Am 22. März 2013 debattierte der Deutsche Bundestag über den "Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur".
Im Übrigen, das zeigen Bericht und Debatte, bewegt sich die offizielle "Aufarbeitung der SED-Diktatur" auf altbekannten Pfaden. Der Bericht basiert auf der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption vom Juni 2008, in der festgehalten wurde, dass es um die Vermittlung des "menschenverachtenden Charakter(s)" der "kommunistischen Diktatur" in der SBZ/DDR gehe, wobei zugleich einer "Verklärung und Verharmlosung der SED-Diktatur und jeder ‚Ostalgie‘ entschieden entgegenzuwirken" sei.
Die Frage ist, ob diese konzeptionelle Ausrichtung nach Ende des Ost-West-Konflikts und über zwei Jahrzehnte nach der staatlichen Wiedervereinigung ausreicht, um dem Umgang mit der DDR-Vergangenheit als gesamtdeutscher Unternehmung mit gemeinsamer Zukunft Orientierung zu geben. Das gilt umso mehr, als der Umgang mit der DDR-Vergangenheit im Zuge der Wiedervereinigung zunehmend selbst zum konflikthaften Bestandteil des Vereinigungsprozesses geworden ist.
Dass die Verständigungsprobleme zwischen Ost- und Westdeutschen in den vergangenen 15 Jahren eher zu- als abgenommen haben,
Vor allem aber erklärt beides, weshalb die Erinnerung an die DDR im Rahmen einer bloßen Entgegensetzung von Diktatur und Demokratie von unrealistischen Voraussetzungen ausgeht und als Konzept für nicht wenige Ostdeutsche eher befremdlich sein dürfte. Deshalb kann aus solchen Befunden auch nicht einfach der Schluss gezogen werden, viele Bundesbürgerinnen und -bürger im Osten hätten offenbar noch nicht verstanden, dass die DDR eine Diktatur war, weshalb die entsprechenden "Aufarbeitungs"-Anstrengungen noch verstärkt werden müssten. In einem solchen Interpretationsschema hätte zudem die Überlegung keinen Platz, dass zwischen diesem Schluss und jener "Eigensinnigkeit" ein reaktiver Zusammenhang bestehen könnte. Jedenfalls wird diese Vermutung durch (scheinbar widersprüchliche) Befragungsergebnisse gestützt: Während, wie schon gesagt, die untergegangene DDR für nicht wenige Ostdeutsche "mehr gute als schlechte Seiten" hatte, möchte nach wie vor nur jeder Zehnte "am liebsten die DDR wieder haben".
In der Plenumsdebatte im Bundestag kamen entsprechende Problematisierungen nicht vor. Dennoch gab es hier und da kritische Bemerkungen zum Gesamtkonzept "Aufarbeitung der SED-Diktatur". So erinnerte der Abgeordnete Siegmund Ehrmann (SPD) an die "grundlegende und wichtige Arbeit der Sabrow-Kommission",
Sabrow-Kommission: Versuch einer Blickwinkelerweiterung
Die Einrichtung der sogenannten Sabrow-Kommission geht zurück auf eine Initiative der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Christina Weiss im Frühjahr 2005, also noch zu Zeiten der rot-grünen Koalition. Die Kommission, die sich unter dem Vorsitz des Potsdamer Zeithistorikers Martin Sabrow vor allem aus Historikern und DDR-Bürgerrechtlern zusammensetzte,
Ihre Vorschläge basierten auf einer zunächst vorgenommenen Bestandsaufnahme, aus der hervorging, dass "die repressiven und überwachenden Aspekte der DDR-Diktatur breit vergegenwärtigt werden, (während) die Bereiche ‚Opposition und Widerstand‘ sowie ‚Herrschaft und Gesellschaft‘ in unvertretbarer Weise unterrepräsentiert (sind)". Als zusätzlich defizitär erwies sich für die Kommission die fehlende Einbettung der SED-Diktatur in den politisch-historischen Kontext der deutschen Teilung und der Blockbildung. Entsprechend wurde als konzeptionelles Ziel formuliert, "dass der geplante Geschichtsverbund sowohl zur Aufklärung über den Diktaturcharakter der DDR (…) und zur Würdigung von Widerstand und Opposition beiträgt, als auch die Vielschichtigkeit, ‚Veralltäglichung‘ und ‚konstitutive Widersprüchlichkeit‘ der DDR abbildet und in die beziehungsgeschichtlichen Dimensionen der deutschen-deutschen Doppelstaatlichkeit (…) und des Ost-West-Konflikts rückt".
