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Erschöpft | Zeitenwende in Lateinamerika? | bpb.de

Zeitenwende in Lateinamerika? Editorial Zeitenwende? Lateinamerikas neue Krisen und Chancen Nur Populismus? Politische Kultur in Lateinamerika und das Erbe der linken Ikonen Rückkehr des Neoliberalismus in Argentinien: Ursachen und Perspektiven Neo-Extraktivismus. Aufstieg und Krise eines Entwicklungsmodells Erschöpft. Konflikte um Natur, Rohstoffausbeutung und Großprojekte in Lateinamerika Im Westen nichts Neues? Lateinamerikas internationale Beziehungen nach dem Ende des Rohstoffbooms Kuba: neue Perspektiven? Karte: Lateinamerika

Erschöpft Konflikte um Natur, Rohstoffausbeutung und Großprojekte in Lateinamerika

Kristina Dietz

/ 16 Minuten zu lesen

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts haben soziale Konflikte in Lateinamerika stark zugenommen. Gestritten wird nicht nur um die Realisierung von Projekten, sondern auch um demokratische Mitsprache, territoriale Selbstbestimmung und die Anerkennung von Rechten.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Sechs der Länder, die weltweit den höchsten Grad an biologischer Vielfalt aufweisen, befinden sich in der Region: Brasilien, Kolumbien, Ecuador, Mexiko, Peru und Venezuela. Der sich über weite Teile des brasilianischen Amazonasbeckens erstreckende Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die für die Höhenzüge der Anden typische Vegetationsform des Páramo sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, also Arten, die nur in diesen Gebieten vorkommen. Feucht- und Regenwaldgebiete sowie die Höhenzüge der Anden sind darüber hinaus sozial und kulturell bedeutsam. Sie sind zudem wichtige Wasserspeicher für die Trinkwasserversorgung der Großstädte, die Energiegewinnung aus Wasserkraft und die Bewässerung landwirtschaftlicher Nutzflächen. Für viele ländliche Bevölkerungsgruppen (Kleinbauern und -bäuerinnen, Indigene, afrolateinamerikanische Gruppen und andere mehr) sind sie darüber hinaus wichtige Elemente lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Neben der hohen biologischen Vielfalt gibt es in der Region auch enorme Rohstoffvorkommen. Nach aktuellen Schätzungen lagern im Untergrund des Subkontinents mehr als 65 Prozent der weltweiten Lithiumvorkommen, knapp die Hälfte der Silber- und Gold- sowie ein Drittel der Zinnreserven. In Bezug auf Kupfer, Bauxit, Eisen oder Kohle zählen lateinamerikanische Länder zu wichtigen Rohstofflieferanten der globalen Industriegüterproduktion und Energiewirtschaft: Chile, Peru und Argentinien im Bereich Kupfer – die deutsche Industrie bezieht über die Hälfte ihres Kupferbedarfs aus diesen Ländern –, Kolumbien beim Export von Steinkohle sowie Brasilien bezogen auf Bauxit, Eisenerz und Zinn. Die umfassend vorhandenen Flächen fruchtbaren Bodens machen die Region zusätzlich für agrarindustrielle Investitionen attraktiv.

Diese drei Dinge – die biologische Vielfalt, der für die regionale Wirtschaft ab Ende der 1990er zunehmend wichtiger gewordene Rohstoffreichtum und die großen Agrarflächen – stehen vor dem Hintergrund hoher Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt und der Ausweitung von Bergbau und agrarindustriellen Landnutzungen in der Region in einem wachsenden Widerspruch zueinander. Vielerorts ist dieser Widerspruch zwischen Ökologie, Sozialem und Ökonomie zum Gegenstand von Konflikten geworden. Das Observatorio de Conflictos Mineros de América Latina (OCMAL), ein zivilgesellschaftliches Beobachtungszentrum für Bergbaukonflikte, geht aktuell (September 2016) von 216 Konflikten um Bergbau in der Region aus, die meisten davon in Peru (39), Mexiko (37), Chile (36), Argentinien (26), Brasilien (20) und Kolumbien (13). OCMAL bestätigt zudem, was auch andere Studien belegen: Die zum Teil gewalttätig ausgetragenen Konflikte um Natur, deren Nutzung, Kontrolle, Schutz und Aneignung haben auf dem Subkontinent seit Beginn des 21. Jahrhunderts stark zugenommen.

