Deutschland steht infolge seines Engagements für die europäische Integration wachsenden Herausforderungen gegenüber. Dieser Druck resultiert nicht zuletzt aus den seit Ende des Kalten Krieges zunehmenden Kompetenzen der Europäischen Union. Zudem haben Deutschland und die EU in jüngerer Zeit eine Reihe von Krisen zu bewältigen, die die Effektivität und die Legitimität der EU auf die Probe stellen – die Eurokrise, die Ukrainekrise, die Flüchtlingskrise. All diese Krisen gehen Hand in Hand mit einer Neubewertung der Rolle Deutschlands in Europa und in der Welt. Seine zentrale Rolle bei der Bewältigung der Eurokrise hat einige Kommentatoren zu der Ansicht verleitet, wir würden Zeugen eines hegemonialen Deutschlands, das nun auch die Verantwortung dieser Führungsrolle tragen müsse. Angela Merkels Regierung sieht sich derzeit vor die Aufgabe gestellt, Antworten auf diese Krise zu formulieren. Diese Narrative müssen einerseits einen glaubhaften Weg aus der Krise skizzieren, andererseits für Deutschland eine Rolle in Europa und in der Welt beschreiben können, die sowohl im eigenen Land als auch international akzeptiert wird.
Warum sind diese Narrative von Bedeutung, wenn es darum geht, Deutschlands gegenwärtige Europapolitik zu verstehen? Der Politologe Ronald R. Krebs beschreibt, wie Bürger in dem Versuch, Ungewissheiten zu begreifen und die Komplexität ihres täglichen Lebens zu verstehen, auf ihre politischen Führer blicken. Und er weist darauf hin: "Eine Welt ohne narrative Ordnung wäre eine Welt ohne Bedeutung, ohne politische Vision – und ohne Opfer für das Gemeinwohl." Ein kohärentes deutsches Post-Eurokrise-Narrativ lässt sich (derzeit) kaum ausmachen. Und ein solches zu finden, wird schwer sein. Der Journalist Jochen Bittner fürchtet, das gemeinsame Terrain dafür könnte nicht allzu groß sein: "In dieser Fehde gibt es zwei gegensätzliche Narrative, (…) in denen jeweils eine Seite vollkommen recht hat und die andere der Schuldige ist. Auch sind dies (…) emotionale Erzählungen – voller Stolz, Vorurteile, Borniertheit und Ideologie." Nicht nur Staaten haben Narrative – auch Narrative haben Staaten.
Narrative gehören zum Kern von Politik – und in der Tat steckt unsere politische Existenz voller Geschichten. "Indem wir die Geschichte unseres Werdens erzählen – als Individuum, als Nation, als Volk – definieren wir, wer wir sind. Narrative mögen aus strategischen Gründen formuliert werden, um eine kollektive Identität zu stärken; doch sie können auch der Entwicklung einer kohärenten Gemeinschaft, Nation oder eines kollektiven Akteurs vorausgehen und diese ermöglichen." Strategische Narrative sind ein Weg, über den politische Akteure versuchen, eine gemeinsame Bedeutung internationaler Politik zu kreieren, um das Verhalten innenpolitischer und internationaler Akteure entsprechend zu gestalten. Politische Akteure entwerfen sie, um andere zu überzeugen, zu beeinflussen und politische Agenden zu formulieren. Strategische Narrative lassen sich vor allem in dreierlei Gestalt ausmachen. Erstens: Mit Narrativen zur Politik und ihren Grundsätzen suchen politische Akteure Form und Inhalt von deren Entwicklung zu beeinflussen. Zweitens: Strategische Narrative zur Identität beschreiben, wie die politische Elite die Rolle ihres Landes in der Welt sieht und wie Erwartungen an diese Identität politische Entscheidungen und Ressourcenverteilung gestalten. Drittens legen strategische Narrative zum System im Einzelnen dar, wie ein politischer Akteur die gegenwärtige und zukünftige internationale Ordnung einschätzt.
Konkurrierende strategische Narrative und die Eurokrise
Deutschlands Europapolitik ist gegenwärtig untrennbar mit der Lösung der Krise innerhalb der Eurozone verbunden. Diese Krise führt die Herausforderungen vor Augen, die darin liegen, ein kohärentes strategisches Euro-Narrativ zu entwerfen. Im Verlauf der ersten zehn Jahre nach Einführung des Euro "schreckten die nationalen politischen Eliten vor den weitreichenden Anforderungen zurück, ein positives und überzeugendes Narrativ des Euro formulieren. Ihre Motivation wurde zudem durch Kommunikationsprobleme mit einer skeptischen Öffentlichkeit geschmälert. Die öffentliche Meinung reagierte angesichts der vielfach als inflationär wahrgenommenen Einführung des Euro verkniffen und später besorgt – angesichts schmerzvoller Anpassungsanforderungen eines aufgewerteten Euro, geringen Wachstums und hoher Arbeitslosigkeit." Selbst vor dem Beginn der Eurokrise gab es also keinerlei nachdrücklichen Versuch, ein gemeinsames Narrativ zu schaffen.
