Die Verquickung von Faschismus und Populismus ist zur gängigen Praxis geworden – die historischen Unterschiede zwischen beiden sind dabei verloren gegangen. Insbesondere mit dem Einzug des "Trumpismus" ins Weiße Haus hat diese Entwicklung an Fahrt aufgenommen. Das traditionelle System aus checks and balances wurde durch Angriffe der Trump-Administration auf die Unabhängigkeit der Justiz und anderer Institutionen erschüttert, seine Gegner überzieht der US-Präsident mit impulsiver Dämonisierung. Unter den Attackierten sind Richter, mexikanische Einwanderer und die unabhängige Presse, die er als "Volksfeinde" bezeichnet. Viele US-Amerikaner, darunter Wissenschaftler und Medienvertreter, fragen sich, wie die politische und demokratische Kultur ihres Landes so tief sinken konnte. Einige werfen sogar die Frage auf, ob die Vereinigten Staaten – eine Wiege des Liberalismus – sich in Richtung Faschismus oder einer anderen Form diktatorischer Herrschaft entwickeln. Trumps politische Logik ist aber eher populistisch als faschistisch. Der Populismus ist gewiss eine autoritäre Version der Demokratie, die diese einengt und beschränkt; doch er zerstört die Demokratie nicht. Historisch verbunden sind Faschismus und Populismus aber durchaus.
Wie der Historiker Pablo Piccato und ich jüngst dargelegt haben, können diese geschichtlichen Verbindungslinien zwischen Faschismus und Populismus auch unser Verständnis der Gegenwart erhellen.
Neu ist der Populismus in Amerika keineswegs. Einige der ersten populistischen Bewegungen kamen vor mehr als einem Jahrhundert in den USA – freilich auch in Russland und Frankreich – sowie in Lateinamerika auf. Tatsächlich neu ist, dass der Populismus erstmals die Macht in den Vereinigten Staaten erlangt hat – und damit entscheidenden Einfluss auf die Weltgeschichte. Wenngleich der Trumpismus gewiss ein neues Phänomen in der Politik ist, gilt dies für die Geschichte hinter Trump also keineswegs: Zum einen gab es schon zuvor rechtsgerichtete Oppositionspolitik in den USA, etwa die reaktionären, häufig rassistischen Präsidentschaftskandidaten Barry Goldwater, George Wallace und Pat Buchanan sowie in jüngerer Zeit die offen fremdenfeindliche Tea-Party. Zum anderen gilt es – auf globaler Ebene – jene Prozesse zu berücksichtigen, die eintreten, wenn der Populismus in einem Staat zur Herrschaftsform wird. Mit anderen Worten: Was geschieht, wenn Nationalisten, gar Fremdenfeinde, demokratische Politik machen? Das Resultat ist ein autoritärer Umgang mit der Demokratie, den man als populistischen Postfaschismus bezeichnen kann.
Geschichte und Theorie
Die spezifische, postfaschistische Historizität des Populismus geht bei den meisten Theoretikern, die sich mit dem Phänomen beschäftigen, verloren – auch bei jenen, die sich für oder gegen populistische Strömungen stark machen. Diese Theoretiker bearbeiten ihren Forschungsgegenstand, als hätte er keine Geschichte.
Indem ich also die faschistische Genealogie des Populismus betone und seine Entwicklung und Veränderung hervorhebe, verweise ich auf einen historischen Bezugsrahmen jenseits der üblichen Dichotomie zwischen globalem Norden und Süden. In diesem Verständnis verbinden sich Donald Trump und Hugo Chávez, Marine Le Pen und Recep Tayyip Erdoğan sowohl praktisch, vor allem hinsichtlich ihres Stils, als auch theoretisch mit Hitler und Mussolini – und repräsentieren doch gleichzeitig einen radikalen Bruch mit klassisch faschistischer Politik. Sie sind keine Faschisten, dennoch hat ihre Politik einen gemeinsamen historischen, faschistischen Hintergrund.
Denn aus historischer Sicht stehen populistische Regime für eine demokratische Neuformulierung des Faschismus. Beide Herrschaftsformen zielen darauf, über die liberale, konstitutionelle demokratische Repräsentation hinauszugehen und eine vermeintlich direkte Verbindung mit dem Volk herzustellen. Im Verlauf der Geschichte haben diese Versuche die demokratische Ordnung immer wieder verändert, jedoch in ganz unterschiedlicher Weise. Während der Populismus eher niedrige Stufen tatsächlicher Repression und Gewalt mit einem hohen Niveau rhetorischer Dämonisierung verbindet, stellte der Faschismus seine Feinde gänzlich außerhalb des politischen Diskurses – sie wurden verhaftet und sogar getötet. Während Faschismus nie demokratisch ist, untergräbt der Populismus die Demokratie zwar, definiert sie auf illiberale Weise aber auch neu.