Obgleich der Neo-Extraktivismus in Lateinamerika zwischen 2000 und 2013 wegen seiner sozialpolitischen Erfolge gesellschaftlich breit akzeptiert war, zeigen diese Auseinandersetzungen, dass ein auf Rohstoff- und Naturausbeutung basierendes Entwicklungsmodell dennoch großes Konfliktpotenzial in sich trägt. Was die Ursachen dieser Konflikte sind, welche Forderungen und Interessen sich gegenüberstehen, von welchen Akteuren sie getragen werden und welche gesellschaftlichen und politischen Potenziale des Wandels von ihnen ausgehen, ist Gegenstand dieses Beitrags. Dazu richtet sich der Blick mit Bezug auf je spezifische Länderkontexte, insbesondere Brasilien, auf drei zentrale Konfliktfelder: Bergbau, Infrastrukturprojekte und sportliche Mega-Events.

Konfliktfeld Bergbau

Die Zunahme sozialer Auseinandersetzungen um den Bergbau erklärt sich durch die Überlagerung unterschiedlicher territorialer Ansprüche, Interessen und Forderungen. Hohe Weltmarktpreise für Rohstoffe und technologische Innovationen haben dazu beigetragen, dass ländliche Gebiete und Rohstoffvorkommen, die bislang als "unproduktiv" oder als für profitable Kapitalverwertungen schwer erschließbar galten, in den Fokus von Staat, (trans-)nationalen Bergbauunternehmen sowie nationalen Akteuren geraten sind, die – etwa im Bereich der Goldsuche – auf das schnelle Geld hoffen. Lateinamerika war in den vergangenen 20 Jahren im internationalen Vergleich die Region mit den höchsten Investitionen in den Bergbau. Wichtige Empfängerländer ausländischer Direktinvestitionen in diesem Sektor sind Mexiko, Peru, Ecuador, Kolumbien und Brasilien. Der Investitionsboom übersetzte sich in den genannten und anderen Ländern der Region in einen Wettlauf um die Vergabe von Konzessionen zur Erkundung und Ausbeutung bergbaulicher Rohstoffe. In Kolumbien etwa stiegen die vom Staat vergebenen Konzessionen seit 2002 von 200 auf inzwischen über 9600, in Brasilien wurden zwischen 2011 und 2015 bei fallenden Weltmarktpreisen über 1400 neue Konzessionen für Bergbauprojekte erteilt.

Bei den Gebieten, für die diese Konzessionen vergeben werden, handelt es sich nicht, wie häufig angeführt, um "ungenutzte" oder "leere" Räume. Im Gegenteil: Ein Großteil der Konzessionen für Bergbau im kolumbianischen Amazonas befindet sich in Gebieten, über die indigene Bevölkerungsgruppen de jure territoriale Selbstbestimmungsrechte besitzen. Im Bundesstaat Pará im Norden Brasiliens überlagern sich die Pläne des ehemaligen staatlichen Bergbauunternehmens Vale do Rio Doce, in der Gemeinde Canaã dos Carajás die Eisenförderung auszuweiten, mit den Forderungen nach territorialer Selbstbestimmung seitens indigener Bevölkerungsgruppen und sogenannter quilombolas, einer ethnischen Minderheit aus Nachkommen geflohener afro-brasilianischer Sklaven, die seit der Verfassungsänderung von 1988 einen legalen Anspruch auf kollektive Landrechte hat.

In der Provinz Guajira, im Norden Kolumbiens, plant das Unternehmenskonsortium Cerrejón, bestehend aus den transnationalen Konzernen Anglo American, BHP Billiton und Glencore, die Ausweitung der größten Kohlemine Lateinamerikas in ein Gebiet, das überwiegend von der indigenen Gemeinschaft der Wayuu bewohnt wird. Hierbei drohen nicht nur, wie bereits in anderen Fällen im Rahmen des Kohlebergbaus von Cerrejón geschehen, die Umsiedlung von Dörfern und, damit verbunden, die Zerstörung ortsgebundener Identitäten, sondern auch die Umleitung eines für die Wasserversorgung der ländlichen Gemeinschaften und naheliegenden Städte wichtigen Flusses. Das ist auch der Grund, warum eine breite Allianz aus Gewerkschaften, Umweltorganisationen, Indigenen und Bürgerinitiativen gegen die Minenvergrößerung protestiert. Der Fall ist beispielhaft, denn Wasserversorgung steht in vielen Bergbaukonflikten im Zentrum der Auseinandersetzungen. Industrieller Bergbau verbraucht nicht nur viel Wasser, Bergbauprojekte drängen auch in jene sensiblen Ökosysteme vor, die für die Trinkwasserversorgung essenziell sind: die Tieflandgegenden des Amazonas, die Paramós und die Gletscher der Anden.

