Polen erlebe ich heute als ein Land voller Widersprüche, als eine Nation der Kontraste. Einerseits war das Land noch nie so frei, wohlhabend, souverän und modern wie heute. Andererseits besorgt mich die Erosion der politischen Kultur: Die antiwestliche und islamophobe Propaganda der Regierung heizt die politische Stimmung auf. Auch der Umgang mit der Opposition ist unter den üblichen demokratischen Standards, die politischen Gegner der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) werden als Feinde der polnischen Souveränität dämonisiert. Die Regierungspartei versucht, die totale Kontrolle über den Staat und staatseigene Institutionen zu erlangen; die Gewaltenteilung ist gefährdet.
Doch hat dies auch viele Bürgerinnen und Bürger geweckt: Die polnische Zivilgesellschaft ist so aktiv wie lange nicht mehr. Polinnen und Polen gehen auf die Straße, um die Unabhängigkeit der Gerichte zu verteidigen. Bürgermeister, Stadträte und Regionalpolitiker, die nicht der PiS angehören, unterstützen offen die Bürgerbewegung für den Erhalt der liberalen Demokratie. Noch ist Polen also nicht verloren, wie es so schön in der Nationalhymne heißt.
Sorgen macht aber auch das immer stärker in Deutschland und im westlichen Europa auftretende Vorurteil, es zeige sich in Polen, dass die Demokratie im postkommunistischen Europa keine tiefen Wurzeln geschlagen habe und dass nun die autoritären Traditionen des östlichen Europa an die Oberfläche kämen. Die westliche Wertegemeinschaft ende irgendwo zwischen Elbe und Oder. So einfach ist die Entwicklung in den neuen EU-Ländern nicht zu deuten.
Ich pflege zu ausländischen Besuchergruppen, die in Danzig in das von mir geleitete Europäische Solidarność-Zentrum kommen, zu sagen, dass alle politischen und kulturellen Entwicklungen, die sie während ihres Aufenthaltes in Polen erkennen und die sie beunruhigen, nur zur Hälfte innerpolnisch zu erklären sind. Die anderen fünfzig Prozent spiegeln gesamteuropäische, gar universelle Herausforderungen wider. In den Augen meiner Besucherinnen und Besucher, vor allem aus dem westlichen Ausland, erkenne ich dann eine gewisse Unruhe. Es ist nicht angenehm, in den polnischen Entwicklungen politische Gefahren für die eigene Demokratie zu entdecken.
Ein spezifisch polnischer Faktor ist zum Beispiel die nationalistische Radikalisierung von Teilen der katholischen Kirche, insbesondere durch den wachsenden Einfluss des Redomteristenpaters und Medienunternehmers Tadeusz Rydzyk. Seine Medien haben einen enormen Einfluss auf viele Gläubige. Die katholische Kirche hat Rydzyks Position bislang nicht hinterfragt, die meisten Bischöfe unterstützen ihn.
Ein weiteres polnisches Spezifikum ist der Missbrauch des Gedenkens an die Flugzeugkatastrophe von Smolensk 2010 – bei der Staatspräsident Lech Kaczyński, aber auch viele seiner politischen Opponenten tödlich verunglückten – durch die PiS, um die eigene Politik moralisch zu legitimieren.
Prägend ist auch der Kampf um die Deutungshoheit über die jüngste Geschichte, die Bewertung der Rolle von Lech Wałęsa in der Solidarność und die Frage, ob der Runde Tisch von 1989, also die Politik des Kompromisses mit den kommunistischen Machthabern, der richtige Weg in die Demokratie war.
Die übrigen Herausforderungen sind keine polnischen Spezialitäten, wir kennen sie auch aus Deutschland und anderen europäischen Staaten: die Angst vor den Folgen der Globalisierung, die Kritik am Neoliberalismus, vor allem die gefährliche Abkopplung liberaler Politik von der Idee sozialer Gerechtigkeit, der Wandel der politischen Öffentlichkeit durch das Internet. Eine unterschätzte Gefahr ist auch die Erosion der Erinnerung: Für viele junge Menschen in Europa ist ein Kontinent ohne Grenzen und mit einem gemeinsamen Markt eine Selbstverständlichkeit; der Wert dieser Errungenschaft und des friedlichen Zusammenlebens ist längst nicht allen präsent.
