Bundeswehr und Friedensbildung | Bundeswehr | bpb.de

Es gibt (wieder einmal) Streit um den Frieden in der Schule. Aktueller Anlass ist die seit einigen Jahren verstärkte Präsenz der Bundeswehr in den Schulen und bei der Ausbildung des Lehrpersonals. Eine Koalition, getragen vor allem von Friedensinitiativen, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und kirchlichen Organisationen, fordert dagegen "Schulen ohne Militär" und einen Ausbau der "Friedensbildung". Bereits in den 1980er Jahren gab es heftige politische Konflikte um die Friedenserziehung an deutschen Schulen. Die Kultusministerkonferenz hatte es sich zur Aufgabe gemacht, Richtlinien für die Verankerung des Themenkomplexes "Friedenserziehung und Friedenssicherung" in der Lehrerbildung und im Unterricht zu erarbeiten. Hintergrund für dieses Vorhaben war das Ansinnen des Bundesverteidigungsministeriums, angesichts einer steigenden Bereitschaft zur Kriegsdienstverweigerung über die Kultusministerien Einfluss auf den Umgang mit dem gesellschaftlich kontroversen Thema "Friedenssicherung" an den Schulen zu nehmen. Doch zu einer bundeseinheitlichen Regelung kam es nicht, die Parteien konnten sich nicht einigen und am Ende lagen Dokumente für die Bundesländer unter sozialdemokratischer beziehungsweise christdemokratischer Regierungsführung vor. Worum geht es heute, 30 Jahre später, beim Streit um die Bundeswehrpräsenz an Schulen, und wie sehen die Konturen einer umfassenden Friedensbildung aus?

Bundeswehr an Schulen

Nicht erst seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011 sieht sich die Bundeswehr mit Nachwuchsproblemen konfrontiert. Die Verstärkung ihrer Öffentlichkeitsarbeit ist eine logische Konsequenz, und die Zielgruppe ist offensichtlich: junge Frauen und Männer. 94 hauptberufliche Jugendoffiziere informieren über die Konflikte und Kriege in der Welt, die Sicherheitspolitik der Bundesregierung und natürlich über die Bundeswehr, über deren Auftrag, Einsätze, Herausforderungen. Wichtigste Orte für das Wirken der Jugendoffiziere sind Schulen. Dort finden sich junge Frauen und Männer, und dort steht die Auseinandersetzung mit sicherheitspolitischen Fragen im Lehrplan. Dort gibt es zudem Lehrerinnen und Lehrer, welche die rhetorisch erprobten und erfahrenen Berufssoldaten einladen (ohne Einladung geht es nicht) und damit die Türen zu den Klassenräumen öffnen. Ist ein Jugendoffizier zu Gast im Unterricht, handelt es sich für Schülerinnen und Schüler um eine Pflichtveranstaltung. Im Mittelpunkt der Aktivitäten steht laut Jahresbericht 2012 der Jugendoffiziere wie in den Vorjahren der "sicherheitspolitische Vortrag", allerdings gewinnen andere Präsentationsformate an Bedeutung. So wurden im Jahr 2012 über tausend Seminare (inklusive Simulationsspiel Politik und internationale Sicherheit/POL&IS) mit 41894 Teilnehmerinnen und Teilnehmern veranstaltet. Das Interesse an grundsätzlichen sicherheitspolitischen Fragen sei aber prinzipiell eher gering und "die allgemeine sicherheitspolitische Wahrnehmung wurde ausschließlich auf das Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr reduziert". Besonders eindrucksvoll für Schülerinnen und Schüler seien Liveschaltungen in Einsatzorte und die Möglichkeit, dort stationierten Soldatinnen und Soldaten Fragen zu stellen. Zum Repertoire der Öffentlichkeitsarbeit gehören auch "Tage der Schulen und Lehrkräfte", zu denen die Bundeswehr in ihre Kasernen einlädt.

Bei den Auftritten in den Schulen ist es den Jugendoffizieren untersagt, Werbung für den Arbeitsplatz Bundeswehr zu betreiben. Diese Aufgabe fällt in den Bereich der "Karriereberater" der Bundeswehr. In einem Schreiben des Presse- und Informationsstabs zum Jahresbericht der Jugendoffiziere der Bundeswehr 2012 heißt es zum Selbstverständnis: "Jugendoffiziere sind wichtige Träger der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr, vor allem im schulischen Bereich. Im Einvernehmen mit den Kultusministerien der Länder leisten sie dort einen wesentlichen Beitrag zur politischen Bildung."

