Einleitung
Auf eine fast brutale Weise werden Deutsche und Polen in diesen Monaten darauf gestoßen, dass für die gegenseitige kollektive Wahrnehmung, soweit sie der Richtungsgebung durch Politik und Medien ausgesetzt ist, den Erfahrungen der Jahre 1939 bis 1945 konstitutive Bedeutung zukommt. Dies scheint ungeachtet der unzähligen positiven Tendenzen im individuellen Austausch und einer geradezu explosiven Ausweitung und Vertiefung institutionalisierter und informeller Kontakte und Netzwerke in den zurückliegenden 15 Jahren zu gelten.
Es ist heute kaum noch vorstellbar, vor welch schier unüberwindlichen Barrieren Deutsche und Polen unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg standen, als es darum ging, die Vergangenheit hinter sich zu lassen und einen Neuanfang zu wagen. Besonders die von Deutschen in Polen millionenfach begangenen Verbrechen hatten dem wechselseitigen Verhältnis eine riesige Hypothek aufgeladen. Zweifellos prägten Massenvertreibung bzw. Zwangsaussiedlung aus den polnisch verwalteten deutschen Ostprovinzen und der Territorialverlust, der nach dem Potsdamer Protokoll zugunsten Polens erfolgt war, die westdeutsche Haltung und Politik gegenüber Polen weitaus stärker als das Eingeständnis eigener Schuld. Nach dem Potsdamer Abkommen ließ sich keine repräsentative deutsche Gruppe ermitteln, welche die Gebiete jenseits von Oder und Neiße völlig verloren glaubte. Dazu kam in den ersten Jahren der jungen Bundesrepublik eine breite antikommunistische und antisowjetische Grundströmung, die auf das kommunistisch gewordene Polen abfärbte.
In Polen wiederum musste jede Regierung, die auf Verständnis für ihre Deutschlandpolitik stoßen wollte, auf die Meinung der Bevölkerung achten, auf Gefühle des Hasses, der Angst und der Abwehr nach den nur kurze Zeit zurückliegenden Erfahrungen mit dem nazistischen Terror. Es war das Diktat sowjetischer Interessen, das die soeben aus der Taufe gehobene DDR nur fünf Jahre nach Beendigung des Krieges in Görlitz einen Grenzvertrag mit der kommunistischen polnischen Führung unterzeichnen ließ, mit der das Ulbricht-Regime die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens anerkannte. Der sozialistische Internationalismus zwang zwei Nachbarn in eine Verständigung, für die die Zeit noch längst nicht reif war.
Da die wichtigste Voraussetzung für die Entwicklung eines verträglichen Verhältnisses zwischen Deutschland und Polen nach dem Zweiten Weltkrieg die Evolution der bundesdeutschen Einstellungen und politischen Doktrinen zu den territorialen und politischen Realitäten östlich von Oder und Neiße war, reflektieren die hier vorgenommenen Periodisierungen vornehmlich entsprechendegesellschaftliche und politische Weichenstellungen in der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bundesrepublik und Polen 1949 - 1969
Die Bundesregierung erklärte am 9. Juni 1950 alle Grenzabsprachen und -vereinbarungen der "Sowjetzone" für "null und nichtig". Die vom "Zentralverband vertriebener Deutscher" (ZvD) und den "Vereinigten Ostdeutschen Landsmannschaften" (VOL) vorbereitete und am 5. August 1950 in Stuttgart verabschiedete "Charta der deutschen Heimatvertriebenen", in der diese feierlich auf Rache und Vergeltung verzichten, wird bis heute in politischen Rückblicken gerne als eine bemerkenswerte Geste der Überwindung des alten Vergeltungsdenkens memoriert. Doch für das Verhältnis der Bundesrepublik zu Polen hatten in den ersten Jahren die Vertreibung und Aussiedlung der Deutschen sowie das Schicksal mehrerer tausend deutscher Gefangener in polnischen Gefängnissen und Arbeitslagern hohen Stellenwert. Mangels offizieller Beziehungen mit Polen liefen die Kontakte zu den deutschen Gefangenen über die Rotkreuzgesellschaften Westdeutschlands und Polens.
