I. Transformation und politische Kultur
Mit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 und der Vereinigung Deutschlands vor nunmehr elf Jahren am 3. Oktober 1990 ging nicht nur, wie es der englische Historiker Eric Hobsbawm formulierte, das kurze und extreme 20. Jahrhundert zu Ende.
Die Erwartungen, dass die institutionell-strukturelle Transformation und Integration der DDR bzw. Ostdeutschlands relativ schnell und vor allem problemlos vonstatten gehen und bald ein reibungsloses Funktionieren der politischen und sozialen Ordnungssysteme westlicher Demokratien garantieren würde, wurden nicht erfüllt. Abgesehen davon, dass die reichlich optimistischen Einschätzungen eines ökonomischen Wachstums zum Teil herb enttäuscht wurden, machten sich in den Verwaltungen Reibungsverluste und deutliche Kooperationsprobleme bemerkbar, stießen die Parteien und Verbände (auch bei ihren verbliebenen Mitgliedern) auf Skepsis oder sogar Ablehnung, zeigten die Bürger in den neuen Bundesländern insgesamt ein gewisses Akzeptanzdefizit gegenüber den neuen Institutionen. Von der Mauer in den Köpfen oder den zwei deutlich getrennten politischen Teilkulturen war die Rede.
Wie Institutionen kulturelle Muster erzeugen, verstetigen und verändern, so gestalten, modifizieren, stabilisieren oder delegitimieren Werthaltungen und Einstellungen auch politische Strukturen. Das bedeutet, dass Kultur insgesamt nicht nur einen wichtigen Faktor innerhalb eines politischen Gesamtzusammenhanges darstellt, sondern vor allem, dass sich demokratische Struktur und demokratische politische Kultur entgegenkommen und in etwa auch entsprechen müssen oder sollten.
II. Elemente politischer Kultur und Gerechtigkeitsvorstellungen als Beispiel
Politische Kulturforschung ist weder eine einheitliche Forschungsrichtung mit einer klar umrissenen Kulturkonzeption oder gemeinsam geteilter Methodik, noch kann sie den Anspruch erheben, Aussagen über die politische Kultur einer Nation mit etwa naturwissenschaftsanaloger Sicherheit machen zu können.
Man sollte sich deshalb auf Ausschnitte konzentrieren. Ein gutes Beispiel dafür ist der Komplex der Gerechtigkeitsvorstellungen der Bürgerinnen und Bürger in Ost- wie Westdeutschland. So sind Fragen der Gerechtigkeit nicht nur "mit der Wiedervereinigung . . . zu einem zentralen Thema geworden"
Ich werde so vorgehen, dass ich zunächst ein paar eher allgemeinere Ergebnisse politischer Kulturforschung der letzten Jahre präsentiere und diese anschließend mit Resultaten der Gerechtigkeitsforschung verbinde.
Fragt man nach den Gewinnen und Verlusten, welche die deutsche Vereinigung für die ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger gebracht haben, ergibt sich ein differenziertes Bild mit deutlicher Schwerpunktbildung. In solchen Feldern wie Solidarität, soziale Sicherheit, gemeinschaftliches Leben, gesellschaftliche Anerkennung von Leistung sowie Chancengleichheit bewerteten die Ostdeutschen 1996/1997 und 1998 die DDR als zum Teil erheblich besser als das vereinigte Deutschland. Das heißt umgekehrt, dass die neue Bundesrepublik Deutschland in den Augen der Ostdeutschen in all diesen Punkten verloren hat, mithin die Vergleichsbilanz eindeutig negativ ausfällt. Lediglich in solchen Bereichen wie Selbstbestimmung, Selbstverwirklichung und Freiheit liegt die neue Bundesrepublik im Vergleich zur DDR vorn, zum Teil allerdings nur minimal.
Ebenfalls negativ sind die Vergleichsbewertungen in solchen Politikfeldern wie Schwangerschaftsabbruch, Sicherheit vor Verbrechen, Kinder- und Jugendschutz, Gleichstellung der Frauen sowie dem Themenfeld "Staat als Hüter der Bürger", die alle als Verluste qualifiziert werden. Zudem existieren negative Bilanzen auch auf solchen Feldern wie der freien Bildungs- und Berufswahl und sogar der Rechtsprechung, während für die Bereiche Umweltschutz, freie Meinungsäußerung und Reisefreiheit eine z.T. stark positive Vergleichsbilanz gezogen wird.
Nun lassen sich zumindest einige der Faktoren ermitteln, die positiv, negativ oder überhaupt nicht in die einzelnen Themenfelder dieser Gewinn- und Verlustbilanzen als Determinanten einfließen. So scheinen etwa die Faktoren des momentanen Status im Arbeitsleben sowie des Bildungsgrad keinerlei Einfluss zu haben auf die Verluste in den Bereichen persönliche Sicherheit, menschliches Miteinander und soziale Einrichtungen. Unabhängig davon, ob die urteilende Person Arbeit hat oder nicht und welchen Bildungsgrad sie besitzt, und nur marginal abhängig vom Alter werden diese Verluste zu prozentual sehr ähnlichen Quoten immer als Verluste genannt.
