Nach dem Fall: Globalisierung und ihre Kritik | Kulturelle Globalisierung | bpb.de

Einleitung

Nine eleven war der globale Zwischenfall. Wenn es für die Weltgesellschaft einen "Beweis" gäbe, der 11. September 2001 könnte als solcher dienen. Die Attacke auf das World Trade Center war (mehr noch als der Angriff auf das Pentagon) ein Weltereignis, von dem die gesamte Menschheit direkt oder indirekt betroffen ist oder doch sein wird. Kein media event erzeugte jemals eine solche Zeitgenossenschaft von über sechs Milliarden Menschen, wobei die Art der Betroffenheit ebenso unterschiedlich ist wie die Reaktionen, die von tiefer Niedergeschlagenheit bis zur hellen Schadenfreude reichten.

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Der 11. September stellte aber nicht nur eine virtuelle Weltöffentlichkeit her. Das katastrophale Ereignis zeigte auch, dass eine vernetzte Welt einen gewaltigen Schock auszuhalten in der Lage ist. Obwohl ein (nicht nur symbolisches) Zentrum der Weltwirtschaft schwer getroffen war und die materiellen Folgeschäden immens sind, wirkt die globale Ökonomie weniger angeschlagen als etwa im Jahr 1929. Der 11. September verschärfte lediglich eine Rezession, in der sich Amerika und der Rest der Welt schon seit dem Frühjahr 2001 befinden. Solche Abschwünge gehören zur ökonomischen Normalität; nur noch die in den neunziger Jahren fahrlässig genährte Illusion eines auf ewig krisenfreien Wachstums musste in sich zusammenstürzen.

Nach den Terroranschlägen befremdete auch wohlwollende Beobachter, dass eine globalisierungskritische Bewegung sich weiterhin ungerührt "attac" nennt. Silvio Berlusconi, gekränkt durch das Desaster "seines" G-8-Gipfels in Genua, unterstellte prompt Geistesverwandtschaft zwischen den Protesten vom Juli und dem Terroranschlag im September 2001. Sieben Jahre zuvor war er, auch damals als der frisch gewählte Ministerpräsident Italiens, Gipfel-Gastgeber und konnte noch ungestört mit Bill Clinton und Helmut Kohl in Neapel über die Lage der Welt plaudern. Mit solchen Kamingesprächen der so genannten "Davos-Elite" ist es vorbei; wo immer sich Regierungschefs und Delegierte internationaler Organisationen treffen, herrscht der Ausnahmezustand. Einmal abgesehen von den mehr als nur "unschönen" Gewalttaten (ich komme darauf zurück) ist diese Ruhestörung meines Erachtens eine Weltbürgerpflicht. Denn dass der Mythos einer rundum erfolgreichen Globalisierung gefallen ist, ist ebenso zu begrüßen wie die Umkehr der Beweislast, wonach jetzt die Fürsprecher die vermeintlichen Wohltaten der real existierenden Weltfinanzwirtschaft belegen müssen.

Damit einher ging eine semantische Umstellung in der öffentlichen Meinung: Aus Globalisierungsgegnern wurden Globalisierungskritiker, und an den vermeintlichen "Anti-Globalisierern" erkannte man ihre eigene globale Reichweite, womit der wesentliche Unterschied zum "Internationalismus" früherer Protestbewegungen benannt ist. Transnationale Konzerne und Organisationen haben es heute nicht mehr mit kleinen radikalen Minderheiten wie der antikapitalistischen Bewegung der sechziger und siebziger Jahre zu tun, sondern mit einem weit verbreiteten Unbehagen am "Kasino-Kapitalismus". Es grassiert selbst im eigenen Lager, etwa bei dem früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem Großspekulanten George Soros, und es stößt in Kirchen- und Gewerkschaftskreisen auf beachtliche Resonanz. Seither werden andere Maßstäbe an die kapitalistische Weltwirtschaft gelegt: Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, kulturelle Diversität, und Globalisierung wird endlich nicht mehr auf ihre finanzwirtschaftliche Dimension verengt. In einer wirklich globalen Perspektive blieb, wie zuvor schon Kolonialismus und Dekolonisation, auch die weltwirtschaftliche Verflechtung seit den achtziger Jahren Stückwerk. Vernetzt wurden außerhalb der nördlichen Hemisphäre nur wenige Machtzentren und Knotenpunkte, und auch in den reichen und wohlständigen Metropolen wächst die Zahl der "Ausgeschlossenen". Die realexistierende Globalisierung wirkt also eher fragmentierend als integrativ; sie ist großräumig und grenzüberschreitend, aber nicht universal.

