I. Einleitung
Früher durften sie entweder gar nicht erscheinen oder sie erschienen unter Ausschluss der Öffentlichkeit - die Memoiren der Stasi-Prominenz. Hervorstechendes Beispiel: die Erinnerungen Ernst Wollwebers, der 1957 als Minister für Staatssicherheit abgesetzt wurde. Seine Erinnerungen diktierte er 1964 seiner Frau Erika, drei Jahre vor seinem Tode, die das Manuskript 1974 an Erich Honecker übergab. Der hielt es bis zu seinem Sturz unter Verschluss. Erst nach der friedlichen Revolution in der DDR kamen dank einer Kopie Auszüge an die Öffentlichkeit
Erinnerungen anderer hoher DDR-Repräsentanten wurden zu Zeiten, als die SED an der Macht war, zwar auch verfasst, aber sie waren nur MfS-intern zugänglich wie etwa die Erinnerungen des einstigen Obersten Richard Stahlmann alias Artur Illner
Seit dem Ende der zweiten Diktatur und der Liquidierung des Ministeriums für Staatssicherheit ist derlei Geheimniskrämerei unnötig geworden. In den zwölf Jahren, die seither vergangen sind, haben daher zahlreiche ehemalige MfS-Nomenklaturkader ihre Memoiren und Aufzeichnungen niedergeschrieben, um nach all den Enthüllungen über die Untaten der DDR-Staatssicherheit darzulegen, wie es "wirklich" war.
Zutreffend ist in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht worden, dass "dabei eine gewisse Ungleichverteilung zugunsten der Auslandsspionage zu verzeichnen ist, während Angehörige des inneren Repressionsapparates nur ausnahmsweise an die Öffentlichkeit treten"
Zu nennen sind vor allem die Erinnerungen dreier ehemaliger Stasi-Generäle, die ungeachtet aller skeptischen Vorbehalte durchaus lesenswert sind, weil sie begrenzte Einblicke in ihre frühere Tätigkeit und ihre heutige Sicht darauf bieten. Zudem geben sie bedingt Auskunft über ihre Lebenswege und Motivation, wenngleich sie durchweg von selbstgerechter Apologetik durchtränkt sind. Den Anfang machte Generaloberst a. D. Markus Wolf (Jahrgang 1923), Stellvertreter des Ministers für Staatssicherheit und Chef der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) bis 1986, der schon 1990 von ihm autorisierte Gespräche
Zuvor hatte Generalmajor a. D. Josef Schwarz (Jahrgang 1932), letzter Chef der MfS-Bezirksverwaltung Erfurt, als erster Entscheidungsträger aus dem Apparat der "Abwehr" mit Memoiren
Darüber hinaus haben ehemalige Obristen und Oberstleutnants der Staatssicherheit zur Feder gegriffen und mehr oder minder interessant Rückschau auf ihre Tätigkeit gehalten. Im Rahmen dieser Betrachtung können sie getrost vernachlässigt werden
Gewiss sind die Autoren klug genug, keine allzu offenkundigen Unwahrheiten zu Papier zu bringen. Gleichwohl ist Skepsis geboten. Die Autoren arbeiten nach dem Prinzip der selektiven Wahrheit, das heißt, sie legen längst nicht ihr ganzes Wissen auf den Tisch. Zumeist breiten sie eine zuweilen geradezu simple Mischung aus Halbwahrheit, Legende, Stasi-Verklärung und Selbstrechtfertigung aus. In scheinbar Nebensächlichem flunkern sie gelegentlich auch schon mal.
