Einleitung
Der demographische Wandel stellt die Kommunen vor die Herausforderung, in sehr kurzer Zeit Lösungen zu finden, gleichzeitig aber langfristige Perspektiven einnehmen und komplexe Verhältnisse eines sehr viel weitreichenderen gesellschaftlichen Umbruchs berücksichtigen zu müssen.
Gemeindepolitik hat als Grundform der lokalen Selbstorganisation eine Doppelfunktion: die Sicherung der Grundversorgung und die lokale Selbstverwaltung. Die bereits seit 40 Jahren diskutiertenFolgen sinkender Kinderzahlen und steigender Lebenserwartung wurden bislang durch starke Außen- und (in vielen westdeutschen Gemeinden) Binnenzuwanderungen überdeckt. Die enorme Dramatik dieser Entwicklung offenbart sich jedoch in den ostdeutschen Gemeinden, die in der Mehrzahl von zurückgehenden Geburtenzahlen und Abwanderungsverlusten betroffen sind.
In der öffentlichen Diskussion gelten ländliche Räume als durch den demographischen Wandel besonders gefährdet. Infolge der geringen und geringer werdenden Bevölkerungsdichte wird die Aufrechterhaltung einer reibungslos funktionierenden Infrastruktur immer schwieriger; neue Handlungsansätze sind gefragt. Grundsätzlich lassen sich drei Herausforderungen unterscheiden: Erstens besteht die Notwendigkeit, neue Lösungen zur Vorhaltung von kommunalen Infrastrukturleistungen zu entwickeln. Zweitens müssen Wege der politischen Steuerung gefunden werden, um Veränderungen nachhaltig anzulegen. Drittens bedürfen die demographischen Entwicklungen des öffentlichen Diskurses, der die Zukunftsfähigkeit des Gemeinwesens und der regionalen Strukturen behandelt.
Ländlicher Raum als politisches Handlungsfeld
So einprägsam die mentalen, häufig reproduzierten und wiederentdeckten Bilder von weidenden Kühen, baumbestandenen Alleen oder Rentnern auf Gartenbänken vor riedgedeckten Häusern auch sind, zeigen sie doch nur einen kleinen Ausschnitt der Lebenswirklichkeit ländlicher Räume. Auf den ersten Blick einleuchtend, ist es auf den zweiten ausgesprochen schwierig, den ländlichen Raum zu definieren. Regionalpolitisch wurde er überwiegend als "Restgebiet" abseits der Zentren oder als vorherrschend agrarisches Gebiet behandelt. Er galt als Raum mit geringer Besiedlungsdichte, in unwegsamen Lagen und außerhalb des großstädtischen Einflussbereiches.
Demographisch galten ländliche Räume seit dem 19. Jahrhundert als geburtenstarke "Quellgebiete" einer in die Städte abwandernden Bevölkerung. Dies hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vollständig verändert: In ländlichen - insbesondere den geburtenstärksten - Regionen sind die Kinderzahlen seit den sechziger Jahren deutlich gesunken. In den westdeutschen ländlichen Regionen liegen die Fertilitätsraten
In einigen ländlich-peripheren Gebieten gibt es neben ökonomischen gravierende demographische Probleme, die sich in absehbarer Zeit verschärfen werden. Diese Räume liegen überwiegend in Ostdeutschland und in einigen (ehemaligen) westdeutschen Grenzregionen. In diesen Gebieten wird die Bevölkerung stärker als in anderen Regionen schrumpfen und sich strukturell verändern, nämlich altern. Eine geringe Anbindung an Räume mit Wachstumsimpulsen ist für die betroffenen Regionen kennzeichnend - sei es geografisch, kulturell oder ökonomisch. Die Entwicklungen verlaufen nicht homogen; Wachstum und Schrumpfung liegen beieinander, zu gesamtregionalen Anpassungsanforderungen kommen lokale hinzu. Sowohl mit dem Überangebot als auch dem Fehlbedarf muss planend umgegangen werden. Dass entgegen landläufigen Vorstellungen vom demographischen Wandel oftmals nicht Dörfer, sondern Industrieorte - Klein- und Mittelstädte - besonders betroffen sind, macht es keineswegs leichter. Während größere Städte perspektivisch bei enormen Schrumpfungen eine adäquate Infrastruktur vorhalten können, wird dies in der Fläche schwieriger. Hinzu kommt, dass überwiegend junge Menschen und in den neunziger Jahren insbesondere Frauen diese Regionen verlassen (haben). Die Abwanderung von Frauen ist zwar rückläufig, aber die selektiven Wanderungen haben eine Veränderung der Sozialstruktur zur Folge.
