Proletariat Adieu": Der existenzialistische französische Sozialphilosoph André Gorz verabschiedete die Arbeiterbewegung schon vor mehr als 30 Jahren in den Ruhestand. Der Liberale Ralf Dahrendorf sah Jahrzehnte später gar die untrennbare Verknüpfung von Lohnarbeit und Kapital aufgelöst.
Viele Vorhersagen, auf die Ralf Dahrendorf sein Urteil stützte, haben sich bewahrheitet. Dies beginnt bei den erreichten Zielen der Arbeiterbewegung: die Überwindung sozialer Not der Arbeiter, die Stärkung ihrer Rechte in den Betrieben, bessere soziale Absicherung, bessere Bildung und politische Teilhabe – sind die Ziele nicht zu einem großen Teil erreicht? Und dies in einem breiten gesellschaftlichen Konsens: der Sozialstaat als Errungenschaft unserer Demokratie.
Nur – anders als von sozialistischen Theoretikern erwartet – ging dieser Erfolg nicht einher mit dem Zusammenbruch des Kapitalismus. Wie das Streben der Arbeiterbewegung von Erfolg gekrönt war, so war auch der ideologische "Gegner", das Kapital, erfolgreich: zunehmender Wohlstand, höhere Produktivität, besserer Lebensstandard und mehr Lebensqualität. In der Sozialpartnerschaft hat die Arbeiterbewegung gar ihre klassenkämpferischen Wurzeln überwunden und wurde konflikt- wie kompromissbereiter Träger der Sozialen Marktwirtschaft.
Anders als Arbeit oder Sozialstaat ist das Kapital aber heute nicht mehr auf den nationalen Kontext angewiesen, in dem die Arbeiterbewegung und ihre Methoden gründeten: Normalarbeitsverhältnis, Tarifautonomie oder Mitbestimmung. War früher für die Beschäftigten gut, was für ihr Unternehmen gut war, so hat sich dieser Zusammenhang gelockert. Die Globalisierung hat die Arbeitswelt und die sozialen Standards unter weltweiten Wettbewerbsdruck gesetzt.
Weitere Globalisierungstrends stellten die Methoden, Instrumente und Organisationsformen der Arbeiterbewegung vor große Herausforderungen. Unternehmen, in denen die Arbeiterbewegung mit der Mitbestimmung über bedeutende Machtinstrumente verfügte, drohten mit der Verlagerung von Produktionsstätten in Länder mit geringeren Produktionskosten. Der Flächentarifvertrag sah sich Kritik ausgesetzt, betriebliche Öffnungsklauseln nahmen zu. Die "Deutschland AG", ein im engen Zusammenhang mit der unternehmerischen Mitbestimmung stehendes Netz an gegenseitigen Beteiligungen und Verflechtungen zwischen Industrie- und Finanzunternehmen, ein Symbol des Zusammenhangs von Arbeit und Kapital, das auch die Macht der Arbeiterbewegung absicherte, löste sich auf. Neue internationale Kapitalgeber verknüpften ihr finanzielles Engagement mit kritischen Fragen nach der Notwendigkeit der deutschen Mitbestimmung. Auch die Privatisierung der großen Bundesbeteiligungen wie an Post und Bahn erschütterte die Machtbasis der Arbeiterbewegung.
Neue Arbeitswelten
Die Bedeutung industrieller Wertschöpfung, deren fordistisch geprägte Massenproduktion sich in ebenso starren wie etablierten Institutionen der Arbeiterbewegung abgebildet hatte, nahm ab. Zunehmend gewann die Wertschöpfung der Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft an Bedeutung. Die bis dahin gegenüber der Realwirtschaft dienende Finanzbranche begann sich, von manchen als "Finanzindustrie" bezeichnet, zu verselbstständigen. In manchen Ländern scheinen die Grundlagen echter industrieller Fertigung heute unwiederbringlich verloren zu sein, die Banken- und Finanzwelt ist zum Rückgrat ihrer Wirtschaft geworden, die Machtbasis der Gewerkschaften schwand.
