Flucht, Vertreibung und Verfolgung sind weltweit virulente Themen. Aber auch dezidiert deutsche. Man denke nur an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges sowie der Folgejahre. Man denke an die Jahrzehnte der deutschen Teilung wie an jene Monate, als die friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa 1989/90 schließlich den Deutschen hinter Mauer und Stacheldraht einen Weg in die Freiheit boten. Man denke aber auch, gegenwärtig und dialektisch die eigene nationale Erfahrung gespiegelt, an jene spezifisch deutsche Form der "Willkommenskultur". Beachtliche Teile der Bürgerschaft suchen im Sinne einer heroischen Selbstverpflichtung des Wir schaffen das!, Tag für Tag – gewissermaßen als plébiscite de tous les jours (Ernest Renan) – zu beweisen, was sie freiwillig, solidarisch, kommunitär zu leisten imstande sind, ohne dass sie dazu staatlicherseits angehalten oder verpflichtet wären. Praktizierter Patriotismus in seiner weltoffenen Physiognomie spielt das Eigene, die Nation, die Republik nicht gegen das Ferne aus, das mittels Flucht und Vertreibung das Fremde in Kontakt mit dem Vertrauten bringt und Verwaltung, Politik, Gesellschaft und Kultur vor Herausforderungen stellt; Herausforderungen, die, je mehr und je länger Flüchtlinge kommen, zweifellos größer werden. Und denen doch das Wir schaffen das! entgegengesetzt wird, als patriotischer Imperativ jener caritas, die Flüchtlinge und Asylsuchende nicht als Bedrohung, sondern als Mit-Menschen und als potenzielle Mit-Bürger betrachtet. Damit ist gewissermaßen eine Anti-Pegida-Bewegung der ungezählten freiwillig Helfenden entstanden, ein "heller" Patriotismus des Helfens, des Zupackens, der Zivilcourage, der gegen einen "dunklen" steht, den allzu oft Angst und Aggression bestimmen und der von seiner Ausrichtung und Motivation her mehr ein Sich-Verschließen, gar ein Nationalismus denn ein weltoffener, freiheitlicher Patriotismus ist.
Patriotismus formuliert und postuliert vor dem Hintergrund seiner Herausbildung im Zuge der neuzeitlichen Freiheitsrevolutionen von 1776 und 1789 ein Ethos, mithin eine Überzeugung und tätige Hinwendung der Bürger zum eigenen Gemeinwesen, zu dessen Gemeinwohl, wohl wissend, dass fundamentale Werte – allgemeine Menschenrechte – nicht an nationalen Grenzen halt machen und dass Nationen, historisch entstanden und entwickelt, auch zukunftsoffen, veränderbar und integrationsfähig, ja integrationswillig sind und dies sein müssen.
"Wir" und die "Anderen"
Auch wenn der Patriotismus wesentlich und begrifflich auf eine bestehende Gemeinschaft – eine patria, neuzeitlich die Nation beziehungsweise den Nationalstaat – bezogen ist, so abstrahiert er als politische, zumal republikanische Tugend
Patriotismus ist wesensmäßig die Freiwilligkeit der einzelnen Bürger eingeschrieben, tätig zu werden zum Wohle des Gemeinsamen, des Gemeinwohls. Patriotismus opponiert dem Zwang und verweist von seinem Ethos her auf die prekären Bestandsvoraussetzungen eines freiheitlichen Gemeinwesens. Er erinnert daran, dass eine freiheitliche Republik von ihrem Wesen und ihrer Idee her nur "funktionieren" kann, wenn neben der Akzeptanz und der Beachtung von Recht und Gesetz das freiwillige Engagement für das Gemeinwohl hinzukommt.
Wird über (Grund-)Werte – beispielsweise über Frieden, Freiheit und Sicherheit, Solidarität und Pluralität/Toleranz –, wird über das soziomoralische Fundament der Bundesrepublik Deutschland, über die freiheitliche demokratische Grundordnung diskutiert, so geht es um das Große und Ganze – gespiegelt in den 19 Grundrechtsartikeln des Grundgesetzes, die in ihrem Wesensgehalt unabänderlich sind.
Die vor einigen Jahren geführte Debatte um "Verfassung, Patriotismus, Leitkultur" war auf die Beantwortung dieser Fragen gerichtet und hat, nach anfänglichem parteitaktischem Ringen um die Angemessenheit des Begriffs der "Leitkultur", in der Sache mehr Annäherungen gebracht, als manche zu Beginn vermutet hätten.