Weil die demographische Entwicklung hier vordergründig keine Handlungsfelder mehr aufzeigt, ist in den vergangenen Jahren zunehmend der politische Wille - etwa im Land Brandenburg - abhanden gekommen, ländlich-periphere Gebiete wirtschaftlich und infrastrukturell zu fördern. Dabei wird übersehen oder unterschlagen, dass - selbst bei ungebrochener ökonomischer und demographischer Schrumpfung - in absehbarer Zukunft keine "Entleerung" dieser Räume einsetzen wird. Deshalb bedarf es einer möglichst unvoreingenommenen Analyse, wie der nicht immer sichtbare und widersprüchliche Strukturwandel koordiniert und unterstützt werden kann, sowohl durch die Erhaltung als auch die Umgestaltung kommunaler Handlungsfelder.
Handlungsfelder der kommunalen Grundversorgung
Den deutschen Kommunen obliegt ein breites Aufgabenspektrum bei der Grundversorgung (Sozialpolitik, Infrastrukturentwicklung, Bildungs- und Kulturpolitik) der Menschen. Hinzu kommen staatlich, körperschaftlich oder marktwirtschaftlich erbrachte Aufgaben, die sie unmittelbar betreffen (Verkehrsplanung, medizinische Versorgung, Einzelhandel). Ländliche Räume weisen infolge staatlicher Ausgleichspolitik eine gut entwickelte Infrastruktur auf; hinsichtlich der Grundversorgung lassen sich - bei lokalen Besonderheiten - kaum eklatante Unterschiede zu verstädterten Räumen feststellen. Die Erhaltung einer angemessenen ländlichen Grundversorgung ist bestimmendes Ziel des kommunalen Strukturwandels, weil einmal aufgegebene Standards schwer wiederzuerlangen sind. Der erreichte Ausstattungsgrad erweist sich allerdings als schwere Hypothek, wenn zurückgehende staatliche Förderungen, hohe Folgekosten, überdimensionierte Angebotsstrukturen und Schrumpfungsprozesse zusammenfallen.
Der Handlungsdruck, der auf den ländlichen Kommunen lastet, wirkt auf mindestens drei Ebenen: Er liegt in der Veränderung kommunaler Aufgabenfelder, wozu insbesondere die Ausschreibungspflicht nach EU-Wettbewerbsrecht, die Gewinnerwartung der Kommunalbetriebe und der Privatisierungsdruck zählen.