In anderen Worten: Die Kommission trat für eine Blickwinkelerweiterung im offiziellen Umgang mit der DDR-Vergangenheit ein, was sich vor allem im ersten "Aufarbeitungsschwerpunkt" ausdrückt, zu dem im Wesentlichen auch die Kategorien "gesellschaftlicher Alltag", "Bindungskräfte" und "Widersprüche" gehören. Implizit ist dieser Perspektive, dass sie nicht auf den Täter-Opfer-Dualismus beschränkt ist, der allzu leicht von der Selbstwahrnehmung all jener absieht, die sich nicht oder nicht ohne Weiteres der einen oder anderen Gruppe zurechnen lassen (wollen). Unberührt davon bleibt das Wachhalten der Erinnerung an die Menschenrechtsverletzungen sowie den diktatorischen Charakter des politischen Systems.
In der Substanz handelte es sich keineswegs um gänzlich neue Überlegungen. Renommierte Zeithistoriker wie Jürgen Kocka, Christoph Kleßmann oder Lutz Niethammer hatten mit Blick auf die Einschätzung der DDR-Gesellschaft schon Jahre zuvor aus unterschiedlichen thematischen Perspektiven vor schablonenhaftem Denken gewarnt und die Berücksichtigung historischer Kontexte und Interdependenzen empfohlen.
Die Einwände kamen nicht nur von Vertreterinnen und Vertretern von Gedenkstätten und Opferverbänden, sondern auch von Teilen des Wissenschaftsbetriebes. Zum Beispiel sprach der Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, im Mai 2006 von "staatlich geförderte(r) Ostalgie";
Geteilt wurde diese Einschätzung von dem für den weiteren politischen Gang der "Empfehlungen" zuständigen Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der Christina Weiss Ende 2005 mit dem Wechsel von der rot-grünen zur schwarz-roten Koalition im Amt abgelöst hatte. In seiner Fortschreibungsvorlage von 2008 ließ zum Beispiel die inhaltliche Bestimmung des (von der Kommission dem Namen nach übernommenen) Themenschwerpunktes "Gesellschaft und Alltag" keinerlei Spielraum für die Untersuchung und Benennung irgendwelcher, jenseits von Repressionszwängen angesiedelter "Bindungskräfte": "Das Alltagsleben in der DDR wird berücksichtigt, um einer Verklärung und Verharmlosung der SED-Diktatur und jeder ‚Ostalgie‘ entschieden entgegenzuwirken. (…) Es muss deutlich werden, dass die Menschen in der DDR einer umfassenden staatlichen Kontrolle unterlagen und einem massiven Anpassungsdruck ausgesetzt waren, ebenso wie die Diktatur ihre Macht auch aus der Mitmachbereitschaft der Gesellschaft schöpfte. (…) Zugleich muss dokumentiert werden, wie und wo sich die Menschen dem Zugriff der Partei zu entziehen suchten."
Neumanns Vorlage wurde im Herbst 2008 vom Kabinett gebilligt und fand auch im Bundestag als "Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes" mehrheitlich Zustimmung. Damit wurde, wie Martin Sabrow in der vorausgegangenen Debatte vorsichtig formuliert hatte, in Kauf genommen, dass individuell-lebensgeschichtliche Erfahrungen und das offiziell vermittelte Geschichtsbild bei einem Großteil der Bevölkerung in den ostdeutschen Bundesländern auseinanderfallen.
