Die Polarisierung politischer Auseinandersetzungen habe zuletzt erheblich zugenommen, heißt es oft. Das wird häufig als Ausdruck eines neuen Kulturkampfs zwischen zwei sich weitgehend unversöhnlich gegenüberstehenden Gesellschaftsgruppen interpretiert, der auf dem Feld der Identitätspolitik ausgetragen wird. In diesem Beitrag soll gefragt werden, wie überzeugend die Annahme von der fortschreitenden "Kulturalisierung der Politik" (Andreas Reckwitz) ist, indem die These selbst zunächst in ihren verschiedenen Spielarten näher vorgestellt wird, um sie dann im nachfolgenden Abschnitt einer knappen Kritik zu unterziehen.
Neue Kulturkämpfe
Nach erstem Augenschein kann die These vielfältige empirische Evidenz für sich verbuchen. Westliche Gesellschaften scheinen zunehmend in Gruppen fragmentiert. Diese sind sich in wechselseitiger Abneigung zugetan, die in manchen Beschreibungen fast schon eine körperlich spürbare Dimension annimmt. Der Historiker David Van Reybrouck beispielsweise beginnt sein Plädoyer für einen "anderen Populismus" mit einer selbstkritischen Schilderung davon, wie er als junger "Weltbürger" mit seinen Kumpels auf eine Prozession typischer Modernisierungsverlierer herabblickte – eine Prozession, wie sie sich im Sommer auf einer beliebigen belgischen Strandpromenade dem Betrachter zeigen könnte: "Fünfzigjährige mit monströsen Wampen, die an Waffeltüten mit schnell schmelzendem Pistazieneis schlabberten. Frauen mit ganz offensichtlich wasserstoffblondiertem Haar (…). Kinder, die fast genauso fettleibig waren wie die aufblasbaren Krokodile, die sie heulend hinter sich her schleiften. Männer in Bermudas, obwohl sie längst keine Bermudas mehr tragen dürften. Tattoos, Tangas, Titten, prall von Silikon. Fritten mit Gulaschsauce im Hochsommer!" Es ist die traurige Prozession eines neuen Prekariats, ein Aufmarsch der "Erbärmlichen" (Hillary Clinton), des "Packs" (Sigmar Gabriel), der "Zahnlosen" (François Hollande), der Abgehängten und Randständigen, die ihre Leben, ihre Körper und ihre Kinder nicht mehr unter Kontrolle haben und die sich dann auch auf dem politischen Markt zunehmend den randständigen Angeboten, nämlich den populistischen Parteien, zuzuwenden scheinen – wenn sie sich nicht schon längst ganz von jeglicher politischer Partizipation verabschiedet haben.
Die Verachtung der Eliten, die sich gegenüber dieser Unterschicht zeigt – die Gelbwesten seien nur "Kettenraucher und Dieselfahrer", so Benjamin Griveaux, Sprecher der Bewegung "La République En Marche!" –, korrespondiert mit der Elitenverachtung, die in diesem Milieu mittlerweile weitverbreitet ist: Man fühlt sich gegängelt, bevormundet und herabgewürdigt von einer abgehobenen liberalen Elite, in deren lebensweltlicher Realität Knappheit keine ernsthafte Rolle mehr spiele und für die Politik nur noch aus Lifestyle-Themen und Luxusproblemen bestehe: Gendersternchen, Veggieday und Schierlings-Wasserfenchel. Man sieht sich weniger regiert, als vielmehr beständig moralisch gemaßregelt von einer "Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energien setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen", so der ehemalige polnische Außenminister Witold Waszczykowski 2016 in einem Interview mit der "Bild".
Die politische Auseinandersetzung ist offenbar zunehmend in "Ritualen gegenseitiger Verächtlichmachung" erstarrt. "Wir sind das Volk!", rufen die einen. "‚Ihr seid das Pack!‘ antwortet das Establishment". So erscheint am Befund zunächst wenig zweifelhaft, dass sich heute so intensiv wie schon lange nicht mehr in den westlichen Gesellschaften politische Gruppenidentitäten unversöhnlich gegenüber stehen, dass es einen neuen Kulturkampf gibt – etwa zwischen Stadt und Land, in Frankreich zwischen den "Prolos" aus La France profonde und den Pariser "Bobos" (bourgeois bohème), in den USA zwischen dem aufrechten heartland und den korrupten Ost- und Westküsteneliten, in Großbritannien zwischen den "Anywheres" der Londoner City und den "Somewheres" im Rest des Landes, die mit dem Brexit-Votum vom Juni 2016 ihren Wunsch nach Zurückerlangung nationaler Kontrolle unmissverständlich zum Ausdruck gebracht haben.
