Einleitung
Es komme darauf an, heißt es in deutschen Sonntagsreden, aus der Vergangenheit zu lernen. Fünfzig Jahre seien ein ausreichend langer Zeitraum, um Verbrechen, die im Namen und von Deutschen begangen wurden, und deren Ursachen zu analysieren, die Werte der Demokratie zu verinnerlichen und sich als Nation wieder Achtung zu erwerben. Auch wenn ein Fünftel der Bevölkerung erst vor ein paar Jahren aus dem zweiten deutschen Staat (der sich selbst als Diktatur des Proletariats qualifizierte) dazugekommen ist, verkünden Regierende wie Bewohner offiziell: Das "hält unsere Demokratie aus". Ist Geschichte also mehr als die Wiederholung immer derselben Verhaltensweisen? Oder schabt sich nicht doch das, was die eine Generation an Erfahrung anhäuft, schon in der nächsten so weit ab, dass lediglich eine dünne Decke bleibt, die bei Belastung reißt?
Von Zeit zu Zeit wird uns schmerzhaft bewusst, wie kurz die Wege zwischen Zivilisation und Barbarei sind. Scheinbar übergangslos fallen Menschen zurück in tradierte Muster, die ihnen so vertraut sind, als hätten sie nie für untauglich gegolten. Den meisten von uns fehlt die Phantasie, um mit anderen als den üblichen Mitteln zu reagieren. Wir rufen bei Gefahr nach Sicherheit und verschärfen alle Bestimmungen, die ihr dienen sollen. Der Verstand weiß, damit erreichen wir nur die ohnehin Gesetzestreuen. Wir tun es trotzdem. Wir verweisen auf die Menschenrechte und sind jederzeit bereit, sie gegen vermeintliche Sicherheit einzutauschen. Wir verabschieden Antiterrorgesetze, weiten Geheimdienstbefugnisse aus, installieren Videoüberwachungskameras und beschädigen da-mit die Grundrechte und -freiheiten, die allein Demokratie und Zivilisation garantieren.
Gewalt verhindern wir nicht, nicht auf Schulhöfen, nicht in den täglichen Auseinandersetzungen im öffentlichen Raum, nicht auf den Straßen. Und über jene andere Gewalt, die uns den Interessen des Geldes unterordnet, schweigen wir ganz. Das Mitbestimmungsrecht ist angesichts von vier Millionen Arbeitslosen eine Art Gnadenerweis. Tarifgerechte Bezahlung in allen Bereichen wird von der Gewerkschaft eingefordert, aber immer mehr Arbeitgeber verlassen ihren Verband und zahlen, was sie für richtig halten - im Notfall Billiglöhne. Die Kluft zwischen Arm und Reich, über Jahrzehnte geschrumpft, beginnt sich wieder zu öffnen, Arbeit ist rar, die Raster des Sozialnetzes werden gröber, zu viele fallen durch.
Die Wut schmeckt nach Galle, immer mehr Leute schlucken schwer, reagieren unkontrolliert, eben barbarisch. Der kleine Mann wird von den Medien genötigt, seine tägliche Angst vor Überfällen, Einbrüchen, Hundebissen und schießwütigen Jugendlichen gebetsmühlenartig zu zelebrieren. Die angestrebte gläserne Gesellschaft aber würde keinen einzigen Racheakt verhindern, sie hinterließe nur neuen Frust. Hass- und Amokphantasien blühen im Verborgenen, die kleinen und großen Verbrechen werden im Dunkeln geplant. Selbst wenn jeder weiß, wo Überwachungskameras stehen, stürmt ein Täter die Bank, Pudelmütze und Sonnenbrille tricksen Paragraphen aus. Widerspruch gegen Gesetzesverschärfungen kommt indes nur von wenigen, obwohl jeder Eingriff den Rechtsstaat ein Stückchen mehr zur formbaren Masse degradiert und politischen Präferenzen unterwirft.
