Zu keiner Zeit waren die Lebensbedingungen in Europa überall gleich, aber in der Moderne stiegen die Differenzen zwischen den Regionen: Um das Jahr 1000 waren alle Länder Europas noch ziemlich gleich arm; um 1500 betrug das Verhältnis zwischen Italien und Finnland, dem damals ärmsten Land, zweieinhalb zu eins.
Solche Differenzen werden als "Gefälle", "innerer Kolonialismus"
In der Regel wurde Angleichung als Ziel festgelegt. Ungleiche Beziehungen zwischen Zentren und Peripherien sind stabil, aber nicht etwa "ewig" – eine Peripherie kann zum Zentrum werden, zum Beispiel wenn neue Konjunkturen die Voraussetzungen ändern und vor allem, wenn regionale Eliten mit guten Konzepten Politik machen. Elite wird hier nicht als wertende, sondern als beschreibende Kategorie benutzt – Frauen und Männer, Dynastien und Verwaltungen, Adel, Kaufleute und Unternehmer, Gewerkschaften und Parteien, aber auch Bauern, Arbeiter und Hochschullehrer sind als Akteure aufgetreten und haben Entwicklungen bestimmt. Parlamentarische Verfassungen haben oft eine genauer ausdiskutierte Politik gefördert als absolutistische; aber auch Parlamente machen Fehler – zum Beispiel einigen sie sich oft auf Kosten von Außenstehenden und geben häufig mehr aus, als sie einnehmen.
Historische Beispiele: Irland und Europas Süden
Ein klassisches Beispiel für die Durchsetzung einer peripheren Struktur bietet der "keltische Rand" Englands, das in Irland seit dem Mittelalter Macht ausgeübt hat, aber erst seit den Tudors (ab 1485) Land im großen Stil an Engländer vergab und in Nordirland eine "Pflanzung" britischer Bauern anlegte. Bis 1703, nach mehreren Aufständen und der Flucht katholischer Adliger, waren 86 Prozent des Grund und Bodens an protestantische Landlords verteilt, während die Mehrheit der Bevölkerung katholisch blieb.
Ähnlich wie vom "keltischen Rand" Englands kann man vom (ehemals) "muslimischen Rand" Europas sprechen – jener weiten Kette von Regionen nördlich des Mittelmeers, die zwischen dem 8. und dem 17. Jahrhundert durch islamische und zwischen dem 13. und dem 20. Jahrhundert wieder durch christliche Mächte erobert wurden. Dabei wurden Nichtchristen vertrieben oder ermordet; etwa die sephardischen Juden, die in Spanien eine städtische Schicht gebildet hatten. Muslime wurden auch aus Süditalien und Ungarn vertrieben sowie in den Balkankriegen aus den meisten neuen Nationalstaaten verdrängt oder gegen anatolische Christen "ausgetauscht". Im Kontext der Verluste an Bauern, Kaufleuten und Handwerkern in diesen Vertreibungen wurden die ehemals islamisch beherrschten Regionen von der Algarve bis zur Südukraine durchweg zu inneren Peripherien, deren Interessen im jeweiligen Zentrum nicht angemessen vertreten wurden.
Andalusien
Historische Beispiele im Osten Europas
Das "Gefälle" in Europa, von der "blauen Banane" im Zentrum zu den "Rändern", wird von Mitteleuropa aus vor allem in der "Rückständigkeit" Osteuropas konkret. Der Begriff meint hier nicht eine theoretische Einordnung in den historischen Prozess, sondern bezeichnet die Vorstellungen der Eliten Osteuropas, dass man die Modelle Westeuropas übernehmen müsse; von der Industrialisierung bis zur Demokratisierung.
