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FREIE WÄHLER | Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 | bpb.de

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FREIE WÄHLER

Prof. Dr. Thomas Bräuninger Prof. Dr. Marc Debus

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2010*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
350*
Landesvorsitz
Klaus Wirthwein*
Wahlergebnis 2016
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "FREIE WÄHLER" (FREIE WÄHLER) wurde 2009 vom Bundesverband der Freien Wähler gegründet. Diese eher lose Vereinigung von auf kommunaler Ebene aktiven Wählergemeinschaften hatte sich zum Ziel gesetzt, auch an Landes-, Bundes- und Europawahlen teilzunehmen. Viele kommunale Wählervereinigungen, so auch deren baden-württembergischer Verband, lehnten jedoch eine politische Betätigung der Freien Wähler außerhalb der Kommunalpolitik ab. So konnte die Partei FREIE WÄHLER nicht von der Stärke der Freien Wähler-Gemeinschaften in Baden-Württemberg profitieren, die bei der Kommunalwahl 2019 auf Gemeinderatsebene landesweit stärkste, auf Kreistagsebene zweitstärkste Kraft wurden. Die Partei FREIE WÄHLER trat 2016 in nur fünf Wahlkreisen mit Kandidaten an. Programmatisch lassen sich die FREIEN WÄHLER in der rechten Mitte des politischen Spektrums einordnen. Dabei ist die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ein wichtiges Anliegen der Partei.

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl bezeichnet sich die Partei sowohl als wertorientiert, da sie sich für den Erhalt etablierter Traditionen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene einsetzen will, als auch als bürgerlich-liberal aufgrund des Eintretens für Bürgerrechte. In der Wirtschaftspolitik betont die Partei die Bedeutung des Mittelstands, der durch den Abbau von Bürokratie gefördert werden soll. Kleine und mittlere Unternehmen sieht sie durch die Corona-Krise besonders betroffen, aber in den Hilfsprogrammen nicht ausreichend berücksichtigt. Baden-Württemberg sei weiterhin "Autoland", der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Fahrzeugindustrie habe Priorität. Neben dem Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs bekennen sich die FREIEN WÄHLER zum Individualverkehr. In der Bildungspolitik fordert die Partei kleinere Klassen von maximal 24 Schülerinnen und Schüler sowie Gemeinschaftsschulen in Ergänzung zum Gymnasium.

Fussnoten

Thomas Bräuninger ist Professor für Politikwissenschaft und Political Economy an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der Wahl- und Parteienforschung sowie der Regierungsforschung.

Marc Debus ist Professor für Politikwissenschaft und Vergleichende Regierungslehre an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der vergleichenden Sicht politischer Systeme, insbesondere in den Bereichen Koalitions-theorien, politische Parteien und Parteienwettbewerb, politische Institutionen, Gesetzgebung sowie Wahl- und Demokratieforschung.