Rückzug ins Nationale
Entscheidend für den Erfolg populistischer Parteien in ganz Europa ist ein kultureller Wandel der vergangenen Jahre: Es gibt – in vielen Ländern – eine Sehnsucht nach klaren Identitätsmustern, besonders nach nationaler Identität, sowie nach einer einfachen Interpretation der globalen Veränderungen. Auch in Polen ist die Angst vor den Folgen der Globalisierung und der Internationalisierung des politischen, ökonomischen und kulturellen Lebens groß. Und auch hier werden Globalisierung und europäische Integration in einen Topf geworfen. Dabei gerät aus dem Blick, dass ein europäisches Zusammenrücken die geeignete Antwort sein könnte auf die negativen Folgen der Globalisierung. Der Rückzug ins Nationale fasziniert paradoxerweise viele – auch junge – Menschen, die vom Europa offener Grenzen und großer Bildungschancen profitieren.
Nationaler Egoismus ist zwar ein gesamteuropäisches Phänomen, doch in den postkommunistischen Gesellschaften Europas (Ostdeutschland eingeschlossen) wirkt diese Tendenz verstärkt – denn diese Gesellschaften erleben seit 1989 endlich so etwas wie Wohlstand, auch wenn die Sozialstandards vom westeuropäischen Niveau noch weit entfernt sind. Trotz zentraler geopolitischer Lage wollen sie wie die Schweiz sein und abgeschlossen an der Peripherie nun endlich den bescheidenen neuen Wohlstand genießen. Wir erleben eine Biedermeierzeit im Herzen Europas. Größere Herausforderungen stören da nur. Und die (West-)Deutschen stören da natürlich auch, wenn sie mit dem Finger auf die Probleme weisen und Engagement einfordern, eine erwachsene Politik des Gebens und nicht nur des Nehmens, europäische Solidarität in beide Richtungen.
Es gibt einen weiteren Aspekt, ein spezifisches Erbe des Kommunismus, der das Wiedererstarken des Nationalismus im postkommunistischen Europa erklärt. Die kommunistischen Machthaber haben sich in der Endphase des Sowjetimperiums nicht als Vertreter linker, emanzipatorischer Werte präsentiert, sondern ihre Macht als Anwälte nationaler Interessen legitimiert. Damit haben sie den Nationalismus in Sprache und Kultur stark verankert. Ihre Rhetorik war zudem durchzogen von antisemitischen wie antiwestlichen Feindbildern. Das neue Denken über Europa, über Multikulturalität, über das Funktionieren von demokratischen Staaten, offenen Gesellschaften und Pluralismus musste als Gegenmodell zum kommunistischen Erbe erst einmal Eingang in die breite Öffentlichkeit finden. Wir erleben heute, wie schwer dies ist; die anderen, abgrenzenden Muster sind noch allzu leicht abrufbar.
Dieses fremdenfeindliche Erbe des universalistischen Kommunismus haben wir in der Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen erlebt. Die polnische Nation, die jahrhundertelang eine multiethnische war, ist infolge des Zweiten Weltkriegs zu einer weitgehend ethnisch homogenen, katholischen geworden. Sie hat in den zurückliegenden Jahrzehnten kaum Erfahrung mit Einwanderern sammeln können. So wurde die Flüchtlingsmigration im polnischen Parlamentswahlkampf im Herbst 2015 zu einem zentralen Thema der PiS. Dabei sind verschiedene Dinge miteinander vermischt worden: die Flüchtlingskrise mit Islamophobie, die Kritik an der Multikulturalität im Westen mit der Forderung, die eigene monoethnische Identität zu schützen.
Dabei gibt es keine polnische Kultur, keine polnische Geschichte ohne die Erfahrung von Migration und politischer Flucht. Die Nation konnte in den vergangenen zwei Jahrhunderten nur dank des Exils überleben und vor genau hundert Jahren als unabhängiger Staat wiedergegründet werden.