Seit einiger Zeit wird in der Literatur eine neue gesellschaftliche Spaltungslinie diagnostiziert, ein neuartiger Konflikt zwischen Kommunitaristen und Kosmopoliten. Demzufolge steht auf der einen Seite eine Gruppe, deren Identität weiterhin eher lokal, regional oder national definiert ist und die sich gegen Globalisierung, Migration und eine zunehmende Verlagerung politischer Entscheidungen auf suprastaatliche Ebene oder gegen deren Delegation an völkerrechtliche Verträge und internationale Handelsabkommen wehrt. Auf der anderen Seite steht eine hypermobile Gruppe von Profiteuren der Globalisierung, die sich überall gleichermaßen zu Hause fühlen. Letztere verkörpert ein Milieu, das sich im hellen Glanz seiner Toleranz und Weltoffenheit sonnt, während es ihm mithilfe der zahlreichen "Bezahlschranken" des Alltags beim Wohnen, Arbeiten und Essen gelingt, sich faktisch nur in einem sozial und kulturell hochgradig homogenen Umfeld zu bewegen, sodass die Schattenseiten der Globalisierung und jegliche multikulturelle Irritation ganz verlässlich außen vor bleiben. Der "moralische Universalismus", den dieses Milieu so ostentativ vor sich her trägt, erscheint dann nur als geschickte Selbstdarstellung, die über die Widersprüchlichkeit seiner Lebensweise des "links reden, rechts leben" (Armin Nassehi) erfolgreich hinwegzutäuschen vermag; darüber, dass dieses Milieu für sich – etwa durch Wohnort- und Schulbezirkswahl – auf der Mikroebene tatsächlich genau jene (Selbst-)Segregation realisiert, die es den anderen als reaktionär-nationalistischen Wunschtraum auf der Makroebene vorwirft: "nationalstaatliche Grenzen werden hier negiert, sozialräumliche dagegen zementiert". Die Zuwanderer aber kommen dann ja im Zweifel doch in Steilshoop und nicht in Pöseldorf, in Chorweiler und nicht in der Kölner Südstadt, in Marzahn und nicht am Paul-Lincke-Ufer unter. Diese Doppelmoral lässt für viele den Liberalismus "zum Synonym für Heuchelei" (Ivan Krastev) werden.
Die Eliten-Selbstgerechtigkeit empört nun wiederum jene, die lediglich eine Voice-, aber keine wirkliche Exit-Option besitzen – und es ist diese Gruppe der im wortwörtlichen Sinne Zurückgelassenen, die Ivan Krastev auch als die hauptsächlichen Träger des populistischen Protests in den osteuropäischen Staaten identifiziert. Alles dies scheint sich zu einer neuen politischen Geografie zu verdichten, die den vormaligen Einfluss der sozialen Verortung auf politische Einstellungen und politisches Verhalten zunehmend überlagert: Berufs- und Schichtzugehörigkeit verlieren an Bedeutung. Es wird weniger wichtig, was man arbeitet – Landwirt, Arbeiterin, Gewerbetreibender – und in welchem Einkommenssegment man sich damit bewegt – Arbeiterklasse, untere oder mittlere Mittelschicht –, sondern wo man lebt: in den dynamischen Metropolen oder auf dem abgehängten Land, so zumindest die These des französischen Geografen Christophe Guilluy oder, übereinstimmend, des spanischen Geografen Andrés Rodríguez-Pose.