Wenn Schwarz zum Beispiel behauptet, der in Dienstanweisungen und Richtlinien des Ministers für Staatssicherheit wiederholt auftauchende Begriff der "Zersetzung" habe "keinesfalls physische oder psychische Zerstörung einer Persönlichkeit" bedeutet, "sondern Auflösung oder Desorganisation einer Gruppe, indem man Personen aus diesen Gruppen zu beeinflussen versucht"
Solche und ähnliche Versuche, die Ränke und Machenschaften der Staatssicherheit zu beschönigen, zu bagatellisieren oder zu leugnen, machen indes nicht die wesentlichen Aussagen in den Stasi-Memoiren aus. Wichtiger sind ihre Eingeständnisse und Einschätzungen, wobei es Wolf und Großmann im Vergleich zu Schwarz fraglos leichter haben, weil sie nicht ohne selbstgefällige Genugtuung schildern können, wie sie jahrzehntelang in der Spionage gegen den Westen beneidenswert erfolgreich operiert haben. Die Ursachenanalyse ihrer Erfolge, mit denen westliche Nachrichtendienste, zumal der Bundesnachrichtendienst, in der DDR tatsächlich nicht mithalten konnten, bleibt allerdings vordergründig. Auch bedienen Wolf und Großmann von den Fakten unbekümmert das Klischee vom "Kundschafter für den Frieden", der Spionage aus hehrer Überzeugung beging.
II. Aufschlussreiche Eingeständnisse
Ein Vergleich der Memoiren ergibt viel Übereinstimmung in Erfahrungen und Erkenntnissen der drei Ex-Generäle, was nicht überrascht, denn alle drei standen jahrzehntelang im Dienst des MfS. Das prägt Gesinnung und Mentalität. Selbstverständlich waren alle drei auch Mitglieder der SED. Generell beklagen sie nicht ohne Larmoyanz ihre Enttäuschung über die Russen, speziell über die "sowjetischen Tschekisten", die "Freunde" vom KGB, weil sie sich von ihnen verraten und verkauft fühlen. Wolf wollte es trotz seiner "wachsenden Zweifel an Gorbatschow" lange Zeit "nicht für möglich halten, dass der Erste Mann der Sowjetunion deren engste Freunde und Verbündete sang- und klanglos ihrem Schicksal überlassen könnte"
Als im Kreml die Stimmung längst umgeschlagen war, hofften die DDR-Geheimdienstler in Ostberlin noch immer auf das Wunder aus Moskau: "Wir glauben unerschütterlich an den Einfluss und die Kräfte der UdSSR. Sie wird die DDR niemals aufgeben"
Den Untergang der DDR haben die ehemaligen Generäle für undenkbar gehalten. Sie setzten bis zuletzt auf die Führung der SED und ihre Verjüngung, auf eine von ihr ausgehende Erneuerung in Herrschaft und Gesellschaft. "Letztlich reduziert sich aber alles auf den Glauben, dass vor allem personelle Veränderungen an der Spitze erforderlich sind, um den Weg für Reformen frei zu machen. Wir hoffen auf die biologische Lösung und auf Aktivitäten jüngerer Kräfte, wie eben Egon Krenz."
Heute sind Schuldzuweisungen an der Tagesordnung. Auf den revolutionären Herbst '89 bezogen, räsoniert Schwarz: "Wir wurden von unserer Regierung, die zwar erst wenige Tage im Amt war, aber trotzdem die Verantwortung für die innere Sicherheit hatte, genauso im Stich gelassen, wie von Krenz während der überstürzten Öffnung der ,Mauer'. Man überließ uns ganz allein die Verantwortung."
Die Frage, warum von der Staatssicherheit keinerlei Impulse zur Reform des Regimes ausgingen, lässt sich aus den Memoiren mit zwei Hinweisen beantworten. Zum einen war die Stasi-Repressionselite von absoluter Ergebenheit gegenüber der SED erfüllt. Auch die drei ehemaligen Generäle waren gläubige Kommunisten, die nichts ohne Weisung der Partei zu tun gewohnt waren. "Das MfS handelt im Auftrag der Politik. Es ist kein Staat im Staate, sondern Machtinstrument der herrschenden Partei, ihr Schild und Schwert, wie Mielke oftmals betont hat. Die jeweils Mächtigen entziehen sich später der Verantwortung, dies laut zu sagen. Honecker, Krenz und später auch Modrow."