Westdeutsch-polnische Wirtschaftsbeziehungen waren längst geknüpft, als im Jahr der Erlangung der äußeren Souveränität der Bundesrepublik (Mai 1955) eine politisch-diplomatische Kontaktaufnahme zwischen Bonn und Warschau wegen des Oder-Neiße-Konflikts und des Alleinvertretungsanspruchs der Bundesrepublik, d.h. der Nichtakzeptanz eines DDR-Botschafters in einem dritten Land, als noch außerhalb des Vorstellbaren galt. Diese politische Formel wurde später als Hallstein-Doktrin bezeichnet.
Am 18. Februar 1955 beendete die polnische Regierung offiziell den Kriegszustand mit Deutschland (Bundesrepublik und DDR) und bezeichnete eine "Normalisierung" der Beziehungen als möglich. Rasch stellte sich heraus, dass die osteuropäischen Staaten offizielle Handelsbeziehungen als Ersatz für die von der Bundesrepublik verweigerten diplomatischen Beziehungen ablehnten. Während die Wirtschaftskontakte sich in bescheidenem Rahmen weiter entwickelten, wurden die polnischen Avancen zur "Normalisierung" der Beziehungen in Bonn nicht ernst genommen.
Nach 1955 ließ die Bonner Fixierung auf die Sonderrolle der Sowjetunion in der deutschen Frage und auf die instrumentelle Bedeutung der Beziehungen zu den "Satellitenstaaten" der Sowjetunion die Vorstellung von einer Beachtung Polens als einem eigenständigen Faktor abwegig erscheinen.
Ungeachtet des Fehlens offizieller Beziehungen und trotz der Stagnation in den westdeutsch-polnischen Beziehungen auf der politischen und diplomatischen Ebene gab es ein zunehmendes Interesse in aufgeschlosseneren Kreisen in Westdeutschland an wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen. Die Rezeption des reichen und teilweise avantgardistischen polnischen Kulturlebens nahm in der Bundesrepublik nach der ersten politischen und kulturellen Liberalisierung in Polen 1956 in bemerkenswerter Weise zu.
Noch in der Endphase der Kanzlerschaft Adenauers übernahm Außenminister Gerhard Schröder (CDU) dann die Initiative zur Einrichtung einer Handelsvertretung der Bundesrepublik in Warschau. Ein Handelsvertrag kam am 7. März 1963 zustande. Schröder kam bei seiner "Politik der Bewegung" zu Hilfe, dass sich seit Beginn der sechziger Jahre in der westdeutschen Öffentlichkeit eine Öffnung gegenüber den östlichen Nachbarn, insbesondere gegenüber Polen, abzeichnete, die von akademischen, kulturellen, publizistischen und kirchlichen Kreisen getragen wurde. Am 24. Februar 1962 hatten acht führende protestantische Laien das so genannte Tübinger Memorandum veröffentlicht und darin die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Voraussetzung einer Normalisierung der Beziehungen mit Polen und den übrigen osteuropäischen Staaten bezeichnet. Im Oktober 1965 veröffentlichte die Kammer für öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche Deutschlands eine Denkschrift über "Die Lage der Vertriebenen und das Verhältnis des deutschen Volkes zu seinen östlichen Nachbarn". Auf eine polnische Initiative ging der Briefwechsel zwischen den polnischen und deutschen Bischöfen (November bzw. Dezember 1965) zurück. Das Memorandum des "Bensberger Kreises" von prominenten Katholiken aus dem Jahr 1968 ging deutlich über die enttäuschende Antwort der deutschen katholischen Bischöfe zur Grenzfrage hinaus.
Der Berliner SPD-Landesverband unter dem Bundesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Willy Brandt machte mit dem Konzept vom "Wandel durch Annäherung" (so Brandts Pressesprecher Egon Bahr am 15. Juli 1963 in der Evangelischen Akademie Tutzing
Die Jahre der Großen Koalition (1966 - 1969) sollten als "Jahre des Übergangs" in die Geschichte der westdeutsch-polnischen Beziehungen eingehen. Der christdemokratische Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger suchte einen politischen Ausgleich mit Polen durch eine vorübergehende Vereinbarung auf der Grundlage des territorialen Status quo. Wegen der konzeptionellen Divergenzen zwischen dem ostpolitisch konservativen Flügel in der CDU/CSU und der SPD zeigte sich seine Regierung jedoch außerstande, eine grundlegende Wendung in den Beziehungen Bonn-Warschau zu vollziehen. Auf das Bonner Angebot zur Normalisierung der Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten unter Ausklammerung der Grenzfrage und der staatlichen Anerkennung der DDR antwortete die Sowjetunion mit Gegendruck.