Scheint damit die bessere materielle momentane persönliche Situation sowie das Gefühl der Integriertheit einen leidlich positiven Einfluss auf die Gewinn- und Verlustbilanz zu haben, so ist die Einschätzung der eigenen materiell-ideellen persönlichen Situation doch ihrerseits von mehreren anderen Faktoren mitgeprägt: Je besser der allgemeine Wohlstand und die gesellschaftlichen Werte der DDR im Rückblick qualifiziert werden, desto ungünstiger werden die gegenwärtigen persönlichen Umstände eingeschätzt. Aber auch Selbst- wie Fremdbilder spielen eine gewichtige Rolle. Je deutlicher Westdeutsche insgesamt als typisch kapitalistische Menschen als habgierige, rücksichtslose, egoistische und machtorientierte Persönlichkeiten beschrieben werden und je deutlicher im Gegenzug der sozialistische Mensch als hilfsbereit, sympathisch, gewissenhaft, ehrlich und bescheiden gezeichnet wird, desto ungünstiger wird der derzeitige persönlich-gesellschaftliche Zustand gesehen.
Der Analyse dieser Ergebnisse sollte ein Blick auf die Gegenwart vorausgehen. So hat zunächst der Anteil derjenigen, die für die Zukunft des vereinten Deutschland eine gesellschaftliche Verbesserung in der Entwicklung des sozialen Netzes, des Arbeitsmarktes und der allgemein-ökonomischen Sicherheit erhoffen, seit 1994 deutlich und kontinuierlich abgenommen und lag im Juni 1997 erstmals unter dem Anteil jener, die eine Verschlimmerung der Situation erwarten. Ebenfalls zurück ging der Anteil jener, die sowohl Befürchtungen als auch Hoffnungen äußerten.
Verstärkt die Tendenz zur positiven Rückerinnerung
Dazu zählen auch die Selbst- wie Fremdbilder. So definierten sich 1996 nur 16 % der ostdeutschen Bürger in erster Linie als Bürger Gesamtdeutschlands, während sich 82 % zuerst als Ostdeutsche sahen.
Werden damit die allgemeinen Verlust- und Gewinnbilanzen mit einer Ost-West-Bruchlinie aufgeladen und daran gespiegelt, so findet parallel dazu eine weitere Überlagerung statt. Die Gewinn- und Verlustbilanzen werden nämlich - mit einer bezeichnenden Ausnahme - mit dem Bewertungsraster gerecht/ungerecht überblendet und nahezu zur Deckung gebracht. In zehn von zwölf Items (Fragehinsichten) sind 1997 Ostdeutsche der Ansicht, dass die DDR im historischen Vergleich mit der neuen Bundesrepublik die gerechtere Gesellschaft war. Das gilt etwa hinsichtlich solcher Topoi wie Lebenslagen von Frauen, der Verteilung der Arbeit und sozialer Leistungen, der Verteilung von Löhnen und Einkommen, der Verteilung von Eigentum sowie von Ausbildungs- und Studienplätzen, und trifft sogar und wiederum auf die Rechtsprechung zu. Lediglich die Möglichkeit zu selbstständiger Arbeit und die Verteilung von Gütern des täglichen Gebrauchs (Konsumgüter) werden in der neuen Bundesrepublik als gerechter angesehen. Die erwähnten Verlusterfahrungen werden damit aber überwiegend zu Ungerechtigkeits-, die Gewinnerfahrungen zu Gerechtigkeitserfahrungen. Ausgenommen hiervon ist allerdings die ideelle Verlusterfahrung Solidarität/Isolation, die gerade nicht mit den Kategorien gerecht/ungerecht belegt wird.
Gerechtigkeit bzw. Ungerechtigkeit sind für Ostdeutsche also nicht nur pointiert mit wirtschaftlichen Verhältnissen verbunden, sondern das vereinte Deutschland wird im historischen Vergleich mit der DDR auch als die ungerechtere Gesellschaft empfunden. Es lässt sich etwas näher spezifizieren, welche Faktoren diese Einschätzung mit bestimmen.