Im Gegensatz zu seinem Nachfolger will Wolf an die Reformfähigkeit des Systems gar nicht erst geglaubt haben. Mangelnde Courage, eine eigene Meinung zu vertreten, hätte ihn mitnichten gelähmt, behauptet er. "Es war vielmehr der Zweifel, in dem System, wie es beschaffen war, durch offenes Opponieren etwas Sinnvolles bewirken zu können. Wie viele meiner Freunde scheute ich davor zurück, heilige Kühe wie die in der Verfassung festgeschriebene führende Rolle der Partei anzutasten."
Großmann hat Wolfs "oppositionelle" Zweifel freilich nie wahrgenommen. "Wann stemmte er sich gegen das System, wann versuchte er, uns zu einer widerständigen Haltung zu bewegen? Oder meint er etwa die unverbindlichen Gespräche, in denen wir uns über die desolate Innen- und Wirtschaftspolitik der Partei- und Staatsführung aufregten oder über ihre Haltung zur Sowjetunion?"
Auch in anderer Hinsicht ist Großmann ehrlicher als Wolf, der stets darauf bedacht ist, die HV A als weniger belastet darzustellen als die Diensteinheiten der Abwehr - so als ob nicht auch die Aufklärung in die innere Repression eingebunden gewesen wäre. "Wir gehören zum MfS und unterliegen allen Befehlen und Weisungen, auch denen zur Bekämpfung der Opposition", räumt Großmann vorbehaltlos ein. "Natürlich arbeiten wir mit den Diensteinheiten der Abwehr zusammen, gewähren Diensthilfe entsprechend der jeweiligen Aufgaben. Wenn wir etwas über Fluchthilfeunternehmen erfahren, geben wir das weiter. Ebenso informieren wir die Spionageabwehr . . . Unsere DDR-IM sind angehalten, auch Informationen für die Abwehr zu erarbeiten."
Kritisches zum System der DDR wird, wenn überhaupt, in den Memoiren nur in kleiner Dosierung formuliert und zumeist mit der Tendenz, der Partei die politische Verantwortung für das Tun der Staatssicherheit zuzuweisen. "Der politische Druck, den ,Klassenfeind' vor allem mit strafrechtlichen Mitteln zu bekämpfen, ging vor allem von einigen führenden Funktionären der SED aus, die besonders in der Abstiegsphase der DDR weder gewillt noch in der Lage waren, sich mit abweichenden Meinungen auseinander zu setzen."
Vor allem konnte das Gespenst des "Klassenfeinds" beschworen werden, wenn wirklich etwas passiert war im Staat der SED. Rückblickend bringt auch Großmann dasselbe Argument vor, wenn er das Sicherheitsdenken des MfS als "Staats- und Parteidoktrin" definiert. "Der Unfehlbarkeitsanspruch der Parteiführung, alles für das Volk zu tun, die beschworene politisch-moralische Einheit zwischen Volk und Partei ließ einfach nicht zu, Kritik zu tolerieren, sie als produktiv für die Gesellschaft anzusehen. Zweifel an der realen Politik konnten nur vom Klassenfeind kommen. Damit wurde es eine Angelegenheit der Staatssicherheit."
Der Einfachheit halber wurde der "Klassenfeind" zumeist im Westen geortet. Auch die Opposition in der DDR galt als fremdgesteuert. "Politisch differenziert mit Oppositionellen umzugehen ist Mielkes Sache nicht. Er sieht nur die eine Möglichkeit, sie konsequent zu bekämpfen. Für ihn steht fest, dass sie alle von außen beeinflusst und gesteuert werden."
Die einst goldbetressten früheren Stasi-Generäle ließen sich von Mielke widerspruchslos auch die fixe Idee von der "politisch-ideologischen Diversion" oktroyieren. Erst heute wird sie von ihnen verworfen: "Dass sich hinter dem Terminus ,ideologische Diversion' Elemente polizeistaatlichen Denkens verbargen, ist unbestreitbar."