Inzwischen haben Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft die Arbeitswelt weiter verändert. Unterschiedliche Entwicklungen sind zu trennen: Die zunehmende Tertiarisierung, die Ablösung industrieller Wertschöpfung durch immer mehr kreative Dienstleistungen, bei denen Wissen und Ideen und nicht mehr körperliche Arbeitskraft die entscheidende Ressource sind, nimmt eines der großen Ziele der Arbeiterbewegung auf: das Streben nach besserer Bildung. Aber auch hier fügen sich Erfolg und Misserfolg zu einer Medaille. Denn den gut, häufig akademisch ausgebildeten Angestellten und den körperlich hart arbeitenden Malocher trennen dieselben Welten, die früher Arbeitergesellschaft und Bürgertum trennten. Auf der anderen Seite stehen weiterhin diejenigen, die einen echten Bildungssprung nicht geschafft haben, sie finden ihre Betätigung in einfachen Dienstleistungen, ihre Arbeit dient häufig den Mitmenschen und dürfte in einer alternden Gesellschaft noch wichtiger werden. Aber mit ihrer Tätigkeit ist kaum eine Produktivitätssteigerung möglich, wie es bei den Bildungsgewinnern der Fall ist. Entsprechend niedrig bleiben ihre Löhne. Die Privatisierungen, die auch den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge einschlossen, beschleunigten diese Entwicklung. Für das "Dienstleistungsproletariat", wie Soziologen diese Gruppe körperlich weiterhin hart arbeitender Menschen bezeichnen, gibt es wenig Hoffnung auf mehr Aufstieg durch Arbeit oder Bildung. Das macht ihre Situation jenseits niedriger Löhne oder geringer Alterseinkünfte so prekär.
Auch früher gab es innerhalb der Arbeiterbewegung den Gegensatz zwischen besser gelernten und ungelernten Arbeitern. Doch anders als früher scheint die Bereitschaft zur gemeinsamen Solidarität innerhalb der Arbeiterschaft weniger ausgeprägt zu sein. Das mögliche Ende der Tarifeinheit, des Grundsatzes nur eines Tarifvertrages in einem Betrieb, steht sinnbildlich für diese Problematik. Auch die Gewerkschaften treiben die Entwicklung voran, indem Spartengewerkschaften vor allem die Interessen ihrer eigenen Gruppe, aber nicht vorrangig die Interessen der gesamten Belegschaft im Blick haben. Die Konfliktlinien laufen längst nicht mehr nur zwischen Arbeit und Kapital, sondern oft innerhalb der Arbeiterbewegung.
Auch allgemeine gesellschaftliche Entwicklungen wirken sich auf das typische Beschäftigungsverhältnis aus. Das traditionelle Familienmodell wurde um vielfältige neue Formen des Zusammenlebens ergänzt. Frauen sind heute besser qualifiziert, ihre Erwerbsfähigkeit und -bereitschaft haben zugenommen. Mütter wollen, wie zunehmend auch Väter, Familie und Beruf vereinbaren. Dies hat qualitative wie quantitative Folgen für die Arbeitswelt. Löhne sinken, die Nachfrage nach Teilzeit- oder geringfügiger Beschäftigung nimmt zu, viele Arbeitsplätze in Tourismus, Gastronomie oder Fit- und Wellnessbranchen lassen sich kaum mit einem einheitlichen Normalarbeitsrahmen vereinbaren. In den Start-up-Kulturen junger Unternehmen und ihrer Mitarbeiter verschwimmen die festen Trennlinien zwischen Arbeit und Freizeit wie Arbeits- und Wohnort. Freundes- und Kollegenkreise werden innerhalb der sozialen Netzwerke individuell organisiert, Parzellen der Solidarität ersetzen auf Dauer angelegte Bindungen. So entstanden neue Beschäftigungsverhältnisse als fester Bestandteil des Arbeitsmarktes auch aus den Wünschen der Arbeitnehmer. Die Arbeiterbewegung hat darauf lange keine Antwort gefunden, die über grundlegende Kritik oder den Wunsch nach der Rückkehr zum Normalarbeitsverhältnis hinausging. Die in neuen Erwerbsformen tätigen Menschen wusste sie nicht an sich zu binden.