Es waren die neue Definition des Gewaltverzichts, die Regelung der Beziehungen zur DDR sowie Überlegungen in der SPD zur Oder-Neiße-Grenze (Nürnberger Parteitag im März 1968), die zu Eckpunkten einer neuen Ostpolitik wurden und einer Annäherung zwischen der Regierungspartei SPD und der ostpolitisch innovativen, oppositionellen FDP
"Normalisierung" und Stagnation 1970 - 1980
Nach der Bundestagswahl im September 1969 ging die SPD-FDP-Koalition neue Wege in der Ost- und Polenpolitik. Der am 7. Dezember 1970 in Warschau unterzeichnete "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen" stand am Ende mehrmonatiger Verhandlungen. Er stellte einen politischen und rechtlichen Kompromiss dar, nachdem die Bundesregierung ursprünglich an einen Gewaltverzichtsvertrag mit Grenzformel gedacht hatte, die polnische Regierung an ein reines Grenzabkommen in Anlehnung an den Görlitzer Vertrag. Mehr noch als der Warschauer Vertrag selbst symbolisiert bis heute eine Geste des deutschen Kanzlers die historisch-moralische Dimension der neuen Polenpolitik: der Kniefall vor dem Denkmal der Aufständischen des Warschauer Ghettos.
Im Warschauer Vertrag stellten die Bundesrepublik und Polen übereinstimmend fest, dass "die bestehende Grenzlinie, deren Verlauf im Kapitel IX der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 von der Ostsee unmittelbar westlich von Swinemünde und von dort die Oder entlang bis zur Einmündung der Lausitzer Neiße und die Lausitzer Neiße entlang bis zur Grenze mit der Tschechoslowakei festgelegt worden ist, die westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen bildet". Sie bekräftigten die Unverletzlichkeit ihrer bestehenden Grenzen und erklären, "dass sie gegeneinander keinerlei Gebietsansprüche haben und solche auch in Zukunft nicht erheben werden". Für die Diskussion fast ein Vierteljahrhundert später ist es nicht unerheblich, dass der Verzicht Polens auf weitere Reparationsleistungen (Erklärungen vom August 1953 und vom Januar 1954) nochmals ausdrücklich bekräftigt wurde. Während Außenminister Walter Scheel die Frage der "Familienzusammführung" wenigstens in der "Information" der polnischen Regierung berücksichtigt sehen konnte, musste die Bundesregierung die Verwirklichung von Minderheitenrechten der in Polen verbliebenen Deutschen ungeklärt lassen.
Nach einer der erbittertsten politischen Auseinandersetzungen, die in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zwischen Regierung und parlamentarischer Opposition zu verzeichnen waren, wurde der Warschauer Vertrag (gleichzeitig mit dem Moskauer Vertrag) im Mai 1972 ratifiziert. Im Zusammenhang mit der Abstimmung über den Warschauer und den Moskauer Vertrag nahm der Deutsche Bundestag einstimmig bei fünf Enthaltungen eine Entschließung an, in der erklärt wurde, dass die Viermächteverantwortung für Deutschland als Ganzes durch die Ostverträge nicht berührt würde: "Die Verträge nehmen eine friedensvertragliche Regelung für Deutschland nicht vorweg und schaffen keine Rechtsgrundlage für die heute bestehenden Grenzen." Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Bonn und Warschau erfolgte im September.
Während der Warschauer Vertrag für die Bundesrepublik bereits die "Normalisierung" mit sich bringen sollte, die Bonn mit dem schwerwiegenden Grenzrevisionsverzicht gegenüber Polen als historischer Leistung in die Wege geleitet hatte, sah die polnische Seite indem Vertrag erst den Beginn eines langwierigen Normalisierungsprozesses, in dem die Bundesrepublik noch eine weitgehende Bringschuld zu erfüllen hatte. Der deutschen Seite ging es vor allem um die Fortführung und Erleichterung von Familienzusammenführungen und die Aussiedlung von Personen deutscher Volkszugehörigkeit aus Polen. Die Warschauer Regierung sah dagegen im Warschauer Vertrag die Voraussetzung, auch die Entschädigungsfrage zugunsten polnischer Opfer aus der Zeit der nationalsozialistischen Okkupation und KZ-Haft zu regeln.
