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am Dienstag fand die konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestages statt.
🏛️ 🗓️ Konstituierende Sitzung
Bei dieser Sitzung tritt der neugewählte Bundestag erstmalig zusammen. Das muss er laut Art. 39 Grundgesetz spätestens am 30. Tag nach der Wahl. Für den 21. Bundestag war das der 25. März.
Die Sitzung wird von dem Alterspräsidenten oder der Alterspräsidentin – der/die Abgeordnete, die am längsten Mitglied des Bundestages ist – eröffnet. Mit der Eröffnung beginnt die neue vierjährige Legislaturperiode.
Nun sind alle Angelegenheiten des vorherigen Parlaments hinfällig. Die Bundesregierung bleibt zwar geschäftsführend im Amt, trifft aber keine weitreichenden Entscheidungen mehr.
📊 🎤 Neuer Bundestag
Im 21. Bundestag sitzen 630 Abgeordnete in 5 Fraktionen: CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Union und SPD wollen die neue Regierung bilden, AfD ist stärkste Oppositionspartei.
Den Vorsitz des Bundestages hat der/die Bundestagspräsident/-in. Traditionell schlägt die stärkste Fraktion einen Kandidaten / eine Kandidatin vor. Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner wurde mit 382 Ja-Stimmen gewählt.
Klöckner leitet nun im Wechsel mit ihren Stellvertretungen die Sitzungen. Sie wahrt die Rechte des Parlaments und vertritt den Bundestag nach außen.
👩💼 💼 Präsidium
Klöckner ist die vierte Frau, die das protokollarisch zweithöchste Amt Deutschlands bekleidet. Von 2018 bis 2021 war sie Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft.
Zu Klöckners Stellvertretungen wählte der Bundestag Andrea Lindholz (CSU), Josephine Ortleb (SPD), Omid Nouripour (Grüne) und Bodo Ramelow (Linke).
Der AfD-Kandidat Gerold Otten erhielt keine Mehrheit. Damit stellt die AfD, wie schon 2017 und 2021, keinen Vizepräsidenten.
➡️ Mehr über den Bundestag erfährst du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2588
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