Einleitung
Johanngeorgenstadt schrumpft. 1990 hatte die Kleinstadt im Erzgebirge an der tschechischen Grenze 9.000 Einwohner. Ende 2004 waren es nur noch 5.600. Johanngeorgenstadt schrumpft also sehr schnell: Während der Freistaat Sachsen im selben Zeitraum nur 10 Prozent seiner Einwohner verloren hat, waren es in der ehemaligen Bergbaustadt 39 Prozent! Eine selbst erstellte Prognose geht von einer weiteren Abnahme auf 3.800 Einwohner bis zum Jahr 2016 aus. Damit gehört die Region Johanngeorgenstadt zu den Extremschrumpfungsgebieten in Ostdeutschland.
Während Wissenschaft und Politik die Folgen des "demographischen Wandels" erst seit Ende der neunziger Jahre offen diskutiert haben, war in Johanngeorgenstadt und den umgebenden Gemeinden bereits Mitte der neunziger Jahre klar, dass es abwärts gehen würde, und zwar nicht nur mit der Einwohnerzahl.
In anderen Regionen wurde zu dieser Zeit noch eine politische Diskussion darüber geführt, ob es legitim sei, leerstehende Gebäude abzureißen; in der Johanngeorgenstädter Region war der Abriss bereits in vollem Gange. Ein stagnierender Fremdenverkehr, der Zusammenbruch der größten Industriebetriebe und das Ausbleiben von Investoren runden das Bild von der schrumpfenden Region ab.
Die sächsische Landesplanung reagierte seinerzeit rasch auf das heranreifende Problem. Zunächst erstellte man mit staatlicher Förderung ein städtebauliches Entwicklungskonzept für Johanngeorgenstadt. Als klar wurde, dass dessen Umsetzung durch die im Zuge des Bergbaus entstandenen Umweltschäden nicht möglich sein würde, setzte sich die sächsische Landesplanung erfolgreich dafür ein, das Bundesmodellvorhaben "Sanierungs- und Entwicklungsgebiete" in der Region um Johanngeorgenstadt durchzuführen mit dem Ziel, die Entwicklungshindernisse zu überwinden und damit die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung zu schaffen.
Johanngeorgenstadt - Sonderfall oder Spitze des Eisberges?
Zwischen 1946 und 1958 baute die Sowjetisch-Deutsche Aktiengesellschaft (SDAG) Wismut in Johanngeorgenstadt und Umgebung Uranerz ab. Die Einwohnerzahl der Stadt wuchs von 6.600 (1946) auf ca. 40.000 (1953); sie sank jedoch bis 1960 wieder auf 10.600. In reichlich einem Jahrzehnt war die Lagerstätte weitgehend erschöpft; die Region ist in dieser Zeit jedoch völlig neu strukturiert worden: Die Altstadt musste wegen Bergschäden zum großen Teil abgerissen werden. Um die ehemalige Stadt herum waren Wohnsiedlungen, Erzaufbereitungsanlagen und Verladestellen, ein Großkrankenhaus, Kulturhäuser und Versorgungseinrichtungen entstanden. Nach dem Ende des Bergbaus wurde zentralstaatlich gesteuert saniert, umgebaut und umgenutzt. Als Ersatz für den Bergbau entstanden mehrere große "Volkseigene Betriebe", Wohnquartiere der Bergarbeiter wandelten sich zu Kinderferienlagern und Ferienheimen von Betrieben und Institutionen aus der ganzen DDR. So konnte auch die "großformatige" Infrastruktur weitgehend erhalten werden. Mit der politischen Wende 1989/90 brach jedoch fast alles zusammen.
