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Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit gesetzlichen Informationen) | bpb.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit gesetzlichen Informationen) Letzte Änderung: 25. Februar 2025

/ 10 Minuten zu lesen

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bundeszentrale für politische Bildung.

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich

Für alle mit der Bundesrepublik Deutschland / Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind Bestandteil einer jeden zwischen uns und unseren Kunden abgeschlossenen Vereinbarung.

2. Vertragspartner und Kontaktdaten (Beratungen, Reklamationen, Beschwerden)

(1) Der Vertrag kommt zustande mit der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, Adenauerallee 86, 53113 Bonn. Die Bearbeitung der Bestellungen, der Versand der Medien sowie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs erfolgen über einen externen Versanddienstleister (IBRo Versandservice GmbH, Kastanienweg 1, 18184 Roggentin)

(2) Beratungen zum Medienangebot erhalten Sie montags bis freitags zwischen 9.00 und 18.00 Uhr bei der bpb unter Tel.: +49 (0)228 99515-0 und per E-Mail unter: E-Mail Link: info@bpb.de.

(3) Bei Anfragen zu Ihrer Bestellung (z.B. Versandstatus) sowie bei Problemen mit der Lieferung (z.B. Reklamationen) oder dem Zahlungsverkehr wenden Sie sich bitte direkt an unseren externen Versanddienstleister. Diesen erreichen Sie montags bis freitags zwischen 8.00 und 16.00 Uhr unter Tel.: +49 (0)1806-000158 (Preis pro Anruf: 20 ct), Fax: +49(0)38204 66-273 und per E-Mail unter: E-Mail Link: bestellungen@shop.bpb.de. Damit Ihre Anfrage umgehend bearbeitet werden kann, geben Sie bitte stets Ihre Bestelldaten (Name und Anschrift bzw. Bestellnummer oder Rechnungsnummer) an.

(4) Sind Sie mit dem Service unseres externen Versanddienstleisters nicht zufrieden, so wenden Sie sich bitte über die unter (2) angegebenen Interner Link: Kontaktdaten direkt an die bpb.

3. Bestellabgabe und Schritte zum Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der bpb-Medien im Online-Shop, im bpb:magazin sowie auf verschiedenen Flyern stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellabgabe dar.

(2) Bestellungen sind nach Möglichkeit über den Online-Shop der bpb (Interner Link: www.bpb.de/shop) abzugeben. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" bzw. "Bestellung abschicken" (bei kostenfreien Bestellungen) geben Sie eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Medien ab. Im Anschluss erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich den Eingang der Bestellung bestätigt. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Auslieferung der bestellten Medien bzw. der Zustellung der Rechnung.

(3) Alternativ ist die Abgabe schriftlicher Bestellungen (individuelle Schreiben / standardisierte Bestellscheine) möglich (Publikationsversand der Bundeszentrale für politische Bildung, Postfach 501055, 18155 Rostock; Fax: +49(0)38204 66-273; E-Mail: E-Mail Link: bestellungen@shop.bpb.de). Bei schriftlichen Bestellungen ist eine schriftliche Einverständniserklärung bzgl. der Geltung unserer AGB zwingend erforderlich. Durch den Versand einer schriftlichen Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Die Annahme des Angebots durch die bpb erfolgt durch Auslieferung der bestellten Medien bzw. mit Zustellung der Rechnung.

(4) Bestellungen mit Rechnungs- oder Lieferadresse außerhalb des SEPA-Zahlungsraums und einem Gesamtbestellwert von mindestens 50 € können nur per E-Mail an E-Mail Link: info@bpb.de abgegeben werden. Es ist ein eindeutiger Verwendungszweck anzugeben. Die bpb behält sich vor, diese Bestellungen nur gegen Vorkassenzahlung auszuführen (s. Interner Link: Ziffer 8.2).

(5) Telefonische Bestellungen können nicht entgegengenommen werden.

4. Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unserem internen System gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit unter Interner Link: www.bpb.de/shop einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen bei Bestellungen im Online-Shop per E-Mail übermittelt. Bei schriftlichen Bestellungen erhalten Sie die oben genannten Informationen bei Lieferung der Medien in Papierform.

5. Nutzungsbeschränkungen der bpb-Medien

(1) Die Medien der bpb sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht zulässig.

(2) Eine Nutzung oder Weitergabe der bpb-Medien zu Zwecken der Wahlwerbung ist untersagt.

