Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 waren die Nichtwählerinnen und Nichtwähler in aller Munde. Mehrere politische Stiftungen legten Nichtwählerstudien vor, und in den Zeitungen wurde über das Für und Wider der Nichtwahl diskutiert. Angeheizt wurde die Debatte durch Intellektuelle, die öffentlich erklärten, diesmal nicht wählen zu wollen. So schrieb der Sozialpsychologe Harald Welzer im "Spiegel", er könne nicht mehr das kleinere Übel wählen, weil sich die Parteien nicht nennenswert in ihrer Ignoranz drängender Zukunftsfragen unterschieden.
Daneben wurde vor der Bundestagswahl ausführlich über wissenschaftliche Erkenntnisse berichtet, die verdeutlichen, wie irreführend es ist, sozial privilegierte und politisch besonders interessierte Gruppen als typische Nichtwählerinnen und Nichtwähler anzusehen. Insbesondere eine Studie der Bertelsmann-Stiftung wies darauf hin, wie groß die Unterschiede in der Wahlbeteiligung zwischen Hoch- und Niedriggebildeten oder Armen und Reichen sind.
Entwicklung der Wahlbeteiligung von 1949 bis 2013 in Deutschland
Die wissenschaftliche Beschäftigung mit Nichtwählern folgt Konjunkturen, die mit der Entwicklung der Wahlbeteiligung verbunden sind. Nachdem 1990 bei der ersten gesamtdeutschen Wahl die Zahl der Nichtwähler massiv angestiegen war, entstand in der Folge eine Reihe von Arbeiten, die die Wahlenthaltung untersuchten.
Abbildung 1 (in der PDF-Version) zeigt die durchschnittliche Wahlbeteiligung in den Bundesländern für alle Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen zwischen 1946 und 2013. Zwei Trends sind erkennbar. Erstens wählen mehr Menschen bei Bundestagswahlen als bei Landtags- oder Kommunalwahlen, die als weniger wichtig eingestuft werden. Zweitens liegt die Beteiligung bei allen Wahlarten heute niedriger als in früheren Jahrzehnten. Besonders stark fällt der Rückgang bei Kommunalwahlen aus, an denen zwischen 1950 und 1980 mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten teilnahmen, während heute auf kommunaler Ebene nur noch jeder Zweite wählt. Die durchschnittliche Beteiligung liegt für Landtagswahlen inzwischen bei 61 Prozent, die Anfang der 1990er Jahre als alarmierend niedrig wahrgenommene Hamburger Wahlbeteiligung lag somit über dem heutigen Durchschnitt. Der Trend einer rückläufigen Wahlbeteiligung hat sich seit den 1980er Jahren verstärkt. Zwar gibt es situative Faktoren, die zu Ausschlägen nach oben oder unten führen können, diese verändern den allgemeinen Trend aber nicht: In keinem Bundesland und bei keiner Wahl wird heute das Beteiligungsniveau früherer Jahrzehnte erreicht. Von einer "Normalisierung" lässt sich also nicht sprechen, weil das Beteiligungsniveau heute nicht nur unter dem der 1970er Jahre liegt, sondern niedriger als jemals zuvor.
Der Rückgang der Wahlbeteiligung ist auch deshalb bemerkenswert, weil Deutschland ein im internationalen Vergleich beteiligungsfreundliches Wahlsystem hat. Die Registrierung der Wahlberechtigten erfolgt automatisch, Briefwahl ist unkompliziert möglich, Wahlen finden sonntags statt und das Verhältniswahlrecht führt zu wenigen verlorenen Stimmen, während das Parteiensystem nicht so fragmentiert ist, dass Koalitionen aus fünf oder mehr Parteien notwendig sind.
Soziale Logik der Nichtwahl
In der Forschung werden vier Typen von Nichtwählern unterschieden.
Um das Verhalten der Nichtwähler zu erklären, konkurrieren in der Wahlforschung zwei Ansätze. Zum einen gibt es den "sozialpsychologischen" Ansatz, der untersucht, welche Einstellungen die Wahlteilnahme fördern. Zentrale Faktoren, die von Angus Campell und Kollegen in Michigan als prägend für das Wahlverhalten identifiziert wurden, sind die Parteiidentifikation, das politische Interesse, die Zuversicht, politisch etwas bewirken zu können, sowie die Akzeptanz der Wahlnorm.
