Inhaltsbeschreibung
In den etablierten Demokratien sind undemokratische Akteure und ihre Wählerinnen und Wähler in der Minderheit. Doch auch kleinen, dafür laut und radikal auftretenden Gruppen kann es gelingen, politische Diskurse zu verschieben und öffentliche Debatten zu prägen. Was aber, wenn diesen radikalisierten Minderheiten politische Instrumente zur Verfügung stehen, um ihre Interessen auch gegen demokratische Mehrheiten durchzusetzen?
Steven Levitsky und Daniel Ziblatt analysieren diese Dynamik in den USA und zeigen deren Konsequenzen: So verhindere allein schon das Wahlmännerkollegium, dessen Mehrheiten über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen entscheiden, dass der Wahlausgang automatisch dem Willen der Mehrheit entspricht. Ähnlich verhalte es sich mit der Zusammensetzung des Senates, in dem bevölkerungsreiche Bundesstaaten klar unterrepräsentiert sind.
Die Autoren zählen noch weitere, weniger offensichtliche Beispiele für derartige Ungleichgewichte auf, etwa bei der Wählerregistrierung, dem Zuschnitt von Wahlkreisen oder der Ernennung von Richtern. Die Republikanische Partei, so Levitsky und Ziblatt, mache sich diese Schwächen offensiv zunutze, um ihre eigenen politischen Vorstellungen gegen die Mehrheit durchzusetzen. Oft geschehe das mit Verweis auf Tradition und Verfassung, jedoch habe die US-Demokratie auch in der Vergangenheit auf gesellschaftlichen Fortschritt reagieren und Ungerechtigkeiten durch Gesetze abbauen können. Folglich sei es auch jetzt möglich, die Demokratie durch Reformen weiter zu demokratisieren.