Beispiele für Auseinandersetzungen um die Vergabe von Bergbaukonzessionen in diesen sensiblen Ökosystemen sind zahlreich. Ein Konflikt, der mit dem Slogan "El Aqua vale más que el Oro" ("Wasser ist wertvoller als Gold") überregional bekannt geworden ist, ist jener um eine industrielle Goldmine im Department Famatina in der argentinischen Provinz La Rioja. Seit 2005 mobilisiert die 6.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählende Gemeinde erfolgreich gegen dieses Projekt. Das zentrale Moment dieser Mobilisierung ist die Bezugnahme auf Wasser als Lebensgrundlage, woraus die Forderung nach einer demokratischen Bestimmung über die Aneignungen und Nutzungen von Gemeingütern abgeleitet wird. Neben der Menge und der Verteilung des Wassers spielt die Frage der Wasserqualität eine zentrale Rolle, denn um Metalle und Mineralien vom Gestein zu trennen, kommen häufig giftige Chemikalien zum Einsatz.

In den brasilianischen Bundesstaaten Minais Gerais und Espírito Santo lässt sich am Rio Doce erahnen, was es bedeutet, wenn die Lebensgrundlagen ländlicher Bevölkerungen auf Jahrzehnte durch Chemikalien zerstört sind: Am 5. November 2015 brachen in der Gemeinde Mariana zwei Dämme eines mit giftigen Abwässern und Schlamm gefüllten Rückhaltebeckens einer Eisenerzmine des Unternehmens Samarco Mineração. 19 Menschen starben, etwa 50 Millionen Tonnen des giftigen Schlamms strömten in den Rio Doce, der 660 Kilometer weiter östlich in den Atlantik mündet. Seither streiten Gemeinden, Staatsanwaltschaft, Unternehmen, Umweltbehörden und -organisationen um Verantwortlichkeiten, Schadensersatzzahlungen und die Frage, welchen Bergbau die brasilianische Gesellschaft eigentlich haben will. Die Hauptleidtragenden dieser Katastrophe und die Verlierer der Auseinandersetzungen stehen bereits fest: die am und vom Rio Doce lebende ländliche Bevölkerung.

Territoriale Überlagerungen führen vor allem dann zu Konflikten, wenn lokale Akteure den Bergbau als eine Bedrohung ihrer räumlichen und kulturellen Selbstbestimmungsrechte, ihrer ökonomischen Lebensgrundlagen (zum Beispiel Landwirtschaft, handwerklicher Bergbau, Fischerei) und ihrer politischen Rechte als citizens erleben. Letzteres ist in Lateinamerika von zentraler Bedeutung. Infolge der Demokratisierungsprozesse in den 1980er und 1990er Jahren, dem Erstarken indigener und afro-lateinamerikanischer Bewegungen sowie der Machtübernahme linker und sozialdemokratischer Regierungen wurden in vielen Ländern der Region weitreichende politische, soziale und kulturelle Rechte in Verfassungen und Gesetzen verankert. Die gegenwärtigen Konflikte um Bergbau, Infrastrukturprojekte und Land sind einerseits Ausdruck neuer politischer Handlungsräume; andererseits zeigen sie, dass zwischen Rechtsnorm und Rechtswirklichkeit eine deutliche Lücke klafft. Diese Lücke politisieren Protestakteure, wenn sie wie in einer Vielzahl von Fällen in Argentinien, Guatemala, Peru, Ecuador und Kolumbien gemeinsam mit Gemeinderäten lokale Konsultationen (consultas comunales oder populares) "von unten" initiieren, in denen demokratisch darüber abgestimmt wird, ob in einer Gemeinde Bergbauprojekte genehmigt werden sollen oder nicht. Um politische Mitbestimmung und Anerkennung von citizenship-Rechten geht es auch in Konflikten, in denen ethnische Gruppen ihr Recht auf vorherige Konsultation einfordern, das in der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verankert ist. Obgleich 15 der 19 lateinamerikanischen Staaten die Konvention ratifiziert haben, werden in den wenigsten solche Konsultationen abgehalten.