Vergessen ist der zivilisatorische Riesenschritt, der zum Rechtsstaat führte. Nur in Sonntagsreden wird er beschworen und jedes neue Untergesetz seiner Festigung gewidmet. Dabei engt jede verschärfende Klausel den demokratischen Spielraum ein und selektiert: pauschal in Gut und Böse. Statt den Gesetzesbrecher bringen wir den Normalbürger in Zwänge, unterwerfen ihn täglicher Kontrolle - Unschuld schützt vor Rasterfahndung nicht. Wir wollen nicht sehen, dass die Ergebnisse unserer Regelwut zurückführen, unter Umständen bis in die Nähe des Unrechts. Das Beste wollen genügt nicht, das wollten auch die Gründer der DDR.
Wir antworten auf die gewachsenen Probleme im In- und Ausland mit Polizei, statt mit Perspektiven, mit Krieg, statt mit Zukunft - national wie international. Auch wenn uns der Verstand sagt, dass Selbstmordattentäter anderen Gesetzen folgen, Fanatikern ihre Aura mit Panzern, Flugzeugen und Bomben nicht genommen werden kann, erscheinen auch den Deutschen Polizei- und Kriegseinsätze wieder als einzige Möglichkeit, gegen Unrecht vorzugehen. Es wird akzeptiert, dass die eigenen Söhne als Teil einer Weltpolizei durch die Welt streunen. Sie lösen die Widersprüche zwischen armen und reichen Nationen zwar nicht, aber sie tun so, als könnten sie es. Anders als in den heimischen Grenzen werden auch zeitweilige Erfolge allen Beteiligten gutgeschrieben. Wer Bedenken formuliert, muss mit Diskriminierung rechnen: Nicht Politikfähig.
An eines denken wir in der Regel nicht: von dem zu geben, was wir haben. Der US-Analytiker Ethan B. Kappstein sagte vor fünf Jahren voraus: "Die Welt treibt auf einen dieser tragischen Momente zu, die später Historiker zu der Frage veranlassen werden: was hielt die Eliten davon ab, eine globale soziale Krise zu verhindern?"
Die Antwort ist vielleicht einfacher, als uns lieb sein kann: Phantasielosigkeit und Eigennutz. Wie seit Urzeiten grenzen wir die Territorien ab, in denen die eigene Sippe lebt, und hoffen, dass alle anderen unseren Eigennutz akzeptieren. Wie seit Jahrhunderten versuchen wir, Schwächere mit Glasperlen zu beglücken. Und obenauf setzen wir Hohn. "Wenn die sich betrügen lassen..." Wir rechtfertigen es mit dem eigenen Verhandlungsgeschick. Weitsicht - die Folgen des Handelns in der Zukunft mit zu denken - gilt als Schwäche, als Verzicht auf den eigenen Vorteil.
Die Gesellschaft honoriert Typen mit Ellenbogen, die bereit sind, jeden Preis zu zahlen. Ein bisschen neben der Legalität, "wer ist das nicht?", lautet einer der beliebtesten Kneipensprüche. Auf diese Art wurde selbst die TREUHAND betrogen, wurden ausgehandelte Verträge zu Makulatur. Und am Ende war Ostdeutschland ein Pflegefall. Dass die Bundesrepublik von heute mit verpasster Modernisierung, Innovationsverlust und horrenden Geldtransfers dafür zahlt, wen interessiert das? Wen interessiert, dass Vermögen darauf gegründet sind? Gibt einer der Verursacher des Berliner Bankdesasters womöglich irgendwelche Beträge zurück? Und seien es nur die, die er als Topmanager erhielt, der er - durch das Desaster belegt - ja wohl gar nicht war?
Wenn Vereinzelung und Individualisierung zur gesellschaftlichen Norm avancieren, mutieren Begriffe wie Verantwortung zu moralisierendem Schnickschnack. Das Ich hat keinen Grund, auf das Wir Rücksicht zu nehmen, wenn Erfolg nur am Ich gemessen wird. Wer im Normalfall nicht mithalten kann, ist häufig bereit, auch neben der Legalität zu handeln. Deshalb ist zu befürchten, dass dieselben Muster für die Ausweitung des europäischen Einigungsprozesses gen Osten gelten werden. Deutschlands Ruf in der Welt schert solche "Macher" nicht. Der Mensch als Rammbock folgt immer den gleichen Ritualen. Er grenzt erst einmal ab und aus und setzt sich selbst an die Spitze der Hierarchie: Ich, dann die, die mir nützen. So war der Umgang mit dem deutschen Osten, dem Osten überhaupt. So ist der Umgang mit Fremden. Nur wer nützt, ist akzeptiert. Die Gruppen, die als nützlich gelten, sind in verschiedenen Zeiten andere. Die Einwanderer der ersten Generation wurden beim Wiederaufbau des Landes gebraucht; dass sie blieben, war so nicht gewollt. Die zurückkehrenden Juden nützten bei der Wiederherstellung internationaler Reputation. Sind sie deshalb als selbstverständlicher Teil der Gesellschaft akzeptiert? Beweist nicht die gerade beendete Antisemitismusdebatte, wie einfach sich Grenzen zwischen demokratischen Rechten auf Kritik und allgemeiner Fremdenfeindlichkeit verwischen lassen?