Was in vielen deutschen und europäischen Medien jedoch oft übersehen wird, ist, dass die fremdenfeindliche Rhetorik der polnischen Regierung erheblichen politischen Widerstand in Polen mobilisiert hat, am sichtbarsten in den Städten. Viele Oberbürgermeister und Regionalpräsidenten widersetzen sich der Politik der Zentralregierung, kämpfen um das Ansehen der polnischen Demokratie.
Modellcharakter hat das Engagement der Stadt Danzig, die auf Zusammenarbeit mit Migrantinnen und Migranten setzt und in politische Bildungsarbeit investiert. Danzig ist eine ökonomisch erfolgreiche Metropole, sie beherbergt viele aus der EU zugezogene Bürger und vor allem viele ukrainische Gastarbeiter. Unter den Migranten sind auch einige Muslime: polnische Tataren, die nach 1945 aus den östlichen Provinzen geflohen sind, Tschetschenen, aber auch immer mehr Menschen aus dem Nahen Osten und Asien. Die Propaganda gegen die Flüchtlinge hat die Stadt und ihre Einrichtungen, so auch das Europäische Solidarność-Zentrum, dazu gebracht, zu diesem Thema positiv Stellung zu beziehen und ein Integrationsprogramm zu entwickeln. Danzig ist so zu einem Symbol für eine andere, offenere polnische Haltung in Migrationsfragen geworden. Die Dimension der Kommunal- und Regionalpolitik wird im Ausland häufig kaum wahrgenommen. Doch der Ausgang der Kommunal- und Regionalwahlen im Oktober 2018 wird für die Entwicklung der Demokratie in Polen schicksalhaft sein.
Neue Geschichte?
Während der politische Pluralismus Polens im Ausland unterschätzt wird, wird die Homogenität der Regierungspartei PiS und ihrer Wähler eher überschätzt.
Was aber zu Recht kritisch kommentiert wird, ist die Öffnung hin zu rechtsextremen Kreisen. Nationalistische Stimmen werden in der PiS immer deutlicher hörbar, viel stärker als vor etwa zehn Jahren, als Staatspräsident Lech Kaczyński darauf achtete, dass die von seinem Bruder geführte Partei Distanz zur rechten Peripherie der politischen Landschaft hielt. Der Ruf nach Reparationsforderungen gegenüber Deutschland und der Beschluss gesetzlicher Regelungen, die das historische Ansehen des Landes in der Welt durch Strafmaßnahmen schützen sollen, sind Beispiele für die Radikalisierung.
Dadurch gerät auch die in den vergangenen zwanzig Jahren für die Entwicklung der polnischen Demokratie so wichtige staatliche Förderung der kritischen Auseinandersetzung mit der polnischen Zeitgeschichte in Gefahr. Belastet ist auch der historische Dialog mit den Nachbarn, ein Fundament, auf dem die Versöhnung mit Deutschland, der Ukraine oder Israel gedeihen konnte. Die Einschränkung der selbstkritischen polnischen Erinnerungskultur beschädigt nicht nur das Vertrauen in zwischenstaatlichen Beziehungen, eine solche Politik gefährdet gar die politische Stabilität in Mitteleuropa. Denn vergessen wir nicht, wie sehr der offene Dialog zwischen Staaten und Zivilgesellschaften über schwierige Fragen der Geschichte nach 1989 zum Frieden in dem Teil Europas geführt hat, der im 20. Jahrhundert durch Völkermord, Vertreibungen und willkürliche Grenzziehungen belastet war. Die Kultur des offenen Dialogs, der kritischen historischen Reflexion und des Vergebens hat Mitteleuropa vor den postkommunistischen Katastrophen des Balkans bewahrt.