Zu Beginn der staatlichen Intervention in der Mitte der neunziger Jahre war zunächst davon ausgegangen worden, bei Johanngeorgenstadt handele es sich um einen Sonderfall. Der frühe Uranbergbau habe Probleme singulären Charakters erzeugt, die über den Weg "besondere staatlicher Fürsorge" gelöst werden könnten: durch die nachholende Sanierung radiologischer Altlasten, den Abriss alter Industrieanlagen und Wismut-Wohnsiedlungen, den Rückbau überdimensionierter Infrastruktur. Heute - mit zehn Jahren Abstand - ist klar, dass es sich um die Spitze eines Eisberges handelte, dessen Ausmaße inzwischen sichtbar geworden sind. Johanngeorgenstadt erscheint nun eher als das Sinnbild so genannter DDR-Entwicklungsstädte,
Die Folgen der Schrumpfung
Die unmittelbare Folge des Bevölkerungsrückganges ist Wohnungsleerstand - dieser beträgt im Zentralen Erzgebirge zurzeit fast 18 Prozent. Obwohl seit 1990 bereits 1.400 Wohnungen abgerissen wurden und weitere Rückbaumaßnahmen geplant sind, wird es zu keiner Entlastung des Wohnungsmarktes kommen. Denn die Anzahl der Haushalte wird in den nächsten Jahren noch schneller abnehmen als die der Wohnungen. Nach den berechneten Prognosen wird die Schere zwischen Angebot und Nachfrage bis 2016 deshalb noch weiter auseinanderklaffen als jetzt. Der Leerstand wird auf ca. 22 Prozent steigen.
Eine weitere Folge des demographischen Wandels ist neben dem Wohnungsleerstand die Unterauslastung der sozialen Infrastruktur. Das gravierendste Problem der Gemeinden des Zentralen Erzgebirges waren in den vergangenen Jahren die Schließungen von Schulen, zu denen es aufgrund des Rückgangs der Schülerzahlen kam. Wegen der grenzwertigen Auslastung und der Prognosen stehen weitere Schließungen unmittelbar bevor. In der Region wird es künftig statt ehemals drei nur noch eine Mittelschule geben. Durch die Zentralisierung der Schullandschaft kommt es nicht nur zu einer Verschlechterung der wohnortnahen Bildungsangebote, auch die (vereins-)sportlichen und kulturellen Angebote einzelner Gemeinden sind davon betroffen.
Ein immer teurer werdender Bestandteil der Wohnkosten ist die so genannte "zweite Miete" - die Mietnebenkosten. Ein wesentlicher Bestandteil der Nebenkosten sind stadttechnische Versorgungsgebühren für Gas, Strom, Fern-/Nahwärme und Trink-/Abwasser. Verschiedene Szenarien für Johanngeorgenstadt zeigen, dass es aufgrund des prognostizierten Bevölkerungsrückgangs bis 2016 zu einem deutlichen - unterschiedlich hoch ausfallenden - Anstieg der stadttechnischen Kosten kommen wird. Durch die Anpassung der stadttechnischen Leitungssysteme in Verbindung mit dem Gebäuderückbau kann dieser geringer ausfallen. Je nach Ausmaß und räumlicher Verteilung des Rückbaus ergeben sich bis 2016 stadttechnisch bedingte Gebührenanstiege von 14 bis 31 Prozent (inflationsbereinigt). Würde kein weiterer Rückbau erfolgen, stiegen die Kosten bis 2016 sogar um 38 Prozent. Insgesamt wird damit deutlich, dass unterschiedliche konzeptionelle Ansätze (stadttechnisch oder städtebaulich optimiert) zu sehr unterschiedlichen Konsequenzen beim Rückbau der Stadttechnik und damit auch für den gesamten Siedlungsrückbau führen.
Bei anhaltendem Bevölkerungsrückgang mit der Intensität wie in Johanngeorgenstadt ist eine kompakte Stadtstruktur - soweit sie nach dem Bergbau überhaupt noch vorhanden war - nicht mehr haltbar. Ein im Rahmen des Projektes entwickeltes städtebaulich-landschaftsplanerisches Konzept sieht deshalb vor, Johanngeorgenstadt als dezentralisierte Stadt mit neun Siedlungskernen zu entwickeln. Stabile Siedlungsteile (Kerne mit wertvollen städtebaulichen Strukturen und geringem Leerstand) sollen ergänzt, instabile Siedlungsteile (Stadtgebiete mit Bedeutungs- und Funktionsverlust sowie hohem Leerstand) wie Bergarbeitersiedlungen der vierziger und fünfziger Jahre und später entstandene Plattenbausiedlungen schrittweise zurückgebaut werden.