Konfliktfeld Infrastrukturprojekte

Im Zusammenhang mit dem Bergbau sind häufig auch Infrastrukturprojekte Gegenstand sozial-ökologischer Auseinandersetzungen, insbesondere dann, wenn ihre Realisierung die Selbstbestimmungs- und territorialen Autonomierechte indigener Bevölkerungsgruppen verletzt und sensible Ökosysteme berührt. Der Ausbau der Transport- und Energieinfrastruktur ist ab Ende der 1990er Jahre zu einem wichtigen Moment regionaler Integrationspolitik vor allem in Südamerika geworden. Angeführt von Brasilien verabschiedete die Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR) im August 2000 eine Initiative zur regionalen, infrastrukturellen Integration Südamerikas (IIRSA). Diese umfasst unter anderem den grenzübergreifenden Bau von Straßen, Pipelines und Staudämmen.

Ein Projekt dieser Initiative, bei dem es zu mehrfachen gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Protestakteuren und der Polizei kam, ist der geplante Straßenbau durch das Indigenenschutzgebiet Isiboro-Sécure im bolivianischen Tiefland (Territorio Indígena y Parque Nacional Isiboro Sécure, kurz: TIPNIS-Nationalpark). Der Protest gegen den größtenteils aus Mitteln der brasilianischen Entwicklungsbank finanzierten Straßenbau entzündete sich nicht nur an der fehlenden Beteiligung der indigenen Bevölkerungsgruppen des TIPNIS, sondern auch am modernisierungstheoretischen und in Teilen neokolonialen Entwicklungs- und Fortschrittsdiskurs der bolivianischen Regierung unter Evo Morales. Führende Vertreter der Regierung argumentierten, dass der Straßenbau alternativlos sei, und "die Erschließung des Gebietes es den lokalen indigenen Gemeinschaften endlich ermöglichen würde, der Armut und ihrem Status als Wilde zu entfliehen". Hieran wird deutlich, dass in Konflikten um Infrastrukturprojekte nicht nur um die materielle Dimensionen dieser Projekte gestritten wird, sondern auch um Entwicklungsvorstellungen, Subjektzuschreibungen und alternative Entwürfe zur Gestaltung des Verhältnisses zwischen Gesellschaft und Natur.

Letzteres zeigt sich insbesondere an Auseinandersetzungen um Infrastrukturprojekte im Energiesektor in Brasilien. Das Land sieht sich in Bezug auf die Energieversorgung als Vorreiter einer grünen Ökonomie. Deren Ziel ist es laut UN-Umweltprogramm, gesellschaftlichen Wohlstand und soziale Gerechtigkeit zu erhöhen und gleichzeitig ökologische Krisen und Knappheiten zu reduzieren. Der Anteil erneuerbarer Energien am brasilianischen Gesamtenergiemix lag 2014 bei 74,5 Prozent. Über 65 Prozent des Stroms basieren auf Wasserkraft. Gleichzeitig ist die weitere Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien ein zentrales Element brasilianischer Energiepolitik. Entscheidend ist dabei die Frage, wie und wofür dieser Ausbau erreicht werden soll – welche gesellschaftlichen Strukturen also gestärkt werden. In Brasilien wird diese Frage bislang vor allem über Großtechnologien beantwortet, die eine zentralisierte, an den Bedürfnissen von Unternehmen und Mega-Events ausgerichtete Energieproduktion und -versorgung zum Ziel haben.

Der Großstaudamm Belo Monte am Rio Xingu im Amazonasbecken ist hierfür beispielhaft. Das Großprojekt mit einer Gesamtleistung von 11.000 Megawatt wurde im Mai 2016 von der kurz darauf suspendierten Präsidentin Dilma Rousseff im Teilbetrieb eröffnet. Im Juni 2016 erzeugten drei von insgesamt sechs Turbinen Strom, bis 2019 soll die Gesamtleistung erreicht werden. Das Bauwerk ist bis heute umstritten. Befürworterinnen wie die brasilianische Regierung, die Betreiberfirma Norte Energia oder die brasilianische Entwicklungsbank sehen in dem Staudamm einen zentralen Beitrag zum Klimaschutz und zur Erhöhung der Energieversorgungssicherheit in der von Armut gekennzeichneten Region. Internationale und brasilianische Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sowie indigene Interessenvertreter hingegen protestieren gegen die mit dem Projekt verbundenen Abholzungen und Biodiversitätsverluste, die Missachtung von Menschenrechten sowie die Vertreibung und Zerstörung der Lebensgrundlagen indigener Bevölkerungsgruppen. Entgegen gerichtlich erwirkter Baustopps und vielfältiger, zum Teil weltweiter Proteste setzte die Regierung den Bau des Staudamms durch. Dabei zeigte sich, dass Belo Monte gar nicht primär die Reduzierung von Energiearmut im Amazonas zum Ziel hat, vielmehr geht es um Versorgungssicherheit für den energieaufwendigen Bauxit- und Eisenerz-Bergbau in der Region sowie die sportlichen Großereignisse wie die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016.