Nicht minder beunruhigend ist die grundsätzliche Infragestellung der polnischen Geschichte nach 1989, vor allem die Negation der friedlichen, gewaltfreien Revolution, deren Symbol der Runde Tisch vom Frühjahr 1989 ist. Der historische Kompromiss mit den alten Machthabern, so der Vorwurf der PiS, habe eine tiefer gehende Demokratisierung verhindert, denn "kommunistische Altkader" hätten die neue Republik geprägt. Dabei wird auch die Integrität und Autorität der Ikonen der Solidarność-Bewegung wie Lech Wałęsa, Władysław Frasyniuk, Tadeusz Mazowiecki, Jacek Kuroń oder Adam Michnik in Zweifel gezogen. Der internationale zeithistorische Kontext wird einfach ausgeblendet, etwa die Tatsache, dass Polen 1989 durch die unmittelbare Präsenz von 200000 Soldaten der Sowjetarmee kontrolliert war und nur eine Politik des Ausgleichs – im Inneren wie im Äußeren – einen friedvollen Systemwechsel ermöglichen konnte. Auch die Außenpolitik der polnischen Demokratie nach 1989 wird als zu weich, zu naiv und zu kompromissbereit kritisiert. Dies alles sind populistische Slogans, die entweder von mangelnder Kenntnis der europäischen Zeitgeschichte zeugen oder mit denen bewusst eine Geschichtsverfälschung durch Verschweigen oder Verfremdung des Kontextes betrieben wird.
Das Hauptziel der PiS-Kulturpolitik ist es, die Geschichte des 20. Jahrhunderts neu zu schreiben, um den grundlegenden Wandel des polnischen Staates und den Kampf gegen die liberale Demokratie zu legitimieren. Viele polnische Politiker, Historiker, Publizisten, Künstler und Museumsleute wehren sich dagegen. Wir sehen das zum Beispiel daran, dass die meisten Museen weiterhin ein differenziertes Geschichtsbild vermitteln. Die deutsche Öffentlichkeit hat sich, was die Entwicklung der polnischen Museums- und Kulturlandschaft betrifft, bislang allerdings hauptsächlich für die Negativbespiele interessiert. Die Normalität oder das Engagement vieler, auch staatlicher Akteure für ein ausgewogenes, antinationalistisches Narrativ wird wenig dokumentiert, denn dies ist weniger spektakulär.
Auf deutscher Seite sollte man sich in dieser schwierigen Zeit fragen, von welchen Defiziten der deutschen Erinnerungskultur beflissene Geschichtsvereinfacher im In- und Ausland profitieren. Mein Eindruck ist, dass man in Deutschland zwar viel von Europa und Aussöhnung redet, aber viele geschichtspolitische Initiativen rein national realisiert werden, sodass die europäische Verpflichtung häufig nur eine Phrase und keine gelebte Praxis ist.
Deutschland und Polen sind beides relativ junge Demokratien, sie tendieren daher zur Nabelschau, zur permanenten Selbstvergewisserung. Die nationale Perspektive dominiert daher in beiden Ländern. Diese Tendenz wird verstärkt von einer neuen Europamüdigkeit. Es gibt aber auch Beispiele wie das Museum der Geschichte der polnischen Juden (POLIN) in Warschau oder das Europäische Solidarność-Zentrum in Danzig, in denen öffentliche Räume entstanden sind, die polnische und europäische Narrative zusammenbringen.
Lichtblicke
Was Hoffnung macht, ist das folgende Phänomen: Die meisten Polinnen und Polen sind Individualisten, sie lassen sich ungern von Parteien vereinnahmen. Viele wenden sich von dem polarisierenden Politikdiskurs ab, sind sowohl der Regierung als auch der Opposition gegenüber kritisch. Sie bleiben still, weil es ihnen materiell gut geht. Das Land erlebt seit Jahren eine beeindruckende Wirtschaftsentwicklung, von der viele Bürgerinnen und Bürger profitieren. Aber auch die deutsch-polnischen Beziehungen profitieren davon: Deutschland ist Polens wichtigster Absatzmarkt, das wird die wenigsten Deutschen überraschen; weniger bekannt ist in Deutschland, dass auch der polnische Markt für den Wohlstand in der Bundesrepublik enorme Bedeutung hat. Dieser ist für deutsche Firmen heute wichtiger als der russische, spanische oder japanische. Ein Viertel des deutschen Osthandels, also der Wert aller Handelsgeschäfte deutscher Unternehmen mit den Ländern des östlichen Mitteleuropas, Südosteuropas, der Kaukasusregion, Mittelasiens sowie der Eurasischen Wirtschaftsunion, läuft mit Polen. Der östliche Nachbar wird nicht nur bei deutschen Großkonzernen, sondern auch als Standort für mittelständische Unternehmen zunehmend beliebter.