Der demographische Wandel hat nicht nur Auswirkungen auf die physischen Strukturen, sondern auch auf die Wahrnehmung der Region durch Einwohner und Besucher. Das Außenimage von Johanngeorgenstadt ist durchaus positiv. Es wird durch eine schöne Landschaft und gute Wintersportmöglichkeiten geprägt - zwei Aspekte, die in der Wahrnehmung von Gästen dominieren. Eine völlig andere Ausprägung hat das Binnenimage. Die Einwohner Johanngeorgenstadts bewerten die wirtschaftlichen und städtebaulichen Probleme sehr hoch und die eigenen Perspektiven eher schlecht. Diese Art der Wahrnehmung wird als "Peripherisierung in den Köpfen" interpretiert. Wie auch andere Untersuchungen zeigen, kann eine solche negative Selbstwahrnehmung die eigene Aktivität bremsen und dazu beitragen, dass sich lokale Akteure in ihr Schicksal fügen.
Die öffentlichen Finanzen haben übergreifenden Einfluss auf alle Bereiche. Die Finanzierung von öffentlicher (sozialer wie auch stadttechnischer) Infrastruktur erzeugt unter Schrumpfungsbedingungen Kostenremanenzen
Insgesamt zeigt sich in Bezug auf die kommunale Finanzsituation zweierlei. Erstens: Je länger in Kommunen mit hoher Schuldenlast mit einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung gewartet wird, umso dramatischer reißen die Lücken im städtischen Haushalt auf. Zweitens: Es darf nicht übersehen werden, dass das Problem schrumpfender Gemeinden und ihrer Haushalte nicht ein einzelgemeindliches, sondern ein staatliches und raumordnerisches Gesamtproblem darstellt. Bestimmte Defizitprobleme werden nur mit Hilfe von Bund oder Land über den Finanzausgleich zu lösen sein.
Wie die aufgezählten Problemfelder zeigen, geht extremer Bevölkerungsrückgang, wie er im Modellgebiet vorzufinden ist, mit einer Fülle von Spätfolgen einher. Diese treten unvermittelt auf und überlagern sich. Weder die Kommunen noch der Staat waren bzw. sind darauf vorbereitet. Insofern verwundert es nicht, dass die Kommunalverwaltungen und die Kommunalpolitik der Lösung der Probleme hinterherlaufen.
Wenn sich niedrige Geburtenraten und Wanderungsverluste zu einem extremen Bevölkerungsrückgang addieren, wenn zudem junge und aktive Bevölkerungsgruppen bevorzugt abwandern, wenn städtebauliche Strukturen rasch zerfallen, Infrastrukturen nicht mehr finanzierbar sind, Funktionen verloren gehen und negative individuelle Wahrnehmungen zur Passivität der Menschen führen, dann verdichten sich die Probleme in der Tat zu einer Gefahr des "Ausblutens".
Welche Handlungsspielräume verbleiben den Schlüsselakteuren in den betroffenen Regionen, um diesem Trend gegenzusteuern? Als Ergebnis der Prozessbegleitung im Zentralen Erzgebirge um Johanngeorgenstadt sind diesbezüglich einige Ideen entwickelt worden, die abschließend dargestellt werden sollen. Zum einen geht es um die Abmilderung der Folgen des Bevölkerungsrückgangs durch interkommunale Kooperation; zum anderen wird gezeigt, wie Integrierte Regionale Anpassungsstrategien zur Orientierung in Schrumpfungsgebieten beitragen können.
Problemlösung durch Kooperation?