Innerhalb der Staaten östlich der deutschen Grenze gab es stets noch einmal "innere Peripherien" – wie das weithin von nicht-kapitalistischer Landwirtschaft geprägte östliche Polen ("Polen C", nach 1918 östlich des Bug, nach 1945 östlich der Weichsel) oder die vom 16. bis zum 18. Jahrhundert vom Zarenreich eroberten Territorien von der Oka bis ans Schwarze Meer. Im heutigen Tatarstan
Es blieb genug Handel und Handwerk in Händen von Tataren, um – besonders in der Lederindustrie – an der russischen Industrialisierung teilzuhaben; da aber der Staat die Schwerindustrie förderte, konnte man mit den Regionen Petersburg, Ural und Donbas nicht Schritt halten. Ein Teil der tatarischen Intelligenz strebte nach einer Wiederherstellung des Khanats unter kommunistischen Vorzeichen, was sich jedoch mit der Nationalitätenpolitik der UdSSR nicht vereinbaren ließ, da mehrere Ethnien mit unterschiedlichen Sprachen und Religionen hätten vereint werden müssen. Aber trotz der stalinistischen Unterdrückung entstand die heutige Republik Tatarstan, die durch Erdölfunde und Autoindustrie in sowjetischer Form industrialisiert wurde und heute zu den stabilen "Subjekten der Russischen Föderation" gehört.
Gründe für das Entstehen innerer Peripherien
Ähnlichkeiten und Unterschiede laden zu Vergleichen ein, Gleichsetzungen sind selbstverständlich unmöglich. Irland, Andalusien und Tatarstan wurden in der frühneuzeitlichen Phase der europäischen Expansion erobert, aber während Andalusien im 16. Jahrhundert durch Vertreibung der Mauren und der Juden religiös und ethnisch homogenisiert wurde, blieben in Irland und Tatarstan ethnoreligiöse "Minderheiten" bestehen, welche zahlenmäßig oft Mehrheiten bildeten. Irland wurde wirtschaftlich stärker auf die Bedürfnisse Londons hin umstrukturiert, als Tatarstan auf Russlands Zentrum. Aber wird Kasan ein Beispiel für religiöse Toleranz bleiben? Und ist in Andalusien mit den afrikanischen Immigranten "ohne Papiere" eine neue, wenn auch (noch?) "illegale" muslimische Minderheit entstanden?
Entstehen innere Peripherien eher durch Eroberung, durch ökonomische Unterordnung oder durch die Geografie? Auch das war und ist unterschiedlich. Hans-Jürgen Nitz hat die geografischen Voraussetzungen betont: Ein Ungunstraum wie Nordschweden kann nur schwer ein Zentrum werden und ist stark von Konjunkturen abhängig. Ähnliches gilt für das österreichische Waldviertel – je nach den ökonomischen Konjunkturen wird Hausindustrie entwickelt oder die Region entindustrialisiert, so dass die Bevölkerung emigrieren muss.
Politikformen in Zentrum und Peripherie
Wo Adel und Bauern aus dem Zentrum in Peripherien Grund und Boden auf Kosten der einheimischen Bevölkerung erworben haben, lässt sich einfach von Ausbeutung sprechen, so wie dort, wo Kaufleute und Industrielle Monopole errichten oder ausländische Konzerne ohne Teilhabe der Bevölkerung Rohstoffvorkommen nutzen. Wo die Ökonomie eines annektierten Landes unter Beibehaltung der ja meist schon vor der Annexion bestehenden Märkte an die Interessen des Zentrums angepasst wurde, konnten oft auch Einheimische als Akteure auftreten. In den kapitalistischen Industriegesellschaften kamen jedoch weitere Möglichkeiten zur Bevorzugung des Zentrums hinzu. Die optimalen Betriebsgrößen wuchsen, so dass kleinere Standorte aufgegeben wurden; da aber die Wahl der Standorte von den Staaten beeinflusst wird, haben die finanzkräftigen Zentren auf lange Sicht meist bessere Chancen, die Firmen mit den hohen Löhnen zu halten. Hinzu kommt, dass moderne Produktion in langen Güterketten realisiert wird, in denen die größten einzelnen Gewinn- und auch Lohnanteile wiederum im Handel entstehen, so dass etablierte Handelszentren im Vorteil sind. In der sozialistischen Variante war die Gesamtplanung der Volkswirtschaft auf die Egalität der Regionen gerichtet. Sowohl in der ČSSR als auch in Polen sind diese Versuche jedoch gescheitert, in der UdSSR nahm die Differenz zwischen dem wohlhabenden Westen und dem armen Osten zu, und auch in China ist eine rasche Differenzierung zwischen den Regionen zu beobachten.