Konfliktfeld Mega-Events

Sportliche Großereignisse werden stets mit vollmundigen Versprechen angekündigt. Dies war auch in Brasilien im Vorfeld der Fußball-WM 2014 und der jüngsten Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro der Fall: Von ihnen, so hofften die Ausrichter, würden wirtschaftliche Wachstumsimpulse ausgehen; die Allgemeinheit würde von Investitionen in nachhaltige Transport- und Abwassersysteme profitieren; ebenso sollte durch die Bearbeitung drängender Umweltprobleme ein Beitrag zur Verbesserung der allgemeinen sozialen und ökologischen Situation geleistet werden. Von all diesen Hoffnungen und Versprechungen ist wenig übrig geblieben. Im Gegenteil: Statt soziale Ungleichheiten in den Austragungsorten abzubauen, verstärkten sich mit den Sportereignissen durch die Kommerzialisierung ganzer Stadtgebiete die Tendenzen der Verdrängung und damit der sozialen Segregation. Tausende Bewohnerinnen und Bewohner von Armenvierteln in Rio wurden zum Teil gewaltsam verdrängt, ihre Häuser für Medienzentren, Olympische Dörfer und Verbindungsstraßen abgerissen, das Menschenrecht auf Wohnen somit ausgehebelt. Statt den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und für die breite Masse erschwinglich zu machen – wie bei den Protesten in mehreren brasilianischen Städten 2013 gefordert –, verfügen die Austragungsorte nun über exklusive Transportverbindungen zwischen Fußballstadien, Flughäfen und Hotels, die für die städtischen Arbeitspendler kaum Verbesserungen versprechen.

Zu diesen sozialen Effekten der Mega-Show kommen die negativen ökologischen Folgen: Für den Bau eines neuen olympischen Golfplatzes wurde die Fläche eines Naturschutzgebietes verkleinert, und für die Einrichtung einer neuen Schnellbuslinie, die Transolímpica, wurden gar 20 Hektar atlantischen Regenwalds gerodet – eine Maßnahme die sonst nur schwer vorstellbar ist, denn der atlantische Regenwald zählt zu einem stark gefährdeten Ökosystem. Die Beispiele zeigen, wie sich Schicht- und Herrschaftsverhältnisse im Kontext von sportlichen Mega-Events gleichsam in die sozialen und ökologischen Strukturen der Austragungsstädte einschreiben.

Hierauf verweisen auch die Maßnahmen zur Säuberung der Bucht von Guanabara. Die Bucht ist das Eingangstor zu Rio de Janeiro, vor fulminanter Kulisse fanden hier die olympischen Segelwettbewerbe statt, in der angrenzenden Lagune Rodrigo de Freitas die Ruderwettkämpfe. Beide Gewässer sind seit Jahrzehnten hochgradig kontaminiert, in sie fließen täglich mehrere Tausend Liter ungefilterte Haushalts- und Industrieabwässer. Weil die Weltöffentlichkeit im August 2016 den Blick auf Rio richtete, wurden zahlreiche Anstrengungen unternommen, die Wasserqualität in der Bucht zu verbessern – mit mäßigem Erfolg, wie Medienberichte während der Spiele zeigten.