Diese Frontstellung wird dabei hauptsächlich kulturell interpretiert, als populistischer Backlash, gerichtet gegen die umfassende gesellschaftliche Liberalisierung, gegen den profunden Wertewandel, der im Westen ab Ende der 1960er Jahre einsetzte: gegen die Gleichberechtigung der Frau, gegen die Lockerung der Sexualmoral und die Auflösung des hergebrachten Familienmodells, den Postmaterialismus der pazifistischen und ökologischen Neuen Sozialen Bewegungen; aber eben auch gegen den Bedeutungsverlust lokaler Verhältnisse und der Nationalstaaten durch den enorm intensivierten ökonomischen Wettbewerb (Globalisierung), durch eine starke Bedeutungszunahme suprastaatlicher Politik, vor allem aber auch durch einen verschärften kulturellen Wettbewerb, den die erhöhte Migration mit sich bringt. Diese langfristigen Entwicklungen provozieren, so die Deutung, schließlich eine Gegenbewegung, getragen von jenen Gesellschaftsgruppen, die sich mit diesen Entwicklungen nicht einverstanden zeigen, von ihnen verunsichert sind und von ihnen auch nicht profitiert haben. Das sind dann in einem sehr umfassenden, gar nicht mehr vornehmlich ökonomischen Sinne Modernisierungs- und Globalisierungsverlierer, die als hauptsächliches Wählerklientel des Populismus identifiziert werden.
Der politische Protest, der sich in den beachtlichen Wahlerfolgen populistischer Parteien niederschlägt, sei daher auch gar nicht primär von den wirklich abgehängten Arbeitsmarktgruppen getragen, wie die anfängliche Modernisierungsverlierer-These unterstellte, also den Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und geringfügig Entlohnten (Arbeitsmarktoutsider). Der Protest käme vielmehr wesentlich von einer sich in erster Linie kulturell bedroht sehenden unteren Mittelschicht. Drohender Statusverlust sei insofern wichtiger als tatsächlich bereits vollzogener Abstieg. Beim populistischen Protest, so lautet der Befund, geht es um "eine kommunitaristische Gegenoffensive gegen die universalistischen Werte, die sich die links-libertäre Bewegung auf die Fahnen geschrieben hat". In ihm manifestiere sich nicht vornehmlich "ein Streit über die Ökonomie und die gerechte Verteilung von Ressourcen, sondern einer über die Kultur und die Definition von Identitäten". Der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller kommt im Wesentlichen zu derselben Einschätzung, wenn er schreibt, Populismus sei immer eine Form der Identitätspolitik.
Insgesamt behauptet diese Interpretation, dass in den gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen eine soziokulturelle Konfliktdimension die vormals dominante sozioökonomische mehr und mehr überlagert. Sei früher die Hauptachse des politischen Wettbewerbs zwischen einer marktliberalen Rechten und einer staatsinterventionistischen, umverteilungsfreudigen Linken verlaufen, dominiere heute ein soziokulturell geprägter Konflikt auf einer zweiten Dimension der Politik, die etwa zwischen den Polen der "europäischen Integration" einerseits und der "nationalstaatlichen Demarkation" (Hanspeter Kriesi) andererseits aufgespannt sei, beziehungsweise durch grün-alternativ-libertäre oder aber traditionell-autoritär-nationalistische Einstellungen markiert sei. Entsprechend herrsche in den Parteisystemen des Westens dort, wo früher der Parteienwettbewerb zwischen Mitte-links und Mitte-rechts um verteilungspolitische Fragen gekreist habe, heute der identitätspolitische Konflikt zwischen einer neuen linken und einer neuen rechten Strömung vor – also in der Bundesrepublik etwa der Konflikt zwischen den Grünen und der AfD. Hier stehen sich dann tatsächlich weitgehend unversöhnlich fundamental unterschiedliche Identitätskonzepte gegenüber sowie zwei von den Mentalitäten her gänzlich disjunkte Lager. Auf eine recht fundamentale Art und Weise tauchen schroffe, kaum kompromissfähige Wir-Sie-Abgrenzungen, die in der Hochzeit des Nationalismus zwischen Staaten bestanden, nun innerhalb von ihnen erneut auf. Es stehen sich innerhalb der Staaten tatsächlich so etwas wie "zwei Nationen" gegenüber.
Im Folgenden soll nun gefragt werden, inwieweit diese Sicht überzeugen kann. Ist der Populismus tatsächlich nur oder auch nur hauptsächlich als Ausdruck einer neuen Identitätspolitik zu verstehen?