Umstrittene Kooperationsabkommen

Im Rahmen einer Öffentlichkeitsoffensive begann die Bundeswehr bereits vor dem Aussetzen der Wehrpflicht Abkommen mit den für Schulen zuständigen Länderministerien anzustreben, um die Schulpräsenz und den Zugang zur Ausbildung der Referendare auf eine neue Grundlage zu stellen. Mit der Hälfte der Bundesländer gibt es inzwischen Kooperationsvereinbarungen zur politischen Bildungsarbeit. Diese stießen bald auf heftigen Widerspruch und Protest, vor allem seitens Friedensinitiativen, Gewerkschaften und der Kirchen. Die Abkommen seien nicht nur pädagogisch bedenklich, sondern auch ein falsches friedenspolitisches Signal. Besonders in der Kritik stehen Passagen, die den Zugang der Bundeswehr zur Ausbildung der Referendarinnen und Referendare vereinbaren. Zu Recht wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kooperationsvereinbarungen um die politisch gewollte, bevorzugte Behandlung einer Institution (beziehungsweise deren Vertreterinnen und Vertreter) handelt, die nicht für zivile, sondern für militärisch gestützte Ansätze internationaler Konfliktbearbeitung steht. Dieser institutionalisierten Bevorzugung gegenüber anderen, für die Meinungsbildung ebenfalls wichtigen Akteuren wird eine hohe (politische und pädagogische) Symbolkraft zugesprochen. Tatsächlich verfügen weder die wenigen Institute der Friedens- und Konfliktforschung noch die auf dem Gebiet der zivilen Konfliktbearbeitung tätigen Nichtregierungsorganisationen über auch nur annähernd vergleichbare Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit wie die Bundeswehr.

Die traditionsreiche Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) startete gemeinsam mit anderen Verbänden mehrere Kampagnen und pocht auf eine "Schule ohne Militär". Im März 2010 forderte der Bundesvorstand der GEW in einem Beschluss die Kündigung der Abkommen. In diesem heißt es: "Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und -fortbildung wie sie in den Kooperationsabkommen (…) deutlich werden." Kritik kommt auch von der Kinderrechtsorganisation Terre des hommes. Ihr geht es um die Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr. In dem mit anderen Kinderrechtsorganisationen veröffentlichten "Schattenbericht Kindersoldaten 2013" wird scharf kritisiert, dass der neue freiwillige Wehrdienst auch 17-Jährigen offen steht. Bezüglich der Rolle der Jugendoffiziere schlägt der "Schattenbericht" vor: "Jugendoffiziere der Bundeswehr sind nur dann einzuladen, wenn die notwendige politische Ausgewogenheit gewährleistet ist. Dies kann im Grunde nur dann der Fall sein, wenn Kritiker von Militäreinsätzen, etwa aus Friedensorganisationen und Friedensinitiativen, zeitgleich mit den Bundeswehrvertretern anwesend sind und die gleiche Möglichkeit haben, ihre Konzepte zu erläutern." Diese Forderung nach Gleichbehandlung wird von Kritikern häufig erhoben.

Andere Aktivitäten reichen über das "Nein zur Bundeswehr an Schulen" hinaus. Mit kirchlicher Unterstützung ist ein neues Internetportal entstanden, um nicht nur gegen die Bundeswehr zu argumentieren, sondern um die Zugänge zu Informationen oder zu Unterrichtsmaterialien zur Friedenserziehung zu verbessern. Diesem Anliegen dienen auch zahlreiche Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen, die von kirchlichen Einrichtungen initiiert und gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen veranstaltet werden. Die Maßnahmen wenden sich an (kirchliche) Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, damit diese bei einer möglichen Einladung an Schulen aktuell sowie sachlich und methodisch kompetent Stellung zum Thema beziehen können.

Das Streitthema erreichte auch den Bundestag und entzündete Kontroversen zwischen und innerhalb der Parteien. In einem Schreiben an den Präsidenten der Kultusministerkonferenz betonten Mitglieder des Bundestagsunterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" parteiübergreifend die Notwendigkeit, vergleichbare Abkommen mit einschlägigen Nichtregierungsorganisationen zu schließen und durch die Bereitstellung von Ressourcen die Teilnahme am Schulunterricht zu ermöglichen.

Die Proteste blieben nicht folgenlos. Zwar gab es bislang keine Kündigungen, aber teilweise Modifizierungen und Ergänzungen der Abkommen. So wurde in Nordrhein-Westfalen im August 2012 eine überarbeitete Kooperationsvereinbarung präsentiert. Darin wird ausdrücklich erwähnt, dass nicht nur Jugendoffiziere, sondern auch Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen der Friedensbewegung Zugang zu Schulen haben. In Rheinland-Pfalz erstritten sich die Kritiker ein eigenes Abkommen zwischen dem zuständigen Ministerium und dem Netzwerk Friedensbildung, einem Zusammenschluss von Gruppen, Organisationen und Verbänden. Im Abkommen heißt es: "Im Bildungsauftrag der öffentlichen Schulen ist die friedenspolitische Bildung als Befähigung zur angemessenen Beurteilung internationaler Konflikte, zur Vermittlung von sozialen Kompetenzen im Umgang mit Konflikten im persönlichen und öffentlichen Bereich und zur Mitwirkung bei deren Lösung ein zentraler Bestandteil."