Die Diskrepanz zwischen nationalen und EU-Narrativen hat die Reaktionen richtungsweisender Politiker auf der nationalen Ebene – die unter dem Druck ihrer Wählerschaft stehen – bedingt. Sie fanden es zunehmend schwierig, ein Narrativ zu formulieren, das den Euro auf internationaler Ebene unterstützt und gleichzeitig auf die nationale Skepsis gegenüber den Vorteilen des Euro reagiert. Aus der Eurokrise ist (bisher) kein gemeinsames Narrativ hervorgegangen; diese wurde stattdessen des Öfteren in Narrativen beschrieben, die auf Zukunftsprojektionen basieren und Binärmuster wie Austerität versus Wachstum, Disziplin versus Fahrlässigkeit, Gewinner versus Verlierer bieten.
Deutschlands Kanzlerin: Verteidigerin der Eurozone?
Merkels Narrativ der Eurokrise und der wachsenden Rolle Deutschlands innerhalb der EU wird durch eine mächtige Meta-Erzählung von Deutschlands Rolle im europäischen Integrationsprozess gleichermaßen beschränkt wie verstärkt. Die zentrale Bedeutung der EU für die Rehabilitierung Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg ist in dem tief greifenden Einfluss der europäischen Integration auf deutsche Institutionen erkennbar. Trotz der Europäisierung Deutschlands war das Thema der Einheitswährung von Anfang an problematisch, ging mit der D-Mark doch ein mächtiges Symbol des "Wirtschaftswunders" nach dem Zweiten Weltkrieg verloren. Helmut Kohls Entscheidung für den Euro demonstrierte das fortgesetzte Engagement auch des vereinten Deutschlands für eine europäische Integration nach dem Ende des Kalten Krieges. Kohls Narrativ der Beteiligung Deutschlands am Europrojekt, dem es gelang, eine nicht unerhebliche Opposition in Deutschland zu überwinden, lässt sich so zusammenfassen: "Unterstützung für den Euro = Unterstützung für die europäische Integration = der gute Europäer = der gute Deutsche = die Absage an die militaristische und nationalistische Vergangenheit". Dieses Narrativ besaß representational force – denn es erzwang die Verhaltensänderung von Akteuren.
Merkels Schwierigkeit lag und liegt darin, die Prinzipien, nach denen der Euro funktioniert, zu beeinflussen und gleichzeitig nicht den Anschein zu erwecken, seine Zukunft oder das Engagement der anderen Eurozonenmitglieder für seinen Erfolg infrage zu stellen. Noch ist es ihr nicht gelungen, ein strategisches Narrativ zu entwerfen, dem die Balance zwischen einer Reform und einer Pro-Euro-Haltung gelingt. Dies hat führende Intellektuelle nicht nur in Deutschland dazu gebracht, Merkels Engagement für den Euro und die europäische Integration insgesamt kritisch zu hinterfragen. Obwohl die Bundeskanzlerin den Erfolg des Euro explizit an das europäische Projekt gebunden hat, entstand ein nationales Narrativ der Beteiligung Deutschlands an der Gemeinschaftswährung – eines, das gutes Europäertum mit der deutschen Position gleichsetzt. Hierin liegt eine bemerkenswerte Veränderung in Merkels Narrativ gegenüber jenem Kohls.
Das Risiko in Merkels Narrativ besteht darin, dass jede Andeutung einer Desillusionierung durch die Einheitswährung und die Partner der Eurozone sich in Deutschland in einem größeren Skeptizismus gegenüber dem Euro und der EU insgesamt manifestieren kann. Die Entstehung der Alternative für Deutschland hat ein alternatives Narrativ gegenüber der traditionellen, pro-europäischen Haltung der deutschen Politik seit 1949 auf die Bühne gebracht. Merkels Behäbigkeit in der Bewältigung der Krise legt in den Augen mancher den Gedanken nahe, Deutschland versuche, die Krise nicht voreilig zu beenden – um so die Eurozone zu "germanisieren". Aus dieser Perspektive gesehen, betrachtet Merkel die Eurokrise als Politikfenster, durch das sich einige Schwachstellen des Euro ausräumen lassen. Paradoxerweise ist ihre Fähigkeit, die Krise zu formulieren und die Antwort der EU-Politik darauf einseitig zu bestimmen, begrenzt – trotz zahlreicher Studien, die besagen, infolge der Eurokrise wachse Deutschlands Macht in Europa.