Besonderes Augenmerk legt der soziologische Ansatz darauf, wie sich Einstellungen innerhalb von Gruppen herausbilden. Homogene Netzwerke verstärken die eigene Meinung, während Netzwerke, in denen widerstreitende Normen herrschen, zur Verunsicherung führen können. Statusähnlichkeit erhöht die Wahrscheinlichkeit, Teil desselben Netzwerks zu sein. Wer selbst eine geringe Wahlneigung hat, wird auch in der Familie und im Freundeskreis, unter Bekannten und im Wohnviertel häufiger auf Andere treffen, die zur Nichtwahl neigen.
Wer die Nichtwähler sind
Wissenschaftliche Aussagen über Nichtwählerinnen und Nichtwähler zu treffen, ist schwierig, denn die beiden am häufigsten verwendeten Forschungsstrategien weisen jeweils unterschiedliche Schwächen auf. Die erste Vorgehensweise besteht darin, Umfragen auszuwerten, um Auskunft darüber zu erhalten, wer nicht wählt und warum dies so ist. Dabei kann entweder die Wahlabsicht oder die Stimmabgabe bei einer zurückliegenden Wahl erfragt werden. Da jedoch die Teilnahme an Wahlen als wünschenswert angesehen wird, liegt der Anteil der selbsterklärten Wähler in Umfragen fast immer über der tatsächlichen Wählerzahl. Vielen Bürgerinnen und Bürgern fällt es weiterhin schwer, sich offen zur Nichtwahl zu bekennen, wodurch Nichtwähler in Umfragen schwer zu identifizieren sind. Daneben existiert ein zweites Problem, das sich womöglich über die Zeit verschärft hat. Ähnlich wie bei anderen Formen politischen Engagements nehmen an Umfragen zu politischen Themen eher diejenigen teil, die über mehr Ressourcen wie Bildung oder Einkommen verfügen und sich für Politik interessieren. Selbst in einer auf Zufallsauswahl beruhenden Befragung können am Ende besonders politikferne Gruppen unterrepräsentiert sein – und gerade unter ihnen finden sich wahrscheinlich viele Nichtwähler. Im Ergebnis könnten Umfragen zwar Erkenntnisse über "bekennende", weit weniger jedoch über "dauerhafte" und Teile der "konjunkturellen" Nichtwählerinnen und Nichtwähler liefern.
Die zweite Forschungsstrategie kennt diese Probleme nicht, denn in ihr werden offizielle Daten zur Wahlbeteiligung auf räumlicher Ebene ausgewertet. Dies können beispielsweise Bundesländer, Wahlkreise oder Stadtteile sein. Indem neben der offiziellen Wahlbeteiligung weitere Informationen über die Analyseeinheiten zusammengetragen werden, lassen sich etwa Zusammenhänge zwischen der Bevölkerungszusammensetzung, wirtschaftlichen Indikatoren und der Wahlbeteiligung herstellen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass Fehlauskünfte oder mangelnde Repräsentativität ausgeschlossen werden können. Allerdings, und dies ist der Nachteil, können weder die Nichtwähler eindeutig identifiziert noch ihre Motive ermittelt werden. Alleine aus der Beobachtung, dass in Wahlkreisen mit höherer Arbeitslosigkeit die Wahlbeteiligung niedriger ausfällt, lässt sich nicht schließen, Arbeitslose wählten seltener als andere Gruppen. Doch trotz dieser methodischen Schwierigkeiten entsteht ein aufschlussreiches Bild der Nichtwählerschaft, wenn beide Analysemethoden kombiniert werden.
Seit Langem ist bekannt, dass das Lebensalter die politische Partizipationsbereitschaft und die Beteiligung an Wahlen beeinflusst. Jüngere Menschen wählen seltener als ältere. Typischerweise verläuft das Wahlverhalten im Lebenszyklus s-förmig: Erstwähler nehmen das neu erhaltene Wahlrecht relativ häufig in Anspruch, doch bei der zweiten und dritten Wahl – also mit Mitte 20 – sinkt die Beteiligungsrate ab. Die Ursache liegt in der familiären Situation und in der höheren räumlichen Mobilität während der Ausbildungsphase.
