Einleitung
Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes trat die türkische Außenpolitik in eine Phase ein, die besonders weit reichende Folgen für sie selbst und ihre Nachbarstaaten hatte. Mit der Zeitenwende 1989/90 wurden die außenpolitischen Leitlinien neu definiert. Es entstand in aller Stille ein Dreier-Bündnis zwischen der Türkei, Israel und den USA; dieses sollte die Ordnung des Nahen und Mittleren Ostens neu bestimmen. Welche Interessen verfolgten die Protagonisten mit der Kooperation, und konnten sie diese befriedigen? Gab es Adressaten der Allianz?
Transformation zur Regionalmacht
Als "geopolitischer Angelpunkt"
Während das Ende des Kalten Krieges Europa eine Friedensepoche bescherte, wurde die Türkei aufgrund des Machtvakuums durch den Zerfall der Sowjetunion mit neuen Sicherheitsrisiken konfrontiert. Die zahlreichen Konflikte an ihrer Peripherie, in denen die Türkei politisch, ethnisch oder gesellschaftlich involviert war, bedrohten in höchstem Maße ihre Sicherheit und machten die Außenpolitik zu einem "Alptraum von 360 Grad"
Die am weitesten reichende Veränderung in der daraus folgenden Transformation war das neue Selbstbewusstsein der Türkei, hervorgerufen durch die ambitiösen Aufgaben als Regionalmacht. Dazu gehören die Initiative zur Gründung des Schwarzmeerkooperationsrates und ein aktiverer Part im nahöstlichen Friedensprozess. Allerdings konzentrierte sich das Land vermehrt auf den Kaukasus und Zentralasien. Denn die politischen Umbrüche in den Turkstaaten erweiterten die außenpolitischen Aktionsfelder Ankaras im Osten, was eine Aufwertung der geopolitischen Bedeutung mit sich brachte. Als erster selbstständiger nationaler Staat der turksprachigen Völker sah die Türkei es als ihre Pflicht an, den Selbstbestimmungsprozess dieser Staaten zu unterstützen.
Das neue Selbstbewusstsein der Türkei führte zu einem größeren außenpolitischen Engagement. Letztlich war dies die Voraussetzung dafür, dass sie eine Enhanced Partnership mit den USA und ein De-facto-Bündnis mit Israel einging, was ihre Neudefinition als Regionalmacht unterstreichen sollte. Denn direkte Folgeerscheinungen des Paradigmenwechsels waren engere Beziehungen zu den USA und ein einzigartiges Verhältnis zu Israel.
Die Partnerschaft zwischen der Türkei und den USA
Sowohl während als auch nach dem Kalten Krieg war die Achse zu Washington ein wichtiger Pfeiler der türkischen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Türkei diente vier Jahrzehnte als loyaler Wächter über die Meerengen des Bosporus, während die USA ihre Schutzmacht waren. Auch nach dem Wegfall der sowjetischen Bedrohung blieben die USA der stärkste Anwalt für die prioritären Ziele der Türkei wie die Öl- und Gaspipelines von Baku über Tiflis nach Ceyhan am Mittelmeer oder für den türkischen EU-Beitritt. Dafür übernahm Ankara Aufgaben, die im Interesse Washingtons lagen: als Militärstützpunkt gegen den Irak, Modellstaat für andere islamische Staaten und Transitland zur Ausbeutung der Energiequellen der Kaspischen Region.
Das Augenmerk der bilateralen Annäherung in den neunziger Jahren galt dem geostrategischen Schulterschluss im Kaukasus und in Zentralasien. Für die Türkei war die Möglichkeit, ihre erweiterten Handlungsoptionen in Eurasien wahrnehmen zu können, besonders von der Qualität ihrer Beziehungen zu den USA abhängig, da sie sich nicht allein im Konkurrenzkampf um die Vormachtstellung in der Kaspischen Region behaupten konnte. Für die USA wurde die außenpolitische Aktivität Ankaras im Greater Middle East zu einem Gewinn, da sie ab 1996 den Kaspischen Raum zu einer Region von vitalem Interesse deklarierten.