Die Bundesregierung hat im Bundestag nur wenig Widerspruch auf ihre Antwort zur Eurokrise erhalten. Einzig die Partei Die Linke hat ihre Herangehensweise konsequent infrage gestellt. Ein tief verwurzeltes und dominantes pro-europäisches Narrativ definiert Reichweite und Grenzen öffentlicher Debatten über die EU. Der Präsident der Bundesbank, Jens Weidmann, hat sich für Merkel in vielerlei Hinsicht als verlässliches Barometer dafür erwiesen, bis wohin die Bundesregierung der Politik der Eurozone mit Blick auf die Innenpolitik zustimmen kann. Er hat sich als Kritiker der Maßnahmen erwiesen, die den Euro zu destabilisieren drohen und gegen traditionelle Normen der Bundesbank verstoßen, und versteht den harten Sparkurs als einen der "Re-Balancierung" – eine eindeutige narrative Projektion darauf, dass Griechenland und andere Staaten der Eurozone unausgeglichen wirtschaften. In Merkels und Weidmanns Erwartung sollten die anderen Eurostaaten dem Vorbild der deutschen Haushaltspolitik in Form einer "Schuldenbremse" folgen.
Merkels strategisches Narrativ speist sich aus der Notwendigkeit, die innenpolitische Unterstützung zu behalten und Reformen der Eurozone zu beeinflussen, ohne Deutschland bei der Stützung der Einheitswährung zu hohen finanziellen Verpflichtungen auszusetzen. Dabei hat sie betont, dass die deutsche Beteiligung an der Unterstützung anderer Euroländer durch die Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus Teil des breit angelegten deutschen Engagements für eine europäische Integration ist.
Da die Reichweite, bis zu der Deutschland den Euro unterstützen muss, jedoch gewachsen ist, schwankt Merkels Narrativ zwischen solidarischen Erwartungen und innenpolitischem wie ökonomischem Druck. Deutsche Debatten über die Krise der Eurozone haben sich zeitweise auf die Frage konzentriert, ob Deutschland von seiner Mitgliedschaft profitiert. Als das Ausmaß der Krise bekannt wurde, hat man den Status des eigenen Landes als "Gewinner" seit der Einführung des Euro bestritten. Merkels Narrativ schwankt zwischen dem, den Euro zu retten und dem, Deutschland nur begrenzt Rettungsaktionen auszusetzen. 2011 bemerkte sie bissig: "Auf die Mitgliedstaaten kommen viele Jahre Arbeit als Buße für vergangene Sünden zu." Ihr gefühlsbeladenes Narrativ steht im Widerspruch zur technokratischen Sprache einer funktionalen Ausrichtung zwischen Einheiten und Ebenen, wie sie die Europäische Zentralbank anstrebt. Merkels Narrativ gründet in einer Art bedingter Solidarität: "Wir haben immer gesagt: Wer Eigenverantwortung übernimmt, der kann mit der Solidarität der europäischen Partner rechnen. Solidarität ist die zweite Säule der neuen Stabilitäts- und Fiskalunion." Trotz dieses eher innenpolitisch definierten Narrativs ist Merkel bei ihrem Engagement für den Euro geblieben – was besonders deutlich wurde, als sie mit Nachdruck sagte: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa."
Deutschlands Europapolitik-Narrativ
Die europäische Integration zeichnet sich mehr und mehr durch Narrative der politischen Auseinandersetzung aus; dadurch gerät Deutschlands Narrativ seines tief greifenden Engagements für die europäische Integration ins Wanken. Die Verkettung der EU-Mitgliedstaaten untereinander benötigt zunehmend eine effektive politische Kommunikation. Merkel muss gleichzeitig zu einer Vielzahl von Öffentlichkeiten sprechen – und ein strategisches Narrativ vorzulegen, um andere zu beeinflussen und auf seine Seite zu ziehen, wird immer öfter als ein wichtiger Aspekt sanfter Machtausübung betrachtet. Die Bundeskanzlerin ist aufgerufen, ein Narrativ zu entwerfen, das die Balance zwischen innenpolitischen, europäischen und internationalen Anforderungen hält. Sie ist diejenige, die das Problem und die Lösung der Eurokrise formuliert. Die zentrale Bedeutung der EU steht noch immer an oberster Stelle, doch es gibt inzwischen größere Auseinandersetzungen um die EU als jemals zuvor. Merkels Narrativ muss die wachsende Position Deutschlands in der EU hervorheben. Genauso, wie Konrad Adenauer für die Wiedervereinigung Deutschlands und des Kontinents das zwingende Narrativ einer "Westintegration" lieferte, verpflichtete Kohl, nachdem sich Deutschland von den Bürden der Teilung und des Kalten Krieges emanzipiert hatte, das Land erneut der europäischen Integration. Merkel muss nun Deutschlands Rolle in der EU als Teil der Lösung all der Herausforderungen, vor denen das Land steht (Einwanderung, Währungskrise, Schulden Dritter) benennen – in einem solidarischen Narrativ, das sich auf kollektive und individuelle Verantwortung, nicht auf Teilung gründet. Der Politikwissenschaftler Jackson Janes formuliert es treffend: "Es entsteht ein wachsender Bedarf nach einem neuen Narrativ – und zwar nicht länger darüber, wo Frankreich und Deutschland herkommen, sondern vielmehr darüber, wohin sie zusammen als Teil des großen europäischen Projekts gehen wollen."