So verloren die deutschen Gewerkschaften seit 1994 bis heute etwa vier Millionen Mitglieder, ihre gesellschaftliche Verankerung litt. Sie wurden nicht mehr als Gestalter des sozialen Wandels wahrgenommen, sondern als Bremser. Es kann nicht trösten, dass auch die Arbeitgeber mit vergleichbaren Entwicklungen zu kämpfen haben. Heute fehlt es in einigen (Dienstleistungs-)Branchen und Regionen an Tarifbindung und Organisationskraft, die Tarifautonomie und Sozialpartnerschaft voraussetzen. Entsprechend laut wird der Ruf nach dem Staat, wie in der Forderung nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Damit verschiebt sich eine weitere Koordinate der Arbeiterbewegung. Aus dem zweiseitigen Miteinander von Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird das dreiseitige unter Einbeziehung des Staates. Es ist eine offene Frage, ob der Einfluss der Arbeiterbewegung an Stellen, die bisher ihrer Gestaltungskraft vorbehalten waren, dadurch auf lange Sicht zunimmt oder sinkt.
Selbst die Arbeiterparteien haben den Veränderungsdruck erhöht, aus Sicht einer einheitlichen Arbeiterbewegung gar den Pilz der Spaltung hineingetragen. Mit der Agenda 2010 setzte die rot-grüne Regierung fundamentale Veränderungen durch, in denen emotionale Auseinandersetzungen der drei vorausgegangenen Jahrzehnte kulminierten: die Deregulierung des Arbeitsmarktes (Kündigungsschutz, Zeitarbeit oder Minijobs) oder die Abschaffung der am Nettolohn orientierten Arbeitslosenhilfe und ihre Zusammenlegung mit der am Bedarf orientierten Sozialhilfe (Arbeitslosengeld II). Ergänzt durch weitere Deregulierungen des Finanzmarktes und später, in Zeiten der Großen Koalition, durch die Erhöhung des Rentenalters, wurde dies aus Sicht der Gewerkschaften als Verrat an den gemeinsam erstrittenen Errungenschaften aufgefasst. Die politischen Folgen sind bis heute schmerzhaft. Nicht nur das Erstarken neuer parteipolitischer Vertretungen der Arbeiterbewegung ist die Folge, bis heute ist das Verhältnis der Sozialdemokraten zu den Reformen im Rahmen der Agenda 2010 nicht geklärt. Und damit wird das Verhältnis zu den Gewerkschaften weiterer Irritation ausgesetzt. Denn die Frage stellt sich, ob "die Flammen nicht mehr lodern", wie Franz Walter behauptet, die SPD also noch die Fähigkeit hat, mit und für die Arbeiterklasse zu empfinden, oder einen Klassenwechsel vollzogen hat und sich vom Kapitalismus zähmen ließ – statt ihn zu zähmen.
Vieles scheint also dafür zu sprechen, dass der Arbeiterbewegung endgültig die Stunde schlägt. Einige der düsteren Vorsehungen großer Denker haben sich bewahrheitet. Und dennoch ist die Arbeiterbewegung nicht untergegangen. Denn trotz allen Wandels der Arbeitswelt, trotz Dominanz des Finanzsystems: Auch der modernen Gesellschaft ging die Arbeit nicht aus. Die Arbeitsgesellschaft hat sich weder aufgelöst, noch ist die Erwerbstätigkeit überflüssig geworden – ganz im Gegenteil. Gerade die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zeigt sich in einem stabilen Arbeitsmarkt und einer Rekorderwerbstätigkeit. Und Zeiten der Krise sind Zeiten der Chance, in ihr steckt stets die Kraft zur Erneuerung.
Die Finanzkrise hat deutlich gemacht, dass eine Wirtschaft, welche die berechtigten Interessen der Arbeit hinter ebenso berechtigte Interessen des Kapitals zurückstellt, in erhebliche Probleme gerät. Die Marktwirtschaft muss sich angesichts der seit sechs Jahren andauernden Krisen kritischen Fragen stellen. Sie wird ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen, wenn sie im Ergebnis wieder zu einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital beiträgt. Hier sieht der britische Soziologe Colin Crouch gar den alten Konflikt zwischen Arbeit und Kapital zurückkehren.
Neue Chancen durch die Krise
In der Krise haben die Gewerkschaften mit großem Augenmaß Realitätssinn und Verantwortung unter Beweis gestellt. Weder Kurzarbeit noch Umweltprämie oder Konjunkturpakete wären ohne ihr Wirken möglich gewesen. So sehr man diesen Maßnahmen aus liberaler Sicht kritisch gegenüberstehen kann, weil sie eine starke staatliche Einflussnahme darstellen, so sehr haben sie für das in der Krise eigentlich knappste Gut gesorgt: Vertrauen. Beispielhaft zu nennen ist auch die Zurückhaltung, mit der die IG Metall ohne konkrete Tarifforderung auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise in die Lohnverhandlungen ging. Die vielversprechenden Ansätze eines neuen Pragmatismus der jüngeren Vergangenheit können wegweisend für eine Tarifpolitik sein, die den Herausforderungen der Arbeitswelt aktiv begegnet.