Dass sich Ernüchterung gegen die triumphale Rhetorik der neunziger Jahre durchgesetzt hat, ist das unbestreitbare Verdienst der Protestierenden von Seattle, Prag und Genua. Aber wo stehen sie nach Genua und dem 11. September? Ihre Sprecher erkennen im sprunghaften Zustrom von Mitgliedern schon eine "Wachstumskrise", doch dürften die Gefahren weniger im übergroßen Zuspruch als im unklaren Zuschnitt der Bewegung liegen, die bisher als bunte Vielfalt und oft auch als Einheit der Widersprüche (turtles & teamsters) voranmarschierte. Der gröbste Keil ist die Militanz, die klarer als bisher im Sinne gewaltfreien Protestes und zivilen Ungehorsams zurückgewiesen werden muss. Ebenso heikel ist das Verhältnis der Protestbewegung zur Demokratie, sowohl im Inneren der Protestbewegung als auch was ihre weltweiten Partner und Adressaten angeht. In beidem liegt eine unbewältigte Vergangenheit der antiautoritären Revolte von 1968, die zu Demokratie und staatlichem Gewaltmonopol ein ebenso ambivalentes Verhältnis hatte. Damit steht der transnationale Charakter der Globalisierungskritiker selbst auf dem Prüfstand: Herrschen bei ihnen national-protektionistische Strategien vor, die auf ein Wiedererstarken der einzelstaatlichen Souveränität setzen, oder verfechten sie eine inklusivere Variante der Globalisierung? Wollen sie also nur Populisten im Weltmaßstab sein, oder betätigen sie sich als neue weltbürgerliche Akteure?

I. Globalisierungskritik in der Kritik

Konstruktive Kritik muss bei der leidigen Frage der Straßenmilitanz ansetzen. Dass es bei früheren Gipfeltreffen zu "Überreaktionen" der Polizeikräfte und ungesetzlichen Übergriffen der Staatsmacht kam, ist nachgewiesen und dürfte nach dem 11. September eher zunehmen; die weitreichenden "Anti-Terror-Maßnahmen" beschneiden erheblich die Bewegungsfreiheit der Globalisierungskritiker. Doch bedroht ist die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ebenso vom "schwarzen Block" und seinen Mitläufern, die den in Genua getöteten Carlo Giuliani zum Märtyrer stilisierten. Wer Globalisierungskritik mit Hilfe hochgerüsteter "Putzgruppen" voranbringen will, begeht einen verhängnisvollen Fehler. Sicher ziehen gewalttätige Proteste Kameras an und mobilisieren in einer "Ökonomie der Aufmerksamkeit" Gewaltszenen zur besten Fernsehzeit Anhänger; aber wer sich in den schwarzen Block begibt, kommt darin um, und halbherzige Distanzierungen fallen auf die Globalisierungskritiker zurück.