Wie der Faschismus, der Liberalismus und der Kommunismus ist auch der Populismus eine politische Strömung, die historisch dazu tendierte, die politische Partizipation kurzfristig auszuweiten, langfristig aber zu schmälern. Während im Populismus politische Rechte vielfach beschnitten wurden, wurden soziale bisweilen ausgeweitet – und die Perspektive einer radikaleren, emanzipatorischen Kombination beider Formen von Rechten damit geschwächt. Im Populismus wie in anderen gegenwärtigen Erscheinungsformen der Demokratie – wie etwa dem Neoliberalismus – lässt sich die Rhetorik von maßgeblicher politischer Bürgerbeteiligung nur bedingt in die Praxis umsetzen. Den Populismus charakterisiert demnach ein modernes Politikverständnis mit instabilen Vorstellungen von Volkssouveränität, Führung und davon, wie eine kapitalistische Gesellschaft organisiert und gelenkt werden soll. Er ist ein Hybrid dieser drei Aspekte. Da er im Überdenken des Faschismus verwurzelt und mit einer klaren Absage an dessen extreme Gewalt verbunden ist, übernimmt der Populismus das demokratische Prinzip gewählter Repräsentanz und verbindet es mit radikalen Formen vertikaler Führung.
Faschismus, Populismus, Postfaschismus
Populismus als Postfaschismus darf nicht als radikaler Bruch mit der präfaschistischen Vergangenheit verstanden werden, auch hier bestehen Kontinuitätslinien. Die Zeit vom Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Zwischenkriegszeit brachte verschiedene Vor- und Frühformen des Populismus hervor – und zwar an so weit voneinander entfernten Orten wie den USA, Russland, Mexiko, Österreich, Argentinien, Brasilien und Frankreich. Diese Bewegungen und ihre Führer beanspruchten, im Namen des Volkes – verstanden als eine homogene Einheit – zu sprechen. Von links wie von rechts wendeten sie sich gegen Oligarchien und Eliten, stellten jedoch – wo diese das politische System bestimmte – nicht die liberale Demokratie an sich infrage. Dies begann erst nach dem Ersten Weltkrieg, als der Faschismus vorpopulistische Tendenzen der Linken wie der Rechten mit radikal antiliberalen und antikommunistischen Ideologien verschmolz – einige Historiker sprechen gar von faschistisch-populistischen Diktaturen.
Nach der Niederlage des Faschismus im Zweiten Weltkrieg kehrte der Populismus, nun in radikal verändertem Kontext, zu seinen präfaschistischen Wurzeln zurück. Geboren wurde eine neue populistische Moderne, die ihre Lehren aus dem Faschismus gezogen hatte. Die Neuformulierung des Erbes der "Anti-Aufklärung" für die Zeit des Kalten Kriegs gelangte mit General Juan Domingo Perón, der 1946 Präsident Argentiniens wurde, zuerst in Lateinamerika an die Regierung.
Der Populismus der Nachkriegszeit gründete also auf der Anerkennung der Tatsache, dass der Faschismus Teil der Geschichte, nicht aber der Gegenwart war. Für Perón, den Staatschef des ersten modernen populistischen Staates, war der Faschismus "ein unwiederholbares Phänomen, ein klassischer Stil zur Definition einer bestimmten und abgeschlossenen Epoche". Wenngleich Perón den Verlust des "armen Mussolini" und seines Faschismus bedauerte,
Der Faschismus war die Kombination von extremem Nationalismus und nicht-marxistischer Auslegung der sozialistischen Tradition – Mussolini etwa beherrschte diese meisterhaft. Faschistische Führer strebten nach einer Diktatur und lehnten Wahlen als Rechtfertigung ihres Machtanspruchs ab. Sie benutzten die Demokratie nur zur Erlangung diktatorischer Herrschaft, also um diese von innen heraus zu zerstören. Dies gilt als Merkmal des transnationalen Faschismus für Mussolini und Hitler genauso wie für die Faschisten in Argentinien, Japan und andernorts. Perón jedoch kehrte – als De-facto-Führer einer Militärdiktatur, die nach Legitimität strebte – nach 1945 die Bedingungen seiner Herrschaft um und schuf so erstmals einen modernen Populismus: Im Gegensatz zum Faschismus begriff Perón demokratische Wahlen als Chance, gewann diese 1946 und wurde zum rechtschaffenen demokratischen Führer. Der Peronismus selbst zerstörte die Militärdiktatur mit Perón an ihrer Spitze und schuf so ein neues Nachkriegsverständnis von Demokratie.