Fremdenhass und Antisemitismus aber sind Wurftauben. In die Luft geschleudert, lösen sie antrainierte Reflexe aus. Krethi und Plethi glauben plötzlich, dass erlaubt sei, was ansonsten unter der dünnen Decke Zivilisation schlummert. Doch nicht sie, sondern Leute mit Einfluss bedienen die Abschussgeräte; das war in der Geschichte nie anders. Jedes Mitglied einer Partei weiß das und ist dennoch bereit, sie zum eigenen Vorteil in Betrieb zu nehmen. Noch scheint ein gewisser Konsens erhalten: Öffentliche Entschuldigung für Tabuverletzung als Akt der Sühne. Aber die Straße wird ihr Futter nicht hergeben, der Stammtisch weiter raunen. Teile der bürgerlichen Mitte haben gezeigt, dass sie die Relikte ihrer deutschen Phantasien nicht mehr nur an das ohnehin rechts geortete Lager delegieren. Für einen (noch) kurzen Zeitraum blitzte auf, wessen sie auch heute fähig wären, um die enttäuschten Versprechen der modernen Gesellschaft zu kompensieren. Sündenböcke können beliebig produziert werden.
Die Erfahrung Faschismus hat denn wohl doch nicht einmal eine Generation überdauert. Spinnweben aus der Uraltkiste deutschtümelnder Krämer wabern wieder durch Politik und Kultur und hinterlassen das unangenehme Gefühl, die Gespenster der Vergangenheit seien lebendiger als nach den jährlichen Berichten zur Lage der Nation gedacht.
Vor vier Jahren waren sich viele sicher, ein kräftiger politischer Wind könne sie davonblasen, die festgefahrenen Strukturen durcheinander wirbeln, so viel Schwung erzeugen, dass kein Raum für Geister bleibt. Aber Normen wachsen langsam, und der Wille, sie zu verändern, korrespondiert nicht unbedingt mit den vorhandenen Möglichkeiten. Die Gespenster mit ihren ganz und gar irdischen Vätern reflektieren Politik auf eine Art, die bewusst den gesellschaftlichen Konsens sprengt. Die Attacke der Populisten gefährdet das ohnehin fragile Gleichgewicht dieser Gesellschaft. Die Ausschläge nach rechts sind inzwischen in allen gesellschaftlichen Bereichen spürbar. Ein nicht ausreichend liberales, aber notwendiges Einwanderungsgesetz wurde zwar verabschiedet, aber nicht wirksam, auch wenn der Bundespräsident es unterzeichnet hat.
Lebensmittelskandale irritieren die Verbraucher trotz einer engagierten Ministerin, der die Zeit davonläuft. Die Suche nach dem Vorteil um jeden Preis macht vor Bauern und Händlern nicht halt. Die Rentenreform preist als Zusatzsicherung stürzende Anlagefonds, die Zweiklassenmedizin ist auf dem Vormarsch und macht den Arzt zum Krämer, kaufen sie sich x-,y-, z- Behandlungen! Entscheiden sie selbst... Der Wind hat den Mief nur aufgewirbelt.
Die Opposition genießt das Stimmungstief als Steilvorlage und baut sie aus. Die Kassen nicht nur der CDU/CSU scheinen für Versprechungen prall gefüllt. Alle vier Jahre soll sich der Wähler in ein Kleinkind verwandeln, das gebannt auf den Weihnachtsmann starrt. Die politische Rochade von Schwarz- zu Rotkombinationen und umgekehrt erscheint als politisches Gesetz mit unterschiedlich raschen Verfallsdaten. Rot in jedweden Verbindungen wird schneller übel genommen, wenn Versprechungen nur halbherzig erfüllt, wichtige Entscheidungen gar nicht gefällt werden. Andere Unterschiede sind für Wähler immer weniger erkennbar, die Meinung, Politik würde ganz woanders gemacht, greift um sich. Die Wahlstimme verliert ihren Wert.