So liefern die Beurteilungen rein ökonomischer Verteilungsprinzipien ein komplexes Bild. Das betrifft zunächst die subjektive Einschätzung hinsichtlich gerechter Entlohnung. Die überwiegende Mehrheit der ostdeutschen Bevölkerung hat hierfür unterschiedliche Referenzpunkte. Ostdeutsche bezeichnen sich etwa als überbezahlt ausschließlich in Beziehung zu anderen Ostdeutschen, gegenüber Westdeutschen empfinden sie sich als "ungerecht" bezahlt. Ähnliches gilt für Befragte, die sich als unterbezahlt bezeichnen. Die Frage der Gerechtigkeit des Einkommens spielt im Vergleich mit Ostdeutschen keine Rolle, sondern wird erst in der Beziehung zu vergleichbaren westdeutschen Arbeitnehmern relevant, während unterbezahlte Westdeutsche sich durchaus im Vergleich mit Westdeutschen als ungerecht bezahlt betrachten.
Die Fortgeltung historisch eingeübter Gerechtigkeitsnormen wird auch durch andere Korrelationen belegt. Auf die ökonomisch konstatierbaren aktuellen Differenzen reagieren West- bzw. Ostdeutsche anders. Trotz der oben angeführten Aussagen westdeutscher Bürgerinnen und Bürger, sie seien Verlierer der Einheit, wird konzediert, dass der Osten Deutschlands mit Blick auf die Arbeits- und Berufssituation benachteiligt sei und es daher fair wäre, wenn der Osten etwas besser gestellt wäre als der Westen. Dieser Ausgleich setzt aber nicht die in Westdeutschland vorherrschende Gerechtigkeitsregel "Leistungsgerechtigkeit" außer Kraft, sondern wird als zwar berechtigte, aber momentane ausgleichende Gerechtigkeit interpretiert, nicht zuletzt deshalb, weil die deutsche Einheit auch von solchen Gefühlen wie Dankbarkeit und Stolz, bei einer Minderheit sogar mit Schuldgefühlen aufgrund einer eher als ungerechtfertigt, da historisch zufällig angesehenen Besserstellung einhergeht.
Nun zeigen andere Untersuchungen, dass die Unterstellung der Legitimität gesellschaftlicher Ordnungsprinzipien generell und die von Verteilungsregeln speziell davon abhängt, wie die Durchlässigkeit (Permeabilität) zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen bewertet wird. Bei "geringer Permeabilität gilt: je stabiler das Gruppenverhältnis, desto illegitimer ist es . . . Wer also das Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschland als stabil ansieht, der wird weniger daran glauben, dass Ostdeutsche zu Westdeutschen werden können und umgekehrt", und damit zugleich der Ansicht sein, das Verhältnis sei insgesamt illegitim.
Trotz dieser starken allgemeinen Distanz sind die Verhältnisse jedoch so klar nicht. Vielmehr zeigen sich sehr auffällige mentale Inkonsistenzen. So haben sich - erstens - die beiden deutschen Teilgruppen in der Frage einer Akzeptanz individueller Leistungsgerechtigkeit angenähert.
Die Erklärung dieses überraschenden Befundes ist nicht ganz einfach und rekurriert nolens volens auf Plausibilitätsannahmen. Weiter oben wurde vermerkt, dass das Item Solidarität/Isoliertheit zwar als Verlust gewertet, aber - wie bei den anderen Verlusttopoi - gerade nicht mit der Dichotomie gerecht/ungerecht belegt wurde. Empfundene Entsolidarisierung wird weder als gerecht noch als ungerecht bewertet. Das ist auch insofern erstaunlich, als die oft beklagte Veränderung von Solidaritätsbeziehungen im Gefolge der Wende in aller Regel Westdeutschland ursächlich sehr negativ zugeschrieben wurde und wird und man daher erwarten sollte, dass gerade hier auch die Kategorie "Ungerechtigkeit" zu finden sein müsste. Nun zeigen allerdings Umfragen von Mitte 1996, dass Ostdeutsche jeder Alters- und Einkommensgruppe auch weiterhin eine hohe emotionale und praktische Unterstützung durch ihre Familie und den engeren Freundeskreis erfahren und nur sehr geringe soziale Belastungen (auch im weiteren sozialen Umfeld) verspüren. In allen drei Punkten sind die Unterschiede zu Westdeutschland hochsignifikant.
Diese Überlegung erhält zusätzliche Plausibilität durch einen direkten, wenngleich nicht sehr stark ausgeprägten Zusammenhang zwischen der stabilen Identifikation als Ostdeutsche bzw. Ostdeutscher und der individuellen Strategie des realistischen Wettbewerbs. Die deutliche Identifikation mit einer benachteiligten Gruppe bringt trotz gesamtgesellschaftlich unterstellter geringer Permeabilität einige Individuen dazu, in den Wettbewerb mit der anderen, besser gestellten Gruppe zu treten. Man kann hier nicht nur den Beginn eines solchen Konkurrenzmechanismus beobachten, sondern es ist so auch erklärbar, warum sich neben einer gesamtgesellschaftlich favorisierten Gleichheitsnorm zunehmend auch individuelle Übernahmen von Leistungsgerechtigkeitsvorstellungen verzeichnen lassen - zumal die Wettbewerbsstrategie bei kollektiv negativer sozialer Identität keinerlei Einfluss auf die Ansicht der Legitimität einer politischen Ordnung hat.