Mit der Zäsur durch den 11. September 2001 erhielt die türkisch-amerikanische Partnerschaft neue Impulse. Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurde zu einem stärkeren Moment der bilateralen Kooperation. Angesichts der wachsenden Kritik aus der islamischen Welt am Vorgehen der USA war das "türkische Modell", eine islamische Gesellschaft mit einem westlichen Staatsverständnis, und das Einbinden der Türkei die effektivste Verteidigung, um im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus den Makel eines Kreuzzuges wettzumachen. Es folgte eine enge militärische und politische Zusammenarbeit, bis der Irak-Krieg 2003 zu einem neuen Stolperstein in den bilateralen Beziehungen wurde.
In dessen Vorbereitungsphase hatte die Türkei als der wichtigste regionale Verbündete Washingtons eine wichtige Rolle inne. Doch die türkische Irakpolitik besaß wenig Spielraum, da sie aufgrund ihrer Wirtschaftskrise sehr von US-Hilfen abhängig war.
Die türkisch-israelische Allianz
Als "one of the most important political developments in the region since the 1991 Gulf War"
Obwohl die Türkei als erstes islamisches Land den jüdischen Staat bereits 1949 anerkannt hatte, betrachtete sie den Nahen Osten vordergründig unter energielogistischen Gesichtspunkten. Daher waren die Beziehungen zu Israel zwangsläufig vom arabisch-israelischen Verhältnis abhängig. Doch als eine direkte Folge des neuen türkischen Aktivismus nach 1991 wurde nicht nur die Rolle Israels neu bewertet, sondern auch die Auswirkungen der türkisch-arabischen Beziehungen auf das türkisch-israelische Verhältnis. Die 1991 von den USA initiierte Madrider Konferenz kam da besonders gelegen, weil sie den Widerstand in der Peripherie marginalisierte. Fast alle arabischen Staaten waren auf der Konferenz vertreten, was der Türkei einen guten Vorwand zur Vertiefung ihrer Kontakte zu Israel lieferte.
Der militärische Aspekt war der fruchtbarste Bereich der Zusammenarbeit. Die türkischen Streitkräfte sollten modernisiert werden, was hauptsächlich den Transfer von Waffentechnologie beinhaltete - ein Sektor, in dem Israel ein "Meister" ist und sich als Lieferant geradezu anbot.
Im Februar 1996 wurde das umfangreichste militärische Trainings- und Kooperationsabkommen unterzeichnet, das die bilateralen Beziehungen zu einer strategischen Allianz erhob. Der genaue Inhalt blieb geheim, allerdings sprach die türkische Regierung von gemeinsamen Luft- und Seemanövern, Austausch von militärischen Informationen, Erfahrungen und Personal sowie der Nutzung des jeweils anderen Territoriums.
Jedoch wurde damit kein herkömmliches Bündnis etabliert: Keiner der Staaten hätte dem anderen im Ernstfall den Casus Foederis zuerkannt. Es gab auch kein offizielles Verteidigungsabkommen - Israel unterhält bis heute nicht einmal mit den USA ein solches, aus Sorge, in der Handlungsfreiheit eingeschränkt werden zu können.
Ein anderer Bereich der bilateralen Kooperation war die Politik gegenüber den neuen Turkstaaten. Israel versuchte mit den laizistischen Staaten dieser Region gute Beziehungen aufzubauen. Daneben unterstützte es auch den Ost-West-Energiekorridor durch die Türkei und betrachtete diese als Brücke zu den neuen muslimischen Staaten. Auf der anderen Seite machten die Turkstaaten ihre Beziehungen zu Israel nicht vom nahöstlichen Konfliktgeschehen abhängig. Vielmehr erhofften sie sich durch Israel neueste Technologien, wirtschaftliche Investitionen sowie engere Beziehungen zu Washington.
In globaler Dimension zeichneten sich die Beziehungen durch ihren Pro-Amerikanismus, ihr Misstrauen gegenüber Russland und die Unzufriedenheit gegenüber der EU aus. Für beide waren die USA der wichtigste Bezugspunkt ihrer Außenpolitik, und sie zählten zu den stärksten Verbündeten Washingtons im Nahen und Mittleren Osten. Türkische Überlegungen zielten bei der Annäherung an Tel Aviv auch darauf ab, Israel als Bündnispartner zu gewinnen, um dadurch Unterstützung für amerikanische Interessen leisten zu können, was wiederum den strategischen Wert beider Staaten für Washington erhöhen sollte.