Bereits zu Beginn des Modellvorhabens "Umbau von Siedlungsstrukturen unter Schrumpfungsbedingungen" wurde auf Kooperation gesetzt. Dafür können im Nachhinein zwei Gründe angeführt werden. Erstens ist die interkommunale Kooperation in Deutschland ein vielfältig praktizierter und überwiegend gelobter Ansatz.
Die themenbezogene Zusammenarbeit von Gemeinden verspricht einige Vorteile, die in der Regionalforschung häufig angeführt werden. Erstens geht es um Größenvorteile: Führen mehrere Partner ihre Ressourcen zusammen (Geld, Arbeitszeit, Planungskapazität...), so entsteht ein größeres Potenzial. Wenn zum Beispiel mehrere Kommunen gemeinsam ein touristisches Marketingkonzept in Auftrag geben, so kann dies umfangreicher ausfallen, als wenn jede Kommune für sich tätig würde. Zweitens können durch interkommunale Kooperation Synergien entstehen, die über Größenvorteile hinausgehen. In Bezug auf das bereits genannte Marketingkonzept könnte dieser Mehrwert darin bestehen, dass sich die einzelnen kommunalen Experten darauf einigen, ihre touristischen Angebote zu vernetzen und gemeinsam zu vermarkten. Für den Touristen wird dadurch das Angebot breiter, übersichtlicher und sicherlich auch attraktiver. Ein dritter Effekt entsteht schließlich dadurch, dass dort, wo bislang einzelne Akteure nebeneinander agierten, nun ein stärkerer Akteur tätig ist und von außen vermutlich auch besser wahrgenommen wird. Nicht umsonst vermarkten sich Tourismusgemeinden in der Regel unter Dachmarken. Es lag nahe, diese Erfahrungen auch für die Bewältigung der Folgen des Bevölkerungsrückganges im Modellgebiet nutzbar zu machen, wobei an erster Stelle an die gemeinsame Betreibung kommunaler Infrastrukturen gedacht war.
Im Ergebnis der wissenschaftlichen Begleitforschung im Modellgebiet sind die Erwartungen an regionale Kooperation allerdings zu relativieren. Auf der einen Seite hat die interkommunale Kooperation gute Ergebnisse erbracht. Gleiche Betroffenheit erhöht ganz allgemein die Kompromissfähigkeit bei der Lösung von Problemen. Zum Beispiel ist es gelungen, bei der Sanierung der Umweltschäden und bei der Verbesserung der Erreichbarkeit der Region gegenüber dem Staat die eigene Position zu stärken. Ein staatliches Sanierungsprogramm und die höhere Einstufung eines Straßenprojektes im Bundesverkehrswegeplan sind die Ergebnisse. Es zeigt sich aber auch, dass gerade in Bezug auf Schrumpfungsthemen Verteilungskämpfe ein kooperatives Vorgehen verhindern können. Bei konkurrierenden Zielen der einzelnen Kommunen in existenziellen Fragen scheidet eine informelle Kooperation als Lösungsweg deshalb schlichtweg aus. Ein Beispiel hierfür war der Versuch der Partnerkommunen, ein gemeinsames Schulkonzept zu erstellen, um das dezentrale Schulnetz zu erhalten. Dieser Versuch ist gescheitert, weil sich mehrere Bürgermeister letztlich aus der Aktion mit dem Ziel zurückzogen, ihre eigenen Schulen zu retten. Es lässt sich daraus schlussfolgern, dass die Bestimmung der Kooperationsfelder sehr sorgfältig erfolgen sollte, um später kräftezehrende Grabenkämpfe zu vermeiden.