Es ist interessant, dass diese materielle Dimension der Beziehungen, die über zwei Jahrzehnte gewachsen ist, im Bewusstsein der deutschen politischen Eliten kaum bekannt ist. In den deutschen Handelsträumen dominiert immer noch die Partnerschaft mit Russland. Die großen Hoffnungen haben sich in den vergangenen Jahren jedoch als wenig realistisch erwiesen. Diese Diskrepanz in der Wahrnehmung der Bedeutung des polnischen und des russischen Marktes in Deutschland wird in Polen genau registriert und ist eine stetige Quelle des Misstrauens. Die für Polen unverständliche Faszination der Deutschen für den russischen Markt und die daraus resultierende Nichtwahrnehmung der deutsch-polnischen Potenziale wecken Unbehagen. Sogar alte Ängste vor einer engen deutsch-russischen Allianz über die polnischen Köpfe hinweg werden dadurch geweckt.
Eine Besonderheit der deutsch-polnischen Nachbarschaft, die ebenfalls Hoffnung macht, ist das breite zivilgesellschaftliche Netz zwischen beiden Ländern, das diese schwierigen Zeiten überdauern wird. Die Zusammenarbeit leidet aber immer noch an den alten Problemen, vor allem am vergleichsweise schwächeren Engagement der polnischen Bürger. Diese Diskrepanz ist durchaus nachvollziehbar, denn viele Polen waren in der schwierigen Transformationsrealität der jüngeren Vergangenheit vor allem darum bemüht, ihre Existenz zu sichern. Nun wacht zwar die Zivilgesellschaft in Polen auf, doch ihre Energie richtet sich primär nach innen, auf die Verteidigung der eigenen Demokratie. Die neue Qualität des zivilgesellschaftlichen Engagements könnte sich aber schon in wenigen Jahren auch auf die deutsch-polnische Dimension positiv auswirken.
Viele deutsch-polnische Akteure leiden zurzeit sehr unter dem nationalistischen Populismus von Teilen der PiS, vor allem darunter, dass Polen zuletzt viel an Sympathie in Deutschland verloren hat und alte Stereotype wieder reaktiviert wurden. Eine schwere Prüfung für die deutsch-polnischen Beziehungen sind etwa die jüngst von Vertretern der PiS-Regierung erhobenen Forderungen nach deutschen Reparationszahlungen als Kompensation für Leid und Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg. Zur Überraschung vieler politischer Beobachter kritisierten dies jedoch nicht nur Akteure aus der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft, sondern vor allem auch Vertreter der katholischen Kirche. So formulierten die polnischen Bischöfe, unter ihnen der Warschauer Kardinal Kazimierz Nycz und der ehemalige Erzbischof von Gniezno, Henryk Józef Muszyński, Anfang September 2017 in einem sehr klugen Dokument, dass wir uns 70 Jahre nach Kriegsende auf die Versöhnungsarbeit konzentrieren sollten, statt zu spalten.
Ich stimme diesem Gedanken vollkommen zu. Wir sollten uns den Zukunftsthemen stellen, und zwar gemeinsam. Das heißt natürlich nicht, dass wir uns von der Geschichte abwenden sollten. Die Erinnerung sollten wir pflegen, denn unsere negativen Erfahrungen können uns vor Rückfällen schützen. Sie sind auch das verbindende Fundament für das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Polen, die sich heute für die Verteidigung des europäischen Friedens in Zeiten neuer nationalistischer Töne einsetzen.
Und eines sollten wir nicht vergessen: Die deutsch-polnischen Beziehungen bestehen nicht nur aus einer Konfliktgeschichte. Ein wichtiger Bestandteil und gemeinsames Erbe ist auch die Versöhnungskultur. Auch dieses Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte ist von universeller Bedeutung.