Tatsächlich interessierte sich lange Zeit niemand für die sozial-ökologischen Problemlagen in der Bucht. Mehr noch, sie wurden sogar bewusst unsichtbar gemacht: Weil die Zuleitungsrohre zu einem neu gebauten Raffineriekomplex des halbstaatlichen Erdölkonzerns Petrobras nur knapp unterhalb der Wasseroberfläche verlaufen und Fischerboote somit mit ihnen kollidieren könnten, erklärte das Unternehmen das betreffende Gebiet zur Sperrzone. Lokalen Fischern wurde der Zugang zu den ohnehin mageren Fischgründen dieses Teils der Bucht verweigert. Hiergegen lehnten sich betroffene Fischer auf: Sie gründeten die sogenannte Vereinigung der Männer und Frauen des Meeres (AHOMAR), protestierten öffentlich und gingen juristisch gegen die willkürlichen Grenzziehungen durch Petrobras und die damit verbundene Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen vor. Die Regierung antwortete mit Repressionen: Fischerboote wurden aus Militärhubschraubern beschossen und zerstört, der Protest auf diese Weise gewaltsam beendet. Seit 2010 wurden vier der widerspenstigen Fischer ermordet; der Sprecher der Vereinigung musste die Bucht verlassen, er lebt heute versteckt unter Polizeischutz.

Dies zeigt: Sozial-ökologische Widersprüche und Konflikte sind nicht auf den ländlichen Raum beschränkt. Im Rahmen der Olympischen Spiele wurde Rio de Janeiro zu einem Konfliktterrain, auf dem um die sozialen und ökologischen Folgen der Spiele gestritten wurde und wird. Ein Merkmal all dieser Konflikte ist, dass sie immer von asymmetrischen Machtverhältnissen und widersprüchlichen Interessen strukturiert sind. Und dies ist besonders dann der Fall, wenn mächtige und korrupte Weltsportverbände involviert sind.

Soziale Konflikte: Orte des Wandels in Zeiten der Krise?

Um die gegenwärtige Zunahme sozialer Konflikte um Naturaneignung und Rohstoffausbeutung in Lateinamerika begrifflich zu fassen, hat die argentinische Sozialwissenschaftlerin Maristella Svampa den Begriff des giro eco-territorial ("öko-territoriale Wende") geprägt. Damit bringt sie zweierlei zum Ausdruck: erstens die Tendenz einer "ambientalización de las luchas" (einer "Verumweltlichung der Konflikte") in Lateinamerika, also eine zunehmende Verzahnung von sozialen und ökologischen Forderungen in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um Entwicklung und Demokratie. Damit verbunden deutet der Begriff zweitens auf neue Akteurskonstellationen und -allianzen hin, die sich über Ebenen hinweg erstrecken und bei denen "alte" Interessengegensätze etwa zwischen Gewerkschaften, Umweltorganisationen und indigenen Verbänden, Großgrundbesitzern und Kleinbauern und -bäuerinnen, Stadt und Land, sozialen Bewegungen und lokalen Regierungen in den Hintergrund rücken.

Der oben erwähnte Protest gegen die Ausweitung der Kohlemine von Cerrejón im Norden Kolumbiens etwa wird getragen von einem Bündnis aus direkt betroffenen Frauenorganisationen der indigenen Gemeinschaft der Wayuu, nationalen Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen mit Sitz in Bogotá, einer städtischen Bürgerinitiative in der Provinzhauptstadt Rioacha und der Gewerkschaft der Kohlekumpel von Cerrejón. Ein solch heterogenes Bündnis wäre derzeit in Deutschland unvorstellbar, die Interessengegensätze vor allem zwischen Bergbaugewerkschaft und Umweltgruppen scheinen hierfür (noch) zu groß.

Die Wahrnehmung des Raubbaus an der Natur als eine kollektive Bedrohung existenzieller Lebensgrundlagen ist in den vergangenen Jahren an vielen Orten Lateinamerikas zu einem verbindenden Element zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppierungen geworden. Dies verdeutlicht auf eindrückliche politisch-praktische Weise, dass soziale und ökologische Fragen nicht getrennt voneinander betrachtet werden können. Obgleich es in vielen der aktuellen Auseinandersetzungen zuvorderst um die Verhinderung von riesigen Staudämmen, industriellem Bergbau, Ausweitung der agrarindustriellen Produktion oder Abholzungen geht, fordern die Protestakteure – bewusst oder unbewusst – darüber hinaus mehr demokratische Mitsprache, die Neugestaltung der gesellschaftlichen Formen der Naturnutzung und -aneignung sowie die Umsetzung und Ausweitung bestehender sozialer, politischer und kultureller Rechte. Damit wenden sie sich gegen den Staat und beziehen sich gleichermaßen auf ihn, insbesondere dann, wenn sich soziale Bewegungen wie in den Fällen der lokalen Konsultationen gegen Bergbau auf staatlich verfasste Partizipationsrechte und direktdemokratische Instrumentarien berufen.