Kritik der Kulturalisierungsthese
Es gibt zunächst zwei Formen von Kritik an dieser Deutung, die die Diagnose selbst nicht wesentlich infrage stellen, die also eher politisch als wissenschaftlich argumentieren. Die eine könnte man neomarxistisch, die andere links-republikanisch nennen.
In neomarxistischer Lesart hat die Philosophin Nancy Fraser den Begriff des "progressiven Neoliberalismus" eingeführt. Dahinter steht die Behauptung, die Gleichzeitigkeit "ökonomischer Brutalisierung und (…) kultureller Sensibilisierung" sei nicht zufällig, sondern beide Entwicklungen seien systematisch miteinander verschränkt. Dem Philosophen Robert Pfaller zufolge ist die neue Identitätspolitik gleichsam das kulturelle Begleitprogramm, das der Neoliberalismus zur Ablenkung von seiner Ökonomisierung aller Lebensbereiche spielt. Einerseits als billiges Substitut: An die Stelle klassischer sozialdemokratischer Umverteilungspolitiken, die seit den 1970er Jahren an ihre Grenzen gelangt sind, treten beispielsweise "kostenneutrale" Symbolpolitiken, etwa indem man im Namen der Gleichberechtigung für eine Frauenquote bei Aufsichtsräten kämpft – nichts, was zunehmende soziale Ungleichheit effektiv bekämpfen kann. Andererseits – so die Kritik – mag der Zusammenhang zwischen Ökonomisierung der Gesellschaft und Kulturalisierung der Politik sich auch begründen aus der unterschwelligen Komplizenschaft eines kulturellen mit einem ökonomischen Liberalismus. Während der kulturelle Liberalismus auf Selbstentfaltung und -verwirklichung setzt, das frei entscheidende Individuum feiert (und ihm deswegen auch dessen jeweilige Befindlichkeit zum Maß aller Dinge wird), entdeckt der ökonomische Liberalismus die Praxis ständiger Selbstoptimierung und die hieraus resultierende, maximal individualisierte Konkurrenzexistenz für sich als Ressource. Laut Bernd Stegemann, Dramaturg am Berliner Ensemble und Mitgründer der linken Bewegung "Aufstehen", bejaht und befördert die heutige Linke – wenn auch vielleicht unwissentlich – mit dem ersten, dem kulturellen, automatisch den zweiten, den ökonomischen, Liberalismus.
Die links-republikanische Kritik sieht Identitätspolitik hingegen vor allem als politisches Projekt gescheitert. Prominent ist etwa die Kritik des Politikwissenschaftlers Mark Lilla an Hillary Clintons Wahlkampfstrategie, die er für die Niederlage gegen Donald Trump in der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 wesentlich verantwortlich macht. Demzufolge hat Clintons Versuch der Bildung einer Regenbogenkoalition die Ausweglosigkeit der Identitätspolitik offenbart: Jede Minderheit kann sich nur vor dem Hintergrund einer Mehrheitsgesellschaft definieren, jede Opfergruppe impliziert eine Tätergruppe. Und dennoch schien die Verwunderung bei den Demokraten groß, als man bei all dem Durchdeklinieren der verschiedenen Arten und Weisen, nicht ein weißer Mann zu sein, diese beständige negative Referenzgröße schließlich selbst zum politischen Leben erweckt hatte. Am Ende der Kampagne trugen die Wähler im vom sogenannten China-Schock (Beitritt Chinas zur WTO) besonders schwer betroffenen rust belt, der sonst immer sicheres Demokratenland gewesen war, T-Shirts mit der Aufschrift "white lives matter, too" und wählten Trump. Clintons Strategie führte also letztlich nur dazu, dass die Konkurrenz der Opfergruppen gesellschaftlich ausgeweitet wurde, wobei die weiße Arbeiterklasse des Mittleren Westens gute Gründe für ihren Eindruck anführen konnte, von Washington vernachlässigt worden zu sein und unter der Globalisierung besonders gelitten zu haben. Und zum Gefühl der Vernachlässigung gesellte sich die Verbitterung in dem Maße, wie ihr Protest von den liberalen Eliten der Ost- oder Westküste als hinterwäldlerisch, "erbärmlich" und latent oder offen fremdenfeindlich abqualifiziert wurde.