Als nicht minder aufschlussreich erscheint die Sicht auf die Opposition der DDR, wie sie die Memoiren der Stasi-Veteranen heute freigeben. Auch da lässt sich Schwarz als Kronzeuge aufrufen: "Eine Öffentlichkeit für Kritik gab es kaum", offenbart er. "Ein Zeichen für mangelnde Demokratie war auch eine Intoleranz, die leicht eine andere Meinung als feindlich abqualifizierte. Statt sich mit diesen Meinungen auseinander zu setzen, wurde von den Sicherheitsorganen erwartet, dass sie solche Probleme mit ihren Mitteln lösen sollten"
III. Selektive Wahrheiten
Ein Prüfstein für die kritische und selbstkritische Sicht auf die Staatssicherheit ist die heutige Einstellung zur Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM). Von einer ausdrücklichen Verurteilung jener "flächendeckenden Überwachung größerer Personenkreise"
Schwarz nimmt sie ausdrücklich in Schutz - die ehemaligen IM: "Das waren in der Regel Menschen, die freiwillig und in der Überzeugung, einer guten Sache zu dienen, für das MfS tätig waren. . . . Selbstverständlich diente die Zusammenarbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern auch der Erforschung von Stimmungen und politischen Meinungen in der Bevölkerung und der politischen Haltung leitender Staats- und Wirtschaftsfunktionäre." Für ihn ist die Sache einfach. Er geriert sich geradezu als "Erfinder des ehrbaren Spitzels", wenn er schreibt: "Nach möglicherweise ehren-haften Motiven für eine Zusammenarbeit mit dem MfS wird nicht gefragt, da es die nach heutigem Verständnis nicht geben kann."
Der Verklärung der IM steht die Heroisierung der "Kundschafter an der unsichtbaren Front" gegenüber. Großmann stilisiert sie weithin zu Überzeugungstätern. "Die Mehrzahl der IM verpflichtete sich zur Zusammenarbeit mit uns aus politischen, zum Teil aus ideologischen Motiven. Sicher erhielten sie auch finanzielle Zuwendungen, Aber ausschließlich wegen des Geldes haben nicht viele gearbeitet, keiner nur unter Druck, einige aber unter fremder Flagge."
Zu den wenigen Neuigkeiten, die den Memoiren zu entnehmen sind, gehören die Enthüllungen über Stasi-Aktivitäten in Polen. Die legale Arbeit des MfS in dem "sozialistischen Bruderland" wurde im Wesentlichen von der HVA und von der Hauptabteilung II (Spionageabwehr) wahrgenommen. Außerdem arbeitete der polnische Sicherheitsdienst mit der Hauptabteilung VI im MfS zusammen, die für Passkontrolle, Fahndung an Grenzkontrollpunkten und Sicherung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs zuständig war. Nicht selten kooperierten auch die Untersuchungsorgane beider Sicherheitsapparate, wenn dies sachlich geboten schien.
In der Hauptsache ging es dem MfS um die Abschirmung der DDR-Vertretungen in Polen und um das operative Zusammenwirken in beiderseitige Interessen berührenden Spionageoperationen, ferner um die gemeinsame Bekämpfung von "Republikflucht" und Fluchthilfe auf dem Territorium Polens. In Warschau, wo der Schwerpunkt seiner Aktivitäten lag, unterhielt das MfS legal eine "operative Gruppe" mit Zweigstellen in Danzig, Stettin, Kattowitz und Breslau.
Mit der dramatischen Zuspitzung der innenpolitischen Entwicklung in dem östlichen Nachbarstaat 1980/81 verstärkte das MfS sein geheimdienstliches Engagement - veranlasst durch die Beunruhigung der Führung der SED über die innere Entwicklung in Polen. Die Furcht, das "polnische Virus" könnte auf die DDR überspringen, also das Beispiel der "Solidarnos!!!Kultura!!!'"-bewegung>. Zugleich hatten wir den Auftrag, uns in Polen selbst um eine eigene Beurteilung der Lage zu bemühen."