Für die Gegner der Kommissionsvorschläge fungierten bestimmte Begriffe des Konzepts als Reizwörter: Das galt für die Hinweise auf die für die DDR "konstitutiven Widersprüche" ebenso wie für die DDR-Geschichte als "Teil der gesamtdeutschen Geschichte", mehr noch für die Kategorien "Bindungskräfte" (etwa in Bezug auf "Ideologie") und "gesellschaftlicher Alltag". Das ist insofern nicht verwunderlich, als vor allem diese Begriffe so etwas wie eine Türöffnerfunktion für eine modifizierte "Aufarbeitung der SED-Diktatur" hatten beziehungsweise von den Gegnern des Kommissionsvorschlages als Wegweiser in Richtung "Weichzeichnung der DDR" wahrgenommen wurden. Zugleich kontrastieren sie am deutlichsten mit den ausschließlich diktaturbestimmten "Aufarbeitungs"-Kategorien wie "Staatssicherheit", "Überwachung", "Indoktrination", "Verfolgung" oder "Opfer und Täter". Letztere verweisen nach wie vor auf historische Tatbestände. Als konzeptuelle Bestandteile einer "Aufarbeitung der SED-Diktatur" verlieren sie jedoch dann ihre aufklärerische Funktion, wenn ihnen ein Wahrnehmungs- und Bewertungsschema zugrunde liegt, das – an die Systemkonfrontation im Kalten Krieg und die Totalitarismustheorien erinnernd – aus Schwarz-Weiß-Zeichnungen besteht und kategorial mit entsprechenden Entgegensetzungen arbeitet: "Demokratie/Diktatur", "Freiheit/Unfreiheit", "Recht/Unrecht".
Abgesehen davon, dass der historische Adressat der impliziten Freund-Feind-Logik mit dem Zerfall der staatssozialistischen Systeme nicht mehr existent ist: Unter dieser Voraussetzung muss jeder Verweis auf gesellschaftliche Schattierungen, Widersprüche, Ambivalenzen und Wechselwirkungen als Fehleinschätzung beziehungsweise "Weichzeichnung" erscheinen. Dabei käme es gerade unter den veränderten Bedingungen der deutschen Wiedervereinigung darauf an, zu einem möglichst differenzierten Bild von der (eben nicht einfach verschwundenen) DDR-Gesellschaft zu gelangen.
Differenziertheit und deutsch-deutsche Bezugnahmen
Um die Diskussion weiterzuführen, könnte an die Vorschläge der Sabrow-Kommission angeknüpft werden. Im Gegensatz zu den konzeptionellen Vorstellungen und Praktiken der bisherigen staatlich organisierten "Aufarbeitung der SED-Diktatur", deren Elemente im Kommissionsentwurf überwiegend dem Arbeitsschwerpunkt "Überwachung und Verfolgung" zuzurechnen wären, sind die neuen Überlegungen noch kaum ausgearbeitet und erprobt worden. Ein erster Schritt in diese Richtung könnte darin bestehen, die entsprechenden Dimensionen und Begriffe auf der Grundlage der inzwischen vorliegenden Materialfülle zur DDR-Gesellschaft zu konkretisieren. Im Folgenden sollen dazu einige stichwortartige Beispiele skizziert werden.
Das Erste, was einen systematisch-konzeptionellen Gesichtspunkt enthält, bezieht sich auf die zu berücksichtigenden "beziehungsgeschichtlichen Dimensionen der deutschen Doppelstaatlichkeit". Hierzu gehört eine wichtige Voraussetzung, nämlich die Anerkennung eines gemeinsamen historischen Ausgangspunktes: die Geschichte Nazideutschlands mit seiner von außen herbeigeführten Niederlage nach einem von ihm ausgelösten mörderischen Weltkrieg, zu dessen Folgen die Teilung des Landes durch die Siegermächte gehörte, die mit systemisch unterschiedlichen ökonomisch-sozialen und politischen Entwicklungen verbunden war und in eine Integration sich gegenüberstehender Machtblöcke unter der Führung der USA einerseits und der Sowjetunion andererseits einmündete.