(3) Aus Lizenzgründen dürfen einige Medien nicht in allen Ländern genutzt werden. Nähere Einzelheiten finden Sie direkt bei den betroffenen Medien in der Produktbeschreibung.

(4) Nicht alle DVDs und CDs im Sortiment der bpb enthalten eine Lizenz zum nicht-gewerblichen Verleih und zur nicht-gewerblichen öffentlichen Vorführung (V+Ö-Rechte). Nähere Einzelheiten finden Sie direkt bei den betroffenen Medien in der Produktbeschreibung.

6. Bereitstellungspauschale

Die bpb stellt viele ihrer Informationsmedien nur gegen Zahlung einer Bereitstellungspauschale zur Verfügung. Die anfallende Bereitstellungspauschale wird im Online-Shop, im bpb:magazin sowie auf den entsprechenden Werbeflyern direkt neben den einzelnen Medien angezeigt. Alle angezeigten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

7. Lieferzeiten, Versandkosten und Lieferbestimmungen

(1) Die Lieferzeiten und die Höhe der anfallenden Versandkostenpauschale (VKP) sind abhängig vom Versandgewicht und der Länderzone (Deutschland, Länderzone 1-4).

(2) Gesamtgewicht der Lieferung < 1 kg

Medien + Verpackungsmaterial

LandVersandart SendungsformatLieferzeitVKP
DeutschlandStandardGroßbrief/ Maxibriefca. 6 Werktage0,00 €
Länderzone 1Warenpost Internationalca. 8-17 Werktage5,00 €
Länderzone 2ca. 8-14 Werktage5,00 €
Länderzone 3ca. 13-23 Werktage5,00 €
Länderzone 4ca. 23-63 Werktage5,00 €

(3) Gesamtgewicht der Lieferung ≥ 1 kg und ≤ 100 kg

LandWarenwertSendungsformatLieferzeitVKP pro Paket
(max. 20 kg pro Paket)
DeutschlandUnter 20,00 €DHL-Paketca. 4 Werktage5,50 €
Ab 20,00 €DHL-Paketca. 4 Werktage0,00 € für das erste Paket*
Länderzone 1Unabhängig vom WarenwertDHL-Weltpaketca. 5-18 Werktage14,00 €
Länderzone 2ca. 7-11 Werktage20,00 €
Länderzone 3ca. 7-22 Werktage30,00 €
Länderzone 4ca. 11-40 Werktage40,00 €

*Bei größeren Bestellungen mit einem Warenwert ab 20,00 € wird ab dem zweiten Paket die VKP von 5,50 € ebenfalls wieder berechnet. Nur das erste Paket ist versandkostenfrei.

(4) Länderzone 1: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Färöer, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grönland (Dänemark), Großbritannien (inkl. Isle of Man, Guernsey, Jersey), Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Azoren (Portugal), Madeira (Portugal), Rumänien, San Marino, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Balearen (Spanien), Kanaren (Spanien), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern

Länderzone 2: Andorra, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Vatikanstadt

Länderzone 3: Bosnien-Herzegowina, Georgien, Gibraltar, Island, Kasachstan, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Republik Moldau, Russische Föderation, Serbien, Türkei, Ukraine, Weißrussland

Länderzone 4: alle anderen Länder

(5) Bei Lieferungen ins außereuropäische Ausland können dem Empfänger seitens des Empfängerlandes weitere Kosten in Form von Einfuhrzöllen oder Steuern entstehen.

(6) Bestellungen mit einem Versandgewicht > 100 kg können nur schriftlich (Fax, Post, E-Mail) abgegeben werden. Der Versand erfolgt per Spedition. Außerhalb Deutschlands sind keine Speditionslieferungen möglich.

Versandgewicht > 100 kg

VersandgewichtLieferzeitVKP
100 – 200 kgca. 6 Werktage100,91 €
200 – 250 kg 122,57 €
250 – 300 kg 134,17 €
300 – 400 kg 156,54 €
400 – 500 kg 173,68 €
500 – 600 kg 198,14 €
600 – 700 kg 212,18 €
700 – 800 kg 220,75 €
800 – 900 kg 237,17 €
900 – 1000 kg 251,21 €

(7) Der Besteller/ die Bestellerin trägt Sorge dafür, dass die Annahme der Lieferung auch während der Abwesenheit gewährleistet ist.

(8) Liegt eine Bestellung mit Vorkassenzahlung nach Interner Link: Ziffer 3.4 vor, wird diese erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unser Konto ausgeführt.