Darüber hinaus ist es höchst inkonsequent, einen Staatsapparat frontal zu attackieren, dessen Stärkung man sich in der Auseinandersetzung mit globalen Unternehmungen doch erhofft. Aller antikapitalistischen Rhetorik zum Trotz reizen Scharmützel mit der Staatsgewalt manche Protestgruppen mehr als der mühsame Versuch, die parapolitische, jedoch durch nichts legitimierte Aktionsweise kapitalistischer Unternehmen mit globaler Reichweite unter Kontrolle zu bringen. In dieser schrägen Optik wirken transnationale Regime, allen voran die Weltbank, der Internationale Währungsfonds IWF und die Welthandelsorganisation WTO, kritikwürdiger als transnationale Konzerne, doch sind sie meist nur die zweite und oft eine ganz falsche Adresse. Zu Recht hat sich die Evangelische Kirche Deutschlands, in deren Reihen viele Globalisierungskritiker untergekommen sind, dagegen ausgesprochen, transnationale Organisationen pauschal unter Verdacht zu stellen oder gar zur Weltregierung zu dämonisieren. Eher kommen sie als Bündnispartner bei der Reform der Weltwirtschaft in Betracht - wer sonst sollte die überaus spärlichen Ansätze "globalen Regierens" (global governance) voranbringen? Eine anarchistisch oder "autonomistisch" getönte Staatsverachtung deckt sich auf fatale Weise mit der libertären, antipolitischen Marktideologie, die das weltgesellschaftliche Geschehen möglichst staatsfrei halten möchte. Aus Furcht vor einer vermeintlichen "Weltregierung" stärkt man damit nur das ungebremste "Spiel der Kräfte" auf dem Weltmarkt.

II. "This is democracy"

r>Konstruktiver Kritik bedarf ebenso der Legitimationsmangel der außerparlamentarischen Protestbewegungen. Begründet wird ihre demokratische Legitimität meist indirekt, also mit einem Demokratiedefizit transnationaler Regime, das deren aufgeklärte Vertreter gar nicht bestreiten: Denn wen repräsentieren die "Bürokraten" der Weltbank oder der WTO, welchem Volk sind sie rechenschaftspflichtig? Zwar sitzen dort Abgeordnete (wenn auch nicht der Parlamente, so doch immerhin) demokratisch gewählter Regierungen der Mitgliederstaaten am Tisch. Aber diese indirekte Legitimationskette wirkt auf die etwa von Maßnahmen des IWF Betroffenen unübersichtlich und unangemessen bescheiden im Verhältnis zur Machtfülle, die transnationalen Regimen zu Recht oder zu Unrecht zugemessen wird. Leicht erscheinen sie deshalb als autoritäre Weltregierung, die armen wie reichen Ländern entwicklungs- und handelspolitische Maßnahmen aufzwingen kann, und aufgrund ihrer Intransparenz geben sie ein ideales Feindbild und eine Projektionsfläche für Verschwörungstheorien ab. Das Thema einer supranationalen "Weltregierung" erweckt vor allem in den angloamerikanischen Demokratien erhebliches Bauchgrimmen.

An der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik der transnationalen Organisationen ist gewiß vieles auszusetzen. Um nur ein Beispiel von vielen zu nennen: Handels- und Investitionsabkommen bevorzugten bisher in aller Regel die Interessen der Exporteure, also vor allem der großen Konzerne auf Kosten von Verbrauchern und Arbeitnehmern, die höchstens indirekt von den Vorteilen einer Handelsliberalisierung profitieren. Dass dies allein oder vorrangig am undemokratischen Gebaren etwa der WTO liegt, darf man jedoch bestreiten; eher hängt es mit der Politik der nationalen Regierungen zusammen, die ihre einseitig auf Exportförderung gerichtete Handelspolitik nicht publik machen und zur Vermeidung von Kritik daheim die Welthandelsorganisation zum Sündenbock machen. Man muss die Kirche im Dorf lassen: Als Clearing-Stelle für Handelskonflikte zwischen Nationen kann die WTO schmerzhafte Sanktionen verhängen, aber 142 Mitgliedstaaten besitzen ein Veto-Recht gegen nicht genehme Entscheidungen. Auch andere transnationale Regime haben ihre Macht bloß von den Nationalstaaten geliehen. Dort liegt das wahre Demokratiedefizit, doch die radikalen Kritiker schmähen die transnationalen Regime.