Erst im August 1975 wurde während des KSZE-Gipfels in Helsinki zwischen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Parteisekretär Edward Gierek ein Kompromiss gefunden, der für eine Minimallösung (Renten- und Unfallversicherungsabkommen, Pauschalabgeltung von Rentenansprüchen, Finanzkredit, Umsiedlungsprotokoll und langfristiges Kooperationsprogramm für Wirtschaft, Industrie und Technik) ausreichte, aber nicht verhindern konnte, dass die individuelle Entschädigung der Angehörigen unterschiedlicher Opfergruppen der NS-Herrschaft in Polen bis Ende der neunziger Jahre eine nicht befriedigend geregelte Frage blieb.
Am Ende des Jahrzehnts trat in den Beziehungen zwischen Bonn und Warschau Stagnation ein. Die 1972 aufgenommenen Schulbuchgespräche galten zwar als exemplarisch für einen neuen Zugang zur Geschichte und Gegenwart der Beziehungen der beiden Nationen, und 1976 wurden erstmals "Gemeinsame Empfehlungen" vorgestellt, aber auch sie konnten politisch-ideologische Tabus, die von polnischer Seite aufrechterhalten wurden, nicht durchbrechen.
Beziehungen in Zeiten der Systemdestabilisierung
In den fünfzehn Monaten der Solidarnos'c'-Bewegung trat in den bilateralen Beziehungen zwischen Bonn und Warschau Stillstand ein. Nach dem August 1980 wurde erstmals die Grundsatzfrage für die westdeutsche Politik und Gesellschaft gestellt: Was bedeutet gute Nachbarschaft und Solidarität mit Polen in dem Augenblick, da der kommunistischen Macht eine demokratische Massenbewegung gegenübertritt, die Solidarität mit ihren vom Westen geteilten Zielen erwartet?
Ein Zwiespalt bundesdeutscher Polenpolitik war angesichts des sich ankündigenden Paradigmenwechsels in der europäischen Politik nach der Verhängung des Kriegsrechts nicht zu übersehen. Bonn signalisierte zwar ununterbrochen seine moralische Verbundenheit mit der Freiheitsbewegung in Polen. Die humanitäre Hilfe aus der Bundesrepublik war die bei weitem umfangreichste aller westlichen Staaten. Zur Sanktionspolitik des westlichen Bündnisses hatte Bonn jedoch von Anfang an ein distanziertes Verhältnis und fragte nach ihrer Zweckmäßigkeit.
Wenn die offizielle Politik - mit Akzentverschiebungen nach dem Wechsel zur CDU/CSU-FDP-Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl - "business as usual" betrieb, so vollzog sich in der polnischen Gesellschaft am Beginn der achtziger Jahre ein Wandel des Bildes von den Westdeutschen. Den Hauptrichtungen der demokratischen Opposition und länger zurückliegend schon der unabhängigen katholischen Intelligenz galt die Bundesrepublik als Brücke zur politischen Kultur und Zivilisation Westeuropas. In weiten Kreisen der unabhängigen Intelligenz Polens hatten sich die Befürchtungen abgebaut, dass von Westdeutschland eine Infragestellung der Oder-Neiße-Grenze ausgehe und eine Wiedervereinigung Deutschlands nur negative Folgen für Polen haben müsse.
Auf der Ebene der Machthaber in Polen waren es in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre vor allem die Perestrojka in der Sowjetunion und das Interesse der innenpolitisch bedrängten Jaruzelski-Führung an einer wesentlichen Ausweitung der Wirtschafts- und Finanzbeziehungen zur Bundesrepublik, die Bewegung in die Beziehungen brachten. Zudem erleichterten politische Grundsatzerklärungen aus den Reihen der Union der polnischen Führung die Abkehr von alten Positionen. Bundeskanzler Kohl bekräftigte, dass seine Regierung zu den getroffenen Vereinbarungen des Warschauer Vertrags "in vollem Umfang" stehe, und der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Rühe sprach von der "politischen Bindungswirkung" des Warschauer Vertrags, "die auch von einem wiedervereinigten Deutschland nicht ignoriert werden könnte".