Es liegt nahe, dass eine rational agierende Elite im Zentrum sich fragt, wozu man denn eigentlich die peripheren Gebiete im Staat halten soll. Großbritannien trennte sich so von Irland, Schweden von Norwegen, Tschechien von der Slowakei, und auch in dem Auflösungsprozess der UdSSR spielte eine Rolle, dass die Subventionierung der Brennstoffversorgung der baltischen Staaten, Weißrusslands und der Ukraine manchen in Russland und Aserbaidschan zu teuer wurde. Aber solche Trennungen stoßen an Grenzen. Es gab und gibt häufig ein kulturelles Interesse an hoheitlicher Präsenz in Randgebieten, etwa im Amselfeld für Serbien. Auch Projektion von Macht spielt eine Rolle, gerade für Intellektuelle – "von der Maas bis an die Memel", auch wenn man in Helgoland sitzt. Vor allem aber gibt es zentrale Interessen an der Kontrolle von Territorien im Süden der EU – die Kontrolllinie für Migration aus dem Süden würde sich sonst nach innen verschieben, und populistische Kritik am Zentrum möglicherweise fest etablieren. Nicht zuletzt würde mit Austritten aus der EU die soft power Europas als politisches Vorbild gemindert.
Eine große Schwäche der inneren Peripherien liegt in der Abwanderung. In der Frühen Neuzeit verfolgte der Adel Karrieren bei Hof, im 19. Jahrhundert wanderten die Bauern in die Midlands oder an die Ruhr, und heute findet man viele junge Mecklenburger nicht in Schwerin oder Rostock, sondern in Hamburg oder Berlin. Nur eine regionale Elite kann Kontexte schaffen, in denen junge Leute im Lande neue Institutionen oder Unternehmen aufbauen. Katalonien, politisch für viele Jahrhunderte eine Peripherie, schaffte so seinen ökonomischen Aufstieg, der schließlich auch immer mehr politische Selbstständigkeit ermöglichte.
Die am nächsten liegende Form von Politik in einer Peripherie scheint oft der Aufstand, wie ihn Iren, Polen, Katalanen, Baschkiren und Tschetschenen immer wieder unternommen haben. Aber auch wo die Aufstände siegreich waren, wie jener der Posener gegen Deutschland 1918 oder der irische gegen Großbritannien 1922, waren die Kosten hoch: nicht nur durch Vertreibungen und Zerstörungen, sondern oft auch dadurch, dass der Habitus des Aufstands bei den Siegern erhalten blieb und jeder nüchternen wirtschaftlichen oder sozialen Arbeit im Weg stand.
Die vielleicht am meisten verbreitete Form ist, dass periphere Eliten sich "bestechen" lassen. Sie nehmen die Förderung aus dem Zentrum an und setzen sie entgegen den Bestimmungen zur eigenen Bereicherung ein. In Russland wird offen darüber berichtet, dass Gelder aus Moskau für Kaukasusrepubliken "nicht für die Wirtschaft, sondern für die Macht" verteilt würden.
Kosten des Zusammenhalts
Die Unterschiede zwischen Zentrum und Peripherie gefährden tendenziell den Zusammenhalt der jeweiligen politischen Einheit, ob Nationalstaat oder Union, aber die Kosten, um den Zusammenhalt zu erhalten, können hoch sein. Sie fielen im Rahmen der Militärhaushalte an, solange man einige Regimenter schicken konnte, um jeden Aufstand niederzuwerfen. Auch wenn militärische Mittel noch heute eingesetzt werden – wie in Nordirland oder Tschetschenien –, hat die Zivilisierung und Demokratisierung der Weltgesellschaft doch Militär als Instrument der Befriedung von Randprovinzen zunehmend delegitimiert und politische, kulturelle und finanzielle Instrumente der Einflussnahme in den Vordergrund gerückt. Häufig werden die Auseinandersetzungen zwischen Zentrum und Regionen deshalb um Mittel für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gleichstellung geführt.