Umstritten ist oft der Zentralisierungsgrad von Infrastruktur, denn aus der Logik regional orientierter Planungen und lokaler Einzelinteressen ergeben sich divergierende Positionen. Ideologisch geführte Debatten erweisen sich als wenig hilfreich. Betriebswirtschaftlich führen Konzentrationen zwar meist zu effizienteren Lösungen, aber dabei werden die mit vergrößerten Einzugsbereichen verbundenen Transportkosten und die Optimierung dezentraler Einrichtungen meist unterschätzt und an die Bürger als Belastung weitergereicht. Zentralisierungen führen zur Bündelung von Aktivitäten und zu funktionalen Spezialisierungen, zur Blockierung lokalen Engagements sollten sie aber nicht beitragen. Wenn etwa die Verknüpfung der Aktivitäten von Ganztagsschulen mit der Jugend- und Kulturarbeit in den ländlichen Grundzentren angestrebt wird, ist es ausgesprochen kontraproduktiv, funktionierende Einrichtungen wie einen dörflichen Sportverein durch Konzentration der Jugendarbeit auszubremsen; vielmehr sollte Letzterer dazu bewegt werden, Jugendliche aus Nachbardörfern aufzunehmen. Die Konzentration von Versorgungsleistungen in Medizinischen Zentren erfordert eine Abstimmung mit privaten Investitionen in betreuten Wohnanlagen, die auch in kleinen Dörfern entstehen. Zu beachten ist, dass die Kulturen des zivilgesellschaftlichen und unternehmerischen Engagements regional und lokal differieren. Hinsichtlich der Gewährleistung kommunaler Aufgaben bestehen unterschiedliche Traditionen, wie die Energiegenossenschaften in Baden-Württemberg, die Wassergenossenschaften in Schleswig-Holstein oder einzelne Energiedörfer zeigen. Ausgeprägtes öffentliches Engagement ist in Gebieten mit geringen sozialen und ökonomischen Ressourcen erforderlich und wird weniger in der Fläche wirken.
In Modellvorhaben zur ländlichen Infrastrukturentwicklung sind einige grundlegende Aussagen in Bezug auf Lösungsansätze deutlich geworden:
Handlungsfelder mit neuen Optionen
Die Erhaltung und Neustrukturierung kommunaler Aufgabenbereiche sind außerordentlich dringliche Aufgaben. Gleichzeitig entstehen in der Auseinandersetzung mit dem demographischen Wandel neue Handlungsfelder. Kommunen nehmen diesen zum Anlass, ihre Handlungsfelder zu verändern und eine besondere Profilierung im "Wettbewerb" mit anderen Gemeinden zu erreichen. In vielen ländlichen Kommunen finden sich Ansätze, offensiv mit dem demographischen Wandel umzugehen. Familien mit Kindern stellen eine wichtige Zuzugsgruppe in ländliche Räume dar, vor allem wenn sie an Agglomerationsräume angebunden sind. Deshalb werden beispielsweise gezielte Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung getätigt. Seit einigen Jahren werden ältere Bewohnergruppen mit dem Verweis auf Ruhe, Lebensqualität, Landschaftsbezug und geringere Lebenshaltungskosten im ländlichen Raum dazu motiviert, sich anzusiedeln. Es wird also auf die gezielte Lebensplanung des dritten und vierten Lebensabschnittes als Thema gesetzt.
Der demographische Wandel verändert auch die Adressaten und Akteure ländlicher Kommunalpolitik. Innerhalb der Bevölkerung und zwischen Dörfern einer Region verlaufen Grenzen zwischen Verlierern und Gewinnern, Spaltungen in relativ stabile und eher randständige Gruppen, von denen Letztere zwar nicht von der Grundversorgung ausgeschlossen sind, aber kaum mehr Entwicklungschancen haben. In der ländlichen Region bleiben tendenziell männliche, ältere und weniger gut ausgebildete Menschen, hinzu kommen vor allem gut ausgebildete Ältere. In nicht wenigen Dörfern leben inzwischen überwiegend Touristen, temporär Zuziehende und solche mit einem Zweitwohnsitz. Darauf muss sich kommunale Politik einstellen, indem sie die Bildungs-, sozialen und weiteren Ressourcen der Zuziehenden nutzt und sich ihren spezifischen Bedürfnissen nach Grundversorgung öffnet: Konflikte um Kindertagesstätten oder Schulen zeigen, wie unterschiedlich die Bedarfe ausfallen können, die aber institutionell bei dünner Besiedlungsdichte nur gering ausdifferenzierbar sind.
Gerade in abgelegenen Orten finden sich "Brachen der Kreativität", denn der Rückzug der Landwirtschaft bei geringen Bodenwerten, die Deindustrialisierung, militärische Konversion und der Bevölkerungsrückgang reizen zu alternativen Nutzungen.