Die links-republikanische Kritik an der neuen Identitätspolitik beklagt dabei, dass eine Politik, die sich nur noch auf die Verteidigung unterschiedlicher Minderheitsinteressen versteife, die Bildung größerer politischer Kollektive verhindere. Das Aufaddieren von Minderheiten führe nicht nur nicht automatisch zu einer Mehrheit, sondern mache auch das Entwerfen positiver republikanischer Visionen für die ganze Gesellschaft unmöglich. Das Zerfallen in Gruppenidentitäten unterminiere gesellschaftliche Solidarität – und damit die Grundlage für genau jenes politische Projekt, über das sich die Linke doch eigentlich primär definiere.
Die neue linke Identitätspolitik zeigt sich dabei auch völlig hilflos gegenüber ihrer rechten Aneignung, die das als Identität einer angeblich zunehmend "verfolgten Mehrheit" ausgibt, was die üblichen Opfergruppendefinitionen übrig gelassen haben. Diese offene Flanke linker Identitätspolitik haben Rechte schnell erkannt: Wie will man einer Mehrheitsgesellschaft die offensive Formulierung eines positiven Eigenbildes als rassistisch oder nationalistisch verwehren, die man jeder Minderheit als progressiven Akt zugesteht? Was hat es mit der Widersprüchlichkeit eines Diversitätskonzeptes auf sich, das den Herkunftsstolz der Einwanderer-Communities positiv unter Buntheit verbucht, den des Ziellandes jedoch als reaktionär und nationalchauvinistisch verdammt? Und wie steht es um andere identitätspolitische Widersprüche: "Man definiert sich über sein Anderssein, will aber zugleich nicht über dieses Anderssein definiert werden", konstatiert Bernd Stegemann. Vor dem Hintergrund der Einsicht in die konstruierte, imaginierte "Normalität" der Mehrheitsgesellschaft formen sich die jeweiligen Minderheiten umso essenzialistischer. Schließlich komme es zur Pointe der Debatte, "dass die Identität, die aus der Dekonstruktion des Konzepts von Identität hervorgegangen ist und dadurch Unterschiede beseitigen wollte, heute die robusteste und erkennbarste Identität ausgebildet hat: die Opferidentität".
Dies sind zwei Kritikvarianten, die die identitätspolitische, kulturelle Interpretation des populistischen Phänomens selbst nicht grundsätzlich infrage stellen. Es wäre aber vorgängig zu fragen, ob die Diagnose als solche denn überhaupt überzeugen kann: Ist der Populismus wesentlich aus den neuen identitätspolitischen Konfliktkonstellationen hervorgegangen? Oder ist es nicht vielmehr so, dass überhaupt erst nach dem Aufkommen des Populismus scharfe Gruppenantagonismen derart in den Vordergrund der politischen Auseinandersetzung getreten sind? Laufen wir nicht Gefahr, die Folgen für die Ursache zu nehmen, das Epiphänomen für das Phänomen? Und muss es nicht nachdenklich stimmen, wenn die Klasse mit dem maximalen kulturellen Kapital diagnostiziert, populistischer Protest sei in erster Linie Ausdruck eines Mangels an kulturellem Kapital? Das hat etwas von einer "Sollen sie doch Kuchen essen"-Haltung: Lasst doch die Gelbwesten nur studieren, dann werden sie schon so wie wir – weltoffen und tolerant und einsichtig, dass Globalisierung eigentlich eine tolle Sache ist. Die Sozialwissenschaften als Teil jenes liberalen Establishments, das die Populisten attackieren, sind in Gefahr, zu schnell in Kampfstellung zu gehen, und die Kulturalisierungsthese könnte Ausdruck dieser Parteinahme sein.