Viele Staaten unterstützen deshalb ihre Randgebiete mit fiskalischen Mitteln. In Deutschland gehört etwa der Länderfinanzausgleich in diese Kategorie. Dabei macht die Tatsache, dass viele schon lange Zeit unterstützte Gebiete auch in Zukunft noch gefördert werden müssen, deutlich, dass Subventionen keineswegs zwangsläufig zum "Aufholen" führen. Es war eher selten, dass ein peripheres Gebiet wirklich ins Zentrum aufstieg – aber es kam vor (wie das Beispiel Bayern zeigt).
Die Einführung des Euro bedeutete eine Verschärfung der "schiefen Ebene" im Markt zugunsten des Zentrums. Das war nicht das Ziel, vielmehr wurde die Währungsunion von Deutschland als Ausgleich für den erwarteten Machtzuwachs aus der Einigung zugestanden, und es war Frankreich, das verhinderte, dass die Einführung des Euro durch eine fiskalische und politische Union politisch austariert wurde. "So sammelten sich im Laufe der Zeit enorme Ungleichheiten zwischen dem Zentrum, hauptsächlich den nordeuropäischen Ländern (vor allem Deutschland), und den peripheren, vor allem südeuropäischen Ländern an" fasst Timothy Garton Ash aus britischer Sicht zusammen.
Besonders deutsche Firmen haben profitieren können, nicht nur durch die Exporte in den Süden (in der Regel ein Viertel der Exportquote) sondern zum Beispiel auch von der für eine Exportnation günstigen niedrigen Austauschrate des Euro. Da aber keine Fiskalunion eingerichtet wurde, wurde auch versäumt, den Ausgleich vom Zentrum zu den Randgebieten der Eurozone von Anfang an einzuplanen. Da nicht alle Mitglieder der EU auch der Eurozone beitraten, konnten die alten EU-Institutionen die neue Aufgabe nicht einfach "mit" übernehmen, es hätte vielmehr eine besondere Institution für die Mitglieder der Eurozone eingeführt werden müssen. Dass das Vereinigte Königreich Großbritannien der Eurozone nicht beitreten (oder eventuell gar aus der EU austreten) will, kann als Argument gegen eine Fiskalunion der Eurozone nicht gelten – es sei denn, man will sie auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben.
In einer Marktwirtschaft ist ein Ausgleich nur mit fiskalischen Instrumenten möglich. In einem ordentlichen Haushalt eines Staates muss ein solcher Ausgleich berechenbar sein und zwischen den Akteuren (also den Inhabern der Finanzhoheit) ausgehandelt werden. Auf den Fehler der Eurokonstruktion, diesen Ausgleich nicht von vornherein zu planen, folgte der weitere Fehler, im Angesicht des drohenden Zusammenbruchs immer neue Nachzahlungen zu leisten oder Bürgschaften zu übernehmen, deren Gesamthöhe kaum zu berechnen ist. Länder, in denen Rentenökonomie zur sozialen Institution geworden ist – von der Kapitalflucht der Reichen über den Steuerbetrug der Wohlhabenden und die Aufblähung der Verwaltung bis zum Privilegiensystem für die Taxifahrer –, sind nur schwer zu reformieren. Die nachträgliche Finanzierung staatlicher Defizite perpetuiert jedoch die falsche Konstruktion: Wer darauf hoffen kann, dass irgendwer hinterher einspringt, um zu zahlen, was mehr ausgegeben als eingenommen wurde, der wird den Konflikt mit den "Kunden" der Rentenverteilung nicht führen.
In einigen staatlichen Haushalten ist auf Druck von außen mit dem Abbau von Renten begonnen worden. Nötig wäre nun zusätzlich das klare Angebot Deutschlands und anderer Länder des Zentrums der Eurozone, kontinuierlich und berechenbar für die Peripherie Zahlungen zu leisten, damit denjenigen, die wirklich zupacken wollen, berechenbare Aussichten geboten werden und Mut zum Aufbruch vermittelt wird.
Solidarität
Es gibt viele Gründe der Staatsraison und der Wirtschaftspolitik, die Eurozone beieinander zu halten. Es gibt aber auch moralische Gründe. In einer globalen Welt ist weltweite Solidarität gefordert,