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vergangene Woche wurde Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes enthoben.
🔎 Hintergrund
Im Dezember 2024 verhängte Südkoreas Präsident Yoon in einer Fernsehansprache das Kriegsrecht. Er begründete diesen Schritt damit, das Land vor staatsfeindlichen Kräften schützen zu wollen.
Yoon schickte Soldaten zum Parlament, um eine Aufhebung des Kriegsrechts durch die Abgeordneten zu verhindern. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch an dem Widerstand der Parlamentarier/-innen.
Auslöser der Staatskrise war ein Haushaltsstreit. Yoons Regierungspartei verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Die Oppositionspartei hätte mit ihrer Mehrheit ihren eigenen Haushaltsentwurf verabschieden können. Dieser Gegenentwurf widersprach in vielen Punkten dem Plan der Regierung.
⚖️🔨 Amtsenthebung
204 der 300 Abgeordneten stimmten daraufhin für ein Amtsenthebungsverfahren. Yoon wurde suspendiert.
Im April 2025 bestätigte das Verfassungsgericht die Amtsenthebung und begründete das Urteil damit, dass keine nationale Krise als Grundlage zur Ausrufung des Kriegsrechts vorgelegen habe.
Unabhängig von der Amtsenthebung wird gegen Yoon strafrechtlich wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs ermittelt. Bei Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.
📣🗳️ Folgen
Manchen sehen im Vorgehen Yoons einen Putschversuch. Dieser ist zwar gescheitert, hat das Land aber dennoch in eine Staatskrise gestürzt. Auch die Wirtschaft des Landes leidet unter der politischen Unsicherheit.
Im Land kam es zu massiven Protesten – sowohl von Gegner/-innen als auch von Anhänger/-innen Yoons.
Die Neuwahlen müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Als aussichtsreicher Kandidat gilt der Oppositionsführer Lee Jae Myung, der schon bei den Wahlen 2022 nur knapp hinter Yoon landete.
➡️ Mehr zur Geschichte Südkoreas: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2671
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