Im Gegensatz zu den USA war beider Verhältnis zur EU problematisch: Israel warf der EU eine propalästinensische Position im Nahostkonflikt vor; die Türkei wurde von der EU wegen ihrer Minderheitenpolitik scharf kritisiert, von der ESVP ausgeschlossen und 1997 in Luxemburg gnadenlos zurückgewiesen. Erst 1999 wurde ihr durch die Helsinki-Beschlüsse eine erneute Beitrittsperspektive geboten. Auf kurzfristige Sicht profitierte Israel von der Ablehnung der Türkei durch die EU: Diese wurde gezwungen, ihre außenpolitischen Beziehungen neu auszurichten und Alternativpartner zu finden - tatsächlich galt in Ankara die Achse Washington-Tel Aviv bis 1999 als Alternative zur EU.
Das türkisch-israelische Duett bildete einen neuen Machtfaktor, vor allem angesichts des Vorsprungs beider Staaten bei den konventionellen Waffen, gepaart mit den halboffiziellen Nuklearwaffen Israels. Daher war es nicht überraschend, dass die türkisch-israelische Allianz negative Reaktionen der Nachbarn hervorrief. Ihre Geheimhaltungspolitik schürte zusätzliche Ängste und verstärkte die Zweifel am Defensivcharakter der bilateralen Kooperation. Für die Laizisten in der Region war sie ein Instrument der USA zur Errichtung von deren Hegemonie in der Region, die Islamisten nahmen sie als "unheiliges Bündnis" und Verrat am Islam wahr. Selbst für Griechenland war die türkisch-israelische Partnerschaft ein "Bündnis der Schuldigen" und eine "Bedrohung der Region".
Ägypten war besorgt, angesichts der starken Achse zwischen Ankara und Tel Aviv im Nahen Osten marginalisiert zu werden. Allerdings hatte das türkisch-israelische Zusammenspiel die größten Auswirkungen auf Syrien, da es sich durch die Vereinigung des nördlichen und südlichen Nachbarn "in die Zange genommen" fühlte.
Das Dreierbündnis
Die Initiative zur Gründung der türkisch-israelischen Allianz ging zwar von der türkischen Generalität aus, die USA fanden aber die Annäherung zwischen den zwei Demokratien äußerst attraktiv und bezeichneten sie als "strategischen Wunsch"
Die Bedeutung der Allianz für die USA muss im Lichte der Tatsache gesehen werden, dass sie nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes immer mehr zum politischen Dirigenten vom Adriatischen bis zum Kaspischen Meer wurden. Die beiden Regionalmächte Türkei und Israel haben in der Region des Mittleren Ostens und des Kaspischen Beckens, in der der Großteil der Energieressourcen der Welt lagert, Schlüsselpositionen inne. Dieser Raum hat eine enorme Bedeutung in den strategischen Konzeptionen Washingtons für seine langfristige Energiepolitik. Bei einer Koordinierung ihrer Außenpolitik konnten sie mehr Stabilität erzeugen und den Zugang zu diesem Raum sichern. Der türkisch-israelische Zusammenschluss hatte die größte Auswirkung auf die Staaten Syrien, Irak und Iran - die Hauptadressaten der US-amerikanischen Militärstrategie des Dual Containment. Beide Verbündete sollten hier als Garanten von Stabilität wirken, was sie in bilateraler Zusammenarbeit besonders wahrzunehmen versprachen.