IV. Geächtete Verräter
Verrat in den Reihen der Staatssicherheit war, solange die SED ihre Diktatur ausüben konnte, mit moralischer Ächtung und härtesten strafrechtlichen Sanktionen bedroht. Das letzte bekannte und vollstreckte Todesurteil aus der DDR richtete sich gegen Werner Teske, Hauptmann in der HVA, der wegen vorbereiteter, später aufgegebener Flucht nach Westberlin neun Monate nach seiner Festnahme vom 1. Militärstrafsenat des Obersten DDR-Gerichts am 11. Juni 1981 die Höchststrafe erhielt und fünfzehn Tage später in Leipzig erschossen wurde
Heute haben ehemalige Stasi-Generäle nicht mehr die Macht, Verräter aus ihren Reihen hinrichten zu lassen, aber sie täten es wohl noch immer, wie ihre Memoiren vermuten lassen. "Denunzianten", "Lumpen", "Verräter" - das sind die Schimpfwörter, mit denen Wolf, Großmann und Co jene ihrer ehemaligen Genossen belegen, die im Herbst '89/90 mit den bundesdeutschen Geheimdiensten zusammengearbeitet haben.
Richtig ist, dass selbst hochkarätige Stasi-Offiziere bis zum Dienstgrad Oberst in der Zeit des Umbruchs in der DDR die Fronten gewechselt und durch Enttarnung ihrer "Quellen" dazu beigetragen haben, dass sie in der vereinten Bundesrepublik strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden konnten. Wolf spricht vom "Gift des Verrats" und gesteht allerdings zu, "dass die Haltung zu Verrat und Verrätern vom jeweiligen Standort des Betrachters abhängt", aber die Überläufer aus den eigenen Reihen verdammt er als "wirklich verächtliche Verräter"
Gnadenloser noch geht Großmann mit den ehemaligen Genossen ins Gericht. Er schmäht sie als ehrlos, prangert sie an, nennt zornig die Namen und listet sie auf unter Nennung auch ihrer früheren Dienststellung. "Für die Kundschafter bringt dieser Verrat nicht nur Leid und Unheil über ihre Familien, sondern auch die Enttäuschung, aus den eigenen Reihen verraten worden zu sein."
Es sind solche Einblicke, die die Memoiren der Generäle verräterisch machen. Ihr Informationsgehalt dagegen ist begrenzt. Enthüllungen bislang unbekannter Spionage-Sensationen sind darin ebenso wenig zu finden wie bislang unbekannte Erfolge der "Abwehr". Bemerkenswert sind eher in den Erinnerungen niedergeschriebene Charakteristika und Wertungen zum Beispiel zu Honecker, Mielke, aber auch zu prominenten Spitzenagenten, zu William Borm etwa oder zu Günter Guillaume, aber wo die Information endet und die Desinformation beginnt, lässt sich schwer ausmachen.
V. Kein Grund zur Geschichtsrevision
Die Geschichte der DDR muss nicht umgeschrieben werden, auch nicht die Geschichte des MfS. Die Stasi-Memoiren liefern keinerlei Grund zur Geschichtsrevision, es sei denn, biographische Details finden sich darin, Persönliches, freilich nicht fehlerfrei. Etwa Wolfs Version vom Führungswechsel Ulbricht/Honecker deckt sich nicht mit wissenschaftlich fundierten Forschungsergebnissen. Nicht einmal das Datum nennt er richtig. "Auf dem VIII. Parteitag der SED im Juni 1971 wurde Honecker die Macht anvertraut"
Gemeinsam ist den drei Ex-Generälen, dass ihre Erinnerungen kein Schuldbewusstsein reflektieren. Wolf bekennt sich immerhin zu seiner Mitverantwortung. "Wenn ich mich entschieden gegen Versuche wehre, die Geschichte der DDR zu kriminalisieren und ihre antifaschistischen Ursprünge zu leugnen, kann ich dennoch meinen Anteil an der Verantwortung für die Schattenseiten ihres Systems und für die Ursachen ihres Scheiterns nicht abstreiten. Durch meine Position und meine Tätigkeit war ich Teil dieses Systems, nahm ich an der Macht teil. Mit der Macht umzugehen bedeutet aber immer, Verantwortung für ihren Missbrauch, auch durch andere, auf sich nehmen zu müssen."