Die Bezugsgröße, auf die hin Integration gerichtet sein soll, ist die freiheitliche Republik, die Bundesrepublik Deutschland. Ein Gemeinwesen, das im heutigen Sinne nichts Statisches, nichts Erratisches, sondern vielmehr zukunftsoffen weiterzuentwickeln ist, das auf einem verbindlichen Fundament von Recht und Gesetz ruht und sich konstituiert durch die klassische, symbiotische Trias von Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet:
Zum einen setzt Solidarität – soll sie mehr sein als ein kurzzeitiges, situatives Aufflackern – ein Band der Helfenden und der Hilfesuchenden voraus, das beispielsweise im gemeinsamen Engagement in Vereinen, in Selbsthilfegruppen oder sonstigen zivilgesellschaftlichen Strukturen, jenen berühmten "Schulen der Demokratie" (Alexis de Tocqueville), geknüpft werden kann.
Zum anderen findet das Grundrecht auf Asyl, auf das in der aktuellen Flüchtlingskrise als höchst verbindlicher Wert, als humanitärer Imperativ des Helfens, rekurriert wird, eine wesensimmanente Grenze im Gesamtgefüge der Verfassungsordnung in der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Rechts- und Staatsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Es findet darin aber auch seine Entfaltungspotenziale und seine Effektivität. In diesem Sinne bezeichnete Bundespräsident Joachim Gauck, dessen Amtszeit von einem Plädoyer für ein Mehr an bürgerschaftlichem Engagement, von einem Werben für eine Kultur der Freiheit und von einem damit verbundenen, konstitutiven Patriotismus der Weltoffenheit wie ein roter Faden durchzogen wird, "Begrenzungsstrategien" beim Zuzug von Flüchtlingen als "moralisch und politisch" geboten. Besorgt fügte er hinzu: Wenn in der Mehrheitsgesellschaft das Gefühl für Solidarität schwinde und sich "eine kollektive Identität entwickeln würde, die immer nur schreit ‚Das Boot ist voll‘", dann gebe es eben auch "ein moralisches Problem und nicht nur ein politisches". Gerade in dem Bemühen, möglichst vielen helfend zur Seite zu stehen, könne es begründet sein, "dass man nicht allen hilft".
Ethos des Helfens und seine Grenzen
Patriotismus ist klar einem Ethos des Helfens und der Hilfe verpflichtet und verweist zugleich auf die Bedingungsvoraussetzungen sowie auf das Recht und das soziomoralische Fundament, das seinerseits integrieren will. Ziel von Integration ist, einen gesellschaftlich-kulturellen Pluralismus (statt eines beliebigen Multikulturalismus und statt einer Zwangsassimilation) zu schaffen sowie Verbindlichkeit und Geltungskraft der bestehenden Rechts- und Wertordnung des Gemeinwesens aufrechtzuerhalten – und alles, was diesen Bestand gefährdet, gilt es unter Integrationsgesichtspunkten zu verhindern. Gerade der Umgang mit der großen Zahl an Flüchtlingen, die über Monate hinweg nach Deutschland kamen und immer noch kommen, stellt die engste Verwobenheit von Engagement für das Gemeinwesen einerseits und die Weltoffenheit anderseits – flankiert von rechtlicher Verbindlichkeit –, unter Beweis:
Patriotismus bedeutet nicht, sich von den "Anderen" abzuschließen, das Fremde abzulehnen, sich im Eigenen einzumauern – dafür stehen Xenophobie, Nationalismus, Rassismus. Im Gegenteil, Patriotismus steht für das Willkommenheißen des Neuen, des Anderen, auch des Fremden, des Flüchtlings aus anderen Weltregionen und Kulturen – gepaart mit dem klaren Anspruch und der Verpflichtung, das Bestehende nicht statisch als unveränderlich-assimilativ übernehmen zu müssen, aber doch den vorhandenen soziomoralischen Konsens, vor allem die auf diesem gründende Rechtsordnung anzuerkennen, sich mithin an die bestehenden "Spielregeln" zu halten. Parallelgesellschaften beziehungsweise kulturelle Segmentierungen, Abkapselungen gilt es zu vermeiden beziehungsweise zu überwinden, ebenso einen religiösen Fundamentalismus, insofern er versucht, seinerseits verbindliche Regeln des gesellschaftlich-kulturellen Zusammenlebens einer offenen, pluralistischen Gesellschaft infrage zu stellen und zu überwinden. Dem gilt es, mit aller Kraft des Gesetzes und der politischen Argumente entschieden entgegenzutreten. Patriotismus steht nicht für Beliebig- und Folgenlosigkeit, sondern für Klarheit, Engagement und Verbindlichkeit und bewährt sich im Alltag – im Kleinen wie im Großen – genauso wie im Krisenfall, bis hin zur militärischen Krise, wenn es um die Verteidigung des Landes und des Lebens seiner Menschen, oder auch, im terroristischen Angriffsfall, wenn es um die eigene Kultur, um die Werteordnung, um die Freiheit geht.