Insbesondere als Herrschaftssystem brachte der Populismus ein neues Konzept und eine neue Praxis von Demokratie hervor. Er hielt auch nach Erlangung der Macht am Prinzip der Volkssouveränität durch Wahlen und an demokratischen Formen der Repräsentation fest, stärkte aber gleichzeitig die Führungsfigur radikal: Sie wurde als optimaler Deuter des Volkswillens präsentiert. Die Anhänger sollten der Intuition ihres Führers und den ständigen Politikwechseln vertrauen. Sie sollten – und sollen auch heute – darauf vertrauen, dass der Wille des Führers nicht nur mit jenem des Volkes übereinstimmt, sondern sogar darüber hinauswächst. In der Vorstellung der Populisten weiß die Führungsfigur besser als das Volk, was dieses wirklich will. Im Rahmen formaldemokratischer Verfahrensweisen wird der populistische Führer zum Objekt der Repräsentation und zum Subjekt allgemeiner Befugnisübertragung. Er agiert als Personifikation der Volkssouveränität und verfügt über ein hohes Maß an Autonomie gegenüber der Mehrheit, die ihn gewählt hat.
Für politische Minderheiten bleibt dagegen nur wenig Spielraum. Sie werden als Verräter am "wahren" Willen der Nation oder, schlimmer noch, als Marionetten fremder, sich gegen das Land verschwörender Mächte abgestempelt. Schließlich verschmelzt der Populismus Staat und Bewegung und schafft Formen des Klientelismus, die auf den Führer als Inkarnation des Volkes ausgerichtet sind.
Perón schuf so eine autoritäre Version der Wahldemokratie, die zum einen den Anspruch erhob, das liberale Modell bezüglich der Repräsentation des Volkswillens zu übertreffen, zum anderen auf die für den Faschismus typische diktatorische Gewalt verzichtete. Der Peronismus war durch diese Kombination – auch in seiner Selbstdarstellung – jenseits der bis dato bekannten Muster der Politik verortet. Diese in der Nachkriegszeit neue Politikform wurde später zum klassischen Fall des lateinamerikanischen Populismus.
Obwohl auch der Populismus Peróns in einem autoritären Verständnis wurzelte, das die säkulare liberale Demokratie als Quelle des Kommunismus betrachtete, waren Wahlen für ihn eine Notwendigkeit, um der faschistischen Synthese der Zwischenkriegszeit Legitimation zu verschaffen. In seinen Memoiren identifiziert Perón eindeutig den italienischen Faschismus und den Nazismus mit dem ihm vorschwebenden "Sozialismus mit nationalem Charakter".
Denn der moderne Populismus trieb – in seiner klassischen lateinamerikanischen Ausprägung – aktiv soziale Reformen voran. Er setzte staatskapitalistische Formen durch und ließ eine neue Oberschicht entstehen, die an die Verbindung zum Staatsführer und seiner Bewegung gebunden war. Dadurch wurde die Einkommensungleichheit zumindest teilweise abgebaut.
Der Faschismus dagegen hatte sich auf die Idealisierung von Gewalt und Krieg als erhabener Werte der Nation sowie auf die Person des Führers gestützt. In militärischer Hinsicht hatte er die Massen mobilisiert, gleichzeitig aber dazu tendiert, sie in sozialer Hinsicht zu demobilisieren. Der Peronismus kehrte also auch diese faschistische Gleichung um, distanzierte sich dadurch vom Faschismus und wurde zu einer politischen Ideologie sui generis. Diese peronistische Transformation des Faschismus war von grundlegender Bedeutung für die weitere Geschichte des Populismus.
Es war Perón, der den Faschismus in einer demokratischen, antiliberalen Tonart radikal neu formulierte. Doch der Populismus ist nicht argentinisch, latein- oder nordamerikanisch, asiatisch oder europäisch. Vielmehr handelt es sich dabei um ein globales Phänomen mit jeweils regional oder national spezifischer Geschichte. Der Populismus war und ist das Resultat der Verbindungen und Transfers von politischen Ideen und historischen Erfahrungen innerhalb und jenseits des atlantischen Raumes. Er entstand als demokratische Strategie gegen die Linke und als Versuch, die Dichotomie des Kalten Kriegs zwischen Liberalismus und Kommunismus zu überwinden. Der Peronismus ist vor diesem Hintergrund vor allem deshalb besonders wichtig, weil er die undemokratische Erfahrung des Faschismus gleichsam "demokratisierte" – und so zum ersten Nachkriegsbeispiel eines populistischen Regimes wurde.