Der zuletzt geschilderte Fall weist auf eine weitere Problematik des Kooperationsansatzes im Untersuchungsraum hin. Der klassische deutsche Ansatz regionaler Kooperation beruht noch immer auf kommunalen Verbünden (Territorialprinzip). In der internationalen Debatte, die maßgeblich durch die britischen Erfahrungen geprägt wird, werden dagegen netzwerkartige Kooperationsstrukturen favorisiert, die auf funktionale Verflechtungen gerichtet und in die neben Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik auch zivilgesellschaftliche Akteure eingebunden sind (Unternehmer, Interessenvertreter, Vereine). Dieser Ansatz, der auf die Verknüpfung der Handlungspotenziale von Akteuren aus unterschiedlichen Handlungskontexten setzt, wird als Regional Governance definiert.
Dass entsprechende Potenziale auch in Deutschland und speziell im hier betrachteten Gebiet existieren, verdeutlichen die verschiedenen Szenarien, die im Zentralen Erzgebirge angeregt wurden. Diese basierten auf Interviews, die 2004 mit regional bedeutsamen Akteuren aus dem Zentralen Erzgebirge um Johanngeorgenstadt geführt wurden.
Interkommunale Kooperation in Regionen mit Bevölkerungsrückgang ist also ein insgesamt nützlicher Ansatz. Die Entfaltung seiner Potenziale ist an die Erfüllung zweier Voraussetzungen geknüpft: Die Kooperationsfelder müssen abgesteckt und das Akteursspektrum muss themenbezogen gestaltet werden. So gilt es etwa, die privaten Anbieter von Dienstleistungen ebenso in den Diskussionsprozess einzubeziehen wie die Wohnungsunternehmen, Vermieter und regionalen Versorgungsunternehmen.
Integrierte Regionale Anpassungsstrategien
Kooperation bedarf einer inhaltlichen und kommunalpolitischen Orientierung. Unter diesem Aspekt wurden Ziele, Handlungsprinzipien, Handlungsfelder und Schlüsselprojekte der Zusammenarbeit im Untersuchungsraum in einer Integrierten Regionalen Anpassungsstrategie (INRAS) dargelegt.
Die INRAS wird hier verstanden als ein informelles Instrument der Regionalentwicklung, als gemeinde- und themenübergreifendes Konzept zum Umgang mit dem demographischen Wandel und seinen Folgen, das langfristig orientiert ist, auf der gezielten Anwendung von Instrumenten beruht und die Nutzung regionaler Potenziale einschließt.
Eine grundsätzliche Anforderung an eine INRAS ist die Verknüpfung von Anpassung und Entwicklung. Wie die Erfahrungen aus der bisherigen Tätigkeit im Zentralen Erzgebirge zeigen, ist eine "reine" Anpassungsstrategie, die sich ausschließlich auf die Bevölkerungsprognose, die daraus resultierenden Zwänge für die Kommunen und den Rückbau kommunaler und sozialer Substanz stützt, politisch kaum vermittelbar. Vielmehr müssen gleichzeitig Optionen aufgezeigt werden, wie der Region neue Impulse vermittelt werden können, die mittel- bis langfristig zur Verbesserung der Situation beitragen.
Es geht also darum, ein überzeugendes Zukunftsbild der Region zu entwerfen. In diesem Sinne ist der demographische Wandel auch als Chance zu begreifen, etwa für den ökologischen Umbau von Stadtteilen mit einer schlechten Lebensqualität. Deshalb sind jene gut beraten, die in ihrer Region demographische Prozesse öffentlich diskutieren und positive und negative Wirkungen gegenüberstellen.
Schließlich können regionale Anpassungsstrategien nur dann erfolgreich sein, wenn die regionalen Initiativen mit staatlichen Anreizen verknüpft werden. Ein Beispiel dafür ist die bereits praktizierte Förderung im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost", das vorsieht, dass Fördermaßnahmen auf der Grundlage vorher erstellter Integrierter Stadtentwicklungskonzepte durchgeführt werden.