Zweifellos beobachten wir eine starke Polarisierung der politischen Auseinandersetzung, in der wechselseitige Stigmatisierungen und Diffamierungen an der Tagesordnung sind – was zu einem gewissen Maß der Eigendynamik eines jeden politischen Streits geschuldet ist. Wenn deswegen viele, wie etwa sehr einflussreich Jan-Werner Müller, den Wesenskern des Populismus in seiner besonders intensiven Ausschließungsrhetorik sehen wollen, besteht jedoch die Gefahr, jene wechselseitigen Abgrenzungen und Lagerdefinitionen zu übernehmen, die uns die Streitparteien selbst anbieten. Fungieren die politischen Antagonismen selbst als Ausgangspunkt und Endpunkt sozialwissenschaftlicher Beobachtungen, würde man nicht mehr danach fragen, was diese wechselseitigen Gegnerzuschreibungen denn eigentlich motiviert. Das käme einem Verzicht auf einen eigenständigen, von den wechselseitigen Deutungen unabhängigen sozialwissenschaftlichen Analyseanspruch gleich.
Politökonomische Erklärung des Protests
Betrachtet man die unterschiedlichen Erscheinungsformen des populistischen Protests und auch seine von Staat zu Staat ganz unterschiedliche Entwicklungsdynamik, zeigt sich, dass die gängigen kulturalistischen oder identitätspolitischen Deutungen nur begrenzt hilfreich sind. Nehmen wir nur die Varianz des Protests und die Unterschiede in seiner politischen Ausrichtung. Hier springt vor allem die ganz ausgeprägte europäische Nord-Süd-Varianz ins Auge. Im Norden herrscht eher der Rechtspopulismus vor: Schwedendemokraten, Fortschrittspartei in Norwegen, Die Finnen, Dänische Volkspartei, AfD, UKIP, SVP, FPÖ, Rassemblement National etc. Im Süden überwiegend der Linkspopulismus: Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, Fünf-Sterne-Bewegung in Italien und La France insoumise. Dieses geografische Muster ist seit Kurzem in Italien noch einmal im Binnenverhältnis gespiegelt, im Norden mit der Lega, die sich erst mit der italienischen Parlamentswahl von März 2018 von einer regionalen zu einer rechtspopulistischen Partei gewandelt hat, und der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung im Süden. Aber allein schon diese Binnenverteilung weckt Zweifel an der Erklärungskraft einer Backlash-Deutung, wie sie etwa von den Politikwissenschaftlern Pippa Norris und Ronald Inglehart angeführt wird. Diese Deutung würde dann ja behaupten, der gesellschaftliche Wertewandel, gegen den der (Rechts-)Populismus mobilisiere, habe geografisch scharf abgegrenzt stattgefunden. Ganz generell provoziert die europäische Nord-Süd-Varianz die Frage, ob es in Spanien, Portugal, Italien oder Griechenland keine Modernisierungs- beziehungsweise Globalisierungsverlierer gibt. Oder will man ernsthaft unterstellen, wie es die These von der neuen Spaltungslinie impliziert, dass schwedische Arbeiter, die überdurchschnittlich häufig die Schwedendemokraten wählen, quasi "von Natur aus" fremdenfeindlicher sind als spanische, deren Proteststimme bei Podemos landen? Zur Erklärung des Linkspopulismus hat die kulturalistische Erklärung ohnehin nichts beizutragen.
So wird deutlich, dass Deutungen, die innerhalb einzelner Staaten funktionieren mögen, sich nicht umstandslos generalisieren lassen. Kulturalistische Interpretationen basieren teilweise auch auf dem methodisch problematischen Vorgehen, den Erfolg rechtspopulistischer Parteien durch die ausschließliche Untersuchung rechtspopulistischer Parteien und ihrer Wähler zu erklären – ohne in Betracht zu ziehen, dass möglicherweise die exakt identischen Gesellschafts- oder Arbeitsmarktgruppen, die man als Unterstützer solcher Parteien identifiziert, in anderen Staaten anders (häufig genau entgegengesetzt, nämlich linkspopulistisch) wählen, was dann ja aber Deutungen über die kulturelle Prägung der rechtspopulistischen Wahl ins Leere laufen lässt. Als problematisch erweist es sich auch, wenn ausschließlich mit Umfragedaten gearbeitet wird, mit denen die Varianz der jeweiligen Problemlagen oft nicht in den Blick zu bekommen ist. Sollten, um ein hypothetisches Beispiel zu geben, jugendliche Arbeitslose eine erhöhte Neigung zum populistischen Protest aufweisen, wäre es von Relevanz, ob die Jugendarbeitslosigkeit in einem Staat circa fünf Prozent beträgt, wie in Deutschland, oder über 30 Prozent, wie in Griechenland oder Spanien. Und müsste man den Rechtspopulismus vor allem als eine Reaktion auf sprunghaft angestiegene Einwanderung verstehen, wäre doch zu berücksichtigen, welche Staaten hiervon in welchem Ausmaß betroffen sind. Konkreter gesprochen: Wenn die Eurokrise ab 2010 vor allem die südeuropäischen Staaten traf, die Flüchtlingskrise ab 2015 hingegen eher den Norden Europas, ist das in den gängigen Umfragedaten nicht abgebildet und in den einschlägigen, allein auf Umfragedaten beruhenden Analysen selten berücksichtigt.