Schon immer bestanden Unterschiede in der Wahlbeteiligung. Sozial Bessergestellte, die über mehr Ressourcen wie Bildung und Einkommen verfügen, nehmen in größerer Zahl an Wahlen teil als sozial Benachteiligte. Doch die Beteiligungsunterschiede zwischen diesen Gruppen sind nicht gleich geblieben, sondern haben deutlich zugenommen. In Abbildung 2 (in der PDF-Version) wird gezeigt, wie sich die Wahlbeteiligung zwischen 1983 und 2009 entwickelt hat. Für jedes Jahr wurden die Befragten nach der Höhe des Haushaltseinkommens in drei gleichgroße Gruppen eingeteilt, wodurch die Wahlbeteiligungsraten des ärmsten Drittels mit denen des mittleren und obersten Drittels verglichen werden können. Dies hat im Unterschied zur Betrachtung von Bildungsgruppen den Vorteil, dass sich die Gruppengröße mit der Zeit nicht verändert. Jeder Balken in der Abbildung steht für den Anteil der Befragten, der angibt, bei der jeweils letzten Bundestagswahl gewählt zu haben. Aufgrund der bereits genannten Probleme, Nichtwähler in Umfragen korrekt zu erfassen, liegen die Werte über der tatsächlichen Wahlbeteiligung. Dennoch belegt der Gruppenvergleich einen eindeutigen Trend: Die Beteiligungsunterschiede zwischen Gruppen mit unterdurchschnittlichem und überdurchschnittlichem Einkommen werden im Zeitverlauf größer. Während bei der Bundestagswahl 1983 nur vier Prozentpunkte das oberste vom untersten Drittel trennten, waren es 2009 26 Prozentpunkte. Der Rückgang der Wahlbeteiligung vollzieht sich fast vollständig am unteren Ende der Einkommensverteilung, denn mehr als 90 Prozent des obersten Drittels gaben durchweg an, gewählt zu haben. Beim mittleren Einkommensdrittel sinkt die Wahlbeteiligung ebenfalls, jedoch weniger stark als beim untersten. Dasselbe Bild zeigt sich, wenn statt des Einkommens Bildungsgruppen oder Schichten miteinander verglichen werden: Mit dem Rückgang der Wahlbeteiligung vergrößern sich die Beteiligungsunterschiede.
Nun ist es denkbar, dass der durch Umfragen ermittelte Befund einer sozialen Spreizung der Wahlbeteiligung durch Unterschiede in der Akzeptanz der Wahlnorm erklärt wird. Falls die Ressourcenreichen in höherem Maße glauben, es sei Bürgerpflicht zu wählen, könnten die Beteiligungsunterschiede darauf zurückgehen, dass gerade diese Gruppe in Umfragen die Nichtwahl nicht eingestehen will. In diesem Fall wären die tatsächlichen Unterschiede in der Wahlbeteiligung von Arm und Reich geringer, als es Umfragen nahelegen.
Um zu klären, ob die bisherigen Befunde stimmen, kann nun auf die zweite Analysestrategie zurückgegriffen werden, die räumliche Muster der Nichtwahl untersucht. Gäbe es keine großen sozialen Unterschiede in der Wahlteilnahme, sollten sich die Nichtwähler relativ gleichmäßig über arme und wohlhabende Stadtteile verteilen. Doch genau das Gegenteil trifft zu: Je ärmer ein Stadtteil ist, desto weniger Wahlberechtigte wählen dort, wie Abbildung 3 (in der PDF-Version) am Beispiel Kölns verdeutlicht. Jeder Punkt in der Grafik steht für einen Kölner Stadtteil. Auf der horizontalen Achse ist als Indikator für die soziale Lage in den Stadtteilen die Arbeitslosenquote abgetragen und auf der vertikalen Achse die Wahlbeteiligung. Der Grafik lässt sich entnehmen, dass in Stadtteilen mit hoher Arbeitslosenquote sehr viel weniger Wahlberechtigte von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Während im reichsten Kölner Stadtteil Hahnwald die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 bei 88 Prozent lag, fiel sie im armen Chorweiler mit 44 Prozent nur halb so hoch aus. Da in Stadtteilen mit niedriger Wahlbeteiligung zudem ein überdurchschnittlich hoher Anteil der Einwohner nicht wahlberechtigt ist, fallen gemessen an der Wohnbevölkerung die Unterschiede in der Beteiligung noch größer aus, als es aus der Abbildung ersichtlich wird.
Wie stark der Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung ist, wird dadurch deutlich, wie dicht in der Abbildung die Punkte an der Geraden liegen. Der Korrelationskoeffizient, der die Stärke des Zusammenhangs misst, liegt bei einem für die Sozialwissenschaften ungewöhnlich hohen Wert von 0,89. Wer also von zwei Stadtteilen die Arbeitslosenquote kennt, kann mit hoher Treffsicherheit vorhersagen, in welchem die Wahlbeteiligung höher ausfällt. Die Arbeitslosenquote steht hierbei stellvertretend für eine Fülle anderer Indikatoren, wie etwa das Durchschnittseinkommen, der Anteil von Gymnasiasten unter Jugendlichen, der Migrantenanteil, aber auch das Durchschnittsalter von Frauen bei der Geburt des ersten Kinds, die Auskunft über die soziale Lage eines Stadtteils geben. Sie alle korrelieren hoch miteinander und hätten auch verwendet werden können.
