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Föderalismusreform
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Inhaltsbeschreibung
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Im Oktober 2003 wurde auf Beschluss von Bundestag und Bundesrat die "Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" eingesetzt. Die große Koalition nutzte die Vorarbeiten der Kommission, um nach langen Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Länder die Föderalismusreform umzusetzen. Am 1. September 2006 traten die umfangreichsten Grundgesetzänderungen seit Bestehen der Bundesrepublik in Kraft.
Der diffizilere Reformschritt steht noch aus: eine Reform der Finanzverfassung, die zu Kooperation und Wettbewerb ermutigt. Der Einfluss der Länder auf ihre Einnahmen ist gering, und der Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form ermutigt kaum zum Sparen.
Produktinformation
| Reihe: |
Aus Politik und Zeitgeschichte |
|---|---|
| Ausgabe: |
APuZ 50/2006 |
| Seiten: |
40 |
| Erscheinungsdatum: |
01.12.2006 |
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Kapitel 1Editorial
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Kapitel 2Kooperation und Wettbewerb - Essay
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Kapitel 3Föderalismusreform: Weshalb wurde so wenig erreicht?
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Kapitel 4Regieren nach der Föderalismusreform
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Kapitel 5Föderalismusreform und Europapolitik
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Kapitel 6Die Reform der Finanzverfassung
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Kapitel 7Föderale Finanzautonomie im internationalen Vergleich
