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Parlamentarismus
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Inhaltsbeschreibung
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Das Erscheinungsbild des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt seit Jahren Wissenschaft und Politik. Unstrittig ist, dass das föderale System zur Bewältigung der dringenden Zukunftsaufgaben reformiert werden muss. Zu diesem Zweck wurde eine Bundesstaatskommission eingerichtet, die im Dezember ihren Bericht vorlegen wird. Diskutiert wird über Richtung und Reichweite der Reformmaßnahmen.
Der Föderalismus bildet einen zentralen Eckpfeiler der demokratischen Ordnung in der Bundesrepublik. Die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern hat dazu beigetragen, Macht zu begrenzen und zu kontrollieren. Die Feststellung, dass das föderale System zum Hindernis bei der Umsetzung von Reformen geworden ist, bedarf jedoch der Differenzierung.
Produktinformation
Reihe: |
Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Ausgabe: |
Nr. 50-51/2004 |
Seiten: |
48 |
Erscheinungsdatum: |
30.11.2004 |
Erscheinungsort: |
Bonn |
Parlamentarismus
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Kapitel 1Editorial
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Kapitel 2Das parlamentarische System in den Ländern – Adäquate Regierungsform oder Auslaufmodell?
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Kapitel 3Bundesrat und parlamentarische Demokratie
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Kapitel 4Landesparlamente im kooperativen Föderalismus
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Kapitel 5Konflikt und Konsens im Bundesrat
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Kapitel 6Länder- versus Parteiinteressen im Bundesrat – Realer Dualismus oder fiktive Differenzierung?
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Kapitel 7Funktionen des Bundes-Verfassungsgerichts