Die Antwort auf die unvollkommene Globalisierung lautet nicht "Deglobalisierung" (Bernhard Cassen), sondern wirkliche Öffnung und echte Globalität. Der ökonomische (oft auch kulturelle) Protektionismus der Globalisierungskritik erklärt sich aus ihrer Entstehungsgeschichte. Ob unbegrenzter Freihandel den Reichtum der Nationen stärker befördert als der geschlossene Handelsstaat, ist eine uralte Debatte, in welcher Nachzügler gute Gründe für eine zumindest vorübergehende Abschließung ihrer fragilen Märkte geltend machten. Die Voraussetzungen dafür haben sich auf Grund der weltwirtschaftlichen Verflechtung jedoch radikal verändert; heute werden eher die Sozialstandards der europäischen Nationen und ihre Steuerautonomie verteidigt. Auch dafür gibt es natürlich gute Gründe: Auf Grund der ungleichen Mobilität von Kapital und Arbeit neigen Staatsapparate dazu, Steuern auf Kapitalerträge zu senken und solche auf Arbeitseinkommen auf hohem Niveau zu belassen bzw. durch indirekte Steuern noch zu erhöhen. Aus diesem Grund müssen Arbeitnehmer immer mehr Steuern tragen, während ihre Regierungen in einen ruinösen Standortwettbewerb eintreten. Die transnationalen Konzerne gewinnen dabei gleich doppelt. Indem sie Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, lösen sie relative Niedriglöhne im Norden gegen Armutslöhne im Süden ab. Damit verlieren unqualifizierte Arbeiter in reichen Ländern ihren Job an Arbeitskräfte ohne gewerkschaftlichen und wohlfahrtsstaalichen Schutz, und es gewinnen höchstens noch die Konsumenten im Norden, die billige Importware kaufen und Transfereinkommen in Anspruch nehmen können.

Investoren mit Hinweis auf ihre "patriotische" Pflicht davon abhalten zu wollen ist müßig und auch problematisch. Dass Menschen ihre Ersparnisse (auch als Investitionen) in andere Länder bewegen wollen, ist ebenso legitim, wie wenn sie ihr Land verlassen wollen oder über Grenzen hinweg Informationen austauschen. Im Übrigen ist die Kapitalmobilität immer noch erstaunlich gering und werden Auslandsinvestitionen, da die Lohnhöhe nur ein Faktor unter vielen anderen ist, überwiegend in reichen Ländern getätigt. Deshalb protestieren Vertreter unterentwickelter Länder bei Welthandelsrunden vehement gegen die Abschottung der Agrar- und Textilmärkte reicher Länder, die ausgerechnet Galionsfiguren der Protestbewegung wie José Bové und andere "Souveränisten" in Frankreich indirekt gut heißen. Sie sehen nicht, dass ökonomischer Wettbewerb Demokratien vor einer autoritären Fiskal- und Wirtschaftspolitik bewahrt, weil sie selbst einer durch und durch etatistischen Tradition verhaftet sind.

Wettbewerb ist nicht per se mit einem Kontrollverlust des Nationalstaates verbunden, nicht einmal mit seinem Bedeutungsrückgang. Nimmt man die Staatseinnahmen aus Steuern und Abgaben als Indikator, lagen diese während der neunziger Jahre, also in der Hochzeit des Neoliberalismus, in der OECD-Welt (mit Ausnahme der Vereinigten Staaten) unverändert zwischen 40 (Japan) und 57 Prozent (Schweden). Damit einher ging freilich eine Umverteilung von unten nach oben, die Einkommens- und Vermögensverteilung wurde ungleicher. Offenbar liegt die Problematik weniger in der Entmachtung des Staates durch transnationale Entgrenzung, sondern in der ungleichen Berücksichtigung gesellschaftlicher "Stakeholder" durch die politischen Führungen eben dieser Staaten.