An ihrer Rechtfertigung werkelten auch 23 ehemalige Stasi-Generäle und Obristen, die sich unlängst mit einer "Erklärung ehemaliger MfS-Verantwortlicher gegen die permanenten Hexenjagden auf Inoffizielle Mitarbeiter"
Die Erklärung der Stasi-Veteranen dokumentiert gleichsam, dass sie die Zeit für reif halten, aus ihren Schlupfwinkeln hervorzukommen und offen zur politischen Offensive überzugehen. Dass sich ihr hernach mehr als sechzig weitere ehemalige Generäle und Offiziere des MfS öffentlich angeschlossen haben, gibt zu vermuten, wie gut die alten Seilschaften noch funktionieren. Sollte sie die ihnen vom Bundesverfassungsgericht zuerkannte, vom Bundestag beschlossene, häufig mit erklecklichen Nachzahlungen verbundene Rentenerhöhung ermutigt haben?
Wie provokativ sie argumentieren, belegt nicht zuletzt folgender Passus aus der Erklärung: "Unter Verwendung von falschem Zahlenmaterial, Verdrehung von Sachverhalten und Erfindung von Schauermärchen wird versucht, die DDR als Unrechtsstaat darzustellen, und der Anschein erweckt, dass die Bürger der DDR flächendeckend überwacht und bespitzelt wurden." Die Affinität zu den Memoiren ist hier unverkennbar.
Einmal mehr hat der Vorgang zudem demonstriert, dass sich Medien finden - sei es auch nur die "Junge Welt" -, die den Stasi-Altkadern ein öffentliches Forum bieten. Es war ja nicht damit getan, dass die ehemalige Zeitung der FDJ den Text druckte. Er wurde von vielen Zeitungen zumindest auszugsweise zitiert, er wurde ins Internet gestellt und war Gegenstand von Rundfunkkommentaren. Die Nomenklatura des MfS von ehedem hatte öffentliche Beachtung gefunden. In einer freien Mediengesellschaft ist das möglich, aber es ist gleichwohl unerträglich, dass sich die Verfolgten von einst, die Opfer der Diktatur, von ihren Verfolgern von einst pauschal und ungestraft als "Spione", "kriminelle Menschenhändler", "Terroristen" und "Feinde der DDR" verunglimpfen und beschimpfen lassen müssen in einem Jargon, der nur allzu gut noch in unguter Erinnerung ist.
Die Notwendigkeit einer differenzierten Auseinandersetzung mit der Vergangenheit des MfS - das machen die Erklärung wie die Memoiren aus dem Stasi-Milieu bewusst - ist nicht nur eine historische Frage, sondern ein Erfordernis von politischer Aktualität. Dabei ist festzustellen, dass die Ex-Stasi-Generäle zu einem Wort des Bedauerns über begangenes Unrecht unfähig sind. Dazu fehlt es ihnen an innerer Souveränität. Wer umgekehrt die Geschichte des MfS kritisch aufarbeitet, der versucht die DDR nachträglich zu "kriminalisieren". Das ist ihre Logik.
In ihrer Selbstüberschätzung haben sie bis heute nicht verwinden können, dass die von ihnen einst geschützte "sicherste DDR der Welt" so ruhmlos untergegangen ist. Gewiss sind sie überfordert, schon aus Gründen der Selbstachtung, Einsichten in die Ursachen für das Scheitern des realen Sozialismus zu gewinnen. Der Abschied von der Ideologie, an die sie ein Leben lang geglaubt haben, die ihnen nicht Dogma, sondern Anleitung zum Handeln war, würde den totalen Bruch mit ihrer eigenen Biographie zur Folge haben.
Daher bekennen sie sich als nach wie vor Gläubige. "Das Scheitern des Sozialismus, wie er von der SED-Führung verstanden wurde, und die Ereignisse des Jahres 1989/90 beweisen nicht, dass die Theorie von Marx und Lenin falsch ist"
Zu bereuen haben sie nichts, die ehemaligen Generäle aus dem Staatssicherheitsdienst im Staat der SED. Sie sind sogar noch immer "stolz" auf ihr Tun in Geheimpolizei und Geheimdienst, aber sie vergessen, dass sie im Auftrag einer Diktatur gehandelt haben, die durch das Volk zu ihrem Ende gebracht wurde.