Eine Kultur der Freiheit in Sicherheit
Dass der Patriotismus parteiübergreifend und über die akute Flüchtlingskrise hinaus seit einiger Zeit wieder Konjunktur hat, hängt wesentlich mit der Frage nach der notwendigen Neujustierung des Verhältnisses von Staat und Bürgerschaft zusammen. Welche Aufgaben können Staat und Verwaltung dauerhaft schultern, dies in einer älter und demografisch kleiner werdenden Gesellschaft? Welche Aufgaben müssen womöglich bürgerschaftlich, kommunitär übernommen werden, oder können "vor Ort", zivilgesellschaftlich gar besser geleistet werden als staatlicherseits? Es steht die Frage nach einer neuen "Kultur der Freiheit"
Die Bundesrepublik befindet sich gegenwärtig weder ökonomisch noch gesellschaftlich in einer tiefen, gar existenziellen Krise – zumal im internationalen und europäischen Vergleich –, auch wenn dies durch Pegida oder andere politische Bewegungen und Parteien suggeriert wird. Und doch mahnen eine wachsende Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung mit der Problemlösungskompetenz der repräsentativen Demokratie, gepaart mit einem Misstrauen gegenüber unabhängiger Medienberichterstattung und einer zunehmenden Verrohung der Debattenkultur, die Notwendigkeit an, politische Entscheidungen, Handlungszwänge oder auch Abwägungsdilemmata weitaus besser und intensiver in der Öffentlichkeit zu erklären, als dies in der jüngeren Vergangenheit häufig der Fall war. Weder Schröders "Basta" zur innerparteilichen Durchsetzung seiner "Agenda"-Politik noch Merkels Verweis auf die "Alternativlosigkeit" ihrer Politik im Rahmen der Euro-Griechenland-"Rettungspakete" haben dieser Notwendigkeit angemessen Rechnung getragen und damit, gewiss ungewollt, Entfaltungsraum geschaffen für jene Kräfte, sei es auf der Linken, sei es auf der Rechten, die in populistischer Manier vermeintlich einfache, teils auch schlicht zynische Lösungen für komplexe politisch-gesellschaftliche Sachverhalte anbieten.
Steht seit "Agenda"-Zeiten die Frage nach sozialer Gerechtigkeit und einer wachsenden Schere zwischen Arm und Reich im Raum, so ist es mit Blick auf den Euro und die Rettungsschirme die Frage nach nationaler und europäischer Solidarität, die nunmehr, im Zeichen des Flüchtlingszuzugs nach Deutschland, in neuem Licht an Aktualität und neuer Dringlichkeit gewinnt. So muss denn die politisch intonierte Selbstverpflichtung des Wir schaffen das!, die bislang auf einen kongenialen gesellschaftlichen Resonanzboden getroffen ist, konkreter werden, müssen Regierung und Parteien benennen, was genau von wem geschafft werden soll – mit welchem Ziel und mit welchen finanziellen und politischen Mitteln. Vor allem: Worauf zielt und wie, ja in welchem Umfang gelingt "Integration"? Denn bei allem guten Willen, der unzweifelhaft vorhanden ist, die Herausforderungen zum Besten für die betroffenen Menschen wie für das eigene Gemeinwesen zu meistern, besteht doch, zumal auf kommunaler Ebene, die weit verbreitete Ansicht, die ein grüner Oberbürgermeister jüngst zum Ausdruck brachte: "Die Schwierigkeiten gehen jetzt erst los."