Erneut verwundert also die Fixierung vieler Globalisierungskritiker auf den Staat, zumal auf "ihren" Staat, der sie vor äußeren Einflüssen und Konkurrenz schützen möge. Der Nationalprotektionismus ist, wie schon beim ersten Globalisierungsschub zu Ende des 19. Jahrhunderts, ein Tummelfeld von Populisten. Auch fremdenfeindliche Wiedergänger wie der amerikanische Fundamentalist Pat Buchanan gesellten sich mit der Parole "America first" ins bunte "Volk von Seattle". Der Entpolitisierung der Weltfinanzwirtschaft ist entgegenzuhalten, dass auch ein postmoderner Staat weiter der Erfüllung kollektiver Aufgaben dient, welche Märkte nicht oder nur suboptimal besorgen können.

Für solche Kollektivgüter stehen transnationale Nicht-Regierungs-Organisationen, kein Rückfall in die schon lange anachronistisch gewordene Wagenburg nationaler Souveränität oder ein gaullo-kommunistisches Revival, auf dem zusätzlich das Odium der kulturellen Arroganz und Abschottung gegenüber der angloamerikanischen Welt lastet. Derart provinzielles Denken kann sich eine wirklich globale soziale Bewegung nicht leisten. Und für Botschaften und Logistik der Globalisierungskritik das World Wide Web zu nutzen, aber die (auch ökonomische) Verflechtung abzulehnen, die dieses Netzwerk der Netzwerke erlaubt hat, wäre genauso einäugig wie der Versuch chinesischer Postkommunisten und persischer Mullahs, die technische und ökonomische Modernisierung voranzutreiben, ohne die "Feuerwälle" gegen den freien Fluss von Informationen und den kulturellen Austausch niederzureißen.

III. Profit before People?

r>Daraus, dass die Gewinninteressen der Konzerne so oft vor den "Bedürfnissen der Völker" rangieren, ziehen Kritiker einer fehlgegangenen Globalisierung ihre moralische Handlungslegitimation, die sie zugleich als demokratisch ausgeben. Sie sprechen für die Erniedrigten und Beleidigten, die sonst keine Stimme haben und sich auf üblichem Wege nicht artikulieren können. Nach dem 11. September rechneten Intellektuelle scharf mit dem Globalismus ab; ihrer Kritik kann man in vieler Hinsicht zustimmen, sie krankt aber an der leichtsinnigen, in der Konsequenz apologetischen Aufrechnung der Opfer des Terrorismus mit denen der Globalisierung und an einer populistischen Reduktion. "Put the people first", dieser Slogan aus der populistischen Mottenkiste begründet noch keine demokratische Repräsentation.

Aufrichtigerweise müssen Globalisierungskritiker selbst einen Mangel an Demokratie einräumen und sich fragen: Wen repräsentieren wir, wem sind wir rechenschaftspflichtig? Populisten aller Couleur haben sich darum nie gekümmert. Sie unterstellen einfach, "das Volk" sei auf ihrer Seite, und fütterten dazu das verbreitete Unbehagen an Regierungen, auch wenn diese mit einer parlamentarischen Mehrheit ausgestattet waren. Populisten schätzen keinen Parteienpluralismus und keine intermediären Instanzen, sie konstruieren eine primitive Spaltungslinie zwischen Volk und Eliten, die der komplexen Wirklichkeit moderner Gesellschaften nicht gerecht wird. Diese verlängern sie nun in ein Weltverhältnis, obwohl sie keineswegs in Anspruch nehmen dürfen, für die Mehrheiten der südlichen Welthälfte zu sprechen. Deutlich vernehmbar sind nämlich Stimmen aus Afrika, Lateinamerika und Asien nicht nur gegen die Arroganz transnationaler Eliten aus Wirtschaft und Politik, sondern auch gegen den Paternalismus der Gegeneliten. Und ebenso kann man die (im Grundsatz berechtigte und zielführende) Forderung nach einem Schuldenerlass für die "ärmsten Länder" ungeachtet der autoritären Regime erheben, die dort vielfach an der Macht sind.