(9) Schuladressen beliefert die bpb generell auch in Ferienzeiten. Auf ausdrücklichen Wunsch können jedoch bei Lieferungen innerhalb Deutschlands die Ferienzeiten berücksichtigt werden. Eine Reservierung der bestellten Medien erfolgt jedoch nicht. Sind die Medien am Ende der Ferien vergriffen, so besteht kein Anspruch auf Lieferung.

(10) Die Adressierung von DHL-Packstationen oder Postfilialen ist nur bei Privatbestellungen möglich. In diesen Fällen ist die zusätzliche Angabe der Privatadresse zwingend erforderlich.

(11) Die bpb behält sich vor, Einzelsendungen an einen Empfänger zusammenzufassen.

(12) Werden neben sofort lieferbaren Medien auch Medien bestellt, die gemäß der Produktbeschreibung erst zu einem späteren Zeitpunkt verfügbar sind, so erfolgt der Versand der Medien zu unterschiedlichen Zeitpunkten (Teillieferungen).

8. Zahlungsbedingungen

(1) Alle Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Zustellung der Medien ohne Abzug auf das Konto unseres externen Versanddienstleisters bei der OstseeSparkasse Rostock zu überweisen. Als Verwendungszweck ist die Rechnungsnummer anzugeben. Die Angaben zur Kontoverbindung sind auf der Rechnung abgedruckt. Der Besteller/ die Bestellerin kommt bei Nichtzahlung nach Ablauf der oben genannten Frist in Verzug.

(2) Die bpb behält sich vor, Bestellungen mit Rechnungs- oder Lieferadresse außerhalb des SEPA-Zahlungsraums und einem Gesamtbestellwert von mindestens 50 € nur gegen Vorkasse auszuführen. Die Vorkassenrechnung (Annahmeerklärung) wird im PDF-Format an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt und ist binnen 30 Tagen zu begleichen. Ist nach Ablauf der Frist kein Zahlungseingang zu verzeichnen, wird die Bestellung storniert.

(3) Barzahlung bzw. Zahlung per Kreditkarte oder Scheck ist nicht möglich.

(4) Nimmt die bpb aufgrund unterschiedlicher Lieferzeiten mehrere Teillieferungen vor, so wird für jede Teillieferung eine separate Rechnung ausgestellt.

(5) Sind Liefer- und Rechnungsadresse identisch, so wird die Rechnung der Sendung beigelegt. Besteht eine Sendung aus mehreren Paketen, so enthält eines der Pakete die Gesamtrechnung. Weicht die Lieferadresse von der Rechnungsadresse ab, so wird die Rechnung im PDF-Format an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Auf Wunsch ist der Versand einer Papierrechnung möglich.

(6) Bei Auslandsüberweisungen können seitens der Banken hohe Gebühren entstehen. Diese Bankentgelte sind vom Besteller/der Bestellerin zu übernehmen (sogenannte OUR-Überweisung). Innerhalb des "einheitlichen Euro-Zahlungsraumes (SEPA)" wird eine kostengünstige SEPA-Überweisung in der Währung EURO empfohlen.

(7) Erfolgt 30 Tage nach der 2. Mahnung kein Zahlungseingang, kann die bpb weitere Bestellungen nicht berücksichtigen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Medien bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

10. Gewährleistung

Für alle Informationsmedien der bpb bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

11. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Medien. Sollten Sie für die Rücksendung der Medien die Dienstleistung einer Spedition in Anspruch nehmen, so orientieren sich die entstehenden Kosten an den unter Punkt 7.6 genannten Beträgen (VKP).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müs­sen Sie uns

IBRo Versandservice GmbH
bpb-Widerruf
Kastanienweg 1
18184 Roggentin
E-Mail: E-Mail Link: bestellungen@shop.bpb.de
Tel: +49 (0) 1806 000158
(Preis pro Anruf: 20 ct)
Fax: +49 (0) 38204 66-273

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufs­formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), un­verzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte be­rechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühe­re Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an unseren Versanddienstleister

IBRo Versandservice GmbH
bpb Widerruf
Verbindungsstr. 1
18184 Roggentin

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Bei Speditionssendungen kann der Rück­transport von der bpb organisiert werden. Dabei sind die Kosten der Rücksendung für den Verbraucher/die Verbraucherin abhängig vom Gewicht der Rücksendung (siehe Punkt 7 der AGB, Unterpunkt: Interner Link: Versandge­wicht ˃ 100 kg).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Neue Preisstruktur ab 25.02.2025

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb hat die Bereitstellungspauschale für die meisten Publikationen sowie die Versandkostenpauschale zum ersten Mal nach längerer Zeit leicht angehoben – gleichzeitig entfallen bei Bestellungen ab einem Warenwert von 20 € nun die Versandkosten auf das erste Paket! Gerne möchten wir Ihnen die Hintergründe erläutern.