In den erweiterten Forderungen, in der Überwindung vermeintlicher Interessengegensätze sowie in der Anerkennung und Einforderung bestehender politisch-institutioneller Errungenschaften liegt das Potenzial für einen sozial-ökologischen Wandel. Wie weitreichend die Möglichkeiten für einen solchen Wandel gegenwärtig sind, ist indes eine offene Frage. Viele Protestakteure sind Repressionen und Drohungen ausgesetzt; die Zahl der Morde an Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen in der Region ist erschreckend. Allein in Kolumbien kamen im vergangenen Jahr 228 Personen unter zum Teil ungeklärten Umständen zu Tode, insbesondere in ländlichen Gebieten. Viele der Ermordeten waren in Protesten gegen Bergbau oder Mega-Projekte aktiv. Der gewaltsame Tod von Berta Cáceres im März 2016 in Honduras ist hierfür ein trauriges Beispiel. Cáceres war Aktivistin für die Rechte von Indigenen und Frauen. Politisch setzte sie sich gegen die Errichtung eines Wasserkraftwerks in Honduras ein, an dem auch die deutsche Firma Siemens beteiligt ist.

Dies zeigt auch: Gesellschaftlicher Wandel in Lateinamerika hängt nicht allein von den Kräfteverhältnissen in der Region ab. Ebenso entscheidend sind vorherrschende Konsummuster unter anderem in Deutschland, die wesentlich auf der Ausbeutung von Rohstoffen im globalen Süden beruhen, sowie eine europäische und deutsche Rohstoffpolitik, die bisher keine hinreichenden Antworten auf Unternehmensverantwortung und Menschenrechtsverletzungen bietet.

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl. United Nations Environment Programme (UNEP), The State of Biodiversity in Latin America and the Caribbean. A Mid-term Review of Progress Towards the AICHI Biodiversity Targets, Mai 2016, Externer Link: http://www.cbd.int/doc/meetings/cop/prepcop-2016-04/other/prepcop-2016-04-outlook-grulac-en.pdf.

  2. Vgl. Jean Acquatella et al., Rentas de recursos naturales no renovables en América Latina y el Caribe: evolución y participación estatal, 1990–2010. Serie Seminarios y Conferencias 72 CEPAL, Santiago de Chile 2013.

  3. Zu Peru vgl. Heidi Feldt/Uwe Kerkow, Menschenrechtliche Probleme im peruanischen Rohstoffsektor und die deutsche Mitverantwortung, Aachen 2013, Externer Link: http://www.misereor.de/fileadmin/publikationen/studie-rohstoffe-menschenrechte-in-peru.pdf.

  4. Vgl. Claudia Zilla, Ressourcen, Regierungen und Rechte. Die Debatten um den Bergbau in Lateinamerika, Berlin 2015.

  5. Vgl. Saturnino M. Borras et al., Land Grabbing and Global Capitalist Accumulation: Key Features in Latin America, in: Canadian Journal of Development Studies/Revue canadienne d’études du développement 4/2012, S. 402–416.

  6. Vgl. OCMAL, Conflictos Mineros en América Latina. Extracción, Saqueo y Agresión, Estado de situación en 2014, April 2015, Externer Link: http://www.conflictosmineros.net; dort auch eine Karte mit einer Übersicht über alle Konflikte; Anthony Bebbington/Jeffrey Bury (Hrsg.), Subterranean Struggles. New Dynamics of Mining, Oil, and Gas in Latin America, Austin 2013.

  7. Zum Neo-Extraktivismus siehe auch den Beitrag von Ulrich Brand in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).

  8. Vgl. Agencia Nacional de Minería, Así es nuestra Colombia minera, o.D., Externer Link: http://www.anm.gov.co.

  9. Vgl. Ministério de Minas e Energia, Boletim Informativo do Setor Mineral 2014 und 2016, o.D., Externer Link: http://www.mme.gov.br.

  10. Vgl. Danilo Chammas/Dário Dossi, Brasil, in: OCMAL (Anm. 6), S. 16–36.

  11. Vgl. Maria Ceci Misoczky/Steffen Böhm, The Oppressed Organize Against Mega-Mining in Famatina, Argentina: Enrique Dussel’s Ethics of Liberation, in: Alison Pullen/Carl Rhodes (Hrsg.), The Routledge Companion to Ethics, Politics and Organizations, London 2015, S. 67–84.

  12. Vgl. Der Rio Doce stirbt, 27.11.2015, Externer Link: http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2015-11/bergbau-unglueck-brasilien-rio-doce.