Dabei waren trotz der deutschen Teilung Interdependenzen wirksam, die sich im Zeitverlauf veränderten. So dominierten in der Hochphase des Kalten Krieges die wechselseitig negativen Bezugnahmen, welche die Legitimation des jeweils eigenen und zugleich die Delegitimierung des anderen ökonomischen und politischen Systems einschlossen, während in der anschließenden Koexistenz-Phase und erst recht im Gefolge der Neuen Ostpolitik Anfang der 1970er Jahre trotz der weiterhin bestehenden Systemunterschiede vertraglich geregelte Formen des Nebeneinanders angestrebt wurden. Für das geteilte Deutschland gehörte zu dieser Entwicklung eine erhebliche Zunahme des Besucherstroms in Richtung Osten – vor dem Hintergrund, dass in den 1970er und 1980er Jahren etwa zwei Drittel der Ostdeutschen Verwandte in Westdeutschland hatten.
Zu den "Bindungskräften" gehörten offenbar die "sozialistischen Ideale" in Gestalt von "Gleichheit", "Gerechtigkeit" und "Solidarität". Darauf verweist zum Beispiel der hohe Anteil jener, die (heute) dem Statement zustimmen, dass "der Sozialismus eine gute Idee" sei, die bisher nur schlecht umgesetzt wurde.
Handfester als "Bindungskraft" dürfte sich ein anderes Politikum erwiesen haben, nämlich die Bildungsoffensive in den 1950er und frühen 1960er Jahren, die nicht wenigen Angehörigen traditionell benachteiligter sozialer Schichten einen Bildungsschub und einen beruflichen Aufstieg brachte. Allerdings geschah das nicht nur in Verbindung mit dem Anspruch auf politische Loyalität gegenüber dem SED-Staat, sondern bei gleichzeitigem Ausschluss von Kindern aus anderen, vor allem den alten Mittelschichten zugehörigen sozialen Milieus. Ihnen war der Weg zum Studium häufig versperrt. Zudem wurde jenes Qualifizierungs- und Aufstiegskennzeichen im Laufe der 1960er Jahre zu einem Beispiel für die von der Sabrow-Kommission markierten DDR-typischen "konstitutiven Widersprüche": Denn die erheblich verbesserten Bildungs- und Aufstiegschancen von Kindern aus Arbeiter-, unteren Angestellten- und bäuerlichen Haushalten wurden durch steigende Selbstrekrutierungsraten bei den inzwischen etablierten Funktionseliten faktisch (wieder) eingeschränkt,
Ein anderes Beispiel ist der DDR-spezifische Antifaschismus als politisch-moralische Legitimationsgrundlage des SED-Staates. Seine Betonung enthielt stets eine Abgrenzung von der Bundesrepublik, der eine Re-Faschisierung unterstellt wurde. Der DDR-Antifaschismus knüpfte einerseits an den opferreichen Widerstand auch und gerade der Kommunisten gegen das NS-Regime an und rechtfertigte den (weitgehend) konsequenten Austausch der alten, durch den Nationalsozialismus belasteten Eliten; auf der anderen Seite behinderte er aus ideologischen und machtpolitischen Gründen eine wirksame, mit demokratischer Erfahrungsbildung verbundene Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, in die doch die Mehrzahl auch der Ostdeutschen aktiv oder passiv verstrickt war. Nach dem eigenen ideologischen Verständnis konnte sich der Faschismus in der DDR nicht wiederholen, weil hier seine Voraussetzungen durch die vorgenommenen ökonomisch-sozialen Umwälzungen unter der "Führung der Partei der Arbeiterklasse" eliminiert worden waren. Dies ließ eine tiefere Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus als unnötig erscheinen; doch wurde sie sicherlich auch deshalb vermieden, weil eine öffentliche Debatte über die Art der NS-Verwicklungen womöglich nicht nur gewisse Parallelen zu den politischen Organisationsformen und autoritären Entscheidungsstrukturen des SED-Apparats ("demokratischer Zentralismus") offenkundig gemacht, sondern auch die durchaus systemfunktionalen, traditionell obrigkeitsstaatlich geprägten Denk- und Verhaltensmuster infrage gestellt hätte.