Die "goldenen" neunziger Jahre
Im Herbst 1989 plädierte der Premierminister der ersten vom Volke mehrheitlich akzeptierten Nachkriegsregierung Polens, Tadeusz Mazowiecki, in seiner Regierungserklärung für "eine echte Aussöhnung, die dem Rang der zwischen Deutschen und Franzosen bereits herbeigeführten entspreche". Nirgends wurde der sich ankündigende Paradigmenwechsel sinnfälliger als zwischen dem 9. und 14. November 1989. Die Koinzidenz des offiziellen, außergewöhnlich langen Polenbesuchs von Bundeskanzler Kohl und der Versöhnungsgeste der beiden Regierungschefs in Kreisau mit dem Fall der Mauer, die kurzfristig beschlossene Unterbrechung des Besuchsprogramms für einen Blitzbesuch in Berlin und die anschließende Unterzeichnung einer "Gemeinsamen Erklärung" mit 78 Punkten über das Verhältnis zwischen den beiden Staaten verdichteten die Anzeichen einer historischen Zeitenwende in der Mitte Europas.
Mit der Unterzeichnung und Ratifizierung des deutsch-polnischen Grenzvertrags unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung war das Ende der Nachkriegszeit im deutsch-polnischen Verhältnis völkerrechtlich besiegelt. Die Gründungsakte der deutsch-polnischen Partnerschaft und politischen "Interessengemeinschaft" (so Außenminister Krzysztof Skubiszewski 1990) in einem sich neu integrierenden Europa war der "Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" vom 17. Juni 1991. Erstmals ergab sich die Chance einer politischen Allianz zwischen einem vereinigten demokratischen Deutschland und einem freien und demokratischen Polen. Tatsächlich entwickelte sich das deutsch-polnische Verhältnis in den neunziger Jahren so vielfältig und intensiv wie nie zuvor in der neuzeitlichen politischen Beziehungsgeschichte zwischen den beiden Nationen.
Auf den Grenzbestätigungs- und den Partnerschaftsvertrag folgte eine größere Anzahl von bilateralen Abkommen. Der Besuchsaustausch zwischen Deutschland und Polen auf Regierungs- und Parlamentarierebene vom Bund bis zu den Kommunen war seit Anfang der neunziger Jahre bemerkenswert intensiv. 1991 wurde die trilaterale Kooperation ("Weimarer Dreieck") zwischen Deutschland, Frankreich und Polen aufgenommen. Seitdem treffen sich die "Weimarer" Staats- bzw. Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister regelmäßig. Seit 1997 finden deutsch-polnische Regierungskonsultationen nach westeuropäischem Vorbild statt.
Von großem politischem Fingerspitzengefühl zeugten symbolische Gesten deutscher und polnischer Politiker. So lud Präsident Lech Walesa den neuen Bundespräsidenten Roman Herzog zur Gedenkfeier aus Anlass des 50. Jahrestags des Beginns des Warschauer Aufstands am 1. August 1994 ein. Bundespräsident Richard von Weizsäcker machte seinen Abschiedsbesuch am Ende seiner Amtszeit im Juni 1994 bei seinem polnischen Amtskollegen. Eine der ersten Auslandsreisen führte Bundespräsident Johannes Rau gemeinsam mit Präsident Aleksander Kwas'niewski am 1. September 1999 auf die Westerplatte bei Danzig, wo 60 Jahre zuvor mit dem deutschen Beschuss der Zweite Weltkrieg begonnen hatte. Wenige Tage zuvor hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder gemeinsam mit Premier Jerzy Buzek den Soldatenfriedhof von Palmiry bei Warschau aufgesucht. Eine weitere Geste von hohem politisch-symbolischem Stellenwert war die Einladung an Außenminister Wladyslaw Bartoszewski, als einziger ausländischer Gast auf der Veranstaltung des Deutschen Bundestags zum 50. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkriegs zu sprechen.