III. Fazit
Ordnungsbezogene und sehr viel deutlicher noch ergebnisbezogene Gerechtigkeitsvorstellungen von Gleichheit sind in Ostdeutschland kollektiv verankerte Deutungswerte. Sie variieren kaum mit der persönlichen und materiellen Situation (im weitesten Sinne) der einzelnen Personen. Sie gehen zudem parallel mit gesellschaftlichen Selbst- wie Fremdbildern, die ihrerseits mit einer allerdings wichtigen Ausnahme in einem starken und sich gegenseitig stützenden Wechselverhältnis mit ebenso kollektiv geteilten und personen- wie statusunabhängigen historischen Gewinn- und Verlustbilanzen stehen. Dieses Geflecht unterstützt und stabilisiert die Ausbildung einer gegenüber Westdeutschland negativen kollektiven Identität, welche die Permeabilität zwischen den beiden Teilkulturen als sehr niedrig qualifiziert und damit die Legitimität des neuen politischen Systems in Ostdeutschland zumindest in Fragen der Gerechtigkeitsnormen auf niedrigem Niveau hält. Welche Konsequenzen dies haben könnte, ist offen und schwer einzuschätzen. So sprechen etwa Leo Montada und David Mason von einem "sozialen Sprengsatz", der sich entzünden könnte, wenn diese Unzufriedenheit mit Gerechtigkeitsnormen und -ergebnissen verhaltensrelevant werden würde.
Dieser dramatischen Einschätzung sollte jedoch entgegengehalten werden, dass sich Legitimitätsunterstellungen aus einem ganzen Bündel verschiedener Einstellungen zusammensetzen, etwa Demokratiezufriedenheit, Vertrauen in Institutionen, Protestbereitschaft, und nicht an einem einzigen Faktor hängt. Hinzu kommt, dass zumindest bisher gerade diejenigen, die von den meisten ungerechten Verlusten berichten, am wenigsten zu aktivem Protest und öffentlichen Partizipationsforderungen tendieren. Gleichwohl sollte man die Gerechtigkeitsdifferenz und -distanz auch nicht unterschätzen. Zwar motivieren Ungerechtigkeitserfahrungen nicht zu aktivem Protest, sehr wohl aber zu Rückzug und Partizipationsverweigerung. Stummer "Exit" aber führt auf Dauer zur Entfremdung von Bürger und politischem System und blockiert eine positive Verbindung von politischer Struktur und politischer Kultur. Insofern scheint es durchaus gerechtfertigt, davon zu sprechen, dass die permanente Differenz in den Gerechtigkeitsvorstellungen die politisch-kulturelle Verankerung eines politischen System zumindest erschwert.
Damit ist auch gesagt, dass die soziale Integration mit Blick auf Gerechtigkeitsnormen nicht nur noch aussteht, sondern dass sie geradezu durch wechselseitige kollektive Stereotypisierungen und sich verfestigende Zuschreibungen verhindert wird. Damit kommt aber den Fremd- wie Selbstbildern in einer erstrebenswerten sozial-kulturellen Integration eine zentrale Rolle zu. Die wechselseitigen zu- und damit abweisenden Etikettierungen in West- wie Ostdeutschland müssen aufgebrochen werden, um einer Neuinterpretation von Erfahrungen den Weg zu bahnen. Es wird also entscheidend darauf ankommen, ob es gelingt, gerade in solch zentralen Fragen wie den gesamtgesellschaftlichen Gerechtigkeitsnormen "die Kategorisierungsebene ,Ost versus West' zu Gunsen einer gemeinsamen Zugehörigkeit" zu überwinden.
Abbau von abgrenzenden Stereotypen scheint mir hingegen möglich durch eine aufrichtige öffentliche Auseinandersetzung um die differenten Gerechtigkeitsvorstellungen und eine ebenso aufrechte Suche nach und Prüfung von gemeinsam akzeptierbaren Gerechtigkeitsnormen. Dabei kommen die jeweiligen Wertbindungen und Erinnerungswelten reflexiv nicht nur in die Öffentlichkeit und werden einer Kritik ausgesetzt, die als Streit zugleich sozial integrativ wirkt. Vielmehr werden sich in dieser Diskussion und kommunikativen Neubestimmung normativer gesellschaftspolitischer Rahmen beide beteiligten Seiten verändern (müssen). Viel spricht dafür, dass die kulturelle Integration und die (normativ bestimmte) Kongruenz von politischer Struktur und politischer Kultur dann Aussicht auf Erfolg hat, wenn sich beide Seiten wandeln und zugleich bereit sind, zumindest Teile des "underlying generative framework" zu ändern.