Dabei ist offensichtlich, dass die jeweiligen europäischen Wirtschafts- und Wohlfahrtsmodelle von diesen zwei profunden Krisen recht unterschiedlich betroffen waren, und es ist daher plausibel, hier einen ökonomischen, nicht kulturellen Grund für die Varianz populistischer Motivlagen der jüngeren Vergangenheit zu sehen. Folgt man dem Vorschlag des Wirtschaftswissenschaftlers Dani Rodrik, Populismus als Protest gegen Globalisierung zu verstehen – ein Protest, der dann rechtspopulistisch wird, wenn sich der Globalisierungsschock in Form der grenzüberschreitenden Bewegung von Personen manifestiert, also als Migration, und linkspopulistisch, wenn er sich durch die grenzüberschreitende Bewegung von Gütern und Geld manifestiert –, bietet sich eine politökonomische Erklärung für das geografische Muster der populistischen Wahlerfolge in Europa an.
Sie ließe sich wie folgt skizzieren: Die Flüchtlingskrise wurde dort politisch zum Problem, wo der Wohlfahrtsstaat großzügig und zugänglich ist, wie etwa in Kontinental- und Nordeuropa. Das sind zugleich die Staaten, denen Außenhandelsöffnung und freier Warenverkehr, die Güterglobalisierung, geringere Probleme bereiten, und zwar weil der Wohlfahrtsstaat großzügig und umfassend ist und er die Verteilungsfolgen der freien Bewegung von Gütern und Kapital sozialpolitisch kompensieren soll. Die unterschiedliche Krisenbetroffenheit in Südeuropa wäre hingegen daraus zu erklären, dass hier das Wirtschaftsmodell weniger auf Export als vielmehr auf Binnennachfrage setzt. Es ist dieses Modell, das von der Eurokrise besonders getroffen wurde. Zugleich ist in Südeuropa der Wohlfahrtsstaat zwar ebenfalls großzügig, aber für Migranten im Regelfall nicht zugänglich. Er ist nicht wie im Norden universell, sondern partikularistisch verfasst. Seine Leistungen sind weitgehend auf Arbeitsmarktinsider gerichtet, also auf hoch privilegierte Beschäftigtengruppen, beziehungsweise ist der Leistungszugang klientelistisch geregelt. Ein ausgebautes nationales System sozialer Grundsicherung gibt es weder in Griechenland noch in Italien oder Spanien. Oft entscheiden regionale oder lokale Autoritäten über soziale Leistungsgewährung (Spanien und Italien), die Höhe der Leistungen bleibt häufig unzureichend, rechtliche Leistungsansprüche fehlen oder sind an die EU-Bürgerschaft und eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis gebunden. Wo sie lokal erbracht werden, sind Sozialleistungen zudem vom kommunalen Budget abhängig, können also bei Nicht-Deckung mitten im Jahr auslaufen. Migranten finden relativ schnell Beschäftigung im informellen Sektor – bei sehr schlechter Bezahlung und weitgehend ohne sozialen Schutz. Migration, selbst in hohen Zahlen, wird dann zumindest nicht zu einem sozialpolitischen Verteilungsproblem, sie erzeugt Welten unterhalb der etablierten mehr oder weniger klientelistischen Ordnungen.
Zusammengefasst liegt hier ein Grund für die unterschiedliche politische Ausrichtung des Protests: In Südeuropa richtet er sich linkspopulistisch eher gegen die "neoliberale" Wirtschaftsordnung, also die freie Bewegung von Gütern und Kapital, sowie die durch "Maastricht" erzwungene fiskalpolitische Zurückhaltung des Staates. In Nordeuropa richtet er sich eher gegen Migration, also rechtspopulistisch gegen die freie Bewegung von Personen.
