In seinem Impulsvortrag nahm der Philosoph und Wissenschaftsjournalist Dr. Alexander Grau die demokratische Streitkultur aus einer kultursoziologischen Perspektive in den Blick.
Der Streit habe Grau zufolge ganz unterschiedliche Ebenen; Streit sei in medialen, soziologischen, ökonomischen und ökologischen Diskursen zu finden. Bereits Kinder verfügten über die "vorargumentative Kompetenz" des Streitens. Deshalb gehöre das Streiten zur conditio humana.
Ein Mangel an Streit bedeute Grau zufolge, dass es in einer Gesellschaft entweder keine Meinungsfreiheit gebe oder dass Menschen überhaupt nicht mehr in der Lage seien individuelle Standpunkte einzunehmen. Polemisch bemerkte Grau: "Wir können uns Nordkorea als recht harmonische Gesellschaft vorstellen." Eine freie Gesellschaft sei deshalb wesentlich auf Streit angewiesen.
Zur Demokratie gehört Theatralik
Streit gebe es Grau zufolge zwar auch im Privaten, deutlich interessanter sei allerdings der Streit als Genetik des Politischen: Politik sei eine Bühne und zu einer Bühne gehöre Theatralik. Dabei vertrat Grau die These, dass ein Politiker mehr aushalten müsse als eine Privatperson. Aufgabe einer Demokratie sei es, die Sphären des Privaten und des Öffentlichen auseinanderzuhalten.
Grau griff eine These Fricks auf, indem er analysierte, dass die politische Streitkultur in Deutschland deutlich harmoniebedürftiger sei als beispielsweise in den USA oder in Großbritannien. Das werde unter anderem dadurch deutlich, dass die deutschen Wählerinnen und Wähler nichts härter bestrafen als Streit in einer Regierungskoalition oder Streit innerhalb einer Partei. Grau rekonstruierte diese eigenartige "Harmoniesucht" der deutschen Streitkultur, in dem er das deliberative Demokratieverständnis Habermas‘ kritisierte. Grau paraphrasierte, dass es Habermas zufolge eine singuläre Wahrheit gebe, die durch das Tätigwerden einer kommunikativen Vernunft – also durch den Austausch von Argumenten – verwirklicht werde.
Habermas spreche hier von dem "Zwangslosen Zwang des besseren Arguments". Grau kritisierte, dass Habermas‘ intersubjektives Demokratiemodell an der Realität scheitere, weil es psychologische Dimensionen des Streits ausblende und erkennbar im Lichte des Selbstverständnisses der alten westdeutschen Bundesrepublik verweile.
Emotionalisierung normativer Debatten
Daraus folgerte Grau, dass die Idee eines überparteilichen Grundkonsenses mit den pluralistischen Strukturen spätmoderner Gesellschaften in Konflikt gerate. In einer sich zutiefst individualisierenden Gesellschaft werden starke Normierungen fragwürdig. Als Grundkonsens bliebe spätmodernen liberalen Demokratien lediglich das Anders-Sein-Wollen seiner Bürgerinnen und Bürger. Grau erklärte: "Hoch individualisierte Gesellschaften fragmentieren sich notwendigerweise." Für die Struktur des öffentlichen Streits habe dies zu Folge, dass Meinungen zunehmend personalisiert werden und durch die Kopplung an das eigene individuelle Weltbild als Ausdruck der Selbstverwirklichung verstanden werden.
Grau zufolge führe das dazu, dass normative Debatten stark emotionalisiert werden. Er pointierte: "Eben weil die jeweiligen Überzeugungen, Lebensweisen oder Vorstellungen und Werte Ergebnisse von Selbstverwirklichungsprozessen sind, haben sie eine enorme emotionale Relevanz und Wertigkeit." Dieser Heterogenisierungsprozess der Moderne fordere Demokratien heraus, weil Meinungen und politische Überzeugungen nicht mehr per se auf rationalen Urteilen beruhen, sondern zunehmend auch Ausdruck von subjektiven Empfindsamkeiten seien.
Eine konstruktive demokratische Streitkultur stehe Grau zufolge deshalb vor der Herausforderung, unterschiedliche normative Wertesysteme – wie beispielsweise die von Konservativen und Linksliberalen – auch weiterhin aneinander adressieren zu können. Für Demokratien bedeu-te dies, dass sie sich fragen müssen, inwiefern sich moralische Überlegungen, Überzeugungen und Werte zukünftig überhaupt noch rationalisieren oder gar universalisieren lassen.
von Niko Gäb