Längeres Leben bedeutet längeres Arbeiten, auch zur Finanzierung der Sozialsysteme, aber vor allem, weil mehr ältere Menschen ihren Beitrag in unserer Arbeitswelt leisten können und wollen. Selbstverständlich sind hier Fragen der Erwerbsfähigkeit zu beantworten, die gerade das Verhältnis der Tarifpartner, Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam, betreffen. Stichworte sind eine bessere Mischung der Ausbildungs-, Arbeits- und Ruhephasen, ein entschiedenes Eintreten für bessere Weiterbildung und lebenslanges Lernen auf allen Ebenen, bei gering Qualifizierten, Facharbeitern wie Akademikern, oder eine präventive Gesundheitspolitik. Einige Tarifverträge sind hier seit Längerem stilbildend, wie der Tarifvertrag zur Weiterbildung in der chemischen Industrie. Auch die bisher ungeliebten flexiblen Beschäftigungsformen finden inzwischen Eingang in die Tarifpolitik. Beispielhaft können die Verhandlungsansätze der IG Metall sein, die in ihren Verhandlungen erstmals Branchenzuschläge für Zeitarbeiter vereinbart hat. Zu wenig ist öffentlich von diesen Fällen zu hören. Doch nicht umsonst scheint in den Gewerkschaften, die sich aktiv auf diesen Prozess einlassen, auch der Mitgliederschwund gestoppt.
Inzwischen hat sich auch gezeigt, dass die wirtschaftspolitische Strategie, allein auf die Potenziale der Dienstleistungen, vor allem des Banken- und Finanzsystems, zu setzen, ein riskanter Weg war. Die aktuellen Krisen verdeutlichen, dass die Robustheit einer Wirtschaft auf ihrer industriellen Wertschöpfung beruht. Die Zeichen der Zeit stehen auf einer stärkeren Regulierung und Reduzierung des Finanzmarktes. Langjährige, auch aus dem Umfeld der Arbeiterbewegung erhobene Forderungen, wie eine Besteuerung von Finanzmarktgeschäften mit dem Ziel, Spekulationen einzudämmen, gewinnen mehr Anhänger. Naiver Optimismus, das Finanzsystem sei stabilisiert oder stehe wieder in einem vernünftigen Verhältnis zur realen Wertschöpfung, ist nicht angebracht. Aber die Skepsis gegenüber unverständlichen Finanzprodukten, die der Großinvestor Warren Buffett einprägsam als "Massenvernichtungswaffen" bezeichnet hat, trägt zu einem öffentlichen Diskussionsklima bei, das auch den Interessen der Arbeiterbewegung wieder mehr Rechnung trägt.
Parallel dazu liegt in der Renaissance industrieller Wertschöpfung eine ihrer großen Chancen. Ob bei der Bedeutung des mittelständischen Handwerks, der Qualität der dualen Ausbildung oder der Bedeutung des Facharbeiters, weltweit ist ein neuer Respekt gegenüber diesen großen Themen der Arbeiterschaft spürbar. Gerade die Facharbeiterausbildung geriet im Zuge des Bologna-Prozesses an den Universitäten und dem Pisa-Schock an den Schulen etwas in Vergessenheit. Die Krise hat vor Augen geführt, dass sie ein wichtiges Bindeglied zwischen Hoch- und Geringqualifizierten ist, eine stabilisierende Bildungsmitte der Arbeitsgesellschaft, die Aufstiegsperspektiven ermöglicht. An diesen Stellen strahlen bewährte Themen der Arbeiterbewegung in neuem Glanz.
