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in China hat vom 5.-11. März der jährliche Nationale Volkskongress (VK) stattgefunden. Wie läuft er ab und warum ist das wichtig?
🇨🇳 🏛️ Volkskongress
Einmal im Jahr kommt das formal mächtigste politische Organ der Volksrepublik China zusammen. Das größte Parlament der Welt tagt für etwa 7 Tage.
Rund 3.000 Abgeordnete werden alle 5 Jahre bestimmt, um die 34 Provinzen des Landes zu vertreten. Sie werden nicht vom Volk gewählt. Die Mehrheit der Delegierten gehört der herrschenden Partei (Kommunistische Partei Chinas, KPCh) an.
Gesetzentwürfe werden vorab von der Parteiführung beschlossen und vom VK pro forma abgesegnet.
🏗️ 💳 Beschlüsse
Fast einstimmig hat das Parlament am Dienstag beschlossen, den chinesischen Immobilienmarkt zu stabilisieren und Konsumanreize für die Bevölkerung zu setzen.
Die Verteidigungsausgaben sollen um 7,2 % auf ein Budget von umgerechnet 231 Mrd. € steigen. Das Haushaltsdefizit wird auf 4 % des BIP erhöht, das Wirtschaftswachstum soll 5 % erreichen.
Geplant sind zudem Investitionen u.a. in Künstliche Intelligenz, Bildungs- und Betreuungsangebote.
🗺️ 💪 USA, China und Europa
Die USA hatten vor kurzem die Zölle auf Waren aus China von 10 % auf 20 % verdoppelt. Als Reaktion erhöhte China die Zölle auf landwirtschaftliche US-Produkte (z. B. Weizen, Mais, Baumwolle und Sojabohnen) drastisch.
China investiert seit einiger Zeit in viele Länder Afrikas, Südamerikas und Teile des Mittleren Ostens. Die Zollpolitik der neuen US-Regierung und ihr Rückzug aus vielen Bereichen der internationalen Hilfe begünstigt China in der Rolle als Wirtschaftspartner.
Die EU ist Chinas wichtigster Handelspartner. Dennoch kam es in letzter Zeit zum Handelsstreit über Strafzölle auf chinesische Elektroautos.
➡️ Ein FAQ zur Volksrepublik China: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2753
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