Besonders erfreulich entwickelte sich die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, aber auch, was nur auf den ersten Blick überraschen mag, im militärischen Bereich. Schließlich fand Polen in Deutschland neben den USA den größten Fürsprecher eines NATO-Beitritts. Erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg gab es nach 1989 auf der Grundlage nationalen Rechts und im Partnerschaftsvertrag verankert eine befriedigende Regelung der Rechte der deutschen Minderheit in Polen - ebenso der polnischsprachigen Gruppe in Deutschland. Flucht und Vertreibung der Deutschen nach 1945 wurde zu einem Gegenstand intensiver Forschung - vor allem in Polen - und zu einem gemeinsamen Gedächtnisort von Deutschen und Polen in der alten Heimat der Deutschen.
Aber hatten sich die deutsch-polnischen Beziehungen zum Ende der neunziger Jahre hin nicht verschlechtert, trotz der Erfolgsbilanzen? Waren am Ende des letzten Jahrzehnts nicht Ernüchterung, Enttäuschung, Ende der Geduld und Unlust, sich mit den "Mühen der Ebene" zu beschäftigen, bzw. destruktive Lust, die Mühen des Alltags mit Rückschritt gleichzusetzen, eingetreten? Beobachter beschrieben eine Ritualisierung oder einen Verlust an Dynamik in der so viel beschworenen deutsch-polnischen "Interessengemeinschaft in Europa".
Es war nur scheinbar paradox, dass sich mit dem Erfolg der "Interessengemeinschaft", verstanden als Deutschlands Fürsprecherrolle für Polen auf dem Weg in die NATO und in die EU, zugleich ihre ursprüngliche Aufgabe erschöpft hatte. Die notwendigerweise paternalistische Partnerschaft mit Deutschland in der Rolle des Anwalts des Klienten Polen war plötzlich "out".
Neue Herausforderungen
Deutsche und Polen wurden unvorbereitet durch neue außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen ("9/11" und internationaler Terrorismus, europäische Verfassung) und geschichtspolitische Debatten ("Flucht und Vertreibung" in Deutschland, "Jedwabne" in Polen) in Anspruch genommen. Man redete oft aneinander vorbei. Der Modus der Austragung von Wahrnehmungsdifferenzen und Interessenunterschieden im politischen Alltag der letzten Jahre belegt, dass der Umgang unter den neuen Freunden noch weit von "Normalität" entfernt ist.
Dabei spielen innenpolitische Implikationen außenpolitischen Handelns eine unverändert große Rolle. Dies trifft auf geschichtspolitische Debatten im bilateralen Verhältnis zu und ebenso intensiv auf außenpolitische Fragen von grundsätzlicher Bedeutung.
Seit Herbst 2002 hatte sich in der Irak-Krise und in der Bewertung der transatlantischen Beziehungen eine Kluft zwischen Deutschen und Polen aufgetan. Die unterschiedlichen Perspektiven, aus denen heraus das Verhalten des jeweils anderen Landes kommentiert wurde, trugen zur Entfremdung bei.
Wenn der Irak-Konflikt und seine Nachbereitung die große Bewährungsprobe für das deutsch-polnische Verhältnis in Bezug auf die transatlantischen Beziehungen und auf Fragen globaler Sicherheit darstellt, so ist die mitdem 1. Mai 2004 symbolisierte neue Ära europäischer Integrationspolitik die zweite große Bewährungsprobe. Die Unterschiede in entscheidenden politischen Fragen der Zukunft der Europäischen Union sind unübersehbar. Besonders augenscheinlich waren die Wahrnehmungs- und die Interessenunterschiede mit der europäischen Verfassungsdiskussion verbunden.
