Unabhängige und freie
Ein internationaler Tag für die Pressefreiheit
Auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit wird jährlich am 3. Mai mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Dieser wurde im Dezember 1993 auf Vorschlag der
Seither ist der 3. Mai sowohl Aktionstag zum Schutz der Pressefreiheit als auch Anlass, die weltweite Situation der Pressefreiheit zu beleuchten und an Journalistinnen und Journalisten zu erinnern, die aufgrund ihrer Arbeit verfolgt werden, im Gefängnis sitzen oder ermordet wurden.
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto "Journalism without Fear or Favour" (auf Deutsch in etwa "Für einen unparteiischen Journalismus"), mit dem die Bedeutung eines politisch und wirtschaftlich unabhängigen Journalismus betont werden soll. Dieser wird durch neue Herausforderungen, wie beispielsweise die zunehmende Einflussnahme großer Internetfirmen auf die Sichtbarkeit journalistischer Online-Inhalte, bedroht. Zudem soll sich für die Sicherheit von Medienschaffenden eingesetzt werden. Nicht zuletzt soll mit dem Motto auch die weiterhin massive Benachteiligung von Frauen im Journalismus adressiert werden. So sind beispielsweise auch Chefredaktionen in Deutschland überwiegend mit Männern besetzt.
Situation der Pressefreiheit weltweit
Weltweit gibt es extreme Unterschiede mit Blick auf die Meinungsvielfalt und die Freiheit in der Berichterstattung von Journalistinnen und Journalisten. Auf diese Unterschiede und die Situation in den einzelnen Ländern macht jährlich die internationale Organisation "Externer Link: Reporter ohne Grenzen" (ROG) mit der von ihr veröffentlichten Externer Link: Rangliste der Pressefreiheit aufmerksam. In dieser wird die Presse- und Informationsfreiheit in 180 Ländern jedes Jahr neu bewertet und verglichen.
Skandinavien als Garant der Pressefreiheit
Am besten steht es um die Pressefreiheit der ROG-Auswertung zufolge in den skandinavischen Staaten. Norwegen und Finnland liegen wie im Vorjahr an der Spitze, gefolgt von Dänemark, das auf den dritten Rangplatz vorrückte. Eritrea, Turkmenistan und Nordkorea belegen wie in den Vorjahren die letzten Plätze.
Deutschland verbesserte sich in der aktuellen Rangliste vom 13. auf den 11. Platz. Dies ist laut dem Bericht von ROG vor allem auf einen Rückgang der Gewalttaten gegen Medienschaffende von 22 Fällen im Jahr 2018 auf 13 Fälle im Jahr 2019 zurückzuführen. Dennoch blieben Gewalttaten, verbale Angriffe und Einschüchterungsversuche erschreckend häufig. Als bedenklich wurden zudem im Jahr 2019 gestartete Gesetzesinitiativen bewertet, die laut ROG im Internet für eine weitgehende Überwachbarkeit sorgen und
Corona-Krise verstärkt den Druck auf die Pressefreiheit weltweit
Weltweit sieht ROG die Pressefreiheit durch "immer dreister auftretende autoritäre Regime, repressive Gesetze gegen vermeintliche Falschmeldungen, populistische Stimmungsmache und die Erosion traditioneller Medien-Geschäftsmodelle" unter Druck. Mit der
Eine verstärkte Beeinflussung der Berichterstattung wirft ROG auch China (Platz 177) vor, das wegen seiner strikten Zensur und der staatlichen Kontrolle der Medien in den letzten Jahren ohnehin auf einem der hinteren Plätze in der Rangliste der Pressefreiheit lag. Seit Beginn der Corona-Krise, so der Vorwurf von ROG, habe das Land Zensurmaßnahmen massiv verstärkt. Durch die anfängliche Vertuschung des Ausbruchs sei wertvolle Zeit zur frühzeitigen Eindämmung der neuen Krankheit verloren gegangen.
Konzentration leistet Interessenkonflikten Vorschub
Schwindende Vertriebs- und Anzeigenerlöse nicht zuletzt infolge der Digitalisierung, teils aber auch steigende Produktionskosten zwingen dem ROG-Report zufolge Medienunternehmen in vielen Ländern zur Verkleinerung ihrer Redaktionen. Auch die Konzentration von Medienbesitz in wenigen Händen wird kritisiert. Diese Entwicklung leiste Interessenkonflikten Vorschub. Beispiele dafür würden sich in so unterschiedlichen Staaten wie den USA und Argentinien finden, aber auch in der EU – etwa in Tschechien, Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Slowenien.
Unter dem Vorwand "Fake News",