Israels Vorteile durch diese trilaterale Zusammenarbeit lagen im Bereich der Rüstungsindustrie, der einzigartigen Möglichkeit, realistische Militärübungen in Anatolien absolvieren zu können, das zudem an die drei erklärten Feinde Israels - Iran, Irak und Syrien - grenzt, sowie in den daran gekoppelten geheimdienstlichen Aktivitäten an ihren Grenzen. Der politisch und psychologisch größte Gewinn ergab sich durch die engen Beziehungen zu einem Staat mit muslimischer Gesellschaft und die damit verbundene Möglichkeit zur Durchbrechung der Isolation in der islamischen Welt. Die Türkei wirkte als Schrittmacher für die Normalisierung der Beziehungen Israels zu anderen muslimischen Staaten, was wiederum Israel im Nahen Osten stärkte und seinen Paria-Status aufhob.
Für die Türkei war die enge militärische und politische Kooperation mit der Weltmacht USA und der Mittelmacht Israel die Basis für ihren ambitiösen Status quo einer regionalen Führungsmacht. Neben dem Mehr an Sicherheit, das nicht nur Israel zugute kam, profitierte sie auch von der weltweit führenden Technologie und dem Know-how Israels, das ihre Versorgungslücken aufgrund der Waffenembargos durch die europäischen Partner kompensierte. Durch den Zugang zur neuesten Rüstungstechnologie konnte sie auch ihren Vorsprung gegenüber ihren Rivalen in der Ägäis oder im Kaukasus ausbauen. Ein weiterer, für die Türkei überlebenswichtiger Gewinn lag im Kampf gegen den Terrorismus: Durch die diskrete geheimdienstliche Hilfe der USA und Israels konnte im Februar 1999 PKK-Chef Öcalan gefasst werden.
Die Dreier-Allianz sollte neue Impulse für den Friedensprozess im Nahen Osten geben, jedoch waren die Erfolge relativ: Syrien, Irak und Iran waren ab Mitte der neunziger Jahre weniger geneigt, in einen bewaffneten Konflikt mit einem der Staaten zu geraten. Die türkischen und israelischen Eliten führten dies auf die Abschreckung durch ihre Allianz zurück, die wie ein "Damoklesschwert über den Regimen von Damaskus und Teheran" schwebte.
Zu ersten positiven Anzeichen in den türkisch-syrischen Beziehungen kam es 1998 mit der Vereinbarung von Adana, auf deren Grundlage sich das gegenseitige Verhältnis zwar entspannte. Aber der politische Durchbruch kam mit dem Staatsbesuch des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Ankara im Januar 2004. Die Visite stand im Zeichen des Irak-Krieges 2003, bei der beide Staaten ihr gemeinsames Interesse, die Vermeidung eines territorialen Zerfalls des Iraks sowie des Entstehens eines souveränen kurdischen Staates, bekräftigten.
Der größte Nutzen des Dreierbündnisses für Europa muss im Kontext mit Griechenland gesehen werden: Ab 1999 kam es in der griechischen Türkei- und Israel-Politik zu einem grundlegenden Wandel, mit dem Athen eine Annäherung an beide Staaten suchte. Damit wurde ein Pulverfass für die EU eliminiert und der Friede in der Ägäis stabilisiert. Die Beziehungen beider NATO-Partner entwickelten sich im Laufe der letzten Jahrzehnte entlang verschiedener Achsen. Doch seit der Formalisierung der Sicherheitspartnerschaft zwischen der Türkei und Israel bemühte sich Griechenland merklich um bessere Beziehungen zu ihnen - unter anderem aus Sorge vor einer technologischen Überlegenheit der Türkei.
Was die Kaspische Region anging, erfuhr die amerikanisch-türkische Kooperation durch das vermehrte Engagement Israels Unterstützung. Den USA kam der Faktor zugute, dass neben der Türkei, als islamischem Modellstaat, auch Israel eine Vorbildfunktion für die jungen Turkstaaten einnahm: als eine kleine, aber wirtschaftlich sowie politisch starke und demokratische Regionalmacht. Im Gegenzug erhofften sich die Turkstaaten, dadurch ihre Beziehungen zu den USA verbessern zu können. Außerdem galten Tel Aviv und Washington als wichtige Quellen von Investitionen in einer Zeit, in der diese Staaten händeringend nach ausländischem Kapital suchten.