  13. Vgl. Elisabet Dueholm Rasch, Transformations in Citizenship: Local Resistance Against Mining Projects in Huehuetenango (Guatemala), in: Journal of Developing Societies 2/2012, S. 159–184.

  14. Vgl. Mariana Walter/Leire Urkidi, Community Mining Consultations in Latin America (2002–2012): The Contested Emergence of a Hybrid Institution for Participation, in: Geoforum 2015 (i.E.); Kristina Dietz, Politics of Scale and Struggles over Mining in Colombia, in: Bettina Engels/dies. (Hrsg.), Contested Extractivism, Society and the State: Struggles Over Mining and Land, London 2016 (i.E.).

  15. Vgl. Almut Schilling-Vacaflor/Riccarda Flemmer, Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte, German Institute of Global and Area Studies, GIGA Focus 5/2015.

  16. Siehe Externer Link: http://www.iirsa.org.

  17. Tanja Ernst, Jenseits des "westlichen" Fortschrittsparadigmas? Zum widersprüchlichen Verhältnis von Dependenz, Differenz und Demokratie in Bolivien, in: Journal für Entwicklungspolitik 3/2015, S. 60–85.

  18. Vgl. Maria José Muñoz C., El conflicto en torno al Territiorio Indígena Parque Nacional Isiboro Sécure: Un conflicto multidimensional, in: Cultura y representaciones sociales 14/2013, S. 100–141.

  19. Vgl. UNEP, Towards a Green Economy: Pathways to Sustainable Development and Poverty Eradication. A Synthesis for Policy Makers, Nairobi 2011.

  20. Vgl. Ministério de Minas e Energia, Balanço Energético Nacional 2015, Brasilia 2015, Externer Link: https://ben.epe.gov.br/downloads/Relatorio_Final_BEN_2015.pdf.

  21. Vgl. Christian Russau, Die rote Wand am Xingu, in: Lateinamerika Nachrichten 505–506/2016, S. 50–56.

  22. Vgl. Thomas Fatheuer, Belo Monte: Staudämme am Amazonas. Brasiliens Sprung nach vorne, in: Peripherie 124/2011, S. 501–508.

  23. Vgl. Segeln in der Kloake, 2.8.2016, Externer Link: http://www.heute.de/44643578.html.

  24. Vgl. Dawid Danilo Bartelt, Kehrseite der Medaille. Sportgroßereignisse in Brasilien zwischen Fehlplanung, Spekulation und dem Recht auf Stadt, Heinrich-Böll-Stiftung, Schriften zur Demokratie, Berlin 2015, S. 26.

  25. Vgl. Maristella Svampa, Neo-desarrollistischer Extraktivismus und soziale Bewegungen: Eine öko-territoriale Wende in Richtung neuer Alternativen?, in: Hans-Jürgen Burchardt/Kristina Dietz/Rainer Öhlschläger (Hrsg.), Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert. Impulse und Analysen aus Lateinamerika, Baden-Baden 2013, S. 79–92.

  26. Enrique Leff, La ecología política en América Latina. Un campo en construcción, in: Héctor Alimonda (Hrsg.), Los Tormentos de la Materia. Aportes para una ecología política latinoamericana, Buenos Aires 2006, S. 21–39.

  27. CINEP/Programa por la paz, Situación de derechos humanos y DIH en Colombia, Informe 2015, 13.4.2016, Externer Link: http://cinep.org.co/Home2/images/bandatos/INFORME_DDHH_2015.pdf.

  28. Vgl. Claudia Fix, Mord mit Ankündigung, in: Lateinamerika Nachrichten 502/2016, S. 34ff.

  29. Vgl. Ulrich Brand/Markus Wissen, Sozial-ökologische Krise und imperiale Lebensweise. Zur Krise und Kontinuität kapitalistischer Naturverhältnisse, in: Alex Demirović et al. (Hrsg.), VielfachKrise. Im finanzmarktdominierten Kapitalismus, Hamburg 2011, S. 77–94.

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ist Politikwissenschaftlerin; mit der Konfliktforscherin Bettina Engels leitet sie die wissenschaftliche Nachwuchsgruppe "Globaler Wandel – lokale Konflikte?" (GLOCON) am Lateinamerika-Institut der Freien Universität Berlin. E-Mail Link: kristina.dietz@fu-berlin.de Externer Link: http://www.land-conflicts.net