Die Krise hat das Bewusstsein für die Situation der Mittelschicht geschärft. Es wird sich zeigen, ob Bewegungen wie "Occupy Wallstreet" oder "Wir sind die 99 Prozent" dauerhafte Erscheinungen sind. Aber die ihnen zugrunde liegende Frage der gerechten Verteilung von Einkommen und Vermögen, von Teilhabe- und Aufstiegschancen, artikuliert sich deutlich. Befürchtungen einer Erosion der Einkommensmittelschicht in Deutschland sind übertrieben, dennoch sind niedrige Löhne und niedrige Sparzinsen oder eine Vermögensverteilung, bei der viele wenig und sehr wenige sehr viel besitzen, neue Facetten des Konflikts zwischen Arbeit und Kapital. Die Situation des einen obersten Prozents der Gesellschaft, verkörpert durch Manager oder Investmentbanker, deren Einkommen sehr vielen maßlos erscheinen, steht dabei besonders im Blick. Populismus ist nicht angezeigt, aber das Verhalten dieser Gruppe ist stilbildend für die gesamte Gesellschaft und geeignet, die Legitimation der marktwirtschaftlichen Ordnung und ihr Versprechen nach Leistungsgerechtigkeit und Aufstiegsperspektiven zu untergraben. Auch an dieser Stelle tun sich Betätigungen für die Arbeiterbewegung auf.
Vor 60 Jahren standen zwei Ideen für den Ausgleich zwischen Arbeit und Kapital zur Debatte: Mitbestimmung und Mitbesitz. Seinerzeit verwirklichte man die Teilhabe der Arbeiter in der Mitbestimmung an den Entscheidungen der Unternehmen. Der Mitbesitz am Kapitalvermögen, eine historische Forderung insbesondere der christlichen Gewerkschaften, wurde aus nachvollziehbaren Gründen verworfen, unter anderem, weil den Arbeitnehmern neben dem Arbeitsplatz- nicht auch das Unternehmensrisiko aufgebürdet werden sollte. Die finanzielle Teilhabe der Arbeiter konzentriert sich seither auf Lohnerhöhungen, Mitarbeiterbeteiligung reduziert sich auf geringe Formen staatlich wie betrieblich geförderter Vermögensbildung. Heute könnte für die Arbeiterbewegung mehr Chance als Risiko darin liegen, das Thema aufzugreifen. Gerade wenn Arbeitseinkommen im Gegensatz zu Kapitaleinkommen stagnieren, ist es überlegenswert, sich der Stärken des Kapitals zu bedienen.
Letztlich bietet die Krise auch international neue Chancen. Die globale Wirtschaft erfordert globale Institutionen zur Festlegung gemeinsamer Regulierungsstandards. Auf den G20-Gipfeln kommen Industrie- und Schwellenländer mit diesem Ziel zusammen. Die Einsicht hat sich durchgesetzt, dass die internationale Regulierung ein wichtiger Bestandteil stabiler wirtschaftlicher wie sozialer Verhältnisse ist. Bisher ist es der Arbeiterbewegung nicht gelungen, der globalen Wirtschaft eine globale Sozialordnung entgegenzustellen. Vor dem aktuellen Hintergrund bietet sich dafür eine echte Chance.
Eine globale Arbeiterbewegung muss sich auf globale Institutionen und Instrumente ihres Handelns vergleichbar den G20 verständigen. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) führt in ihrem Bericht
Auch internationale Unternehmen sehen sich verstärkt in der Pflicht, auf die sozialen Folgen ihres Handelns zu achten. Soziale Netzwerke und Internet bringen Licht in das Dunkel entfernter Produktionsstandorte. Den globalen Produktionsmöglichkeiten stehen weltweit Verbraucherinformationen gegenüber, sie beeinflussen die Kaufentscheidungen und damit die Unternehmenspolitik. Internationale Verständigungen wie die Global-Compact-Initiative
Neue Stunde der Arbeiterbewegung
Die Arbeitswelt hat sich gewandelt, aber sie ist nicht zusammengebrochen. Das Kapital ist bedeutender geworden, aber es bedarf immer noch der Arbeit. Die Finanzbranche hat sich verselbstständigt, aber die reale Wertschöpfung zeigt ihre Robustheit. Hochqualifizierte Arbeit nimmt zu, aber eine solide Ausbildung bietet weiterhin gute Chancen.
Die Krise schärft den Blick, dass ein angemessenes Verhältnis von Arbeit und Kapital für eine funktionsfähige Soziale Marktwirtschaft unabdingbar ist. Und in diesem offenen Aushandlungsprozess kann eine neue Stunde der Arbeiterbewegung schlagen.