Einer solchen Gesellschaft fehlt die innere Spannung, die Problemfeststellung, Debatte von Lösungsvarianten und schließlich neue Politik in eine Abfolge zwingt. Ein Wust von Problemen schiebt das innovative Personal immer wieder zur Seite, statt Problemlösungen dominieren Schnellschüsse. Die ersten Hightech-Einwanderer sind wieder arbeitslos, von der Hundeverordnung spricht kein Mensch mehr. Die Enttäuschung über eine bis zu Beginn der achtziger Jahre gepriesene dynamische Gesellschaft, die in neueren internationalen Vergleichen kaum noch mal Wertungen im oberen Bereich erzielt, hat einen Hauch des Morbiden erzeugt, unter dem sich die Einzelnen, nicht ohne Schuldzuweisungen an andere, beleidigt einrichten. Jeder für sich, am besten in gut situierten Verbänden. Alle gegen einander. Diese Gesellschaft wird auch in zehn Jahren noch darüber rätseln, wie es zum schlechten Abschneiden deutscher Schüler in der internationalen Schulleistungsstudie PISA kommen konnte. Sie wird ein paar scharfe Vorwürfe an Ausländerkinder, an Eltern, Lehrer und Schüler richten, Sprachfertigkeiten bemängeln und fehlendes Engagement bei Bund und Ländern beklagen, indes munter weiter jene Gelder streichen, die den Kindern kostenlos - nur das erreichte auch die statistisch ausschlaggebenden ärmeren Schichten - eine angemessene Vor-, Grund- und weiterführende Schulbildung ermöglichen. Wir entwerfen schon lange keine Räume mehr, auf die wir unsere Wissenschaftspotenziale konzentrieren, sondern leben von der Substanz.
Allseits beliebte Gartenzäune suggerieren: Innen ist alles längst fertig. Nur Besitzer können Veränderung wollen. Wir tun so, als bestünde diese Gesellschaft aus Besitzern. Wer nichts besitzt, darf nicht mitreden. Das trifft natürlich auf Ausländer zu - selbst wenn sie seit zwanzig, dreißig Jahren hier leben. Es trifft auch auf Ostdeutsche zu, deren Mitrede zwar nicht verhindert, aber diskriminiert werden kann. "Nichts eingebracht, aber alle Ansprüche stellen." Taucht irgendein Problem auf, lautet die schnellste Erklärung: östliche Altlasten. Dass das manchmal durchaus zutrifft, wird durch die stereotype Schuldzuweisung entwertet. Die beliebigen Ost-West-West-Ost-Beschuldigungen haben nicht nur die Menschen in den neuen Ländern verunsichert - noch immer staunt man im Osten über die Rigorosität, mit der auch die letzten Potenziale wertlos gemacht worden sind. Das hat auch in den alten Ländern dazu geführt, dass die eigenen Versäumnisse und Potenzen nicht mehr zur Kenntnis genommen, neue gar nicht erst gesucht wurden. Vor vier Jahren wurde die Mauer in den Köpfen von Ost und West noch thematisiert, inzwischen weiß jeder: Diese Mauer hat mit der steinernen von vor zwölf Jahren nichts gemein. Sie gründet im Osten auf der Erfahrung, unerwünschtes Kind zu sein, das im Keller des Wohlstands immer noch besser aufgehoben sein soll als in den grauen Fassaden seiner einstigen Existenz. Im Westen basiert sie auf den erfolgreichen fünfzig Nachkriegsjahren, die scheinbar der unerwünschten Erweiterung nach Osten zum Opfer fielen.
Und so werden die Kellerkinder in beiden Teilen der Republik bei den nächsten Wahlen mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder einmal auf die Blüte hüpfen, die greller blüht und etwas mehr Honig verspricht als ihre Nachbarin. Brandenburgs eben zurückgetretener SPD-Ministerpräsident Stolpe scheint Böses zu ahnen und empfiehlt deshalb schon mal, über eine große Koalition nachzudenken.
