Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Editorial | Waffen und Rüstung | bpb.de

Waffen und Rüstung Editorial Kurswechsel? Deutsche Rüstungsexporte zwischen Transparenz und parlamentarischer Kontrolle Die Regulierung des internationalen Waffenhandels Nukleare Nichtverbreitung, Rüstungskontrolle und Abrüstung Automatisierte Kriegsführung – Wie viel Entscheidungsraum bleibt dem Menschen? Genderdimensionen des Waffengebrauchs Waffenkultur in Deutschland

Editorial

Anne Seibring

/ 1 Minute zu lesen

Soll Deutschland Waffen in den Irak liefern, um den von der Terrororganisation "Islamischer Staat" Bedrohten zu helfen, obwohl eine Lieferung in Krisengebiete den Grundsätzen der deutschen Rüstungsexportpolitik widerspricht? Diese Frage ist nur die jüngste in der Debatte um die Ausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik, die sich im Spannungsfeld zwischen (außen)wirtschaftlichen Interessen, sicherheits- und außenpolitischen Kalkülen sowie friedens- und menschenrechtspolitischen Erwägungen bewegt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Ende 2012 an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation in Strausberg von der "Ertüchtigung" von Partnern, auch mithilfe von "Unterstützung bei der Ausrüstung"; Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezeichnete Rüstungsexporte zuletzt als "Instrument der Sicherheitspolitik" – und nicht der Wirtschaftspolitik. Ob derartige Positionierungen zu einer Neuausrichtung der Ausfuhrpolitik führen werden, bleibt abzuwarten. Gleichwohl gilt es, die Transparenz bei Entscheidungen über Exporte zu erhöhen sowie das Instrumentarium der parlamentarischen Kontrolle auszubauen.

Waffen und ihre Trägersysteme werden beständig weiterentwickelt. Die Entwicklung und der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge ("Drohnen") zur Erkundung militärischer Einsatzgebiete, aber auch für "gezielte Tötungen" hat unter anderem die Furcht vor einer Automatisierung von Kriegen befeuert. Technisch möglich sind sie bereits, autonom handelnde Waffensysteme, die ohne weiteres menschliches Zutun Ziele auswählen und angreifen könnten. Die Diskussion um ethische und rechtliche Konsequenzen einer solchen Entwicklung hat erst begonnen.

Weitere Inhalte

Länder-Analysen

Deutschland und der Krieg

Was bedeutet der russische Angriffskrieg auf die Ukraine für Deutschland – für die Außenpolitik, für das Selbstbild, für die Erinnerungskultur? Hier gibt es Antworten aus verschiedenen Perspektiven.

Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Deutsche Außenpolitik

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Seit 2014 wird intensiv über eine „neue deutsche Außenpolitik“ diskutiert. Eng verknüpft mit dieser Debatte ist die Frage nach Deutschlands Rolle in Europa, die im Zuge der Auseinandersetzungen…

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub
Deutschland Archiv

Ost-West-Beziehungen

Ost-West-Beziehungen in Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft wie auch im Kontext der Aufarbeitung von Geschichte stehen im Mittelpunkt der Ausgabe 2/2011 von "Deutschland Archiv Online".

Polen

Außen- und Sicherheitspolitik in Polen

In Sicherheitsfragen setzt Polen auf regionale Stabilität und starke Partner. Seit dem russischen Angriffskrieg auf die benachbarte Ukraine wird die Sicherheitsstrategie erneut auf die Probe gestellt.