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FragDenStaat: Unterstützung bei Behördenanfragen

Lya Cuéllar

/ 2 Minuten zu lesen

Jede Person hat das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Auf der Internetplattform FragDenStaat.de können Bürgerinnen und Bürger Fragen an Bundesbehörden ganz einfach stellen.

Die Internetplattform FragDenStaat ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Fragen an Bundesbehörden zu stellen. ( bearbeitet / Externer Link: Pexels / Externer Link: Lizenz CC0 )

Mit dem Internetportal FragDenStaat möchte die Open Knowledge Foundation Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen und ermutigen, auf Informationen und Dokumente von deutschen Behörden zuzugreifen. Die Online-Plattform erleichtert die Stellung von Anfragen nach dem deutschen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und dokumentiert die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Behörden.

Zu den Informationen und Dokumenten, die sich über die Plattform anfragen lassen, gehören unter anderem Datenbankauszüge, Abrechnungen sowie interne und externe Korrespondenz. Neben Papier- und elektronischen Akten können die Bürgerinnen und Bürger auch Videos, Fotos und Statistiken anfragen. Dazu können alle Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden kontaktiert werden. In Niedersachsen, Sachsen, Hessen und Bayern sind diese Stellen jedoch noch nicht zu einer Auskunft verpflichtet, da sie noch nicht über Informationsfreiheitsgesetze verfügen.



Die Anfragen werden über ein Online-Formular gestellt. Falls es zum Beispiel Unklarheiten darüber gibt, welche Behörde für die gewünschten Informationen zuständig ist, werden nach der Anfrage entsprechende Vorschläge gemacht. FragDenStaat bietet außerdem Leitfäden zur guten Anfragestellung, sowie detaillierte Informationen zum Stand der Informationsfreiheit in Deutschland je nach Bundesland. Eine Übersichtskarte schlüsselt dabei die Gesetzeslage in den jeweiligen Ländern (IFG, kein IFG, Transparenzgesetz), die Höhe der Gebühren für eine Anfrage sowie die Bereichsausgaben, die Anzahl der Anfragen pro Einwohner und den Prozentsatz bundesweit stattgegebener IFG-Anfragen auf.

Die eingereichten Fragen werden auf der Webseite dokumentiert und nach Status, Zuständigkeitsbereich und Kategorie geordnet. Nutzerinnen und Nutzer können demnach sowohl die Anfrage, als auch die Antwort der Behörde lesen. Durch die transparente Dokumentation der Anfragen und Antworten entsteht eine Art Sammelstelle für amtliche Informationen. Beim Ausfüllen des Formulars werden zudem bereits gestellte Anfragen vorgeschlagen, die der eigenen Anfrage ähneln. So wird vermieden, dass die Behörden Anfragen mehrfach beantworten müssen.

Das Projekt FragDenStaat soll durch den erleichterten Zugang zu amtlichen Informationen mehr Menschen dazu zu bringen, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen und dadurch die Kultur der Informationsfreiheit in Deutschland zu stärken. Jedes Jahr werden etwa 10.000 Informationsfreiheitsanfragen an Behörden gestellt – mehr als die Hälfte davon über FragDenStaat.

Link:

Externer Link: www.fragdenstaat.de

Zielgruppe:
Deutsche Bürgerinnen und Bürger, investigative Journalistinnen und Journalisten, NGOs

Art des Angebots:
Portal für Informationsfreiheitsanfragen

Inhalt:
Internetportal zur Stellung von Anfragen an Bundesbehörden


Sprache
:
Deutsch

Finanzierung:
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.

Lya Cuéllar studiert im Bachelor Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin. Im Rahmen ihres Studiums beschäftigt sie sich unter anderem mit Erinnerungsarbeit und politischer Bildung. Die Redaktion der Werkstatt der bpb unterstützt sie seit Juni 2017.