Dieser Prozess wurde unbeabsichtigt noch verstärkt durch die Bundesregierung, die unter Hinweis auf die eigene, primär an europäischen Interessen orientierte Haltung auf eine demonstrative Einbindung des widerspenstigen Polen (anders als auf dem Gipfel von Kopenhagen im Dezember 2002) verzichtete. Deutschland fiel diese Haltung leicht, denn das Konventsergebnis berücksichtigte zahlreiche deutsche Vorstellungen, während Polen es vor allem als Verzicht auf "historische Errungenschaften" (die Aufwertung Polens im Vertrag von Nizza) auffasste. Die polnische Haltung zur Stimmengewichtung in der EU der 25 war Ausdruck einer in der politischen Elite weitgehend ungebrochenen "idée fixe" vom souveränen Nationalstaat, für die ein Kompromiss weiterhin mit dem Odium der Niederlage behaftet ist und somit keinen Wert hat. Nach diesem Muster ist der Gewinn des einen der Verlust des anderen. Diese Wahrnehmung der Außenwelt wurde verstärkt durch die Perzeption einer Renationalisierung der Außenpolitiken der alten EU-Staaten, nicht zuletzt Deutschlands. Eine fatale Ungleichzeitigkeit außenpolitischer Kulturen, in dieser Hinsicht eine Art "clash of civilizations", bedarf noch der Moderierung.
So scheint es, als fehlte es in beiden Ländern an einer Strategie für eine Interessengemeinschaft in Europa nach dem magischen 1. Mai 2004. Die deutsch-polnischen Beziehungen sind in eine neue Phase eingetreten, und das Drehbuch wird noch gesucht. Spätestens jetzt wird offenbar, dass beide Staaten sich in einer instabilen Übergangsphase befinden, in der sie ihre Rolle als europäische und internationale Akteure neu definieren, ohne bisher ihr neues Selbstverständnis austariert zu haben.
Trotz aller Zweifel könnte auch nach der EU-Erweiterung eine deutsch-polnische Interessengemeinschaft definiert werden, die allerdings einer neuen Begründung bedürfte. Sie könnte in den nächsten Jahren vor allem auf folgenden Pfeilern beruhen: einem gemeinsamen Interesse an einer solidarischen und handlungsfähigen Union; einem gemeinsamen Interesse an einer Nachbarschaftspolitik der EU, die eine Perspektive für eine demokratische Ukraine entwickelt, Belarus und Moldawien nicht vergisst und den europäischen Modus der Partnerschaft mit Russland findet; einem gemeinsamen Interesse an einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union. Zu diesem Zweck ist die Initiativrolle eines "Kerns" unerlässlich, dem sich anzuschließen jedem EU-Mitgliedstaat, auch Polen, freistehen muss.
Auf der Suche nach der Wiedergewinnung einer "deutsch-polnischen Interessengemeinschaft in Europa" gilt es nicht nur auf dem Feld der internationalen Sicherheitspolitik (Irak-Konflikt, transatlantische Beziehungen) und Europapolitik Gemeinsamkeiten (wieder) zu entdecken; auch bei der Definition geschichtspolitischer Interessen und der Erinnerungskultur (Zweiter Weltkrieg, deutscher Terror, Vertreibungen) gilt es, mühsam gewonnene Gemeinsamkeiten zu erhalten bzw. zurückzuerobern.
Der Stil des deutsch-polnischen Streits um die Einrichtung eines "Zentrum gegen Vertreibungen" ist beunruhigend. Deutsche und Polen, darunter auch viele Vertriebene, hatten im letzten Jahrzehnt einen Dialog über schwierige Kapitel der Vergangenheit entwickelt, der für andere Völker beispielgebend war - und der zeigte, dass gemeinsame Aufarbeitung nicht nur möglich ist, sondern befreiend wirken kann. Deutsche und polnische Wissenschaftler stimmen heute in der Beurteilung der historischen Vorgänge weitgehend überein. In der aktuellen Auseinandersetzung um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" wurden die Erfahrungen der deutsch-polnischen Annäherung nicht genutzt. Es kam stattdessen zu einem Rückfall in Denkmuster, die als längst überwunden galten. In Polen wuchs bei manchen die Befürchtung, die Deutschen strebten ein neues Geschichtsbild an, in dem sie sich vor allem als ein Volk der Opfer darstellen würden, und bereiteten damit Ansprüche auf Entschädigung für verlorenes Eigentum in den früheren deutschen Ostgebieten vor. In Deutschland entstand der Eindruck, in Polen wolle man sich nicht mit dem schmerzlichen Komplex der Vertreibungen beschäftigen und darüber hinaus den Deutschen verbieten, ihrer Opfer zu gedenken. Diese Reaktionen ignorieren, dass in Polen die Vertreibung der Deutschen schon lange kein Tabuthema mehr ist und dass in Deutschland Restitutionsansprüche Vertriebener nur in politischen Randgruppen erhoben werden. Zudem wurde übersehen, dass eine gemeinsame Beschäftigung mit den Vertreibungen den Blick für das Leid der anderen öffnen kann: den Deutschen zum Beispiel für das in Deutschland erschreckend unbekannte Schicksal der nichtjüdischen Polen unter der NS-Herrschaft, einschließlich der Zwangsumsiedlungen von Polen.
