Irakkriegs verantwortlich machte und dahinter die Hand Al-Qaidas vermutete. US-Botschafter Zalmay Khalilzad, als Einziger nicht vom Stamm der Treverer, räumte dagegen ein, es seien die USA gewesen, die mit ihrer Invasion die Büchse der Pandora geöffnet hätten.
Wer reinschaut, wird eine Menge Fehler, Fehleinschätzungen und bewusster Irreführungen finden, die auf die ersten Tage und Wochen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zurückgehen. Nicht zu übersehen ist der Versuch von George Bush, den Irakkrieg als Fortsetzung des Krieges gegen den Terror zu verkaufen, dazu noch unter der falschen Prämisse eines "preemptive war". Einem drohenden Angriff zuvorgekommen wären die USA nur, wenn sich die Massenvernichtungswaffen in der Hand Saddam Husseins nicht als Chimäre entpuppt hätten. Ohne sie und ohne die - trotz anders lautender geheimdienstlicher Erkenntnisse - herbeigeredete Verbindung zwischen Saddam und Osama bin Laden entfiel die Begründung für einen "preemptive war", der neuen strategischen Doktrin, wie sie in der "Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten" vom September 2002 dargelegt wurde. Aus der "preemptive action" wurde ein mehr als fragwürdiger Präventivkrieg.
Dabei waren die - von vielen vermuteten - Massenvernichtungswaffen gar nicht der wahre Kriegsgrund. Saddam musste entmachtet werden, weil die Neokonservativen eine offene Rechnung aus dem ersten Golfkrieg begleichen wollten. Saddam musste entfernt werden, nicht weil er eine drohende Gefahr für die USA darstellte, sondern weil er aus der Sicht der Neo-Cons ein Hindernis für die Neuordnung des Nahen Ostens war. Nur mit einem demokratischen Irak sahen sie Aussichten für die Demokratisierung der ganzen Region.
Dass freie Wahlen auch zu unerwünschten Ergebnissen führen können (siehe Hamas), haben die Neokonservativen wohl nicht erwartet. Nun wird in der politischen Literatur Amerikas heftig darüber diskutiert, ob die Implantierung einer liberalen Demokratie nicht auch die Einführung westlicher Werte wie Toleranz und Pluralismus erfordert. So viel sollte inzwischen klar sein: Demokratie-Transplantation durch militärische Gewalt steht unter keinem guten Stern.
Seit den Anschlägen von 9/11 hat George Bush immer wieder betont, dieses Ereignis habe sein Denken grundlegend verändert. Dabei stand am Anfang ein bis heute nicht zweifelsfrei nachgewiesener Satz: "America is under attack". Das waren die Worte, die der Stabschef des Weißen Hauses, Andrew Card, seinem Präsidenten ins Ohr geflüstert haben will, als er hörte, dass ein zweites Flugzeug in den zweiten Turm des World Trade Center geflogen war. Bush befand sich zu dem Zeitpunkt in einem Klassenzimmer einer Grundschule in Florida. Als er die Nachricht vom ersten Flugzeug erfuhr, glaubte er noch, es könnte sich um einen Unfall oder einen Pilotenfehler handeln. Mit dem zweiten Flugzeug wurde jedoch klar, dass dies ein Terroranschlag war. Doch wie reagierte sein Stabschef? Er habe seine Gedanken gesammelt und entschieden, dass der Präsident zwei Fakten von ihm erfahren müsse, und dazu einen "redaktionellen Kommentar", so beteuerte Card später. Mit den zwei Fakten meinte er den Satz "A second plane hit the second tower". Mit dem "redaktionellen Kommentar" die Worte "America is under attack". Um das Visionäre dieses Kommentars würdigen zu können, muss man wissen, dass in jenem Augenblick, um 9.05 Uhr, den Begleitern des Präsidenten von zwei weiteren entführten Flugzeugen noch nichts bekannt war. Erst während der Fahrt zum Flughafen erfuhr Bush vom Anschlag auf das Pentagon.
Die einzigen "Ohrenzeugen" für den schicksalsträchtigen Satz vom "Angriff auf Amerika" sind Andrew Card selbst und George Bush. Wann immer der Präsident danach gefragt wurde, hat er beteuert, in dem Moment sei ihm klar gewesen, dass sich Amerika im Krieg befinde. Sein Verhalten danach - er blieb noch fünf bis sieben Minuten regungslos im Klassenzimmer sitzen -, seine ersten öffentlichen Äußerungen - er sprach von einem offensichtlichen Terroranschlag -, das Herumirren von Airforce One im Luftraum der USA sprechen eine andere Sprache.
Erst am Tag danach war von Krieg die Rede. "We are at war" sollte in der Folge zur magischen Formel der Präsidentschaft von George W. Bush werden, zur außenpolitischen Leitlinie wie zur innenpolitischen Richtschnur. Als Kriegspräsident wurde Bush mit außerordentlichen Vollmachten ausgestattet. Er könne sogar Folter anordnen, orakelte einer seiner Rechtsberater. Zur Folter-Anordnung kam es nicht, wohl aber zu Guantánamo und Abu Ghraib.
In seiner zweiten Amtszeit ist Bush nun mit Hilfe seiner neuen Außenministerin dabei, Schadensbegrenzung zu betreiben, Bündnisse zu reaktivieren und Bündnispartner zu konsultieren, anstatt sie vor vollendete Tatsachen zu stellen. Dabei macht es Condoleezza Rice die Arbeit leichter, dass sowohl Donald Rumsfeld als auch Dick Cheney spürbar an Einfluss verloren haben. Noch darf Cheney, Schwarzmaler wie Scharfmacher in einer Person, dann und wann den Mullahs im Iran mit der militärischen Option drohen. Doch bis auf Weiteres setzt die Bush-Administration auf Diplomatie, und die bestimmt Condoleezza Rice in enger Abstimmung mit ihrem Präsidenten.
In diesem Zusammenhang mag der Hinweis des ehemaligen Chef-Analysten der CIA für den Nahen Osten und Südasien, Paul Pillar, nützlich sein. Ob das iranische Regime wirklich Atomwaffen anstrebe, wisse die US-Regierung nicht. Zu oft würden "analytische Urteile" wie Tatsachenbehauptungen behandelt, warnte er kürzlich vor dem Council on Foreign Relations in Washington. Im Übrigen glaubt Pillar nicht, dass sich die USA auf dem Weg zum Krieg gegen den Iran befinden. Entgegen aller kriegerischen Rhetorik gebe es keine überzeugende Option für einen Militärschlag.
Amerika und der Welt bliebe viel erspart, wenn der selbsternannte Kriegspräsident vor Ende seiner zweiten Amtszeit nicht noch einmal den weisen Rat John Quincy Adams in den Wind schlagen würde. Amerika lobe jene, die für Freiheit und Unabhängigkeit kämpfen, sagte der sechste Präsident der Vereinigten Staaten am 4. Juli 1821. Aber Amerika ziehe nicht in die Welt hinaus, auf der Suche nach Ungeheuern, die es vernichten wolle.