Dieses Politikfeld – jenseits parteipolitischer Retourkutschen entlang von Begriffskontroversen wie "Leitkultur" und "Multikultur" – erfolgreich zu gestalten, wird eine der Kernaufgaben deutscher Politik der kommenden Jahre. Vor allem gibt es erheblichen Investitionsbedarf in sämtlichen Bereichen von frühkindlicher, schulischer und beruflicher Bildung. Mag dieser bildungspolitische Bereich von Integrationspolitik inzwischen weitgehend politisch unstrittig sein, zumal, was den notwendigen Erwerb der deutschen Sprache angeht, so stellt sich dies mit Blick auf die große Bedeutung der Kirchen und Religionen bereits anders dar. Halten die einen beispielsweise die Einführung von Islamkundeunterricht an Schulen in deutscher Sprache für sinnvoll, zeigen sich andere diesbezüglich äußerst reserviert. Dies gilt erst recht, wenn es um die damit verbundene – abstrakte – Frage geht, ob beziehungsweise inwiefern der Islam heute zu Deutschland gehört. Dabei ist gar nicht fraglich, dass eine wachsende Zahl von Bürgern muslimischen Glaubens zu Deutschland gehören, genauso, wie Katholiken, Protestanten oder Atheisten auch. Sie alle, egal welcher Religion verpflichtet oder eben auch nicht, haben ungeachtet ihrer Glaubensmaximen Recht und Gesetz uneingeschränkt zu beachten (immer wieder im Fokus der Integrationsanforderungen an männliche Muslime steht dabei die notwendige Anerkennung der Gleichberechtigung von Mann und Frau), was wiederum nicht bedeutet, dass, im Hinblick auf das soziomoralische Fundament von Recht und Gesetz, Staat, Politik und Religion strikt getrennte Sphären sein sollten. Angesichts der Bedrohung der offenen Gesellschaften durch modernen Fundamentalismus und angesichts der Herausforderung der Globalisierung für Staat und Gesellschaft warnt Jürgen Habermas zurecht davor, die säkulare Gesellschaft durch Ausschluss der Religion aus der Öffentlichkeit "von wichtigen Ressourcen der Sinnstiftung" abzuschneiden; der liberale Staat dürfe nicht die "religiöse Herkunft" seiner moralischen Grundlagen vergessen, weil er sonst Gefahr laufe, das "Artikulationsniveau der eigenen Entstehungsgeschichte" zu unterschreiten.
Diese wichtige Rolle der "Religion nach der Aufklärung"
Ja, Deutschlands Interessen, Deutschlands Sicherheit, wurden und werden am Hindukusch ebenso verteidigt wie am Horn von Afrika oder eben auch im Krisenbogen vom Irak über Syrien bis Libyen. Damit wird sich die Bundeswehr in Zukunft womöglich noch stärker in diesen Krisenregionen engagieren müssen, als sie das in den vergangenen Jahren schon getan hat – aus eigenem, nationalen Interesse wie aus jenem des europäischen/westlichen Bündnisses, das sich als Wertebündnis und zugleich als Verteidigungsbündnis versteht. Im Kleinen wie im Großen, im Tagtäglichen wie in der (existenziellen) Krise, durch den Einzelnen oder die Vielen – ohne die Tugend des Patriotismus, das wusste bekanntlich schon Cicero, geht es nicht. Denn Flucht, Vertreibung und Verfolgung werden, weltweit betrachtet, die politische Agenda auf lange Zeit bestimmen.
Ob Europa, genauer: die EU, mit und an der Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen wächst und ihrem Selbstverständnis als solidarische Union der Freiheit, der Sicherheit und des Wohlstands gerecht wird, steht dahin. Ob Deutschland diese Herausforderungen meistert – national wie auch im europäischen Verbund –, ist ebenfalls nicht sicher. Doch bieten die praktizierte Willkommenskultur, das freiwillige bürgerschaftliche Engagement und der administrative Kraftakt auf allen Ebenen über viele Monate hinweg mehr Grund zur Zuversicht denn zum Pessimismus. Diese Zuversicht ist nicht deshalb geboten, weil alles richtig gemacht wurde, zumal in der Politik, sondern weil der große Wille spürbar war und immer noch ist, die Frage Schaffen wir das? mit Nachdruck und Selbstbewusstsein zu bejahen. Menschen in Not zu helfen, spontan und freiwillig, großherzig und dabei des eigenen Wohlergehens, der eigenen Potenziale und der eigenen Geschichte bewusst, zeigt, wie tragfähig die Fundamente der Republik sind, die per se, um der Freiheitlichkeit des Gemeinwesens willen, fragil sind und bleiben. Ohne Patriotismus geht es nicht.