Folgt man dem Jahresbericht 2012 der Jugendoffiziere, haben sich die Widerstände nicht negativ auf ihre Arbeit ausgewirkt. Doch der Streit um die Bundeswehr an Schulen ist auch fünf Jahre nach Abschluss des ersten Abkommens nicht beendet. Es stehen politische Entscheidungen aus, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg. Die dortige Landesregierung hat eine Überprüfung der Vereinbarung angekündigt. Die Forderung nach Kündigung der Abkommen bleibt bestehen, und die Diskussion über die Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien politischer Bildung hat gerade erst begonnen, an Tiefe zu gewinnen.

Umgang mit den Prinzipien der politischen Bildung

Das Unterrichten an Schulen ist eine originäre Angelegenheit der dafür ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer. Deshalb liegt es auch in ihrem Ermessensspielraum, für die kritische Auseinandersetzung mit sicherheits- und friedenspolitischen Fragen im Schulunterricht bei Bedarf eine Einladung an Jugendoffiziere als Repräsentanten einer demokratisch legitimierten Einrichtung auszusprechen. Sie und ihre Schulleitungen sind für die Gestaltung des Unterrichts verantwortlich und müssen im Bereich der politischen Bildung darauf achten, dass die Einhaltung der einschlägigen Prinzipien gewährleistet ist. Eine Richtlinie ist der "Beutelsbacher Konsens". Beide Konfliktseiten im Streit um die Bundeswehrpräsenz beziehen sich in ihrer jeweiligen Argumentation auf dieses Dokument. Der Beutelsbacher Konsens wurde im Herbst 1976 als Ergebnis einer Tagung der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg erzielt. Er beschreibt einen Minimalkonsens, in welchem sich sowohl (schul-)reformwillige wie bewahrende Kräfte wiederfinden konnten. Die drei Kernelemente sind das Überwältigungsverbot (politische Bildung statt Indoktrination), das Kontroversitätsgebot (was kontrovers in Wissenschaft und Politik ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen) und die Schülerorientierung (ein Schüler soll in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und seine eigene Interessenlage zu analysieren und die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen).

Nun wird in Fachkreisen bereits seit einiger Zeit zu Recht die Frage gestellt und diskutiert, ob angesichts rasanter Veränderungen dieser bald 40 Jahre alte Konsens noch Bestand haben könne. Bezogen auf das hier verhandelte Thema wird gefragt, ob das beschriebene Kontroversitätsgebot nicht als Neutralitätsgebot überstrapaziert und somit das Lehrpersonal aus der Verantwortung entlassen werde, die Schülerinnen und Schüler zur Kritikfähigkeit anzuleiten und dabei die eigene, ausgewiesene Meinung nicht zu verstecken. So ist von der "Flucht in Neutralität als Professionsgrundlage" die Rede. Können sich Lehrerinnen und Lehrer vor, während und nach dem Besuch von externen Referentinnen und Referenten "neutral" verhalten oder müssen sie nicht auch auf deren Kontextgebundenheit hinweisen und ihre eigene Meinung dazu transparent machen? Um beim Besuch von Jugendoffizieren im Unterricht zu bleiben: Niemand wird ernsthaft erwarten, dass Vertreter der Bundeswehr die Grundzüge herrschender Sicherheitspolitik gleichermaßen sachlich fundiert und mit vergleichbarem emotionalen Nachdruck und Engagement präsentieren wie die Ansätze ziviler Konfliktbearbeitung. Vor allem die Betrachtung der Rolle der Bundeswehr und deren Kriegs- und Kriseneinsätze erfolgt dabei aus einem (auch biografisch geprägten) militärischen Blickwinkel. Wo ziehen Jugendoffiziere in der Schule die Trennlinie zwischen Information und nicht erlaubter Werbung, und wie können Lehrerinnen und Lehrer diesen Gang auf schmalem Grat kontrollieren? Vor dem Hintergrund dieser Frage darf man auf die bevorstehenden fachdidaktischen Diskussionen zum 40-jährigen Jubiläum des Beutelsbacher Konsenses gespannt sein und hoffen, dass das Thema "Umgang mit der Bundeswehrpräsenz an Schulen" eine Rolle spielen wird. Denn eine verstärkte Diskussion über Sicherheitspolitik an Schulen wird auch von höchsten politischen Entscheidungsträgern vehement eingefordert.

