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Ein menschenwürdiges Dasein für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern, ist Ziel der Sozialgesetzgebung in Deutschland. Hierzu gehören das Schaffen gleicher Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, sowie der Schutz und die Förderung der Familie. Zudem soll die Sozialgesetzgebung den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abwenden oder ausgleichen.
Ein hoher Anteil der Ausgaben der öffentlichen Haushalte (einschließlich der Sozialversicherungsträger und der Bundesagentur für Arbeit) fließt daher heute in die soziale Sicherung. Seit einigen Jahren wird jedoch – auch angesichts von Finanzierungsfragen – eine rege Debatte über Reformen der Sozialsysteme geführt. Beispiele hierfür sind die schrittweise Erhöhung der Regelaltersgrenze für Rentnerinnen und Rentner seit 2012 oder die Neuregelung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen seit 2020 im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) durch das Bundesteilhabegesetz.
Auch die Familienpolitik steht weiterhin im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Diskussion: So sind neben der Betreuungssituation von Kindern auch die gesetzlichen Änderungen zum Elterngeld (ElterngeldPlus) von großem Interesse.
Autor(en): Heike Heilmann, Heiko Pfaff, Johannes Proksch, Andrea Wolff
Herausgeber: Statistisches Bundesamt (destatis)
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