Der Offenheit für neue Optionen, aber auch den Veränderungen bestehender kommunaler Aufgabenfelder steht vielerorts eine Rhetorik des Verlustes entgegen, wobei gleichzeitig an alten politischen Handlungsstrategien wie der Wirtschafts- und Verkehrsinfrastrukturförderung festgehalten wird. Dadurch geraten politische Anstrengungen in einen negativen Sog: entweder in Richtung von Resignation oder überzogener Hoffnungen. Die politischen Akteure sind stark auf Entwicklungspfade festgelegt, die nicht oder nur in begrenztem Maße begehbar sind. Sicherlich erfordert die Aufrechterhaltung kommunaler Handlungsspielräume eine Öffnung und Stärkung der kommunalen Ebene. Dies setzt wiederum eine Verkopplung von funktionierender Zivilgesellschaft und Expertenwissen (fachliche Expertisen) voraus, um langfristige Beeinträchtigungen der Handlungsfreiheit zu vermeiden (z.B. Fehlinvestitionen, die heutige Lösungen verhindern). Neue Optionen entstehen vor allem dort, wo lokale und überregionale Bindungen als gemeinsames Handlungsfeld betrachtet werden. Dazu sind sowohl Beziehungen nach außen (z.B. die Zusammenarbeit mit Hochschuleinrichtungen, überregionale kommunale Zusammenarbeit) als auch die Förderung lokaler Identität und Kreisläufe erforderlich.
Politische Steuerungsformen
Sich stark wandelnde Handlungsfelder erfordern neue Politikansätze. In der Kommunalpolitik ist gegenwärtig ein Wandel in den Strategien der Steuerung zu konstatieren: Nach dem Wechsel vom traditionellen (lokal ausgerichteten, hierarchischen, erhaltenden) zum technologischen (funktional-sektoralen, auf Wirtschafts- und Siedlungswachstum angelegten) Stil wird nun stärker auf einen kommunikativen (auf regionale Identitäten und Vernetzungen ausgerichteten, integrativen) Stil gesetzt. Galten bislang sektoral organisierte und funktional spezialisierte Verwaltungen sowie Gemeindezusammenlegungen als Zielgrößen ländlicher Gemeinden, so werden zunehmend Partizipation, endogene Initiativgruppen und externe Experten (Berater, Moderatoren, community entrepreneurs) gefordert, um Entwicklungen anzustoßen und zu begleiten. Mit den gängigen Planungskategorien wie Kernstädte, suburbane und periphere Räume wird man den sehr differenzierten räumlichen und sozialstrukturellen Entwicklungen nicht gerecht. Traditionelle Kommunalpolitik ist hier überfordert, sie muss daher Engagement - auch kritisch - unterstützen.
Neue Lösungsansätze erfordern ein hohes Maß an fachlicher Kompetenz sowohl in den kommunalen Verwaltungen als auch bei den lokalen Akteuren. Die politische Entscheidung für innovative Konzepte setzt eine verantwortungsvolle und fachlich abgestimmte Vorgehensweise voraus. In der Umsetzung sind zusätzliche bzw. veränderte Qualifikationen notwendig (z.B. beim jahrgangsübergreifenden Unterricht). Viele ländliche, insbesondere periphere Kommunen sehen sich deshalb aufgrund geringer Personaldecke, hoher fiskalischer Belastungen und fehlendem überregionalen Austausch überfordert, innovative Lösungsansätze zu wählen und umzusetzen. Viele Lösungen laufen nur auf eine Abwägung partikularer Interessen in den Kommunen hinaus und erweisen sich dadurch als suboptimal. Insbesondere in ländlichen Kommunen führt die Umsetzung des Gemeinwohls häufig zu Monopolstellungen und Querfinanzierungen, weil die Akteure eng miteinander verflochten sind und nur ein Anbieter auf dem Markt agiert. Es gibt jedoch Auswege: Zum einen können externe Moderatoren, soweit sie sich auf die regionalen Gegebenheiten einlassen und ihre Eigeninteressen nicht dominieren, hier gute Ergebnisse erreichen. Zum anderen sind regional ausgerichtete Steuerungsformen gefordert, die nicht unbedingt deckungsgleich mit Verwaltungsstrukturen sind, aber die Konkurrenz zwischen den Dörfern - mit ihren sehr unterschiedlichen Entwicklungsoptionen - aufbrechen. Mit der Hinwendung zu intermediären, zivilgesellschaftlichen oder unternehmerischen Akteuren müssen Entwicklungsziele neu ausgehandelt und legitimiert werden.