Die für die deutsche Öffentlichkeit eher marginale Debatte über ein "Zentrum gegen Vertreibungen" und die bis heute wenig wahrgenommenen Aktivitäten der "Preußischen Treuhand" haben in Polen zu starken Irritationen geführt. Die politische Mitte in Polen hat ihre europäischen und auf einen Ausgleich mit Deutschland gerichteten Überzeugungen hintangestellt und - offenbar unter dem Eindruck, von Populisten und Nationalisten als unpatriotisch abgestempelt zu werden - in den Chor derer mit eingestimmt, die 60 Jahre nach Kriegsende Hoffnungen nähren, die immensen Leiden, die Polen während des Zweiten Weltkrieges zugefügt wurden, könnten durch das Aufstellen völkerrechtlich zweifelhafter Reparationsforderungen gelindert werden.
Ein großer Teil der politischen Öffentlichkeit in Deutschland hat unbeabsichtigt zu dieser Eskalation beigetragen, indem entweder aus Desinteresse an dem Thema oder aus irgendwelchen Rücksichten zu lange der Diskussion über Sinn und Zweck des von der Stiftung der Vertriebenen geforderten "Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin ausgewichen wurde und Vorstellungen über ein europäisches Zentrum oder Netzwerk gegen Vertreibungen erst spät und halbherzig-reaktiv entwickelt wurden.
Schwierige Erfolgsgeschichte auf Bewährung
In Deutschland wie in Polen sind mit unterschiedlicher Gewichtung und emotionaler Intensität wichtige Elemente der Außenpolitik Gegenstand innenpolitischer Gegensätze und parteipolitischer Profilierung geworden. Die Erfahrungen gerade auch mit Nachbarschaftsbeziehungen und der europäischen Einigungspolitik nach 1950 lehren, dass nationaler Egoismus und Rücksichtslosigkeit - wenn überhaupt - nur kurzfristige Vorteile brachten und die Miteinbeziehung der Interessen des Anderen in das eigene Kalkül mehr und längerfristigen Nutzen für alle beteiligten Seiten generierte. Deutsche und Polen haben zu unterschiedlichen Zeiten, die Westdeutschen in den fünfziger, die Polen in den neunziger Jahren, erfahren, wie europäische Solidarität Positives für ihre Rückkehr in eine freie europäische Staatengemeinschaft und die Stabilität in Europa bewirken kann.
Die Stärke der Demokratie zeigt sich nicht nur am Willen zur Integration, sondern ebenso zur Abgrenzung von denen, die bestimmte Grundregeln des Zusammenlebens - sowohl innerhalb der nationalen Gesellschaft als auch zwischengesellschaftlich - nicht akzeptieren. Das hieße beispielsweise in Deutschland Abgrenzung von Restitutions- bzw. Entschädigungsforderungen ohne Wenn und Aber; in Polen kein gemeinsames Spiel mit denen, die negative nationale Stereotype bedienen und die polnischen Akteure der Verständigung mit Deutschland hemmungslos verunglimpfen.
Man sollte sich allerdings bewusst sein, dass die Stimmungslagen im deutsch-polnischen Verhältnis, deutsche und polnische Verhaltensweisen nicht zuletzt auch Ausdruck der Unterschiedlichkeit von Größe und Gewicht der Nachbarn an Oder und Neiße sind. Polen hat seinen Platz als mittlerer europäischer Staat - souverän und integriert - noch nicht gefunden, ist sich seines neuen Partners Deutschland immer noch nicht sicher. Das erleichtert die politische Instrumentalisierung des historischen Komplexes einer vielfach geschlagenen stolzen Nation,
In der letzten Zeit konnte sich der Eindruck verfestigen, dass die Gesellschaften - ungeachtet viel beschworener Asymmetrien
