Einleitung
Die Frage nach dem Stand der deutschen Einheit unterscheidet sich von der Frage nach meinem Kontostand dadurch, dass mein Kontostand ganz unabhängig davon ist, was ich von ihm halte. Bei der deutschen Einheit lassen sich Lage und Stimmung oder Sein und Bewusstsein nicht so sauber trennen. Die deutsche Einheit hat ihr Sein im Bewusstsein. Deshalb gehört hier neben die (sozialwissenschaftliche) Analyse der Daten die Frage nach unserer Optik, unseren Maßstäben und womöglich die Mahnung, sie besser zu justieren.
Vordergründig geht es bei der Frage nach dem Stand der Deutschen Einheit um den Zusammenhalt der Deutschen als Nation. Man will wissen, ob die Ostdeutschen schon im vereinigten Deutschland angekommen sind - eine Frage, mit der unterstellt wird, die einen seien am Ziel, die anderen müssten sich erst noch dorthin bewegen. In diesem Sinne wäre die Einheit vollendet, wenn die Ostdeutschen zu Westdeutschen geworden sind. Mit der Frage nach der inneren Einheit wird in der Regel nach Antworten auf eine ganz andere Frage gesucht: Wie kommen die Ostdeutschen mit der posttotalitären Situation zurecht? Der angemessene Vergleichsmaßstab dafür ist aber nicht der Westen, sondern zuerst die anderen ehemals sozialistischen Länder.
Bei einem Vergleich mit den östlichen Nachbarn schneiden die neuen Bundesländer nicht schlecht ab, was den Elitenwechsel, die Bearbeitung und Dokumentation des SED-Regimes und die Akzeptanz praktizierter Demokratie betrifft. Das gilt auch für die Wirtschaft: Zwar ist die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern hoch, aber eine Phase hoher Inflation, verbunden mit Unsicherheiten im wirtschaftlich relevanten Rechtsbereich, konnte vermieden werden. Trotzdem ist die Stimmung in den östlichen Bundesländern deutlich schlechter als etwa in Polen. Das erklärt sich daraus, dass die Polen ihre Situation mit der vor dem Umsturz vergleichen, die Ostdeutschen vergleichen mit dem Westen. Hinzu kommt, dass die Stimme der Ostdeutschen im vereinigten Deutschland schwächer (zu hören) ist, als dies dem Anteil an der Gesamtbevölkerung entspräche. Denn es gibt im Osten (noch) einen Elitenmangel. Eine Gefährdung der Demokratie in Deutschland aufgrund der spezifisch östlichen Verhältnisse und Einstellungen gibt es nicht. Die Demokratie wird von den einheimischen politischen Akteuren uneingeschränkt akzeptiert.
Auf die Frage, was eine Nation ausmache, hat seinerzeit Auguste Renan geantwortet: Gemeinsame Erinnerung und der Wille zu einer gemeinsamen Zukunft. Der Maßstab ist brauchbar: Den Willen zur gemeinsamen Zukunft stellt niemand ernsthaft infrage. Wichtiger als Deklamationen ist hier das, was die Juristen konkludentes Handeln nennen: Wer regelmäßig Miete bezahlt, ist Mieter, auch wenn er betont, keinen schriftlichen Mietvertrag zu haben. Es gibt gegen den gewaltigen West-Ost-Transfer ebenso wenig öffentlichen Protest wie gegen den Solidarbeitrag, der übrigens auch im Osten bezahlt wird. Viele Ostdeutsche fühlen sich als Bürger zweiter Klasse. Im Klartext heißt dies, dass sie sich mehr Anerkennung wünschen - nicht einen eigenen Staat, in dem sie Bürger erster Klasse wären. Es gibt in Deutschland keine separatistischen Tendenzen. Das föderale System der Bundesrepublik erlaubt versöhnte Verschiedenheit. Als die DDR zusammenbrach, war der Wunsch nach der Wiedererrichtung der Länder im Osten so mächtig, dass alle Pläne für die Bildung größerer und effektiverer Länder auf dem Gebiet der DDR von vornherein zum Scheitern verurteilt waren. Die Identifikation mit den Ländern ist zwar nicht überall gleich groß, aber in allen Fällen erheblich. Sie im Sinne von Provinzialismus und Selbstabschottung zu interpretieren, halte ich für übertrieben. Es ist erfreulich, dass die Identifikation mit den Ländern jene mit der DDR bei weitem übertrifft, und dabei den Bund deutscher Länder nicht infrage stellt. Schlechter ist es da schon um die gemeinsame Erinnerung der Deutschen bestellt. Das betrifft zum einen die Zeit des Nationalsozialismus. Hier rächt sich, dass der antifaschistische Gründungsmythos der DDR einäugig war. Danach haben die Nazis vor allem die Kommunisten verfolgt, die Sowjetunion hat Hitlerdeutschland besiegt und in der DDR wurden die Wurzeln des "Faschismus" mit Stumpf und Stiel ausgerottet; sie stehe aufseiten der "Sieger der Geschichte", hieß es. Das war eine trügerische Selbstabsolution, die das schwerste Verbrechen Nazideutschlands, den Völkermord an den Juden Europas, eher klein schrieb, sich an subkutanen antisemitischen Einstellungen kaum störte und eine aggressive Haltung zum Staat Israel - als der "Speerspitze des Imperialismus" - einnahm. Das wirkt nach.
