Arbeitsmarktreformen | bpb.de

Durch "Fördern und Fordern" - so die Zielrichtung der Hartz-IV-Gesetze - soll eine Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt erfolgen. Nach dem Motto "Ein schlechter Job ist besser als keiner" sind Arbeitslose nun gesetzlich verpflichtet, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, unabhängig davon, ob diese unter Tarif bezahlt wird. Hierunter fallen auch Mini-Jobs oder Tätigkeiten, die dem Niveau der Ausbildung oder der früheren Beschäftigung nicht entsprechen. Art und Vergütung der Jobs dürfen nicht "sittenwidrig" sein. Demgegenüber sind Tätigkeiten in gemeinnützigen und kommunalen Einrichtungen zu akzeptieren, auch wenn diese nur mit einem Zuverdienst von ein bis zwei Euro pro Stunde vergütet werden.

Die Reaktionen auf die Arbeitsmarktreformen, insbesondere auf Hartz IV, gehen weit auseinander: Während die einen die Hartz-Gesetze als Durchbruch einer Reformblockade begrüßen, sehen andere darin den Anfang vom Ende des deutschen Sozialstaats. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen anderer Länder erscheint diese Bewertung zu pessimistisch.