Friedensbildung

Die kritische Auseinandersetzung mit aktuellen Friedensgefährdungen und Sicherheitsbedrohungen einerseits und der Friedens-, Sicherheits- und Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Bündnispartner andererseits ist angesichts der weltpolitischen Lage dringend notwendig. Schließlich geht es dabei auch um Formen der Kriegsbeteiligung Deutschlands und damit steigender persönlicher Betroffenheit in Familien und Schulen. Was empfinden Schülerinnen und Schüler, wenn ein Elternteil unter Lebensgefahr im Kriegseinsatz ist? Sind Lehrerinnen und Lehrer darauf vorbereitet? Wie wird man der wachsenden Anzahl von "Kriegskindern" in der Schule gerecht, die aus Konflikt- und Kriegsregionen fliehen mussten oder deren Verwandte und Freunde in diesen Regionen leben? Vor diesem Hintergrund wird niemand widersprechen, dass es bei der Friedensbildung um Konzeptionen gehen muss, die weit über die Frage der gelegentlichen Präsenz von externen Referentinnen und Referenten im Unterricht hinausreichen.

In einem engeren Verständnis gehört zum Kern der Friedensbildung in der Schule die Vermittlung beziehungsweise Erarbeitung von Grundwissen zu sicherheits- und friedenspolitischen Fragestellungen einschließlich aktueller Kontroversen und Herausforderungen, um die Voraussetzungen für die eigenständige Meinungsbildung der Schülerinnen und Schüler zu schaffen. In diesem Sinne ist Friedensbildung Teil der politischen Bildung an Schulen. Friedensbildung setzt dafür ein Grundangebot an didaktischen Schulmaterialien und -medien zum Thema voraus. Die Ausgangslage ist nicht schlecht. Die einschlägigen Angebote müssten aber umfangreicher, facettenreicher und methodisch vielfältiger werden. Vor allem fehlt eine verlässliche Infrastruktur für Friedensbildung in Form eines Kompetenz- und Servicezentrums, an welches sich Lehrerinnen und Lehrer wenden können, wenn sie an mehr als an den verfügbaren und leicht recherchierbaren Lernmedien interessiert sind.

Denn bei der Friedensbildung geht es um mehr. Sie wird ihrem Namen nur dann gerecht, wenn sie sich an einem weiten Friedensbegriff orientiert und grundlegende Fragen von Krieg und Frieden einschließt. Wie wollen wir zusammenleben? Wie soll mit Unterschieden, wie mit daraus resultierenden Konflikten umgegangen werden? Diese Fragen stellen sich sowohl auf der individuellen, gesellschaftlichen wie auch der internationalen Ebene. Die Herausforderung liegt in deren Verknüpfung. In diesem Sinne rekurriert Friedensbildung auf einen ganzheitlichen und an den Grundprinzipien des systemischen Denkens orientierten Ansatz. Ohne aktive Auseinandersetzung mit (individuellen und kollektiven) Werten des Zusammenlebens und der Frage, wie mit unterschiedlichen Wertvorstellungen umgegangen wird, ist eine Beschäftigung mit Frieden nur schwer möglich. Friedensbildung setzt dabei auf Lernarrangements mit partizipativen Methoden und auf die Gestaltung von offenen Lernprozessen.

Die Konzeption einer umfassenden Friedensbildung für Schulen steckt zwar in den Anfängen, sie kann jedoch an langjährigen Erfahrungen mit friedenspädagogischen Ansätzen anknüpfen. Schulen beginnen nicht beim Punkt Null. In einem ersten Schritt geht es darum, einen Sinnzusammenhang zwischen unterschiedlichen, schon vorhandenen Modellen der Gewaltprävention, den Konzeptionen für Streitschlichtung, dem Globalen Lernen oder Ansätzen für mehr Demokratie und Partizipation zu erkennen und Verbindungen herzustellen. Dieser Prozess der Verknüpfung und Vertiefung bedarf einer gemeinsamen Anstrengung aller beteiligten Akteure und einer ausgeprägten Streit- und Konfliktkultur an der gesamten Schule. Es stellt sich deshalb nicht nur die Frage, wie der Meinungsbildungsprozess in Sachen Krieg und Frieden an Schulen in Zukunft unterstützt und begleitet wird. Am Ende geht es um die Frage, wie sich Schule insgesamt auf dem Weg zu einer neuen Lernkultur verändert und dann auch den neuen Herausforderungen im großen Themenfeld Frieden gerechter werden kann. Das Konzept einer Friedensbildung kann hier eine – wenn auch bescheidene – unterstützende Rolle einnehmen. Ob Schulen sich an solchen konzeptionellen Überlegungen für Friedensbildung beteiligen und diese in die Praxis umsetzen, hängt auch von der Attraktivität der Angebote und den verfügbaren Ressourcen ab. Und ob Lehrerinnen und Lehrer den Besuch von Jugendoffizieren der Bundeswehr in diesem Kontext für wichtig halten, ist deren Angelegenheit – im besten Falle nach Absprache mit den Schülerinnen und Schülern.