In der Ost-West-Dimension sind wir mit zwei weiteren Ländergruppen konfrontiert: den osteuropäischen Staaten auf der einen Seite und den angelsächsischen auf der anderen. Beide halten keine großzügigen Wohlfahrtsstaaten vor – einmal weil sie ökonomisch nicht können (Osteuropa), einmal weil sie politisch nicht wollen (angelsächsische Staaten). Wenn wir uns auf den europäischen Kontext beschränken, finden wir dort insofern politisch miteinander korrespondierende Reaktionen, als es nach der EU-Osterweiterung vornehmlich die osteuropäischen Staaten sind, aus denen jene Arbeitsmigranten stammen, die auf dem relativ flexiblen Arbeitsmarkt des liberalen Modells, also insbesondere dem Großbritanniens, teilweise auch Irlands, leicht Zugang finden – das ist im Wesentlichen die Geschichte des Brexit. Hier entzünden sich die Konflikte vornehmlich am Arbeitsmarkt, nicht am Sozialstaat, und es handelt sich eher um innereuropäische denn um außereuropäische Migration, nicht zuletzt auch, weil die Insellage Großbritannien davor bewahrt, vollständig dem europäischen Asylrechtssystem unterworfen zu sein. Das Drama des sogenannten Dschungels von Calais hat das sinnfällig werden lassen. Die Konflikte am Arbeitsmarkt betreffen dann jedoch andere Gruppen, nämlich tendenziell nicht die Arbeitsmarktinsider, wie in Nord- und Südeuropa, sondern eher die Outsider. Schließlich konkurrieren die Arbeitsmigranten auf flexibilisierten Arbeitsmärkten eher mit marginalen Arbeitsmarktgruppen (Outsider).
Lässt sich der osteuropäische Populismus auch in dieses Schema einordnen? Für die osteuropäischen Länder ist der Globalisierungsschock, der Rodrik zufolge entweder links- oder rechtspopulistischen Protest nährt, bereits ab 1990 als Transformationsschock auf eine ganz fundamentale Weise wirkmächtig geworden. Er hat diese Gesellschaften in einem noch extremeren Maße als die in Westeuropa oder Nordamerika in Verlierer und Gewinner gespalten. Und auch hier organisieren die Populisten im Wesentlichen diejenigen, die nicht zur Gewinnerseite gehören. Ob das, wie in Ungarn und Polen, durch die rechte Fidesz und die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) oder, wie in Rumänien und der Slowakei, durch die linke PSD (Sozialdemokratische Partei) oder SMER (Richtung) geschieht, ist dabei nicht entscheidend, denn von ihrem programmatischen Profil gleichen sich diese Parteien zunehmend an. Ob "eigentlich" links oder rechts – alle diese Parteien verbinden prononcierten Sozialkonservatismus mit einer sozialstaatlichen Umverteilungsagenda. Man kann die osteuropäischen Parteiensysteme deswegen in gewisser Weise als Vorreiter für das Entstehen eines neuen Parteientyps verstehen, der pro-wohlfahrtsstaatlich, soziokulturell allerdings deutlich rechts positioniert ist.
Schluss
Wenn wir die Populismen in Süd-, Ost-, West- und Nordeuropa sowie darüber hinaus vergleichend betrachten, zeigt sich also, dass die Erklärung für die populistischen Varianten wohl nicht pauschal bei den Modernisierungsverlierern zu suchen ist und die Proteste auch nicht allein mit kulturellen Abwehrreflexen zu erklären sind. Was vielmehr in aller Deutlichkeit zutage tritt, ist die Bedeutung der unterschiedlichen Rollen, die der Wohlfahrtsstaat und der Arbeitsmarkt in verschiedenen Wachstums- und Produktionsmodellen spielen (siehe Abbildung). Entscheidende Variable hierbei ist einerseits der Migrationsdruck, der sich aus der Geografie und insbesondere aus Einkommens- und Lohndifferenzen speist; mindestens so bedeutend ist jedoch andererseits seine jeweilige wohlfahrtsstaatliche und arbeitsmarktliche Verarbeitung.