Zum Beschweigen der Verstrickungen der Bevölkerung in den Nationalsozialismus, das im Übrigen für die Anfangsjahre der Bundesrepublik ebenso gilt (wenngleich aus anderen Gründen), mag dazu ein verschwiegenes Einverständnis zwischen den Herrschern und Beherrschten beigetragen haben, und zwar, wie der Soziologe Wolfgang Engler schreibt, im Sinne eines "Ablasshandels":
Strukturell widersprüchlich vollzog sich auch die "Gleichstellung von Mann und Frau".
Ein anderes Problem, das einen "konstitutiven Widerspruch" enthält und ebenfalls mit dem Alltag verknüpft war, aber stärkere Auswirkungen auf die "Wende"- und "Nachwende"-Zeit hatte (und noch hat), resultierte aus einem politischen Paradoxon: der permanenten offiziellen Aufforderung, "eine neue, bessere Welt zu schaffen und den Sozialismus aufzubauen", ohne am Wie beteiligt zu werden, also ständig und überall aktiv zu sein und dabei passiv zu bleiben. Nicht die Ziele der auf Dauer gestellten politischen Mobilisierung waren dabei offenbar das Problem, sondern das mit ihr verbundene strukturelle Demokratiedefizit. Weil es kein öffentliches Forum für eine Debatte über entsprechende Widerspruchserfahrungen gab, bildete sich mit der Zeit eine Art Zwei-Welten-Realität heraus: eine offizielle, in der als unerschütterlich geltende Wissensbestände des Marxismus-Leninismus, spezifische Sprachregelungen und symbolische Gesten (wie gelegentliche Massenaufmärsche) Gültigkeit hatten, und eine private, in der überwiegend nach den tradierten Mustern Geschlechterbeziehungen, Erziehung, Konfliktaustragungen, Geselligkeit und Nachbarschaftshilfe funktionierten.
In anderen Worten: Die auf Dauer gestellten, weitgehend nebeneinanderher laufenden Wirklichkeitserfahrungen haben in der Breite wahrscheinlich entpolitisierend gewirkt. Im Blick auf die Wiedervereinigung könnte diese Entpolitisierung nicht die Enttäuschungen über ihren Verlauf erklären, wohl aber deren Ausmaß und verbreitete Verarbeitungsformen – nach dem Motto: "Wir sind wieder einmal die Dummen!" Als bloße Kehrseite der gleichen Medaille würde dazu der anfängliche "Helmut, Helmut"-Enthusiasmus passen.
Perspektiven
Die Beispiele ließen sich fortsetzen und ergänzen, vor allem mit Blick auf die hier nur sparsam angedeuteten deutsch-deutschen Bezüge. Sie zu strukturieren und mit didaktischen Überlegungen zu verknüpfen,
Die Gründe für einen modifizierten Umgang mit der DDR-Vergangenheit lassen sich in einen einzigen zusammenfassen: Es geht um die Bewältigung einer Situation, die mit der Aufhebung der deutschen Teilung eingetreten ist und die es unabdingbar macht, gemeinsam nach Verständigungsmöglichkeiten darüber zu suchen, was war, was sich nicht wiederholen darf und was werden soll. Die Jüngeren, die in den 1970er und 1980er Jahren in Ostdeutschland geboren wurden und so frühzeitig mit unterschiedlichen politischkulturellen Verhältnissen in Berührung gekommen sind, könnten hier vielleicht eine Art Mittlerrolle übernehmen, sowohl generationsbezogen als auch im Ost-West-Verhältnis. Eine entsprechende Initiative, die nicht mehr nur wählen möchte "zwischen der DDR als Unrechtsstaat und einer schalen Ostalgie"