Der andere Punkt, an dem es mit der gemeinsamen Erinnerung Schwierigkeiten gibt, ist die deutsche Einigung selbst. Ein Symptom dafür ist die Regelmäßigkeit, mit der "passendere" Daten für den deutschen Nationalfeiertag vorgeschlagen werden. Denn der 3. Oktober markiere doch bloß einen formalen Akt, ungeeignet zum Feiern. Da wird etwa der 23. Mai 1949: der Tag des Grundgesetzes vorgeschlagen. Aber warum soll der Tag seines unvollständigen Geltungsbereichs besser zum Feiern geeignet sein als der Tag seines vollständigen Geltungsbereichs, eben der 3. Oktober 1990? Der 17. Juni wird vorgeschlagen - ein Anlass, der eher zum Volkstrauertag geeignet wäre - ein Tag des schlechten Gewissens: Am 17. Juni 1953 rollten sowjetische Panzer die Streikbewegung in der DDR nieder und niemand konnte sie daran hindern. Kürzlich wurde gar der 13. August vorgeschlagen, der Tag des Mauerbaus. Offenbar soll der Anlass vor allem traurig sein, an dem wir Deutschland feiern. Aber auch der Vorschlag, den Mauerfall, also den 9. November, zum Nationalfeiertag zu machen, taugt nichts, am allerwenigsten, wenn er damit begründet wird, dass wir damit zugleich der Pogromnacht von 1938 gedenken würden - das entspräche der Zwiespältigkeit der deutschen Geschichte. Da käme noch mehr zusammen: Die Novemberrevolution von 1918 und 1923 Hitlers Putsch in München, den die Nazis mit Pomp zu feiern pflegten. Daran zu erinnern, werden die Unverbesserlichen sich nicht nehmen lassen. Man kann den 9. November gerade seiner Ambivalenz wegen nicht feiern. Jede Biographie und jede Geschichte, und nicht nur die deutsche, ist ambivalent, Grund zur Freude hier, Grund zur Trauer dort und auch Grund zur Scham. Es ist vernünftig, Trauertage und Feiertage zu unterscheiden.
In Wahrheit ist der 3. Oktober gar kein leeres Datum. Erinnern wir uns nur daran, warum die frei gewählte Volkskammer der DDR diesen Tag für den Beitritt gewählt hat. Der 3. Oktober war der frühestmögliche Termin nach der Konferenz der KSZE in New York, bei der der Zwei-plus-vier-Vertrag vom 12. September den KSZE-Staaten vorgestellt wurde: Der "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland". Und dieser Vertrag, dessen Gegenstand - das vereinigte Deutschland - erst am 3. Oktober entstand, hat die deutsche Einigung zum einzigartigen Glücksfall der deutschen Geschichte gemacht. Mit ihm wurden nicht nur 40 Jahre deutscher Teilung, sondern es wurde auch die Nachkriegszeit beendet. Erst mit dem 3. Oktober 1990 ist Deutschland, das vereinigte Deutschland, in die volle völkerrechtliche Gleichberechtigung entlassen worden. Deutschland in den Grenzen des 3. Oktober 1990 ist das ganze Deutschland und seine Grenzen sind ringsum wechselseitig anerkannt. Das gab es in der deutschen Geschichte noch nie. Dieses Deutschland ist eingebunden in die europäische und atlantische Gemeinschaft, zu denen auch unsere östlichen Nachbarn gehören wollen. Deutschland, umzingelt von Freunden - und das soll kein Grund zum Feiern sein?
Für die Ostdeutschen ist der 3. Oktober 1990 jedenfalls kein formaler Akt, sondern der Tag, der das Ende der DDR markiert, das sie mit überwältigender Mehrheit begrüßt haben, denn sie wollten Bundesbürger werden. So kommen denn auch jene Vorschläge für einen alternativen Nationalfeiertag durchweg aus dem Westen und jeder dieser Vorschläge unterschlägt den östlichen Anteil am Weg zum vereinigten Deutschland. Aus dem Osten habe ich nur einen Alternativvorschlag gehört, den 9. Oktober 1989, an dem die Leipziger Montagsdemonstration gewaltsam niedergeschlagen werden sollte. Alles war vorbereitet, aber aus Berlin kam kein Einsatzbefehl und die örtlichen Sicherheitskräfte kapitulierten vor der Menge. In weniger als einem Monat war die Montagsdemonstration von 1 800 auf 70 000 Demonstranten angeschwollen. Am Montag, dem 9. Oktober 1989, wurde das Ende der Herrschaft des Politbüros eingeläutet: Am 18. Oktober trat Honecker zurück, am 7. November die gesamte Regierung. Und am 9. November hat Günter Schabowski, in der ungewohnten Rolle eines Pressesprechers des Politbüros, in einer glücklichen Verkettung von Missverständnissen ungewollt das Signal zur Maueröffnung gegeben.
Ohne die friedliche Revolution in der DDR, ohne die ungeheure Zivilcourage der Menschen, ohne den Runden Tisch, ohne die entsprechenden Beschlüsse der ersten frei gewählten Volkskammer wäre es nicht zur deutschen Einigung am 3. Oktober 1990 gekommen. Ist das vielleicht der Grund, dass so vielen Westdeutschen dieses Datum als Nationalfeiertag nicht zusagt? Sie hätten lieber ein Geschichtsbild, in dem der Westen das Subjekt und der Osten das Objekt ist. So wurde denn auch im vergangenen Jahr der 3. Oktober fast übergangen, aber der 9. November gefeiert, als ginge es bereits um zehn Jahre deutscher Einheit. Vielleicht würden sich einige Ostdeutsche nicht als Bürger zweiter Klasse fühlen, wenn ihr Beitrag zur deutschen Einigung, zur Konstitution des vereinigten Deutschland, auf den sie inzwischen selbst kaum noch pochen, in der gemeinsamen Erinnerung seinen angemessenen Platz bekommen würde.