Grundsätzlich

Die Aufgabe der bpb ist es, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken. Hierzu stellt die bpb Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem eine Vielzahl von verschiedenen Informationsmedien zur Verfügung.

Ein Großteil der Publikationen wird dabei kostenlos angeboten. Daran ändert sich nichts. Alle Publikationen, die bisher kostenlos waren, bleiben dies auch zukünftig! Einige Publikationen werden gegen Zahlung einer nach wie vor moderaten Bereitstellungspauschale abgegeben.

Bestellungen unter 1 kg Versandgewicht sind und bleiben innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Bestellungen ins Ausland bzw. innerhalb Deutschlands ab 1 kg Versandgewicht, bei denen ein teurerer Paketversand notwendig wird, erhebt die bpb ggf. eine Versandkostenpauschale.

Warum überhaupt eine Bereitstellungs- und Versandkostenpauschale?

Grundsätzlich erhält die bpb zur Bereitstellung ihres Publikationsangebots Mittel aus dem Bundeshaushalt. Die Bereitstellungs- sowie die Versandkostenpauschale haben vor diesem Hintergrund folgende Funktionen:

  1. Schutzgebühr
    Die mit Bereitstellungspauschale angebotenen Publikationen sind besonders hochwertig. Die Bereitstellungspauschale soll somit im Ansatz den besonderen Wert der jeweiligen Publikation widerspiegeln und so gewährleisten, dass diese Publikation nur zielgerichtet bestellt wird. Die Bereitstellungspauschale dient insofern dem bestimmungsgemäßen Einsatz von Steuermitteln.

  2. Kostenbeteiligung zur Aufrechterhaltung des Angebots
    Die Bereitstellungs- sowie Versandkostenpauschale stellen mit Blick auf die Gesamtkosten für die Bereitstellung der Publikationen lediglich Kostenbeteiligungen dar. Die Einnahmen aus diesen Kostenbeteiligungen sind jedoch für die Aufrechterhaltung des breiten und vielfältigen Publikationsangebots unerlässlich. Sie garantieren auch, dass die kostenfrei angebotenen Publikationen weiterhin im Programm bleiben können.

Erhöhung der Bereitstellungs- und Versandkostenpauschale

Die Versandkostenpauschale wurde seit 2015, die Bereitstellungspauschalen seit 2010 nicht mehr angepasst. Seither sind aber die Kosten des Publikationsangebotes, etwa bei Papier, Druck, Lagerhaltung und Versand stark gestiegen. Darauf hat die bpb nun reagiert und moderate Preiserhöhungen vorgenommen:

  • Bei Kartenspielen sowie Büchern aus der Kinder-Schriftenreihe, die bisher zum Einführungspreis von 1,50 € angeboten wurden, wurde die Bereitstellungspauschale auf 3,00 € erhöht.

  • Publikationen aus der Preisstufe 4,50 € werden nun für 5,00 € angeboten.

  • Publikationen aus der Preisstufe 7,00 € kosten nun 7,50 €.

  • Die Versandkostenpauschale für Pakete innerhalb Deutschlands steigt von 5,00 € auf 5,50 €.

Die neuen Bereitstellungspauschalen sind im Vergleich zu den Buchhandelspreisen nach wie vor sehr attraktiv, aber unverzichtbar, um das vielfältige Publikationsangebot der bpb aufrechtzuerhalten und ihre Funktion als Schutzgebühr zu erfüllen.

Bestellungen ab 20 € jetzt teilweise versandkostenfrei

Im Gegenzug hat die bpb Erleichterungen bei den Versandkosten eingeführt. Ab einem Bestellwert von 20 € entfällt die Versandkostenpauschale auf das erste Paket für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Das lädt dazu ein, Bestellungen möglichst zusammenzufassen und Ressourcen zu schonen. Auf diese Weise kann unser Versanddienstleister effizienter arbeiten und Ihre Bestellung kommt schneller an. Für sehr umfangreiche Bestellungen müssen wir ab dem zweiten Paket oder bei Speditions-Sendungen weiterhin Versandkosten erheben. All dies wird im Warenkorb automatisch berücksichtigt und berechnet.

Fussnoten