Dass globale Protestbewegungen und Nicht-Regierungs-Organisationen entwicklungs- und umweltpolitisch vielfach weiter sind als die neoliberale Dogmatik, verschafft ihnen eine kognitive, eventuell moralische Überlegenheit, aber noch keine demokratische Legitimität. Ihre Entscheidungsstrukturen, auch ihr Finanzgebaren sind oft nicht transparenter als die der bekämpften transnationalen Organisationen, und man weiß auch nicht, mit welchem Mandat sie nun vermehrt an den Verhandlungstisch geholt werden, womit sie erheblichen Einfluss auf Entscheidungsprozesse bekommen. Muss man also ganz neue Formen der Repräsentation für eine transnationale Demokratie in Betracht ziehen? Weder die Nichtregierungsorganisationen noch die nationalstaatlich verfassten Parteien und Interessengruppen haben dazu weiterführende Konzepte entwickelt.

Ganz unangebracht ist jedenfalls die bei neuen sozialen Bewegungen anzutreffende Verachtung für Parteien, die derzeit ironischerweise den Grünen gilt. Auch wenn man über die Bilanz grüner Parteien in Mitte-Links-Koalitionen enttäuscht ist und deren Vertreter Globalisierungskritikern lange Zeit die kalte Schulter gezeigt haben, ist jedweder Hochmut gegenüber repräsentativen Parteiendemokratien fehl am Platz. Parteien haben, so oligarchisch sie sein mögen, immerhin jene innerorganisatorische Legitimation, die für die Vertretung von Gruppen und die Eroberung von Mehrheiten unverzichtbar ist. Das ist kein Argument für eine Parteiwerdung der sozialen Bewegungen, im Gegenteil. Die Globalisierungskritiker sind stark als außerparlamentarische Mobilisierungskraft, die eher geschwächt würde, wenn sich die (etwa auf dem Berliner Attac-Kongress im Oktober 2001) geäußerte Meinung durchsetzte, die Bewegung solle sich als Partei konstituieren und zwischen Grünen und PDS ansiedeln.

Nicht minder problematisch wäre es, sie nach dem 11. September in einer Art pazifistischen Catch-all-Bewegung aufgehen zu lassen. Die Erfahrung der achtziger Jahre hat gezeigt, dass man als Friedensbewegung gewaltige Mobilisierungsfortschritte machen kann, die spezifische Differenz (und Brisanz) der jeweiligen umwelt-, frauen- und entwicklungspolitischen Forderungen in diesem "Super-Thema" aber verloren ging. Schon jetzt bedarf es eines beträchtlichen Heterogenitätsmanagements, um alle Gruppen und Grüppchen in einer Balance zu halten; ihnen ein Parteiprogramm und eine Satzung verordnen zu wollen würde das lockere Bündnis vermutlich zerreißen. In pragmatischer Absicht und nüchterner Weise mit Parteien und Volksvertretungen Kontakt aufzunehmen, zu streiten und Bündnisse einzugehen ist zur demokratischen Fundierung transnationaler Regierungsinstanzen und Weltinnenpolitik unverzichtbar.

Ein probates, aber fragwürdiges Mittel, heterogene Koalitionen zusammenzuhalten, sind Feindbilder. In globalisierungskritischen Versammlungen und Publikationen schlägt oft ein völlig unreflektierter Antiamerikanismus durch, der sich nach dem 11. September seltsamerweise zu einem regelrechten "Feindbild USA" gesteigert hat und an den Rändern erfahrungsgemäß Gewaltverherrlichung oder Gewaltanwendung mit sich bringt. Globalisierung ist, um ein Verdikt Max Webers über die Modernisierung moderner Gesellschaften zu variieren, kein Fiaker, aus dem man an der nächsten Ecke aussteigen kann, wenn einem die Richtung nicht mehr passt. Man mag sich also ruhig weiterhin attac nennen, sollte sich jedoch genau überlegen, welche Attacken man aus welchen Motiven gegen welchen Gegner zu reiten gedenkt. Wenn "die" Globalisierung einen Anteil am Entstehen des Terrorismus hat - was ebenso zutreffend wie trivial sein dürfte -, kann auch die Globalisierungskritik davon nicht unbeeindruckt bleiben und sich in einem Zustand kindlicher Unschuld wähnen.