Die Europäische Integration bleibt ein zentraler Bestandteil des deutschen Identitätsnarrativs. Und in den verwendeten Narrativen wird die Kohärenz zwischen Europa und Deutschland weiterhin benötigt. Jegliche Kollision zwischen beiden bliebe beunruhigend. Narrative überbrücken, erleichtern und ermöglichen den politischen Wandel. Sie können zwischen politischen Differenzen vermitteln und Ereignissen eine kollektive Bedeutung beimessen. Der Politologe Zaki Laïdi erkennt die größte Herausforderung für die EU nach dem Kalten Krieg darin, eine Bedeutung zu finden – und sagt: "(E)in Europa von Bedeutung wird automatisch zu einem Europa der Macht werden. Doch ein Europa der Macht wird niemals ans Licht kommen, wenn es nicht zuvor seinen Bewohnern und dem Rest der Welt seine Bedeutung klarmachen kann." Der Impetus eines gemeinsamen Narrativs wird in der Schlussbemerkung des Strategieberichts der EU 2015 skizziert: "In einer vernetzten, umstrittenen und komplexen Welt benötigen wir einen klaren Orientierungssinn. (…) Wir müssen die Kunst der Orchestrierung in der Polyfonie von Stimmen um den Tisch herum verfeinern, desgleichen die Palette verfügbarer Instrumente. Wir benötigen daher eine gemeinsame, verständliche und konsistente globale EU-Strategie." Der Europaforscher Jan Zielonka plädiert stattdessen für ein polyfones System der Integration, das auf "Interaktion, Respekt, Differenzierung und Improvisation" basiert, um den gegenwärtigen Stillstand zu überwinden.
Hierin liegt die Herausforderung: Sollten Deutschland und die EU auf eine noch stärker geschlossene Union drängen, um das zu überwinden, was der EU-Strategiebericht 2015 "vertikale und horizontale Silos" nannte, die "die potenziell globale Rolle der EU behindern"? Oder sollten sie eher eine Strategie der koordinierten Diversität verfolgen, statt auf ein einziges strategisches Narrativ zu drängen? Angesichts gegenwärtiger Krisen in der EU bleibt die Definition der Probleme – und erst recht die Lösung und der mögliche Ausgang von EU-Entscheidungen – weiterhin heftig umstritten.
Fazit
Die Anforderungen an den Entwurf eines neuen strategischen Narrativs deutscher Europapolitik werden durch die Unsicherheit über Deutschlands internationale Rolle verkompliziert – insbesondere durch die Frage: Welche Art von Führung sollte Deutschland in der EU einnehmen? Angesichts dieser Frage hat der Direktor der Denkfabrik Carnegie Europe, Jan Techau, ein Ende der Mehrdeutigkeit und ein erneuertes deutsches Engagement in der EU wie in der NATO gefordert. Für ein neues strategisches Narrativ der Europapolitik muss Deutschland skizzieren, was seine neue Führungsrolle innerhalb der EU bedeutet, und zudem ein klareres Narrativ der Rolle der EU in der Welt entwickeln – vor allem im Hinblick auf das internationale Krisenmanagement. Letzteres sollte innerhalb des Narrativs der deutschen und der EU-Position im Kontext der sich entwickelnden globalen Ordnung angesiedelt sein.
Krisen können Phasen darstellen, aus denen Gelegenheiten zur Neubewertung bestehender politischer Grundsätze und Traditionen erwachsen und – inmitten einer Feuerprobe der Unsicherheit – neue Bedeutungen ermöglichen, um die herum eine veränderte politische Ausrichtung und ein neuer Konsens entwickelt werden können. Aus der gegenwärtigen Krisenphase wird Deutschland ein neues Narrativ seiner Identität innerhalb der EU und eine kollektive Erzählung der EU-Antworten auf gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen "schneidern" müssen.