Die Veränderungen in den kommunalen Handlungsfeldern sind nicht unmittelbar und quantitativ aus den demographischen Veränderungen abzuleiten. Vielmehr sind politische Entscheidungen zu treffen und Regelungen festzulegen, welche Prioritäten gesetzt werden (Mindeststandards). Da sich die Kosten bei zurückgehenden Nutzerzahlen nicht proportional verringern (Kostenremanenz), reicht es nicht aus, bloß die Angebote entsprechend zu verringern. In sehr dünn besiedelten Räumen kommt es zur Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit und zu vergrößerten Einzugsbereichen: Mobilität und Folgekosten nehmen zu. Bildung und medizinische Versorgung werden zumeist als wichtige Bereiche angesehen, die unter veränderten Bedingungen in vergleichbarer Qualität zu erhalten sind. Des Weiteren bedarf es der politischen Verständigung über die Trägerschaft und die Qualitätssicherung der Leistungserbringung, denn bei aller Forderung nach Deregulierung wird eine Gewährleistungspflicht der öffentlichen Hand bestehen bleiben. So findet in den Aufgabenbereichen Nahverkehr und Ver- und Entsorgung eine umfangreiche "Privatisierung" statt, die im Bildungsbereich geringer ist und unter restriktiveren Bedingungen verläuft. Die Entwicklungen des Einzelhandels, der Postfilialen und selbst der Wohlfahrtspflege zeigen die Probleme "privat" ausgeführter Grundversorgung, wenn sich die Träger betriebswirtschaftlich bedingt aus der Fläche zurückziehen.
Die Stärke ländlicher Gemeinden wird in der traditionellen Selbstorganisationsfähigkeit des Dorfes gesehen, wodurch zum Beispiel zukünftig die Energieversorgung, soziale Betreuungen oder Mobilitätsleistungen entlegener Orte gesichert werden können. Beispiele dafür sind die Erhaltung von Schulen durch Nonprofit- oder Förderorganisationen sowie dezentrale Energie- und Entsorgungssysteme; entsprechende Beispiele gibt es im Einzelhandel, in der Produktvermarktung oder in Weiterbildungseinrichtungen. Die heutigen Selbsthilfeformen wenden sich nicht unmittelbar gegen eine technologisch-modernistische Steuerung, sondern wollen in der Fläche Lebensqualität und Beschäftigung sichern.
Öffentlicher Diskurs
Die politischen Akteure in den Dörfern, vor allem in peripheren Regionen, müssen eine profilierte und kritische Position zu den Herausforderungen des demographischen Wandels finden.
Insbesondere für periphere Regionen stellen nicht die technischen infrastrukturellen Lösungen das Problem dar, sondern der gesellschaftliche Strukturwandel. Extern machen die partikular ausgeprägten kommunalen Strukturen ländlicher Räume eine gemeinsame Interessenvertretung unabdingbar, die nicht nur die kommunalpolitischen Probleme im engeren Sinne, sondern auch die regionalen Entwicklungsperspektiven einschließt. Dafür gibt es Beispiele in Schweden, Schottland oder Österreich, wie in konzertierten politischen Aktionen, Plattformen, Agenturen, Mainstreaming und Monitoring offensiv mit den Problemen und den Chancen ländlicher Räume umgegangen wird. Der öffentliche Diskurs wird die Abkopplungsprozesse einiger peripherer Regionen nicht umkehren können. Umbrüche gehen mit erhöhten Belastungen und Unsicherheiten einher, für die wiederum Ressourcen notwendig sind, sie eröffnen aber auch neue Handlungsfelder.