Schluss
Seit seiner Entstehung als neuformulierter Faschismus und modernes Herrschaftssystem hat der Populismus eine Reihe verschiedener, ja gegensätzlicher historischer Erfahrungen gezeitigt. Wie der Politikwissenschaftler Hans Vorländer betont, kann er sich als "The Good, the Bad, and the Ugly" zeigen. Er kann unterschiedliche und sogar einander widersprechende Auswirkungen auf die Demokratie haben – er kann sie beleben, einengen oder zerstören.
Der Populismus impliziert die Ablehnung einiger faschistischer Muster. Der Peronismus und andere frühe Populismen polarisierten ihre Gesellschaften, verzichteten aber auf ein hohes Maß an Repression und politischer Gewalt. Ähnlich autoritäre Entwicklungen der Demokratie durchzogen die vergangenen zwei Jahrzehnte des lateinamerikanischen Populismus: Er verband vertikale Formen der Demokratie mit vertikalen Formen der Führung. Das Venezuela Hugo Chávez’ etwa entzieht sich vereindeutigenden Beschreibungen. Sein populistisches Regime stärkte die Armee und den volkstümlichen Militarismus; es äußerte sich bisweilen antisemitisch; doch obwohl "Comandante Chávez" zunächst an einem Putsch beteiligt war (genauso wie Perón 1930 und 1943), verschrieb er sich später rückhaltlos demokratischen Wahlen – und beschnitt gleichzeitig andere demokratische Verfahren.
Ob europäische oder US-amerikanische Formen des neoklassischen Rechtspopulismus sich in ähnlicher Weise der formalen Demokratie verpflichtet sehen, bleibt abzuwarten: Sie sind – im Gegensatz zu ihren lateinamerikanischen Pendants – nicht fest in der Peron’schen Tradition populistischen Umgangs mit der Demokratie verankert. Dass über der vergangenen und gegenwärtigen Geschichte des Populismus stets der Faschismus schwebt, gilt also insbesondere für Europa und die USA. Der Euro-Populismus droht sogar zu seinen faschistischen Ursprüngen zurückzukehren: Zumindest die extremsten Populismen Europas entwickeln sich zunehmend in Richtung Neofaschismus, indem sie hinter die postfaschistische Neuformulierung zurückgehen.
Grundsätzlich ist Populismus das Gegenteil von Toleranz und Pluralität in der Politik. Er spricht im Namen einer imaginierten Mehrheit und lehnt alle Sichtweisen rundweg ab, die er der Minderheit zuschreibt. Besonders in seiner rechtspopulistischen Spielart erklärt er oft religiöse und ethnische Minderheiten zu Feinden, immer jedoch die unabhängige Presse. Populistische Führer sprechen im Namen des Volkes und sehen sich selbst als Gegenteil von Eliten. Der Populismus ist demokratischer Autoritarismus – eine Demokratie, die sich von ihrer liberalen Grundlage lossagt. Donald Trump ist das jüngste Beispiel einer langen Geschichte von Anfechtungen der konstitutionellen Demokratie. Mit allen populistischen Bewegungen und Regimen teilt der Trumpismus eine faschistische Genealogie und Geschichte. Doch Trump ist kein Faschist, er ist durch und durch Populist.
Der Inbegriff des Populismus des 20. Jahrhunderts war Perón – die Bewegung Donald Trumps steht für die neue populistische Welle unserer Zeit. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass der Populismus zu einigen Ideen des Faschismus zurückkehrt, die der Peronismus und seine "klassischen" Nachfolger verworfen hatten: Trump und seine europäischen Pendants wie Marine Le Pen, AfD und Pegida offenbaren eine Fremdenfeindlichkeit, die für einen lateinamerikanischen Caudillo unvorstellbar gewesen wäre. Während Peróns autoritäre Demokratie sich in der Praxis von faschistischen und rassistischen Ansichten der Vergangenheit distanzierte, scheint dieses Erbe heute wieder einen Platz in populistischer Politik zu haben.
Übersetzung aus dem Englischen: Kirsten E. Lehmann, Köln.