Anknüpfend an die bisher angestellten Überlegungen wird deshalb im Zentralen Erzgebirge ein Konzept favorisiert, das auf der engen Verzahnung von Anpassungs- und Entwicklungsaspekten beruht. Der erste Teil ist auf die Bewältigung der Folgen des Bevölkerungsrückgangs gerichtet und somit stärker reaktiv (s. die Tabelle, Schlüsselprojekte 1 bis 4); der zweite zielt auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Beseitigung struktureller Ursachen für die Schrumpfung und setzt auf die aktive Rolle der Akteure (Schlüsselprojekte 5 und 6). Die Tabelle gibt einen Überblick über die Handlungsfelder, Ziel- und Schlüsselprojekte.
Die Komplexität der Probleme und der Umfang der zu lösenden Aufgaben im Modellgebiet schließen eine schnelle und kurzfristige Problemlösung aus. Deshalb ist es erforderlich, den dargestellten Handlungsansatz zu strukturieren. Die kooperierenden Kommunen stützen sich dabei auf drei Prinzipien:
1. Beschränkung auf Kernfragen: Trotz der Vielzahl von Problemen und Handlungsbedarfen beschränken sich die kooperierenden Kommunen auf wenige Schlüsselprojekte, um die Kräfte zu bündeln und auf das Wesentliche zu konzentrieren.
2. Schrittweises Vorgehen: Da die Umsetzung der Projektziele erhebliche Veränderungen des Status quo, insbesondere von institutionellen Strukturen erfordert, soll die Umsetzung der Schlüsselprojekte in mehreren Schritten geplant werden.
3. Institutionalisierung der Zusammenarbeit (Projektmanagement): Die kooperierenden Kommunen streben an, das vorhandene Projektbüro über die Laufzeit des staatlich geförderten Vorhabens hinaus gemeinsam zu betreiben. Dafür soll ein Finanzierungskonzept erstellt werden.
Fazit und Perspektiven
Nicht nur Johanngeorgenstadt schrumpft. Auch Halle an der Saale hat seit der politischen Wende 90.000 Einwohner verloren. "Die graue Diva legt sich ein grünes Kleid an", lautet eine der jüngsten Schlagzeilen in den Medien.
In jedem Fall kommt es für die betroffenen Städte darauf an, sich der Herausforderung zu stellen. Interkommunale Kooperation - dies hat der Bericht gezeigt - ist ein probates Mittel, reicht aber allein nicht aus, um die Folgen der Schrumpfung zu bewältigen. Es bedarf weiterführender Lösungen: Neue Organisationsformen müssen erprobt werden, beispielsweise bei den Wohnungsgesellschaften. Betreibermodelle sind zu modifizieren, zum Beispiel in der stadttechnischen Versorgung. Es gilt, Alternativen zu prüfen, etwa bei der Energieversorgung. Rückbau ist unvermeidlich, aber er bedarf der Steuerung. Die Ressorts der Stadtverwaltungen müssen ihre Planungen untereinander abstimmen. Es geht darum, öffentliche und private Dienstleistungsangebote zu koordinieren. Die Ziele der Kommunen sind mit den Richtlinien der staatlichen Behörden abzugleichen. Die Bevölkerung muss stärker in die Debatte um den demographischen Wandel einbezogen werden. Wo Kooperation scheitert, sind Gemeindezusammenschlüsse möglicherweise der Rettungsanker. Der Staat hat bei der Konsolidierung schrumpfender Regionen eine wichtige Funktion. Über den Finanzausgleich kann er Nachteile in Teilräumen ausgleichen.
Der entscheidende Punkt ist also, dass sich die Schlüsselakteure aktiv dem Problem der Schrumpfung stellen und Strategien entwickeln, um dem Ausbluten der Region entgegenzuwirken. Wo dies gelingt - hier sind als gute Beispiele die im selben Landkreis wie Johanngeorgenstadt gelegene Gemeinde Bad Schlema (bis 1990 Uranbergbau) sowie die ehemalige Steinkohlenstadt Oelsnitz im Erzgebirge zu nennen -, kann der Schrumpfungsprozess gebremst und eine neue Zukunftsperspektive geschaffen werden.