Das Muster ungleicher Beteiligung ist keine Kölner Besonderheit, sondern tritt in allen deutschen Großstädten auf. In einer Untersuchung von 34 deutschen Großstädten konnten in allen Fällen große Wahlbeteiligungsunterschiede gezeigt werden, und falls die entsprechenden Informationen verfügbar waren, bestand ausnahmslos ein enger Zusammenhang zwischen der sozialen Lage einerseits und der Wahlbeteiligung andererseits.
Auch innerhalb von Großstädten fiel die Beteiligung nie vollständig gleichmäßig aus, doch sind die Unterschiede heute sehr viel größer als in der Vergangenheit. In Bremen trennten 1972 zehn Prozentpunkte den Ortsteil mit der höchsten von dem mit der niedrigsten Wahlbeteiligung. Seitdem hat sich dieser Unterschied schrittweise auf 35 Prozentpunkte erhöht. Auch heute gibt es noch wohlhabende Viertel, in denen neun von zehn Wahlberechtigten wählen, während dies nur noch auf die Hälfte der Wahlberechtigten in armen Vierteln zutrifft.
Fazit
In der öffentlichen Wahrnehmung sind die Nichtwähler in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dieser Eindruck wird dadurch verstärkt, dass sich Prominente und Intellektuelle als Nichtwähler outen. Dennoch trügt er. Zwar finden sich in der wachsenden Gruppe von Nichtwählern Menschen aller sozialen Schichten. Aber daraus zu schließen, dass sich die Wahlverweigerer gleichmäßig über die Gesellschaft verteilen, führt in die Irre. Denn die Wahrscheinlichkeit, nicht wählen zu gehen, unterscheidet sich systematisch nach Schichtzugehörigkeit, Einkommen und Bildung. Die Nichtwähler bilden keinen Querschnitt der Bevölkerung, auch wenn dieses Bild manchmal vermittelt wird. Die Gründe für eine im Vergleich zu den bessergestellten Gruppen niedrigere Wahlbeteiligung der sozial Schwachen liegen im geringeren politischen Interesse, einer schwächeren Parteibindung, dem mangelnden Zutrauen in eigene Kompetenzen und dem fehlenden Glauben daran, durch politisches Engagement etwas zu bewirken, sowie in der weniger ausgeprägten gefühlten Verpflichtung, wählen zu müssen. Einstellungen, mit denen die Bereitschaft steigt, an Wahlen teilzunehmen, sind gerade bei den Ressourcenarmen geringer ausgeprägt.
Diese Muster werfen die Frage auf, weshalb diese Unterschiede heute stärker als in der Vergangenheit ausgeprägt sind. Um dies zu erklären, muss die soziale Logik politischer Partizipation beachtet werden, denn Politikferne und Nichtwahlneigung werden durch den Kontakt zu anderen Nichtwählern verstärkt. Die Wahrscheinlichkeit, im Nahumfeld mit anderen Nichtwählern konfrontiert zu sein, fällt in städtischen "Problemgebieten" sehr viel höher aus als in Vierteln, die von Armut und Arbeitslosigkeit weitgehend verschont geblieben sind. In armen Stadtteilen wählen sehr viel weniger Wahlberechtigte als in wohlhabenden, und diese Unterschiede haben über die Zeit deutlich zugenommen. In Städten wie Hamburg oder Köln gibt es Stadtteile, bei denen selbst bei Bundestagswahlen die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent liegt.
Vor der Bundestagswahl wurde viel über Nichtwählerinnen und Nichtwähler diskutiert. Doch obwohl die Wahlbeteiligung die zweitniedrigste in der Geschichte der Bundesrepublik war und mehr als 17 Millionen Wahlberechtigte sich der Stimmabgabe verweigerten, versiegte diese Diskussion am Wahlabend. Für die Demokratie besteht die Gefahr einer niedrigen und sozial ungleichen Wahlbeteiligung darin, dass die Politik sich an den sozial Bessergestellten orientieren könnte, die nicht nur weiterhin wählen, sondern auch andere Wege nutzen, ihre Anliegen zur Sprache zu bringen, während sozial Benachteiligte weder das Eine noch das Andere in gleichem Umfang tun.