Ein weiteres Ergebnis der trilateralen Zusammenarbeit war die Achsenbildung in dieser Weltregion, mit der der Kaukasus immer mehr in die Geopolitik des Nahen Ostens hineingezogen wurde. Einige arabische Staaten und Iran sahen als einzig mögliche Antwort auf das türkisch-amerikanisch-israelische Bündnis eine Annäherung an Russland, was zur Herausbildung von Interessenkoalitionen über den Nahen Osten hinaus führte. Treu dem Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" kam es zu einer Achse Athen-Damaskus-Teheran-Eriwan-Moskau, die der Achse Ankara-Tel-Aviv-Tiflis-Baku-Washington gegenüberstand. Diese Entwicklung integrierte den Kaukasus immer stärker in die Sicherheitsbeziehungen des Nahen Ostens und machte es zunehmend schwieriger, die Geopolitik beider Räume zu trennen. Zwar kam es in der Folge des 11. Septembers auf den ersten Blick zu neuen Ad-hoc-Koalitionen, denn Wladimir Putins Entscheidung, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus an der Seite der USA zu führen, schien die Achse Russland-Syrien-Iran zu brechen.
Das größte Defizit des Dreiecks war, dass man keinen arabischen Staat einbinden konnte. Mit einem arabischen Teilnehmer wären die Akzeptanz und Handlungsoptionen dieses Bündnisses im Nahen Osten größer gewesen, da sich die Nachbarn nicht bedroht gefühlt oder ihr Heil in einer Achsenbildung mit Russland gesucht hätten. Möglicherweise wäre dem zunehmenden Anti-Amerikanismus und der Radikalisierung Einhalt geboten worden, was wiederum das Bedrohungspotenzial des Nahen Ostens verringert hätte. Zwar sind die Beziehungen zwischen der Türkei und Jordanien traditionell gut, und sie vertieften sich im Laufe der neunziger Jahre auch auf dem militärischen Sektor. Doch der Versuch mit Jordanien scheiterte aufgrund der dortigen innenpolitischen Widerstände und des labilen Hashemitischen Königshauses.
Der Bruch der Dreiecksharmonie kam mit dem Irak-Krieg 2003, da sich die Vorstellungen der drei Partner von einer Nahost-Ordnung in einem fundamentalen Punkt unterschieden: dem kurdischen Nationalismus im Nordirak. Die Ansichten, wie weit dieser Nationalismus gehen sollte, divergierten sehr stark. Für die Türkei war das Hauptanliegen die Wahrung der territorialen Integrität des Iraks, dagegen verfolgten die USA, und im Hintergrund auch Israel, den Sturz Saddam Husseins, wobei ein territorialer Zerfall des Landes zwar offiziell vermieden, dieses Risiko dennoch billigend in Kauf genommen wurde. Ein potenzieller kurdischer Staat wäre für die Türkei eine vitale Bedrohung, für die USA und Israel dagegen ein strategischer Gewinn: Die USA würden einen neuen loyalen kurdischen Verbündeten gewinnen und somit ihren Einfluss auf einen weiteren Stellvertreter ausweiten können; die Macht des arabischen Öl-Giganten wäre gebrochen und damit eine Existenzbedrohung Israels eliminiert. Mit diesen Interessen im Blickfeld wurde bereits Anfang der achtziger Jahre von Ariel Scharon die These eines "kurdischen Staates"
Fazit
Aus heutiger Perspektive gibt es nur noch "Ruinen eines Dreiecks"
Trotz erheblicher Dissonanzen wird die trilaterale militärische Kooperation weiter bestehen, denn die ursprünglichen strategischen Motive wie gemeinsame Sicherheitsbedrohungen sind noch immer vorhanden beziehungsweise erfuhren durch die Schwierigkeiten der Amerikaner im Irak eine Verstärkung. Die regionalen und globalen Bedrohungswahrnehmungen binden alle drei Staaten aneinander. Der Wert der Türkei und des "türkischen Modells" für die USA als "propagandistischer Gewinn" wächst. Allerdings muss sich die Türkei dieses heiklen Balanceaktes bewusst sein. Denn während sie im Kalten Krieg zwischen die Fronten von Ost und West geriet, sieht sie sich heute dem Risiko ausgesetzt, zwischen die islamische Welt und den Westen zu geraten.